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Antifaschismus

Mit Steinwürfen vertreiben Dorfbewohner die Artisten

Milmers­dorf (ipr) Ver­gan­gen Fre­itag kon­nte ein klein­er Fam­i­lien­zirkus das Uck­er­märkische Milmers­dorf nur unter Polizeis­chutz ver­lassen. Anwohn­er hat­ten die Artis­ten bedro­ht, beschimpft und mit Steinen bewor­fen. Fahrzeuge und Campin­gan­hänger wur­den durch die Stein­würfe beschädigt.

Im Milmers­dorf tobte der Mob und richtete sich gegen die Artis­ten des kleinen Zirkus Hap­py, der dort am ver­gan­genen Woch­enende gastieren wollte. “Zige­uner­pack! Asoziales Pack ver­schwindet! Wir fack­eln euch die Zelte ab!” schrien etwa 20 jugendliche und erwach­sene Angreifer und schmis­sen Steine auf die Zirkuswa­gen. Auf dem Gelände befand sich nur der Zirkus­nach­wuchs 16, 14, 11 und 8 Jahre alt. Die Eltern waren im knapp 90 Kilo­me­ter südlich gele­ge­nen Berlin und saßen im Stau fest.

Etwa gegen 17:00 Uhr war Bürg­er­meis­ter Hans Chris­t­ian Arndt noch an der Milmers­dor­fer Turn­halle gewe­sen, um Stre­it zu schlicht­en. Dort hat­te er den Fam­i­lien­zirkus platziert. An der Beton­straße in Rich­tung des 10 Kilo­me­ter ent­fer­n­ten Tem­plin. Gegenüber von den Plat­ten­baut­en, die in Milmers­dorf nur Block­weise gezählt wer­den. Dort gab es eine aus­re­ichende Grün­fläche und auch genü­gend Strom für die Artis­ten, ihr Zelt und ihre Tiere.

An den Tieren entspann sich der Stre­it. “Anwohn­er beschw­erten sich, der Elek­troza­un wäre zu nah am Gehweg,” berichtet der Bürg­er­meis­ter, “die Artis­ten sagten, Kinder klet­terten durch den Wei­deza­un, um die Tiere zu stre­icheln. Sie hät­ten Angst, dass den Kindern etwas passiere.”

Die Tiere der Zirkus­fam­i­lie Sper­lich, das sind drei Ponys, zwei Ziegen, ein Lama und ein Esel. Dazu Enten, Hüh­n­er und Kan­inchen. Der Bürg­er­meis­ter sagt, dass er die Zirkusleute gebeten habe, den Zaun und die Tiere etwas in Rich­tung Turn­halle zu ver­set­zen, was auch geschehen sei. Für ihn war die Sit­u­a­tion geklärt.

Die 37-jährige Zirkuschefin Jen­nifer Sper­lich schildert das ganz anders. Ihre 16-jährige Tochter sei bedro­ht und beschimpft wor­den. Man solle den Wei­deza­un weg­nehmen! Das sei gegen das Tier­schutzge­setz! Man werde die Polizei rufen! Eine Anwohner­in habe ihrer Aggres­sion freien Lauf gelassen mit Sätzen wie “Halte dein dick­es fettes Maul!” und “Ihr fickt ja mit euren Tieren rum!”

Kaum war Bürg­er­meis­ter weg, muss Sit­u­a­tion eskaliert sein. Beschimp­fun­gen und Steine flo­gen vom Wohn­block gegenüber in Rich­tung der Zirkuskinder. Die ret­teten sich in einen Campin­gan­hänger und benachrichtigten ihre Eltern. Die alarmierten die Polizei. Gegen 18:30 Uhr waren die vor Ort und been­de­ten den Spuk.

Die Zirkus­fam­i­lie entschloss sich, den ungastlichen Ort zu ver­lassen. “Bis Mit­ter­nacht haben wir unter Polizeis­chutz abge­baut”, berichtet Jen­nifer Sper­lich. Immer wieder seien Anwohn­er bedrohlich näher gekom­men und mussten von den Polizis­ten ver­trieben wer­den. Bürg­er­meis­ter Arndt wirft sie vor, dass der ein­fach abge­taucht sei als es gefährlich wurde. Der wäre nicht ans Tele­fon gegan­gen. Der hinge­gen sagt, dass er erst gegen 21:30 Uhr erfahren habe, dass die Polizei im Dorf sei und der Zirkus weit­erziehe. Über das ganze Aus­maß der Vor­fälle, sei er erst am Mon­tag informiert wor­den. “Ich bin trau­rig und erschüt­tert, das so etwas passieren kon­nte,” fügt er hinzu.

Bei der Press­es­telle der Polizei war über den Fre­itagabend lediglich zu erfahren, dass die “Polizei in der Ort­slage Milmers­dorf Anzeigen wegen Bedro­hung, Belei­di­gung, ver­suchter Kör­per­ver­let­zung und Sachbeschädi­gung zum Nachteil ein­er Fam­i­lie aufgenom­men hat, die einen Zirkus betreibt. Beim Ein­tr­e­f­fen der Polizei kon­nten mehrere Tatverdächtige gestellt und deren Per­son­alien erhoben wer­den. Gegen die Per­so­n­en wird ermittelt.”

Bleibt noch der Polizist zu erwäh­nen, der gegenüber Frau Sper­lich äußerte, dass er sich für das Geschehene unendlich schäme.

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Antifaschismus

Aktiv gegen Nazis in Potsdam

Trotz schlecht­en Wet­ters fan­den sich am gestri­gen Sam­stag Nach­mit­tag etwa 400 Men­schen am Pots­damer Haupt­bahn­hof ein, um unter dem Mot­to “Wake up” gegen ein zunehmendes Naziprob­lem in Pots­dam zu demon­stri­eren. Ver­anstal­tet wurde die Demon­stra­tion von der autonomen antifaschis­tis­chen Linken Pots­dam (aalp) sowie dem Bran­den­burg­er Vere­in der Ver­fol­gten des Naziregimes — Bund der Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten (VVN-BdA).

