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(Anti)militarismus

Ist die Heide wirklich frei?

Auszug aus dem Sichelschmiede-Rund­schreiben Juli 2009:

Eine Weile haben wir gerät­selt, wie denn die Aus­sage von Jung nun
wirk­lich zu ver­ste­hen ist: Verzichtet die Bun­deswehr auf die Nutzung des
ehe­ma­li­gen Bom­bo­droms als Luft-Boden-Schieß­platz, oder verzichtet sie
auf das Gelände an sich? Ein Anruf bei der Press­es­telle des
Bun­desvertei­di­gungs- min­is­teri­ums brachte uns Klarheit.

Herr Matthias Mantey, Sprech­er für Wehrver­wal­tung und Fra­gen des Rechts
im BMVG, teilte uns mit: *“Das ist erst­mal ein Verzicht auf die
Nutzung als Luft-Boden-Schieß­platz. Alles weit­ere muss noch gek­lärt
wer­den”*.

Es kön­nte also dur­chaus noch passieren, dass das
Bun­desvertei­di­gungsmin­is­teri­um sich entschließt, den Platz (oder einen
Teil davon) für andere mil­itärische Zwecke zu nutzen. Falls es sich
dabei um leis­ere Aktiv­itäten han­deln würde, kön­nten sie sich evtl.
tat­säch­lich Chan­cen aus­rech­nen, damit durchzukommen.

Wir meinen, es kön­nte gut sein, als Protest­be­we­gung zügig zu ein­er Ein­schätzung zu
kom­men, wie wahrschein­lich ein solch­es Szenario ist, und ggf. noch vor
der Wahl weit­erge­hende Aus­sagen einzufordern.

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Antifaschismus

Verlängertes antifaschistisches Wochenende in Zossen

Zossen — Am Sam­stag, den 04. Juli besucht­en 150 zum größten Teil junge Men­schen das Konz­ert „Love music, hate fas­cism!” im Zossen­er E‑Werk , wobei Hip-Hop, Rock und Funkbands aus Berlin und Bran­den­burg für aus­ge­lassene Stim­mung sorgten. Das Konz­ert, welch­es von der Pro­jek­t­gruppe „Zossen wird laut! ” ver­anstal­tet wurde, richtete sich gegen faschis­tis­che Struk­turen in Tel­tow Fläming und ist als jährlich­er sub­kul­tureller Anlauf­punkt für kri­tisch alter­na­tive Jun­gendliche aus der Umge­bung zu verstehen.

In den Jahren zuvor kam es bei linksalter­na­tiv­en Ver­anstal­tun­gen bzw. Infoaben­den im E‑Werk regelmäßig zu ver­sucht­en Angrif­f­en von der lokalen Neon­aziszene, mit teil­weise bis zu 30 Per­so­n­en. Die Kam­er­ad­schaft „Freie Kräfte Tel­tow-Fläming”, kurz FKTF, war bei diesen faschis­tis­chen Aktio­nen immer die mobil­isierende Gruppe im Hin­ter­grund. Nur durch kon­se­quente antifaschis­tis­che Gege­nak­tiv­itäten und inten­siv­er Aufk­lärungsar­beit über extrem rechte Per­so­n­en und Struk­turen, kon­nte dieses Jahr ein ähn­lich­er Angriff ver­hin­dert werden.

Far­ban­griff auf die Bürg­erini­tia­tive „Zossen zeigt Geicht”

Und trotz­dem wurde auch dieses mal eine kleine Gruppe von Neon­azis um Christoph Schack in Zossen beobachtet, wie diese ver­suchte Präsenz zu zeigen. Die Per­so­n­en­gruppe kon­nten zwar nicht die antifaschis­tis­che Ver­anstal­tung stören oder sich unerkan­nt unter die Besucher_Innen mis­chen, jedoch kam es nach dem Konz­ert, am frühen Mor­gen zwis­chen 4 und 5 Uhr, zu einem Far­ban­griff von Neon­azis mit brauner Farbe auf ein Haus in der Fis­ch­er­strasse 23. Dieses Haus gilt in Zossen als parteiüber­greifend­er Anlauf­punkt für Bürger_Innen, die sich in der Region gegen extrem rechte Struk­turen engagieren möcht­en und ist der offizielle Tre­ff­punkt der Bürg­erini­tia­tive „Zossen zeigt Gesicht”, die sich mit interkul­turellen Bürg­er­festen und Infoaben­den, erfol­gre­ich gegen recht­es Gedankengut zur wehr set­zt. Der Angriff ist als Reak­tion der Neon­azi­gruppe gegen das antifaschis­tis­che Konz­ert zu ver­ste­hen, welch­es sie nicht unbeant­wortet ablaufen lassen wollten.

