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Flucht & Migration Law & Order

Syrische Flüchtlinge weiter aufnehmen!

Super­in­ten­dent Thomas Wisch, Vor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit: “Es gibt Fam­i­lien in den syrischen Bürg­erkriegs­ge­bi­eten, die sofort nach Bran­den­burg kom­men kön­nen. Es gibt Bürg­er bei uns, die auf eigene Kosten diese Men­schen aufnehmen wollen. Dafür muss das Auf­nah­me­pro­gramm sofort ver­längert wer­den, dazu fordere ich die Lan­desregierung nach­drück­lich auf. Das ist ein Gebot der Men­schlichkeit, und die Men­schen in Syrien haben keine Zeit!”
 
Das Lan­desauf­nah­me­pro­gramm ermöglicht den Nachzug syrisch­er Ange­höriger nach Bran­den­burg, wenn ein in Deutsch­land leben­der „Verpflich­tungs­ge­ber“ den Staat von allen Kosten freis­tellt. Am Mittwoch, den 30. Sep­tem­ber, läuft das bran­den­bur­gis­che Pro­gramm aus. Am ver­gan­genen Don­ner­stag hat der Land­tag mit den Stim­men aller Parteien außer der AfD mit einem Beschluss die Lan­desregierung zur Ver­längerung und Verbesserung des Pro­gramms aufge­fordert.
 
Innen­min­is­ter Karl-Heinz Schröter (SPD), der die Ver­längerung per Anord­nung auf den Weg brin­gen müsste, sagte vor dem Land­tag, es gebe „rechtliche Prob­leme“ zwis­chen Bund und Län­dern, die erst beseit­igt wer­den müssten. Damit dro­ht eine Aus­set­zung des Pro­gramms auf unbekan­nte Zeit.
 
Mar­tin Keune, der Vor­sitzende des Vere­ins „Flüchtlingspat­en Syrien e. V.”: “Wir kön­nen mehrere Fam­i­lien aus Syrien her­aus­holen, wenn die Lan­desregierung jet­zt han­delt. Die fün­fköp­fige Fam­i­lie H. hat sich in Alep­po unter Granaten­feuer im Flur ihres Haus­es ver­schanzt, ohne Wass­er, ohne Strom und ohne Hoff­nung auf eine Unterkun­ft. Bran­den­burg­er Bürg­er wollen mit uns dafür sor­gen, dass diese Fam­i­lie ohne Belas­tung der Lan­deskasse gerettet wer­den kann. Aber: Ohne die Ver­längerung des Auf­nah­me­pro­gramms gibt es für diese Fam­i­lie — und auch für andere — keine Hoff­nung.”
 
Der Vere­in „Flüchtlingspat­en Syrien e. V.” holt im Rah­men des Lan­desauf­nah­me­pro­gramms Men­schen aus dem Krieg in Syrien nach Bran­den­burg – mit Visum, auf eigene Kosten und ohne Schlep­per oder den tödlichen Weg übers Mit­telmeer. Bürg­er finanzieren Woh­nun­gen, zahlen den Leben­sun­ter­halt und geben Spra­chunter­richt. Diese Fam­i­lien­zusam­men­führung ist der let­ztere sichere und legale Weg aus Syrien nach Bran­den­burg.
 
Weit­ere Infor­ma­tio­nen Anna Span­gen­berg, Aktions­bünd­nis Bran­den­burg: 0331 505824–27 Mar­tin Keune, Flüchtlingspat­en Syrien e.V.: 030 21477700

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Antifaschismus Sonstiges

Eine Band-breite an Abstrusität

Etwa 20 Zuschauer_innen waren auf den Platz der Ein­heit gekom­men, um der Ver­anstal­tung der Pots­damer Mon­tags-Mah­nwache — aus­nahm­sweise mal an einem Dien­stag, denn es ist ja deutsch­er Welt­frieden­stag – beizu­wohnen. Mit Blick auf die Pots­damer Niko­laikirche kon­nte man gle­ich zu Beginn in einem Nebenge­spräch, Friedens­be­wegte darüber fach­sim­peln hören, dass diese Kirche doch Ähn­lichkeit mit dem US-Amerikanis­chen Pen­ta­gon habe.
Als ein beson­deres High­light trat die Duis­burg­er „Polit-Pop-Band“ die Band­bre­ite auf.
Seit Wochen wurde die Ver­anstal­tung heute bewor­ben. Es war für viele von uns anstren­gend die Bewer­bungsplakate von den Lat­er­nen zur reißen.
Doch warum der Aufriss, was nervt uns an der Band­bre­ite und an den Mon­tags­demos?
Die deutsche Friedens­be­we­gung war seit den 90er Jahren qua­si in Auflö­sung begrif­f­en. Viele von uns, die sich heute hier gegen diese Ver­anstal­tung aussprechen waren damals ein Teil von ihr. Es war uns wichtig gegen Kriege aufzuste­hen. Seit­dem hat sich vieles geän­dert, anderes nicht, wir sind älter gewor­den, die Bewe­gung auch. Vor allem die Art und Weise und die Inhalte der Friedens­be­we­gung stoßen immer bre­it­er auf Ablehnung und Unver­ständ­nis.
Doch zuerst zur Band „Die Band­bre­ite“. Sie set­zen sich ein gegen Krieg und für den Frieden, sind sog­ar sol­i­darisch mit Flüchtlin­gen.
 
