Kategorien
Uncategorized

Schlägerei vor Disko

Am Son­ntag kam es gegen 02:30 Uhr im Zugangs­bere­ich ein­er Diskothek in der Alber­sthofer Chaussee zu ein­er kör­per­lichen Auseinan­der­set­zung zwis­chen mehreren deutschen Jugendlichen und einem 21-jähri­gen Türken, der anschließend wegen sein­er Ver­let­zun­gen in ein Kranken­haus gebracht wer­den musste.

Nach ersten Ermit­tlun­gen war der Schlägerei zunächst eine ver­bale Auseinan­der­set­zung vor­ange­gan­gen, bei der sich ein Tatverdächtiger frem­den­feindlich geäußert haben soll. Auf­grund dieser Zeu­ge­naus­sage kann ein frem­den­feindlich­er Hin­ter­grund nicht aus­geschlossen wer­den. Ein Tatverdächtiger wurde am gle­ichen Tag ermit­telt und in den Abend­stun­den vor­läu­fig festgenom­men. Er hat bish­er allerd­ings keine Aus­sage gemacht.

Kategorien
Uncategorized

Horte Hoffest

Es sind die Buch­staben “H_O_R_T_E_H_O_F_F_E_S_T”, die bei euch im Ter­minkalen­der am Sam­stag den 25. August 2007 rot und dick ste­hen soll­ten. Am späten Nach­mit­tag gehts los.

Denn an diesem Tag legt sich das Hort­ekollek­tiv ins Zeug, damit sich die Organ­isierten und Sym­pa­thisan­tInnen des Haus­es gle­icher­maßen wohl fühlen kön­nen. Wir haben keine Mühe gescheut, dieses Jahr so wenig wie möglich an Enter­tain­ment zu gewährleis­ten. Unser Schw­er­punkt liegt dieses Jahr ver­mehrt auf dem Ambi­ente und der sozialen Komponente. 

Den­noch gibt es ein kleines Rah­men­pro­gramm um das Ganze nicht gän­zlich als unsym­pa­this­ches Event ste­hen zu lassen:

Lie­der­ma­cherIn­nen­abend, Volk­sKüche, Kick­er­turnier, eine noch nicht fest zuge­sagte Feuer­show, kein Kisten­klet­tern, Musik vom Band im Garten, jede Menge zu trinken…

Wie nun die Stim­mung auf dem Hoffest wird, hängt nur noch von eur­er Anwe­sen­heit ab. Das Hort­ekollek­tiv hofft, dass ihr euch von einem solchen unspek­takulären aber den­noch anre­gen­den Tag und Abend ange­sprochen fühlt und vorbeischaut. 

Wenn ihr noch nie in unserem Zen­trum gewe­sen sein soll­tet dann seht hier nach.

Kategorien
Uncategorized

Brandanschlag, Beleidigung und Volksverhetzung

Am Don­ner­stag, den 23.8.2007 find­et vor dem Amts­gericht Fürsten­walde eine Ver­hand­lung gegen einen 28-Jähri­gen statt, der aus ras­si­tis­chen Motiv­en einen Bran­dan­schlag auf ein Eis­café in Hein­ers­dorf (Land­kreis Oder-Spree) began­gen haben soll. Der Mann soll außer­dem eine Kinder­gruppe ras­sis­tisch belei­digt und bedro­ht haben.

Am 14.2.2007 sollen der aus Hein­ers­dorf stam­mende David B. und sein 22-jähriger Fre­und Thomas S. einen Brand­satz hergestellt haben. Die mit einem Brandbeschle­u­niger gefüllte Bier­flasche soll David B. dann auf das Eis­café im Ort gewor­fen haben, welch­es bekan­nter­maßen von einem
Deutschen türkisch­er Herkun­ft geführt wird. Glück­licher­weise fing der flache Bau kein Feuer, es ent­stand jedoch erhe­blich­er Sach­schaden. Der Betreiber des Cafés ging gle­ich nach dem Anschlag von ein­er ras­sis­tisch motivierten Tat aus. Dieser Ver­dacht hat sich mit der Ermit­tlung des
mut­maßlichen Täters erhärtetet.

David B. ist bere­its durch ein­schlägige Delik­te aufge­fall­en, darunter auch ein Vor­fall, für den er sich eben­falls vor dem Amts­gericht Fürsten­walde ver­ant­worten muss: Am 17.8.2006 soll er eine Kinder­gruppe und deren Betreuerin­nen, die sich im Rah­men ein­er inter­na­tionalen Ferien­freizeit in Hein­ers­dorf aufhiel­ten, ras­sis­tisch belei­digt und
bedro­ht haben. Als die Gruppe, zu der auch schwarze Kinder zählten, auf der Straße den Angeklagten passierte, soll David B. gesagt haben: »Das ist unser Land, ihr seid hier nicht erwün­scht! Raus hier, ver­pisst euch!« Als eine eben­falls schwarze Betreuerin ihn bat, solche Äußerungen
zu unter­lassen, soll er diese auf ras­sis­tisch und sex­is­tis­che Weise belei­digte haben und geäußert haben: »Her­ren­rasse, du wirst schon sehen, das kommt wieder!« Als Kinder und Betreuerin­nen sich daraufhin aus Angst
zurück­zo­gen, soll er ein Mess­er gezo­gen und tri­um­phierend damit herumge­fuchtelt haben.

