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Antifaschismus Law & Order

Neonazis greifen Kultur- und Begegnungszentrum in Forst an

In den frühen Mor­gen­stun­den des 15.07.2010 grif­f­en 15 bis 20 ver­mummte Neon­azis in Forst (Nieder­lausitz, bei Cot­tbus) das Kul­tur- und Begeg­nungszen­trum „Park7“ an. Es ent­standen kleinere Sach­schä­den, Per­so­n­en wur­den nicht verletzt.

Zum Zeit­punkt des Angriffs befan­den sich auf dem „Park7“ fünf Per­so­n­en. Die Neon­azis bewegten sich über einen Schle­ich­weg auf das Gelände und war­fen mit Pflaster­steinen Scheiben des Haupt­ge­bäudes ein. In dem Gebäude sind unter anderem die Büros der Flüchtlingsini­tia­tive, des Kreisju­gen­drings und der Sucht­ber­atung untergebracht.

Nach dem Angriff zogen sich die Recht­en wieder zurück. Drei Per­so­n­en die sich in einem Nebenge­bäude befan­den, wur­den auf den Angriff aufmerk­sam und ver­fol­gten die Recht­sradikalen zu ihren Autos. Ein Fahrzeug war ein weißer Liefer­wa­gen, ver­mut­lich ein Mer­cedes „Sprint­er“. Als die Neon­azis die Ver­fol­ger ent­deck­ten ver­ließen sie ihre Autos wieder und stell­ten ihnen nach. Wieder auf dem Gelän­des des „Park7“ angekom­men, ver­bar­rikadierten sich die drei und warteten bis die Angreifer weg waren.

Das Jugend- und Kul­turzen­trum set­zt sich schon seit vie­len Jahren für linksori­en­tierte Poli­tik und Kul­tur ein und ist somit ein „begehrtes“  Angriff­sziel für Neon­azis . Im „Park7“ befind­en sich ins­ge­samt 17 Organ­i­sa­tio­nen die in den Bere­ichen Jugend‑, Kul­tur- und Sozialar­beit tätig sind. Neben den oben genan­nten gehört auch ein inte­gra­tiv­er Jugendtr­e­ff, Proberäume, der Konz­ert­saal „Buntes Haus“ und ein Vere­in zur Inte­gra­tion rus­sis­ch­er Spä­taussied­lerIn­nen dazu. Vor diesem Hin­ter­grund kann der Vor­fall als Angriff auf die Gesamtheit aller Vere­ine und Ini­tia­tiv­en des „Park7“ gese­hen werden.

Man kann froh sein, dass das Aus­maß des Angriffs so ger­ingfügig ist und dass nie­mand ver­let­zt wurde. Auch der ent­standene Sach­schaden ist angesichts der Zahl der Angreifer eher klein. Der Vor­fall hat wohl eher sym­bol­is­chen Charak­ter und zeigt, dass die Kon­fronta­tions­bere­itschaft der Recht­en in Forst steigt. Neben diesem Angriff kam es in der let­zten Zeit ver­mehrt zu Über­grif­f­en von Neon­azis auf Gäste des „Park7“, als sie einzeln in den Abend­stun­den das Park-Gelände verließen.

Nun wird ein­mal mehr klar, das Antifaschis­tis­ches Engage­ment, u.a. die Antifa-Demo am 08. Mai 2010 in Forst, mehr als nötig war. Die Demon­stra­tion, an der ca. 70–80 Per­so­n­en teil­nah­men, ver­lief störungs­frei. Am sel­ben Abend fand ein Antifa-Soli-Show im Konz­ert­saal des „Park7“ („Buntes Haus“) statt, in dessen Periph­erie jedoch vollbe­set­zte Autos mit Nazis vor­bei­fuhren. Die auf Auseinan­der­set­zung vor­bere­it­eten, extra ange­fahrene Cot­tbuser „BFE“ Polizei-Ein­heit­en, fis­cht­en die Autos aus dem Verkehr raus und erteilte den Nazis Platzverweise.

Angesichts dieser steigen­den Ten­denz von rechter Gewalt muss der Kampf gegen Neon­azis und den aufk­om­menden Nation­al­is­mus, auch nach der Fußball-WM, weit­er fort­ge­set­zt wer­den. Vor allem in ländlichen Gebi­eten und Kle­in­städten gilt es den gefes­tigten Nazis Wider­stand zu leisten.

Gegen Nazis, Staat, Nation und Kapital!

Antifa Cot­tbus | Antifa Forst

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(Anti-)Rassismus

PM Von The VOICE — Anläßlich der Auflockerung der Residenzpflicht für Asylbewerber in Brandenburg

Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen

PM zur Ankündi­gung der bran­den­bur­gis­chen Lan­desregierung, die Aufen­thalts­beschränkun­gen von Asyl­be­wer­berIn­nen zu lock­ern.

Wir begrüßen das Vorhaben der bran­den­bur­gis­chen Lan­desregierung die Aufen­thalts­beschränkun­gen die soge­nan­nte „Res­i­den­zpflicht“ zu lock­ern. Trotz­dem bleibt das aus unser­er Sicht nur ein Spiel der Deutschen und des deutschen ras­sis­tis­chen Sys­tems mit den Recht­en der Flüchtlinge und Migran­tInnen. Wir sagen: Dieses Spiel ent­larvt die Überzeu­gung einiger Deutsch­er ‑auch einiger link­er Aktivis­ten- dass die Geburt­srechte von Men­schen, die als Flüchtlinge hier­her gekom­men sind, ver­han­del­bar sind.

Der Trend, die Res­i­den­zpflicht zu „lock­ern“, beste­ht nicht nur in Berlin oder Bran­den­burg son­dern auch in Bre­men und Bay­ern. Wir betra­cht­en solche Ansätze, als Heuchelei, die die Exis­tenz der Res­i­den­zpflicht nicht grund­sät­zlich in Frage stellt und kri­tisieren sie als eine Art von laten­tem Ras­sis­mus und ver­steck­ter Unter­stützung der Apartheid.

