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Feine Sahne — Fischfilet! und das Kuhstock-Festival…

Wer jet­zt glauben mag, dass wir gar nicht da waren, der liegt falsch! Wer
meint: „Ey, die standen auf den T‑Shirts drauf, aber haben ja gar nicht
gespielt!“, hat die Sache schon richtig beobachtet.

Am Sam­sta­gnach­mit­tag startete die Band über Behnken­hagen, um Jan und Kai
vom Force Attack abzu­holen, um dann gemein­sam mit ein paar Leuten, die mit
uns zum Kuh­stock-Fes­ti­val woll­ten, nach Kuh­bier zu fahren. Wir fuhren also
250 Kilo­me­ter, um endlich auf der Fes­t­wiese anzukom­men, begrüßten die
Leute, füll­ten For­mu­la­re für die GEMA und die Fahrtenabrech­nung für das
Finan­zamt (?) aus und mussten dann fest­stellen, dass auf dem Campingplatz
Leute mit Thor-Steinar-Klam­ot­ten zel­teten und fragten uns, was solche
Leute hier unter sehr alter­na­tiv­en Leuten und den Punks zu suchen haben.
Nach ein­er kleinen Diskus­sion über den Hin­ter­grund der Marke mit den
Trägern musste fest­gestellt wer­den, dass diese Leute sehr wohl um den
Hin­ter­grund dieser Naz­i­marke wussten. Kurz darauf mis­chte sich Kuddel,
ein­er der Ver­anstal­ter, ein, weil er das Prob­lem gerne gek­lärt haben
wollte.

Wir sagten ihm, dass wir nicht vorhaben, für solche Leute auf einem
Fes­ti­val zu spie­len und er schien sehr ver­wirrt. Wir erk­lärten ihm die
Umstanden der Marke aber­mals und er meinte nur, dass er sich sehr wohl
über den Hin­ter­grund bewusst ist und dies kein Grund wäre, die Leute des
Konz­erts zu ver­weisen. Im Gegen­teil, dies seien seine Fre­unde. Um einen
Kom­pro­miss zu find­en, schlu­gen wir vor, unser Konz­ert zu geben, aber eine
Ansage zu machen, dass wir aufhören wür­den, wenn wir sehen, dass diese
Leute vor der Bühne bei uns ste­hen wür­den. Daraufhin wurde uns gesagt,
dass wir keine Ansagen zu machen hät­ten auf der Bühne! Das machte uns
noch mehr wütend, dass man uns den Mund ver­bi­eten wollte und nun hieß es:
Entwed­er ihr gebt mit diesen Leuten das Konz­ert, oder ihr fahrt wieder
nach Hause. Schließlich seien diese Leute sehr wichtig für das Festival,
da sie es mit organ­isiert hät­ten und so beschlossen wir, dass wir
defin­i­tiv nicht auf diesem Fes­ti­vals spie­len wollen, das von Leuten, die
rechte Struk­turen wissentlich unter­stützen, mit organ­isiert wurde. Das tat
Kud­del ange­blich sehr leid, schließlich freuten sich einige Besuch­er des
Fes­ti­vals auf uns, aber es war ihm wert, uns wegen dieser paar
Nazisym­pa­thisan­ten des Fes­ti­vals zu verweisen.

Ein sehr schönes Schmankerl sein­er­seits war noch, dass Kud­del behauptete,
dass er uns ver­ste­hen könne, weil das Prob­lem mit Recht­en in
Meck­len­burg-Vor­pom­mern doch sehr groß ist, aber schließlich sei dies
„hier“ (in Kuh­bier, Land­kreis Groß-Pankow in der Prig­nitz, Brandenburg,
ca. 30km ent­fer­nt zu der Lan­des­gren­ze zu Mecklenburg-Vorpommern!)
über­haupt kein Prob­lem! Ja klar, man liest ja nichts dies­bezüglich über
Bran­den­burg… Dass der Deutsch-Äthiopi­er Ermyas M. in Pots­dam auf brutalste
Weise von recht­en Schlägern zusam­mengeschla­gen wurde und keine ordentliche
Ver­hand­lung zus­tande kam, wie er sich nicht mehr erin­nern kon­nte, ist wohl
schon vergessen. Wahrschein­lich auch die recht­en Angriffe auf alternative
und linke Jugendliche in Brandenburg…

Keine Sym­pa­thie mit Nazi-Klamotten-Träger!

[29.07.2007]

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Opferperspektive fordert Anklage gegen Cottbuser Polizisten

Ein kamerunis­ch­er Stu­dent wurde von einem Polizis­ten außer Dienst
ras­sis­tisch belei­digt und geschla­gen. Als Polizeibeamte am Tatort
ein­trafen, nan­nten sie das Opfer einen „Neger”.

Im Mai 2006 zeigte in Cot­tbus der aus Kamerun stam­mende Stu­dent Oscar M.
einen Polizis­ten an. Der Beamte, der außer Dienst war und getrunken
hat­te, habe ihn ras­sis­tisch belei­digt, ins Gesicht geschla­gen und einen
Tritt ver­set­zt. Oscar M. set­zte sich zur Wehr, wobei der Angreifer
ver­let­zt wurde. Dieser hat sein­er­seits Anzeige gegen Oscar M. gestellt.
Erst als der Stu­dent Wochen später an die Öffentlichkeit ging wurde der
Fall bekan­nt. Der Cot­tbuser Ober­bürg­er­meis­ter Frank Szymanski
kri­tisierte das Schweigen der Polizei und erk­lärte, er hätte informiert
wer­den wollen; die Cot­tbuser Land­tagsab­ge­ord­nete Mar­ti­na Münch sprach
von „Ver­schleierung“.

Bis­lang nicht öffentlich bekan­nt gewor­den ist eine zweite Anzeige gegen
die am Tatort einge­set­zten Beamten. Diese hat­ten Oscar M. für Umstehende
hör­bar als „Neger“ beze­ich­net. Daraufhin beschw­erten sich Zeu­gen bei den
Polizis­ten. Oscar M., der Hil­fe von den Beamten erwartet hat­te, war
schock­iert über die abw­er­tende und ras­sis­tis­che Beze­ich­nung. Eine
Reak­tion auf diese Vor­würfe von der Polizei, etwa eine Stel­lung­nahme zum
Ver­hal­ten der Beamten oder eine an den Geschädigten gerichtete
Entschuldigung, ist nicht bekan­nt. Oscar M. hat Strafanzeige wegen
Belei­di­gung gestellt.