Für den Betreiber des Eis­cafés, der seit vie­len Jahren in der Region lebt, blieb der Bran­dan­schlag nicht der let­zte rechte Angriff: Am 25.7.2007 zer­störte ein Jugendlich­er das Werbeschild zu seinem Eis­café; am 31.7.2007 wurde ein Angestell­ter seines Imbis­s­wa­gens in Fürstenwalde
ras­sis­tisch belei­digt und Teile des Wagens wur­den beschädigt. Die Ermit­tlun­gen zu diesen Vor­fällen hal­ten an.

Die Kinder­freizeit musste ihr geplantes Pro­gramm ändern, um Angst und Empörung bei den Teil­nehmenden zu ver­ar­beit­en. Den Betrof­fe­nen stellt sich die Frage, ob ein zeit­na­h­es strafrechtlich­es Ver­fahren im Falle der Belei­di­gung und Volksver­het­zung nicht weit­ere Straftat­en des Angeklagten
hätte ver­hin­dern können.

Der Prozess find­et statt am 23.8.2007 ab 9.00 Uhr im Saal 101 des Amts­gerichts Fürstenwalde.

Kategorien
Uncategorized

Keine organisierte rechte Szene in Potsdam?

Am 25.07.07 war in Pots­dams Zeitun­gen zu lesen, das nach Erken­nt­nis­sen des
Büger­meis­ters Jann Jakobs keine organ­isierte rechte Szene mehr in
Pots­dam festzustellen sei. Er stützt sich dabei auf den
Rechen­schafts­bericht des Pots­damer Beirats zur Umset­zung des Lokalen
Aktion­s­planes für Tol­er­anz und Demokratie. Dieser beobachtet seit 2005
die rechte Szene in Pots­dam näher und set­zt sich aus den verschiedensten
gesellschaftlichen Kräften zusam­men. Es arbeit­en dort Mit­glieder des
Aus­län­der­beirates, der Polizei, der Kirchen, der Gew­erkschaften, der
Stadtver­wal­tung, der Vere­ine und Frak­tio­nen der
Stadtverord­neten­ver­samm­lung Hand in Hand. Sie fordern unter anderem eine
generelle Zusam­me­nar­beit von Polizei, Staat­san­waltschaft und Gericht­en zur
Bekämp­fung von Rechtsextremismus.

Uns hinge­gen liegen Erken­nt­nisse vor, denen zu Folge sich in Pots­dam auch
dur­chaus nach den Verurteilun­gen führen­der Neon­azis eine rechte Szene
gebildet hat, welche ihrem Auftreten gemäß als organ­isiert gel­ten darf.

Der Ver­fas­sungss­chutz hinge­gen berichtet, es gäbe keine rechtsextremen
Parteistruk­turen und keine recht­en Kam­er­ad­schaften. Vielmehr sei von einer
unor­gan­isierten Szene zu sprechen. Tat­säch­lich wird aber von jenen
“unor­gan­isierten Kräften” eine Annäherung an Kreise der NPD gesucht,
indem beispiel­sweise deren Wahlkampfver­anstal­tun­gen unter­stützt werden
oder als Ord­ner auf deren Demon­stra­tio­nen aufge­treten wird.

Gemeinsam
wer­den bun­desweit zahlre­iche Demon­stra­tio­nen besucht und unter den Labeln
“Alter­na­tive Jugend Pots­dam” und “Freie Kräfte Pots­dam” werden
dort Trans­par­ente gezeigt. Auch zu so genan­nten Spontandemonstrationen
gelingt es inner­halb der recht­en Szene Pots­dams bin­nen kürzester Zeit
größere Men­schen­grup­pen zu mobilisieren.

So zogen beispiel­sweise am
15.02.2007 ca. 25–30 schwarz gek­lei­dete Per­so­n­en teils mit Fack­eln und
Trans­par­ent durch die Bran­den­burg­er Einkauf­sstraße. (MAZ berichtete:
“Rechte bei ille­galer Demon­stra­tion — 120 Polizis­ten been­den auch
Gege­nak­tion”). Einen ähn­lichen Vor­fall gab es noch am 2. Juni. An diesem
Tag zogen etwa 50 Recht­sex­trem­is­ten spon­tan und nahezu unbe­hel­ligt durch
die Pots­damer Innen­stadt, um für “freie Mei­n­ungsäußerung” zu
demon­stri­eren. Auch hier wurde die Demon­stra­tion erst durch die Polizei
beendet.

Durch welche Aktio­nen fällt die “unor­gan­isierte” Rechte Szene in
Pots­dam außer­dem auf?