Warum also die Ablehnung?
 
Das Prob­lem sind die Inhalte der Lieder. So singt die Band beispiel­sweise in ihrem Lied „selb­st gemacht“ darüber wie die USA poli­tis­che Ereignisse manip­uliert hät­ten. Vor allem die Anschläge vom 11. Sep­tem­ber seien fin­giert, dazu wer­den alle möglichen schein­baren Fak­ten aufgezählt. Was soll damit bewirkt wer­den? Den Zuhörer_innen kommt der Ver­dacht auf, dass sie/_er in ein­er Schein­welt lebt, die durch die „Män­ner im Hin­terz­im­mer“ ges­teuert wird. Guter Ver­such, doch lei­der voll daneben. Welche sim­ple Vorstel­lung der Ver­hält­nisse. Denn dann müssten wir doch diese Hin­ter­män­ner lediglich abwählen, einsper­ren oder auf eine ein­same Insel ver­ban­nen. So ein­fach ist es aber lei­der nicht. Es gibt nicht ein­fach böse Men­schen, die gemeine Dinge tun um anderen zu Schaden.
Lei­der haben wohl die älteren der Friedens­fre­unde beim Parteilehr­jahr nicht aufgepasst.
Deshalb erin­nern wir noch ein­mal daran:
 
Der Kap­i­tal­is­mus ist keine Erfind­ung der Bilder­berg­er, der Roth­schilds oder irgendwelch­er Ech­sen­men­schen.
 
Der Kap­i­tal­is­mus beruht auf dem Pri­vateigen­tum an Pro­duk­tion­s­mit­teln und der Aus­beu­tung des Men­schen durch den Men­schen. Wer diese Ver­hält­nisse ändern will, sollte keine Volks- und Friedens­ge­mein­schaften mit Men­schen schließen, die an den Wei­h­nachts­mann oder Wladimir Putin glauben, son­dern sich mit Men­schen zusam­men­schließen, die die Eigen­tums- und Pro­duk­tionsver­hält­nisse verän­dern wollen.
Davon hat die Band­bre­ite bzw. ihr Sänger lei­der keine Ahnung. So äußert er sich in einem Video von 28.8.2015 zur „Flüchtling­sprob­lematik“ wie fol­gt: „dass die Men­schen aus ihren Län­dern flücht­en müssen, dass wir kor­rupte Regime unter­stützen, die dazu führen, dass die Wirtschaft in den entsprechen­den Län­dern nicht funk­tion­iert“. Was ist das für eine Analyse der Gesellschaft? Natür­lich flücht­en auch Men­schen wegen Kriegen aus Län­dern, zum Beispiel aus Syrien. Doch das ist nicht allein der Grund. Die Wirtschaft, die laut dem Sänger von „ Die Band­bre­ite“ ja gut funk­tion­ieren würde, wenn dort kein Krieg wäre, ist eben das Prob­lem! Ger­ade weil die kap­i­tal­is­tis­che Wirtschaft gut funk­tion­iert ver­hungern Men­schen, leben in uner­messlich­er Armut und ster­ben unnötig an Krankheit, weil eben die Geld­schranke Men­schen von Gütern ihres Bedarfs tren­nt. Weil die Wirtschaft ihren Fokus auf die Pro­duk­tion von Tauschw­erten legt und weil es keine geplante Ökonomie gibt, die die Bedürfnis­be­friedi­gung der Men­schen zum Ziel hat.
Noch tiefer auf dem Niveau-Lim­bo geht es in dem Lied „Anti-Deutsch­er“. Nach schlechter Tra­di­tion wer­den hier Anti­deutsche Antifas als Faschist_innen tit­uliert. Nicht nur, dass dieser Begriff durch den NS in Deutsch­land klar definiert ist und im falschen Gebrauch schlicht ver­harm­losend wirkt, geht er auch an ein­er, dur­chaus berechtigten, Kri­tik an teilen der Linken schlichtweg vor­bei. Nahezu lächer­lich erscheint auch der Vor­wurf der Islam­feindlichkeit vor dem Hin­ter­grund, dass die Band­bre­ite auch auf Mon­tags­demos in Berlin auftritt, bei denen sich neben neuen Recht­en wie Jür­gen Elsäss­er, Ver­schwörungs­the­o­retik­ern vom Kopp-Ver­lag, Chem­trail­gläu­bi­gen und auch der Vor­sitzende der Berlin­er-NPD Sebas­t­ian Schmidtke tum­meln. Wer im Glashaus sitzt…
Auch äußert sich der Sänger der Band in ver­meintlich­er aufk­lärerisch­er Tra­di­tion gegenüber Gegendemonstrant_innen. So wird dann über die Poli­tik der israelis­chen Regierung „informiert“ oder über die Faschist_innen in der ukrainis­chen Regierung. Klingt ja auf den ersten Blick alles richtig.
Das Prob­lem an Realpoli­tik ist lei­der, dass es zu den oben genan­nten „Wahrheit­en“ nun mal auch eine Kehr­seite gibt.
Im Ukraine-Ruß­land-Kon­flikt kämpfen näm­lich auf bei­den Seit­en der Front Faschist_innen. Und Ruß­land ist nicht das gelobte Land und Boll­w­erk gegen den amerikanis­chen Impe­ri­al­is­mus, son­dern wird von einem auf Bären rei­t­en­den Autokrat­en regiert, der sich ger­ade sel­ber daran macht seinen Ein­fluss­bere­ich not­falls auch mit Waf­fenge­walt zu ver­größern. Während er im inneren homo­phobe Geset­ze erlässt, gegen Min­der­heit­en het­zt und Linke und Antirassist_innen dif­famiert und krim­i­nal­isiert, die auf offen­er Straße in Ruß­land ermordet wer­den.
Lei­der ver­fällt auch die Friedens­be­we­gung immer wieder in ähn­liche Denkmuster. Nur weil irgen­deine Gruppe gegen die USA oder andere auf­begehren führt dieser Kampf nicht in einen „Vere­in freier Men­schen“ (Marx).
 
