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Flucht & Migration Law & Order

Syrische Flüchtlinge weiter aufnehmen!

Super­in­ten­dent Thomas Wisch, Vor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit: “Es gibt Fam­i­lien in den syrischen Bürg­erkriegs­ge­bi­eten, die sofort nach Bran­den­burg kom­men kön­nen. Es gibt Bürg­er bei uns, die auf eigene Kosten diese Men­schen aufnehmen wollen. Dafür muss das Auf­nah­me­pro­gramm sofort ver­längert wer­den, dazu fordere ich die Lan­desregierung nach­drück­lich auf. Das ist ein Gebot der Men­schlichkeit, und die Men­schen in Syrien haben keine Zeit!”
 
Das Lan­desauf­nah­me­pro­gramm ermöglicht den Nachzug syrisch­er Ange­höriger nach Bran­den­burg, wenn ein in Deutsch­land leben­der „Verpflich­tungs­ge­ber“ den Staat von allen Kosten freis­tellt. Am Mittwoch, den 30. Sep­tem­ber, läuft das bran­den­bur­gis­che Pro­gramm aus. Am ver­gan­genen Don­ner­stag hat der Land­tag mit den Stim­men aller Parteien außer der AfD mit einem Beschluss die Lan­desregierung zur Ver­längerung und Verbesserung des Pro­gramms aufgefordert.
 
Innen­min­is­ter Karl-Heinz Schröter (SPD), der die Ver­längerung per Anord­nung auf den Weg brin­gen müsste, sagte vor dem Land­tag, es gebe „rechtliche Prob­leme“ zwis­chen Bund und Län­dern, die erst beseit­igt wer­den müssten. Damit dro­ht eine Aus­set­zung des Pro­gramms auf unbekan­nte Zeit.
 
Mar­tin Keune, der Vor­sitzende des Vere­ins „Flüchtlingspat­en Syrien e. V.”: “Wir kön­nen mehrere Fam­i­lien aus Syrien her­aus­holen, wenn die Lan­desregierung jet­zt han­delt. Die fün­fköp­fige Fam­i­lie H. hat sich in Alep­po unter Granaten­feuer im Flur ihres Haus­es ver­schanzt, ohne Wass­er, ohne Strom und ohne Hoff­nung auf eine Unterkun­ft. Bran­den­burg­er Bürg­er wollen mit uns dafür sor­gen, dass diese Fam­i­lie ohne Belas­tung der Lan­deskasse gerettet wer­den kann. Aber: Ohne die Ver­längerung des Auf­nah­me­pro­gramms gibt es für diese Fam­i­lie — und auch für andere — keine Hoffnung.”
 
Der Vere­in „Flüchtlingspat­en Syrien e. V.” holt im Rah­men des Lan­desauf­nah­me­pro­gramms Men­schen aus dem Krieg in Syrien nach Bran­den­burg – mit Visum, auf eigene Kosten und ohne Schlep­per oder den tödlichen Weg übers Mit­telmeer. Bürg­er finanzieren Woh­nun­gen, zahlen den Leben­sun­ter­halt und geben Spra­chunter­richt. Diese Fam­i­lien­zusam­men­führung ist der let­ztere sichere und legale Weg aus Syrien nach Brandenburg.
 
Weit­ere Infor­ma­tio­nen Anna Span­gen­berg, Aktions­bünd­nis Bran­den­burg: 0331 505824–27 Mar­tin Keune, Flüchtlingspat­en Syrien e.V.: 030 21477700

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Antifaschismus Sonstiges

Eine Band-breite an Abstrusität

Etwa 20 Zuschauer_innen waren auf den Platz der Ein­heit gekom­men, um der Ver­anstal­tung der Pots­damer Mon­tags-Mah­nwache — aus­nahm­sweise mal an einem Dien­stag, denn es ist ja deutsch­er Welt­frieden­stag – beizu­wohnen. Mit Blick auf die Pots­damer Niko­laikirche kon­nte man gle­ich zu Beginn in einem Nebenge­spräch, Friedens­be­wegte darüber fach­sim­peln hören, dass diese Kirche doch Ähn­lichkeit mit dem US-Amerikanis­chen Pen­ta­gon habe.
Als ein beson­deres High­light trat die Duis­burg­er „Polit-Pop-Band“ die Band­bre­ite auf.
Seit Wochen wurde die Ver­anstal­tung heute bewor­ben. Es war für viele von uns anstren­gend die Bewer­bungsplakate von den Lat­er­nen zur reißen. 
Doch warum der Aufriss, was nervt uns an der Band­bre­ite und an den Montagsdemos? 
Die deutsche Friedens­be­we­gung war seit den 90er Jahren qua­si in Auflö­sung begrif­f­en. Viele von uns, die sich heute hier gegen diese Ver­anstal­tung aussprechen waren damals ein Teil von ihr. Es war uns wichtig gegen Kriege aufzuste­hen. Seit­dem hat sich vieles geän­dert, anderes nicht, wir sind älter gewor­den, die Bewe­gung auch. Vor allem die Art und Weise und die Inhalte der Friedens­be­we­gung stoßen immer bre­it­er auf Ablehnung und Unverständnis. 
Doch zuerst zur Band „Die Band­bre­ite“. Sie set­zen sich ein gegen Krieg und für den Frieden, sind sog­ar sol­i­darisch mit Flüchtlingen. 
 