Massen­hafte Pro­pa­gan­da. Die so genan­nte “Bewe­gung Neues Deutschland”
verteilte erst am 29.7. wieder ihre Handzettel in der Wald­stadt. Sie kann
als Nach­fol­gev­ere­ini­gung der Organ­i­sa­tio­nen “Schutzbund Deutschland”
und “Bewe­gung Neue Ord­nung” ange­se­hen wer­den. Diese wurde am
04.07.2006 auf­grund von “Wesensver­wandtschaft mit dem
Nation­al­sozial­is­mus” und sein­er “gegen die ver­fas­sungsmäßige Ordnung
und den Gedanken der Völk­erver­ständi­gung” gerichteten Zweck und
Tätigkeit verboten.

Im gesamten Stadt­bild von Pots­dam sind zahllose zum Teil selbstgedruckte
Aufk­le­ber recht­sex­trem­istis­chen Inhalts zu find­en. In unregelmäßigen
Abstän­den kommt es zu Plakatier­ak­tio­nen von Seit­en der “Freien Kräfte
Pots­dam”. Schw­er­punk­t­mäßig sind auch Schmier­ereien (Graf­fi­ti u.ä.)
mit nation­al­sozial­is­tis­chem und gewaltver­her­rlichen­dem Inhalt keine
Sel­tenheit. Beson­ders Tage wie beispiel­sweise der aktuell näher rückende
Todestag von Rudolf Hess, Stel­lvertreter Hitlers und seines Zeichens
“Friedens­mär­tyr­er” der Recht­en, sind immer wieder willkommene Anlässe
für ver­mehrtes Auftreten von Nazi-Pro­pa­gan­da. Meist ist es nur
antifaschis­tisch engagierten Men­schen zu ver­danken, dass diese zeit­nah aus
dem Stadt­bild verschwindet.

Dies alles ist jedoch rel­a­tiv harm­los im Ver­gle­ich zu weit bedrohlicheren
Aktio­nen. Anfang August schaffte es die so “unor­gan­isierte” Rechte
einen antifaschis­tisch gesin­nten Jugendlichen aus nördlichen Teilen
Pots­dams zu Hause zu besuchen — teils ver­mummt und mit diversen
Schlag­w­erkzeu­gen bewaffnet. Das schnelle Reagieren sein­er­seits verhinderte
Schlim­meres. Vor­ange­gan­gen waren Ein­schüchterungsver­suche durch Anpöbeln
und Bedro­hen an Bushal­testellen sowie mit­tels Aufk­le­bern an der Haustür,
mit Auf­schriften wie “Hier wohnt ein Antifaschist”, um auch andere
Kam­er­aden auf den “poli­tis­chen Feind” aufmerk­sam zu machen.

Zwei Abende später schafften es die recht­en Jugendlichen auf eine
Grup­pen­stärke von weit über 20 Leuten, die “unor­gan­isiert” zum Haus
des Betrof­fe­nen zogen. Dieser hat­te jedoch Besuch von Freund_innen, was
die Recht­en die Polizei rufen ließ. Diese hat­te nichts besseres zu tun,
als für die Angreifer Partei zu ergreifen und eine Gefährde­nansprache an
die eigentlich Bedro­ht­en zu richt­en. Später wurde bekan­nt, dass gegen den
Betrof­fe­nen Anzeigen wegen “Schw­er­er Körperverletzung”,
“Ruh­estörung” und “Ver­wen­dung uner­laubter Waf­fen” aufgenommen
wur­den, während die Faschis­ten ihrer­seits nicht mit Fol­gen rechnen
mussten. Die Absur­dität eines solchen Ver­hal­tens seit­ens der Polizei ist
für uns nicht nachvollziehbar.

Viel­er­lei wird hier deut­lich: Die rechte Szene schafft es auch trotz
gegen­teiliger Behaup­tun­gen große Kreise für ihre Ansin­nen zu
mobil­isieren. Vom Betrof­fe­nen selb­st kon­nten inner­halb der Gruppe Rechte
iden­ti­fiziert wer­den, die bere­its auf NPD-Demon­stra­tio­nen mit
Trans­par­enten der “Freien Kräfte Pots­dam” flanierten und eine recht
ein­deutige poli­tis­che Ver­gan­gen­heit inner­halb der Recht­en Potsdams
innehaben. All dies spricht für einen Organ­isiertheits­grad, der auch von
jen­em Beirat eigentlich nicht tot­geschwiegen wer­den sollte.

Wir bilanzieren, dass es der Recht­en Szene Pots­dams gelun­gen ist, sich
nach dem rel­a­tiv starken Schock — aus­gelöst durch die Verurteilung
führen­der Inte­gra­tions­fig­uren im Som­mer 2005 — neu aufzustellen.

