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Demo gegen Abschiebung

Das anti­ras­sis­tis­che Aktions­bünd­nis Eisen­hüt­ten­stadt rief am 13.09. dazu auf, gegen den Abschiebek­nast in Ehst. zu demon­stri­eren. Gekom­men waren ca. 70 Men­schen. Unter­stützt wurde die Demo durch die Anti­ras­sis­tis­che Ini­ta­tive Berlin/Brandenburg, der Flüchtlingsini­ta­tive Bran­den­burg, den Jungdemokrat_Innen/Junge Linke, der linksjugend[´solid] sowie der autonomen Antifa FF/O und der Gruppe Progress aus Frankfurt/Oder.

Wird ein Flüchtling im 30 Kilo­me­ter bre­it­en Gren­zstreifen südlich der Insel Use­dom und nördlich von Zit­tau durch die Bun­de­spolizei ohne gültige Papiere aufge­grif­f­en, lan­det er im Abschiebek­nast in Eisen­hüt­ten­stadt. Die Abschiebe­haft wird von vie­len Men­schen als die unmen­schlich­ste Maß­nahme in der deutschen Asylpoli­tik wahrgenom­men. Men­schen, die in Deutsch­land Zufl ucht und Schutz gesucht haben oder in der Hoff­nung auf ein besseres Leben hier­her kamen, kön­nen bis zu 18 Monat­en einges­per­rt wer­den – und das, ohne dass sie ein Ver­brechen began­gen haben! Die Abschiebe­haft ist einzig und allein ein Mit­tel dazu, Migrant_innen zu zer­mür­ben, zu demüti­gen und ent­mündi­gen. Die meis­ten Men­schen in der Abschiebe­haft ste­hen zu Beginn unter Schock, denn kaum jemand der Inhaftierten war zuvor schon ein­mal im Gefäng­nis. Die Mis­chung aus Angst vor der Abschiebung in die Herkun­ft­slän­der und das hilfl ose Warten ohne zu wis­sen, was kommt, hat fast immer schw­er­wiegende Fol­gen: Kopf­schmerzen, Alp­träume, Schlaflosigkeit, Angstzustände und Verzweifl ung. Suizidgedanken, Selb­st­mord­ver­suche, Selb­stver­let­zun­gen und Hunger­streiks sind keine Sel­tenheit in den Abschiebe­haf­tanstal­ten. Auch im Abschiebege­fäng­nis in Eisen­hüt­ten­stadt gibt es solche Zustände. Bei einem All­t­ag aus Angst, Ungewis­sheit, Unver­ständ­nis, Bewe­gungs­man­gel, Langeweile und Trüb­sal, fordert es eine Menge Selb­st­diszi­plin und Durch­hal­tev­er­mö­gen, nicht auszuras­ten oder zusam­men­zubrechen. Gelingt es ein­er inhaftierten Per­son ein­mal nicht, ruhig und fügsam zu sein, oder entschei­det sie sich auch bewusst dage­gen, wird sie im eisen­hüt­ten­städter Abschiebek­nast in ein­er „Beruhi­gungszelle“ auf ein­er Liege gefes­selt. Eine geset­zliche Vor­gabe wie lange dies geschehen darf, gibt es nicht. Bei der soge­nan­nten „Fünf-Punkt-Fix­ierung“ wird mit einem Bauchgurt und Fes­seln an Armen und Beinen „fixiert“. Die bish­er läng­ste bekan­nte „Fix­ierung“ im eisen­hüt­ten­städter Gefäng­nis dauerte 23 Stun­den an.

Die Demon­stra­tion startete mit leichter Ver­spä­tung gegen halb 4 am Bahn­hof in Eisen­hüt­ten­stadt, von da aus ging es erstein­mal Rich­tung Rathaus. Dort gab es Rede­beiträge von der ARI und dem Anti­ra Bünd­nis aus Eisen­hüt­ten­stadt. Es wurde nochmals drauf aufmerk­sam gemacht, dass die Stadt nicht dazu bere­it war, dem Anti­ra-Bünd­nis Räum­lichkeit­en zur Ver­fü­gung zu stellen, um ihre derzeit laufend­en Aktionswochen gegen Abschiebung und ras­sis­tis­che Aus­gren­zung unter dem Mot­to “Anto­her Break in the Walls” durchzuführen. Es wur­den aber kurzfristig Ersatzräume organ­isiert. Weit­er ging es dann zum Ein­gang der zen­tralen Auf­nahmestelle der Asyl­be­wer­ber, wo die Demo an Stim­mung gewann und schon ein Großteil der Demonstrant_Innen den Kon­takt zu Bewohn­er des Heimes sucht­en und mit Ihnen srachen, sowie mit Sprechchören ihre Sol­i­dar­ität bekun­de­ten. Die Demo endete hin­ter dem Abschiebek­nast, von wo aus die Teilnehmer_Innen und auch die Häftlinge sich am besten sehen kon­nten. Es gab Gruß­worte und Rede­beiträge in ser­bo-kroat­isch, rus­sisch, ara­bisch, franzö­sisch und englisch. Die Abschlusskundge­bung war sehr emo­tion­al und wurde von jubel­nden und wink­enden Häftlin­gen und Demo-Teil­nehmer_In­nen begeleit­et. Gle­ich direkt daneben kamen Bewohner_Innen der ZAST an den Zaun um direkt mit Demonstrant_Innen zu sprechen und es wurde bei gemütlich­er Musik alles in allem eine erfol­gre­iche Demo, trotz der gerin­gen Teil­nehmerzahl. Es gab eine Fes­t­nahme, einen Ellen­bo­gen­schlag von einem Polizis­ten an einen far­bigen Demo-Teil­nehmer und anson­sten keine weit­eren Vorkomnisse.

Das anti­ras­sis­tis­che Aktions­bünd­nis Eisen­hüt­ten­stadt bedankt sich bei allen für ihre Ünter­sützung zur Durch­führung der Demonstration!

An dieser Stelle möcht­en wir auf die restlichen Ver­anstal­tun­gen unser­er Aktionswochen ver­weisen: www.antira-eh.de.vu

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Antifaschismus

Aktuelles aus Lübben im Spreewald

Lübben, ein verträumter Ort im Spree­wald, kön­nte men­sch denken. Doch wer genauer hin­schaut erwacht vielle­icht nie wieder aus einem Alptraum.

Lübben: Für die einen ein touris­tis­ch­er Verkehrsknoten­punkt, mit der hüb­sch gestal­teten Lübben­er Schlossin­sel und seinem Wächter und ein­er schö­nen restau­ri­erten Alt­stadt mit einem spie­len­den Brun­nen aufm Mark­t­platz und eine ins Baugerüst gehüllte Paul-Ger­hardt-Kirche. Es gibt aus­giebige Spreekah­n­fahrten, Kanu­touren in den Oberen und Unteren Spree­wald. Naher­hol­ung für Kurzurlauber und gestresste Cot­tbusser und Berlin­er die der “Großs­tadt” ent­fliehen und sich entspan­nen wollen.