Dies ist kein Einzelfall. Die Opfer­per­spek­tive erfährt regelmäßig, dass
sich Polizeibeamte gegenüber Opfern rechter Gewalt diskriminierend
ver­hal­ten. Anzeigen gegen Polizeibeamte führen jedoch nur sel­ten zu
Anklageer­he­bun­gen. Das ist hin­re­ichend doku­men­tiert, eben­so wie die
Gründe dafür: Eine falsch ver­standene „Kol­le­gial­ität“ ver­hin­dert, dass
Verdächtige ermit­telt und bestraft wer­den. Straftat­en von Polizeibeamten
wer­den nach Möglichkeit ver­schwiegen und abgestrit­ten. Die Cottbuser
Polizei ist mit ihrem Schweigen bis­lang genau diesem Muster gefolgt.

Die Staat­san­waltschaft ist deshalb gefordert, deut­lich zu machen, dass
Gewalt und Diskri­m­inierung nicht geduldet wer­den – auch dann nicht, wenn
die Tatverdächti­gen Polizis­ten sind. Die Opfer­per­spek­tive fordert die
Staat­san­waltschaft auf, Anklage zu erheben.

Für Infor­ma­tio­nen ste­ht Ihnen zur Ver­fü­gung:

Gesa Köb­ber­ling oder Ulf Bün­er­mann, Opfer­per­spek­tive, Tele­fon: 0331
8170000

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Demonstration gegen Rassismus in Forst

(Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg)
Am 3. August wird in Forst, der Kreis­stadt des Spree-Neiße Kreises,
eine anti­ras­sis­tis­che Demonstration
stat­tfind­en. Sie richtet sich gegen die schlecht­en Lebensbedingungen
für Asyl­be­wer­berIn­nen und die
ras­sis­tis­che Behand­lung die die Flüchtlinge vom Sozialamt und der
Aus­län­der­be­hörde erfahren. Die
ras­sis­tis­che Behand­lung und fort­ge­set­zte Mis­sach­tung der
Men­schen­rechte durch die Behör­den führte am 13.
April 2006 zum Suizid eines Asyl­be­wer­bers in seinem Raum Num­mer 37.
Sein Tod geschah fast unbemerkt
von der Öffentlichkeit, genau­so wie er als Asyl­be­wer­ber auch im Leben
nicht am öffentlichen Leben
teil­nehmen kon­nte. Vor seinem Selb­st­mord klagte er bei anderen
Bewohner­In­nen des Lagers in Forst über
seine Lage. Er sagte:
? Ich habe nichts mehr in meinem Leben. Keine Fam­i­lie, kein Geld, ich
bin per­ma­nent gefan­gen in einem
35m² großen Kreis, habe keine Frei­heit, kein Leben außer Schulden.
Ich muss ständig meinen Anwalt
bezahlen. Was für eine Bedeu­tung hat da dieses Leben??
Es ist kom­pliziert, von der Aus­län­der­be­hörde einen so genannten
Urlaub­ss­chein (Erlaub­nis zum
vorüberge­hen­den Ver­lassen des zugewiesen Wohnortes bzw. Landkreises)
zu bekom­men. Dadurch wird die
min­i­male Chance beschnit­ten, unsere ohne­hin schon zer­störten Rechte
wahrzunehmen, wie z.B. FreundInnen
und Kol­legIn­nen zu tre­f­fen. Es gibt keine Frei­heit der Bewegung.

Wenn einE Asyl­be­wer­berIn es schafft, die Bedin­gun­gen zu erfüllen, um
eine Arbeits­genehmi­gung zu
bekom­men, wird ein Pass gefordert, um die Arbeitserlaubnis
hineinzuk­leben. Diese Erlaub­nis könnte
genau­so gut in den Ausweis gek­lebt wer­den, da ein Pass ja oft nicht
vorhan­den ist.

Wenn einE Asyl­be­wer­berIn krank ist und ins Kranken­haus muss, sagen
die ÄrztIn­nen der Pati­entIn, dass sie
nicht krank ist son­dern Heimweh hat. Um es noch schlim­mer zu machen,
boten ÄrztIn­nen sog­ar schon Hilfe
an, um die finanziellen Mit­tel aufzutreiben, damit die jeweiligen
Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer
zurück­kehren kön­nen. Zurück in die Län­der, die sie ver­lassen mussten,
da dort Lebens­ge­fahr für sie besteht.
Andere Flüchtlinge beka­men Medika­mente, die schon abge­laufen waren.
Asyl­be­wer­berIn­nen leben komplett
isoliert von der Bevölkerung und müssen ständig mit der Angst vor
ihrer dro­hen­den Abschiebung leben.

Die Behör­den dieses Land­kreis­es Spree ? Neiße kooperieren z.B. auch
mit ein­er ille­galen kamerunischen
Del­e­ga­tion in Köln. Dabei soll die Abschiebung von Flüchtlin­gen ohne
Papiere ermöglicht wer­den, indem
Inter­views mit Del­e­ga­tio­nen beste­hend aus Regierungs­beamtIn­nen der
Herkun­ft­slän­der durchgeführt
wer­den. Diese Del­e­ga­tio­nen erken­nen die Flüchtlinge als BürgerInnen
der jew­eili­gen Staat­en an und stellen
Papiere für die Abschiebung aus. Ein Men­sch kann nicht nur nach
Gesicht und Akzent einem bestimmten
Staat zuge­ord­net wer­den! Wir find­en dieses Ver­fahren ungerecht und
intrans­par­ent. Diese Kommissionen
sind ille­gal und erfüllen nicht die einzel­nen Punk­te der Genfer
Konventionen.