Warum also die Ablehnung? 
 
Das Prob­lem sind die Inhalte der Lieder. So singt die Band beispiel­sweise in ihrem Lied „selb­st gemacht“ darüber wie die USA poli­tis­che Ereignisse manip­uliert hät­ten. Vor allem die Anschläge vom 11. Sep­tem­ber seien fin­giert, dazu wer­den alle möglichen schein­baren Fak­ten aufgezählt. Was soll damit bewirkt wer­den? Den Zuhörer_innen kommt der Ver­dacht auf, dass sie/_er in ein­er Schein­welt lebt, die durch die „Män­ner im Hin­terz­im­mer“ ges­teuert wird. Guter Ver­such, doch lei­der voll daneben. Welche sim­ple Vorstel­lung der Ver­hält­nisse. Denn dann müssten wir doch diese Hin­ter­män­ner lediglich abwählen, einsper­ren oder auf eine ein­same Insel ver­ban­nen. So ein­fach ist es aber lei­der nicht. Es gibt nicht ein­fach böse Men­schen, die gemeine Dinge tun um anderen zu Schaden. 
Lei­der haben wohl die älteren der Friedens­fre­unde beim Parteilehr­jahr nicht aufgepasst. 
Deshalb erin­nern wir noch ein­mal daran: 
 
Der Kap­i­tal­is­mus ist keine Erfind­ung der Bilder­berg­er, der Roth­schilds oder irgendwelch­er Echsenmenschen. 
 
Der Kap­i­tal­is­mus beruht auf dem Pri­vateigen­tum an Pro­duk­tion­s­mit­teln und der Aus­beu­tung des Men­schen durch den Men­schen. Wer diese Ver­hält­nisse ändern will, sollte keine Volks- und Friedens­ge­mein­schaften mit Men­schen schließen, die an den Wei­h­nachts­mann oder Wladimir Putin glauben, son­dern sich mit Men­schen zusam­men­schließen, die die Eigen­tums- und Pro­duk­tionsver­hält­nisse verän­dern wollen.
Davon hat die Band­bre­ite bzw. ihr Sänger lei­der keine Ahnung. So äußert er sich in einem Video von 28.8.2015 zur „Flüchtling­sprob­lematik“ wie fol­gt: „dass die Men­schen aus ihren Län­dern flücht­en müssen, dass wir kor­rupte Regime unter­stützen, die dazu führen, dass die Wirtschaft in den entsprechen­den Län­dern nicht funk­tion­iert“. Was ist das für eine Analyse der Gesellschaft? Natür­lich flücht­en auch Men­schen wegen Kriegen aus Län­dern, zum Beispiel aus Syrien. Doch das ist nicht allein der Grund. Die Wirtschaft, die laut dem Sänger von „ Die Band­bre­ite“ ja gut funk­tion­ieren würde, wenn dort kein Krieg wäre, ist eben das Prob­lem! Ger­ade weil die kap­i­tal­is­tis­che Wirtschaft gut funk­tion­iert ver­hungern Men­schen, leben in uner­messlich­er Armut und ster­ben unnötig an Krankheit, weil eben die Geld­schranke Men­schen von Gütern ihres Bedarfs tren­nt. Weil die Wirtschaft ihren Fokus auf die Pro­duk­tion von Tauschw­erten legt und weil es keine geplante Ökonomie gibt, die die Bedürfnis­be­friedi­gung der Men­schen zum Ziel hat. 
Noch tiefer auf dem Niveau-Lim­bo geht es in dem Lied „Anti-Deutsch­er“. Nach schlechter Tra­di­tion wer­den hier Anti­deutsche Antifas als Faschist_innen tit­uliert. Nicht nur, dass dieser Begriff durch den NS in Deutsch­land klar definiert ist und im falschen Gebrauch schlicht ver­harm­losend wirkt, geht er auch an ein­er, dur­chaus berechtigten, Kri­tik an teilen der Linken schlichtweg vor­bei. Nahezu lächer­lich erscheint auch der Vor­wurf der Islam­feindlichkeit vor dem Hin­ter­grund, dass die Band­bre­ite auch auf Mon­tags­demos in Berlin auftritt, bei denen sich neben neuen Recht­en wie Jür­gen Elsäss­er, Ver­schwörungs­the­o­retik­ern vom Kopp-Ver­lag, Chem­trail­gläu­bi­gen und auch der Vor­sitzende der Berlin­er-NPD Sebas­t­ian Schmidtke tum­meln. Wer im Glashaus sitzt… 
Auch äußert sich der Sänger der Band in ver­meintlich­er aufk­lärerisch­er Tra­di­tion gegenüber Gegendemonstrant_innen. So wird dann über die Poli­tik der israelis­chen Regierung „informiert“ oder über die Faschist_innen in der ukrainis­chen Regierung. Klingt ja auf den ersten Blick alles richtig. 
Das Prob­lem an Realpoli­tik ist lei­der, dass es zu den oben genan­nten „Wahrheit­en“ nun mal auch eine Kehr­seite gibt. 
Im Ukraine-Ruß­land-Kon­flikt kämpfen näm­lich auf bei­den Seit­en der Front Faschist_innen. Und Ruß­land ist nicht das gelobte Land und Boll­w­erk gegen den amerikanis­chen Impe­ri­al­is­mus, son­dern wird von einem auf Bären rei­t­en­den Autokrat­en regiert, der sich ger­ade sel­ber daran macht seinen Ein­fluss­bere­ich not­falls auch mit Waf­fenge­walt zu ver­größern. Während er im inneren homo­phobe Geset­ze erlässt, gegen Min­der­heit­en het­zt und Linke und Antirassist_innen dif­famiert und krim­i­nal­isiert, die auf offen­er Straße in Ruß­land ermordet werden. 
Lei­der ver­fällt auch die Friedens­be­we­gung immer wieder in ähn­liche Denkmuster. Nur weil irgen­deine Gruppe gegen die USA oder andere auf­begehren führt dieser Kampf nicht in einen „Vere­in freier Men­schen“ (Marx).
 
