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Antifaschismus

Mehr als 500 für ein grenzenloses Leben ohne Rassismus

Mehr als 500 Men­schen haben am 30. Okto­ber 2012 quer durch die Innen­stadt für ein gren­zen­los­es Leben demon­stri­ert und eine pos­i­tive Alter­na­tive gegen ras­sis­tis­che Zustände und rechte Gewalt vorgelebt.

Auch wie im let­zten Jahr liegt Cot­tbus immer­noch im Blick­feld neon­azis­tis­ch­er Organ­i­sa­tio­nen und Grup­pierun­gen. So find­en jährlich Neon­azi-Aufmärsche am 15. Feb­ru­ar oder zu anderen recht­en Kam­pag­nen statt, fast monatlich organ­isiert der regionale NPD-Kreisver­band Kundge­bun­gen und Infos­tände. Immer regelmäßiger wer­den Enthül­lun­gen um die vielzäh­li­gen ver­flocht­e­nen neon­azis­tis­chen Zusam­men­hänge bekan­nt. Cot­tbus, auch heute bekan­nt als eine „No-Go-Area“ für Migrant_Innen und alter­na­tive Men­schen, die immer wieder für Schlagzeilen sorgte, befind­et sich auf der Liste rechter Gewalt kon­stant oben.

Erneut nahm das bre­ite Bünd­nis „Cot­tbus Naz­ifrei“ von Kul­tur-Vere­inen, Studieren­den­vertre­tung bis hinzu Antifa-Struk­turen dies zum Anlass sich nicht nur auf weit­ere Gege­nak­tio­nen zu konzen­tri­eren, son­dern auch eigene Inhalte und die Sol­i­dar­ität mit allen Betrof­fe­nen rechter Gewalt auf die Straße zu tragen.

Durch vielfältige Mobil­isierung wur­den viele hun­dert Men­schen aus den unter­schiedlich­sten Spek­tren erre­icht. Nach einem Vor­pro­gramm auf dem Cam­pus der BTU aus ein­er Eröff­nungsrede des Vor­bere­itungskreis­es, dem BTU-Präsi­den­ten und einem Vertreter inter­na­tionaler Student_Innen begleit­et von ersten DJ_anes, startete die tanzende Demo Rich­tung Innen­stadt. Die feiernde Stim­mung wurde neben einen Musik-Wagen und Truck auch durch eine Mod­er­a­tion die pausen­los auf das Anliegen der Demo aufmerk­sam machte, mitbestimmt.

Mehrere Kul­turstät­ten zeigten an der Strecke ihre Sol­i­dar­ität, so auch ein Klub mit einem Trans­par­ent „Gren­zen­los Leben ohne Nazis“ und eine Galerie mit Licht-Instal­la­tio­nen und einem Schat­ten­tanz im ganzen Haus. Auf einem weit­erem Haus wurde ein großes Trans­par­ent mit der Auf­schrift „ Enough is Enough – Ras­sis­mus, Anti­semis­mus, Nation­al­is­mus bekämpfen“ entrollt und  gemein­sam mit ein­er Fahne der Antifaschis­tis­chen Aktion ben­galis­che Feuer gezün­det. Auch einige Bewohner_Innen ent­lang der Strecke sol­i­darisierten sich spon­tan und war­fen u.a. Luft­bal­lons aus den Fenstern.

Auf der Zwis­chenkundge­bung im Zen­trum der Stadt, dem Alt­markt, trat­en zwei Hip-Hop Kün­stler auf und es fol­gte ein Rede­beitrag der Antifa Cot­tbus. Sie klärten über die regionale Neon­azi-Szene auf, berichtete über Teil-Erfolge antifaschis­tis­ch­er Arbeit und appel­lierten für die Notwendigkeit link­er Freiräume.

Der abschließende Routen­teil der Demo, nach­dem diese durch die Shop­ping­meile von Cot­tbus  mit laut­en Parolen, Knick­lichtern und Wun­derk­erzen gezo­gen ist, wurde durch polizeiliche Willkür eingeschränkt. Schon vorher wurde ein Musik-Truck unver­ständlich aufge­hal­ten, Per­son­alien der Organ­isatoren aufgenom­men und ver­wirrende Wagen-Kon­trollen durchge­führt, was zur ein­er Ver­spä­tung zur Abschlusskundge­bung führte. So wurde von dem Ein­sat­zleit­er der Polizei, welch­er bere­its bei vorheri­gen Ver­anstal­tun­gen nur neg­a­tiv aufge­fall­en ist, die Auflö­sung der Ver­anstal­tung ange­dro­ht, falls die Musik nicht aus­gemacht wird und die Demo nicht über­pük­tlich zum Abschlus­sort kommt.