Ziel der Demon­stra­tion war ein­er­seits, auf das Erstarken rechter Struk­turen hinzuweisen, ander­er­seits zu ein­er Selb­stor­gan­i­sa­tion antifaschis­tis­ch­er Kräfte aufzu­rufen. Die Stadt sowie zuständi­ge Behör­den bleiben pas­siv, wenn es um die Bekämp­fung des Naziprob­lems geht. Somit war die Auf­forderung, diesem auf allen Ebe­nen mit Wider­stand zu begeg­nen, stets präsent. Inter­essierten Bürger_innen wurde die Möglichkeit geboten, sich am Rande des Aufzuges zu den The­men rechte Ide­olo­gie und Struk­turen zu informieren.

Auf der Route, die vom Zen­trum-Ost durch die Stadt­teile Babels­berg, Schlaatz und Wald­stadt führte, wurde auf drei Zwis­chenkundge­bun­gen aktuelle Entwick­lun­gen der Pots­damer Naziszene eben­so the­ma­tisiert wie sich häufende Über­griffe auf Linksalter­na­tive und Migrant_innen. Dies war etwa in Babels­berg der Fall. Hier kam es in den let­zten Jahren schw­er­punk­t­mäßig zu poli­tisch motivierten Angrif­f­en auf Men­schen, die dem recht­en Welt­bild nicht entsprechen. Am Asylbewerber_innenheim Schlaatz wiesen die Redner_innen auf ras­sis­tisch motivierten Gewalt­tat­en der Nazis hin und sol­i­darisierten sich mit den Betrof­fe­nen. Einige Bewohner_innen des Heims gesell­ten sich schließlich zu der Demon­stra­tion und nah­men an ihr bis zum Ende teil. 

Die Abschlusskundge­bung, welche in Pots­dam-Wald­stadt stat­tfand, bildete einen kraftvollen Abschluss zu der gesamten Demon­stra­tion. Einzelne Nazis, die sich dort zum Zweck der Pro­voka­tion einge­fun­den hat­ten, wur­den von der Polizei des Platzes verwiesen.

Wie notwendig ein offen­siveres Vorge­hen gegen Nazis ist, machte an diesem Tag eine weit­ere Pro­voka­tion dieser deut­lich: aus Magde­burg anreisende Antifaschist_innen trafen erst gegen 16 Uhr in Pots­dam ein, da die Bah­n­gleise auf der Strecke zuvor von Nazis beschädigt wor­den war.

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

NPD Preußentag am 2. Oktober in Finowfurt – Anmeldung in Biesenthal abgesagt

Preußen ist größer als Berlin — Bran­den­burg“ meint die NPD Bran­den­burg und lädt für den 2. Okto­ber unter dem Mot­to „Für eine echte Wiedervere­ini­gung“ zum ersten soge­nan­nten „Preußen­tag“ ein. Damit will sich die neon­azis­tis­che Partei deut­lich von den Feier­lichkeit­en zum Tag der Deutschen Ein­heit am 3. Okto­ber abgrenzen.

Neuer Ver­anstal­tung­sort: Schorfhei­de (Finow­furt)

Nach­dem die Suche nach Ver­anstal­tung­sorten im West­en Bran­den­burgs erfol­g­los war, weicht die NPD nun nach Finow­furt (Land­kreis Barn­im) aus. Eine Ver­anstal­tung war kurz zuvor noch für das Gelände der NPD in Biesen­thal (eben­falls Barn­im) angemeldet und nun abge­sagt. Die Partei musste damit rech­nen, dass eine Ver­anstal­tung dort nicht lange stat­tfind­en kann. In der Ver­gan­gen­heit wur­den mehrfach Ver­anstal­tun­gen durch die Polizei unter­bun­den und aufgelöst (siehe u.a. hier und hier). Zwar hat­te die Partei noch Anfang des Jahres angekündigt gegen die Ein­schränkung durch Stadt, Land­kreis und Polizei vorzuge­hen, hat­te damit bish­er offen­bar keinen Erfolg. Der Preußen­tag wird nun, so kündigt es die NPD auf ihren Son­der­seite an, auf dem Grund­stück von Klaus Mann in Finow­furt stat­tfind­en. Klaus Mann gehört dem Lan­desvor­stand der DVU an und gilt als Schnittstelle zwis­chen NPD, DVU und Kam­er­ad­schaftsszene. Durch seine Kon­tak­te in die Recht­srock­szene kon­nten diverse Konz­erte auf seinem Grund­stück stat­tfind­en. Jährlich find­et dort außer­dem das Som­mer­fest der DVU statt. 

Der Preußen­tag – ein Großevent für die NPD Brandenburg 

Neben ein­er Rei­he von Redner_innen der NPD aus Bran­den­burg – Klaus Beier (NPD-Lan­deschef in Bran­den­burg, Bun­de­spress­esprech­er), Ron­ny Zasowk (NPD-Kreisvor­sitzen­der der Lausitz) und Manuela Kokott (NPD- Vor­sitzende im Oder­land und RNF-Aktivistin) wird auch Ralph Tegeth­off (Ex-Wik­ing-Jugend, Ex-FAP) auftreten. Spie­len wer­den neon­azis­tis­che Bands aus Bran­den­burg und Meck­len­burg Vor­pom­mern (Mehr zu den Bands hier). Außer­dem haben sich nahezu alle NPD — Organ­i­sa­tio­nen für den Preußen­tag angekündigt – der „Ring Nationaler Frauen“ (RNF), die Frauenor­gan­i­sa­tion der Partei, die Jugen­dor­gan­i­sa­tion „Junge Nation­aldemokrat­en“ JN, des Deutsche Stimme Ver­sand aus Sach­sen oder auch der NPD Mate­rial­dienst – ein Onlin­ev­er­sand für NPD Materialien. 