Lübben: Für die anderen eine Angst­zone und “No-go-area” für “irgend­wie Ander­sar­tige” (egal ob „dun­kle“ Haut­farbe, bunte Haare oder irgend­wie alter­na­tiv). Wo jed­er, der etwas gegen “Rechts” agiert irgend­wann dafür zur Rechen­schaft gezo­gen wird. Wo viele ein­fach nur zuse­hen, statt einzu­greifen. Wo Nazis Angst und Schreck­en ver­bre­it­en kön­nen und der Staat und die Öffentlichkeit mit bei­den Schul­tern zuck­en und offen­bar hil­f­los daneben ste­hen, wenn der Naziter­ror wütet. Wo die Nazis als Feigen­blatt dafür her­hal­ten, dass alles andere das kleinere Übel sei.

Mit polizeilichen Mit­teln ist den Nazis nicht Herr zu wer­den (Razz­ia gegen den Bunker 88) und mit poli­tis­chen Mit­teln (Kauf des Bunker 88 durch die Stadt) erst recht nicht. Es mag sein, dass nun ein zen­traler Tre­ff­punkt weg ist. Das war aber längst nicht der einzige. Nazis tre­f­fen sich in Lübben übri­gens nicht nur ver­bor­gen in irgendwelchen geheimge­hal­te­nen fin­steren Höhlen, son­dern ganz öffen­tich, zum Beispiel in der Bre­it­en Straße am Hain­tor oder im Radens­dor­fer Jugendklub.

Würde men­sch einige Bürg­er in Lübben auf “das Naziprob­lem” ansprechen, wür­den viele wahrschein­lich gar keine bemerkt haben. Weil manche von ihnen entwed­er sel­biges Gedankengut haben und “das kann ja nicht faschis­tisch sein” oder sie immer­noch glauben das Nazis Glatze, Springer­stiefel und Bomber­jacke anhab­en. Und selb­st wenn sie “Nazis ent­deck­en”, so haben viele Lübben­er andere Prob­leme als sich mit Nazis zu beschäftigen.

Es mag ja sein das ihr “Bunker88? ein wichtiger Anlauf­punkt der lokalen Naziszene war und durch “Konz­erte” für eine fast schon automa­tis­che über­re­gionale Ver­net­zung sorgte. Aber let­ztlich war der Bunker mehr als nur ein “Sym­bol”. Schließlich passierten öfters Über­griffe aus dem Bunker heraus.

Lübben ist weit­er­hin ein rel­a­tiv ungestörter “Spielplatz” für Neon­azis, die auch mal über einen kurzen Zeitraum schnell ein paar Dutzend Kam­er­aden mobil­isieren kön­nen. Klar mögen einige Nazis eher poli­tisch sein, andere Nazis lieber saufen, die näch­sten erhof­fen sich etwas vom Land­tagswahlkampf und wiederum anderen ist die NPD nicht “nation­al-sozial­is­tisch” genug. Trotz­dem sind sie ALLE NAZIS! Wie wir sie nun let­ztlich nen­nen, ist ihnen bei ihren Anschlä­gen auf uns egal. Es gibt sie schon eine ganze Weile hier und auch wenn es mal “medi­al” nicht so laut um sie war, so machen sie den­noch gezielte Übergriffe.

Ein Prob­lem zum Beispiel ist, daß sich eingeschüchterte Leute noch nicht ein­mal trauen, von auf ihnen passierten Über­grif­f­en zu reden. Ein anderes das der “Ter­ror” um einiges sub­til­er daher kommt, als sich das nicht­be­trof­fene Leute vorstellen können.

Auch in eher “links beset­zte” Kreise drin­gen sie ein, ver­suchen gezielt her­auszufind­en wer “bei der Antifa dabei ist” und “wer nicht”. Wer dann “erst­mal die Füsse still­hält” und “wer sich nicht so leicht ein­schüchtern lässt” und trotz­dem weit­er macht. Für die Nazis ist das ein lustiges Spiel und wenn ihnen lang­weilig ist treiben sie es halt immer weit­er. Es ist natür­lich klar, daß men­sch sich über kurz oder lang nicht ver­steck­en oder ver­ber­gen oder gar weglaufen kann. Läuft men­sch vor seinen Prob­le­men weg sprin­gen sie einen in den Rück­en und mißhan­deln einen danach. Beson­ders leicht haben es die Nazis über­re­gion­al, weil die Leute, die noch etwas anderes als “Spree­wald­kähne” sehen wollen, wegziehen. Die Vernün­ftigeren, die andere Mit­men­schen auf dieses Nazi-Prob­lem sen­si­bil­isieren kön­nten, hauen halt ab und die Nachwach­senden müssen sich erst ein­mal gegen die mit­tler­weile “älter gewor­de­nen” Nazis behaupten und dann noch den Drang ver­spüren ihre Nach­barn darüber aufzuklären.

Polizeilich ist mit ihnen erst recht nicht fer­tig zu wer­den. Zivil­bürg­er­lich-Poli­tisch auch nicht. Was sollte die Stadt denn noch tun? Reichen denn da nicht eins-zwei Sozialar­beit­er und das medi­en­wirk­same “Aufkaufen” eines Nazi-Tre­ff­punk­tes? Ausser­dem gibt es ja noch “linken Extrem­is­mus”! Was nützt all das wenn die Stadt im sel­ben Ort z.B. in Lübben-Radens­dorf einen Jugend­klub betreibt, der fak­tisch als Anlauf- und Ver­net­zungsstelle dient, wenn “Kam­er­ad” nicht allein zur “Demo” fahren möchte oder die näch­sten Aktio­nen plant.

Auch vor Vertretern der bürg­er­lich-kap­i­tal­is­tis­chen Poli­tik macht­en Nazis bish­er kein Halt. Nazis bedank­ten sich zum Beispiel bei Frau Weber indem sie ihr Haus beschmierten und ein Trans­par­ent aufhin­gen mit der Über­schrift: “Halbe ist bunt? Tat­en statt Worte”. Karin Weber ist Mit­glied des Bran­den­burg­er Land­tags für die Linkspartei. Sie sol­i­darisierte sich in Lübben mit antifaschis­tis­chen Jugendlichen, lief in Lübben am 12. April 2008 bei ein­er Antifa-Demo mit und saß am 8.Mai 2008 mit Jugendlichen auf der Schlossin­sel zusam­men, um die “Befreiung vom Hitler­faschis­mus” zu feiern.

Nazis macht­en des öfteren Über­griffe. Die Lausitzer Rund­schau schrieb anlässlich ein­er NPD-Mah­nwache am 26.April 2008: “Lübben – Eine Gruppe alter­na­tiv­er Jugendlich­er wurde von mehreren Recht­en auf ihre Teil­nahme an ein­er Anti-Nazi-Demon­stra­tion ange­sprochen. Die Recht­en ver­fol­gten die Jugendlichen und grif­f­en einzelne Per­so­n­en aus der Gruppe an. Einige der Betrof­fe­nen mussten sich im Kranken­haus ambu­lant behan­deln lassen.”