Es bleibt nur zu hof­fen, dass sich die Pots­damer Bevölkerung nicht durch
den irrtüm­lichen Ein­druck des Beirates beir­ren lässt und weit­er­hin aktiv
gegen Faschis­mus vorge­ht. Leicht­fer­tige Rückschlüsse auf das Fehlen
ein­er organ­isierten recht­en Szene nur weil über einen Jahreszeitraum
keine unmit­tel­baren Erken­nt­nisse über eine Organ­isierung gewon­nen wurden
sind nicht zulässig.

[a]alp — autonome antifaschis­tis­che linke potsdam

Kategorien
Uncategorized

Polizei verhindert Hess-Gedenkmarsch in Mahlow

Am gestri­gen Fre­itag ver­sucht­en im bran­den­bur­gis­chen Mahlow Neon­azis aus
Bran­den­burg und Berlin, einen Gedenkmarsch für Hitlerstellvertreter
Rudolf Hess durchzuführen. Lokale Recht­sex­trem­is­ten hat­ten intern dazu
aufgerufen, unangemeldet in dem Ort im Land­kreis Teltow-Fläming
aufzu­marschieren, um dem Kriegsver­brech­er zu gedenken. Gekom­men waren
50–60 Neon­azis aus Lud­wigs­felde, Frankfurt/Oder, Berlin-Neukölln und
Blanken­felde-Mahlow. Allerd­ings schien die Polizei von den Plä­nen im
Vor­feld Ken­nt­nis erhal­ten zu haben, und war daher seit Nach­mit­tag mit
einem Großaufge­bot an uni­formierten und zivilen Beamten präsent, um die
Recht­en an ihrem Vorhaben zu hindern.

Bere­its seit dem späten Nach­mit­tag waren im Ort Blankenfelde-Mahlow
mehrere Recht­sex­treme in Kle­in­st­grup­pen unter­wegs. Erste Ver­suche von
diesen, sich zu diesem Zeit­punkt zu sam­meln, ende­ten in
Per­so­n­enkon­trollen und mit Platzver­weisen. Mit Autos angereiste
Teil­nehmer der uner­laubten Ver­anstal­tung wur­den eben­falls von der
Polizei kon­trol­liert und weggeschickt. Kurz nach 21 Uhr schaffte es
den­noch eine Gruppe Neon­azis am Bahn­hof Mahlow (an der West­seite) sich
zusam­men­zuschließen, wurde aber eben­falls rel­a­tiv schnell von
Bere­itschaft­spolizis­ten umringt und fest­ge­hal­ten. In dieser Gruppe
befan­den sich neben dem Neuköll­ner BVV-Abge­ord­neten der NPD, Thomas
Vierk[1], auch Recht­sex­trem­is­ten aus der Reichsbürgerbewegung[2] wie
z.B. Dirk Rei­necke aus Blanken­felde und Mit­glieder der lokalen
Neon­azikam­er­ad­schaft „Freie Kräfte Tel­tow-Fläming (FKTF)“[3], die sich
augen­schein­lich für zahlre­iche Hess-Plakatierun­gen in den vergangenen
Wochen, in der Region ver­ant­wortlich zeich­nen. Nach einer
Per­son­alien­fest­stel­lung wurde den Anwe­senden von der Polizei
Platzver­weise ausgesprochen.

Tama­ra Levy, Press­esprecherin der AATF stellt dazu fest: „Es ist
beze­ich­nend, das sich die Neon­aziszene von Berlin und Bran­den­burg gerade
Mahlow für ihre NS-Ver­her­rlichung aus­sucht. Immer­hin ist bei lokalen
Recht­sex­trem­is­ten schon seit län­gerem ein zunehmender Organisierungsgrad
festzustellen.“

Rudolf Hess war Stel­lvertreter Hitlers und auch nach 1945 glühender
Anti­semit. Bei den Nürn­berg­er Prozessen wurde er zu lebenslanger Haft
verurteilt und beg­ing in dieser am 17. August 1987 Selb­st­mord. Seitdem
wird Hess in Neon­azikreisen als Mär­tyr­er verehrt, regelmäßig find­en zu
seinem Todestag Aktio­nen der Neon­azis statt.

Kategorien
Uncategorized

NPD Demo in Rathenow: Jetzt Ermittlungen gegen Udo Pastörs?

Laut Infor­ma­tio­nen der Märkischen All­ge­meinen Zeitung von heute prüft die Pots­damer Staat­san­waltschaft derzeit, ob gegen Meck­len­burgs stel­lvertre­tenden NPD Chef und Frak­tionsvor­sitzen­den der Partei im Land­tag, Udo Pastörs, strafrechtlich ermit­telt wer­den wird.