? Die Anerken­nung der Bewe­gungs­frei­heit jedes Men­schen als sein unan­tast­bares Recht ste­ht noch aus.
Geduldete Flüchtlinge wer­den weit­er­hin unter der Res­i­den­zpflicht lei­den müssen. Diese Aufteilung zwis­chen Men­schen, die ihre Rechte bekom­men, und welchen die keine bekom­men, gehört zu einem ras­sis­tis­ches Denkmuster und muss bekämpft werden.

? THE VOIC E fordert keine hal­ben Rechte! Keine Kom­pro­misse, wenn es um Men­schen­rechte geht! Recht auf Bewe­gungs­frei­heit in ganz Deutsch­land und ganz Europa für alle! Die Res­i­den­zpflicht gehört abgeschafft!

Die Aufhe­bung der Bewe­gungs­beschränkun­gen im Land Bran­den­burg wer­den in den let­zten Tage als Erfolg der Men­schen­rechte und “ein wichtiger Schritt“ in die richtige Rich­tung gefeiert und bejubelt1. Wir als THE VOICE REFUGEE FORUM kön­nen uns über die „Lockerun­gen“ nicht freuen. Nicht nur, weil die Frei­heit der Asyl­suchen­den, auch nach der Aufhe­bung, immer noch stark eingeschränkt ist, son­dern auch, weil die Regelung zunächst nur die 1100 Flüchtlinge bet­rifft, deren Asylver­fahren noch nicht abgeschlossen ist. Geduldete haben immer noch kein Recht auf Freizügigkeit und sind immer noch den Schika­nen der Aus­län­der­be­hör­den ungeschützt ausgesetzt.

Seit 1982 hat­te die Res­i­den­zpflicht die Bewe­gungs­frei­heit und das Recht auf ein selb­st­bes­timmtes Leben ver­let­zt. Die Res­i­den­zpflicht ist nur ein Teil von struk­turellem Ras­sis­mus, darunter ver­ste­hen wir ein bre­ites Spek­trum von Son­derge­set­zen, die für Men­schen ohne deutsche Staat­sange­hörigkeit ver­ab­schiedet wurden2.

Die Unter­bringung von Flüchtlin­gen in abgelege nen Orten führt zu ihrer Iso­la­tion und Ent­frem­dung. Men­schen die oft­mals durch ihre Erfahrun­gen in ihrer Heimat und auf dem Weg nach Europa schwere Trau­matas erlebt haben, müssen in Deutsch­land erneut unter psy­chis­ch­er Folter leiden.

Zu dieser insti­tu­tionellen Folter gehört auch die Res­i­den­zpflicht, die eben­falls dazu dient, Flüchtlinge zu kriminalisieren.

Die Lagerun­ter­bringung, das Gutschein­sys­tem und die Res­i­den­zpflicht sind alles Lebens­be­din­gun­gen für Flüchtlinge, die mit der bewussten und ras­sis­tis­chen Absicht geschaf­fen wur­den, das Leben von Flüchtlin­gen schw­er­er zu machen und ihre Abschiebung zurück in die Lebens­ge­fahr zu ermöglichen.

Seit dem Jahr 2000 kämpft The VOICE poli­tisch gegen solche Son­derge­set­ze wie die Res­i­den­zpflicht und hat die Strate­gie des Zivilen Unge­hor­sams ins Leben gerufen3.

Einige Aktivis­ten von uns sind im Gefäng­nis gelandet und für andere beste­ht bere­its ein Haft­be­fehl. Felix Otto wurde 6 Monate inhaftiert und danach nach Kamerun abgeschoben, wo er jet­zt lei­det. Deshalb macht es uns wütend, dass andere jet­zt Kom­pro­misse machen und über die „Lockerung“ in einem Bun­des­land jubeln. Das ist eine Schande für Deutsch­land“, sagt The VOICE Sprech­er Yufanyi Mbo­lo. „Die Abschaf­fung der Res­i­den­zpflicht in Deutsch­land ist der einzige Weg die Rechte der Flüchtlinge anzuerken­nen und wir wer­den nicht aufhören bis dieses Apartheid-Gesetz, das in ganz Europa nur in Deutsch­land existiert, abgeschafft wird“.

Deshalb ruft THE VOICE weit­er­hin alle betrof­fe­nen Flüchtlinge zu zivilem Unge­hor­sam gegen die Res­i­den­zpflicht auf und fordert die sofor­tige Abschaf­fung dieses und aller anderen Son­derge­set­ze!
Lasst uns nicht vergessen dass Deutsch­land schon während der Nazi-Ära eine ähn­liche Verord­nung bere­its hat­te.
Im Jahr 1938 wurde eine ähn­liche Regelung (für Aus­län­der) in der Aus­län­der­polizeiverord­nung vom 22. August 19384 erlassen.

 

 

Für mehr Info:
Kon­takt: Yufanyi Mbo­lo: The VOICE Berlin: +49(0)170/8788124
http://residenzpflicht-apartheid.de/download/residenzpflicht-reader.pdf
http://thevoiceforum.org/taxonomy/term/18/
http://thecaravan.org/taxonomy/term/16

 

 

1 Ulla Jelp­ke Pressemit­teilung von 7.7.2010
2 Siehe z.B das Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz, http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/asylblg/gesamt.pdf
3 Siehe: http://www.thevoiceforum.org/Apartheidgesetzen)
4 Reichs­ge­set­zblatt, Teil I, 25. August 1938, Nr. 132, Seite 1055

 

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Antifaschismus

Bad Freienwalde: Rechter Angriff nach WM-Spiel

In der Nacht zum 8. Juli wur­den drei alter­na­tive Jugendliche in Bad Freien­walde nach dem WM-Spiel Deutsch­land-Spanien von Neon­azis ange­grif­f­en. Am Ende gab es mehrere Ver­let­zte. Der mut­maßliche Anführer der neon­azis­tis­chen Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im (KMOB) war nach Augen­zeu­gen­bericht­en an den Auseinan­der­set­zun­gen beteiligt.