Auf der Hauswand waren die Parolen „Volksver­räter” und „Linke Sau” zu lesen, was deut­lich macht, dass die Neon­azis nicht nur gezielt den öffentlichen Tre­ff­punkt der Bürg­erini­tia­tive angreifen woll­ten, son­dern auch ver­sucht­en einen ihrer Aktivis­ten einzuschüchtern, der in den unteren Eta­gen des Haus­es sein Geschäfts­büro hat. Es ist in diesem Zusam­men­hang nicht ver­wun­der­lich, dass am Tatort zwei Aufk­le­ber der Kam­er­ad­schaft „FKTF” gefun­den wur­den, was den Täterkreis der extrem recht­en Per­so­n­en nochmals ein­gren­zt, da alle ihre aktiv­en Mit­glieder bekan­nt sind. Obwohl die Polizei in unmit­tel­bar­er Nähe zum Haus ihr Revi­er hat und auf­grund der Erfahrun­gen aus den let­zten Jahren vorge­warnt war und Neon­azi Christoph Schack beim Ausspähen des Tatorts beobachtet wurde, kon­nte dieser Angriff nicht ver­hin­dert werden.

Neon­azis lassen nicht locker…

Als Reak­tion auf den Angriff, haben Aktivist_Innen der Bürg­erini­tia­tive am Mon­tag­mor­gen mehrere Anti-Naz­i­trans­par­ente aus dem Haus in der Fis­ch­er­strasse her­aus gehangen, wodurch die klare Botschaft ver­mit­telt wer­den sollte, dass sie sich nicht von den Neon­azis ein­schüchtern lassen wer­den. Kurze Zeit darauf zog diese Reak­tion wieder zwei junge unbekan­nte Neon­azis aus Zossen an, welche davon wohl ver­wun­dert waren und sich provoziert fühlten. Min­destens drei unab­hängige Zeu­gen haben daraufhin beobachtet wie diese Per­so­n­en ver­sucht­en, einzelne Trans­par­ente von dem Haus zu ent­fer­nen und faschis­tis­che Parolen brüll­ten. Eine Per­son mit nack­tem Oberkör­p­er, hat­te zudem ein blaues Hak­enkreuz auf dem Oberkör­p­er, was er aus Pro­voka­tion den anwe­senden Per­so­n­en beim ver­sucht­en Abreisen der Trans­par­ente zur Schau stellte. Die bei­den Neon­azis flüchteten mit Fahrrädern die Fis­ch­er­strasse ent­lang, vor­bei an der Feuer­wehr, in Rich­tung Einkauf­s­cen­ter. Kurze Zeit später wurde die Polizei über den Vor­fall informiert, welche die Lage eben­falls als unsich­er ein­stufte, da auch im Umfeld des Zossen­er Mark­t­platzes immer wieder einzelne Men­schen aus dem extrem recht­en Spek­trum beobachtet wur­den, unter anderem Christof Schack mit weib­lich­er Begleitung. Viele Aktivist_Innen der Bürg­erini­tia­tive haben an diesem Tag die Stadt Zossen als Angstraum wahrgenom­men, auf­grund von unge­hemmten Neonaziaktivitäten.

Antifaschis­tis­che Spon­tande­mo gegen Zossen­er Zustände 

Um diese faschis­tis­chen Aktiv­itäten in Zossen nicht unkom­men­tiert zu lassen und um Sol­i­dar­ität mit den betrof­fe­nen Men­schen der Bürg­erini­tia­tive zu sym­bol­isieren, wurde noch am Mon­tagabend gegen 21 Uhr eine Spon­tandemon­stra­tion in Zossen durchge­führt. Fast 40 Men­schen beteiligten sich an dieser kurzen, aber laut­starken Aktion und stell­ten unter Beweis, dass durch sol­i­darisches, gemein­sames und gen­er­a­tionsüber­greifend­es Han­deln gegen Neon­azis, die Angst vor extrem recht­en Angrif­f­en bzw. Pro­voka­tio­nen über­wun­den wer­den kann.

Einige Stadtverord­nete der recht­skon­ser­v­a­tiv­en Bürg­er­partei Plan‑B und der CDU sind in diesem Zusam­men­hang immer wieder als Vor­re­it­er eines total­i­taris­tis­chen Diskurs­es in der Region zu benen­nen, wobei eine plumpe Gle­ich­set­zung von linksradikalen Posi­tio­nen bzw. Aktiv­itäten, mit faschis­tis­ch­er Ide­olo­gie und Prax­is durchge­führt wird. (siehe Artikel Zossen: Stadt rel­a­tiviert Nazi­ak­tiv­itäten) Das solche Posi­tio­nen, der ver­meintlich bürg­er­lichen Mitte unser­er Gesellschaft, dazu beitra­gen, dass das his­torisch ein­ma­lige Phänomen des Nation­al­sozial­is­mus und dessen zer­störerischen Fol­gen ver­harm­lost wer­den und extrem rechte Posi­tio­nen salon­fähig gemacht wer­den, ist diesen Poli­tik­ern entwed­er nicht bewusst oder nehmen sie tak­tisch in Kauf. Es ist dur­chaus sin­nvoll hier­bei von „Zossen­er Zustän­den” zu sprechen, welche es immer wieder ermöglichen, dass sich Neon­azis im Stadt­ge­bi­et ungestört bewe­gen kön­nen und anti­semi­tis­che Unternehmer wie Rain­er Link, nicht dazu aufge­fordert wer­den, ihre geschicht­sre­vi­sion­istchen Trans­par­ente von der Hauswand zu ent­fer­nen. Das jet­zt die Zeit der kle­in­städtis­chen Ruhe in Zossen vor­bei ist und das Neon­aziprob­lem der Stadt nicht mehr durch poli­tis­ches Schweigen oder durch kri­tik­lose Ver­harm­lo­sung geleugnet wer­den kann, da eine neue Qual­ität extrem rechter Gewalt erre­icht wurde, dass kön­nen selb­st recht­skon­ser­v­a­tive Poli­tik­er nicht unkom­men­tiert hinnehmen.