Pastörs hat­te während des NPD Auf­marschs am 16. Juni 2007 in Rathenow auf ein­er Zwis­chenkundge­bung vor dem Kul­turhaus gegen das „völk­erverder­bende kap­i­tal­is­tis­che Sys­tem“ und den Bürg­er­meis­ter von Rathenow gehet­zt sowie die Umbe­nen­nung der Bun­deswehr in „Deutsche Wehrma­cht“ gefordert.
Der Auf­marsch in Rathenow war von der NPD vorge­blich gegen die „Glob­al­isierung“ angemeldet wor­den. In Reden von Sascha Brau­mann (Nationale Sozial­is­ten Magde­burg / NPD Magde­burg), Andreas Theisen (NPD Lud­wigslust) und Udo Pastörs wurde aber offen­sichtlich, dass sich die (Neo)nazis den Begriff „Glob­al­isierung“, ähn­liche wie andere Begriffe und Sym­bole, aus der Tage­spoli­tik bzw. dem poli­tis­chen Geg­n­er entliehen haben um ihre reak­tionäre Ide­olo­gie mit­tels eines mod­er­nen Antl­itzes zu verkaufen.
(Neo)nazis kämpfen so nicht etwa gegen die Aus­beu­tung und Unter­dück­ung der Men­schen in den Entwick­lungslän­dern, son­dern gegen die demokratis­che Grun­dord­nung der ersten Welt und das „völk­erverder­bende“ Kap­i­tal (als anti­semi­tis­che Anspielung) der „US Ostküste“. 

Im Fol­gen­den wer­den einige Orig­i­nalmitschnitte der Rede in Schrift­form wiedergegeben. Worte die akustisch schlecht zu ver­ste­hen waren, wur­den weggelassen:

(…)
Die NPD Frak­tion und die NPD hat­te Ver­anstal­tun­gen anlässlich des G8 Gipfels angemeldet. Wir hat­ten dies frühzeit­ig getan, weil wir gegen den Tota­lausverkauf unseres Vater­lan­des protestieren woll­ten. Man hat jedoch es vorge­zo­gen Demon­stra­tionsver­bote gegen die nationale Oppo­si­tion auszus­prechen, um auf der andern Seite den Linkschaoten die Erlaub­nis erteilt Ros­tock am 2. Juni in Schutt und Asche zu leg­en. (Applaus)
Ich habe im Vor­feld der Ver­anstal­tung des Gipfels der Unver­schämtheit, wie ichs im Land­tag genan­nt hab, … Min­is­ter­präsi­dent ent­ge­gengerufen, als er sagte, es täte ihm Leid, dass er zunächst mit 10 Mil­lio­nen Kosten gerech­net hätte und es jet­zt auch nicht die 36 wären, wie er danach nan­nte, son­dern das der Steuerzahler mit über 100 Mil­lio­nen Euro rech­nen müsse um dieses Ver­brecher­volk in Heili­gen­damm bewirten zu können.
An der Spitze dieser Bagage haben wir einen Kriegsver­brech­er her­zlich willkom­men geheißen — sein Name in der ganzen Welt wohl bekan­nt, George W. Bush. Und dieser Bushist und seine Fre­unde haben sich geaalt. Drei Tage haben sie ihren Gau­men kitzeln lassen. Sie haben sich ver­schanzt hin­ter einem Stahlza­un vor lauter Furcht des Volkes, wofür sie her­vorgeben han­deln zu wollen. Offenkundi­ger kon­nte man doch den Bürg­ern in Deutsch­land, ja in der ganzen Welt, nicht ins Gesicht schla­gen, meine sehr verehrten Damen und Her­ren. Und dage­gen nicht nur den Mund aufzu­machen, son­dern auch dem einen aktiv­en Wider­stand ent­ge­gen­zuset­zen – das ist unsere Haup­tauf­gabe von heute und die Verpflich­tung für mor­gen, liebe Fre­unde.
(Applaus)
Wir Nation­al­is­ten mit sozialem Antlitz wollen keinen Weltkap­i­tal­is­mus a la …
Wir Nation­al­is­ten wollen keine Machtkonzen­tra­tion in den Chefe­ta­gen von irgendwelchen Konz­er­nen, eben­so wenig wie wir die Konzen­tra­tion der Macht in der Hand von weni­gen Bankbonzen oder Gew­erkschafts­führern wollen.
Unsere Alter­na­tive lautet: Ein Europa der Vater­län­der, ein Europa ein­er rau­mori­en­tierten Wirtschaft­sor­d­nung, wo nicht mehr Wein aus Südspanien nach Baden Würt­tem­berg trans­portiert wird und der Wein von Baden Würt­tem­berg nach Paler­mo, son­dern wir wollen, dass wir raum­nah, unab­hängig und frei unsere Lebens­bedürfnisse selb­st erar­beit­en und das was wir erar­beit­en dann auch uns gehört, liebe Fre­unde.
(Applaus)
Wir wollen nicht, dass die so genan­nte Demokratie, die nichts anderes ist als ein Feigen­blatt ein­er zen­tral­ge­lenk­ten kap­i­tal­is­tis­chen Dik­tatur am Hindikush von deutschen Sol­dat­en vertei­digt wird.
Wir wollen eine hochmod­erne, hochmo­tivierte, schlagkräftige deutsche Armee auf deutschem Boden, inner­halb deutsch­er Gren­ze, die nur dann einge­set­zt wird, wenn eine fremde Macht sich anmaßt unsere Frei­heit­srechte anzu­tas­ten und dann, dann kön­nen wir sich­er sein, dann ste­ht das Volk auch hin­ter dieser Armee, die dann wieder Wehrma­cht heißen soll, nicht Bun­deswehr, son­dern deutsche Wehrma­cht. Damit auch jed­er weiß wofür sie einge­set­zt wer­den soll, näm­lich für den Schutz unseres Heimat­landes und nicht unter dem Befehl eines frem­den Gen­er­als.
(Applaus)
(…)
Sie haben Angst, sie haben Angst, dass das, was die NPD im Schul­ter­schluss mit den freien Kam­er­aden und was die freien Kam­er­aden im Schul­ter­schluss mit noch nicht ganz so gut organ­isierten Kräften dabei sind aufzubauen, Schule macht.
Und eins, meine sehr verehrten Damen und Her­ren, liebe Kam­eradin­nen und Kam­er­aden, kann ich euch ver­sprechen: Es wird Schule machen, weil mit dieser Schule eines zen­tral­is­tis­chen Kap­i­tal­is­mus keine Zukun­ft zu gestal­ten ist. Und deswe­gen: Kampf diesem völk­erverder­ben­den zen­tralen kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tem, was in erster Lin­ie gespeist und gelenkt wird an der Ostküste der Vere­inigten Staat­en von Nor­dameri­ka.
(Applaus)
(…)
Und ich kann hier nur sagen und das wieder­holen was ich immer gesagt habe, von der nationalen Oppo­si­tion geht keine Gefahr für die Polizei aus. Aber von uns, und das ist auch gewollt, geht eine Gefahr für den Parteien­staat dieses Kon­struk­ts amerikanis­ch­er Siegerma­cht aus. Und das ist gut so, liebe Fre­unde.
(Applaus)
Wir sind Jahre lang unter­schätzt wor­den, heute sind wir fast flächen­deck­end in der ganzen Binde­strich BRD organ­isiert. Da gibt es Regio­nen, die noch rel­a­tiv schwach organ­isiert sind, aber da gibt es auch Regio­nen wie hier, die schon recht ansehn­lich aufgewach­sen sind. Und das wird Leucht­turm, Leucht­turm­funk­tion haben. Und das kann nur Leucht­turm­funk­tion haben, liebe Fre­unde. (Applaus)
(…)
Wenn man uns vor­wirft oder mir vor­wirft, ich sei radikal. Dann antworte ich diesen Dummköpfen: „Was uns radikal bedro­ht, dem kann man nur mit Radikalität abhelfen.“ Und das wollen wir gemein­sam schaf­fen in den näch­sten Jahren.
(Applaus) Und das ist nicht krim­inell, son­dern das ist, wenn wir weit­er leben wollen als Volk mit deutschem Antlitz, ein muss, son­st wird es in 50 Jahren hier auf diesem Platz vielle­icht Kopf, Topfkränze geben, aber keine deutschen Frauen und Män­ner mehr. Aber wir haben ver­dammt noch mal die Verpflich­tung uns einzuset­zen, für die Zukun­ft unseres Volkes.
Wir wollen ein Natur­recht. Wir wollen nichts anderes, als bleiben was wir sind: Deutsche! Wir wollen behal­ten was uns gehört liebe Fre­unde – Deutsch­land!
(Applaus)
Als ich die Ein­ladung bekam, hier wenige Tage nach dem Spek­takel des G8 Fressen und Saufens auf Kosten der Bevölkerung hier reden zu dür­fen, habe ich spon­tan meinen Kam­er­aden zuge­sagt, und habe gesagt: Ich komme gern zu euch! Denn ich weiß, dass ich doch wieder auf Leute stoße, die erstens Gesicht zeigen ohne Ver­mum­mung ein­treten für ihre Mei­n­ung. Und der Bürg­er­meis­ter dieser Stadt, der soll sich gefäl­ligst hin­ter die Ohren schreiben, wenn auch seine Plakate hier über­all auch andere aufge­hangen haben, wahrschein­lich nicht er sel­ber, geschrieben ste­ht: „Gesicht zeigen für Demokratie und Frei­heit“ – Wo ist das Gesicht? Wo ist diese Demokraten­fratze, dieses Her­ren und dieser Leute, die sich hier anmaßen uns vom Platz vertreiben zu wollen. Ich lade sie, Herr sehr verehrter Herr Bürg­er­meis­ter Seeger hier ein, soll­ten sie sich hier ver­steckt irgend­wo hin­ter ein­er Müll­tonne aufhal­ten, (Gelächter) hier nach vorne zu kom­men und mit uns jun­gen Le
uten zu disku­tieren.
(Applaus)
(…)
Lasst uns also alle zusam­men nicht kla­gen und jam­mern, wie diese Papier­tiger in den block­parteibürokratis­chen Parteien, die hier irgendwelche Zettel an den Bäu­men pap­pen und sich dann schnell im Keller verkriechen, bis wir wieder die Stadt ver­lassen haben.
Lasst uns nicht jam­mern über die Ver­hält­nisse. Klagt nicht, kämpft!
Nur wer kämpft hat die Chance auf Sieg! Und wenn wir zu Macht gelan­gen, dann beste­ht darin auch die Verpflich­tung, jene ein­er gerecht­en Strafe zuzuführen, die für diese Aus­plün­derungspoli­tik unseres deutschen Volkes Ver­ant­wor­tung tra­gen und heute noch uns frech ins Gesicht grin­sen. Also liebe herrschende Klasse: Seht euch vor, denn wer Wind säht wird Sturm ern­ten. Lasst uns Sturm sein!
Vie­len Dank liebe Kam­eradin­nen und Kameraden.