 

Die drei Jugendlichen woll­ten in ein­er Kneipe das Fußball­spiel ver­fol­gen. Bere­its hier seien sie von Recht­en bedrängt und mit Prügel bedro­ht wor­den. Sie ließen die Polizei informieren und kon­nten unter Polizeis­chutz das Lokal ver­lassen. Als sie später in eine zweite Gast­stätte einkehrten, trafen sie dort auf weit­ere Neon­azis. Der mut­maßliche KMOB-Anführer habe die Jugendlichen aufge­fordert, aus »sein­er« Kneipe zu ver­schwinden. Um ein­er Auseinan­der­set­zung aus dem Weg zu gehen, brachen die Jugendlichen auf. Mehrere Rechte fol­gten ihnen – am Aus­gang kam es zu ein­er ersten Auseinan­der­set­zung. Ver­fol­gt von ihren Angreifern flüchteten die Jugendlichen in den Vor­raum der nahe gele­ge­nen Polizeiwache.

 

Flucht in die Wache verwehrt

Der wach­habende Beamte habe allerd­ings nicht auf die offen­sichtliche Bedro­hungssi­t­u­a­tion reagiert und ver­wehrte den Zutritt zur eigentlichen Wache. An der Tür und vor der Wache kam es schließlich zu ein­er Prügelei mit den angreifend­en Recht­en. Dabei wur­den die drei Alter­na­tiv­en ver­let­zt, eben­so wie ein­er der Recht­en. Sowohl bei der ver­sucht­en Erstür­mung der Polizei­wache als auch bei der Auseinan­der­set­zung davor soll der mut­maßliche KMOB-Anführer beteiligt gewe­sen sein. Hinzuk­om­mende Polizis­ten been­de­ten die Auseinan­der­set­zung. Zwei der Alter­na­tiv­en mussten ambu­lant im Kranken­haus behan­delt werden.

 

Die Polizei hat die Vor­fälle in ein­er Mel­dung als Auseinan­der­set­zung zwis­chen Per­so­n­en der »rechts- und link­sex­tremen Szene in Bad Freien­walde« eingestuft, wobei auch ein Polizist ver­let­zt wor­den sei.

 

Erst wenige Tage zuvor, am 2. Juli 2010, waren Woh­nun­gen von KMOB-Mit­gliedern durch­sucht wor­den. Einen Tag später gab die Neon­azi-Kam­er­ad­schaft ihre Selb­stau­flö­sung bekan­nt – offen­sichtlich, um einem Ver­bot zuvorzukommen.

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Antifaschismus

Wenn eine Suppe versalzen ist, kann mensch sie nicht durch weiteres Salz retten

Es ist schon er­staun­lich, was wir als lo­ka­le Dorf-?An­ti­fa­grup­pe immer wie­der lesen und hören dür­fen. Ob es di­rek­te An­fein­dun­gen sind, in dem Trans­pa­ren­te von be­freun­de­ten Grup­pen in De­mo­auf­la­gen ver­bo­ten wer­den oder An­ti-?Na­zi­ak­teu­re gegen die „schwar­ze Mafia aus Ber­lin“ bzw. den „Haus­be­set­zern aus Kreuz­berg“ het­zen. Grund­le­gend gibt es mit ei­ni­gen Grup­pen und In­itia­ti­ven in Ober­ha­vel Pro­ble­me in der Zu­sam­men­ar­beit gegen „Rechts“, aber nicht nur aus dem Grund, dass diese au­to­no­me Po­li­tik nicht ver­ste­hen und diese dis­kre­di­tie­ren. Ein viel grö­ße­res Pro­blem stellt der In­halt dar, den sol­che Grup­pen raus­po­sau­nen. Grup­pen aus Ober­ha­vel, bzw. Spre­cher_in­nen die­ser for­dern laut einem MAZ- ?Ar­ti­kel den Na­tio­na­lis­mus sich nicht von Neo­na­zis „weg­neh­men zu las­sen“ son­dern statt­des­sen diese „po­si­tiv zu besetzen“.

Das Pro­blem ist aber, dass be­stimm­te Grup­pen in Ober­ha­vel ihre Ar­beit gegen Neo­na­zis nicht ma­chen, weil sie die Not­wen­dig sehen, son­dern weil sie einen 1-?Eu­ro-?Job durchs Job­cen­ter ver­mit­telt haben be­kom­men. Diese haben sich wed­er mit Neo­na­zis­mus be­schäf­tigt, noch leis­ten sie eine ef­fek­ti­ve Ar­beit. Im Ge­gen­teil, nach dem be­kannt wurde, dass es meh­re­re Mahn­wa­chen gibt, gab eine Per­son von „HALT“ die An­ga­be an „jet­zt ist Fei­er­abend, wir küm­mern uns Mon­tag darum“. So sieht also der staat­li­che An­ti­fa­schis­mus aus – Neo­na­zis be­kämp­fen, aber nur von 9–18 Uhr und nur von Mon­tag-?Frei­tag ?! Ein an­de­rer Teil hängt die ganze Zeit am Saum des Ver­fas­sungs­schut­zes, wel­cher mit z.T. fal­schen Zah­len und fal­schen Infos um sich wirft.