Oft­mals hat sich auch in der Friedens­be­we­gung unhin­ter­fragter Etatismus bre­it­gemacht.
 
So ste­ht zum Beispiel auch im Aufruf zur heuti­gen Ver­anstal­tung „wir Potsdamer_innen appel­lieren an unsere Politiker_innen“ oder auch „wir fordern deshalb von unser­er Regierung…“. Das ist unge­fähr so sin­nvoll wie die Forderung an einen Met­zger keine Tiere mehr zu schlacht­en.
Die Regierung ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft ste­ht für die Gewin­n­max­imierung ihrer nationalen Konz­erne und eine funk­tion­ierende Repro­duk­tion der kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft und dies um jeden Preis. Auch der Appell für „eine gesam­teu­ropäis­che Sicher­heit­sar­chitek­tur unter dem Dach der OSZE und Uno“ erscheint ger­ade vor der Geschichte der Inter­ven­tio­nen in der UNO in Kam­bod­scha, Ruan­da oder Jugoslaw­ien sinn­los. Was genau soll eigentlich eine Sicher­heit­sar­chitek­tur sein, die ich mir von europäis­chen Staat­en wün­schen würde? Wie Sicher­heit in Europa funk­tion­iert kön­nen wir Tag für Tag am Mit­telmeer sehen, wo Tausende im Wass­er ertrinken. Dafür hat Europa den Frieden­sno­bel­preis bekom­men. Auch der Ver­weis auf Men­schen­rechte oder das Völk­er­recht wirken angesichts ger­ade der Recht­sausle­gung in Deutsch­land müßig an. Das Recht ist das Blatt Papi­er nicht wert auf dem es geschrieben ste­ht. Ger­ade für Men­schen die sich poli­tisch engagieren ist dies alltägliche Real­ität. Repres­sion und Ver­let­zung der Men­schen­rechte sind deutsche Tra­di­tion. Recht und Moral wer­den nicht abgelehnt, son­dern sind Teil der herrschen­den Prinzip­i­en, nur eben kap­i­tal­is­tis­ch­er.
 
Eine Welt in Frieden wird es in ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Welt nicht geben. Also hören wir auf darum zu bet­teln.
 
Auch wenn die gesellschaftliche Linke hier schwach ist und wir hier kaum Gehör find­en, dür­fen wir uns mit den Zustän­den nicht zufrieden geben.
Völ­lig zu Recht wird heute am 1. Sep­tem­ber weltweit daran erin­nert, dass Krieg und vor allem der zweite Weltkrieg nicht wieder passieren dür­fen. Aber auch hier muss dif­feren­ziert wer­den. Auf deutsche Städte sind Bomben gefall­en, weil von deutschem Boden ein Ver­nich­tungskrieg von nie dagewe­sen­em Aus­maß aus­ge­gan­gen ist. Deutsche Täter_innen sind keine Opfer! Wenn wir erin­nern wollen, so dann an die Mil­lio­nen Opfer der deutschen Wehrma­cht und ander­er NS-Todess­chwadro­nen, an die Mil­lio­nen Toten in den Lagern der SS, an die vie­len Widerstandskämpfer_innen auf der ganzen Welt, die Nazideutsch­land besiegten und Gefan­gene und Zwangsarbeiter_innen befre­it­en.
Eine Friedens­be­we­gung, die diesen Namen ver­di­ent, kann sich nicht als Quer­front-Pro­jekt gegen „die da oben“ oder als Sam­mel­beck­en aller Sys­temgeg­n­er ver­ste­hen. Eine echte Friedens­be­we­gung muss sich von Antisemit_innen und Geschichtsrevisionist_innen abgren­zen, die die Ver­brechen der­jeni­gen rel­a­tivieren, die den 2. Weltkrieg begonnen und die indus­trielle Ver­nich­tung von Jüdin­nen und Juden in ganz Europa angestrebt haben.
 
Wer Elsäss­er reden lässt, soll vom Frieden schweigen.
 
Doch so lange die Voraus­set­zun­gen von Kriegen durch kap­i­tal­is­tis­che Konkur­renz und religiösen Wahn weit­er gegeben sind, bleiben diese Appelle in den Wind gesprochen!
Wie Karl Liebknecht schon 1915 sagte: Der Haupt­feind ste­ht im eige­nen Land!
Deshalb lasst uns hier die Ver­hält­nisse in Frage stellen, lasst uns gemein­sam ler­nen und kämpfen!
Schluss mit ober­fläch­lich­er Kap­i­tal­is­muskri­tik!
Schluss mit dem Ver­trauen auf Staat und Parteien!
Nur eine starke außer­par­la­men­tarische Linke in den Schulen, in den Betrieben und der Druck auf den Straßen macht den Ver­hält­nis­sen Dampf.
Für eine Gesellschaft jen­seits der Logik von Staat und Kap­i­tal.
Deutsch­land bleibt ein mieses Stück Scheiße! 