Kreisver­band Barn­im-Uck­er­mark auch dabei 

Mit dem Preußen­tag kann auch die regionale NPD nach län­ger­er Ruhep­hase wieder auf sich aufmerk­sam machen, nach dem Aus­tritt von Mike Sandow (MdK Barn­im, Stadtverord­neter Biesen­thal) war von der NPD wenig zu hören, auch auf der Inter­net­seite tut sich kaum etwas und das “Nationale Net­z­tage­buch”, eines der ersten Pro­jek­te der NPD Barn­im- Uck­er­mark, ist mit­tler­weile nur noch ein Twit­ter­ac­count. Am 2. Okto­ber kann die NPD auf die Unter­stützung alter Fre­unde bauen: Dazu gehört bspw. Gor­don Rein­holz, der mit seinem Nationalen Medi­en­ver­sand vor Ort seien wird. Rein­holz und der Barn­imer NPD Kreisvor­sitzende Mar­co Rhode ken­nen sich noch aus Zeit­en des Märkischen Heimatschutzes (MHS), als dessen Chef Rein­holz bis zur Auflö­sung 2006 agierte.

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Antifaschismus

Nazis geben auf, aber wir machen weiter

Seit eini­gen Stun­den wis­sen wir, dass die “Freien Kräfte Königs Wuster­hausen” den zum 9.10. angemelde­ten Auf­marsch bei der Polizei endgültig abge­sagt haben.

Wir wer­den daher mit Freude unser Vorge­hen modifizieren:

Wir begin­nen um 10:00 Uhr mit ein­er kurzen Kundge­bung in Bahn­hofnähe und wer­den dann als Demon­stra­tionszug zum Fontane­platz ziehen, wo ein Fest unter Beteili­gung von Parteien, Bünd­nis­sen, Organ­i­sa­tio­nen und Sportver­bän­den stat­tfind­en wird.

Wir haben Grund zum Feiern,- vor­erst!! Sie wer­den wiederkom­men wollen!!

Aber: Das Tor bleibt zu!

Der Bahn­hof Königs Wuster­hausen ist das Tor zu unser­er Stadt. Jed­er Besuch­er ist willkom­men. Doch sechs mal miss­braucht­en alte und neue Nazis dieses Tor. Von dort aus marschierten sie durch unsere Stadt. Diese jährlichen Märsche haben sie bere­its auch für die näch­sten Jahre im Voraus für Anfang Okto­ber polizeilich angemeldet. In diesem Jahr sagte das „Bünd­nis gegen Rechts“ Königs Wuster­hausen gemein­sam mit „Zossen zeigt Gesicht“, dass damit Schluss sein muss. Dres­den, Bernau und viele andere kon­se­quente, gewalt­freie und damit erfol­gre­iche Aktio­nen haben den Recht­en gezeigt, wie die demokratis­che Mehrheit denkt. Die bre­ite öffentliche Zus­tim­mung auf unseren Aufruf von Bürg­ern, Parteien, Organ­i­sa­tio­nen, Vere­inen aus Königs Wuster­hausen, ihrem Umland, Berlin, anderen Regio­nen Deutsch­lands sowie dem Aus­land haben erre­icht, dass die Nazis für dieses Jahr ihren Marsch durch Königs Wuster­hausen abge­sagt haben. Das ist ein erster Sieg!

Dieser erste Sieg muss in einen dauer­haften umge­wan­delt wer­den. Statt unser­er zwei geplanten Kundge­bun­gen vor dem Bahn­hof Königs Wuster­hausen wer­den nun wir, die Antifaschis­ten und Demokrat­en, durch die Stadt demon­stri­eren, um auf dem Fontane­platz ein Fest der Demokratie zu feiern.

Das „Bünd­nis gegen Rechts“ Königs Wuster­hausen und „Zossen zeigt Gesicht“ möcht­en allen engagierten Mit­stre­it­ern danken, die sich für unseres gemein­sames Ziel ein­set­zen und das auch weit­er­hin tun werden.

Es ist wichtig, dass sich an unser­er Demon­stra­tion viele Bürg­erIn­nen beteili­gen, weil wir auf diese Weise zeigen, was die Mehrheit will. Darum unser Aufruf: kommt trotz der Absage der Nazis am 9.10.2010 um 10:00 Uhr auf den Platz vor dem Bahn­hof Königs Wuster­hausen. Wir müssen den Nazis klar­ma­chen, dass es auch in den näch­sten Jahren keine Nazi­aufmärsche in Königs Wuster­hausen geben wird.

 

Das Tor nach Königs Wuster­hausen bleibt für Nazis für immer zu!!!


Für die antifaschis­tis­chen Aktio­nen am 9.10. sind von BgR und BI “Zossen zeigt Gesicht” Kundge­bun­gen angemeldet, die unmit­tel­bar in Bahn­hof­s­nähe stat­tfind­en wer­den – in Sicht- und Hör­weite der Nasen! Wie lange die Kundge­bun­gen dauern, hängt von den Umstän­den ab und davon, dass ihr alle kommt. Für angemessene Unterhaltung/Redebeiträge ist gesorgt. Damit ihr auch zu hören seid, wer­den vom Ver­anstal­ter geeignete Mate­ri­alien bere­it­gestellt. Viele bunte Tran­spis und gute Ideen bringt ihr ja sel­ber mit. Wie in Dres­den ist JEDER willkom­men, der den Nazis die Straßen nicht über­lassen will.