Kategorien
Uncategorized

Erneuter Anquatschversuch in Potsdam durch den Verfassungsschutz

Am 17.08.2007 kam es in Pots­dam zu einem Anquatschver­such auf offen­er Straße. Um ca. 12.45 Uhr wurde ein Genosse von ein­er Per­son ange­sprochen, ca. 25–35 Jahre alt war und kurze dunkel­blonde Haare hat­te und nach seinem Namen gefragt. Der Genosse war ver­wun­dert und fragte, warum die Per­son denn das wis­sen wolle. Darauf gab es keine weit­eren Nach­fra­gen, son­dern nur die Antwort: „Wussten sie, das sie im Inter­net auf ein­er Liste der Recht­sex­tremen ste­hen?“. Der Genosse kom­men­tierte auch diese Frage nicht. Dann kam der Mann auf den Punkt, als er meinte: „Ich arbeite fürs Innen­min­is­teri­um an ein­er Studie über Recht­sex­trem­is­mus, wollen sie da nicht mit­machen?“ Der Genosse reagierte entsprechend angemessen und ließ den Schnüf­fler ohne Kom­men­tar im „Regen“ ste­hen. Nach­dem er den Zweit­en Mann (ca. 45 Jahre alt und graue Haare) wahrgenom­men hat­te, wurde ihm klar, dass diesem Anquatschver­such eine län­gere Obser­va­tion voraus­ge­gan­gen sein muss.

Das Auto der VS-ler (B‑EL 1268 sil­ber­grauer BMW Limousiene) ist dem Genossen bekan­nt gewe­sen. Min­destens zwei Tage lang ist ihm das Fahrzeug bis zu sein­er Arbeitsstelle außer­halb Pots­dams nachge­fahren. Auch die bei­den Män­ner, so erin­nerte sich der Genosse, hat er schon ein oder zwei Tage vor dem Anquatschver­such in ein­er Kneipe in der Nähe sein­er Woh­nung gesehen.

Dieser erneute Anquatschver­such macht deut­lich mit welchem Aufwand der Ver­fas­sungss­chutz vorge­ht um Leute dazu zu brin­gen mit ihm zusam­men­zuar­beit­en. Eine län­gere Obser­va­tion ist nicht unüblich, was dann eben oft dazu führt, dass die Schnüf­flerIn­nen einen Men­schen auf dem Weg zur Arbeit, Schule oder so ansprechen. Auch der Ver­such, zu implizieren, dass doch für die gle­iche Sache gear­beit­et wer­den soll ist nicht unüblich und soll ein wie auch immer geart­etes Zusam­menge­hörigkeits­ge­fühl schaffen.

Es bleibt festzustellen, dass die Abfuhr, welche der Genosse den Schlap­phüten ver­passt hat genau die richtige Art und Weise des Umgangs mit ein­er solchen Sit­u­a­tion war und ist. Lasst die Bemühun­gen ins Leere laufen. Macht eure Struk­turen auf solche Ver­suche aufmerk­sam und wen­det euch an lokale Recht­shil­fe­gruppe. Veröf­fentlicht solche Anquatschver­suche, denn der VS (ein Geheim­di­enst) fürchtet nichts so sehr wie die Öffentlichkeit.

Keine Zusam­me­nar­beit mit dem Verfassungsschutz!
Keine Aus­sagen gegenüber Ermit­tlungs­be­hör­den, Geheim­di­en­ste und Justiz!
No jus­tice no peace!

Kategorien
Uncategorized

Kubaner beleidigt

Eine Auseinan­der­set­zung zwis­chen einem jun­gen Mann und einem kuban­is­chen Staats­bürg­er meldete am Don­ner­stag gegen 19 Uhr eine Frau aus dem Spitzkrug­cen­ter in Frank­furt (Oder). Begonnen hat­te der Zwist bere­its an ein­er Bushal­testelle in der Nähe. Dort wur­den der Kubaner und seine deutsche Fre­undin mehrfach belei­digt. Im Einkauf­s­cen­ter begeg­neten sich die bei­den Parteien dann wieder und der Kubaner wollte den Mann zur Rede stellen. Als die Polizei vor Ort ein­traf, waren bei­de Parteien anwesend.