So be­haup­tet der Ver­fas­sungs­schutz Bran­den­burg, es gebe im Land 160 Au­to­no­me Na­tio­na­lis­ten. Und die Rich­tig­keit die­ser An­ga­be plap­pern dann die Mit­ar­bei­ter des Mo­bi­len Be­ra­tungs­teams ohne Über­prü­fung nach und er­hö­hen die Zahl gle­ich mal auf 200-?300. Ko­mi­scher­wei­se stellt der Ver­fas­sungs­schutz auch fest, dass es gar keine Au­to­nom-?na­tio­na­lis­ti­sche Struk­tur gibt. Des Wei­te­ren be­haup­tet  Dirk Wil­king vom MBT, dass der NPD die Leute „weg­ren­nen“, denn die mys­te­riö­sen Au­to­no­men Na­tio­na­lis­ten in Bran­den­burg sind deren Kon­kur­renz. Ko­mi­scher­wei­se ar­bei­ten JN, Freie Kräf­te und NPD sehr gut in Bran­den­burg zu­sam­men, wie die Lis­ten­plät­ze der NPD immer wie­der bei Wah­len zei­gen. Oder wie die Durch­mi­schung bei De­mons­tra­tio­nen zeigt. Es gibt kaum einen Land­kreis wo nicht die ge­sam­te Neo­na­zi­schaft zu­sam­men sitzt. Die NPD an die­ser Stel­le Schwä­che auf­zu­zei­gen ver­kennt die rea­len Tat­sa­chen, vor allem wenn am Diens­tag Men­schen de­mons­trie­ren, die dann einen Tag spä­ter einem An­trag der NPD stattgeben.

Kom­men wir noch mal zu­rück zu der Frage ob mit Na­tio­na­lis­mus Na­tio­nal­so­zia­lis­mus zu be­sie­gen sei. Der ge­sun­de Men­schen­ver­stand soll­te dies be­reits fest­stel­len, dass dies eben nicht klappt. Wer Na­tio­na­lis­mus för­dert, wäs­sert den Boden auf dem Neo­na­zis ihre Saat von An­ti­ka­pi­ta­lis­mus, So­zia­lis­mus und An­ti­de­mo­kra­ti­scher het­ze säen kön­nen. Aber nicht nur die Idee be­rei­tet uns Kopf­zer­bre­chen, son­dern auch wer die­sen Vor­schlag wie un­ter­brei­tet. Laut dem Dirk Wil­king „tut es den Nazis rich­tig weh, wenn ein Türke mit schwarz-?rot-?gold rum­läuft“. Dies zeigt schon im An­satz warum wir ge­ra­de den deut­schen Na­tio­na­lis­mus in un­se­rem Land­kreis den Kampf an­sa­gen wer­den. Dirk Wil­king sagt, dass ein Türke immer ein Türke bleibt und nie­mals Deut­scher wird, selb­st dann nicht wenn er mit der Deut­schen Fahne rum­rennt. Das war also die In­te­gra­ti­on? Solch eine Aus­sa­ge as­so­zi­iert die An­nah­me, dass ein „Türke“, oder ein Mi­grant all­ge­mein also nie als „vol­ler Deut­scher“, bzw. ein voll­wer­ti­ges Mit­glied der hie­si­gen Ge­sell­schaft wer­den kann/darf.

Was den Na­tio­na­lis­mus an­geht so zeigt sich hier eine Wis­sens­lü­cke. Neo­na­zis ak­zep­tie­ren die BRD und die schwarz-?rot-?gol­de­ne Fahne nicht als Staat und sein Sym­bol, son­dern be­kämp­fen ihn. Ob also ein nicht-?deut­scher oder ein Deut­scher mit Mi­gra­ti­ons­hin­ter­grund die Fahne schwenkt in­ter­es­siert Neo­na­zis dabei so gut wie gar nicht. Im Ge­gen­teil. Die NPD hat immer wie­der Mit­glie­der mit nicht-?deut­scher Her­kunft, ob in Sach­sen, Bran­den­burg oder Ber­lin. Im ras­sis­ti­schen Welt­bild passt es aber nicht zu­sam­men, dass „Aus­län­der“ auch Neo­na­zis sein kön­nen, da sie immer eine Op­fer­grup­pe sind und aus die­ser ge­nau­so wenig raus kön­nen, wie sie auch nie­mals als Mit­glie­der der deut­schen Ge­sell­schaft ak­zep­tiert werden.

Das Grup­pen wie der MBT immer wie­der als „Fach­kräf­te“ her­an­ge­zo­gen wer­den stellt große Pro­ble­me dar. So be­haup­te­te das MBT An­fang des Jah­res der An­mel­der der Neu­rup­pin­de­mons­tra­ti­on könne aus dem Ruhr­ge­biet stam­men, da diese gute Kon­tak­te dahin hät­ten, ohne zu wis­sen das im Sep­tem­ber 2009 das Ruhr­ge­biet zu­künf­ti­gen Sup­port in dem Osten ein kla­res Nein vorsetzte.

Fach­kräf­te“, mit ge­fähr­li­chem Halb­wis­sen, mit einem schein­bar ras­sis­ti­schen Welt­bild stel­len eine große Ge­fahr für die lo­ka­len Ak­teu­re dar, da diese dann nicht ef­fek­tiv vor­be­rei­tet wer­den. Eine wei­te­re Ge­fahr ist es, wenn die lo­ka­len Ak­teu­re ver­su­chen Neo­na­zi­in­hal­te oder Sym­bo­li­ken zu über­neh­men und diese „po­si­tiv zu be­set­zen“. Die Ideo­lo­gie bleibt er­hal­ten und Neo­na­zis wird der Weg in die „Mitte der Ge­sell­schaft“, wie sie der Ver­fas­sungs­schutz immer wie­der be­zeich­net, ermöglicht.

Wir wer­den Ras­sis­mus und Na­tio­na­lis­mus im Kampf gegen Neo­na­zis nicht dul­den und er­tei­len Bünd­nis­sen die, die­sen Weg gehen eine klare Ab­sa­ge. Dar­über hin­aus las­sen wir uns nicht durch Ver­glei­che mit Neo­na­zis in die „Schmud­del-?Ecke“ drän­gen und er­tei­len auch der Ex­tre­mis­mus­theo­rie, die von In­itia­ti­ven wie Halt und dem Ver­fas­sungs­schutz den Bür­ger_in­nen un­ter­ge­ju­belt wer­den eine klare ent­schie­de­ne Ab­sa­ge.
Es gibt kei­nen Ex­tre­mis­mus außer dem Ex­tre­mis­mus der Mitte.