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Die LINKE JUGEND KÖNIGS WUSTERHAUSEN ruft zu ein­er Demon­stra­tion auf!

Tre­ff­punkt:

9. Okto­ber 2010 | 10 Uhr | Brun­nen­platz | Königs Wusterhausen

weit­ere Infor­ma­tio­nen hier:

http://linkejugendkw.blogsport.de/

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Antifaschismus

Wake UP“-Demo in Potsdam

Am ver­gan­genen Sam­stag demon­stri­erten in Pots­dam unge­fähr 250 Antifaschist_innen unter dem Mot­to „Wake Up! Offen­siv gegen rechte Gedanken und Struk­turen!“ für eine gesellschaftliche Auseinan­der­set­zung mit (neo)nazistischen Ten­den­zen in der Lan­deshaupt­stadt und eine akti­vere Bekämp­fung dieser.

Während der Demon­stra­tion wurde dabei in Rede­beiträ­gen an den so genan­nten „ Sum­mer of hate“ im Jahr 2005 erin­nert, bei dem der, seit den Vor­jahren steigende, (neo)nazistische Aktion­is­mus schließlich in einem bru­tal­en Gewaltüber­fall in ein­er Pots­damer Straßen­bahn gipfelte, wobei zwei Stu­den­ten lebens­ge­fährlich ver­let­zt worden.

Zwar seien die Täter_innen inzwis­chen recht­skräftig verurteilt, so die Pots­damer Antifa, jedoch das (neo)nazistische Milieu weit­er­hin aktiv bzw. kon­nte sich durch neue Aktivist_innen ver­jün­gen. Diese nah­men und nehmen an allen wichti­gen (Neo)naziaufmärschen im Bun­des­ge­bi­et teil und ver­bre­it­en mitunter flächen­deck­end (neo)nazistischen Pro­pa­gan­da im gesamten Stadt­bere­ich von Potsdam.

Auch im unmit­tel­baren Vor­feld der antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion hin­ter­ließen die (Neo)nazis so ihre Spuren im Stadt­ge­bi­et. Hun­derte von Aufk­le­bern mit der Dro­hung „Sum­mer of Hate Reloaded“ der (neo)nazistischen Vere­ini­gung „Anti Antifa Pots­dam“ wur­den beispiel­sweise von Antifaschist_innen allein in der Nacht zum Sam­stag entfernt.

Im Inter­net bekan­nte sich zu dem die (neo)nazistische „Alter­na­tive Jugend Pots­dam“ zu ein­er Pro­pa­gan­daak­tion im Stadtzen­trum von Pots­dam. „Bewaffnet mit Dosen“ hat­ten „mutige Nationalen Sozial­is­ten“ am Sam­stag­mor­gen ein Gebäude der Fach­hochschule Pots­dam „bestiegen“ und dort die Parole „NS JETZT!“, in ein­er Größe von unge­fähr 10,00×1,50m mit schwarz­er Farbe ange­bracht. Weit­ere (neo)nazistische Parolen und mit Sprüh­sch­ablo­nen aufge­brachte Tag­gs mit dem Bezug zum „Sum­mer of hate“ wur­den ent­lang der Demor­oute festgestellt.

Die Akteure des (neo)nazistischen Milieus sel­ber ließen sich jedoch während des Demover­laufs nicht oder zumin­d­est nicht erkennbar blick­en. Allerd­ings ver­sucht­en mut­maßliche Sym­pa­thisan­ten des (Neo)nazimilieus kurz vor Werder/Havel einen Zug mit Antifaschist_innen aus Sach­sen-Anhalt – allerd­ings erfol­g­los – mit ein­er Block­ade aus bren­nen­den Reifen zu stoppen.

Die sach­sen-anhal­tinis­chen Genoss_innen stießen dann am Mag­nus-Zeller-Platz zur Demon­stra­tion und kom­plet­tierten sie. Zuvor hat­ten die Antifaschist_innen bere­its in Gen­thin (Land­kreis Jeri­chow­er Land) spon­tan gegen (neo)nazistische Gewalt demon­stri­ert, nach dem dort in der ver­gan­genen Woche ein bewohntes Haus mit Molo­tow­cock­tails ange­grif­f­en wurde.

Die Sol­i­dar­ität mit den Opfern des (neo)nazistischen Ter­rors ist dabei auch ein Haup­tan­liegen der Antifa. Dort wo Stadt und Polizei schweigen wer­den wir zum aufwachen ermuntern.

Wake Up!

In diesem Zusam­men­hang wurde auch zu Gege­nak­tio­nen zu den geplanten (neo)nazistischen Pro­pa­gan­daak­tio­nen am 2. Okto­ber 2010 in Hal­ber­stadt (Sach­sen-Anhalt) und im Land­kreis Barn­im (Bran­den­burg) aufgerufen.

In Hal­ber­stadt will die Jugen­dor­gan­i­sa­tion der (neo)nazistischen NPD, die JN, anlässlich des 20. Jahrestages des Beitritts der DDR zum Gel­tungs­bere­ich des Grundge­set­zes, nach Artikel 23 GG, unter dem Mot­to 3.Oktober 1990 Vom Regen in die Traufe! Wir wollen Leben, Frei­heit, Ein­heit & einen sou­verä­nen Staat“ einen autarken völkischen Rass­es­taat ein­fordern, während im bran­den­bur­gis­chen Land­kreis Barn­im im Zusam­men­hang mit dem so genan­nten „Preußen­tag“ darüber hin­aus noch eine „echte Wiedervere­ini­gung“ angestrebt und mehr oder weniger offen der Anschluss ehe­ma­lige deutschsprachi­gen Gebi­ete in Polen, Tschechien und Rus­s­land ver­langt wird.