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Sonstiges

Infoladen Neuron – das war‘s.

Beim Start des Pro­jek­tes vor drei Jahren hat­ten wir uns viel vorgenom­men, wir haben nicht alles erre­icht und trotz­dem eine ganze Menge auf die Beine gestellt. In ein­er Phase des all­ge­meinen Recht­strends woll­ten wir mit unserem Info­laden eine Gegen­be­we­gung ein­leit­en und auf lokaler Ebene den alten human­is­tis­chen Ide­alen von Frei­heit, Gle­ich­heit und Sol­i­dar­ität eine Frischzel­lenkur ver­passen. Den Recht­strend kon­nten wir nicht aufhal­ten und die all­ge­meine Toten­ruhe, trotz immer härter­er Ämter-Schika­nen, Massenüberwachung, Nazi-Gewalt und ras­sis­tis­ch­er Abschot­tungspoli­tik, bleibt bedrück­end. In all diesen Bere­ichen haben wir ver­sucht auf lokaler Ebene gegen­zus­teuern, aufzuk­lären und zu mobil­isieren. Das schlaucht und trotz­dem gab es immer wieder Momente, die uns viel Mut und Kraft gegeben haben.
 
Schon im Okto­ber 2012 waren knapp 200 Men­schen gegen Nazistruk­turen in Forst auf der Straße. Durch die Kam­pagne „Kein Heim­spiel für Nazis“ hat die lokalen Naziszene ihren Tre­ff­punkt „Fir­ma 18“ in der Wald­straße ver­loren. Die NPD hat­te mit ihren Kundge­bun­gen in Forst nie einen leicht­en Stand. Die Kam­pagne „Wir sind Bert Neu­mann“ gegen Total­sank­tion­ierung von HartzIV-Empfän­gerIn­nen bekam 2013 bun­desweite Aufmerk­samkeit. Ende des gle­ichen Jahres bis Mitte 2014 wur­den ver­schiede­nen öffentlichen Ver­anstal­tun­gen zum The­ma Flucht und Asyl auf die Beine gestellt. Gerne erin­nern wir uns an die tolle Stim­mung beim Refugees-Wel­come-Hal­len­fußball­turnier. Nach dem bru­tal­en Über­fall auf eines der bei­den Forster Asyl­be­wer­ber­heim kon­nte mit ein­er Kundge­bung im August 2014 ein wichtiges Zeichen der Sol­i­dar­ität geset­zt wer­den.
 
In der Zeit haben wir viele neue Bekan­ntschaften gemacht, feste Verbindun­gen aufge­baut und Fre­und­schaften ver­tieft. Das Info­laden-Kollek­tiv als hor­i­zon­tale Struk­tur hat sich bewährt, als Ort hat der Info­laden uns allerd­ings nicht das gebracht, was wir uns erhofft hat­ten. Zur offe­nen Anlauf­stelle für Jugendliche und Men­schen aus dem Stadt­teil ist er kaum gewor­den. Durch die ver­steck­te Lage auf dem Park7-Gelände und den schwieri­gen Zugang hat­ten wir zu wenig „Laufkund­schaft“. Die per­sön­lichen Kon­tak­te sind durch den Auf­bau des Info­ladens trotz­dem gewach­sen und let­z­tendlich sind diese wichtiger als der Ort selb­st gewor­den. Wir haben uns deshalb im Info­laden-Plenum darauf geeinigt unsere Energie, Zeit und Geld bess­er einzuset­zen und unsere zukün­ftige Arbeit neu auszuricht­en.
 
In der Analyse der Sit­u­a­tion sind wir zu den fol­gen­den Schlüssen gekom­men. Der alte Info­laden-Gedanke hat sich im Prinzip über­lebt. die Art sich zu informieren hat sich in den ver­gan­gen Jahren radikal verän­dert. Wir glauben, dass es in Zukun­ft weniger darum gehen kann große Menge Info­ma­te­r­i­al in analoger Form an vie­len Orten zur Ver­fü­gung zu stellen. Fast alle Infor­ma­tio­nen sind heute über das Inter­net zu beziehen. Es ist wichtiger in der „realen Welt“ dezen­tral und durch unter­schiedliche Aktio­nen Aufmerk­samkeit zu erzeu­gen und dadurch für unsere The­men das Inter­esse zu weck­en. Eigene Räume müssen so offen wie möglich sein und sich immer wieder verän­dern, um Abschot­tung und Erstar­rung zu ver­hin­dern. Tem­poräre Inter­ven­tio­nen, Aktio­nen und Kam­pag­nen an unter­schiedlichen Orten scheinen uns deswe­gen die besseren Mit­tel zu sein. Um dabei trotz­dem den Faden nicht zu ver­lieren braucht es auf lokaler und regionaler Ebene Bewe­gungs-Archive, ein Min­dest­maß an Infra­struk­tur und regelmäßige Pub­lika­tio­nen mit hohem the­o­retis­chen und prak­tis­chen Gebrauch­swert.
 
Wenn wir jet­zt den Info­laden Neu­ron schließen, dann ist das kein Grund zur Trauer. Der Mut und die Lust uns gegen unmen­schliche Ver­hält­nisse aufzulehnen bren­nt weit­er­hin in uns und wir wis­sen, dass wir dieses Feuer mit vie­len anderen Men­schen teilen. Wir machen Platz für Neues. Nochmal danke an Alle, die gemein­sam mit uns aktiv waren und uns auf die eine oder andere Art unter­stützt haben.
 