In die­sem Sinne: für ein an­ti­fa­schis­ti­sches und an­ti­ras­sis­ti­sches Ober­ha­vel – keine Zu­sam­men­ar­beit mit rechts­of­fe­nen, ras­sis­ti­schen und na­tio­na­lis­ti­schen Strukturen

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Antifaschismus

Wenn die Säulen kippen

Die Woche, in der die selbst­er­nann­te „wehr­haf­te De­mo­kra­tie“ sich lä­cher­lich mach­te ist nun zu Ende. Be­gon­nen hat­te alles mit drei an­ge­mel­de­ten Kund­ge­bun­gen der JN Ora­ni­en­burg, an jedem der Tage fan­den sich mal we­ni­ger und mal mehr Pro­tes­tie­ren­de ein.

Säule #1: Kampf um die Stra­ße
Am Mon­tag wurde die Kund­ge­bung durch an­we­sen­de Po­li­zei­kräf­te ab­ge­bla­sen, da der An­mel­der, Se­bas­ti­an Rich­ter, nicht er­schien. Am Diens­tag mel­de­te er seine Kund­ge­bung kurz­fris­tig ab. Ge­ra­de der Diens­tag je­doch war ein sehr po­si­ti­ver Tag für die Zi­vil­ge­sell­schaft Ober­ha­vels, da hier nicht nur mehr als 100 Men­schen an ein­er Kund­ge­bung teil­nah­men, son­dern auch meh­re­re Schü­ler_in­nen spon­tan eine De­mons­tra­ti­on gegen den ört­li­chen Neo­na­zi­laden „On The Streets“ durch­führ­ten. Die Neo­na­zis sel­ber tauch­ten nur am Mitt­woch auf. Fast jed­er Tag wurde durch die zi­vil­ge­sell­schaft­li­chen Ak­teu­re als Sieg ge­fei­ert, auch wenn es be­reits Ge­rüch­te gab, nach denen zu­min­dest am Mon­tag meh­re­re Neo­na­zis Fly­er ver­teil­ten und ihre Kund­ge­bung nur als Ab­len­kung nutz­ten. Am Mitt­woch dann er­schie­nen die Neo­na­zis um Se­bas­ti­an Rich­ter mit mehr als ein­er Stun­de Ver­spä­tung , als be­reits viele An­ti­fa­schis­t_in­nen schon auf dem Weg nach Hause waren und an ein ähn­li­ches Ge­plän­kel wie vom Mon­tag dachten.

In­zwi­schen tauch­te auf ein­er Web­sei­te von Neo­na­zis ein Be­richt auf. In die­sem wird be­schrie­ben, dass sie mit den Ver­an­stal­tun­gen nur ein Ab­len­kungs­ma­nö­ver ver­an­stal­te­ten um an an­de­ren Orten in Ruhe Fly­er zu ver­tei­len. Sie sel­ber be­schrei­ben es als Er­folg, da sie „viel­mehr ent­schei­den wann die De­mo­kra­ten wo sind“ und dass die De­mo­kra­ten „nach der Pfei­fe der volkstreu­en Be­we­gung“ tanzte.

Doch das Ge­gen­teil ist der Fall. Die ver­gan­ge­nen Tage zeig­ten, dass Neo­na­zis in Ober­ha­vel-?Süd keine Mög­lich­keit haben eine Ver­an­stal­tung an­zu­mel­den oder zu be­wer­ben ohne auf Ge­gen­wehr zu sto­ßen. Auch wenn es nicht wie an­dern­orts meh­re­re hun­dert Men­schen waren, so brauch­ten die Neo­na­zis Ab­len­kungs­ma­nö­ver um ihre Fly­er zu ver­tei­len. Sie wuss­ten, dass sie kei­nen Fly­er los­wer­den, wenn sie an ihren Ver­an­stal­tun­gen fest­hal­ten wür­den. Aber dies zeigt auch, dass so­wohl zi­vil­ge­sell­schaft­li­che Ak­teu­re und An­ti­fas um­den­ken müs­sen. Ver­an­stal­tun­gen wie diese, aber auch große Auf­mär­sche wie in Ber­lin und Dres­den zei­gen, dass Neo­na­zis immer mehr Al­ter­na­ti­ven zu ihren Ver­an­stal­tun­gen auf­bau­en und nut­zen. Die Ver­an­stal­tun­gen zu ver­hin­dern ist immer noch wich­tig, aber es soll­te dort nicht auf­hö­ren, statt­des­sen muss Neo­na­zis­mus, seine Struk­tu­ren und seine Wur­zeln wei­ter­hin be­kämpft werden.

Dies hät­ten die Par­la­men­ta­ri­er des ört­li­chen Kreis­ta­ges ma­chen kön­nen, doch sie ver­sag­ten und zeig­ten, dass es keine wehr­haf­te, son­dern eine ver­lo­ge­ne De­mo­kra­tie gibt.