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Antifaschismus

Konzert beim Drebkauer Brunnenfest von Neonazis unterbrochen

Am 3. Sep­tem­ber 2010 wurde beim 5. Drebkauer Brun­nen­fest ein Met­al-Konz­ert der Band „Fron­tral“ von Neon­azis so mas­siv gestört, dass dieses nach dem drit­ten Lied abge­brochen wer­den musste. Das Brun­nen­fest gibt es jedes Jahr, von der Stadt organ­isiert. Neben zivil­er Bevölkerung und „Stadt­per­sön­lichkeit­en“ war auch der Bürg­er­meis­ter der Stadt anwesend.

Für das Abend­pro­gramm waren die Bands „Nape“ und „Fron­tral“, sowie ein DJ geplant. Bere­its vor den Konz­erten fan­den sich ca. 10–15 Neon­azis im Fes­t­bere­ich ein. Sie pöbel­ten Leute an und kon­sum­ierten in großen Men­gen Alko­hol. Ein­er von ihnen ver­suchte bere­its im Vor­feld die poli­tis­che Aus­rich­tung der Band­mit­glieder „auszucheck­en“. Ein Ruck­sack mit der Auf­schrift „Gegen Nazis“ war schließlich der auss­chlaggebende Grund dafür, alle Band­mit­glieder und deren Fre­unde als „links“ und als „Zeck­en“ einzustufen und zu beschimpfen. 

Im Laufe des Abends wuchs die Gruppe der Neon­azis auf ca. 40–50 Per­so­n­en an. Anfangs legte der DJ seine Musik auf. Als dann die Band „Nape“ ihr Konz­ert gaben, kam bei den Neon­azis eine starke Pöbel­stim­mung auf. Am Ende des Konz­ertes rief ein­er von ihnen: „Wenn die näch­ste Band genau­so Scheiße ist, dann ras­ten wir aus.“

Als „Fron­tral“ zu spie­len begann füllte sich die Tanzfläche mit Neon­azis. Sie wur­den laut und brüll­ten u.a. „Runter von der Bühne.“ Bere­its nach dem zweites Lied musste eine län­gere Pause ein­gelegt wer­den, da ein­er der Nazis auf die Bühne ging und den Sänger stre­it­suchend ange­sprochen hat­te. Die Pause wurde mit Disko­musik über­brückt. Nach län­ger­er Diskus­sion begann die Band ihr drittes Lied. Dieses kon­nte jedoch nicht zu Ende gespielt wer­den, da nun neben den Nazis auf der Tanzfläche, zwei direkt auf die Bühne gin­gen und dem Sänger das Mikro aus der Hand ris­sen.
Daraufhin machte der DJ wieder seine Musik an und meinte, man solle das hier am Besten been­den, weil dies ja schließlich ein friedlich­es Fest sein soll. Die Band und deren Fre­unde ver­sucht­en nur noch so schnell wie möglich die Bühne zu ver­lassen. Unter den Nazis war der Freuden­jubel groß. Es wur­den die Fäuste in die Luft geris­sen und „Sieg“-Rufe waren zu hören. Die Reak­tion des Pub­likums bestand größ­ten­teils nur aus Kopf­schüt­teln. Nur ein einziger Fest­gast ging auf die Bühne und ermutigte die Band ein­fach weit­er zu machen und sich nicht beir­ren zu lassen.

Bish­er hat sich Stadt zu dem Vor­fall nicht geäußert. Auch in der lokalen Presse find­et sich keine Mel­dung dazu.

Wieder ein­mal zeigt sich, dass Neon­azis ger­ade bei solchen Bürg­er­festen immer öfter präsent sind und von Anderen toleriert wer­den. So etwas wie Zivil­courage scheint in Drebkau fast kein­Er mehr zu ken­nen. Auch die Stadt als Ver­anstal­ter hat es eher hin­genom­men, dass die von ihr ein­ge­ladene Band nicht zu Ende spie­len kon­nte, als dass man den Nazis den Platz ver­weist. Reak­tio­nen blieben aus.

Eine klare Posi­tion­ierung gegen nazis­tis­ches Gedankengut ist für jede Stadt Pflicht, die sich auf die Fahne schreibt eine „fam­i­lien­fre­undliche, unternehmer­fre­undliche und zukun­ft­sori­en­tierte Stadt“ zu sein. In ein­er Stadt in der solch ein Vor­fall vor den Augen der “Stadt­promi­nenz” unbeant­wortet hin­genom­men und ver­schwiegen wird, fühlt sich nicht jede Fam­i­lie oder Unternehmen wohl. 

Neon­azis über­all die Plätze stre­it­ig machen — Für Naz­ifreie Zonen!

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Antifaschismus

Neonazis drohen alternativen Jugendlichen mit „Hausbesuchen“

Pots­damer Neon­azis sind weit­er­hin im Vor­feld der „wake up!“ — Demon­stra­tion aktiv und ver­sucht­en erneut durch Pro­pa­gan­da und Dro­hun­gen ihren Unmut kund zu tun.
Dies­mal traf es unter anderem mehrere Men­schen aus den Stadt­teilen Schlaatz und Wald­stadt II. In der Nacht vom 22. auf den 23.09.10 kam es in diesen Stadt­teilen zu Ein­schüchterungsver­suchen gegen hier wohn­hafte ver­meintlich linke Jugendliche. Dabei wur­den neben Neon­azi­aufk­le­bern, welche an die Haustüren der Betrof­fe­nen gek­lebt wur­den, auch zahlre­iche Krei­de­malereien im direk­ten Wohnum­feld gesichtet.