Des Weit­eren sehen wir die Tat­sache äußerst kri­tisch, dass ein­er Neon­azi-Grup­pierung soviel Raum in öffentlichen Medi­en wie der Märkischen All­ge­meinen Zeitung (MAZ), für ihre abstrusen Ver­schwörungs­the­o­rien und men­schen­ver­ach­t­en­den Pro­pa­gan­da gegeben wird. Eine kri­tis­che bzw. dis­tanzierte Berichter­stat­tung über Neon­azi­ak­tiv­itäten sieht anders aus.

Schlussfol­gerun­gen

Der extrem rechte Far­ban­griff von Neon­azis aus dem Umfeld der lokalen Kam­er­ad­schaft „Freie Kräfte Tel­tow-Fläming” gegen die Bürg­erini­tia­tive „Zossen zeigt Gesicht”, rei­ht sich ein in eine Vielzahl faschis­tis­ch­er Aktiv­itäten und Aggres­sio­nen in der Region um Zossen. Zulet­zt ver­suchte Chris­t­ian Stef­fen, aus dem Umfeld der „FKTF”, mit zwei weit­eren Neon­azis am 20.06. in der Bahn­hof­sstraße vor der Sparkasse in Mahlow, einen alter­na­tiv­en Jugendlichen anzu­greifen und ver­fol­gten diesen, als er mit seinem Fahrrad flüchtete. Knapp eine Woche zuvor, am 14.06. griff eben­falls Chris­t­ian Stef­fen mit einem weit­eren Neon­azi am Bahn­hof Mahlow einen alter­na­tiv­en Jugendlichen an. Nach­dem der Betrof­fene angerem­pelt wurde, schlug Stef­fen ihn mit der Faust ins Gesicht. Eine Anzeige wurde erstat­tet. Auch bei ein­er Neon­azi-Kundge­bung am 11.02. in Zossen ver­sucht­en mehrere Teil­nehmer, unter anderem die „FKTF” Mit­glieder Daniel Teich und Lutz Skupin, die Gegen­demon­stran­ten anzu­greifen, scheit­erten jedoch damit bere­its an der Polizei. In der Ver­gan­gen­heit gab es auch ver­suchte Angriffe auf antifaschis­tis­che Ver­anstal­tun­gen in Rangs­dorf und Zossen. Als nicht unbe­deu­tend hinzuzufü­gen wäre, dass ein­mal mehr das „FKTF” Mit­glied Christoph Schack aus Zossen, vor dem extrem recht­en Far­ban­griff beobachtet wurde, wie er den Tatort in der Fis­ch­er­strasse ausspähte und sich auch in den Tagen danach im Umfeld des Tatorts aufhielt. Zudem sind die meis­ten Mit­glieder der „Freien Kräfte Tel­tow-Fläming” bere­its durch Gewalt­tat­en der Polizei bekan­nt.
Das sich die lokalen Neon­azis auf extrem recht­en Inter­net­seit­en, durch Pressemit­teilun­gen und in Zeitungskom­mentaren selb­st als Opfer ein­er staatlichen Ver­schwörung gegen ihre neon­azis­tis­che Kam­er­ad­schaft darstellen wollen, kann nicht darüber hin­wegtäuschen, dass men­schen­ver­ach­t­ende Gewalt gegen Ander­s­denk­ende, Ander­sausse­hende und antifaschis­tis­che Per­so­n­en, oft­mals bis zum Tod, ein wesentlich­es Moment faschis­tis­ch­er Ide­olo­gie und Prax­is ist, wie sie unter Anderem die „FKTF” aber auch die NPD ver­tritt. Diese Organ­i­sa­tio­nen lassen sich hier­bei lück­en­los in eine faschis­tis­che Kon­ti­nu­ität ein­fü­gen, wie sie seit dem Ende des Nation­al­sozial­is­mus in Deutsch­land vorzufind­en ist. Insofern ist die Dis­tanzierung der Gruppe von diesem Far­ban­griff mehr als unglaub­würdig und spiegelt lediglich die Angst vor staatlich­er Repres­sion wieder.