Säule #2: Kampf um die Par­la­men­te
In fast allen bun­des­deut­schen Par­la­men­ten gibt es einen Kon­sens, der be­sagt, dass An­trä­gen von NPD und an­de­ren neo­na­zis­ti­schen Par­tei­en nicht statt­ge­ge­ben wird und es keine Dis­kus­sio­nen mit Neo­na­zis in Par­la­men­ten gibt um die­sen nicht auch noch eine wei­te­re Platt­form zu bie­ten. Die­sen Kon­sens bra­chen nun die „De­mo­kra­ti­schen Kräf­te“ im Ora­ni­en­bur­ger Kreis­tag auf. Um das WM-?Halb­fi­na­le der (Groß)deut­schen Na­ti­on gegen Spa­ni­en zu sehen be­an­trag­te die NPD, dass die lang­wid­ri­ge De­bat­te zum Aus­tritt aus dem Lan­des­volks­hoch­schul­ver­band be­en­det wer­den soll­te. Die­ser An­trag wurde mit den Stim­men der CDU, der FDP, der Grü­nen/FWO an­ge­nom­men. Die SPD hielt es lie­ber bei ein­er kol­lek­ti­ven Ent­hal­tung statt dem Neo­na­zis­mus in den Par­la­men­ten die Stirn zu bie­ten. Ein­zig der Grü­nen-?Ab­ge­ord­ne­te Tho­mas von Gy­zy­cky, sowie die ge­sam­te Links­par­teifrak­ti­on stimm­ten gegen den An­trag. Die Stell­ver­tre­ten­de Land­tags­prä­si­den­tin und Che­fin des Kreis­ver­ban­des Ober­ha­vel der Links­par­tei, Ger­rit Große kün­dig­te dar­auf­hin an, ihr Amt als Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te auf­zu­ge­ben. Der von der NPD als „Me­thu­sa­lem-?An­ti­fa­schist“ dar­ge­stellt Rei­ner Tietz zeigt eben­falls, was er davon hält, wenn mit Neo­na­zis dis­ku­tiert wird. Er ver­ließ die Ver­samm­lung, so wie er schon im Sep­tem­ber 2009 eine Ver­an­stal­tung der Nord­bahn­ge­mein­de ver­ließ, nach­dem auch hier eine Dis­kus­si­on mit Neo­na­zis statt­fin­den sollte.

Der SPD-?Ab­ge­ord­ne­te Schrö­ter hat schein­bar aus der Ge­schich­te nicht ge­lernt. Statt die, als „links“ ver­ste­hen­den Par­la­men­ta­ri­schen Kräf­te ge­mein­sam gegen Neo­na­zis­mus, So­zi­al­ab­bau und für eine so­li­da­ri­sche Ge­mein­schaft auf­zu­stel­len, tor­pe­diert er die ein­zi­gen An­ti­fa­schis­t_In­nen im Kreis­tag und wirft ihnen eine „Flucht aus der Ver­ant­wor­tung vor“. Selb­st die CDU er­kann­te spä­ter, laut der Mär­ki­schen All­ge­mei­nen, dass es „sau­be­rer“ ge­we­sen wäre, „dem An­trag nicht zu­zu­stim­men“. Der Ab­ge­ord­ne­te Hel­muth Reit­may­er(FDP) hat eben­falls keine Pro­ble­me beim Kon­takt mit Neo­na­zis. Er ist der Mei­nung, die Links­par­tei habe das „Maul nicht so auf(zu)rei­ßen“, da sie ja „ge­nau­so un­sym­pa­thisch wie eine rechts­ex­tre­me“ Par­tei sei.
Der MAZ-?Jour­na­list Se­bas­ti­an Mey­er stell­te dazu fest:„Wer so plump und dreist die Linke mit der NPD gleich­setzt, der hat ei­ni­ges nicht be­grif­fen. Der Kalte Krieg ist vor­bei, Herr Reitmayer!“

Der Rück­tritt Ger­rit Gro­ßes, ein­er Per­son die Jah­re­lang auch gegen Neo­na­zis stark aktiv war, ist be­dau­er­lich. Aber es ist un­se­rer Mei­nung nach ein gutes Sym­bol ge­we­sen, denn es zeigt Kon­se­quenz. Ger­rit Große will, kann und wird nie­mals mit Neo­na­zis ge­mein­sa­me Sache ma­chen. Wenn an­de­re „De­mo­kra­ti­sche Kräf­te“ mei­nen, Neo­na­zis in ihrer selbst­er­nann­ten „wehr­haf­ten De­mo­kra­tie“ mit­spie­len zu las­sen und sie in die Ge­mein­schaft auf­zu­neh­men, bleibt es an An­ti­fa­schis­t_in­nen den Neo­na­zis, ihren la­ten­ten Sym­pa­thi­san­t_in­nen den Kampf anzusagen!

In die­sem Sinne stel­len wir uns hin­ter Ger­rit Große und hin­ter Rei­ner Tietz, die in die­sen Tagen gro­ßes En­ga­ge­ment ge­zeigt haben und daher So­li­da­ri­tät ver­dient haben!

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Geschichte & Gedenken

Stolpersteinverlegung in Frankfurt (Oder)

Gestern und heute fand in Frank­furt (Oder) erneut eine Ver­legung von ins­ge­samt 25 Stolper­steinen statt. Utopia e.V. finanzierte in Koop­er­a­tion mit der Hochschul­gruppe dielinke.SDS das Gedenken an den Kom­mu­nis­ten Erich Schulz. Er wurde am 28.10.1907 geboren und wohnte in der dama­li­gen Dammvorstadt Frank­furts, dem heuti­gen Slu­bice, in der Schützen­straße 46 (heute Sienkiewicza). Die Nation­al­sozial­is­ten ver­fol­gten ihn auf­grund sein­er poli­tis­chen Gesin­nung und bracht­en ihn nach vorheriger Ver­haf­tung und Mis­shand­lung im Juni 1944 um. Mit der offiziellen Ver­sion des Selb­st­mordes woll­ten sie gegenüber sein­er Fam­i­lie und seinem poli­tis­chen Umfeld die Ermor­dung kaschieren.

Zu der heuti­gen Ver­legung, bei welch­er unter anderem  der Kün­stler und Ini­tia­tor der Stolper­steine, Gunter Dem­nig, sowie die Tochter Erich Schulz’ anwe­send waren, fan­den sich etwa 20 Per­so­n­en aus Frank­furt und Slu­bice ein. In ein­er Rede sagte ein Sprech­er des Utopia e.V.: “Wir gedenken der Ermor­dung eines Men­schen, der mit sein­er kom­mu­nis­tis­chen Ein­stel­lung automa­tisch ein poli­tis­ch­er Geg­n­er der Nation­al­sozial­is­ten war. Er fiel dem Ter­ror zum Opfer, weil er nicht wie die meis­ten der dama­li­gen Zeit Anhänger ein­er Ide­olo­gie wurde, die Tod und Grausamkeit in weite Teile Europas brachte.”. Es sei für den Vere­in eine Ehre, das Gedenken an ihn mit einem Stolper­stein wach zu halten.