Es war an diesem Tag zu ein­er Gegenkundge­bung durch Antifaschist_Innen gekom­men. Ca 15 Nazis, teil­weise mit “Hak­enkreuz” und “Blood & Hon­our” aufm T‑Shirt, standen zeitweilig ca. 30 Antifaschist_Innen gegenüber, die sie die ganze Zeit mit Musik beschall­ten. Auch Manuel Hochratz, Antreiber der “Jugend­of­fen­sive Lausitz”, ließ es sich nicht nehmen mal vor­beizukuck­en. Und Heiko Lehmann, Verurteil­ter im Cot­tbusser Frageze­ichen Prozeß, welch­er auch schon 2 Wochen vorher bei dem Auf­marsch mitlief, stand die ganze Zeit bei der NPD.

2 Wochen davor organ­isierte eine soge­nan­nte “Jugend­of­fen­sive Lausitz” einen größeren “Nazi­auf­marsch” mit ca 300 Nazis, denen 150 Antifaschist_Innen gegenüber­standen. Unter­stützt wurde sie aus Leipzig und Berlin (u.a. Freie Nation­al­is­ten Rudow). Dieser Auf­marsch, der am 12. April 2008 stat­tfand, rei­hte sich in eine ganze Rei­he von ähn­lich konzip­ierten Neon­azi-Aufmärschen in Süd­bran­den­burg und Ost­sach­sen ein. Das­selbe Mot­to zum geplanten Auf­marsch und dieselbe Kam­pag­ne­nar­tige Auf­machung wie auf deren Seite im Inter­net wurde bere­its zur Mobil­isierung zu Demos in Lübben, Bautzen und Hoy­er­swer­da verwendet.

Diese Aufmärsche wur­den maßge­blich aus dem ehe­ma­li­gen Umfeld des „Lausitzer Aktions­bünd­nis“ um Sebas­t­ian Richter mit Unter­stützung des JN-Stützpunk­tes Hoy­er­swer­da (Junge Nation­aldemokrat­en) organ­isiert. Das ehe­ma­lige „Lausitzer Aktions­bünd­nis“ und die damit ver­bun­dene “Jugend­of­fen­sive Lausitz” sind inzwis­chen jedoch weit­ge­hend in JN-Struk­turen überge­gan­gen – unter dem Druck von steigen­der Repres­sion sind die Nazis damit einem möglichen staatlichen Ver­bot zuvorgekommen.

Die Polizei ging hinge­gen teil­weise repres­siv gegen ca 25 Jugendlichen vor, die am 8.Mai 2008 zu Ehren der “Befreiung vom Faschis­mus” auf der Lübben­er Schlossin­sel ein antifaschis­tis­ches Pick­nick mit Trans­par­enten gegen Nazis macht­en. Nazis die sich zu einem Über­fall angekündigt hat­ten, blieben an diesem Tag weg. Zuvor wurde beim Sow­jetis­chen Ehren­mal in der Frieden­straße dem 8.Mai gedacht.

Beim antifaschis­tis­chen Fußball­turnier in Lübben am 28. Juni 2008 ver­sucht­en die Nazis zu zeigen, das Lübben ihnen gehört. Dort waren ca 80 Linke, die unge­fähr 8 Frauen- und Mannschaften bilde­ten. Mannschaft­sna­men wie Bum­se­bi­enchen, Sport­gruppe Ost, Heimvorteil, The Nice Guys, Fußtek waren zu vernehmen. Zuallererst lief Bau­mann mit Frau, Kind und Hund vor­bei. Der hat­te schon am 12. April aufm Mark­t­platz die “Antifa-Demo” abfo­tografiert. Nun tat er schein­heilig so, als ob er nur zufäl­lig da sei. Das er nicht zufäl­lig da vor­beiläuft hat man gese­hen, als er beim 2. Mal ohne Kind, mit Frau und Hünd­chen nochmal vor­beilief und dann NOCHMAL. Es ließen auch Bier­wa­gen und Greschke nicht lange auf sich warten. Reichelt traute sich damals nicht so weit ran. Dann kam noch ein Grüp­pchen dessen Anführer Figu­la war. Erst kamen sie zu zweit. Sein Kam­er­ad hat­te ein “Frei­heit für Ernst Zün­del” T‑Shirt an. Ernst Zün­del sitzt wegen Holo­caustleug­nung im Gefäng­nis. Als sie dann noch 2 weit­ere Frauen dabei hat­ten kamen ihnen aufein­mal 30 Antifaschist_Innen ent­ge­gen. Das hat ihnen wohl soviel Angst gemacht, das sie sich den ganzen restlichen Turniervlauf nicht mehr blick­en ließen. Lothar Bret­ter­bauer von der CDU, sein­er­seits Bürg­er­meis­ter von Lübben, fuhr sog­ar mit dem Fahrrad vor­bei. Im Halb­fi­nale spiel­ten dann “Fußtek” gegen “Aufs Maul”. Es gewann Fußtek. Im Finale spiel­ten zwei Lübben­er Mannschaften, das wäre so als wenn Bay­ern-München gegen Hertha im Europa­pokal­fi­nale spie­len würde. In der ersten Hal­bzeit führte “Heimvorteil” gegen “Niceguys” bere­its 4:1. Let­ztlich gewann Heimvorteil 6:3.

Das war die 3. oder 4. Klatsche die sich die Nazis inner­halb von 3 Monat­en holten.

Reichelt und Wassermann

Dick und Doof heis­sen in Lübben: Wasser­mann und Reichelt. Diese sind 2 Nach­wuch­snazikad­er. Sie sind schon am Vor­abend des 12.April, also der Antifa-Demo und Nazi­auf­marsch, mit “Fet­ter Kam­era” mehrmals am “Nev­er­mind”, eine linksalter­na­tive Musikkneipe in Lübben, vobeige­fahren und haben offen­sichtlich Leute gefilmt die draussen standen. Irgend­wann stell­ten sie sich pro­voka­tiv direkt in die Bergstraße, mit 4 Kam­er­aden plus Kam­era im Auto hin. Als 30 Augen­schein­liche Linke plöt­zlich um ihr Auto rum­standen, ras­ten sie mit 70 Sachen die Bahn­hof­s­traße runter und wur­den von der Polizei ange­hal­ten. Gle­ichzeit­ig wurde ja damals in Sprem­berg “Schwarze Pumpe” im Bunker 38 ein Naz­itr­e­f­fen aufgelöst. Der Bunker 88 in Lübben wurde ja durch die Stadt medi­en­wirk­sam aufgekauft und als der ulti­ma­tive Kampf gegen Nazis verkauft. Vorher wollte man auch mal dem “Forum gegen Rechte Gewalt” die Mit­tel streichen.