Oft­mals hat sich auch in der Friedens­be­we­gung unhin­ter­fragter Etatismus breitgemacht. 
 
So ste­ht zum Beispiel auch im Aufruf zur heuti­gen Ver­anstal­tung „wir Potsdamer_innen appel­lieren an unsere Politiker_innen“ oder auch „wir fordern deshalb von unser­er Regierung…“. Das ist unge­fähr so sin­nvoll wie die Forderung an einen Met­zger keine Tiere mehr zu schlachten. 
Die Regierung ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft ste­ht für die Gewin­n­max­imierung ihrer nationalen Konz­erne und eine funk­tion­ierende Repro­duk­tion der kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft und dies um jeden Preis. Auch der Appell für „eine gesam­teu­ropäis­che Sicher­heit­sar­chitek­tur unter dem Dach der OSZE und Uno“ erscheint ger­ade vor der Geschichte der Inter­ven­tio­nen in der UNO in Kam­bod­scha, Ruan­da oder Jugoslaw­ien sinn­los. Was genau soll eigentlich eine Sicher­heit­sar­chitek­tur sein, die ich mir von europäis­chen Staat­en wün­schen würde? Wie Sicher­heit in Europa funk­tion­iert kön­nen wir Tag für Tag am Mit­telmeer sehen, wo Tausende im Wass­er ertrinken. Dafür hat Europa den Frieden­sno­bel­preis bekom­men. Auch der Ver­weis auf Men­schen­rechte oder das Völk­er­recht wirken angesichts ger­ade der Recht­sausle­gung in Deutsch­land müßig an. Das Recht ist das Blatt Papi­er nicht wert auf dem es geschrieben ste­ht. Ger­ade für Men­schen die sich poli­tisch engagieren ist dies alltägliche Real­ität. Repres­sion und Ver­let­zung der Men­schen­rechte sind deutsche Tra­di­tion. Recht und Moral wer­den nicht abgelehnt, son­dern sind Teil der herrschen­den Prinzip­i­en, nur eben kapitalistischer. 
 
Eine Welt in Frieden wird es in ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Welt nicht geben. Also hören wir auf darum zu betteln. 
 
Auch wenn die gesellschaftliche Linke hier schwach ist und wir hier kaum Gehör find­en, dür­fen wir uns mit den Zustän­den nicht zufrieden geben. 
Völ­lig zu Recht wird heute am 1. Sep­tem­ber weltweit daran erin­nert, dass Krieg und vor allem der zweite Weltkrieg nicht wieder passieren dür­fen. Aber auch hier muss dif­feren­ziert wer­den. Auf deutsche Städte sind Bomben gefall­en, weil von deutschem Boden ein Ver­nich­tungskrieg von nie dagewe­sen­em Aus­maß aus­ge­gan­gen ist. Deutsche Täter_innen sind keine Opfer! Wenn wir erin­nern wollen, so dann an die Mil­lio­nen Opfer der deutschen Wehrma­cht und ander­er NS-Todess­chwadro­nen, an die Mil­lio­nen Toten in den Lagern der SS, an die vie­len Widerstandskämpfer_innen auf der ganzen Welt, die Nazideutsch­land besiegten und Gefan­gene und Zwangsarbeiter_innen befreiten. 
Eine Friedens­be­we­gung, die diesen Namen ver­di­ent, kann sich nicht als Quer­front-Pro­jekt gegen „die da oben“ oder als Sam­mel­beck­en aller Sys­temgeg­n­er ver­ste­hen. Eine echte Friedens­be­we­gung muss sich von Antisemit_innen und Geschichtsrevisionist_innen abgren­zen, die die Ver­brechen der­jeni­gen rel­a­tivieren, die den 2. Weltkrieg begonnen und die indus­trielle Ver­nich­tung von Jüdin­nen und Juden in ganz Europa angestrebt haben. 
 
Wer Elsäss­er reden lässt, soll vom Frieden schweigen. 
 
Doch so lange die Voraus­set­zun­gen von Kriegen durch kap­i­tal­is­tis­che Konkur­renz und religiösen Wahn weit­er gegeben sind, bleiben diese Appelle in den Wind gesprochen! 
Wie Karl Liebknecht schon 1915 sagte: Der Haupt­feind ste­ht im eige­nen Land! 
Deshalb lasst uns hier die Ver­hält­nisse in Frage stellen, lasst uns gemein­sam ler­nen und kämpfen! 
Schluss mit ober­fläch­lich­er Kapitalismuskritik! 
Schluss mit dem Ver­trauen auf Staat und Parteien! 
Nur eine starke außer­par­la­men­tarische Linke in den Schulen, in den Betrieben und der Druck auf den Straßen macht den Ver­hält­nis­sen Dampf. 
Für eine Gesellschaft jen­seits der Logik von Staat und Kapital. 
Deutsch­land bleibt ein mieses Stück Scheiße! 

