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23. Januar 2007 · Quelle: Iskra

Endlich die richtigen Schlüsse ziehen…

Nun ist es wieder soweit: Nach mehrjähriger Absti­nenz demon­stri­ert die NPD wieder ein­mal in Frank­furt (Oder) und besucht die selb­ster­nan­nte Kleist­stadt am Gren­zfluss mit ihrem nationalen Straßen­zug. Monate zuvor ent­deck­ten die “aufrichti­gen Demokrat­en” durch die anti­semi­tis­che Gedenkstein­schän­dung am 9. Novem­ber die braune Gefahr. Allen voran schwadroniert nun der Ober­bürg­er­meis­ter der Stadt, Mar­tin Patzelt (CDU), mit […]

23. Januar 2007 · Quelle: Analyse und Kritik

Zwischen Olympia und Nirwana

Die aufge­flo­ge­nen VS-Spitzel im Berlin­er Sozial­fo­rum, eben­so wie der jüngst bekan­nt gewor­dene Anwer­bev­er­such in Frank­furt (Oder) zeigen: Die Schlap­phüte der Lan­desämter und des Bun­de­samtes bere­it­en sich auch ihrer­seits auf den bevorste­hen­den G8-Gipfel in Heili­gen­damm vor. Um die Arbeitsweise des VS bei Infor­man­te­nan­wer­bun­gen genauer ken­nen zu ler­nen, ließ man sich zum Schein in der Oder­gren­zs­tadt auf […]

23. Januar 2007 · Quelle: ND

Zwei Parteitage an einem Ort

Mit Über­raschun­gen ist bei der Neuwahl des Lan­desvor­standes der Linkspartei in Blossin am 3. Feb­ru­ar nicht zu rech­nen. Für die her­aus­ge­hobe­nen Ämter des Vor­sitzen­den und sein­er Stel­lvertreterin bewer­ben sich Thomas Nord und Kirsten Tack­mann. Gegenkan­di­dat­en haben sich bis­lang nicht gemeldet und es gibt auch kein­er­lei Anze­ichen dafür, dass noch welche auf­tauchen. Span­nend ist höch­stens, ob […]

22. Januar 2007 · Quelle: PNN

Herz und Flamme

Innen­stadt — Am Überbleib­sel des Karl- Liebknecht-Forums, der in den 90er Jahre in den hin­tern Teil des Lust­gartens ver­bracht­en Skulp­tur „Herz und Flamme der Rev­o­lu­tion“ von Theo Balden, traf sich gestern die Pots­damer Linke. Zur Ehrung der bei­den Mit­be­grün­der der KPD Karl Liebknecht und Rosa Lux­em­burg, die am 15. Jan­u­ar 1919 ermordet wor­den waren, hat­ten […]

22. Januar 2007 · Quelle: BM

Gedenkfeier ohne Störungen

Pots­dam Rund 150 Men­schen haben am Son­ntag der vor knapp 90 Jahren ermorde­ten Sozial­is­ten­führer Rosa Lux­em­burg und Karl Liebknecht gedacht. Die Linkspartei.PDS hat­te zu der tra­di­tionellen Ver­anstal­tung am Mah­n­mal im Pots­damer Lust­garten aufgerufen. Nach Polizeiangaben ver­lief das Gedenken störungs­frei. Lux­em­burg und Liebknecht waren beim Jan­u­a­rauf­s­tand 1919 von Freiko­rpssol­dat­en in Berlin ermordet wor­den dpa

21. Januar 2007 · Quelle: Grüne Brandenburg

Kritik an Einsparungen im Strafvollzug

Der Lan­desvor­sitzende von Bünd­nis 90/Die Grü­nen AXEL VOGEL hat die vorge­se­henen Per­son­aleinsparun­gen im Bran­den­burg­er Strafvol­lzug kritisiert.“Die Über­nahme der Zuständigkeit für den Strafvol­lzug durch die Län­der darf keine Abwärtsspi­rale von Vol­lzugs­stan­dards in Gang set­zen.” Mit der angekündigten Per­son­alkürzung bei den Vol­lzugs­beamten auf rund 1150 Stellen bis 2010 hätte Bran­den­burg 60 Stellen weniger als selb­st das Jus­tizmin­is­teri­um […]

21. Januar 2007 · Quelle: TAZ

Der Tag

PLATTENBURG dpa Unter dem Mot­to “Mit Geist gegen Ungeist — Keine Nazis in der Prig­nitz” wollen Bran­den­burg­er Bürg­er am heuti­gen Sam­stag um 14 Uhr in Plat­ten­burg gegen Recht­sex­trem­is­mus demon­stri­eren. Zur Protestver­anstal­tung wird neben zahlre­ichen Lan­despoli­tik­ern auch Bun­destagsvizepräsi­dentin Petra Pau (Linkspartei) erwartet. Pau werde auch eine Rede hal­ten, sagte die Bürg­er­meis­terin Gudrun Hoff­mann (partei­los). Anlass der […]

19. Januar 2007 · Quelle: Verfassungsschutz Brandenburg

Planspiel „Demokratie und Extremismus”

Was passiert, wenn Jugendliche in die Rolle von demokratis­chen Poli­tik­ern, Extrem­is­ten oder Jour­nal­is­ten schlüpfen und miteinan­der über ein heik­les The­ma stre­it­en? Das Refer­at „Ver­fas­sungss­chutz durch Aufk­lärung” wollte es genau wis­sen und erar­beit­ete ein Plan­spiel mit einem solchen Szenario. Im Dezem­ber wurde es in Halbe zum ersten Mal „durchge­spielt” und zeigte verblüf­fende Ergeb­nisse: Der Ver­lauf des […]

19. Januar 2007 · Quelle: Junge Welt

Zweieinhalb Jahre Haft für Neonazi

Am Mittwoch nach­mit­tag hat das Amts­gericht Pots­dam gegen drei Neon­azis unter anderem wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung und schw­erem Land­friedens­bruch ver­han­delt. Dan­ny L., Matthias F. und Oliv­er Oe. wurde vorge­wor­fen, im Mai 2005 gemein­sam mit etwa sieben weit­eren Neo­faschis­ten Jugendliche auf dem Pots­damer Stadt­fest »Babels­berg­er Live­nacht« mit Flaschen und Steinen bewor­fen zu haben. Wenige Stun­den später sollen […]

18. Januar 2007 · Quelle: Junge Welt

Feldbefreier vor Gericht: Ein Gespräch mit Michael Grolm

Ein Gespräch mit Michael Grolm In der ver­gan­genen Woche sind im bran­den­bur­gis­chen Zehdenick acht ihrer Mit­stre­it­er von »Gen­dreck weg!« wegen Sachbeschädi­gung verurteilt wor­den, weil sie im Juli 2006 an ein­er soge­nan­nten Feld­be­freiung teilgenom­men haben. Sie selb­st müssen sich am heuti­gen Don­ner­stag vor dem Landgericht Neu­rup­pin ver­ant­worten. Wie kam es dazu? Ich habe im Vor­feld der […]

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