Um die Demon­stra­tion nicht zu gefährden, wur­den die let­zten hun­dert Meter ohne Musik aber dafür mit kämpferischen Parolen zum Abschluss gebracht. Die Teilnehmer_Innen ließen sich jedoch kaum ein­schüchtern und die Demon­stra­tion alter­na­tiv­er Lebensen­twürfe nicht ver­sauen lassen. Am Ende kon­nte ein Rede­beitrag von „Cot­tbus Naz­ifrei“ ver­lesen wer­den und nach ein­er Feuer-Jon­gleur-Show in die After­show-Par­ty überge­gan­gen werden.

Das Bünd­nis „Cot­tbus Naz­ifrei“ kündigte Proteste gegen einen möglicher­weise bevorste­hen­den Neon­azi-Auf­marsch am 15. Feb­ru­ar in Cot­tbus an sowie die „Nacht & Tanz & Demo“ für das näch­ste Jahr.

Mehr Fotos unter: antifapho­toarchive

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Gedenken an Opfer der Reichspogromnacht

Pots­dam- Zum 74. Jahrestag der Reich­s­pogrom­nacht ver­sam­melten sich rund 50 Antifaschist_innen aus Pots­dam und Umge­bung, um den Opfern der Reich­s­pogrom­nacht zu gedenken. Mit mehreren Rede­beiträ­gen, Rosen und Kerzen wurde an die schreck­lichen Zustände während den Novem­ber­pogromen in ganz Deutsch­land erin­nert: Syn­a­gogen standen in Flam­men, jüdis­che Geschäfte wur­den geplün­dert und Men­schen ermordet. Dieser vor­läu­fige Höhep­unkt stellte jedoch keineswegs eine spon­tane Aktion dar, son­dern war ein geplanter Gewal­takt der NSDAP und ihrer faschis­tis­chen Anhänger_innen.
Ins­ge­samt wur­den während der Pogrome über 400 Men­schen in den Tod getrieben und hun­derte Weit­ere inhaftiert. Die Pogrome markierten den Über­gang zwis­chen nation­al­sozial­is­tis­ch­er Pro­pa­gan­da und der direk­ten Ver­fol­gung aller Men­schen, die nicht in das krude Welt­bild der Nazis pass(t)en, dem Holo­caust. Ab dem 10. Novem­ber wur­den etwa 30.000 Jüd_innen in die Konzen­tra­tionslager Buchen­wald, Dachau und Sach­sen­hausen ver­schleppt.
Auch heute spielt der Anti­semitismus, der damals zu den Pogromen und dem Holo­caust führte, noch weltweit eine tra­gende Rolle. Dies zeigt beispiel­sweise die Char­ta der Hamas, in der es heißt, dass die “Juden bekämpft und getötet wer­den müssen” oder aber auch der Angriff auf einen Rab­bin­er in Berlin im August diesen Jahres. Auch in Pots­dam wurde Ende Feb­ru­ar 2000 der jüdis­che Fried­hof von Neon­azis geschän­det.
Dass Anti­semitismus dur­chaus mehrheits­fähig und von großen Teilen der Gesellschaft getra­gen wird, wird auch in Ver­schwörungs­the­o­rien deut­lich, in denen das „auser­wählte Volk“ für die Übel der Welt ver­ant­wortlich gemacht wird. 

Damals wie heute gilt es, Anti­semitismus zu bekämpfen!
Remem­ber­ing means Fighting!

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Antifaschismus

Erneut erfolgreiche Blockade

INFORIOT Mehrere hun­dert Men­schen haben am Sam­stag in Frankfurt/Oder einen erneuten Auf­marschver­such der NPD zunichte gemacht. Etwa 120 Neon­azis kon­nten zwar vom Haupt­bahn­hof aus eine halbe Stunde durch das Neubauge­bi­et Neu­beresinchen laufen. Dann jedoch wur­den sie von ein­er etwa 300 Per­so­n­en starken Block­ade gestoppt. Viere­in­halb Stun­den steck­ten die NPD-Anhän­gerIn­nen an der Kreuzung Leipziger Straße Ecke Cot­tbuser Straße fest, dann hieß es: Kehrt Marsch, zurück zum Bahn­hof, Heim­reise antreten. Die Proteste waren vom antifaschis­tis­chen Bünd­nis „Kein Ort für Nazis“ organ­isiert wor­den. Bere­its im März war in Frankfurt/Oder ein NPD-Auf­marschver­such nach weni­gen hun­dert Metern durch Men­schen­block­aden gestoppt worden.