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Sonstiges

Infoladen Neuron – das war‘s.

Beim Start des Pro­jek­tes vor drei Jahren hat­ten wir uns viel vorgenom­men, wir haben nicht alles erre­icht und trotz­dem eine ganze Menge auf die Beine gestellt. In ein­er Phase des all­ge­meinen Recht­strends woll­ten wir mit unserem Info­laden eine Gegen­be­we­gung ein­leit­en und auf lokaler Ebene den alten human­is­tis­chen Ide­alen von Frei­heit, Gle­ich­heit und Sol­i­dar­ität eine Frischzel­lenkur ver­passen. Den Recht­strend kon­nten wir nicht aufhal­ten und die all­ge­meine Toten­ruhe, trotz immer härter­er Ämter-Schika­nen, Massenüberwachung, Nazi-Gewalt und ras­sis­tis­ch­er Abschot­tungspoli­tik, bleibt bedrück­end. In all diesen Bere­ichen haben wir ver­sucht auf lokaler Ebene gegen­zus­teuern, aufzuk­lären und zu mobil­isieren. Das schlaucht und trotz­dem gab es immer wieder Momente, die uns viel Mut und Kraft gegeben haben.
 
Schon im Okto­ber 2012 waren knapp 200 Men­schen gegen Nazistruk­turen in Forst auf der Straße. Durch die Kam­pagne „Kein Heim­spiel für Nazis“ hat die lokalen Naziszene ihren Tre­ff­punkt „Fir­ma 18“ in der Wald­straße ver­loren. Die NPD hat­te mit ihren Kundge­bun­gen in Forst nie einen leicht­en Stand. Die Kam­pagne „Wir sind Bert Neu­mann“ gegen Total­sank­tion­ierung von HartzIV-Empfän­gerIn­nen bekam 2013 bun­desweite Aufmerk­samkeit. Ende des gle­ichen Jahres bis Mitte 2014 wur­den ver­schiede­nen öffentlichen Ver­anstal­tun­gen zum The­ma Flucht und Asyl auf die Beine gestellt. Gerne erin­nern wir uns an die tolle Stim­mung beim Refugees-Wel­come-Hal­len­fußball­turnier. Nach dem bru­tal­en Über­fall auf eines der bei­den Forster Asyl­be­wer­ber­heim kon­nte mit ein­er Kundge­bung im August 2014 ein wichtiges Zeichen der Sol­i­dar­ität geset­zt werden.
 
In der Zeit haben wir viele neue Bekan­ntschaften gemacht, feste Verbindun­gen aufge­baut und Fre­und­schaften ver­tieft. Das Info­laden-Kollek­tiv als hor­i­zon­tale Struk­tur hat sich bewährt, als Ort hat der Info­laden uns allerd­ings nicht das gebracht, was wir uns erhofft hat­ten. Zur offe­nen Anlauf­stelle für Jugendliche und Men­schen aus dem Stadt­teil ist er kaum gewor­den. Durch die ver­steck­te Lage auf dem Park7-Gelände und den schwieri­gen Zugang hat­ten wir zu wenig „Laufkund­schaft“. Die per­sön­lichen Kon­tak­te sind durch den Auf­bau des Info­ladens trotz­dem gewach­sen und let­z­tendlich sind diese wichtiger als der Ort selb­st gewor­den. Wir haben uns deshalb im Info­laden-Plenum darauf geeinigt unsere Energie, Zeit und Geld bess­er einzuset­zen und unsere zukün­ftige Arbeit neu auszurichten.
 
In der Analyse der Sit­u­a­tion sind wir zu den fol­gen­den Schlüssen gekom­men. Der alte Info­laden-Gedanke hat sich im Prinzip über­lebt. die Art sich zu informieren hat sich in den ver­gan­gen Jahren radikal verän­dert. Wir glauben, dass es in Zukun­ft weniger darum gehen kann große Menge Info­ma­te­r­i­al in analoger Form an vie­len Orten zur Ver­fü­gung zu stellen. Fast alle Infor­ma­tio­nen sind heute über das Inter­net zu beziehen. Es ist wichtiger in der „realen Welt“ dezen­tral und durch unter­schiedliche Aktio­nen Aufmerk­samkeit zu erzeu­gen und dadurch für unsere The­men das Inter­esse zu weck­en. Eigene Räume müssen so offen wie möglich sein und sich immer wieder verän­dern, um Abschot­tung und Erstar­rung zu ver­hin­dern. Tem­poräre Inter­ven­tio­nen, Aktio­nen und Kam­pag­nen an unter­schiedlichen Orten scheinen uns deswe­gen die besseren Mit­tel zu sein. Um dabei trotz­dem den Faden nicht zu ver­lieren braucht es auf lokaler und regionaler Ebene Bewe­gungs-Archive, ein Min­dest­maß an Infra­struk­tur und regelmäßige Pub­lika­tio­nen mit hohem the­o­retis­chen und prak­tis­chen Gebrauchswert.
 