Neben Sprüchen wie „good night left side“ oder „sum­mer of hate“ kam es auch zu direk­ten Bedro­hun­gen welche unmit­tel­bar vor die entsprechen­den Haustüren geschrieben wur­den. Diese lauteten „wir machen auch Haus­be­suche“ oder „Simon Mey­er* wir kriegen dich“. Diese offe­nen Dro­hun­gen ste­hen in einem klaren Bezug zur kurz bevor ste­hen­den Demon­stra­tion am 25. Sep­tem­ber, welche unter dem Mot­to „wake up! Offen­siv gegen rechte Gedanken und Struk­turen“ ste­ht. Wie wichtig dieses Anliegen ist, wird durch solche Aktio­nen seit­ens der Neon­aziszene lei­der immer wieder deut­lich. Diese und ähn­liche Ein­schüchterungsver­suche der Pots­damer Neon­azis zeigen ein weit­eres Mal, wie wichtig es ist, auf das Prob­lem aufmerk­sam zu machen und dage­gen zu han­deln. Neon­azis dür­fen wed­er im Raum Pots­dam noch ander­swo Men­schen ein­schüchtern und bedrohen!

Wir wer­den am Sam­stag auf die Straße gehen und ihnen zeigen was wir von solchen und anderen Aktiv­itäten halten! 

* Name geändert

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(Anti-)Rassismus

Utopia e.V. erklärt sich solidarisch mit Ausländerbeauftragtem / Weiterhin Dezentralisierung der Asylsuchenden gefordert

Bezugnehmend auf den offe­nen Brief des Aus­län­der­beauf­tra­gen der Stadt Frank­furt (Oder), Michel Garand, vom 09.09.2010 erk­lärt sich der Vere­in Utopia sol­i­darisch sowohl mit den in dem Brief gestell­ten Forderun­gen als auch bezüglich der Ermah­nung Michel Garands durch die Dez­er­nen­ten­ber­atung am 31.08.2010.

Herr Garand kri­tisiert erneut den insti­tu­tionellen Ras­sis­mus, welch­er ein­er dezen­tralen Unter­bringung der im Asylbewerber_innenheim Seeficht­en leben­den Asyl­suchen­den im Wege ste­ht. Dieser Kri­tik kön­nen wir nur beipflicht­en. Jegliche Bemühun­gen unser­er­seits, Druck auf die Stadtverord­neten­ver­samm­lung auszuüben, um eine Dezen­tral­isierung zumin­d­est wieder in Betra­cht zu ziehen, scheit­erten. Die Asyl­suchen­den fris­ten weit­er­hin ihr Dasein in dem tris­ten Heim, das abseits der Stadt gele­gen ist und ihnen ein men­schen­würdi­ges Wohnen verwehrt.

Dass die Weigerung der Stadtverord­neten, sich für die Belange der Asyl­suchen­den einzuset­zen, auf einem von ihnen und der Ver­wal­tung prak­tiziertem insti­tu­tionellen Ras­sis­mus beruht, ist offen­sichtlich. Die Ausle­gung der Asylge­set­zge­bung zugun­sten der Betrof­fe­nen ist in anderen Städten, etwa in Cot­tbus, bere­its gängige Prax­is. Doch in Frank­furt (Oder) scheint es kein Inter­esse an ein­er Über­prü­fung der momen­ta­nen Wohn­si­t­u­a­tion zu geben. Sehr richtig greift Michel Garand in seinem Brief den Ver­such des Stadtverord­neten­vor­sitzen­den, Herr Peter Fritsch, auf, welch­er mit seinem über­raschen­den Besuch im Heim Seeficht­en ver­sucht, den Kritiker_innen, zu welchen wir uns eben­so zählen, den Wind aus den Segeln zu nehmen.

In Gesprächen mit den Asyl­suchen­den wurde uns gegenüber immer wieder ihre mis­er­able Wohn­si­t­u­a­tion in Seeficht­en beklagt. Daher fordern wir die Ver­ant­wortlichen der Stadt Frank­furt (Oder) wieder­holt dazu auf, das The­ma Dezen­tral­isierung erneut zu disku­tieren und die Lage der Betrof­fe­nen so schnell wie möglich zu verbessern. Eben­so ist eine Ermah­nung Michel Garands, welch­er sich für die Inter­essen der aus­ländis­chen Mitbürger_innen ein­set­zt und für das Ver­hal­ten der Stadtver­ant­wortlichen die richti­gen Worte find­et, unhalt­bar. Solchen Äußerun­gen mit Diszi­plin­ierung zu begeg­nen, anstatt den Ursachen dieses Vor­wurfs zu begeg­nen, zeigt uns, dass den Ver­ant­wortlichen nicht an dem Wohl der nicht­deutschen Mitbürger_innen gele­gen ist. Das Mot­to “Fre­undlich­es Frank­furt” erweist sich wieder als leere Floskel.

utopia-ffo@riseup.net

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Antifaschismus

Rechte Strukturen reagieren auf “Wake Up!” — Demonstrationsaufruf

Pots­dam- Gle­ich drei rechte Grup­pierun­gen haben seit der Veröf­fentlichung auf den Aufruf der “antifaschis­tis­che linke pots­dam” reagiert. In dem Aufruf wird die für den 25.09.10 angemeldete Demon­stra­tion “Wake Up — Offen­siv gegen rechte Gedanken und Struk­turen” bewor­ben, welche sich mit den derzeit­i­gen neon­azis­tis­chen Grup­pierun­gen in und um Pots­dam beschäftigt. Auf der Inter­net­seite der “Freie Kräfte Pots­dam” erschien daraufhin am 28.08.10 ein Text, in dem sie klar Stel­lung beziehen. Unter anderem heißt es dort: 

[…]Nationale Sozial­is­ten set­zen sich gegen die Ide­olo­gie der Demokrat­en zur Wehr, welche dem deutschen Volk den Volk­stod bringt.[…]” 

und

“[…]Wir beken­nen uns offen zum Nationalen Sozial­is­mus! Da kön­nen Tausende Antifaschis­ten auf die Straße gehen und gegen uns demon­stri­eren[…]”

Die “Freie Kräfte Pots­dam” machen keinen Hehl aus ihrer Befür­wor­tung des Nation­al­sozial­is­mus. Darüber­hin­aus stellen sie sich als Opfer link­er Gewalt dar und ver­drehen somit die Tat­sachen der neon­azis­tis­chen Gewalt im Som­mer 2005. 