Auf­tak­t­block­ade von Polizei rabi­at geräumt: Mehrere Verletzte

Am Sam­stag wurde eine erste, kleinere Block­ade an der Fer­di­nand­straße von der Polizei rabi­at geräumt. Mehrere Per­so­n­en wur­den dabei ver­let­zt. Die Recht­en hinge­gen ver­ließen eilig, schon wenige Minuten nach ihrer verabre­de­ten Startzeit um 12 Uhr durch eine von einem mas­siv­en Polizeiaufge­bot abgesicherte Schneise den Bahn­hofsvor­platz. In kurzen Rede­beiträ­gen ver­suchte sich die Partei als „Anti-Euro-Partei“ darzustellen. Vor Ort waren Neon­azis aus der Region Berlin und Bran­den­burg sowie eine kleinere Abor­d­nung aus Ham­burg und Waren/Müritz. Auf Grund der großen Polizeibegleitung wirk­te die Demon­stra­tion dop­pelt so groß. Auf­fäl­lig war ein Block der “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im” (KMOB) mit eigen­em Trans­par­ent — die KMOB hat­te sich 2010 selb­st aufgelöst, nach­dem ihre Demon­stra­tionsrei­he durch antifaschis­tis­che Block­aden ver­hin­dert wurde und sie ein staatlich­es Ver­bot befürchteten. Am Tag der Auflö­sung verkün­dete die Kam­er­ad­schaft, dass jemand, der das Logo oder den Namen weit­er­ver­wen­det, “von uns als Spal­ter oder VS ange­se­hen wer­den, der unsere Bewe­gung weit­er schädi­gen will.” Hin­ter dem Trans­par­ent waren neben Robert Geb­hardt auch weit­ere ehe­ma­lige KMOB-AktivistInnen.

Aus­bruchver­such der Neon­azis von Polizei gestoppt/Blockade versper­rt Nazis Weg in die Innenstadt

Bald formierte sich eine Block­ade an der Leipziger Straße, die schnell auf 300 Per­so­n­en anwuchs. Ab 12:40 Uhr steck­ten die Neon­azis darum an ein und dem­sel­ben Punkt fest. Die Warterei sorgte dafür, dass etliche Rechte auf­gaben, die Demo ver­ließen und vorzeit­ig abreis­ten. Gegen 16 Uhr ver­sucht­en die verbliebe­nen Recht­en einen Aus­bruch durch die Polizeiket­ten – weg von der eigentlich vorge­se­henen, durch die Block­ade ver­stellte Route Rich­tung Innen­stadt. Es blieb beim Ver­such, die Neon­azis wur­den aufge­hal­ten. Um 17 Uhr erfol­gte dann die zerknirschte Durch­sage: Es habe keinen Sinn mehr, man werde sicher­lich aber wiederkom­men, verkün­dete NPD-Lan­deschef Klaus Beier. Die Neon­azis liefen zurück zum Bahn­hof, der Spuk war vorbei.

Pol­nis­che AntifaschistIn­nen festgehalten

Auch AntifaschistIn­nen aus Polen hat­ten ver­sucht, an den Protesten in Frankfurt/Oder teilzunehmen. Dies wurde von der Polizei ver­hin­dert. Die 6‑köpfige Gruppe wurde am Oder­turm festgenom­men und am Abend der pol­nis­chen Polizei übergeben.

Polizei ver­hin­dert Protest am Dres­d­ner Platz und greift Gegen­demon­stran­tInnen an

Ins­ge­samt trat­en die aus fünf Bun­deslän­dern zusam­menge­zo­ge­nen 600 PolizeibeamtIn­nen in Frankfurt/Oder äußerst aggres­siv auf. Eine 80-köp­fige Gruppe wollte an der Kundge­bung in der Tunnelstraße/nähe Dres­d­ner Platz teil­nehmen und wurde auf dem Weg dahin von ein­er BFE-Ein­heit ange­grif­f­en. Ein Demon­strant wurde dabei am Kopf ver­let­zt und musste sich zur Behand­lung ins Klinikum begeben. Mehrere andere wur­den mit Pfef­fer­spray attakiert. Eine weit­ere Per­son wurde schw­er am Fuß ver­let­zt, als Beamte ein­er Bran­den­burg­er BFE-Ein­heit ver­sucht­en, einen Kol­le­gen der Bun­de­spolizei an Block­aden in der Briesen­er Straße vor­beizuleit­en. Die Bere­itschaft­spolizistIn­nen leit­eten den Pri­vat-PKW des Bun­des­beamten über einen Gehweg, wo er über den Fuß des Demon­stran­ten rollte. Zu mehren Über­grif­f­en durch die Polizei kam es auch auf dem Abreiseweg in Rich­tung Berlin. Mehrere Men­schen wur­den u.a. am Bahn­hof Erkn­er und im Zug bru­tal geschlagen.