Die Inter­net­seite wer­den wir zur Doku­men­ta­tion weit­er online lassen. Rück­mel­dun­gen und Anfra­gen kön­nen uns gerne noch eine Weile an die alte Mailadresse neuron[ät]riseup.net geschickt werden.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Utopia e.V. verurteilt rassistische Vorfälle

Am ver­gan­genen Woch­enende kam es in Frank­furt (Oder) zu drei ras­sis­tisch motivierten Vor­fällen. Am Fre­itag Abend belei­digten zwei Män­ner einen jun­gen Mann und zeigten den Hitler-Gruß. Als dieser sie zur Rede stellte, ver­let­zten sie ihn, sodass er ins Kranken­haus ein­geliefert wer­den musste. Einige Stun­den später attack­ierten drei Män­ner die Gäste eines interkul­turellen Kul­tur­festes auf dem Brück­en­platz, nach­dem sie sie ras­sis­tisch und anti­semi­tisch belei­digt und bedro­ht hat­ten. Am Sam­stag Abend skandierte eine Gruppe junger Men­schen in der Heil­bron­ner Straße “Sieg-Heil”-Rufe.
 
Der Utopia e.V. verurteilt die Vor­fälle aufs Schärf­ste und spricht den Betrof­fe­nen seine Sol­i­dar­ität aus. Wir dür­fen nicht hin­nehmen, dass Men­schen auf­grund ihres Ausse­hens als “anders” und “min­der­w­er­tig” markiert und deswe­gen belei­digt oder ange­grif­f­en wer­den. Eben­so schock­iert es uns, dass Men­schen, die Courage zeigen, ras­sis­tis­ch­er Het­ze wider­sprechen oder sich für Geflüchtete engagieren, Angrif­f­en aus­ge­set­zt sind.
 
Diese Vor­fälle zeigen, dass Men­schen mit ras­sis­tis­chen Ein­stel­lun­gen nicht zögern, diesen ver­bal und in Form von Über­grif­f­en Aus­druck zu ver­lei­hen. In anderen Städten sind ras­sis­tisch motivierte Über­griffe an der Tage­sor­d­nung. Und auch in Frank­furt waren die Ereignisse am Woch­enende nicht die ersten dieser Art: Ende März wurde eine Gruppe syrisch­er Geflüchteter von Neon­azis durch die Stadt ver­fol­gt und schließlich ange­grif­f­en und ver­let­zt, und erst kür­zlich gab es Flaschen­würfe gegen die noch nicht bewohnte Geflüchtete­nun­terkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz. Dies sind nur zwei Beispiele — die Chronik ließe sich jedoch fort­führen. Zudem gab es in diesem Jahr in Frank­furt bere­its vier Demon­stra­tio­nen bzw. Kundge­bun­gen der neon­azis­tis­chen Szene, die der Ver­ankerung ras­sis­tis­ch­er Ein­stel­lun­gen im Stadt­bild dienen und ein Kli­ma der Aus­gren­zung erzeu­gen (wollen).
 
Ras­sis­mus erfährt in der Gesellschaft wieder mas­siv­en Auftrieb und Akzep­tanz. Eine het­zerische Stim­mungs­mache auf der Straße und die poli­tisch forcierte Krim­i­nal­isierung von Geflüchteten ver­stärken sich gegen­seit­ig. Dies mün­det sowohl in ras­sis­tisch motivierten Über­grif­f­en als auch in ein­er Geset­zge­bung, die Asyl­suchende sys­tem­a­tisch diskri­m­iniert und vie­len von ihnen die Chance auf ein Leben in Sicher­heit in Deutsch­land ver­wehrt.
 
Wir war­nen vor ein­er weit­eren Eskala­tion der momen­ta­nen Sit­u­a­tion. Wir rufen zum ver­stärk­ten Engage­ment gegen Ras­sis­mus und für Geflüchtete auf. Ras­sis­mus darf nicht unwider­sprochen bleiben! Er fängt lange vor ras­sis­tisch motivierten Mor­den an; wenn wir men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mung nicht als solche iden­ti­fizieren, kann sie sich ent­fal­ten und radikalisieren. Anti­ras­sis­tis­che und interkul­turelle Ini­tia­tiv­en bedür­fen der Unter­stützung; Geflüchtete müssen ver­stärk­te Sol­i­dar­ität erfahren — denn oft sind sie es, die nach der Fluchter­fahrung hier unter Aus­gren­zung, Hass und Angst um ihre kör­per­liche Unversehrtheit lei­den müssen. Eben­so tut der Protest gegen die ras­sis­tis­chen Zustände Not — sei es bei der anste­hen­den anti­ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion am Welt­frieden­stag am 1. Sep­tem­ber oder entschlossen im All­t­ag bei ras­sis­tis­chen Äußerun­gen oder Diskus­sio­nen. Eben­so müssen die Hin­ter­gründe von Flucht und Migra­tion immer wieder beleuchtet wer­den: Die Krisen- und Wirtschaft­spoli­tik des glob­alen Nor­dens verur­sacht zwangsläu­fig Unter­drück­ung, Krieg und Hunger in der Welt.
 