Zusät­zlich zu diesen all­ge­meinen Missstän­den lei­den die schwarzen
Men­schen in dieser Region unter
Ras­sis­mus, der speziell gegen Schwarze gerichtet ist. In Fällen, in
denen z.B. Kinder von Deutschen und
schwarzen Asyl­be­wer­berIn­nen geboren wer­den, will die Ausländerbehörde
keine Aufenthaltserlaubnis
erteilen. Wie kann diese Per­son an der Entwick­lung ihres oder seines
Kindes teil­haben, ohne eine sichere
Per­spek­tive in diesem Land, ohne die Möglichkeit zu haben, arbeiten
zu gehen, und Geld zu ver­di­enen? Es
gibt hier seit fast zwei Jahren einen Fall, bei dem die
Aus­län­der­be­hörde immer wieder verschiedene
vorgeschobene Gründe benutzt, um der Per­son eine Aufenthaltserlaubnis
zu ver­weigern. Der Flüchtling hat
die Entschei­dung schon mehrmals bei Gericht ange­focht­en, doch der
Fall ist noch immer nicht entschieden.
Dieses Beispiel ist nur eines von vie­len. Auch andere offizielle
Möglichkeit­en für Asyl­be­wer­berIn­nen eine
Aufen­thalt­ser­laub­nis zu bekom­men, wer­den für Schwarze besonders
schw­er gemacht. Die Ver­wal­tung des
Kreis­es Spree ? Neiße ist nicht bere­it, Schwarze in die deutsche
Gesellschaft zu inte­gri­eren. Wir protestieren
gegen diesen Umstand.

Die Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg ruft die Behör­den des Spree ?
Neiße Kreis­es auf, die Rechte von
Flüchtlin­gen und Asyl­be­wer­berIn­nen zu acht­en und alle For­men von
Ras­sis­mus gegen Men­schen anderer
Natio­nen in diesem Land­kreis zu beseit­i­gen. Wir fordern ein Ende des
Ras­sis­mus gegen Schwarze und einen
Stopp der Zusam­me­nar­beit mit und Durch­führung von illegalen
Abschiebeinterviews.

Unter­stützerIn­nen:
Flüchtlingsrat Bran­den­burg, Opfer­per­spek­tive Bran­den­burg, Initiative
gegen Abschieban­hörun­gen Berlin,
FeLS, Sam­ba Band, Ini­tia­tive gegen Abschiebe­haft, Nolager Network,
Chip­karte Ini­tia­tive Berlin

Diesen Aufruf gibt es auch auf Englisch und Französisch
(PDF-Datei, 90 KB).

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Offener Brief zur Gestaltung antisexistischer Arbeit auf dem Force Attack

Vom 27- 29 Juli 2007 wurde das Open-Air Fes­ti­val „Force Attack“ in Behnken­hagen in der Nähe von Ros­tock ver­anstal­tet. Die Besucher_innenzahl beträgt etwa 10.000 Men­schen, die aus unter­schiedlich­sten Gebi­eten anreisen.
Mit 42 Bands wie Hausv­aboot, Box­ham­sters, Loikaemie, Pöbel und Gesocks, Zaunpfahl oder die Skep­tik­er wurde auch dieses Jahr an 3 Tagen auf 2 großen Büh­nen wieder das als größte „Punker­par­ty“ weltweit gel­tende Fes­ti­val begangen.
“Force Attack 2006 in Zahlen :
Ca. 14 000 zahlende Gäste
780 Fäss­er (a 50 Liter)Rostocker Pils
das DRK hat ca. 800 ver­let­zte Leute vor Ort behan­delt “(indy­media)

Unter anderem auf­grund eines hohem Alko­holkon­sums und der weites­ge­hen­den „Regel­losigkeit“ und der daraus resul­tieren­den niederen Hemm­schwelle im zwis­chen­men­schlichen Umgang, kam es auf dem Fes­ti­val wieder­holt zu sex­uellen Hand­lun­gen und Über­grif­f­en, die in dem Moment, in dem sie die Gren­zen ander­er Per­so­n­en übertreten, aufs Schärf­ste zu verurteilen sind.
Da dieses offen­sichtlich auch dem Ver­anstal­ter bekan­nt wurde, griff jen­er zu ein­er beson­deren Tak­tik um gegen solche Vor­fälle vorzugehen:
Mit ein­er eigens dafür ange­sproch­enen Anti­sex­is­mus-Gruppe sollte in diesem Jahr für ein besseres Wohlbefind­en gesorgt und den Bericht­en von Beobachter_innen sowie Betrof­fe­nen über gehäuft vork­om­mende sex­uelle Über­griffe etwas ent­ge­genge­set­zt werden.
Die Anti­sex­is­mus Gruppe soll Frauen, die von sex­uellen Über­grif­f­en betrof­fen sind, in einem eigens dafür ein­gerichtetes Kon­takt- und Rück­zugszelt im Back­stage­bere­ich des Fes­ti­val­gelän­des betreuen. Auf einem am Ein­gang verteil­ten Fly­er soll auf diese Arbeit hingewiesen wer­den. Eine Zusam­me­nar­beit mit der Secu­ri­ty sei geplant. Die aus ein­er (Straf-)Tat resul­tieren­den Handlungen(Platzverweis, Polizei) wer­den von der Organ­i­sa­tion über­nom­men. Der Gruppe wurde Gerätschaft(Funkgerät),Vollverpflegung, sowie Vergü­tung für 6–8 Men­schen zugesprochen.

So weit, so gut…
Aber, dass Anti­sex­is­mus-Arbeit viel mehr heißt als bloß in ‘einem Zelt zu hock­en‘, das hat der Ver­anstal­ter wohl nicht bedacht.

