Oft tauchen gerade in Zusammenhang mit den Diskussionen um die NSU-Mordserie Zweifel und Fragen über die Arbeit von Geheimdiensten und Polizei in öffentlichen Debatten auf. Dass Fehler passieren, wird als menschlich angesehen. Jedoch steht dahinter vielmehr ein wachsender und äußerst gefährlicher Prozess, der auch vor Cottbus keinen Halt macht. MEGA, TOMEG und Staatsschutz Die Brandenburger Polizei […]
Monat: Oktober 2012
Nazigewalt in Bernau gestiegen
Die Gewalt durch Nazis ist in Bernau in den letzten Monaten massiv angestiegen. Innerhalb von vier Monaten kam es zu mehreren Körperverletzungen, Schmierereien und Sachbeschädigungen. Am Freitag und Samstag verteilten Antifaschist_innen in Bernau 10.000 Flyer, in denen auf die Zunahme der Gewalt aufmerksam gemacht wurde. Auch diverse Naziaufkleber wurden beseitigt. Täter keine Unbekannten: Ein […]
Demo nach Waßmannsdorf
Gemeinsam mit Flüchtlingen aus Waßmannsdorf hat das Flüchtlingsprotestcamp in Berlin beschlossen, am 27.10. um 12 Uhr eine Demo vom Flughafen Schönefeld nach Waßmannsdorf zu organisieren: Samstag, 27.Oktober 2012 // S‑BHF Schönefeld // 12.00 Uhr In Deutschland werden Asylsuchende in Lager gesteckt, schönredend „Heim“ genannt. Am Stadtrand von Berlin steht ein solches am Rande des […]
Bündnis erfährt breite Unterstützung
Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister des Landes Brandenburg, Helmuth Markov, unterzeichnet den Aufruf des Bündnisses „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“. Das Bündnis will an die Erfolge vom 24. März diesen Jahres anknüpfen und wiederholt einen Naziaufmarsch am 10.11.2012 mit friedlichen Massenblockaden verhindern. Auch Helmuth Markov sieht es als unerlässlich an, gegen die Demonstration der […]
Neue (Neo)nazivereinigung in Rathenow?
Ist das (neo)nazistische Milieu in Rathenow weitgehend inaktiv oder wird längst an einer Reorganisierung gearbeitet? Fakt ist jedenfalls das 2012 wieder mehr (Neo)nazis aus der Region in milieutypischen Veranstaltungen eingebunden wurden, als 2011. Und es gibt neue Gesichter! Zu diesen gehört seit 2012 auch das des 17 jährigen Oliver Dahlenburg, einem Azubi zum Rettungsassistenten, über […]
Antifaschist_innen zu beiden Seiten der Oder wollen Neonaziaufmarsch verhindern
Am 10.11.2012 wollen Neonazis unter dem Motto „Raus aus der EU und Grenzen dicht“ in Frankfurt (Oder) aufmarschieren. Es ist es die Aufgabe aller Bürger_innen, der menschenverachtenden Ideologie der Neonazis ein deutliches Zeichen der Solidarität entgegenzusetzen. Gegenwärtig betreibt die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), welche die Demonstration angemeldet hat, offen eine Politik, um antieuropäische und antipolnische […]
Verfassungsschutz nicht Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems
Am 24.10.2012 um 14:00 Uhr soll im Stadtverordnetensitzungssaal Frankfurt (Oder) eine Podiumsdiskussion zum Thema „Ansätze präventiver Maßnahmen im Umgang mit Rechtsextremismus“ stattfinden. Auf diesem Podium werden Matthias Jahr, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden, Heiko Homburg, Referatsleiter im Innenministerium des Landes Brandenburg, Ingo Schaper, Ökumenischer Rat Frankfurt (Oder), Robin Kendon, Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung, sowie Janek Lassau für […]
NPD auf Tour in Nordwestbrandenburg
Am gestrigen 20. Oktober hielten zehn Personen des NPD Stadtverbands Neuruppin und des Kreisverbands Havel-Nuthe drei Mahnwachen gegen steigende Benzinpreise unter den Motto „Schluß mit der Abzocke“ in den Städten Pritzwalk (Prignitz), Wittstock und Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) ab. Die Kundgebungen fanden an zentralen Plätzen der Städte statt. Als Hauptverantwortliche und Ansprechpersonen für die Polizei waren der […]
Von CDU bis zur NPD geht es nur über den Bund der Vertriebenen
Bei vorherigen Sitzungen nahmen immer wieder bekannte NPD Persönlichkeiten aus Oberhavel teil. Im vergangenen Jahr gab es die Intention des NPD-?Kreisverbandvorsitzenden Thomas Salomon den Vorsitz der Bund der Vertriebenen in Oberhavel zu übernehmen. Am 22.?September fand der Oberhaveler „Tag der Heimat“ der revanchistischen Vereinigung statt. In Reden und Liedern wurde die Sehnsucht nach „der alten […]
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
english version below Auf der Neonaziplattform Altermedia erschien vergangenen Dienstag ein Artikel, der die aktuellen Flüchtlingsproteste im Rahmen des “Refugee Protest March” auf primitivste Art und Weise rassistisch beleidigt. Mehrmals wird das “N‑Wort” im Zusammenhang mit den protestierenden Asylsuchenden benutzt. Außerdem versuchen die verantwortlichen Neonazis einen Aktivisten der Flüchtlingsselbstorganisation “Refugees Emancipation”, Chu Eben, durch die Veröffentlichung […]