Antifa heißt Angriff

Unsere Sol­i­dar­ität gilt all den­jeni­gen Grup­pen und Per­so­n­en, die sich antifaschis­tisch gegen men­schen­ver­ach­t­ende Struk­turen ein­set­zen und nicht davor zurückschreck­en, einen von All­t­agsras­sis­mus und herumziehen­den Neon­azis geprägten städtis­chen Nor­malzu­s­tand, entschlossen ent­ge­gen zutreten. Denn Faschis­mus ist keine Mei­n­ung, son­dern ein Verbrechen!

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Antifaschismus

DVU will wieder in den Landtag

Am heuti­gen Nach­mit­tag startete die so genan­nte “Deutsche Volk­sunion” (DVU) in Brandenburg/Havel ihre Wahlkampf­tournee, welche die Partei, hier und durch weit­ere geplante öffentliche Kundge­bun­gen in Cot­tbus (25. Juli), Frankfurt/Oder (9. August), Eber­swalde (23. August), Luck­en­walde (5. Sep­tem­ber), Wit­ten­berge (13. Sep­tem­ber) und Pots­dam (20. Sep­tem­ber) zu einem Wiedere­inzug in den Bran­den­bur­gis­chen Land­tag ver­helfen soll.

Diese Chan­cen wer­den jedoch landläu­fig als ger­ing bew­ertet, da zum einen die (neo)nazistische NPD nach Beendi­gung des so genan­nten “Deutsch­land­pak­tes” wieder offen gegen die DVU konkur­ri­ert und zum anderen ver­säumt wurde feste Basis­struk­turen mit einem Aktiven­po­ten­tial aufzubauen.

Den­noch ist die DVU unter dem neuen Bun­desvor­sitzen­den Matthias Faust bestrebt zum drit­ten mal mit Willen der Wäh­ler in den Bran­den­bur­gis­chen Land­tag einzuziehen.

Der erste Res­o­nanztest fiel heute Nach­mit­tag in Brandenburg/Havel allerd­ings eher recht kläglich aus. Von 100 angemelde­ten Kundgebungsteilnehmer_innen erschienen lediglich 30, darunter der Bun­desvor­sitzende, der Sach­sen-Anhal­tinis­che Lan­desvor­sitzende Ing­mar Knop, die bran­den­bur­gis­chen Land­tagsab­ge­ord­neten Liane Hes­sel­barth, Nor­bert Schulze, Markus Non­ninger und Bir­git Fech­n­er sowie der Pots­damer DVU Stadtverord­nete Mar­cel Guse.

Trotz­dem sieht sich die Partei weit­er­hin, so Bir­git Fech­n­er während ihres Rede­beitrages, als Inter­essen­vertre­tung der so genan­nten “Mehrheit des Volkes”, auch wenn bei der let­zten Wahl (Europawahl 2009) lediglich 1,7 % der Wähler_innen deren ras­sis­tis­che, anti­semi­tis­che und NS-ver­her­rlichende Parolen zustimmten.

Tat­säch­lich ziehen solche Posi­tio­nen, die an diesem Tage vor allem von dem Sach­sen-Anhal­tinis­chen DVU Lan­desvor­sitzen­den Ing­mar Knop geäußert wur­den, in erster Lin­ie Akteure aus dem (neo)nazistischen Spek­trum an, die dann, wie Chris­t­ian Worch aus Ham­burg oder Matthias Schiller von den so genan­nten “Nationalen Sozial­is­ten Prem­nitz”, die DVU logis­tisch oder durch Verteilung der­er Pro­pa­gan­da unterstützen.

Bürg­er­liche Bran­den­burg­er ließen sich am heuti­gen Tage hinge­gen eher für ein kurzfristig organ­isiertes Vol­ley­ball­turnier neben der DVU Kundge­bung begeis­tern, dass unter dem Mot­to eines tol­er­an­ten Bran­den­burgs stand.

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Antifaschismus

Bunt — Laut — Antifaschistisch

Bernau – Am let­zten Sam­stag, dem 11. Juli 2009, fand eine Straßen­pa­rade mit anschließen­dem Straßen­fest, unter dem Mot­to „Keine Stimme den Nazis – für eine antifaschis­tis­che Jugend­kul­tur“ in der bran­den­bur­gis­chen Prov­inz Bernau (bei Berlin) statt. Dazu aufgerufen hat­te der Jugendtr­e­ff Dos­to und die Antifaschis­tis­che Aktion Bernau zusam­men mit dem Sub­ti­val 1260 e.V. Straus­berg, der Linksju­gend [’sol­id] Bernau und dem Net­zw­erk für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit Bernau.