Gegen­wär­tige Geschlechterverhältnisse

Die derzeit­i­gen Herrschaftsver­hält­nisse wer­den unter anderem durch eine binäre Geschlechterord­nung aufrechter­hal­ten, die Men­schen in zwei (und auss­chließlich zwei) Geschlechter ein­sortiert, die dementsprechend beurteilt und behan­delt wer­den. Dieses, als natür­lich wahrgenommene Sys­tem schreibt den zwei Geschlechtern unter­schiedliche Ver­hal­tensweisen zu und schreibt Hier­ar­chien fest, wodurch Frauen in allen Bere­ichen des Lebens benachteiligt wer­den. Dieses Sys­tem wird sowohl von Frauen und Män­nern, als Gestalter_innen sozialer Prozesse aufrechter­hal­ten und weit­erge­führt. Wir sind alle Teil sex­is­tis­ch­er Struk­turen: Unser alltäglich­es Ver­hal­ten, unsere Geschlechti­den­tität, unsere Gefüh­le und Kör­p­er sind Teil und Ergeb­nis dieser Struk­turen und repro­duzieren diese gle­ichzeit­ig, eben­so wie unsere „ganz nor­male“ Sex­u­al­ität. Zum Aufrechter­hal­ten der Macht- und Herrschaftsver­hält­nisse müssen die sex­is­tis­chen Struk­turen immer wieder hergestellt wer­den. Eine der stärk­sten Man­i­fes­ta­tio­nen sex­is­tis­chen Ver­hal­tens dieser (Wieder-)Herstellung der Ver­hält­nisse sind sex­u­al­isierte Über­griffe und Verge­wal­ti­gun­gen. Sie überge­hen das Selb­st­bes­tim­mungsrecht der betrof­fe­nen Frau völ­lig und ver­mit­teln ihr das Gefühl der absoluten Ohn-macht. Sex­u­al­isierte Gewalt ist damit das bru­tal­ste Instru­ment zur Aufrechter­hal­tung sex­is­tis­ch­er Machtverhältnisse.

Anti­sex­is­tis­ch­er Widerstand

Anti­sex­is­tis­che Poli­tik heißt, sich mit gesellschaftlichen Ursachen und Struk­turen von Sex­is­mus auseinan­der zu set­zen und für Verän­derung zu kämpfen. Es heißt aber vor allem auch Anti­sex­is­mus auf sich und das eigene Umfeld anzuwen­den und das eigene Han­deln zu reflektieren.

Dass dem Poten­tial an respek­t­losem, über­grif­fi­gen und sex­is­tis­chen Ver­hal­ten bei 14.000 Besuch­ern nicht mit 6–8 Men­schen ent­ge­genge­treten wer­den kann, wird schnell klar.

Andere Anti­sex­is­mus-Grup­pen bestätigten, durch ihre Erfahrun­gen mit anders fokussierten Ver­anstal­tun­gen, welche im Gegen­satz zum Force Attack weniger „alko­holdo­miniert“ waren, dass diese Art der Anti­sex­is­mus-Arbeit auch mit weitaus mehr Helfer_innen zu ein­er Über­las­tung führen kann und schätzten zudem Anti­sex­is­mus-Arbeit auf dem Force Attack als beson­ders schwierig ein.

Daraus schlussfol­gernd wur­den die Ange­bote des Ver­anstal­ters von der Anti­sex­is­mus-Gruppe um grundle­gende Selb­stver­ständlichkeit­en und Arbeits­grund­la­gen wie z.B. mehr Helfer_innen, Zusage zu grundle­gen­der, uneingeschränk­ter Unter­stützung des Orga- und Schutzteams, sowie in ver­mehrter Öffentlichkeit­sar­beit, erweit­ert und detail­liert­er schriftlich kommuniziert.

Die Vor- und Nach­bere­itungszeit, konzep­tionelle Arbeit, Kon­takt zu anderen Ein­rich­tun­gen, sowie die psy­chis­che Belas­tung, der men­sch bei dieser Arbeit aus­ge­set­zt ist, wurde hier nicht mit einkalkuliert.

Die Empörung des Ver­anstal­ters über hinzuge­fügte und ergänzende Details der Anti­sex­is­mus-Arbeit artikulierte sich dann in ein­er 3zeiligen Absage­mail mit Hin­weis auf falsche Angaben bezüglich eines Verge­wal­ti­gungsvor­wurf gegen ein Mit­glied ein­er Band, die in diesem Jahr auf dem Force Attack auftreten wird.

In einem von der Gruppe ini­ti­ierten Tele­fonge­spräch äußerte sich der Organ­isator allerd­ings auf Nach­frage, wie dieser Bereich(Antisexismus) denn nun organ­isiert wird, nicht.
(Mit­tler­weile haben wir in Erfahrung gebracht das 3 Men­schen diesen ‘Bere­ich abdecken‘.)

Sämtlichen Beobach­tun­gen und Zeu­gen­bericht­en entsprechen­den Vorkomm­nisse über gehäufte sex­uelle und gewalt­tätige Über­griffe auf (über­wiegend) Frauen begeg­net der Ver­anstal­ter wohl weit­er­hin mit dem State­ment, dies sei “kein großes Problem“.
Warum ihm kaum Fälle bekan­nt sind, liegt vielle­icht daran dass es bis jet­zt kaum oder gar keine Ansprechpartner_innen für sexuelle/sexistische Über­griffe gab. 

Ihm zufolge werde das Pub­likum und das Fes­ti­val mit den grundle­gen­den Forderun­gen der Anti­sex­is­mus­Gruppe „vorverurteilt“ und die Fes­ti­valleitung ihrer Entschei­dungs­macht enthoben („wer vom Gelände fliegt entschei­den immer noch wir“).
Mit dem Ver­weis auf ein „ungutes Gefühl“ wer­den die Bas­is­forderun­gen, wie sie bei jed­er andern fundiert arbei­t­en­den Anti­sex­is­mus-Gruppe zu find­en sind, als zu „dick aufge­tra­gen und zu wichtig genom­men“ empfunden.

Da es genug pro­fes­sionellen Schutz dort gebe und ein Großteil dessen von Men­schen aus dem linken poli­tis­chen Umfeld (Antifas) aus­ge­führt werde, sei keine grundle­gende Auseinan­der­set­zung mit den sel­bi­gen nötig (als wenn es in der ‘ linken Szene‘ keine Sex­is­ten gäbe).
Die Anti­sex­is­mus-Gruppe sei zudem nur „eine von vie­len Aktio­nen auf dem Fes­ti­val­gelände“ und eine Art Serviceleistung.

