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24. Februar 2007 · Quelle: Anti-G8-Bündnis Potsdam

Anti-G8-Bündnis in Potsdam gegründet

Pots­dam. Bere­its seit eini­gen Wochen disku­tiert und plant ein Bünd­nis ver­schieden­er Pots­damer Ini­tia­tiv­en und Grup­pen den Protest zu den anste­hen­den drei Min­is­tertr­e­f­fen der G8 in Pots­dam. Hol­ger Zschoge, Sprech­er des Bünd­niss­es über dessen Ziel: „Wir wollen die Fach­min­is­tertr­e­f­fen dazu nutzen, unsere Sicht auf die von den G8 vertretene Wel­tord­nung deut­lich zu machen.“ Gemein­sam will das […]

23. Februar 2007 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

100 Tage „Bleiberechtsregelung“ – und mühsam ernährt sich das Eichhörnchen!

Am 24.2.2007 wird die Bleiberecht­sregelung der Innen­min­is­terkon­ferenz 100 Tage alt. Doch sie ver­di­ent den Namen „Bleiberecht­sregelung“ in Bran­den­burg nicht! Nach Umfra­gen in bish­er 10 von 18 Aus­län­der­be­hör­den in den Land­kreisen und kre­is­freien Städten ernährt sich das Eich­hörnchen nur müh­sam: von den ca. 500 poten­tiell Begün­stigten (6 bzw. 8 Jahre Aufen­thalt im Land) haben ger­ade knapp […]

21. Februar 2007 · Quelle: PNN

Scheiß Antifa“: Unpolitische oder rechtsextreme Beleidigung?

(HK)Der Fall klingt banal: Eine ver­suchte gefährliche Kör­per­ver­let­zung und eine Belei­di­gung wer­den am Fre­itag ab 9.30 Uhr im Amts­gericht ver­han­delt. Das Pikante des Fall­es liegt in der Anklage. Denn die Staat­san­waltschaft nimmt einen recht­sex­tremen Hin­ter­grund für den Fall an, während die Polizei damals von ein­er unpoli­tis­chen Tat aus­ging. Ein Bericht der PNN war eben­so von […]

21. Februar 2007 · Quelle: PNN

Sie beschimpften mich als ‚dreckigen Nigger‘ “

(Hen­ri Kramer)Nach dem Angriff auf einen dunkel­häuti­gen Pots­damer in der Nacht zum Sam­stag hat gestern das Opfer gegenüber den PNN dazu Stel­lung genom­men. Der 22-Jährige F. L., der seinen vollen Namen nicht nen­nen wollte, war in der Nacht zum Sam­stag nach ein­er Rangelei unter zwei Jugend­grup­pen geschla­gen, getreten und mit den Worten „Scheiß Nig­ger“ beschimpft […]

21. Februar 2007 · Quelle: Opferperspektive

Rechte Gewalt in Brandenburg: Rückgang, aber keine Entwarnung

125 rechtsmo­tivierte Angriffe hat der Vere­in Opfer­per­spek­tive, in Koop­er­a­tion mit lokalen Ini­tia­tiv­en, für das Jahr 2006 in Bran­den­burg gezählt. Die erfassten Straftat­en richteten sich nach Ken­nt­nis der Beratungsstelle gegen min­destens 165 Per­so­n­en. Weit­ere 71 Per­so­n­en waren indi­rekt betrof­fen, da sie die Geschädigten während der Straftat­en begleit­et hat­ten. Knapp 90 Prozent der erfassten Straftat­en waren Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te. […]

19. Februar 2007 · Quelle: MAZ

Schlägerei vor dem Filmmuseum — Zeugen gesucht!

Bei ein­er Auseinan­der­set­zung in Pots­dam sind in der Nacht zum Sonnabend (17. Feb­ru­ar 2007) zwei Per­so­n­en ver­let­zt wor­den. Gegen 1.30 Uhr erhielt die Polizei Ken­nt­nis von ein­er Schlägerei zwis­chen zwei Per­so­n­en­grup­pen vor dem Film­mu­se­um. Nach bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen war eine Gruppe von vier Per­so­n­en auf eine dem äußeren Erschei­n­ungs­bild nach links­gerichtete Gruppe getrof­fen. In dieser Gruppe […]

18. Februar 2007 · Quelle: Antifajugend Premnitz

Übergriff auf alternative Jugendliche

In der Nacht zum Fre­itag, den 09.02.2007, kam es in Rathenow zu einem Über­griff auf zwei alter­na­tive Jugendliche. Diese bewegten sich um etwa 4 Uhr mor­gens, nach einem Aufen­thalt in der Diskothek „Remix“, zur Bushal­testelle gegenüber der Kreiss­parkasse, um dort Bier zu trinken. Nach ein paar Minuten taucht­en die drei stadt­bekan­nten Neon­azis Sylvio W. alias […]

17. Februar 2007 · Quelle: Junge Welt

Probleme bei der Aufklärung des Überfalls

Im Prozeß gegen die mut­maßlichen Täter im Fall Ermyas Muluge­ta gibt es bish­er kaum brauch­bare Zeu­ge­naus­sagen Eine lück­en­lose Aufk­lärung des ras­sis­tis­chen Über­falls auf den Deutsch-Äthiopi­er Ermyas Muluge­ta wird immer unwahrschein­lich­er. Alle Augen­zeu­gen haben mit­tler­weile im Prozeß um den Fall vor dem Landgericht Pots­dam aus­ge­sagt, doch kein­er kon­nte die Täter genau beschreiben. Auch ein am Fre­itag […]

16. Februar 2007 · Quelle: Iskra

No Bundeswehr – in Frankfurt (Oder) and everywhere!

Am 14.2.2007 wurde das Vertei­di­gungs­bezirk­skom­man­do der Bun­deswehr an der Gren­zs­tadt Frank­furt (Oder) außer Dienst gestellt. Damit endete die 400-jährige Geschichte Frank­furts als Gar­nison­sstadt. Auch an diesem Tag nutzte die Bun­deswehr noch ein­mal die Möglichkeit, sich als gern gese­hen­er Bestandteil der deutschen Gesellschaft her­auszuputzen. Im Kleist-Forum lobten sie sich selb­st — die Sol­dat­en und Offiziere. Hof­fentlich […]

16. Februar 2007 · Quelle: NS-Verherrlichung stoppen!

Erste Erfolge im Widerstand gegen Naziaufmärsche in Halbe

Die ver­schiede­nen Ini­tia­tiv­en gegen das “Heldenge­denken” von Neon­azis im bran­den­bur­gis­chen Halbe haben offen­bar einen Etap­pen­sieg errun­gen: Die Organ­isatoren des alljährlichen Nazi-Auf­­marsches zum “Volk­strauertag” geben auf ihrer Inter­net­seite bekan­nt, dass sie im Novem­ber keine größere Ver­anstal­tung mehr durchühren wollen. Stattdessen wollen sich die Recht­sradikalen auf einen neuen Ter­min Anfang März konzen­tri­eren. In diesem Jahr ist für […]

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