Aktion Klee­blatt” weit­er­hin glücklos

Die im März in Frank­furt (Oder) großspurig angekündigte Demon­stra­tionsof­fen­sive der Bran­den­burg­er NPD kann nach dem heuti­gen Sam­stag als gescheit­ert erk­lärt wer­den. In kein­er einzi­gen Stadt kon­nten die Neon­azis ihre geplante Route laufen. Der Fakt, dass Neon­azis vorzeit­ig und ent­nervt die heutige Demon­stra­tion ver­ließen, ist ein klares Sig­nal: Antifaschis­tis­ch­er Wider­stand lohnt sich!

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Antifaschismus

Alle Informationen zum 10.11. in Frankfurt(Oder)

Am 10. Novem­ber 2012 wer­den wir gemein­sam den Nazi­auf­marsch verhindern!

Hier find­et Ihr die Eck­dat­en für den Tag:

Die zen­trale Kundge­bung gegen den Nazi­auf­marsch find­et am
10. Novem­ber 2012 um 09:00 Uhr
auf dem Platz der Repub­lik / Am Kau­fland / Heil­bron­ner Straße statt.

Weit­ere Kundge­bun­gen des Bünd­niss­es sind angemeldet:

  • Spiek­er­straße, ab 09:00 Uhr
  • Klenks­berg, ab 09:00 Uhr
  • Dres­den­er Platz, ab 09:00 Uhr
  • am Sta­dion, ab 09:00 Uhr

Um euch auf die Proteste am 10. Novem­ber einzustellen, soll­tet ihr noch fol­gende Hin­weise beachten:

Stellt euch auf einen lan­gen Tag ein.

Dabei haben solltet ihr:

  • Per­son­alausweis­doku­ment
  • dem Wet­ter entsprechende Klei­dung (Wit­terungss­chutz)
  • Wass­er und Getränke, Lunch­paket, evtl. Süßigkeiten
  • Pfeifen, Schilder oder Ban­ner gegen Nazis
  • Stadt­plan
  • ggf. inter­net­fähiges Handy
  • ggf. Medika­mente, die regelmäßig ein­genom­men wer­den müssen

Zu Hause lassen solltet ihr:

  • Taschen­mess­er, Glas­flaschen oder andere Gegen­stände, die Ver­let­zun­gen verur­sachen können
  • Tele­fon­buch
  • per­sön­liche Unterlagen
  • Alko­hol, Drogen
  • Hunde und andere Haustiere

Aktion­skarte

Bezugsgruppen bilden

Alle Sit­u­a­tio­nen bei Demon­stra­tio­nen und Block­aden lassen sich ein­fach­er bewälti­gen, wenn ihr nicht allein seid, son­dern in ein­er Gruppe von drei bis acht Leuten, die ihr ken­nt und mit denen ihr vorher gesprochen habt, was ihr gemein­sam tun wollt und was ihr nicht wollt.

Ermittlungsausschuss

Telefon: 0152 / 152 584 00

Wenn ihr Fes­t­nah­men beobachtet oder selb­st betrof­fen seid, wenn das Ein­schre­it­en der Polizei unver­hält­nis­mäßig und bru­tal ist, kon­tak­tiert den Ermit­tlungsauss­chuss (EA)!  Auch wenn von uns keine Eskala­tion aus­ge­hen wird und wir uns um eine gute Kom­mu­nika­tion mit der Polizei bemühen, kann erfahrungs­gemäß lei­der nicht aus­geschlossen wer­den, dass die Polizei gewalt­sam gegen Block­ierende vorgeht.

Bei allen anderen Fra­gen, wen­det ihr euch bitte an das
Info-Tele­fon: 0152 / 149 418 77

Weitere Informationen am 10. November

Es gibt für den Tag selb­st ein Infotele­fon, an das ihr euch bei Fra­gen wen­den kön­nt. Eben­falls wer­den wir euch über Twit­ter mit aktuellen Infos ver­sor­gen. Auch die Ordner*innen auf den Kundge­bun­gen kön­nen euch bei Fra­gen behil­flich sein.