Wenn wir jet­zt den Info­laden Neu­ron schließen, dann ist das kein Grund zur Trauer. Der Mut und die Lust uns gegen unmen­schliche Ver­hält­nisse aufzulehnen bren­nt weit­er­hin in uns und wir wis­sen, dass wir dieses Feuer mit vie­len anderen Men­schen teilen. Wir machen Platz für Neues. Nochmal danke an Alle, die gemein­sam mit uns aktiv waren und uns auf die eine oder andere Art unter­stützt haben.
 
Die Inter­net­seite wer­den wir zur Doku­men­ta­tion weit­er online lassen. Rück­mel­dun­gen und Anfra­gen kön­nen uns gerne noch eine Weile an die alte Mailadresse neuron[ät]riseup.net geschickt werden.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Utopia e.V. verurteilt rassistische Vorfälle

Am ver­gan­genen Woch­enende kam es in Frank­furt (Oder) zu drei ras­sis­tisch motivierten Vor­fällen. Am Fre­itag Abend belei­digten zwei Män­ner einen jun­gen Mann und zeigten den Hitler-Gruß. Als dieser sie zur Rede stellte, ver­let­zten sie ihn, sodass er ins Kranken­haus ein­geliefert wer­den musste. Einige Stun­den später attack­ierten drei Män­ner die Gäste eines interkul­turellen Kul­tur­festes auf dem Brück­en­platz, nach­dem sie sie ras­sis­tisch und anti­semi­tisch belei­digt und bedro­ht hat­ten. Am Sam­stag Abend skandierte eine Gruppe junger Men­schen in der Heil­bron­ner Straße “Sieg-Heil”-Rufe.
 
Der Utopia e.V. verurteilt die Vor­fälle aufs Schärf­ste und spricht den Betrof­fe­nen seine Sol­i­dar­ität aus. Wir dür­fen nicht hin­nehmen, dass Men­schen auf­grund ihres Ausse­hens als “anders” und “min­der­w­er­tig” markiert und deswe­gen belei­digt oder ange­grif­f­en wer­den. Eben­so schock­iert es uns, dass Men­schen, die Courage zeigen, ras­sis­tis­ch­er Het­ze wider­sprechen oder sich für Geflüchtete engagieren, Angrif­f­en aus­ge­set­zt sind.
 
Diese Vor­fälle zeigen, dass Men­schen mit ras­sis­tis­chen Ein­stel­lun­gen nicht zögern, diesen ver­bal und in Form von Über­grif­f­en Aus­druck zu ver­lei­hen. In anderen Städten sind ras­sis­tisch motivierte Über­griffe an der Tage­sor­d­nung. Und auch in Frank­furt waren die Ereignisse am Woch­enende nicht die ersten dieser Art: Ende März wurde eine Gruppe syrisch­er Geflüchteter von Neon­azis durch die Stadt ver­fol­gt und schließlich ange­grif­f­en und ver­let­zt, und erst kür­zlich gab es Flaschen­würfe gegen die noch nicht bewohnte Geflüchtete­nun­terkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz. Dies sind nur zwei Beispiele — die Chronik ließe sich jedoch fort­führen. Zudem gab es in diesem Jahr in Frank­furt bere­its vier Demon­stra­tio­nen bzw. Kundge­bun­gen der neon­azis­tis­chen Szene, die der Ver­ankerung ras­sis­tis­ch­er Ein­stel­lun­gen im Stadt­bild dienen und ein Kli­ma der Aus­gren­zung erzeu­gen (wollen).
 
Ras­sis­mus erfährt in der Gesellschaft wieder mas­siv­en Auftrieb und Akzep­tanz. Eine het­zerische Stim­mungs­mache auf der Straße und die poli­tisch forcierte Krim­i­nal­isierung von Geflüchteten ver­stärken sich gegen­seit­ig. Dies mün­det sowohl in ras­sis­tisch motivierten Über­grif­f­en als auch in ein­er Geset­zge­bung, die Asyl­suchende sys­tem­a­tisch diskri­m­iniert und vie­len von ihnen die Chance auf ein Leben in Sicher­heit in Deutsch­land verwehrt.
 
Wir war­nen vor ein­er weit­eren Eskala­tion der momen­ta­nen Sit­u­a­tion. Wir rufen zum ver­stärk­ten Engage­ment gegen Ras­sis­mus und für Geflüchtete auf. Ras­sis­mus darf nicht unwider­sprochen bleiben! Er fängt lange vor ras­sis­tisch motivierten Mor­den an; wenn wir men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mung nicht als solche iden­ti­fizieren, kann sie sich ent­fal­ten und radikalisieren. Anti­ras­sis­tis­che und interkul­turelle Ini­tia­tiv­en bedür­fen der Unter­stützung; Geflüchtete müssen ver­stärk­te Sol­i­dar­ität erfahren — denn oft sind sie es, die nach der Fluchter­fahrung hier unter Aus­gren­zung, Hass und Angst um ihre kör­per­liche Unversehrtheit lei­den müssen. Eben­so tut der Protest gegen die ras­sis­tis­chen Zustände Not — sei es bei der anste­hen­den anti­ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion am Welt­frieden­stag am 1. Sep­tem­ber oder entschlossen im All­t­ag bei ras­sis­tis­chen Äußerun­gen oder Diskus­sio­nen. Eben­so müssen die Hin­ter­gründe von Flucht und Migra­tion immer wieder beleuchtet wer­den: Die Krisen- und Wirtschaft­spoli­tik des glob­alen Nor­dens verur­sacht zwangsläu­fig Unter­drück­ung, Krieg und Hunger in der Welt.
 