Später am Abend taucht­en nochmal im strö­menden Regen ein dutzend Nazis auf, denen Am Hain­tor wohl zu kalt war. Sie woll­ten wohl Ärg­er machen und wur­den weggeschickt. Am näch­sten Abend, nach den Demos fuhren Nazis eben­falls Streife, traut­en sich aber zum Beispiel nicht auszusteigen, als Antifaschis­ten aus Langeweile in der Nacht aufm Mark­t­platz Antifa­parolen rumgrölten.

Ein­mal saßen Antifas mit Propa­gen­da am Bahn­hof rum. Wasser­mann fuhr mit Fahrrad vor­bei, 2 Minuten später waren 2 Ein­satz­fahrzeuge der Nazis da, sie fuhren wieder weg.

2 Wochen nach den Aufmärschen, am 26.April 2008 waren die sich blamierende NPD und die Antifa schon wieder aufm Mark­t­platz. Als die Antifa-Demo wieder am Bahn­hof ankam. Stand Reichelt mit ein paar Fußball­fre­un­den am Bahn­hof rum, um zum Energie-Spiel zu fahren. Aber musste nicht denken, daß der irgend­wie die Klappe aufgemacht hat.

Andere wichtige Kad­er sind Mar­tin Jahn und Figu­la. Mar­tin Jahn hat zum Beispiel Helden­haft den Bunker88 vertei­digt, als die Bullen den stürmten. Ausser­dem wurde er beim Zupflastern des Arbeit­samtes in Lübben gese­hen. Ins­beson­dere die Radens­dor­fer Jung­nazis dür­fen bei kein­er Nazi-Aktion fehlen. So waren diese bere­its 2006 auf der Nazi­auf­marsch in Lübben dabei und tru­gen ein “Frei­heit für Zündel”-Transparent.

Manuel Kos­satz und David Schmidt

Ältere Nazis sind Manuel Kos­satz und David Schmidt. Diese sind schon seit 13 Jahren in der Lübben­er Naziszene aktiv. David Schmidt trat zum Beispiel als Mieter des Bunker88 in Erscheinung.

Wer allerd­ings glaubt das die Nazis des­or­gan­is­ert sind der täuscht sich. Sie gehen gezielt gegen einzelne vor und treten des öfteren auch in großen Grup­pen auf, ins­beson­dere in den let­zten Wochen. In let­zter Zeit ver­sucht auch die NPD das Nazipoten­zial Lübbens für sich zu vere­in­nah­men. Bish­er gab es eigentlich ein rel­a­tives Desin­ter­esse der meis­ten Nazis an dieser Partei, ob das anders gewor­den ist wer­den ja die Kom­mu­nal­wahlen zeigen.

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500 auf “KSDN-Demo” in Potsdam

Am Sam­stag den 13.09.2008 demon­stri­erten ca. 500 Men­schen unter dem Mot­to: “Keine Stimme den Nazis” durch Pots­dam. Die Demon­stra­tion wurde von dem bran­den­burg­weit­en Bünd­nis “Keine Stimme den Nazis” organisiert.
Am Sam­stag den 13.09.2008 demon­stri­erten ca. 500 Men­schen unter dem Mot­to: “Keine Stimme den Nazis” durch Pots­dam. Die Demon­stra­tion wurde von dem bran­den­burg­weit­en Bünd­nis “Keine Stimme den Nazis” organ­isiert. Das Bünd­nis beste­ht aus über 40 Ini­tia­tiv­en, von Partei- und Gew­erkschaft­sju­gend­ver­bän­den bis hin zu Antifa Grup­pen, die die Kom­mu­nahlwahl in Bran­den­burg am 28.09 zum Anlass nehmen um gegen den Einzug von recht­en Parteien und son­sti­gen reak­tionären Gedankengut Protest zu organ­isieren. Die Demon­stra­tion wurde von den Veranstalter_innen, trotz einiger Män­gel als Erfolg gewertet.

Um ca. 14.30 Uhr set­zte sich der Aufzug mit ca. 400 Per­so­n­en, Rich­tung Drewitz(Wohnort viel­er Neon­azis), in Bewe­gung. Gle­ich am Anfang der Demo gab es Prob­leme mit der Lau­titech­nik, die sich bis kurz vor dem Ende hinziehen soll­ten. Ab und zu klan­gen dann Musik, Mod­er­a­tion und Rede­beiträge aus dem Laut­sprecher­wa­gen (des öffteren auch aus einem Mega­fon). In den drei Zwis­chenkundge­bun­gen gab es Rede­beiträge und Infor­ma­tio­nen zur Naziszene in Berlin (Pankow), Rathenow oder auch Oranien­burg. Durch Trans­par­ente, extra gebastel­ten Schildern, Parolen und Lau­tiansagen wurde das Anliegen der Demon­stra­tion erläutert. Die Bürger_innen an ihren Fen­stern waren eher zurück­hal­tend, wenige Male klatschte es allerd­ings auch Beifall von vor­bei laufend­en Passant_innen. Die Demo endete um ca. 17.20 Uhr am Johannes-Kep­pler Platz in Drewitz, wo es einen Rede­beitrag über die Sit­u­a­tion in Königs Wuster­hausen und das anschließende Konz­ert gab. Im Ver­lauf der Demon­stra­tion erhöte sich die Teilnehmer_innenzalh. Ins­ge­sammt waren wohl an die 600 Men­schen auf der Demon­stra­tion (Presse und Polizei: 500). All­ge­mein wird die Demon­stra­tion trotz der etwas gerin­gen Men­schenazahl (erwartet waren 1000) als Erfolg gewertet.

Ein wenig kom­pliziert war die Beteili­gung von Antifaschist_innen, die Nation­al­fah­nen mit sich führten. Mehrere Male wurde von den Ver­anstal­tern und dutzen­den Demoteilnehmer_innen der Demokon­senz erk­lärt. “Nation­al­fah­nen sind auf dieser Demo uner­wün­scht!”. Während sich Parteifah­nen und eine Sow­jet­fahne im hin­teren Teil der Demo aufhiel­ten, sahen sich “israel­sol­i­darische Antifaschist_innen” nicht ein Mal im Stande diesen Kom­pro­missvorschlag an zu nehmen. Die Men­schen mit der Israelfahne ver­hiel­ten sich sehr unsol­i­darisch und provozierten trotz mehrerer Auf­forderun­gen weit­er im vorderen Teil der Demo. Am Ende gab es dann noch ein kurzes Wort­ge­fecht zwis­chen den Men­schen mit der Israelfahne und anderen Teilnehmer_innen. Im Laufe dieser Aus­seinan­der­set­zung dro­hte ein “israel­sol­i­darisch­er Antifa” mit der Staats­ge­walt und Anzeige.

Die Kri­tik einiger Linksradikalen, dass dieses Bünd­nis zu “inhaltss­chwach” sei, ist in Teilen nach zu voll ziehen. Kri­tik am Par­la­men­tarischen Sytem oder ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft ist in diesem Bünd­nis (und war auch auf der Demo) oft fehl am Platz. Bünd­nisse und linksradikale Inter­ven­tion sind richtig und wichtig. Aber es sollte dann auch schon eine Inter­ven­tion sein und nicht nur ein Bünd­nis. Beim näch­sten Mal bitte mehr link­er Antifaschismus!