Frank­furt (Oder), den 12.8.2015 Utopia e.V.

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Flucht & Migration

Flüchtling aus Verzweifelung aus dem Fenster gesprungen

Ein Mit­be­wohn­er berichtet, dass der Verzweifelte vor seinem Haus einen Polizei­wa­gen habe hal­ten sehen. Aus Angst vor ein­er Abschiebung habe er panikar­tig sein Zim­mer ver­lassen. Er habe mehrfach gesagt, dass er sich eher umbrin­gen würde als abgeschoben zu wer­den. Bere­its dreimal zuvor sei die Polizei gekom­men, um ihn abzu­holen, zulet­zt am 22. Juni um 4 Uhr mor­gens. Und dies, obwohl nach Aus­sagen der Recht­san­wältin die Frist für eine Abschiebung nach Spanien Anfang Juni dieses Jahres abge­laufen sei. Mit solchen unrecht­mäßi­gen Aktio­nen nimmt die Aus­län­der­be­hörde in Kauf, dass Men­schen aus Verzwei­flung ihr Leben aufs Spiel set­zen. Darüber hin­aus ver­set­zt die per­ma­nente Polizeipräsenz die zum Teil trau­ma­tisierten Bewohner­in­nen und Bewohn­er der Gemein­schaft­sun­terkun­ft unnötig in Angst und Panik und ste­ht in ekla­tan­tem Wider­spruch zu ein­er Willkom­men­skul­tur, die viele Engagierte in Hen­nigs­dorf aufzubauen ver­suchen.
 
Wir ken­nen den Schw­erver­let­zten als einen ruhi­gen Men­schen. Er kommt regelmäßig zum Deutschunter­richt, zu den monatlichen Tre­f­fen der Ini­tia­tive “Willkom­men in Ober­hav­el” und besucht den Gottes­di­enst der örtlichen Kirchenge­meinde. Kür­zlich hat sich eine mögliche beru­fliche Per­spek­tive für ihn aufge­tan. Aber in den let­zten Wochen lebte er in großer Angst vor ein­er Abschiebung nach dem Dublin-Ver­fahren.
 
Das Dublin-Ver­fahren, auf das sich die europäis­chen Län­der geeinigt haben, sieht vor, dass Asyl­suchende in dem Land Asyl beantra­gen müssen, in dem sie zuerst Fuß auf den europäis­chen Kon­ti­nent geset­zt haben. Dies führt dazu, dass Flüchtlinge in großer Unsicher­heit leben und jahre­lang von Land zu Land umherir­ren müssen. In Län­dern wie Polen, Ungarn, Bul­gar­ien und der Slowakei müssen sie Inhaftierun­gen, ras­sis­tis­che Über­griffe und soziales Elend fürcht­en, in Län­dern wie Ital­ien und Spanien ein Leben auf der Straße ohne jegliche soziale Absicherung. Deshalb wird das Ver­fahren von vie­len Men­schen, Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen und Kirchen kri­tisiert: das Dublin-Ver­fahren zer­stört Men­schen­leben. Men­schen sind keine Objek­te, die man beliebig hin- und her­schieben darf. Das Dublin-Ver­fahren muss außer Kraft geset­zt wer­den — sofort.
 
PRESSEKONTAKT: WILLKOMMEN IN OBERHAVEL
EMAIL: INFO@WILLKOMMEN-OHV.DE
TEL.: 0160/5633193 (KIRSTIN NEUMANN)

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Sonstiges

Bock auf Books?

Vie­len ist das konte[:x]t, als freie Bib­lio­thek in Pots­dam sich­er bekan­nt. Als zweites Wohnz­im­mer und Lese­cafe mit über 1500 Büch­ern zu ver­schiede­nen linken The­men­schw­er­punk­ten (wie das Fem-Archiv der Uni Pots­dam), hat Men­sch hier viel Platz zum Lesen, Disku­tieren und gemütlich sein.
Lei­der fris­tet dieser schöne und lebenswerte Ort seit einiger Zeit eher ein Schat­ten­da­sein.
 
Daher seid IHR gefragt. Wer hat Bock auf Books?
 
Wir wollen uns am 15.07.2015 um 18.00 Uhr im konte[:x]t tre­f­fen und besprechen wie wir die Bib­lio­thek wieder mit neuem Leben füllen kön­nen.
 
Wer also Lust hat sich am konte[:x]t zu beteili­gen oder Ideen hat oder ein­fach nur Inter­esse, ist her­zlich ein­ge­laden!!! Wir freuen uns auf euch!

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Antifaschismus Sonstiges

Ultrash-Festival No.9 am 9./10./11.7.2015 FreiLand/Potsdam

Auch dieses Jahr präsen­tieren Euch die Red & Anar­chist Skin­heads Berlin-Bran­den­burg, das Film­stadt­in­fer­no 99, Scorte­si und engagierte Einzelper­so­n­en ein zweitägiges poli­tis­ches Sub­kul­tur­fes­ti­val!
Neben diversen Bands (u.a. Hors Con­t­role, Bam­bix, The Move­ment, Brigadir, Gulag Beach, Cut My Skin, Torkel T & Riva, Alarm­sig­nal, Alien Pla­cen­ta, Dachlaw­ine und Rad­i­cal Hype), wird es am 12.7. auch ein schick­es Fre­und­schaftsspiel gegen Hapoel Tel Aviv im Kar­li geben, ver­schiedene Stände (u.a. Fire and Flames, Grn­dioso Ver­sand) , poli­tis­che Vorträge (u.a. zu DIY Fuss­ball in Rus­s­land), Filmvor­führun­gen (Une vie de lutte – Film über den ermorde­ten Antifaschis­ten Clé­ment Méric), ein Ultra­sh-Unfug (Mehr dazu: http://ultrash.blogsport.eu/?p=843), eine fette After­show­par­ty u.v.m.!
Hier das kom­plette Line­up 2015 in der aktuellen Form (Stand: 7.7.2015)
 