Eine weit­ere Reak­tion auf die Demon­stra­tion kam vom NPD-Abge­ord­neten Mar­cel Guse. Er stellte am 13.09.10 eine Anfrage zur Demon­stra­tion an den Ober­bürg­er­meis­ter. Die Fra­gen beziehen sich unter anderem auf die Route und den_die Anmelder_in. An sich legit­ime Fra­gen, die aus dem Mund des beken­nen­den Neon­azis allerd­ings bedrohlich wirken. Guse zeigt kein­er­lei Berührungsäng­ste bei der Zusam­me­nar­beit mit offen nation­al­sozial­is­tis­chen Kam­er­ad­schaften in Pots­dam. Er verteilte mit den „Freien Kräften“ gemein­sam Fly­er gegen das Asyl­suchen­den­heim am Schlaatz, er besucht mit ihnen Demon­stra­tio­nen und ver­linkt ihre Inter­net­seit­en auf der Home­page der NPD Hav­el-Nuthe. Wür­den sie eine Störung des Demon­stra­tionszuges pla­nen, käme ihnen eine solche Anfrage ans Stadthaus nur gele­gen.
Auch die „Alter­na­tive Jugend Pots­dam“, eine Grup­pierung „nation­al denk­ender Jugendlich­er“, wie sie sich selb­st nen­nen, reagierte auf die Demon­stra­tionsankündi­gung. Am 15.09.10 veröf­fentlicht­en sie auf ihrer Inter­net­seite eben­falls einen Text. Ähn­lich wie im oben aufge­führten Text heißt es hier unter anderem: 

In den Rei­hen Nationaler Sozial­is­ten, in welche wir uns beken­nend ein­rei­hen, kämpfen Frauen, Män­ner und Jugendliche reinen Herzens für ein freies, unab­hängiges und sou­veränes Deutsch­land. Daran wer­den alle Ver­suche der Demokrat­en nichts ändern!” 

Der Text kann als Kamp­fansage gegen die Demon­stra­tion ver­standen wer­den, was auch durch das Ent­fer­nen der Mobil­isierungsplakate seit­ens der Neon­azis im Raum Pots­dam Nord deut­lich wird. Des Weit­eren wurde ver­sucht bei ein­er Mobil­isierungsver­anstal­tung in Post­dam durch mas­sives Kleben von neon­azis­tis­chen Aufk­le­bern in der Umge­bung des Ver­anstal­tung­sortes eine Bedro­hungskulisse aufzubauen. 

Johannes Schweigmann für die „antifaschis­tis­che linke pots­dam“: “Wir haben mit Reak­tio­nen der Neon­aziszene gerech­net, schließlich richtet sich die Demon­stra­tion klar gegen rechte Gedanken und Struk­turen und somit auch gegen genau solche Grup­pen. Wir hof­fen, dass sich Inter­essierte nicht ein­schüchtern lassen und trotz­dem mit uns auf die Straße gehen”.
Die Reak­tio­nen sind alle­samt als Bedro­hung gegen das antifaschis­tis­che Engage­ment und die geplante Demon­stra­tion zu werten. Außer­dem zeigen sie ein­mal mehr in welchem Grad die Pots­damer Neon­aziszene organ­isiert ist. Wir wer­den demon­stri­eren und rufen alle antifaschis­tisch denk­enden Potsdamer_innen dazu auf, uns zu begleit­en. Das Prob­lem braucht drin­gend mehr Beach­tung und entschlossenes Ent­ge­gen­wirken.
Daher rufen wir dazu auf, am 25.09.10 mit uns auf die Straßen zu gehen, gegen Ras­sis­mus, Faschis­mus und Anti­semitismus!
Beginn ist um 15 Uhr am Hauptbahnhof. 

Offen­siv gegen rechte Gedanken und Strukturen!

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Antifaschismus

Naziaufmarsch blockieren! Bundeswehr auflösen! Kapitalismus abschaffen!

Es ist wieder soweit….Auch für den 9. Okto­ber 2010 ist ein Auf­marsch neo­faschis­tis­ch­er Grup­pen in Königs Wuster­hausen angemeldet wor­den. In den let­zten Jahren kon­nte der Auf­marsch von so genan­nten freien Kam­er­ad­schaften und/oder NPD immer wieder durchge­führt wer­den. Dieses Mal jedoch nicht!

Deutsch­land ist führend im Export von Rüs­tungs­gütern aller Art und ste­ht bere­its an drit­ter Stelle der größten Rüs­tung­sex­por­teure. Mit diesen Waf­fen wird über­all in der Welt getötet und zer­stört. Ob Waf­fen für den Folter­staat Türkei, der diese gegen die kur­dis­che Befreiungs­be­we­gung und gegen die kur­dis­che Bevölkerung ein­set­zt oder Waf­fen­sys­teme für andere ver­bün­dete kap­i­tal­is­tis­che Staat­en – Deutsch­land pro­duziert Leid und Elend in der Welt deut­lich mit. Und Rüs­tungskonz­erne prof­i­tieren davon.