Fotos/Bilder fol­gen in den näch­sten Stun­den und kön­nen auch gern gepostet werden.

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Potsdam: 300 auf KSdN-Demo

300 Men­schen auf Antifade­mo +++ drum­rum blöde drein­schauende Anwohn­er & fil­mende Nazis

Am heuti­gen Sonnabend fand die zen­trale Demon­stra­tion der Kam­pagne “Keine Stimme den Nazis” statt, die maßge­blich von der Antifaschis­tis­chen Linken Berlin und dem Deutschen Gew­erkschafts­bund getra­gen wird.

Der Aufzug set­zte sich gegen 14.45 Uhr vom Region­al­bahn­hof Pots­dam-Medi­en­stadt in Bewe­gung und zog kreuz und quer durch ein ver­meintlich­es Nazi-Plattenbaugebiet.
Angesichts der vor kurzem erschienen­den Antifa-Bild-Zeitung der ALB, DGB-Jugend und Sol­id und dem Auftreten der Kam­pagne, deren poli­tis­ch­er Rich­tungszeig lediglich auf “alles außer NPD wählen” runter zu brechen ist, kann man die Demon­stra­tion get­rost als die vol­lkommene Verkör­pe­rung des Bünd­nis betra­cht­en, äußerte die Lau­ti-Mod­er­a­tion schließlich noch so Sätze, wie “Wir sind dage­gen, dass Men­schen in unter­schiedliche Klassenkat­e­gorien eingeteilt wer­den” und so tum­melte sich alles, was das Demokraten­herz begehrt in diesem Aufzug. Neben eini­gen Antifaschis­tis­che Aktion-Fah­nen in der Spitze, durften sich auch etliche Fah­nen von Partei-Jugend­ver­bän­den, wie Sol­id, den Jusos und der Grü­nen Jugend, der DKP, dem RSB und REVOLUTION wiederfinden.
Auch die Fahne der ehe­ma­li­gen Sow­je­tu­nion und eine Israelfahne wur­den getra­gen. Über den Lau­ti kam dann ob des Bünd­niskon­sens die Auf­forderung, die Nation­al­fah­nen ein zu pack­en, welch­er nicht nachgekom­men wurde.

Am Rande der Demo wurde von engagierten Antifaschis­ten die Antifa-Bild “Speziell” und Kam­pag­nen­fly­er verteilt. Ab etwa der Hälfte der Strecke schließlich wuchs die Demo auf etwa 400 Per­so­n­en an.

Fes­t­nah­men kon­nten soweit keine beobachtet wer­den. Am End­kundge­bung­sort kam es noch zu eini­gen härteren Reibereien zwis­chen Teil­nehmern, als sich Antifas ein Herz fassten und die israel­sol­i­darischen Per­so­n­en in die Schranken wiesen. Diese schal­teten daraufhin sofort die anwe­sende Polizei ein und dro­ht­en mit ein­er Anzeige. Etwas hand­fester wurde sie let­ztlich von der Ver­samm­lung entfernt. 

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Keine Stimme den Nazis!

Unge­fähr 500 Men­schen demon­stri­erten am Sam­stag, den 13. Sep­tem­ber 2008, unter dem Mot­to der Kam­pagne “Keine Stimme den Nazis!” in der Bran­den­bur­gis­chen Lan­deshaupt­stadt Pots­dam gegen die Ver­suche von (neo)nazistischen Parteien und Organ­i­sa­tio­nen mit­tels der Teil­nahme an poli­tis­chen Wahlen langfristig ras­sis­tisch, anti­semi­tisch und völkisch ide­ol­o­gisierte Struk­turen auch auf kom­mu­nalpoli­tis­ch­er Ebene zu etablieren und leg­isla­tive Gremien zu besetzen.

Die Demon­stra­tion führte dabei durch die Pots­damer Plat­ten­bau­vier­tel “Am Stern” und “Drewitz”, in denen es immer wieder Prob­leme mit gewalt­bere­it­en (neo)nazistischem Milieu gibt. Absicht der Ver­anstal­ter war hier­bei gewe­sen, ein Beispiel für die vie­len Orte im Land zu wählen, in der sich der Her­aus­forderung des (Neo)nazismus gestellt wer­den muss. So wur­den während der Ver­anstal­tung auch diverse Gast­beiträge ver­lesen, die ähn­liche Ein­drücke auch aus anderen Bran­den­bur­gis­chen Städten vermittelten.

In der Kam­pagne “Keine Stimme den Nazis!” sind zurzeit 40 Ini­tia­tiv­en inte­gri­ert, die sich zum Ziel geset­zt haben über Ide­olo­gien und Gefahren des heuti­gen (Neo)nazismus zu informieren sowie durch vielfältige Aktio­nen an die Ver­nun­ft der Wähler_nnen zu appellieren.

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Rede­beitrag der Antifa Westhavelland:

Liebe Fre­unde und Genossen, liebe Zuhörer 

Wir demon­stri­eren hier und heute in der Lan­deshaupt­stadt gegen die Ver­suche von (Neo)nazis aus parteige­bun­den und freien Kräften mit­tels der Teil­nahme an poli­tis­chen Wahlen Macht und Ein­fluss in unser­er Gesellschaft zu erlangen. 

Anlass für unsere Ver­anstal­tung sind die am 28. Sep­tem­ber 2008 im Land Bran­den­burg stat­tfind­en­den Abstim­mungen zur Bestä­ti­gung bzw. Neube­set­zung der Stadt – und Kreis­par­la­mente, zu denen auch die (neo)nazistischen Parteien NPD und DVU arbeit­steilig Kan­di­dat­en in den einzel­nen Lan­desre­gio­nen aufgestellt haben. 

Ich spreche hier für die Antifa West­havel­land und möchte in unserem Rede­beitrag ins­beson­dere auf die dor­tige Lage und das vor Ort operierende (neo)nazistische Milieu eingehen.

Bere­its in der sich auflösenden DDR entwick­el­ten sich in der Zeit zwis­chen 1989 und 1990 vor allem in den Städten Rathenow und Prem­nitz die (neo)nazistischen Grup­pierun­gen, die vor allem durch ihre ple­be­jis­chen Inter­pre­ta­tion von „poli­tis­ch­er Arbeit“, sprich: bru­taler Straßen­ter­ror und Ver­bre­itung von NS Pro­pa­gan­da nach Vor­bild der his­torischen SA, bis in die heutige Zeit die „Avant­garde“ des Milieus bilden.

Erst mit der Zeit entwick­el­ten sich aus den Schlägertrup­ps, bed­ingt durch die Erfahrun­gen aus kollek­tiv­en Aktio­nen, Schu­lun­gen sowie auch altersmäßige Weit­er­en­twick­lung organ­isierte Kam­er­ad­schaften, die einen dominieren­den Ein­fluss nicht mehr nur in Jugend­clubs, Diskotheken oder im Sta­dion son­dern auch in Vere­inen, Fir­men oder auf kom­mu­naler Ebene suchten.