Die Parade zog mit 3 bunt geschmück­ten Musik­wa­gen vom Bus­bahn­hof durch die Innen­stadt bis hin zur Ober­schule am Roll­berg, wo sie in ein Straßen­fest überg­ing. Neben Rede­beiträ­gen zu ver­schiede­nen The­men wie „Nazistruk­turen“, „Extrem­is­mus“ und „Homo­pho­bie“, gab es ein umfassenden­des Live­pro­gramm von unter­schiedlichen Acts. Das Fest umfasste u.a. auch einen Skatepark, Infos­tände und eine Graffitiwand.

Mit dieser Ver­anstal­tung wurde die alter­na­tive (Jugend-)Kultur gestärkt, die sich gegen ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Denkweisen inner­halb der beste­hen­den Gesellschaft ausspricht. Weit­er­hin bleibt es die Auf­gabe dieser (Jugend-)Kultur gegen rechte Ten­den­zen sowie Homo­pho­bie und Sex­is­mus zu kämpfen.

Weit­ere Bilder fol­gen zusam­men mit den Rede­beiträge im Laufe der näch­sten Woche unter www.streetparade.tk

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Antifaschismus

Autonome Legoarmee ruft zu Straßenparade nach Bernau — Chaos vorprogrammiert?

Bernau — Zu kom­menden Sam­stag rufen diverse Grup­pen nach Bernau um an ein­er “Antifaschis­tis­chen Straßen­pa­rade sowie Straßen­fest” teilzuhaben. Darunter auch der ein­schlägig bekan­nte “Schwarze Block” der Autonomen Legoarmee. Bere­its im ver­gan­genen Jahr stürzten sie die Straßen­pa­rade ins Chaos.

Ver­mummt — als selb­ster­nan­nter “Black Bloc” (englisch: Schwarz­er Block) — führten sie damals den Demon­stra­tionszug an. Bere­its während der Demon­stra­tion, zu dem der Jugendtr­e­ff Dos­to und die Antifaschis­tis­che Aktion Bernau ein­ge­laden hat­ten, kam es zu hefti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Legoarmee und der Polizei. Wir berichtet darüber.

Wie im let­zten Jahr soll nun am 11. Juli “eine bunte, friedliche aber laute Parade samt Fest” stat­tfind­en, so die Veranstalter_innen aus Jugend- und Bürger_innenbündnissen.

 

Ob sie friedlich bleiben wird, gilt abzuwarten.

 

11. Juli // 14 Uhr Bus­bahn­hof Bernau // www.streetparade.tk

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Neonazi-Propaganda und Geschichtsrevisionismus in Gedenkstätte

INFORIOT Auf ihrer Inter­net­seite “Alter­na­tive Jugend Pots­dam” bericht­en Pots­damer Neon­azis über einen Aus­flug nach “Bres­lau” (Wroc?aw) und “Auschwitz” (O?wi?cim) zwis­chen dem 26. und 28. Juni diesen Jahres.
Nach ihren Angaben waren “ein Dutzend alter­na­tive Jugendliche aus dem Raum Pots­dam” an dieser Fahrt beteiligt.

Neben faschis­tis­chen Äußerun­gen bezüglich des Lan­des Polen (“Es stimmt einen schon nach­den­klich wenn man sieht wie viel Land uns durch fremde Gebi­et­sansprüche genom­men wurde.”) geben sie offen ihre Zweifel nach ihrem Besuch im Muse­um in Auschwitz bekannt:

Abschließend bleibt zu sagen dass das Muse­um in Auschwitz Zweifel die wir zuvor hegten nicht beheben kon­nte. Wir wollen auf keinen Fall etwas rel­a­tivieren oder abstre­it­en jedoch wollen wir unsere Sol­i­dar­ität mit den inhaftierten Revi­sion­is­ten bekun­den und fordern die Durch­set­zung der Mei­n­ungs­frei­heit auch für Mei­n­un­gen die den Holo­caust betreffen!”

Nach ihrer revi­sion­is­tis­chen Argu­men­ta­tion sehen sie beispiel­sweise “kein­er­lei Anhalt­spunk­te über die Herkun­ft”
der aus­gestell­ten Stiefel, Brillen, und Haare, son­dern wer­den diese zu “Pro­pa­gan­dazweck­en” genutzt. Eben­so sehen
sie die Gaskam­mern, die im Muse­um als Rekon­struk­tion zur Anschau­u­ung aus­geschildert sind, als indi­rek­ten Beleg
an. Abschließend bekun­den sie Sol­i­dartät für bekan­ntere Holo­caust-Leug­nen­den, unter ihnen Horst Mahler. Mahler
stand mehrfach, meist wegen Volksver­het­zung, vor Gericht, so auch im Novem­ber in Pots­dam. Im Feb­ru­ar wurde er vor dem Landgericht München zu sechs Jahren Haft verurteilt.