Frank­furt (Oder), den 12.8.2015 Utopia e.V.

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Flucht & Migration

Flüchtling aus Verzweifelung aus dem Fenster gesprungen

Ein Mit­be­wohn­er berichtet, dass der Verzweifelte vor seinem Haus einen Polizei­wa­gen habe hal­ten sehen. Aus Angst vor ein­er Abschiebung habe er panikar­tig sein Zim­mer ver­lassen. Er habe mehrfach gesagt, dass er sich eher umbrin­gen würde als abgeschoben zu wer­den. Bere­its dreimal zuvor sei die Polizei gekom­men, um ihn abzu­holen, zulet­zt am 22. Juni um 4 Uhr mor­gens. Und dies, obwohl nach Aus­sagen der Recht­san­wältin die Frist für eine Abschiebung nach Spanien Anfang Juni dieses Jahres abge­laufen sei. Mit solchen unrecht­mäßi­gen Aktio­nen nimmt die Aus­län­der­be­hörde in Kauf, dass Men­schen aus Verzwei­flung ihr Leben aufs Spiel set­zen. Darüber hin­aus ver­set­zt die per­ma­nente Polizeipräsenz die zum Teil trau­ma­tisierten Bewohner­in­nen und Bewohn­er der Gemein­schaft­sun­terkun­ft unnötig in Angst und Panik und ste­ht in ekla­tan­tem Wider­spruch zu ein­er Willkom­men­skul­tur, die viele Engagierte in Hen­nigs­dorf aufzubauen versuchen.
 
Wir ken­nen den Schw­erver­let­zten als einen ruhi­gen Men­schen. Er kommt regelmäßig zum Deutschunter­richt, zu den monatlichen Tre­f­fen der Ini­tia­tive “Willkom­men in Ober­hav­el” und besucht den Gottes­di­enst der örtlichen Kirchenge­meinde. Kür­zlich hat sich eine mögliche beru­fliche Per­spek­tive für ihn aufge­tan. Aber in den let­zten Wochen lebte er in großer Angst vor ein­er Abschiebung nach dem Dublin-Verfahren.
 
Das Dublin-Ver­fahren, auf das sich die europäis­chen Län­der geeinigt haben, sieht vor, dass Asyl­suchende in dem Land Asyl beantra­gen müssen, in dem sie zuerst Fuß auf den europäis­chen Kon­ti­nent geset­zt haben. Dies führt dazu, dass Flüchtlinge in großer Unsicher­heit leben und jahre­lang von Land zu Land umherir­ren müssen. In Län­dern wie Polen, Ungarn, Bul­gar­ien und der Slowakei müssen sie Inhaftierun­gen, ras­sis­tis­che Über­griffe und soziales Elend fürcht­en, in Län­dern wie Ital­ien und Spanien ein Leben auf der Straße ohne jegliche soziale Absicherung. Deshalb wird das Ver­fahren von vie­len Men­schen, Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen und Kirchen kri­tisiert: das Dublin-Ver­fahren zer­stört Men­schen­leben. Men­schen sind keine Objek­te, die man beliebig hin- und her­schieben darf. Das Dublin-Ver­fahren muss außer Kraft geset­zt wer­den — sofort.
 
PRESSEKONTAKT: WILLKOMMEN IN OBERHAVEL
EMAIL: INFO@WILLKOMMEN-OHV.DE
TEL.: 0160/5633193 (KIRSTIN NEUMANN)

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Sonstiges

Bock auf Books?

Vie­len ist das konte[:x]t, als freie Bib­lio­thek in Pots­dam sich­er bekan­nt. Als zweites Wohnz­im­mer und Lese­cafe mit über 1500 Büch­ern zu ver­schiede­nen linken The­men­schw­er­punk­ten (wie das Fem-Archiv der Uni Pots­dam), hat Men­sch hier viel Platz zum Lesen, Disku­tieren und gemütlich sein.
Lei­der fris­tet dieser schöne und lebenswerte Ort seit einiger Zeit eher ein Schattendasein.
 
Daher seid IHR gefragt. Wer hat Bock auf Books?
 
Wir wollen uns am 15.07.2015 um 18.00 Uhr im konte[:x]t tre­f­fen und besprechen wie wir die Bib­lio­thek wieder mit neuem Leben füllen können.
 
Wer also Lust hat sich am konte[:x]t zu beteili­gen oder Ideen hat oder ein­fach nur Inter­esse, ist her­zlich ein­ge­laden!!! Wir freuen uns auf euch!

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Antifaschismus Sonstiges

Ultrash-Festival No.9 am 9./10./11.7.2015 FreiLand/Potsdam

Auch dieses Jahr präsen­tieren Euch die Red & Anar­chist Skin­heads Berlin-Bran­den­burg, das Film­stadt­in­fer­no 99, Scorte­si und engagierte Einzelper­so­n­en ein zweitägiges poli­tis­ches Subkulturfestival!
Neben diversen Bands (u.a. Hors Con­t­role, Bam­bix, The Move­ment, Brigadir, Gulag Beach, Cut My Skin, Torkel T & Riva, Alarm­sig­nal, Alien Pla­cen­ta, Dachlaw­ine und Rad­i­cal Hype), wird es am 12.7. auch ein schick­es Fre­und­schaftsspiel gegen Hapoel Tel Aviv im Kar­li geben, ver­schiedene Stände (u.a. Fire and Flames, Grn­dioso Ver­sand) , poli­tis­che Vorträge (u.a. zu DIY Fuss­ball in Rus­s­land), Filmvor­führun­gen (Une vie de lutte – Film über den ermorde­ten Antifaschis­ten Clé­ment Méric), ein Ultra­sh-Unfug (Mehr dazu: http://ultrash.blogsport.eu/?p=843), eine fette After­show­par­ty u.v.m.!
Hier das kom­plette Line­up 2015 in der aktuellen Form (Stand: 7.7.2015)
 