Live-Ticker mit Echtzeit-Informationen zur Demonstration:

http://ticker.kein-ort-fuer-nazis.org

https://www.facebook.com/pages/Nazifrei_ffo/387473464662415?ref=stream

https://twitter.com/#!/nazifrei_ffo

 

Mobivideo #1

Mobivideo #2

Mobivideo #3

 

Infos zu lokalen Neon­azistruk­turen

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Antifaschismus

Gedenken an Rolf Schulze

Als ein Angler den toten Rolf Schulze am 7. Novem­ber 1992 am Kolpin­see, wenige Kilo­me­ter östlich der Gemeinde Kloster Lehnin (Land­kreis Pots­dam-Mit­tel­mark), fand, muss die Leiche einen grauen­vollen Ein­druck hin­ter­lassen haben. Eine fünf Kilo­gramm schwere Propan­gas­flasche war, so hielt es das Gericht später fest, auf seinen Kopf gewor­fen wor­den. Zahlre­iche Prel­lun­gen, Quetschun­gen und Platzwun­den, zeugten von den Ein­wirkun­gen der Tritte mit Springer­stiefeln, Wass­er im Kör­p­er vom Tod durch Ertränken und Brand­wun­den von einem Ver­tuschungsver­such durch Anzün­den des leblosen Leibes.
Trotz­dem kon­nten die Täter damals ver­hält­nis­mäßig schnell ermit­telt wer­den. Es waren drei (Neo)nazis, Mit­glieder der am 27. Novem­ber 1992 ver­bote­nen „Nation­al­is­tis­chen Front“ (NF) und der „Schöne­felder Sturmtrup­pen“, die in Diskotheken mit dem Mord geprahlt hat­ten. „Sie woll­ten“, so die Angeklagten, „auf dem Bahn­hof Schöne­feld (Land­kreis Dahme Spree­wald) auf Patrouille gehen und ´Pen­ner´ ver­scheuchen“. Dabei trafen sie auf den obdachlosen Rolf Schulze, der dort auf ein­er Park­bank schlief. Die (Neo)nazis lock­ten ihn in ihr, zuvor gestohlenes Auto und fuhren damit auf die Auto­bahn, in Rich­tung West­en, bis zur Abfahrt Lehnin. Von dort aus ging es dann zum Kolpin­see, wo die drei Täter Rolf Schulze zunächst bru­tal zusam­men­trat­en, mit der Gas­flasche mal­trätierten, ertränk­ten und schließlich anzün­de­ten.
Obwohl dieser Mord ein­er der weni­gen Fälle in der Bun­desre­pub­lik ist, der auch von den Sicher­heits­be­hör­den als Todes­opfer (neo)nazistischer Gewalt anerkan­nt wird, hat ein wirk­lich­es Gedenken an Rolf Schulze bish­er nie stattgefunden.