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Antifaschismus

Nicht ohne Widerstand: NPD zieht durch Storkow

Storkow — Einiger­maßen skur­ril mutet der Anlass an, aus dem die NPD ihre Gefol­gschaft am ver­gan­genen Sam­stag nach Storkow zu mobil­isieren ver­suchte: Der lokale Fußbal­lk­lub Ger­ma­nia wollte unter dem Mot­to “Mit Energie für Tol­er­anz” gegen das Team von Bun­desli­gaab­steiger Cot­tbus antreten (mehr). Für die NPD eine unzuläs­sige Instru­men­tal­isierung des Sports, zumal in der Hochburg Storkow, wo die Partei bei den ver­gan­genen Kre­itagswahlen in manchem Stadt­teil in der Lage war, zweis­tel­lige Ergeb­nisse einz­u­fahren. Da die NPD nach der Aufkündi­gung des Deutsch­land­pak­ts (mehr) nun auch im Land­tagswahlkampf mit­mis­chen will, scheint kein Grund mehr faden­scheinig genug, in der Mark aufzumarschieren.

Ent­ge­gen der Erwartun­gen, fan­den sich in Storkow nicht die 150 angemelde­ten, son­dern lediglich rund 80 Neon­azis aus Berlin und Bran­den­burg — unter ihnen der ehe­ma­lige Staatssekretär der DDR, Ker­sten Radz­i­mandows­ki (mehr) und Teile des Front­bann 24 (mehr) — ein, um durch die Stadt zu ziehen. Auf sein­er Route durfte sich der “nationale Wider­stand” jedoch nur sel­ten wirk­lich wilkom­men gefühlt haben: Zahlre­iche Trans­par­enten und Plakat­en, die im Vor­feld gegen den neon­azis­tis­chen Auf­marsch ange­bracht wor­den waren, säumten die Straßen. Beson­ders nahe kamen die Demonstrant_innen diesen, als sie durch die Polizei auf den Gehwe­gen der Stadt die Route ent­lang gelotst wurden.

Die tat­säch­liche Beteili­gung an antifaschis­tis­chen Gege­nak­tiv­itäten nahm sich jedoch weniger zahlre­ich aus und zeich­net ein erschreck­end pas­sives Bild der Storkow­er Bevölkerung, die, mit Wahler­fol­gen der NPD vor Ort kon­fron­tiert, sich in weit­en Teilen damit zufrieden zu geben schien, die Demon­stra­tion zu ignori­eren oder stumm zu ver­fol­gen. Jedoch begleit­ete ein zwar ver­streuter, aber nicht min­der mutiger und kraftvoll vor­ge­tra­gen­er Protest die NPD: Neben einem Ver­such die Marschroute zu block­ieren, kam es immer wieder zu laut­starken Störun­gen des NPD-Aufzugs durch Gegendemonstrat_innen.

Auch wenn die NPD in Storkow hin­ter dem selb­st­gesteck­ten Mobil­isierungsziel zurück geblieben ist, muss im Wahl­jahr 2009 mit ver­stärk­ten Aktiv­itäten gle­ich mehrerer rechter Parteien im Land Bran­den­burg gerech­net wer­den. Um effek­tiv gegen die Präsenz der Recht­en vorge­hen zu kön­nen, bedarf es eines antifaschis­tis­chen Spek­trums, das den Kampf gegen Neon­azis­mus nicht auss­chließlich im jew­eili­gen lokalen Rah­men führt. Die gegen­seit­ige Unter­stützung ist nicht nur in diesem Som­mer für die Block­ade der neon­azis­tis­chen Recht­en ele­men­tar — und Bran­den­burg immer eine Reise wert.

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Antifaschismus Law & Order

Prozess wegen Sabotage einer DVU-Kundgebung

INFORIOT Am Mittwoch, den 1. Juli 2009, wurde ein junger Antifaschist wegen Sachbeschädi­gung und ver­sucht­en Dieb­stahls angeklagt. Ihm wurde vorge­wor­fen, bei ein­er DVU-Kundge­bung im Sep­tem­ber let­zten Jahres in Pots­dam den Strom­gen­er­a­tor der recht­sex­tremen Ver­anstal­tung zer­stört zu haben. Das Ver­fahren wurde eingestellt, der Angeklagte zu 20 Sozial­stun­den verpflichtet.

Rück­blick

Zum Abschluss ihres Wahlkampfes für die Kom­mu­nal­wahlen in Bran­den­burg ver­anstal­tete die DVU eine Kundge­bung am 20.09.2008 auf dem Luisen­platz in Pots­dam.
Den rund 50 DVU-Sym­pa­thisieren­den standen damals etwa 1000 Protestierende ent­ge­gen. Da sie den­noch von Absper­r­git­tern und Polizeis­chutz umringt waren und störungs­frei ihre Kundge­bung abhal­ten kon­nten, zer­störten Demonstrant_innen das Not­stro­mag­gre­gat, sodass der vor kurzem ver­stor­bene DVU-Land­tagsab­ge­ord­nete Schwem­mer minuten­lang hil­f­los ohne Ton auf der Bühne stand und die Kundge­bung abge­sagt wer­den musste.
Aus Sol­i­dar­ität und um mögliche Prozesskosten der Aktionist_innen finanziell etwas zu deck­en, spende­ten noch am gle­ichen Tag viele Men­schen Geld, unter ihnen der Linke- Poli­tik­er Hans-Jür­gen Schar­fen­berg und Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs.