Don­ner­stag 9.7.2015 Schokoladen/Berlin: Ultra­sh Warmup
? One Step Ahead (AFA Hard­core-Punk/Lim­bach-Ober­frohna)
? P.I.T.S. (Vorschul-HC/Las Vegas-Pots­dam)
anschl. DJ Kalli Krawal­li (all time favourites, punk und trash)
Ein­lass 19.00 Uhr – Beginn pünk­tlich um 20.00 Uhr! Par­ty: 22.00 Uhr
Ultra­sh-Warmup auf Face­book.
 
Fre­itag 10.7.2015 Spartacus/Potsdam (Indoor): Ultra­sh No.9 – Day I
? Bam­bix (Punk aus Nijmegen/Holland)
? Hors Con­trol (AFA-Oi! – Kings of Lolo­lo – Montceau/Frankreich)
? Alarm­sig­nal (Deutsch­punk aus Celle)
? Rad­i­cal Hype (Punkrap/Bremen)
? Cut My Skin (Punk aus Berlin)
Fre­itag: 19.00 doors open
Konz­ert: 20.00 Uhr
 
Sam­stag 11.7.2015 Spartacus/Potsdam (Open Air): Ultra­sh No.9 – Day II
? The Move­ment (Antikap­i­tal­is­tis­ch­er Mod aus Kopenhagen/Dänemark)
? Brigadir (Red­skin Oi! Aus St.Petersburg/Russland)
? Torkel T, Lady Lazy & Riva (AFA-Rap aus Berlin)
? Gulag Beach (Punkrock aus Berlin)
? Alien Pla­cen­ta (Old­skool Hard­core aus Leipzig)
? Dachlaw­ine (Naturkatas­tro­phen­punk aus Pots­damned)
Sam­stag: 15.00 Uhr doors open
Konz­ert: 16.30 Uhr spätestens 17.00 Uhr
Vor­trag: 15.30 Uhr
 
Auch dieses Jahr wird es an bei­den Fes­ti­val­t­a­gen wieder jew­eils eine After­show­par­ty im Spar­ta­cus und im Haus 2 geben!:
Fre­itag:
– Team Ram­Rod (https://www.facebook.com/pages/Team-RamRod/120215351419651?ref=ts&fref=ts)/Spartacus (80ies/­Trash/All­time-Favourites)
– Reggae/Rocksteady/Ska im Haus 2
Sam­stag:
– Roni & Maik / Spar­ta­cus (80ies/­Trash/All­time-Favourites)
– North­ern Soul mit Kim Jong Soul von Gulag Beach im Haus 2
 
Son­ntag 12.7. Fre­und­schaftsspiel zwis­chen dem SV Babels­berg 03 und Hapoel Tel Aviv
Beginn: 16.00 Uhr Ort: Karl-Liebknecht-Sta­dion in Babelsberg

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

BraMM wieder in Brandenburg/Havel

Auf­grund der Anmel­dung des städtis­chen Bünd­niss­es musste die BraMM allerd­ings auf den Gör­den auswe­ichen. Der Angemeldete Tre­ff­punkt ist Gördenallee/Wiener Straße.
 
Auch diese mal fordern wir alle Brandenburger_innen auf, sich an den stat­tfind­en Protesten zu beteili­gen! Vom städtis­chen Bünd­nis aus find­et ein Spazier­gang vom Neustädtis­chen Markt zum Trauer­berg statt, der Protest muss und darf allerd­ings nicht auf diesen allein beschränkt sein. Zwar wird den Rassist_innen so die Bühne in der Stadt ver­wehrt, auf dem Gör­den kön­nen sie jedoch ungestört agieren. Es gilt also wie immer:
 
*Nehmt am vielfältigem Protest gegen die Rassist_innen teil!*

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Antifaschismus

antifaschistischen Demonstration am 30.05.2015 in Cottbus

An der kämpferischen aber friedlichen Demon­stra­tion nah­men ca. 120 Antifaschist*innen teil, die vom „Glad-House“, am Turm vor­bei durch die Sprem­berg­er Straße zur Oberkirche lief, wo eine Zwis­chenkundge­bung stat­tfand. Weit­er ver­lief die Demon­stra­tion in südlich­er Rich­tung zur „Zelle 79“, an der sie mit der Abschlusskundge­bung endete.
 
In einem Rede­beitrag wurde die Sol­i­dar­ität mit den direkt und indi­rekt Betrof­fe­nen des Neon­azian­schlags am let­zten Woch­enende nach­drück­lich betont und über die Hin­ter­gründe aufgek­lärt. Ein weit­er­er Beitrag kam vom Bünd­nis NoT­D­DZ und warb für die Block­aden in Neu­rup­pin am 6. Juni 2015. Bei der Abschlusskundge­bung vor der „Zelle79“ wurde noch ein­mal auf die Bedeu­tung von Haus­pro­jek­ten für die antifaschis­tis­che Arbeit aufmerk­sam gemacht.
 