Gedenkkundge­bung in Lehnin

Unter dem Mot­to „Nie­mand ist Vergessen“ ver­sam­melten sich deshalb am gestri­gen Abend, erst­mals nach 20 Jahren, ca. 50 Men­schen auf dem Mark­grafen­platz in Kloster Lehnin um dem Toten wieder ein Gesicht zu geben und gegen gesellschaftliche Ten­den­zen zu mah­nen, die solche Morde ermöglichen.
In einem Rede­beitrag legte Judith Porath vom Vere­in Opfer­per­spek­tive e.V. d, dass „die Täter (…) an gesellschaftlich tief ver­ankerte neg­a­tive Vorurteile gegenüber Woh­nungslosen, Alko­holkranken und Langzeitar­beit­slosen sowie Men­schen mit Behin­derun­gen“ anknüpfen. „In aktuellen Stu­di­en zu Ein­stel­lun­gens­mustern in der Bevölkerung“, so Porath weit­er, „äußerte jed­er 10. Befragte Zus­tim­mung zur sozial­dar­win­is­tis­chen Aus­sage „Es gibt wertes und unwertes Leben“. „38 Prozent der Befragten“ wür­den außer­dem „Obdachlose in Städten“ als „unan­genehm“ empfind­en, „30 Prozent“ seien sog­ar „der Mei­n­ung“, dass „die meis­ten Obdachlosen (…) nur arbeitss­cheu“ sind. Diese deut­liche Ten­denz der Entsol­i­darisierung und sozialen Kälte, habe in den let­zten Jahren zu genom­men, so die Sprecherin der Opfer­per­spek­tive, sog­ar bei „Men­schen die son­st viel Wert auf Würde des Men­schen und die Achtung der Men­schen­rechte leg­en“.
Diese gesellschaftliche Ablehnung ist der Res­o­nanz­bo­den für die kör­per­lichen Angriffe, die über­durch­schnit­tlich hoch mit dem Tod eines Men­schen enden.“, so Porath tre­f­fend. Die Opfer­per­spek­tive e.V. fordere deshalb ein entschlossenes Ent­ge­gen­treten gegen „rechte Ide­olo­gien“.
Gle­ichzeit­ig bekräftigte Porath auch die Forderung des Vere­ins nach offizieller Anerken­nung aller Todes­opfer (neo)nazistsicher Gewalt.
Ein Vertreter des Antifaschis­tis­chen Net­zw­erkes [AFN] regte in seinem Rede­beitrag zudem ein regelmäßiges Gedenken an Rolf Schulze in Lehnin an. Auch eine Gedenkplat­te, ähn­lich wie die für Sven Beuter in Bran­den­burg an der Hav­el oder die für Emil Wend­land in Neu­rup­pin wäre in näher­er Zukun­ft vorstell­bar.
Pos­i­tiv aufgenom­men wurde das Gedenken von Schüler_innen und Vertreter_innen der Partei Die.Linke aus der Gemeinde. In einem Rede­beitrag eines Parteim­it­gliedes wurde die Idee ein­er weit­er­führen­den Erin­nerungsar­beit, möglicher­weise auch als Schul­pro­jekt, aus­drück­lich begrüßt.
Die Kundge­bung endete mit ein­er Schweigeminute zum Gedenken an Rolf Schulze.

Sol­i­dar­ität­skonz­ert in Bran­den­burg an der Havel

Am Fre­itag, dem 9. Novem­ber 2012, find­et im Bran­den­burg­er „Haus der Offiziere“ (HdO) ab 20.00 Uhr das zweite Sol­i­dar­ität­skonz­ert des Antifaschis­tis­chen Net­zw­erkes [AFN] statt. Ein Teil der Ein­nah­men soll dabei an eine Gedenk­ini­tia­tive gehen, die sich für eine würdi­ge Erin­nerung an Rolf Schulze einsetzt.

Presse­fo­tos:

[1.] http://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157631956191694/ (07.11.2012)

Weit­ere Presseartikel zum Thema:

[2.] http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12420254/61009/Kundgebung-in-Lehnin-erinnerte-gestern-Abend-an-einen.html (08.11.2012)

[3.] http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12417681/61009/Antifaschisten-erinnern-in-Lehnin-und-Brandenburg-an-Mordtat.html (03.11.2012)

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(Anti-)Rassismus Law & Order

Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Wandlitz (Barnim)

Am ver­gan­genen Mon­tag fand in Wan­dlitz eine Bürger_innenversammlung anlässlich der Ein­rich­tung ein­er Asy­lun­terkun­ft statt. Ab Jan­u­ar sollen etwa 50 Asylbewerber_innen im ehe­ma­li­gen Ober­stufen­zen­trum in der Bernauer Chaussee unterge­bracht werden. 

In Bericht­en der Märkischen Oderzeitung (MOZ) und der Jun­gen Welt wird erk­lärt, dass die Ver­samm­lung ein­berufen wurde, um die Wandlitzer_innen über die Pläne des Land­kreis­es zu informieren. Auch die Frage, ob als Alter­na­tive zum Wohn­heim auch eine dezen­trale Unter­bringung in Woh­nung möglich sei, stand im Raum. Let­zteres hat­te eine Bürg­erini­tia­tive in der let­zten Woche gefordert. Laut Aus­sage der MOZ seien “sich alle darin einig, dass der dezen­tralen Unter­bringung von Asyl­be­wer­bern unbe­d­ingt der Vorzug zu geben ist”. Doch ist die Umset­zung der dezen­tralen Unter­bringung nicht so ohne weit­eres möglich, wie die Junge Welt berichtet. Das Heim werde ab Jan­u­ar zur Unter­bringung genutzt, erk­lärte Lan­drat Ihrke (SPD).