Gegen den unter Alko­hol ste­hen­den und der Polizei bere­its bekan­nten jun­gen Mann wurde eine Anzeige wegen Volksver­het­zung aufgenom­men. Er wurde vor­läu­fig festgenom­men und zur Wache ver­bracht. Die Polizei ermittelt. 

Kategorien
Uncategorized

Häuser großflächig beschmiert

Zwei Beschädi­gun­gen an Tel­tow­er Wohn­häusern wur­den der Polizei am Fre­itag­mor­gen bekan­nt. Beschmiert wur­den zwei Hauswände eines Gebäudes in der Ernst-Wald­heim-Straße sowie die Fas­sade eines Haus­es in der Zehlen­dor­fer Straße. Mit schwarz­er und weißer Farbe waren meter­große Schriftzüge mit Bezug auf den Kriegsver­brech­er Rudolf Hess ange­bracht worden.

Kategorien
Uncategorized

Männer raus …

Mehrere junge Frauen möcht­en die Szene-Kneipe „Olga“ ab mor­gen ein­mal monatlich ohne Ker­le erleben

(Hen­ri Kramer) Wer als Junge mor­gen in das alter­na­tive Café Olga kommt, dort ein Bier trinken und wie jedes Woch­enende vielle­icht noch am Rand der Char­lot­ten­straße sitzen will, dürfte eine Über­raschung erleben: Er wird nicht reinkom­men. „Wir wer­den keine Türste­her haben, aber Män­nern schon fre­undlich erk­lären, dass wir unter uns sein wollen“, sagt Nora. Die 24-Jährige möchte mit ihrer sechs Jahre älteren Fre­undin „Mütze“ ein ungewöhn­lich­es Pro­jekt wagen: Ein­mal im Monat die Olga als Kneipe nur für Mäd­chen und Frauen. Und ohne Jungs. Morgen.

Die Erk­lärung dafür hört sich wie ein mit Fach­be­grif­f­en durch­set­ztes Man­i­fest für eine aufgek­lärte und emanzip­ierte Frauen­be­we­gung an. Die bei­den wehren sich gegen ihnen vorge­set­zte „Rol­len­bilder“, gegen ein „binäres“ Geschlechter­sys­tem mit nur zwei vorge­fer­tigten Rollen, so Nora: „Lei­der lassen sich selb­st in alter­na­tiv­en Räume wie der Olga Ver­hal­tens­muster find­en, die Frauen aus­gren­zen.“ Etwa Män­ner, die „laut, dom­i­nant und mit großen Gesten“ rede­ten, mit Bier in der Hand und selb­st von sich überzeugt. Die Summe solch­er Erfahrun­gen hätte bei ihr und den anderen Beteiligten die Überzeu­gung geschaf­fen: Wir brauchen einen Raum für uns. Ein­mal im Monat.

Die Ini­tia­tive selb­st ist noch lose organ­isiert, viele kom­men aus dem Umfeld des links-alter­na­tiv­en Chamäleon-Vere­ins in der Her­mann-Elflein-Straße. Ähn­lich vage beschreiben Nora und „Mütze“ auch die erwarteten Änderun­gen des morgi­gen Abends in der Olga. „Es wird sich nicht sofort der totale Knall-Effekt ein­treten“, sagt „Mütze“. Aber sie denke schon, dass sich mit der Zeit die Redeweisen der Frauen verän­dern wür­den, auch ihre Bewe­gun­gen, des Freiraums wegen. „Sozial­isiertem Ver­hal­ten wird man sich nur allmäh­lich bewusst.“ Nora nickt. Nicht nur die Män­ner­seite sei dom­i­nant, auch die Frauen aus ihrer aner­zo­ge­nen Rolle her­aus oft zu pas­siv. „Mit unser­er regelmäßi­gen Aktion möcht­en wir für solche alltäglichen Machtver­hält­nisse sen­si­bil­isieren, damit sich Men­schen von ihren Rol­len­klis­chees ver­ab­schieden.“ Deshalb schreiben die bei­den in Aufrufen für ihr Pro­jekt auch „men­sch“ statt „man“ – als Zeichen im All­t­ag, wie es viele Linke verwenden..

Das Pro­jekt „Olga — ohne Jungs“ hat ihnen jedoch nicht nur Fre­unde einge­bracht. In Inter­net­foren beschw­eren sich Olga-Besuch­er: Über Aus­gren­zung, über Diskri­m­inierung. Doch wer sich aus­geschlossen füh­le, könne auch ein­mal ander­swo über Rol­len­bilder nach­denken, so Nora. Es gehe in erster Lin­ie um ein Exper­i­ment: Wie ist es in ein­er Bar ohne Män­ner? Deshalb seien auch Trans­gen­der willkom­men, also Men­schen, die sich mit ihrer Geschlecht­srolle und ihren Geschlechtsmerk­malen nur unzure­ichend oder gar nicht beschrieben fühlen – etwa Trans­sex­uelle. Nora: „Die Män­ner haben die Olga immer – und für den einen Tag gibt es genug andere Räume.“ 

Inforiot