Die Ver­hand­lung

Beim Prozess am Mittwoch war der DVU-Lan­desvor­sitzende Hans-Gerd Wiech­mann aus Nieder­sach­sen geladen.
Er stellte für die Wahlkampfver­anstal­tung die Logis­tik und Ord­ner aus Nieder­sach­sen. Laut sein­er Aus­sage sah er den Angeklagten lediglich, wie ihn die Polizei fes­thielt, nicht jedoch wie er den schätzungsweise 150€ teuren Strom­gen­er­a­tor zer­störte.
Die Zeug_innenaussage eines Street­work­ers verdeut­lichte, dass in diesem Fall nicht die krim­inelle Energie entschei­dend war (wie es bei Dieb­stahl eigentlich wäre), son­dern die poli­tis­che Moti­va­tion diese Ver­anstal­tung zu ver­hin­dern, die recht­es Gedankengut trans­portiert.
Der Angeklagte ließ eine Erk­lärung durch seinen Anwalt ver­lesen, in der ein­räumte, dass er den Gen­er­a­tor zer­störte, floh und von der Polizei festgenom­men wurde. Weit­er­hin wurde verdeut­licht, welche polizeilichen Maß­nah­men der Angeklagte über sich erge­hen lassen musste- Frei­heit­sentzug und stun­den­lange Inge­wahrsam­nahme.
Wie wichtig der Protest gegen rechte Ver­anstal­tun­gen wie die DVU-Kundge­bung, die auch in diesem Jahr am 20. Sep­tem­ber in Pots­dam wieder stat­tfind­en soll, ist,verdeutlicht der Angeklagte in ein­er Erklärung:

Warum ist Wider­stand gegen Nazis notwendig

Alle Men­schen in der beste­hen­den Gesellschaft sind über die 12 Jahre nation­al­sozial­is­tis­ch­er Herrschaft, über die Mil­lio­nen Toten des Krieges, über die Mil­lio­nen Toten aus den Konzen­tra­tionslagern informiert. Somit wis­sen alle, was ein poli­tis­ches Sys­tem des Nation­al­sozial­is­mus kennze­ich­net. Ter­ror, Men­schen­ver­nich­tung und Willkür. Genau deshalb ist es so ver­acht­enswert. Eben­so wis­sen auch alle, dass es schon damals Men­schen gab, die dieses Sys­tem bekämpften und Wider­stand leis­teten. Men­schen ver­schieden­er poli­tis­ch­er Mei­n­un­gen, allen voran die Kom­mu­nistIn­nen, aber auch SozialdemokratIn­nen und ChristIn­nen. Auch nicht vergessen sind die vie­len jüdis­chen Wider­stands­grup­pen und die Par­ti­sanIn­nen Osteu­ropas. Nicht alle Men­schen tat­en es wie ein Großteil der deutschen Bevölkerung damals. Mit­machen, Wegschauen und nichts bewusst haben wollen. Es gab einen Wider­stand und auch wenn er nicht in der Lage war Nazideutsch­land zu besiegen, so war es doch ein Fanal der Men­schlichkeit und Hoff­nung in einem Land des Todes. Viele dieser Men­schen star­ben damals im Kampf gegen Faschis­mus und Krieg. Doch schein­bar ver­hallte ihr Ruf nach ein­er besseren Welt unge­hört und offen­bar sind die Toten schon vergessen.
Schon längst ist es wieder aus der Mode ger­at­en sich einzu­mis­chen. Hier in Deutsch­land wer­den Duck­mäuser und Unter­ta­nen erzo­gen, Men­schen die Wegschauen, Abnick­en und Passieren lassen.
Men­schen, die wieder nach unten treten und nach oben buck­eln. Diejeni­gen, die sich dem wider­set­zen, wer­den kriminalisiert.