Während sich viele der Wandlitzer_innen gegen­seit­ig bekräftigten, sie hät­ten nichts gegen “Aus­län­der”* oder “Asy­lanten”*, aber man möge doch an die Sicher­heit der umliegen­den Anwohner_innen denken, brachte ein Mann seinen Ras­sis­mus deut­lich­er zum Aus­druck: Herr Tro­jahn aus Wan­dlitz brüllte ins Mikro­fon “Wir müssen die Zuwan­derung stop­pen” und “Wir wollen hier keine Mus­lime”. Anders als die anderen ras­sis­tis­chen Äußerun­gen ging diese auch den meis­ten Anwe­senden zu weit. Und so wurde Herr Tro­jahn des Raumes ver­wiesen und vom Podi­um klargestellt, dass “ras­sis­tis­che Stim­mungs­mache hier keinen Platz hat”, wie die Junge Welt berichtet. 

Die ras­sis­tis­chen Annah­men Asylbewerber_innen seien per se Krim­inelle und auch der ras­sis­tis­che Sprachge­brauch wurde allerd­ings von vie­len im Pub­likum benickt und beklatscht. Auch die Unter­stützung einiger Wandlitzer_innen für die dezen­trale Unter­bringung ist frag­würdig. So melde­ten sich jene zu Wort, die unmit­tel­bar an der geplanten Unterkun­ft wohnen, nach dem Mot­to: „Sie kön­nen hier leben, aber bitte nicht vor mein­er Haustür“. 

Auf den Bildern der MOZ ist zu erken­nen, dass auch die AktivistIn­nen der NPD und der Barn­imer Fre­und­schaft an der Ver­anstal­tung teil­nah­men. Die ras­sis­tis­chen Äußerun­gen sollen sie laut­stark begrüßt haben, berichteten Anwe­sende. Eigene inhaltliche Beiträge soll es von ihnen aber nicht gegeben haben. Den­noch ist davon auszuge­hen, dass sich die lokale Naziszene dem The­ma annehmen wird, so kündigt der NPD Ver­band Barn­im Uck­er­mark auf sein­er Inter­net­seite bere­its eine “Fülle von Kam­pag­nen” gegen die “unhalt­baren Pla­nun­gen um Wan­dlitz” an. Bere­its in den ver­gan­genen Wochen hat­te die NPD Stim­mung gegen den Flüchtling­sprotest­marsch machen wollen. Im Okto­ber hiel­ten sie eine Kundge­bung in Pots­dam ab.

*Hier­bei han­delt es sich um die Begriffe, die einige der Anwe­senden ver­wen­de­ten. Wir lehnen diese ab, da sie ras­sis­tis­che Kon­no­ta­tio­nen inne haben. Aus Doku­men­ta­tion­s­grün­den haben wir sie hier in Anführungsstrich gesetzt.

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Antifaschismus

Uns trennt nicht Nationalität, uns eint der Kampf gegen den Faschismus!“

Das antifaschis­tis­che Bünd­nis „Porozu­mie­nie 11 listopa­da“ unter­stützt das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“. In ein­er Erk­lärung heißt es „Uns tren­nt nicht Nation­al­ität, uns eint der Kampf gegen den Faschis­mus!“. Gemein­sam wollen Antifaschist*innen von bei­den Seit­en der Oder ras­sis­tis­che Aufmärsche von Neon­azis verhindern.

Am 10. Novem­ber will die NPD unter dem Mot­to „Raus aus dem Euro! Gren­zen dicht!“ auf­marschieren. „Unser Ziel ist es, dass die Nazis keinen Meter laufen!“, so Janek Las­sau, Sprech­er des Bünd­niss­es. Mit friedlichen Massen­block­aden plant das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis Frank­furt (Oder)“, den Auf­marsch der Recht­en zu ver­hin­dern. Den Aufruf des Bünd­niss­es unterze­ich­neten bere­its 87 Organ­i­sa­tio­nen und 82 Einzelper­so­n­en, darunter auch der stel­lvertre­tende Min­is­ter­präsi­dent des Lan­des Bran­den­burg, Hel­muth Markov.

Für den 11. Novem­ber haben Ultra-Nation­al­is­ten einen soge­nan­nten „Marsch der Unab­hängigkeit“ in Warschau und Wro­claw angekündigt. Das antifaschis­tis­che Bünd­nis „Porozu­mie­nie 11 listopa­da“ plant mit ein­er Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Gemein­sam gegen Faschis­mus und Nation­al­is­mus!“, sich dem men­schen­ver­ach­t­en­den Gedankengut ent­ge­gen­zustellen. Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ sol­i­darisiert sich mit den Protesten. „Unsere Antwort auf faschis­tis­ches Gedankengut ist sol­i­darisches Han­deln!“, so Las­sau. „Deshalb sind wir in unserem Kampf gegen Faschis­mus und Ras­sis­mus als Antifaschist*innen über­all vere­int.“ heißt es in der Erk­lärung des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.