Anlass der antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion waren die von Neon­azis verübten Anschläge der let­zten Wochen auf das Haus­pro­jekt „Zelle79“. Wir hal­ten unser geset­ztes Ziel, uns mit dem Haus­pro­jekt zu sol­i­darisieren und ein bre­ites antifaschis­tis­ches Bünd­nis zu demon­stri­eren auch an Hand der Teilnehmer*innenzahlen für erre­icht. Abschließend bleibt festzustellen, dass es in Cot­tbus eine große Anzahl von Antifaschist*innen gibt, die sich mit dem Haus­pro­jekt sol­i­darisieren. Dabei wurde den Faschis­ten deut­lich zu ver­ste­hen gegeben: „wir wer­den eure Ein­schüchterungsver­suche nicht taten­los hin­nehmen“.
 
Wir danken allen Teilnehmer*innen die unser­er Ein­ladung fol­gten.
AUTONOME ANTIFA COTTBUS

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order Sonstiges

Am 6. Juni nach Neuruppin – aber wie?!

Zu mehreren Demon­stra­tio­nen und Ver­anstal­tun­gen erwartet Neu­rup­pin am 6. Juni Gäste aus Nah und Fern. Sie wollen sich unter dem Mot­to „Schön­er leben ohne Nazis – Vielfalt ist unsere Zukun­ft“ friedlich ver­sam­meln und für Weltof­fen­heit demon­stri­eren. Der uner­freuliche Anlass ist ein Auf­marsch von Recht­sex­trem­is­ten „gegen Über­frem­dung“, der für densel­ben Tag angekündigt ist.
 
Um 10 Uhr an diesem Sonnabend begin­nen gle­ichzeit­ig drei Ver­samm­lun­gen:
‑Auf dem Schulplatz am Alten Gym­na­si­um bildet ein öku­menis­ch­er Gottes­di­enst den Auf­takt zu einem zehn­stündi­gen Büh­nen­pro­gramm, das poli­tis­che Beiträge mit einem ful­mi­nan­ten Kul­tur­pro­gramm verbindet.
‑In der Bruno-Sal­vat-Straße hin­ter dem Einkauf­szen­trum REIZ begin­nt ein Demon­stra­tionszug, der sich über drei Kilo­me­ter Rich­tung Schulplatz bewegt.
‑Am Bahn­hof Rheins­berg­er Tor ver­sam­meln sich wieder andere Demon­stran­ten, um auf ein­er kurzen Route zum Bern­hard-Brasch-Platz zu ziehen.
 
Die Organ­isatoren der demokratis­chen Proteste wollen allen Demon­stra­tionsteil­nehmern eine gute Anreise ermöglichen. „Man kann an jedem der drei Orte und auch später noch zu uns stoßen. Und man kann auf ver­schiede­nen Wegen zu unseren Ver­samm­lun­gen gelan­gen,“ ver­spricht Mar­tin Osin­s­ki, Sprech­er im Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt. In Absprache mit Polizei und Ver­samm­lungs­be­hörde wer­den fol­gende Empfehlun­gen für die Anreise gegeben:
 
Mit der Bahn:
Regional­ex­press Lin­ie RE 6 aus Wit­ten­berge oder Berlin bis Hal­tepunkt West oder Rheins­berg­er Tor.
 
Mit dem Auto:
— Aus Osten über B167 bis Alt Rup­pin­er Allee. Dort beste­hen Park­möglichkeit­en am Ober­stufen­zen­trum. Die ORP Nahverkehrs­ge­sellschaft richtet von dort einen kosten­losen Bus-Shut­tle-Ser­vice ein.
— Aus Süden, West­en und Nor­den A24 Abfahrt Neu­rup­pin, weit­er über B167 und nördliche Umfahrung (Certaldo‑, Nymburk‑, Bad-Kreuz­nach‑, Babi­most-Ring) Rich­tung Eber­swalde bis Alt Rup­pin­er Allee, Ober­stufen­zen­trum (Bus-Shut­tle).
Wer möglichst nah an das Stadtzen­trum her­an­fahren möchte, sollte über Witt­stock­er Allee, Straße des Friedens oder Seedamm / Ste­in­straße die Karl-Marx-Straße ans­teuern.
 
Mit Reise­bus:
Über B167 und nördliche Umfahrung (Certaldo‑, Nymburk‑, Bad-Kreuz­nach‑, Babi­most-Ring) bis Witt­stock­er Allee, diese stadtein­wärts über Straße des Friedens bis Bahn­hof Rheins­berg­er Tor. Für Busse beste­hen Park­möglichkeit­en auf dem Betrieb­shof der ORP Nahverkehrs­ge­sellschaft, Witt­stock­er Allee.
 
Empfehlenswert ist eine Anreise bis 10 Uhr. Im weit­eren Tagesver­lauf kann es wegen der ver­schiede­nen Demon­stra­tionszüge zu zeitweili­gen Straßensper­run­gen kom­men. Das Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt bit­tet die Bürg­er der Stadt um Ver­ständ­nis für die unver­mei­dlichen Beein­träch­ti­gun­gen. „Wir haben die Neon­azis nicht herge­beten. Sie kom­men nicht zum ersten Mal – aber vielle­icht ist es ja das let­zte Mal“, hof­fen die Veranstalter.

Inforiot