Nun ist es wieder soweit: Nach mehrjähriger Abstinenz demonstriert die NPD wieder einmal in Frankfurt (Oder) und besucht die selbsternannte Kleiststadt am Grenzfluss mit ihrem nationalen Straßenzug. Monate zuvor entdeckten die “aufrichtigen Demokraten” durch die antisemitische Gedenksteinschändung am 9. November die braune Gefahr. Allen voran schwadroniert nun der Oberbürgermeister der Stadt, Martin Patzelt (CDU), mit […]
Monat: Januar 2007
Zwischen Olympia und Nirwana
Die aufgeflogenen VS-Spitzel im Berliner Sozialforum, ebenso wie der jüngst bekannt gewordene Anwerbeversuch in Frankfurt (Oder) zeigen: Die Schlapphüte der Landesämter und des Bundesamtes bereiten sich auch ihrerseits auf den bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm vor. Um die Arbeitsweise des VS bei Informantenanwerbungen genauer kennen zu lernen, ließ man sich zum Schein in der Odergrenzstadt auf […]
Zwei Parteitage an einem Ort
Mit Überraschungen ist bei der Neuwahl des Landesvorstandes der Linkspartei in Blossin am 3. Februar nicht zu rechnen. Für die herausgehobenen Ämter des Vorsitzenden und seiner Stellvertreterin bewerben sich Thomas Nord und Kirsten Tackmann. Gegenkandidaten haben sich bislang nicht gemeldet und es gibt auch keinerlei Anzeichen dafür, dass noch welche auftauchen. Spannend ist höchstens, ob […]
Herz und Flamme
Innenstadt — Am Überbleibsel des Karl- Liebknecht-Forums, der in den 90er Jahre in den hintern Teil des Lustgartens verbrachten Skulptur „Herz und Flamme der Revolution“ von Theo Balden, traf sich gestern die Potsdamer Linke. Zur Ehrung der beiden Mitbegründer der KPD Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die am 15. Januar 1919 ermordet worden waren, hatten […]
Gedenkfeier ohne Störungen
Potsdam Rund 150 Menschen haben am Sonntag der vor knapp 90 Jahren ermordeten Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht. Die Linkspartei.PDS hatte zu der traditionellen Veranstaltung am Mahnmal im Potsdamer Lustgarten aufgerufen. Nach Polizeiangaben verlief das Gedenken störungsfrei. Luxemburg und Liebknecht waren beim Januaraufstand 1919 von Freikorpssoldaten in Berlin ermordet worden dpa
Kritik an Einsparungen im Strafvollzug
Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen AXEL VOGEL hat die vorgesehenen Personaleinsparungen im Brandenburger Strafvollzug kritisiert.“Die Übernahme der Zuständigkeit für den Strafvollzug durch die Länder darf keine Abwärtsspirale von Vollzugsstandards in Gang setzen.” Mit der angekündigten Personalkürzung bei den Vollzugsbeamten auf rund 1150 Stellen bis 2010 hätte Brandenburg 60 Stellen weniger als selbst das Justizministerium als absolut notwendig […]
Der Tag
PLATTENBURG dpa Unter dem Motto “Mit Geist gegen Ungeist — Keine Nazis in der Prignitz” wollen Brandenburger Bürger am heutigen Samstag um 14 Uhr in Plattenburg gegen Rechtsextremismus demonstrieren. Zur Protestveranstaltung wird neben zahlreichen Landespolitikern auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) erwartet. Pau werde auch eine Rede halten, sagte die Bürgermeisterin Gudrun Hoffmann (parteilos). Anlass der […]
Planspiel „Demokratie und Extremismus”
Was passiert, wenn Jugendliche in die Rolle von demokratischen Politikern, Extremisten oder Journalisten schlüpfen und miteinander über ein heikles Thema streiten? Das Referat „Verfassungsschutz durch Aufklärung” wollte es genau wissen und erarbeitete ein Planspiel mit einem solchen Szenario. Im Dezember wurde es in Halbe zum ersten Mal „durchgespielt” und zeigte verblüffende Ergebnisse: Der Verlauf des […]
Zweieinhalb Jahre Haft für Neonazi
Am Mittwoch nachmittag hat das Amtsgericht Potsdam gegen drei Neonazis unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und schwerem Landfriedensbruch verhandelt. Danny L., Matthias F. und Oliver Oe. wurde vorgeworfen, im Mai 2005 gemeinsam mit etwa sieben weiteren Neofaschisten Jugendliche auf dem Potsdamer Stadtfest »Babelsberger Livenacht« mit Flaschen und Steinen beworfen zu haben. Wenige Stunden später sollen […]
Feldbefreier vor Gericht: Ein Gespräch mit Michael Grolm
Ein Gespräch mit Michael Grolm In der vergangenen Woche sind im brandenburgischen Zehdenick acht ihrer Mitstreiter von »Gendreck weg!« wegen Sachbeschädigung verurteilt worden, weil sie im Juli 2006 an einer sogenannten Feldbefreiung teilgenommen haben. Sie selbst müssen sich am heutigen Donnerstag vor dem Landgericht Neuruppin verantworten. Wie kam es dazu? Ich habe im Vorfeld der Aktion […]