Schon seit ger­aumer Zeit wieder ster­ben Men­schen auf den Straßen durch neon­azis­tis­che Gewalt in diesem Land und nichts passiert. Die hoch gepriesene Zivilge­sellschaft existiert nicht. Was bringt es ein paar Nazis wegzus­per­ren?
Schon längst wieder stößt nazis­tis­ches Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft. Und fällt auf frucht­baren Boden. Schnell wer­den Men­schen unterteilt, in solche, die uns nützen und solche die uns aus­nutzen (Gün­ther Beck­stein) und das trotz Mölln, Solin­gen und Ros­tock-Licht­en­hagen.
Die Ver­gan­gen­heit, das was damals passierte, hat an Aktu­al­ität nichts einge­büßt. Auch hier in Pots­dam gibt es organ­isierte nazis­tis­che Struk­turen von der DVU, der NPD und den so genan­nten „Freien Kam­er­ad­schaften“. Sie wirken auf der Straße und im Par­la­ment. Sie het­zen gegen das Flüchtling­sheim am Schlaatz, ver­prügeln Men­schen auf offen­er Straße und ver­bre­it­en ihre men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­gan­da über­all in der Stadt. Das hier in Pots­dam noch nie­mand gestor­ben ist, ist alleine antifaschis­tis­chem Engage­ment und dem Zufall zu ver­danken.
Wider­stand gegen Nazis ist aktuell und notwendig. Eben­so die Analyse der beste­hen­den Ver­hält­nisse, denn „wer aber vom Kap­i­tal­is­mus nicht reden will, sollte auch vom Faschis­mus schweigen“ (Max Horkheimer). Antifaschis­tis­ches Engage­ment bedeutet auch, sich mit den Ursachen des Faschis­mus auseinan­der zu set­zen und diese radikal (an der Wurzel) zu bekämpfen. Und eben nicht Büt­tenre­den und Absicht­serk­lärun­gen in den Par­la­menten und in den Medi­en von sich zu geben.
Egal, wie heute geurteilt wird, für mich ist der Kampf und die Auseinan­der­set­zung gegen Anti­semitismus, Neon­azis und die kap­i­tal­is­tis­che Gesellschaft mit all ihren Ungerechtigkeit­en ohne Alter­na­tive. So wusste schon Rosa Lux­em­burg „So ist das Leben und so muss man es nehmen, tapfer, unverza­gt und lächel­nd- trotz alledem.“

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Antifaschismus

Bernau — Antifaschistische Straßenparade und Straßenfest am 11. Juli

Am 11. Juli ist es wieder soweit: Wir laden euch ein zu einem Straßen­fest in Bernau.

Unter dem Mot­to „Keine Stimme den Nazis – für eine antifaschis­tis­che
Jugend­kul­tur
“ ziehen wir mit ein­er bun­ten Parade vom (Bus-) Bahn­hof durch die
Stadt. Danach geht es auf dem Gelän­der der Ober­schule am Roll­berg mit
Musik, Graf­fi­ti, Skat­en, Fußball und vielem Mehr weiter.

Wir wollen an diesem Tag zeigen, dass wir keinen Bock haben auf
ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Denkweisen in dieser Gesellschaft! Wir
wollen eine alter­na­tive (Jugend-) Kul­tur etablieren, die es sich zur
Auf­gabe macht, eben jene rechte Ten­den­zen, eben­so wie Homo­pho­bie und
Sex­is­mus, zu bekämpfen!

In Bernau und Umge­bung ver­suchen Nazis sich seit eini­gen Monat­en
ver­mehrt in die Öffentlichkeit zu drän­gen. Beson­ders im Vor­feld der
Kom­mu­nal­wahlen im ver­gan­genen Herb­st nutzten sie ihre Pro­pa­gan­da um auf
Stim­men­fang zu gehen. Im let­zten Jahr organ­isierten wir u.a. deshalb, im
Rah­men der bran­den­burg­weit­en Kam­pagne „Keine Stimme den Nazis“, die
erste Straßen­pa­rade in Bernau.

 

Auch in diesem Jahr — im soge­nan­nten Super­wahl­jahr – gilt es, ein
Zeichen gegen Nazis zu set­zen! Aber — Für uns ist klar: Nazis sind
scheiße! Und das nicht nur zu den Wahlen!

 


Also kommt am
11. Juli um 14 Uhr zum (Bus-) Bahn­hof Bernau und seid mit uns “Bunt laut Antifaschistisch”

 

 

Aktuelle Infos und Impres­sio­nen aus dem let­zten Jahr: www.streetparade.tk und bei Myspace.

 

 

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Organ­isiert von:

Jugendtr­e­ff Dos­to (Bernau), Antifaschis­tis­che Aktion Bernau, Sub­ti­val
1260 e.V. (Straus­berg), Linksju­gend [’sol­id] Bernau, Net­zw­erk für
Tol­er­anz und Weltof­fen­heit Bernau.

 

 

 

 

Pro­gramm:

Ab 14 Uhr: Straßen­pa­rade vom (Bus-) Bahn­hof Bernau (S2)
mit drei Musik­wa­gen: Techno/ Elek­tro; HipHop/ Dance­hall; AllTimeFavourits

Ab 16 Uhr: Straßen­fest auf dem Gelände der Ober­schule (Lade­burg­er
Chaussee) mit Fußball­tunier, Skat­en, Graf­fi­ti, Musik­bands und Per­fo­mance,
Infos­tän­den sowie eine Menge Essen und Trinken

 

 

Für die musikalis­che Unter­hal­tung sor­gen u.a. fol­gende Acts:

- Damion Davis (Rap/Hip Hop aus Berlin)

Brock­dorff Boys (Elek­tro-Pop aus Leipzig)

Die Gerechtigkeit feat. Sergeant Klang (Rave/Elek­tro-Punk)

Die Pyja­mas (Ska aus Bernau)

I like ambu­lance (Pow­er­pop Indie aus Berlin)

 

 

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