Deutsch­land führt aber auch sel­ber Krieg – schon seit Jahren. Ex-Bun­de­spräsi­dent Köh­ler sagte dies vor seinem Rück­tritt erstaunlich ehrlich und deut­lich: Es geht um wirtschaftliche Inter­essen, Han­del­swege und Absatzmärk­te. Seien es nun die wichti­gen Coltan-Vorkom­men im Kon­gob­eck­en, Erdölpi­plines vom Kaspis­chen Meer durch Afghanistan – Deutsch­land ist über­all mil­itärisch präsent. Damit greift der deutsche Staat mit sein­er Bun­deswehr auch direkt ein – unter­drückt, tötet und zer­stört. Dass das in der deutschen Geschichte schon oft so war bezeugt nicht zulet­zt der Zweite Weltkrieg.

Nazis ver­suchen sich des Öfteren als Friedenss­tifter zu etablieren. Dabei ist klar, dass Faschis­mus – ger­ade auch in Deutsch­land – nie ohne Kriege existieren hätte kön­nen. Und auch damals war die Pro­pa­gan­da der Nazis lange Zeit deut­lich gegen Kriege geprägt. Natür­lich in deut­lichem Gegen­satz zu den reellen Kriegsvor­bre­itun­gen und Kriegsgeschehnissen.


Kap­i­tal­is­tis­che Krise und die Nazis

Die let­zte bekan­nte Krise in der kap­i­tal­is­tis­chen Ökonomie wird nun durch eine hor­rende Neu­ver­schul­dung des Staates, stärkere Rüs­tung­sex­porte, die Senkung von Löh­nen, den mas­siv­en Aus­bau von Lei­har­beit, durch kom­mende Sparpakete und Kürzun­gen bei Sozialleis­tun­gen sowie Steuer­erhöhun­gen bis zum näch­sten größeren Ein­bruch ver­schleppt – Die Herrschen­den nen­nen das „Auf­schwung“. Die Kosten dafür Zahlen wie immer die Gle­ichen: Die Masse der ein­fachen Lohn­ab­hängi­gen und alle Unter­drück­ten dieser Welt.

Es ist allzu deut­lich, dass FaschistIn­nen gezwun­gener Maßen auch aktuell mit dem The­ma Krise oder der sozialen Frage all­ge­mein Poli­tik machen wollen – Und dass, obwohl sie kein­er­lei Lösung für das Prob­lem Kap­i­tal­is­mus haben. Ihre nation­al­is­tis­che, ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Het­ze hil­ft immer nur den Herrschen­den, spal­tet die Klasse der ein­fachen Lohn­ab­hängi­gen und macht sie schwach. Ihre „Argu­mente“ set­zen auf Klassenkom­pro­misse, Unterord­nung unter den Chef, die Herrschen­den oder „die Nation“ und haben damit nichts Soziales oder gar Rev­o­lu­tionäres an sich. Im Gegen­teil: Ihre Argu­mente repro­duzieren einen noch aggres­siv­eren, nation­al­is­tis­chen Kapitalismus.


Unsere Posi­tio­nen, unser Kampf, unsere Stadt!

Dort wo linke antikap­i­tal­is­tis­che und anti­mil­i­taris­tis­che Posi­tio­nen nicht deut­lich wahrnehm­bar sind, haben es FaschistIn­nen oft­mals ein­fach­er Fuß zu fassen. Dies gilt auch für Königs Wuster­hausen. Genau deshalb wer­den wir uns nicht damit beg­nü­gen, „Gegen Rechts“ zu sein – gemein­sam mit den Sozialkürz­ern, Ämter­funk­tionären und Schützern der bun­desre­pub­likanis­chen, bürg­er­lich-kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft.

Wir wollen am 9. Okto­ber unsere Posi­tio­nen als kon­se­quente, rev­o­lu­tionäre und radikale Linke deut­lich zeigen ohne die Block­ierung des Nazi­auf­marsches zu vergessen!

Beim let­zten Auf­marsch faschis­tis­ch­er Kräfte vor einem Jahr woll­ten Ini­tia­toren eines gewis­sen „Bünd­nis gegen Rechts“ ihren „Wider­stand gegen Rechts“ nur als rhetorisch ver­standen wis­sen, keine Block­ade dulden und forderten engagierte AktivistIn­nen so immer wieder auf die Straßen zu räu­men bis sie voll­ständig die Über­sicht ver­loren. In diesem Jahr fühlen sich diese Kräfte des so genan­nten Bünd­niss­es dazu bewegt, deut­lich­er zu bes­tim­men, dass sie Dres­den 2010 inspiri­erte und Block­ieren richtig sei – Nun, wir wer­den sehen, was aus ihren Ver­sprechun­gen wird!

Wir, der Vor­bere­itungskreis „Nazi­auf­marsch am 9. Okto­ber ver­hin­dern“, rufen dazu auf gegen Kap­i­tal­is­mus und impe­ri­al­is­tis­che Kriege zu demon­stri­eren und den Nazi­auf­marsch kon­se­quent mit Massen­block­aden zu beenden.

Alle anderen Wider­stands­for­men, die dem Ziel der Ver­hin­derung des Auf­marsches oder der Unter­stützung unser­er antikap­i­tal­is­tis­chen und anti­mil­i­taris­tis­chen Posi­tio­nen dienen, sind natür­lich legit­im und richtig.

Kommt zur Antifaschis­tisch-Anti­mil­i­taris­tis­chen Demon­stra­tion und block­iert im Anschluss daran den Naziaufmarsch!

9. Okto­ber 2010 | 10 Uhr | Brun­nen­platz | Königs Wusterhausen

Vor­bere­itungskreis „Nazi­auf­marsch am 9. Okto­ber verhindern“


Zugtr­e­ff­punkt für Berlin:
09.15 Uhr am S‑Bhf. Neukölln
Abfahrt 09.22 Uhr auf Gleis 2

Inforiot