Don­ner­stag 9.7.2015 Schokoladen/Berlin: Ultra­sh Warmup
? One Step Ahead (AFA Hard­core-Punk/Lim­bach-Ober­frohna)
? P.I.T.S. (Vorschul-HC/Las Vegas-Potsdam)
anschl. DJ Kalli Krawal­li (all time favourites, punk und trash)
Ein­lass 19.00 Uhr – Beginn pünk­tlich um 20.00 Uhr! Par­ty: 22.00 Uhr
Ultra­sh-Warmup auf Facebook.
 
Fre­itag 10.7.2015 Spartacus/Potsdam (Indoor): Ultra­sh No.9 – Day I
? Bam­bix (Punk aus Nijmegen/Holland)
? Hors Con­trol (AFA-Oi! – Kings of Lolo­lo – Montceau/Frankreich)
? Alarm­sig­nal (Deutsch­punk aus Celle)
? Rad­i­cal Hype (Punkrap/Bremen)
? Cut My Skin (Punk aus Berlin)
Fre­itag: 19.00 doors open
Konz­ert: 20.00 Uhr
 
Sam­stag 11.7.2015 Spartacus/Potsdam (Open Air): Ultra­sh No.9 – Day II
? The Move­ment (Antikap­i­tal­is­tis­ch­er Mod aus Kopenhagen/Dänemark)
? Brigadir (Red­skin Oi! Aus St.Petersburg/Russland)
? Torkel T, Lady Lazy & Riva (AFA-Rap aus Berlin)
? Gulag Beach (Punkrock aus Berlin)
? Alien Pla­cen­ta (Old­skool Hard­core aus Leipzig)
? Dachlaw­ine (Naturkatas­tro­phen­punk aus Potsdamned)
Sam­stag: 15.00 Uhr doors open
Konz­ert: 16.30 Uhr spätestens 17.00 Uhr
Vor­trag: 15.30 Uhr
 
Auch dieses Jahr wird es an bei­den Fes­ti­val­t­a­gen wieder jew­eils eine After­show­par­ty im Spar­ta­cus und im Haus 2 geben!:
Fre­itag:
– Team Ram­Rod (https://www.facebook.com/pages/Team-RamRod/120215351419651?ref=ts&fref=ts)/Spartacus (80ies/­Trash/All­time-Favourites)
– Reggae/Rocksteady/Ska im Haus 2
Sam­stag:
– Roni & Maik / Spar­ta­cus (80ies/­Trash/All­time-Favourites)
– North­ern Soul mit Kim Jong Soul von Gulag Beach im Haus 2
 
Son­ntag 12.7. Fre­und­schaftsspiel zwis­chen dem SV Babels­berg 03 und Hapoel Tel Aviv
Beginn: 16.00 Uhr Ort: Karl-Liebknecht-Sta­dion in Babelsberg

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

BraMM wieder in Brandenburg/Havel

Auf­grund der Anmel­dung des städtis­chen Bünd­niss­es musste die BraMM allerd­ings auf den Gör­den auswe­ichen. Der Angemeldete Tre­ff­punkt ist Gördenallee/Wiener Straße.
 
Auch diese mal fordern wir alle Brandenburger_innen auf, sich an den stat­tfind­en Protesten zu beteili­gen! Vom städtis­chen Bünd­nis aus find­et ein Spazier­gang vom Neustädtis­chen Markt zum Trauer­berg statt, der Protest muss und darf allerd­ings nicht auf diesen allein beschränkt sein. Zwar wird den Rassist_innen so die Bühne in der Stadt ver­wehrt, auf dem Gör­den kön­nen sie jedoch ungestört agieren. Es gilt also wie immer:
 
*Nehmt am vielfältigem Protest gegen die Rassist_innen teil!*

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Antifaschismus

antifaschistischen Demonstration am 30.05.2015 in Cottbus

An der kämpferischen aber friedlichen Demon­stra­tion nah­men ca. 120 Antifaschist*innen teil, die vom „Glad-House“, am Turm vor­bei durch die Sprem­berg­er Straße zur Oberkirche lief, wo eine Zwis­chenkundge­bung stat­tfand. Weit­er ver­lief die Demon­stra­tion in südlich­er Rich­tung zur „Zelle 79“, an der sie mit der Abschlusskundge­bung endete.
 
In einem Rede­beitrag wurde die Sol­i­dar­ität mit den direkt und indi­rekt Betrof­fe­nen des Neon­azian­schlags am let­zten Woch­enende nach­drück­lich betont und über die Hin­ter­gründe aufgek­lärt. Ein weit­er­er Beitrag kam vom Bünd­nis NoT­D­DZ und warb für die Block­aden in Neu­rup­pin am 6. Juni 2015. Bei der Abschlusskundge­bung vor der „Zelle79“ wurde noch ein­mal auf die Bedeu­tung von Haus­pro­jek­ten für die antifaschis­tis­che Arbeit aufmerk­sam gemacht.
 