Aus­druck dieser Entwick­lung war im West­havel­land die spätestens im Jahr 2000 gegrün­dete und vere­ins­mäßig organ­isierte Kam­er­ad­schaft „Hauptvolk“ zu der sich in dieser Region bis zu 60 Mit­glieder selb­st­be­wusst mit eigen­er Mode und ähn­lichen Acces­soires bekannten.

Außer­halb der Region öffentlich zunächst kaum beachtet, hat­te die Kam­er­ad­schaft in Rathenow und Prem­nitz über die Jahre eine Par­al­lel­welt mit eigen­er Infra­struk­tur aufge­baut, die dass Milieu, zum Teil mit Unter­stützung der ver­bote­nen Blood & Hon­our Struk­turen aus dem Magde­burg­er und Mit­telmärkischen Raum mit NS Pro­pa­gan­da, Nazirock und entsprechen­den Devo­tion­alien versorgte.

Ab 2004 drängte sich die Kam­er­ad­schaft „Hauptvolk“ sowie ihre Unter – und Nebenor­gan­i­sa­tio­nen bzw. deren Mit­glieder auch immer mehr in den öffentlichen Raum, nah­men an (Neo)naziaufmärschen im gesamten ost­deutschen Raum teil oder spiel­ten mit eige­nen Fußball­mannschaften im regionalen Lig­a­be­trieb mit.

Nur durch die stetige Antifaschis­tis­che Aufk­lärungsar­beit, mit deren Ergeb­nis­sen sich zwangsläu­fig auch Polizei, Staats – und Ver­fas­sungss­chutz auseinan­der­set­zen mussten, um sich im „tol­er­an­ten“ Bran­den­burg nicht unmöglich zu machen, gelang es schließlich die Aktiv­itäten der Hauptvolk — Struk­tur zumin­d­est im öffentlichen Raum im April 2005 durch ein vom Innen­min­is­teri­um beantragtes und ver­wal­tungs­gerichtlich abge­seg­netes Ver­bot zu sanktionieren.

Die Zer­schla­gung der über Jahre aufge­baut­en (Neo)nazistruktur gelang den Behör­den jedoch nicht.

Seit dem Jahr 2005 ist nun die wieder auf­strebende NPD, hier wie auch in anderen Regio­nen, bemüht, die Kad­er von ver­bote­nen und aufgelösten so genan­nten „freien Kräften“ in ihren Parteiap­pa­rat zu inte­gri­eren, in dem sie an die bish­er kam­er­ad­schaftlich organ­isierten Aktio­nen zu bes­timmten geschichtlichen Anlässen oder auf deren starkes Inter­esse an Nazirock, Mannschaftss­port oder Ähn­lichem eingeht.

Die Entwick­lung der NPD im West­havel­land ver­lief dadurch seit dem dur­chaus pro­gres­siv. So wurde der vorhan­dene Stützpunkt Rathenow zum Stadtver­band erweit­ert und der Kreisver­band Hav­el Nuthe maßge­blich durch Mit­glieder aus dem havel­ländis­chen Raum reaktiviert.

Die gestärk­te Parteistruk­tur, die seit 2005 zahlre­iche Ver­anstal­tun­gen und Aktio­nen in den Stadt – und Land­kreisen Havel­land, Brandenburg/Havel und Pots­dam – Mit­tel­mark durch­führte, kon­nte oder wollte jedoch, ver­mut­lich auf­grund der krim­inellen Vor­be­las­tung führen­der Mit­glieder sowie deren Tätigkeit für ver­botene Organ­i­sa­tio­nen, kaum geeignete Kan­di­dat­en für die Kom­mu­nal­wahlen am 28. Sep­tem­ber 2008 finden.

Selb­st der Vor­sitzende des NPD Kreisver­ban­des Hav­el Nuthe, Michel Müller, kann oder will nicht kandieren, da er wegen Bei­hil­fe zum ver­sucht­en Mord in Tatein­heit mit gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung bis vor zwei Jahren noch eine Gefäng­nis­strafe ver­büßte und oben­drein noch Führungskad­er beim “Hauptvolk“ war.

Von den vier Kan­di­dat­en die am 28. Sep­tem­ber 2008 in je einem Wahlbezirk des Land­kreis­es Havel­land für die NPD antreten um im kün­fti­gen Kreistag in Rathenow den Frak­tion­ssta­tus zu erhal­ten, haben auch nur drei eine Anschrift im West­havel­land, der Vierte stammt aus Nauen.

Ein näher­er Hin­blick offen­bart jedoch außer­dem, dass zwei der vier Kan­di­dat­en, René Schieske aus Sten­dal und Chris­t­ian Schuh aus Bran­den­burg, aus Nach­bar­re­gio­nen importiert wer­den mussten, um die Mis­ere an geeigneten Per­son­al im Kreisver­band Hav­el Nuthe zu vertuschen.

Lediglich Dieter Brose, Mit­glied des NPD Stadtver­ban­des Rathenow und Spitzenkan­di­dat für den Wahlkreis 1 (Rathenow), stammt aus dem ca. 20 km von Rathenow ent­fer­n­ten Nennhausen­er Ort­steil Liepe und ist als „net­ter“ älter­er Herr der einzige NPDler aus dem West­havel­land, der für eine Kan­di­datur im Kreis­par­la­ment unver­fänglich scheint.

Bei dem vierten Kan­di­dat­en han­delt es sich um Maik Schnei­der aus Nauen, der auch für die Wahlen zur Nauen­er Stadtverord­neten­ver­samm­lung antritt. Schnei­der trat bere­its wegen des Ver­wen­dens von NS Sym­bol­en in Erschei­n­ung und ist seit spätestens 2006 regelmäßig bei (Neo)naziveranstaltungen zu bemerken.

Zu dem soll er der Führungsriege des (neo)nazistischen „Kampf­bund Deutsch­er Sozial­is­ten“ (KDS) in Berlin und Bran­den­burg anhören.

Trotz der eher mäßi­gen Kan­di­date­nauswahl hat die NPD jedoch gute Chan­cen in der näch­sten Leg­is­laturpe­ri­ode im havel­ländis­chen Kreistag vertreten zu sein, da im Rück­blick auf die Anzahl der Stim­ma­b­gaben bei den vor­ange­gan­genen Wahlen ein Per­so­n­enkreis, der einen Stim­menan­teil von unge­fähr 5 % aus­macht, stets braun wählt.

Mit einem möglichen Einzug der NPD in das Kom­mu­nal­par­la­ment wür
de dem west­havel­ländis­chen (Neo)nazimilieu eine neue Tür offen ste­hen, um ihre von Ras­sis­mus und NS Ver­her­rlichung geprägten völkischen Ide­olo­gie nicht nur zu ver­bre­it­en, son­dern auch durch die Mitwirkung ihrer dann par­la­men­tarischen Mit­telsmän­ner in Auss­chüssen region­al zu verankern.