Wenn es nicht ein­mal ern­sthafte und glaub­würdi­ge Bestre­bun­gen des Ver­anstal­ters gibt, an den dor­ti­gen höch­st­gr­a­dig sex­is­tis­chen und gewaltäti­gen Sit­u­a­tio­nen etwas zu ändern sollte die Beteili­gung an jen­em hin­ter­fragt wer­den. Die Entschei­dung an diesem Fes­ti­val als kri­tisch denk­ender, Hier­ar­chie-ablehnen­der und anti­sex­is­tisch eingestell­ter Men­sch aktiv, pas­siv oder irgend­wo dazwis­chen über­haupt mitzuagieren und dieses weit­er­hin in irgen­dein­er Weise zu unterstützen,sei jeder_jedem selb­st überlassen.

Sex­is­tis­ches Ver­hal­ten, Ein­stel­lun­gen und deren Unterstützung/Reproduktion sind unser­er Mei­n­ung nach grund­sät­zlich abzulehnen!

Fight Sexism!

Kon­takt: as_grrr@yahoo.de

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Cottbus — Antifakundgebung am 28.07

Warum es am 28.07 in Cot­tbus falsch war, den ca. 250 durch Cot­tbus marschieren­den Nazis die Stadt zu über­lassen. Und warum nicht nur Nazis das Prob­lem sind.

Das Bünd­nis gegen Anti­semitismus und Ras­sis­mus Süd­bran­den­burg, die Vere­inte Linke Lausitz, die Antifa Ag Hoy­er­swer­da und ver­schiedene weit­ere Antifa­grup­pen aus der Region hat­ten am Sam­stag, dem 28.07 unter dem Mot­to „Keine Home­zone für Nazis – Null der Tol­er­anz der NPD“ nach Cot­tbus zu ein­er Kundge­bung gegen einen NPD Auf­marsch aufgerufen (www.keine-npd-in-cottbus.de.vu).

Ein weit­eres bürg­er­lich­es Bünd­nis aus Parteien, Gew­erkschaften, Stadtverord­neten­ver­samm­lung, Cot­tbuser Auf­bruch und Anderen forderte hinge­gen dazu auf, die Nazide­mo schlicht weg zu ignori­eren, den Nazis jegliche Aufmerk­samkeit zu nehmen und ihnen eine „tote Stadt“ als Demon­stra­tionsort zu präsentieren.

Mit anderen Worten heißt das jedoch, dass Nation­al­istIn­nen, Anti­semitIn­nen und Ras­sistIn­nen ein Freiraum geschaf­fen wurde, in dem sie sich ent­fal­ten, entwick­eln und ihre Pro­pa­gan­da und Het­zte gegen all das, was nicht in ihr kleinkari­ertes Welt­bild passt frei und unver­drossen artikulieren kon­nten. Ein Freiraum in dem Sie ihre men­schen­ver­ach­t­en­den Parolen ohne Wider­spruch äußern kon­nten. Ein Freiraum der Naz­i­hege­monie ohne Gegen­wehr. Ein Weg­guck­en, Weg­duck­en und Verstecken.

Wir Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten aus Süd­bran­den­burg ken­nen solche Orte der Naz­i­hege­monie sehr gut – in let­zter Zeit oft disku­tiert als das Phänomen der soge­nan­nten No Go Areas,. Konkret sind diese Gegen­den, Straßen­züge oder ganze Stadtvier­tel in denen sich Men­schen, die schon rein äußer­lich nicht dem dumpfen Welt­bild von Neon­azis entsprechen, nicht bewe­gen kön­nen, ohne die Furcht schief angeguckt, bepö­belt oder gar ange­grif­f­en zu werden.

Genau eine solche No Go Area hat dieses Bürg­er­bünd­nis mit dem Konzept Geis­ter­stadt am Sam­stag in Cot­tbus geschaffen.

Ca. 150 Aktivis­ti­In­nen aus Süd­bran­den­burg und Sach­sen hat­te sich jedoch auf der Antifa ‑Kundge­bung ver­sam­melt, um den NPD Neon­azis ein entschlossenes „Let’s Rock Them Hard“ ent­ge­gen zu set­zen. Die Kundge­bung kann als Erfolg ver­bucht wer­den, welch­er nicht zulet­zt auch den bei­den Live­acts zu ver­danken ist, welche auf der Kundge­bung für die angemessene Stim­mung sorgten.
Nach Auflö­sung der Kundge­bung verteil­ten sich die Antifas in den Cot­tbuser Inennstadt, um sich den Nazis in den Weg zustellen und um so zu min­destens zu ver­suchen den Nazi­auf­marsch zu verhindern.
Auf­grund der über­mäßi­gen und für Cot­tbuser Nazi­aufmärsche ( https://inforiot.de?topic=news&article_id=2608) unge­wohnte hohe Präsenz von Polizei- Ein­satzkräften, welche willkür­lich und mas­siv Platzver­weise für die gesamte Cot­tbuser Innen­stadt erteilte, war es nur sehr Weni­gen möglich an die Nazide­mo direkt heranzukommen.
Ca. 130 Antifas standen bis zu drei Stun­den und zum Teil nur in T‑Shirts bek­lei­det bei strö­menden Regen in einem Polizeikessel, welch­er es so gut wie unmöglich machte, die Nazis zu stören.

Voll­ständi­ger Artikel: http://de.indymedia.org/2007/07/189443.shtml

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Prinzip Geisterstadt

Im nieder­säch­sis­chen Bad Nen­ndorf und in Cot­tbus kon­nten am Sonnabend jew­eils knapp 200 Neo­faschis­ten unter Polizeis­chutz marschieren.

In Bad Nen­ndorf führte ein soge­nan­nter Gedenkmarsch der Neon­azis vom Bahn­hof zum Kurhaus »Winck­ler­bad«. Dort, so die Recht­en in ihrem Aufruf, habe der britis­che Mil­itärge­heim­di­enst nach 1945 ein »grausiges Folter­lager« unter­hal­ten. In dem Camp waren bis 1947 rund 400 Nazis interniert, die meis­ten von ihnen waren mut­maßliche Kriegsverbrecher. 