Geehrt wer­den mit dieser in den Boden ein­ge­lasse­nen Gedenk­tafel Per­so­n­en, die vom NS-Regime zwis­chen 1933 und 1945 ver­fol­gt und ermordet wur­den. Utopia e.V. über­nahm bere­its zum zweit­en Mal eine Patenschaft.

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Antifaschismus

JN zieht erneut zurück

Am Mon­tag reich­ten 30 Men­schen aus, um die JN zur Auf­ga­be zu zwingen.

Der ört­li­che JN-?ler Se­bas­ti­an Rich­ter(Bu­Vo-?Mit­glied) hat­te eine Kund­ge­bung mit dem Mot­to „Frei­heit“ in der Zeit 17–19 Uhr an­ge­mel­det. Be­reits eine Woche vor­her ver­teil­te die JN-?Ora­ni­en­burg Fly­er in Bahn­hofs­nä­he mit der Auf­schrift „Frei­heit statt BRD“.
Al­ler­dings hat­te Se­bas­ti­an Rich­ter schein­bar keine Lust auf die Kund­ge­bung, da er nicht er­schien. Dafür zeig­ten sich ein­zel­ne Neo­na­zis wie der Ex-?KMO­Bler Pa­trick Schulz und der NPD­ler An­dre­as Rotkohl.

Die für ges­tern an­ge­mel­de­te Kund­ge­bung in Hen­nigs­dorf sagte Rich­ter Mit­tags per E-?Mail ab, wes­halb die knapp 100 Ge­gen­de­mons­tran­t_in­nen nun keine Neo­na­zis mehr fan­den, aber an ein­er Kund­ge­bung gegen Neo­na­zis und ihren Struk­tu­ren fest­hiel­ten. Or­ga­ni­sier­te Neo­na­zis wur­den nicht ge­se­hen, dafür die üb­li­chen, die am Bahn­hof sit­zen oder auf dem Weg von der Ar­beit nach Hause sind.
Po­si­tiv war das En­ga­ge­ment der Schü­ler_in­nen des Pusch­kin-?Gym­na­si­ums, die spon­tan mit ca. 70 Men­schen zum neo­na­zis­ti­schen Laden und Treff­punkt „On The Streets“ zogen.

Für heute gibt es eine er­neu­te An­mel­dung. Dazu tref­fen sich wie­der sämt­li­che Kräf­te um 16.?30 Uhr am Bhf Ora­ni­en­burg.
Für Ber­li­ner_in­nen wäre ein Treff­punkt am BHF Ge­sund­brun­nen um 15:45 ideal.

Ar­ti­kel der lo­ka­len Me­di­en über die Kundgebungen:

Mark online: Neon­azis zuvorkommen

Mark online: Gegen braunen Unrat

MAZ: Mah­nwache in Hen­nigs­dorf abgesagt

Foto­strecke

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Antifaschismus

3. Antifaschistische Straßenparade am 10. Juli in Bernau

Am kom­menden Sam­stag laden wir ein zu einem Straßen­fest in Bernau. Unter dem Mot­to “Keine Stimme den Nazis — für ein antifaschis­tis­che Jugend­kul­tur” ziehen wir mit ein­er bun­ten Parade vom Bahn­hof durch die Stadt. Danach geht es auf dem Gelände des Kul­turhofes mit Musik, Graf­fi­ti, Kick­ern, Jonglage, Infos­tän­den, Essen und vielem Mehr weit­er. Musikalisch ist für alle etwas dabei: Ob HipHop, Punk, Ska, Elek­tro Met­al oder All­Time­Favourits. Am Abend gibt es dann eine After­show-Par­ty im DOSTO.

Wir haben mehrere Gründe zu feiern und wollen gle­ichzeit­ig die Gele­gen­heit nutzen um uns bei für die viele Unter­stützung in den ver­gan­genen Wochen zu bedanken:
Am 29. Mai kon­nte durch eine entschlossene Sitzblock­ade der Auf­marsch der Kam­er­ad­schaft Mär­kich Oder Barn­im (KMOB) ver­hin­dert wer­den. Das Engage­ment viel­er engagiert­er Bernauerin­nen und Bernauer und Unter­stützerin­nen und Unter­stützern des gesamten Bünd­nis “Bran­den­burg Naz­ifrei” haben maßge­blich zum Erfolg beigetragen!

Beflügelt vom Erfolg in Bernau, kon­nte das Bünd­nis Bran­den­burg Naz­ifrei, in dem wir aktiv mitwirken, weit­ere Erfolge für sich verze­ich­nen und weit­ere Aufmärsche in Eber­swalde und Straus­berg ver­hin­dern. Der mas­sive Protest und die Entschlossen­heit von Vie­len, ob Antifas, Parteien, Vere­ine oder Ini­tia­tiv­en, haben die KMOB deut­lich geschwächt und let­ztlich zur Auflö­sung der Kam­er­ad­schaft geführt.

In ein­er Gesellschaft in der ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Denkweisen ver­bre­it­et sind, möcht­en wir eine alter­na­tive (Jugend-) Kul­tur etablieren, die es sich zur Auf­gabe macht, eben jene recht­en Ten­den­zen sowie Homo­pho­bie und Sex­is­mus zu bekämpfen. Der Erfolg des 29. Mai hat deut­lich gezeigt, wie bunt und vielfältig die Stadt Bernau ist und wie wichtig das Engage­ment der Jugend für eine aktive demokratisch-antifaschis­tis­che Gesellschaft ist.

Also kommt am 10. Juli um 14 Uhr zum Bahn­hof Bernau und seid mit uns wieder “Bunt — Laut – Antifaschistisch”!”

 

Mehr Infor­ma­tio­nen und das voll­ständi­ge Pro­gramm gibt es unter www.streetparade.tk

Zur Ein­stim­mung: Mobi-Clip auf You Tube

 

Ver­anstal­tung der Jugend­bil­dungs- und Freizei­tini­tia­tive Bernau e.V., mit Unter­stützung des
Net­zw­erkes für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit Bernau. Organ­isiert durch den Jugendtr­e­ff DOSTO,
Linksju­gend [´sol­id], Antifaschis­tis­che Aktion Bernau, Bunte Kam­era Biesen­thal und weit­ere
Engagierte.