Es ist das Konzept der NPD hier langfristig Struk­turen zu schaf­fen und diese zu etablieren.

Unser Konzept soll es sein, diese Strate­gie durch unser Engage­ment und unsere Kraft kon­tinuier­lich und durch viel­seit­ige Möglichkeit­en, auch und ins­beson­dere in Inter­ak­tion mit anderen gesellschaftlichen Kräften, ent­ge­gen zu wirken.

Am 28. Sep­tem­ber 2008 haben wir gemein­sam eine Chance zu entscheiden.

KEINE STIMME DEN FASCHISTEN!!!!!!!

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Rathenower NPD — Verband stellt Kandidaten vor

Nach dem die Wahlleit­er die Kan­di­daten­vorschläge der Parteien und Einzel­be­wer­ber für die Man­date in den Kom­mu­nal­par­la­menten nach ein­wöchiger Prü­fung auf deren Zuläs­sigkeit veröf­fentlicht­en und nun die “heiße” Phase des Wahlkampfes begonnen hat, sind die Bewer­ber jet­zt bemüht die noch unentschlosse­nen Wähler_innen mit­tels ver­stärk­ter Plakatierung und Infor­ma­tion­sstände für ihre Pro­gramme zu interessieren.

Auch die NPD nutzt diese Zeit um mit Plakat­en, die Über­schriften wie “Bürg­er­wut in den Kreistag” oder “Die Mark wählt Deutsch!” haben, bes­timmte Wäh­ler­schicht­en zu ködern und so einen Weg in die Kom­mu­nal­par­la­mente zu finden.

Im West­havel­land (Wahlkreis 1, Rathenow) tritt die Partei mit dem 1943 in den ehe­ma­li­gen deutschen Ost­ge­bi­eten gebore­nen Dieter Brose als Spitzenkan­di­dat an, dessen The­men­schw­er­punk­te, laut Auskun­ft des NPD Kreisver­band Hav­el Nuthe, Wirtschaft und Finanzen sind.

Am Sam­stag, den 13. Sep­tem­ber 2008, als zeit­gle­ich ca. 500 Antifaschist_innen in Pots­dam gegen die Ver­suche von (neo)nazistischen Organ­i­sa­tio­nen demon­stri­erten, Ein­fluss in die Bran­den­burg­er Kom­mu­nalpoli­tik zu nehmen, führte die NPD auf dem Märkischen Platz in Rathenow einen beschei­de­nen Info­s­tand durch, der von den Kreistagskan­di­dat­en Dieter Brose und Chris­t­ian Schuh sowie dem Nazis­chläger und Ex — NPD Stadtver­band­schef Mar­cell Hor­lebeck betreut wurde.

In ein­er während der Aktion verteil­ten Broschüre stellt Spitzenkan­di­dat Brose, der nach ein­er kaufmän­nis­chen Kar­riere seit vier Jahren im Ruh­e­s­tand ist, die iso­la­tion­is­tis­chen Konzepte sein­er Partei zur Wirtschafts — und Finanzpoli­tik dar.

Konkret soll sich dem­nach das exportab­hängige Deutsch­land vom inter­na­tionalen Markt abschot­ten und mehr auf die Förderung regionaler Ressourcen, sprich: der Land­wirtschaft, und dem so genan­nten “Mit­tel­stand” konzen­tri­eren; die “Indus­trien­ation” im High-Tech-Zeital­ter also wieder Agrarstaat werden.

Unverkennbar sind aber auch die ras­sis­tisch motivierten, frem­den­feindlichen Untertöne in Brose´s “Wirtschafts­dok­trin”, die bewusst Äng­ste vor “Aus­län­dern” schüren, in dem diese dort auss­chließlich als “Lohn­drück­er” und “Konkurenten” im Kampf um die Arbeit­splätze negiert werden.

Im Ver­gle­ich zu den Infor­ma­tion­sstän­den der anderen vor Ort präsen­ten Parteien, strafte die Rathenow­er Bevölkerung den NPD Stand jedoch mit Desinteresse.

Bild 1: Geringes Inter­esse am Stand der NPD sowie an den anwe­senden havel­ländis­chen Kan­di­dat­en Dieter Brose (Wahlkreis 1) und Chris­t­ian Schuh (Wahlkreis 3), v.l.n.r.

Bild 2: Auch Nazis­chläger und Ex NPD Stadtver­band Chef Mar­cell Hor­lebeck (1.v.l.) unter­stützt den Stand

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Protest gegen DVU und NPD

Pots­dam (dpa/bb) — Zwei Wochen vor den Kom­mu­nal­wahlen in Bran­den­burg haben mehrere hun­dert Men­schen in Pots­dam gegen Rechts mobil gemacht. Dem Aufruf der lan­desweit­en Kam­pagne «Keine Stimme den Nazis» seien rund 500 Teil­nehmer gefol­gt, sagte Sprecherin Kim Som­mer. Nach ihren Angaben wollen die recht­sex­tremen Parteien NPD und DVU bei der Kom­mu­nal­wahl am 28. Sep­tem­ber in ins­ge­samt zwölf Kreisen und zwei kre­is­freien Städten antreten. «Sie dür­fen dort keine Chance haben», mah­nte Som­mer. Die lan­desweite Kam­pagne wird getra­gen von einem bre­it­en Bünd­nis ver­schieden­er Organ­i­sa­tio­nen und Ini­tia­tiv­en wie der DGB-Jugend, der Linksju­gend (sol­id) oder den Jusos.

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Spartacus-Debatte eskaliert

Innen­stadt – Die Debat­te um einen Ersatz­s­tan­dort für das Spar­ta­cus ver­schärft sich. Gestern forderte Pots­dams SPD-Vor­sitzen­der Mike Schu­bert von Linke-Frak­tion­schef Hans-Jür­gen Schar­fen­berg, sich von Äußerun­gen zu dis­tanzieren, die Haus­be­set­zun­gen und Graf­fi­ti unter­stützen wür­den. Schu­bert kri­tisierte etwa den Linken-Kan­di­dat Ron­ny Besançon, der mit „Worten wie ’Dop­pelzüngigkeit’ die Stim­mung“ anheize. Mit Blick auf einen Far­ban­schlag auf das Stadthaus in der Nacht zu gestern ver­wies Schu­bert auf den Linke-Stadtverord­neten Her­bert Schlomm, der in einem Auss­chuss gesagt hat­te, dass etwa das Besprühen des alten Spar­ta­cus-Haus­es „berechtigter Protest“ sei: „Sind Farbbeu­tel dann auch nur Mei­n­un­gen?“ Die Täter hat­ten das Stadthaus auf hun­dert Quadrat­metern mit roten und weißen Farbbeu­tel bewor­fen, später fol­gte ein Beken­ner­schreiben, offen­bar aus dem Spar­ta­cus-Umfeld. Der SPD- Stadtverord­nete Har­ald Küm­mel warnte den Vere­in Spar­ta­cus e.V. davor, „getrieben von extrem­istis­chen Ele­menten aus der Linkspartei sich selb­st zu diskred­i­tieren.“ Die „Fre­unde des Spar­ta­cus“ hat­ten vorgestern mit Beset­zun­gen gedro­ht, sollte kein Ersatz für das Haus gefun­den wer­den. Am Mittwoch hat­ten die Stadtverord­neten das Ex-Restau­rant „Min­sk“ als Ersatz abgelehnt. Schar­fen­berg sagte, die SPD ver­wech­sle „Ursache und Wirkung“ dieser Entschei­dung, es gäbe „völ­liges Unver­ständ­nis“ in der Szene.