Gegen den Aufzug demon­stri­erten rund 500 Antifaschis­ten. Die ersten Protes­tak­tio­nen gab es bere­its am Mor­gen im Nen­ndor­fer Bahn­hof, wo rund 150 Gegen­demon­stran­ten einen Bahn­steig block­ierten und so die Anreise viel­er Neo­faschis­ten erhe­blich verzögern kon­nten. Polizeiein­heit­en drängten die Block­ier­er aber schließlich ab. Der Start der antifaschis­tis­chen Demo verzögerte sich, weil die Polizei, die mit etwa 1000 Beamten im Ein­satz war, Ver­mum­mung und ange­blich nicht genehmigte Seit­en­trans­par­ente monierte. Im weit­eren Ver­lauf kam es mehrfach zu Rangeleien und dem Ein­satz von Schlagstöck­en durch die Polizei. »Fotografen wur­den ins Gesicht und an den Hals geschla­gen und mas­siv in ihrer Arbeit behin­dert«, kri­tisierte die Sprecherin des Bünd­niss­es gegen Geschicht­sre­vi­sion­is­mus, Bea Hän­sch. Auch zwei Ord­ner seien teil­weise mit Schlagstöck­en von der Polizei attack­iert und am Kopf ver­let­zt wor­den. Fünf Antifaschis­ten wur­den fest bzw. in Gewahrsam genommen.
Im bran­den­bur­gis­chen Cot­tbus hat­te ein bre­ites Bünd­nis aus Gew­erkschaften, Kirchen und allen im Rat vertrete­nen Parteien, also auch der Linkspartei, auf das »Geis­ter­stadt­prinzip« geset­zt. Das Bünd­nis verteilte im Vor­feld des NPD-Auf­marsches rund 5000 Flug­blät­ter, mit der Auf­forderung, die Neon­azis zu ignori­eren und dadurch »ins Leere laufen zu lassen«. Am Sonnabend selb­st fuhr dann ein Laut­sprecher­wa­gen des Bürg­er­bünd­niss­es etwa 500 Meter vor den polizeigeschützten Neon­azis her und forderte die Anwohn­er auf, Fen­ster und Türen zu schließen. Es sei kaum jemand auf der Straße gewe­sen, freute sich Lothar Judith, Koor­di­na­tor der Aktion, am Sonntag.

»Das lag vor allem am Regen und an der Polizei«, kom­men­tierte Bernd Müller, Sprech­er der DKP Cot­tbus, am Son­ntag gegenüber junge Welt. Die Route der Neo­faschis­ten sei weiträu­mig abges­per­rt wor­den. Zweimal habe die Polizei Antifaschis­ten, die ver­sucht­en, in die Nähe der Recht­en zu kom­men, eingekesselt. Gegen die rund 100 Betrof­fe­nen seien Platzver­weise bis zum Abend für die kom­plette Innen­stadt aus­ge­sprochen wor­den. »Wir haben das Geis­ter­stadt-Konzept im Vor­feld kri­tisiert und den Bürg­ern­meis­ter und die Parteien aufge­fordert, sich an antifaschis­tis­chen Protesten zu beteili­gen«, so Müller. Neo­faschis­ten dürfe man nicht ein­fach ignori­eren, aber daraus sei nichts gewor­den. Antifaschis­tis­che Grup­pen, ATTAC und DKP hat­ten daraufhin zu zwei Kundge­bun­gen am Bus­bahn­hof und am Schiller­platz aufgerufen, um Anlauf­punk­te für Gegen­demon­stran­ten zu schaf­fen. Dem Aufruf fol­gten je etwa 150 Teilnehmer.
In Ueck­er­münde ist in der Nacht zum Sam­stag ein kuban­is­ch­er Musik­er, der dort bei den Haffta­gen auftreten wollte, kranken­haus­reif geschla­gen wor­den. Der 31-Jährige ist laut Polizeiangaben gemein­sam mit zwei peru­anis­chen Kol­le­gen aus ein­er Gruppe von etwa 20 Jugendlichen her­aus ange­grif­f­en und unter anderem am Kopf schw­er ver­let­zt wor­den. Noch sei nicht klar, ob aus­län­der­feindliche Motive eine Rolle gespielt hät­ten, so die Polizei.

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Nazis im Dauerregen

Fotos: Juri Eber, www.agentur-ahron.de

INFORIOT (Stand: 28. Juli, 20.30 Uhr) Am Sonnabend haben in Cot­tbus rund 290 Neon­azis demon­stri­ert. Der Aufzug stand unter dem Mot­to “Sozial statt glob­al” und wurde von der NPD Spree­wald und den “Nationalen Sozial­is­ten Lausitz” organ­isiert. Die Demon­stra­tion war geprägt von hefti­gen, dauer­haften Regen­fällen. Vom Haupt­bahn­hof liefen die Recht­en eine große Runde durch das Stadt­ge­bi­et und hiel­ten unter anderem an der Stadthalle Kundge­bun­gen ab. Andreas Storr, Mitar­beit­er der NPD-Frak­tion im säch­sis­chen Land­tag, het­zte in ein­er Rede ras­sis­tisch gegen Aus­län­der und polemisierte auch gegen die Poli­tik der SPD. Vere­inzelt waren am Rande der Neon­azide­mo Protestrufe wie “Nazis raus” zu hören. Die Demoteil­nehmerIn­nen kamen mehrheitlich aus Cot­tbus und näher­er Umge­bung — teil­weise waren sie aus Sach­sen, Berlin und dem weit­eren Bran­den­burg­er Umland angereist.

Etwa jew­eils fünf Minuten der Demo voraus fuhr ein Laut­sprecher­wa­gen des bürg­er­lichen Anti­rechts­bünd­nis aus Cot­tbus. Per Durch­sage wur­den die Anwohner­In­nen aufge­fordert, ihre Fen­ster zu schließen und sich von der Demo abzuwen­den. Demon­stra­tives Desin­ter­esse an der NPD sollte so aus­ge­drückt wer­den. Tat­säch­lich waren die Straßen rel­a­tiv men­schen­leer — ob dies ein Resul­tat der Ansagen oder Ergeb­nis des schlecht­en Wet­ters war, ist schw­er einzuschätzen. In eini­gen Geschäften an der Demostrecke hin­gen Anti-NPD-Plakate in den Schaufensterscheiben.