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Antifaschismus

JN meldet Kundgebung ab

Die Lan­despolizei war mit ca. 50 Beamten vor Ort und ver­bot den Protestler_innen den Weg zum Kundge­bung­sort. Doch die Neon­azis kamen nicht an. Im Umkreis der ange­blichen Kundge­bung taucht­en mehrere teils bekan­nte Neon­azis auf. Darunter der NPDler Andreas Rotkohl, der Ex-Kmobler Patrick Schulz und weit­ere Neon­azis. Diese tru­gen T‑Shirts mit den Auf­druck­en „Mut gegen Linke Gewalt“, „Ihr Opfer – unsere Pflicht“ und sämtliche Thor Steinar Kollek­tio­nen. Min­destens ein­mal war eine Per­son zu sehen, welche vor den Augen der anwe­senden Beamten einen Hit­ler­gruß machte. Diese küm­merten sich aber dann doch lieber um die Demonstrant_Innen. Ein­er von ihnen und ein freier Jour­nal­ist beka­men Platzver­weise für den Kundgebungsort. 

Nach ca. anderthalb Stun­den beka­men die örtlichen Polizeikräften die Infor­ma­tion, dass der Anmelder seine Anmel­dung zurück­ge­zo­gen habe. Sofort danach zogen die Beamten ab und auch die Protestler_innen trat­en den Weg nach Hause an. 

Die Sprecherin der Antifa Gruppe Oranien­burg Paula Jansen kom­men­tierte dies fol­gen­der Maßen:
„Es zeigte sich wieder, dass die JN und ihre Mut­ter­partei NPD in Oranien­burg und Ober­hav­el außer­halb von Wahlen nur durch große Ansprüche, vie­len Aufk­le­bern und 0 Res­o­nanz auf­fällt.“
Dies war lei­der noch nicht alles diese Woche. 

Bere­its mor­gen gibt es eine erneute Kundge­bung. Angemeldet hat diese der JN-Buvo-Mit­glied Sebas­t­ian Richter. Auch dort ist das Mot­to „Frei­heit“. Im Gegen­satz zur heuti­gen Ver­anstal­tung wird hier bere­its seit Tagen eine Gegenkundge­bung beworben.Treffen dafür ist 16:00 Uhr BHF Hen­nigs­dorf. Tre­ff­punkt für Berliner_innen ist: 15:30 Uhr BHF Gesundbrunnen. 

Am Mittwoch will nach neusten Infor­ma­tio­nen die JN eine erneute Kundge­bung abhal­ten. Hier­für haben Sol­id und Linkspartei Ober­hav­el einen Vor­ab­tr­e­ff­punkt verabre­det. Wie am heuti­gen Tag trifft men­sch sich am Bhf Oranien­burg um 16:30 Uhr, bzw. vorher 15:45 Uhr am BHF Gesundbrunnen. 

Wir hof­fen, dass auch bei den näch­sten Gegen­ver­anstal­tun­gen es wieder antifaschis­tis­che Unter­stützung aus Berlin gibt.

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Antifaschismus

JN Mahnwachen Inversion in Oberhavel

Oranien­burg- Heute und mor­gen fin­den 2 JN-?Kund­ge­bun­gen im süd­li­chen Ober­ha­vel statt.
Wie am Frei­tag be­kannt wurde, hat der Neo­na­zis und Mit­glied im JN-?Bun­des­vor­stand Se­bas­ti­an Rich­ter eine JN-?Mahn­wa­che auf dem Hen­nigs­dor­fer Post­platz an­ge­mel­det. Die von ihm an­ge­mel­de­te Kund­ge­bung fin­det am 06.?07.?2010 um 17.?30Uhr-?19Uhr auf dem Bahn­hofs­vor­platz an.

Aus die­sem Grund haben sich an­ti­fa­schis­ti­sche Grup­pen, Par­tei­en und Ver­ei­ne zu­sam­men ge­schlos­sen und wer­den ver­su­chen den Neo­na­zis so wenig Raum wie mög­lich zu geben, damit diese ihre In­hal­te nicht un­ge­bremst ver­tei­len können.

Auf­ruf: http://?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2010/?07/?04/? pm-breiter-protest-gegen-nazi-mahnwache/

Wie nun heute mor­gen be­kannt wurde, plant die JN eine wei­te­re Kund­ge­bung. Dies­mal in der Kreis­stadt Ora­ni­en­burg. Ab 17 Uhr wol­len sie sich an der Kreu­zung Sach­sen­hau­se­ner/Ber­li­ner Stra­ße ver­sam­meln.
Auch dies wird nicht ohne an­ti­fa­schis­ti­schen Pro­test von stat­ten gehen.

Daher wird es 2 Treff­punk­te geben. 15:45 Bhf Ge­sund­brun­nen, für An­ti­fa­schis­t_in­nen aus Ber­lin. Diese tref­fen sich dann um 16:30 mit der ört­li­chen Zi­vil­ge­sell­schaft und Par­tei­en um ge­mein­sam zum Ver­samm­lungs­ort der JN zu ziehen.

Hin­ter­grün­de zur ört­li­chen JN und dem An­mel­der gibt es in der Re­cher­che­bro­schü­re der An­ti­fa­schis­ti­schen Re­cher­che­grup­pe Süd-?Ober­ha­vel [ARSO]
Im kom­men­den Monat wird es hier eine 2. und über­ar­bei­te­te Auf­la­ge geben.

Über Sup­port auch von nicht-?Ora­ni­en­bur­ger_in­nen wür­den wir uns sehr freu­en.
Sup­port your local Dor­fan­ti­fas – An­ti­fa­schis­mus endet nicht im B-?Be­reich ! ! !

Inforiot