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Kein Grund Versprechungen bürgerlicher Parteien zu trauen

Die vorgestern stattge­fun­dene Stadtverord­neten­ver­samm­lung und das Abstim­mungsver­hal­ten ver­schieden­er Frak­tio­nen über die Zukun­ft des Spar­ta­cus­es und des Jugend­clubs S13 hat mal wieder gezeigt, dass es auch grade für jün­gere Men­schen kein­er­lei Grund gibt den Ver­sprechun­gen bürg­er­lich­er Parteien in Pots­dam zu ver­trauen. Obwohl ein Großteil der Pots­damer Parteien auf ein­er Podi­ums­diskus­sion zuvor Unter­stützung für den Spar­ta­cus zugesichert hat­te, stimmte die Mehrheit am Mittwochabend gegen einen Antrag der Frak­tion “die Andere”, welch­er die Nutzung des leer­ste­hen­den “Min­sk” am Brauhaus­berg vorschlug.

Viele Unterstützer_Innen sahen in diesem Antrag eine Hof­fu­nung für eine Wieder­eröff­nung des alter­na­tiv­en Jugend­clubs. Der Entscheid gegen die Unter­stützung der alter­na­tiv­en Jugend­szene Pots­dams zeigt die Nichtigkeit von Pro­gram­men wie “Pots­dam beken­nt Farbe” und “Pots­damer Tol­er­anzedikt”. Die Stadt sollte nicht nur dem Bil­dungs­bürg­er­tum eine Ini­ta­tive bieten, son­dern den Auf­bau und Erhalt von alter­na­tiv­en Jugen­dein­rich­tun­gen aktiv und verbindlich fördern. Allein das Schmück­en mit Schautafeln, auf denen bürg­er­liche Ide­ale wie Tol­er­anz und Weltof­fen­heit ange­priesen wer­den, reicht nicht aus. Wenn diese Ide­ale nicht umge­set­zt wer­den, verkom­men sie zur Farce. Wir sehen einen direk­ten Zusam­men­hang zwis­chen der Bekämp­fung von Recht­sex­trem­is­mus und der Unter­stützung alter­na­tiv­er Pro­jek­te. Alis­sa vom AK Antifa sagt dazu: “Der Protest der Stadt in Form der Straße der Demokraten_innen gegen das DVU-Fest am 20.09.08 ist in Anbe­tra­cht des gestri­gen Beschlusses der Stadtverord­neten­ver­samm­lung ein Feigenblatt. 

Gegen Rechts zu demon­stri­eren und gle­ichzeit­ig der antifaschis­tis­chen Gegenkul­tur die Räume zu ver­weigern, zeugt von der Ver­logen­heit der Stadt Pots­dam und kann und darf so nicht akzep­tiert wer­den. Es wird offen­sichtlich ver­sucht, linksalter­na­tive Bestreben zu Erstick­en und diese zu Überge­hen. Den Jugendlichen wird schnell bewusst wer­den, dass ihnen das demokratis­che Konzept nicht weit­er­helfen kann und will.”

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Der Demonstrationsaufruf:

Am 28. Sep­tem­ber 2008 find­en im Land Bran­den­burg Kom­mu­nal­wahlen statt. NPD & Co
wollen in möglichst alle Kreistage und Stadtverord­neten­ver­samm­lun­gen einziehen.
Ein Erfolg bei den Kom­mu­nal­wahlen soll das Fun­da­ment für die Land­tagswahlen 2009
schaf­fen. Deshalb baut die NPD neue Parteistruk­turen auf und ver­sucht in
Bürg­erini­tia­tiv­en und Vere­inen mitzuar­beit­en. Gle­ichzeit­ig ist ein sprunghafter
Anstieg ihrer Aktiv­itäten zu verze­ich­nen. Tatkräftige Unter­stützung gibt es von
gewalt­täti­gen Neon­azis aus dem Spek­trum der „Freien Kameradschaften“.

Mit bil­li­gen Klis­chees über Migran­tInnen knüpfen NPD & Co an bestehende
Ras­sis­men in der Bevölkerung an und stellt sich als Alter­na­tive zum Sozialabbau
der Regierung dar. Ein Blick in ihr Pro­gramm oder die Parteizeitung zeigt
jedoch, wofür sie wirk­lich ste­hen: nation­al­is­tis­ch­er Wahn nach einer
Volks­ge­mein­schaft, Anti­semitismus, eine ver­quere Kapitalismuskritik,
Führerkult, Homo­pho­bie, ras­sis­tis­che Aus­gren­zungspoli­tik und Ver­her­rlichung des
Nationalsozialismus.

Die Ver­bre­itung solch­er Inhalte hat mit zur Folge, dass Bran­den­burg eines der
Bun­deslän­der mit den meis­ten recht­en Über­grif­f­en ist. Das ist jedoch nur der
Gipfel des alltäglich zu erleben­den Ras­sis­mus. Anklang find­et rechtes
Gedankengut ins­beson­dere bei Jugendlichen. Dies belegt eine emnid-Umfrage von
Okto­ber 2007: Zwölf Prozent der 18- bis 29-jähri­gen Bran­den­burg­erIn­nen können
sich vorstellen, die NPD zu wählen.

Trotz ver­schieden­er zivilge­sellschaftlich­er Ini­tia­tiv­en gibt es in Brandenburg
eine sta­bile rechte Szene, ins­beson­dere in ländlichen Regio­nen. Dort, wo
Neon­azis die Straße dominieren oder sich in Gast­stät­ten, Clubs und
Jugen­dein­rich­tun­gen bre­it machen, entste­hen „No Go — Areas“ für Men­schen, die
dem plat­ten Feind­bild der Recht­en entsprechen.

Aber es gibt Viele, die dies ändern wollen, die sich nicht von den Rechten
ein­schüchtern lassen. Mit ihnen zusam­men­stellen wir uns gegen NPD & Co. Wir
lassen die Betrof­fe­nen rechter und ras­sis­tis­ch­er Gewalt nicht alleine und
ste­hen für ein sol­i­darisches Zusam­men­leben aller Menschen.

Wir treten den Recht­en mit vielfälti­gen Aktio­nen ent­ge­gen und machen der
extremen Recht­en einen Strich durch die Rechnung!

Keine Stimme den Nazis!

Wed­er im Par­la­ment, noch auf der Straße oder im Verein!

Sam­stag, 13. Sep­tem­ber 2008, 14:00 Pots­dam Bahn­hof Medienstadt

Inforiot