An ein­er Antifakundge­bung mor­gens am Bus­bahn­hof hat­ten sich rund 100 Men­schen beteiligt. Eine weit­ere Kundge­bung war von Attac organ­isiert wor­den — hier waren rund 50 Men­schen auf der Straße.

Von Fes­t­nah­men oder größeren Zwis­chen­fällen ist bis jet­zt nichts bekan­nt — zumin­d­est nicht in ersten Pressemel­dun­gen. Auf Indy­media wird von massen­haften Platzver­weisen und Kesselun­gen gegen Antifas berichtet.

Bei der let­zten Neon­azide­mo in Cot­tbus Ende 2003 war es zu mas­sivem Wider­stand gekom­men. Die Polizei hat­te unter anderem Wasser­w­er­fer ein­set­zen müssen, um den etwa 200 Recht­en ihren Auf­marsch ermöglichen zu können.

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BesetzerInnen kämpfen weiter

Foto: Juri Eber, www.agentur-ahron.de

INFORIOT Rund 120 Men­schen haben am Sam­stag Abend für ein alter­na­tives, antifaschis­tis­ches Jugendzen­trum in Hen­nigs­dorf demon­stri­ert. Die Aktion kon­nte erst ver­spätet begin­nen, da die Polizei den Demozug nicht losziehen lassen wollte — sie störte sich an “zu lan­gen” Seit­en­trans­par­enten. Vom Bahn­hof aus ging die Demon­stra­tion durch das Stadt­ge­bi­et. Vor dem Neon­azi-Ladengeschäft “On The Streets” gab es eine Zwis­chenkundge­bung, während der auf die Prob­leme mit der örtlichen recht­en Szene aufmerk­sam gemacht wurde.

“Wir nehmen uns, was uns zuste­ht! Linke Freiräume schaf­fen” war das zen­trale Mot­to der Demo, die die Hen­nigs­dor­fer Antifaschis­tis­che Ini­tia­tive (HAI) organ­isiert hat­te. Für antifaschis­tis­che, nichtkom­merzielle Kul­tur sei in Hen­nigs­dorf bis­lang kein Raum vorhan­den. Ein selb­stver­wal­tetes Jugendzen­trum für ein alter­na­tives Pub­likum sei darum drin­gend notwendig, hieß es in Rede­beiträ­gen. In der kom­menden Woche soll es ein neuer­lich­es Tre­f­fen zwis­chen Stadtof­fiziellen und Jugendlichen geben, um über ein solch­es Zen­trum ins Gespräch zu kommen.

Von Pas­san­tInnen gab es für die recht laut­starke und kämpferische Demon­stra­tion größ­ten­teils pos­i­tive Reak­tio­nen. Die Forderung nach einem Jugendzen­trum stieß auf Ver­ständ­nis. Teil­weise gab es allerd­ings auch Pöbeleien von Balko­nen herab. Die Polizei nahm indes min­destens einen Demon­stran­ten fest, bericht­en Beobach­terIn­nen — der Grund hier­für ist unklar.

Am 11. Juli hat­te die HAI die “Alte Wäscherei”, eine seit Jahren leer ste­hende Baracke, beset­zt, um dort das geforderte Jugendzen­trum einzuricht­en. Die Polizei räumte das beset­zte Haus rund eine Woche später. Am Abend nach der Räu­mung hat­ten etwa 50 Men­schen bei ein­er spon­ta­nen Sol­i­dar­itäts­demon­stra­tion gegen die Polizeiak­tion protestiert.

Weit­ere Infos zum The­ma gibt es auf ein­er Son­der­seite bei Infori­ot.

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Red and Anarchist Skinhead Festival

Die Idee

ULTRASH — Ein etwas anderes Fes­ti­val Die Wortschöp­fung lässt schon darauf
schlieszen, dass sich hin­ter dem zweitägi­gen Fes­ti­val eine Koop­er­a­tion von
Ultrá (Babels­berg) und RASH (Red and Anar­chist Skin­heads Berlin/Brandenburg)
ver­birgt. Wir wollen mit dem Fes­ti­val auf unsere Aktiv­itäten hin­weisen und
aufzeigen, dass ..“Ultras..” und ..“Skin­heads..” eben nicht nur
recht­sradikale Schläger­ban­den oder alko­holisierte Pöbel­mobs sind. Unsere
(Jugend-)Bewegungen ste­hen für eine kreative und pro­gres­sive Ausle­bung unser
Sub­kul­tur mit der Verbindung, ras­sis­tis­che, faschis­tis­che, sex­is­tis­che und
chau­vin­is­tis­che Auswüchse zu bekämpfen! Wir wollen darauf aufmerk­sam machen,
dass es in den unter­schiedlich­sten Jugend­be­we­gun­gen und Sub­kul­turen die
unter­schiedlich­sten Möglichkeit­en gibt, für eine antifaschis­tis­che und
emanzip­ierte Welt zu kämpfen. Das erste ULTRA­SH-Fes­ti­val fand vom 5. bis
7.Mai 2006 im Pots­damer Archiv statt. Der Erlös kam ehe­ma­lige sowjetische
Kriegs­ge­fan­gene zu gute. Das Ultra­sh II find­et vom 3.–4.8.2007 erneut im
Archiv Pots­dam statt.

Das Gemein­schaft­spro­jekt der Ultras Babels­berg und der Red and Anarchist
Skin­heads Berlin/Brandenburg erwartet euch zur zweit­en Auflage. Als Festival
getarnt, wollen wir unseren Sub­kul­turen ver­mit­teln, dass schnöder Lifestyle
nicht alles ist. Schon das lesen dieser Zeilen soll Denkprozesse anregen.
Wir leben in ein­er Welt, die tagtäglich Unter­drück­ungsmech­a­nis­men und
Ein­falt pro­duziert. Aber wir wollen eine herrschafts­freie und
fortschrit­tliche Welt, der Kampf begin­nt im Kleinen — hier in eur­er direkten
Umwelt, so dass ihr alle die Möglichkeit habt, zu verän­dern und zu
entwick­eln. Greift ein, wenn Ihr Ungerechtigkeit­en und Diskriminierungen
erlebt. Engagiert euch und set­zt der Tristesse etwas ent­ge­gen. Die Szene,
in der ihr euch bewegt, lebt nur durch Kreativ­ität, Aktiv­ität und
Ver­ant­wor­tung. Sol­i­dar­ität ist eine Waffe, Stumpf­sinn eine Bombe!