Anlass der antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion waren die von Neon­azis verübten Anschläge der let­zten Wochen auf das Haus­pro­jekt „Zelle79“. Wir hal­ten unser geset­ztes Ziel, uns mit dem Haus­pro­jekt zu sol­i­darisieren und ein bre­ites antifaschis­tis­ches Bünd­nis zu demon­stri­eren auch an Hand der Teilnehmer*innenzahlen für erre­icht. Abschließend bleibt festzustellen, dass es in Cot­tbus eine große Anzahl von Antifaschist*innen gibt, die sich mit dem Haus­pro­jekt sol­i­darisieren. Dabei wurde den Faschis­ten deut­lich zu ver­ste­hen gegeben: „wir wer­den eure Ein­schüchterungsver­suche nicht taten­los hinnehmen“.
 
Wir danken allen Teilnehmer*innen die unser­er Ein­ladung folgten.
AUTONOME ANTIFA COTTBUS

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order Sonstiges

Am 6. Juni nach Neuruppin – aber wie?!

Zu mehreren Demon­stra­tio­nen und Ver­anstal­tun­gen erwartet Neu­rup­pin am 6. Juni Gäste aus Nah und Fern. Sie wollen sich unter dem Mot­to „Schön­er leben ohne Nazis – Vielfalt ist unsere Zukun­ft“ friedlich ver­sam­meln und für Weltof­fen­heit demon­stri­eren. Der uner­freuliche Anlass ist ein Auf­marsch von Recht­sex­trem­is­ten „gegen Über­frem­dung“, der für densel­ben Tag angekündigt ist.
 
Um 10 Uhr an diesem Sonnabend begin­nen gle­ichzeit­ig drei Versammlungen:
‑Auf dem Schulplatz am Alten Gym­na­si­um bildet ein öku­menis­ch­er Gottes­di­enst den Auf­takt zu einem zehn­stündi­gen Büh­nen­pro­gramm, das poli­tis­che Beiträge mit einem ful­mi­nan­ten Kul­tur­pro­gramm verbindet.
‑In der Bruno-Sal­vat-Straße hin­ter dem Einkauf­szen­trum REIZ begin­nt ein Demon­stra­tionszug, der sich über drei Kilo­me­ter Rich­tung Schulplatz bewegt.
‑Am Bahn­hof Rheins­berg­er Tor ver­sam­meln sich wieder andere Demon­stran­ten, um auf ein­er kurzen Route zum Bern­hard-Brasch-Platz zu ziehen.
 
Die Organ­isatoren der demokratis­chen Proteste wollen allen Demon­stra­tionsteil­nehmern eine gute Anreise ermöglichen. „Man kann an jedem der drei Orte und auch später noch zu uns stoßen. Und man kann auf ver­schiede­nen Wegen zu unseren Ver­samm­lun­gen gelan­gen,“ ver­spricht Mar­tin Osin­s­ki, Sprech­er im Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt. In Absprache mit Polizei und Ver­samm­lungs­be­hörde wer­den fol­gende Empfehlun­gen für die Anreise gegeben:
 
Mit der Bahn:
Regional­ex­press Lin­ie RE 6 aus Wit­ten­berge oder Berlin bis Hal­tepunkt West oder Rheins­berg­er Tor.
 
Mit dem Auto:
— Aus Osten über B167 bis Alt Rup­pin­er Allee. Dort beste­hen Park­möglichkeit­en am Ober­stufen­zen­trum. Die ORP Nahverkehrs­ge­sellschaft richtet von dort einen kosten­losen Bus-Shut­tle-Ser­vice ein.
— Aus Süden, West­en und Nor­den A24 Abfahrt Neu­rup­pin, weit­er über B167 und nördliche Umfahrung (Certaldo‑, Nymburk‑, Bad-Kreuz­nach‑, Babi­most-Ring) Rich­tung Eber­swalde bis Alt Rup­pin­er Allee, Ober­stufen­zen­trum (Bus-Shut­tle).
Wer möglichst nah an das Stadtzen­trum her­an­fahren möchte, sollte über Witt­stock­er Allee, Straße des Friedens oder Seedamm / Ste­in­straße die Karl-Marx-Straße ansteuern.
 
Mit Reisebus:
Über B167 und nördliche Umfahrung (Certaldo‑, Nymburk‑, Bad-Kreuz­nach‑, Babi­most-Ring) bis Witt­stock­er Allee, diese stadtein­wärts über Straße des Friedens bis Bahn­hof Rheins­berg­er Tor. Für Busse beste­hen Park­möglichkeit­en auf dem Betrieb­shof der ORP Nahverkehrs­ge­sellschaft, Witt­stock­er Allee.
 
Empfehlenswert ist eine Anreise bis 10 Uhr. Im weit­eren Tagesver­lauf kann es wegen der ver­schiede­nen Demon­stra­tionszüge zu zeitweili­gen Straßensper­run­gen kom­men. Das Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt bit­tet die Bürg­er der Stadt um Ver­ständ­nis für die unver­mei­dlichen Beein­träch­ti­gun­gen. „Wir haben die Neon­azis nicht herge­beten. Sie kom­men nicht zum ersten Mal – aber vielle­icht ist es ja das let­zte Mal“, hof­fen die Veranstalter.

Inforiot