Erk­lärung des Bünd­niss­es: “Kein Ort fuer Nazis in Frankfurt(Oder)”

Erk­lärung des Bünd­niss­es: “Porozu­mie­nie 11 listopada”

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Antifaschismus

Der NPD-Kreisverband Oderland im Spagat zwischen Bürgernähe und Radikalität?“

Die sech­ste Aus­gabe wird näher auf Neon­azistruk­turen einge­hen, die außer­halb Frank­furts aktiv sind. Dies­mal ist dem NPD-Kreisver­band Oder­land ein Großteil der Pub­lika­tion gewid­met. In Anbe­tra­cht der anste­hen­den Bun­destagswahlen im Herb­st näch­sten Jahres und den Land­tags- sowie Kom­mu­nal­wahlen 2014 wird über einen der aktivsten NPD-Ver­bände Bran­den­burgs berichtet. Mit teil­weise zweis­tel­li­gen Wahlergeb­nis­sen hat die NPD-Clique um Klaus Beier bere­its auf sich aufmerk­sam gemacht, ver­fol­gt dabei eine Strate­gie der größt­möglichen Bürg­ernähe und schafft es, junge wie alte Neon­azis aus der Region in ihre Arbeit mit einzubeziehen. Des weit­eren zeich­net sich die NPD-Oder­land auch für die Organ­i­sa­tion des Nazi­auf­marsches am 10. Novem­ber in Frank­furt (Oder) verantwortlich.

Darüber hin­aus pflegt der Kreisver­band inten­sive Kon­tak­te in die mil­i­tante Kam­er­ad­schaftsszene. Beson­ders erschreck­end ist die Nähe zu recht­ster­ror­is­tis­chem Gedankengut, wie sie Klaus Beier, der Vor­sitzende der NPD-Bran­den­burg, der zugle­ich Vor­sitzen­der des Kreisver­ban­des und Mit­glied des Bun­desvor­standes der NPD ist, offenbart.

Außer­dem muss aus­drück­lich darauf hingewiesen wer­den, dass mehrere Arbeit­ge­ber, bzw. Vere­ine, bei denen NPD-Anhän­gerIn­nen tätig bzw. aktiv sind, über die recht­en Aktiv­itäten ihrer Angestell­ten bzw. Mit­glieder informiert wor­den sind. Beson­ders her­vorzuheben ist die Fir­ma Microsoft Deutsch­land, die weit­er­hin an dem NPD-Aktivis­ten Frank Maar als Tech­nolo­gieber­ater fes­thält. Eben­so erschüt­ternd ist die Mit­glied­schaft der NPD-Aktivistin Nadine Müller, der Ehe­frau von Klaus Beier, in der Frei­willi­gen Feuer­wehr Storkow und im lokalen Fuss­bal­lvere­in Ein­tra­cht Reichen­walde. Die Steuer­fachangestellte und NPD-Lan­dess­chatzmeis­terin Manuela Kokott bringt ihre beru­fliche Erfahrung in den Auf­bau rechter Struk­turen ein. Sie ist bei dem Steuer­büro Scharf u. Richter GbR in Storkow tätig.

AN-OS geben Auflö­sung bekannt

Vor einem hal­ben Jahr erst wurde aus­führlich über die „Autonomen Nation­al­is­ten Oder-Spree“ im recherche out­put #5 berichtet. Nach­dem es danach ruhig um die Grup­pierung aus dem Raum Frankfurt(Oder) und Eisen­hüt­ten­stadt gewor­den war, gab diese am 3. Okto­ber 2012 ihre Auflö­sung bekan­nt. Sicher­lich hat auch die kon­se­quente Berichter­stat­tung der recherchegruppe einen großen Anteil an dem Zer­fall der „AN-OS“.  Dazu find­et sich auf dem blog der antifaschis­tis­chen recherchegruppe ein aus­führlich­er Artikel.

Wir wer­den weit­er­hin die Aktiv­itäten von Neon­azis in der Region im Blick haben und ver­suchen, durch unsere Berichter­stat­tung ihr Treiben offen­zule­gen und ihre Struk­turen zu schwächen.“, so Peter Hahn für die recherchegruppe frank­furt (oder).

 

* Vgl. cz./el.: „Faschis­tis­che Aktionswoche in Aschaf­fen­burg“, in: analyse & kri­tik (ak), Nr. 338, 13.01.1992, S. 2 abgerufen auf http://kommunal.blogsport.de/hintergrund/faschistische-aktionswoche-in-aschaffenburg/.

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