Reflek­tiert euer han­deln und bringt die Sach — eure Sache — voran!

FI99 und RASH

Das Pro­gramm

Fre­itag, 3. August, ab 18 Uhr

Prim­i­tive Soci­ety (Hardcore/Punk aus Stuttgart)

Kaput Krauts (Hardcore/Punk aus Berlin/Ruhrgebiet)

Moski­to Spezial (77erPunk aus Berlin)

Im Anschluss Par­ty mit DJanes vom Cable Street Beat Soundsytem und RASH

Sam­stag, 4. August, ab 18 Uhr

Hol­ger Burn­er (HipHop aus Hamburg)

Ran­cors (Street­punk aus München)

Smith & Smart (Hip Hop aus Berlin)

Reject­ed Youth (Street­punk aus Nürnberg)

Veto (Punk aus Potsdam)

No Kluc (Punk aus Strausberg)

Im Anschluss Par­ty mit ver­schieden­sten DJanes u.a. mit Homo Elektrik
(Minimal/Leipzig)

Spe­cials: Grillen draussen, Getränke- und Cock­tail­solibar, Video­vi­su­als, Red Stuff, 03-Merch, Sieb­druck, Thort­en Schnei­dar und Stop Thor Steinar, Lit­er­atur und mehr…

Mehr Infos zu den Ultras Babels­berg und RASH Berlin-Bran­den­burg find­et Ihr unter www.filmstadtinferno.de und www.red-skins.de/wrash

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Sozialticket für alle Bedürftigen

(Mar­i­an Krüger) Seit dem 1. Mai läuft in Bran­den­burg die Volksini­tia­tive zur Ein­führung des Sozialtick­ets. Ein Bünd­nis aus Sozialver­bän­den und Gew­erkschaften, der Grü­nen Liga, der Volkssol­i­dar­ität und dem Arbeit­slosen­ver­band will das Tick­et auch in der Mark ein­führen. Men­schen mit geringem Einkom­men, wie Arbeit­slose und Sozial­hil­feempfänger, sollen kün­ftig nur noch den hal­ben Preis für die Umweltkarten inner­halb eines Land­kreis­es oder ein­er kre­is­freien Stadt zahlen.

Für Pots­dam würde sich der Monat­spreis für das Tick­et damit von 34 Euro auf 17 Euro ver­bil­li­gen, für kleine Orte mit Stadtlin­ien­verkehr soll sich der Preis zwis­chen 11,75 und 14 Euro bewe­gen. Die Res­o­nanz, so der Linksparte­ichef Thomas Nord, sei »aus­ge­sprochen ermuti­gend«, es lägen bere­its mehr als 16 000 Unter­schriften vor. Allein über die Struk­turen der Partei seien bere­its über 9000 Unter­schriften in der Lan­des­geschäftsstelle abgegeben wor­den. Das Tick­et, so Nord, solle auch älteren Men­schen mit klein­er Rente zu gute kom­men. Außer­dem wür­den auch Fam­i­lien mit geringem Einkom­men prof­i­tieren, da auch Bedarf­s­ge­mein­schaften mit ein­be­zo­gen wer­den sollen.

Die LINKE will das Tick­et als Gesamtlö­sung für alle Kreise ein­führen. Die erforder­lichen Mit­tel in Höhe von 5 Mil­lio­nen Euro soll das Min­is­teri­um für Infra­struk­tur und Rau­mord­nung zur Ver­fü­gung stellen. Wenn die Volksini­tia­tive 20 000 gültige Unter­schriften erre­icht, muss sich der Land­tag, dessen schwarz-rote Mehrheit bis­lang alle entsprechen­den Vorschläge der LINKEN tapfer block­iert hat, erneut damit befassen. Doch dann gin­ge es nicht mehr nur um die Auseinan­der­set­zung mit ein­er Vor­lage der LINKEN, son­dern eines Bünd­niss­es mit­glieder­stark­er Organisationen.
Auf Lan­desebene hält sich die Koali­tion mit Äußerun­gen zur Volksini­tia­tive merk­lich zurück, während auf kom­mu­naler Ebene vor allem die SPD begin­nt, Ner­ven zu zeigen. Denn als die Linke im Kreistag Pots­dam-Mit­tel­mark unlängst einen Antrag zur Unter­stützung der Volksini­tia­tive ein­brachte, bekan­nte sich die örtliche SPD flugs dazu, das Sozialtick­et ein­führen zu wollen. Allerd­ings nur für den Land­kreis Potsdam-Mittelmark.

Von der Linkspartei und ihrer »pop­ulis­tis­chen Unter­schrifte­nak­tion« wolle sie sich aber »klar abgren­zen«. Man könne das Tick­et nicht nur auf »Hartz IV-Empfänger beschränken und andere Grup­pen oder Einzelne aus­gren­zen«, hieß es zur Begrün­dung. Außer­dem sei die Finanzierung nicht solide. Gle­ich »nach der Som­mer­pause« wolle man sich wieder mit dem Anliegen beschäftigen.
Thomas Nord hält von solchen Insel­lö­sun­gen nichts. »Es geht um ein Sozialtick­et für alle Bedürfti­gen, und zwar in ganz Bran­den­burg.« Es sei zwar erfreulich im Sinne der Betrof­fe­nen, wenn einzelne SPD-Ver­bände das Sozialtick­et unter­stützen. Die SPD habe aber ins­ge­samt keine Lin­ie und zeige »auf Lan­desebene eine bedauer­liche Igno­ranz«, so Nord. 

Denn die Ein­führung des Sozialtick­ets werde nicht durch fehlende Finanzierungsmöglichkeit­en ver­hin­dert, son­dern durch den man­gel­nden poli­tis­chen Willen der Koali­tion in Potsdam. 

Inforiot