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Antifaschismus

Utopia von Neonazis angegriffen

(Autonome Antifa Frankfurt/Oder [aaf­fo]) In der Nacht von Sam­stag (2.12.) auf Son­ntag attack­ierten drei Neon­azis gegen zwei Uhr mor­gens die Ein­gangstür der Berlin­er Straße 24 (dem Sitz des Utopia e.V.) in Frankfurt/Oder.

Nach­dem sie zwei Stun­den zuvor Parolen schreiend vor der Tür auf sich aufmerk­sam macht­en, kehrten die Recht­en ver­mummt und mit einem Trans­par­ent (welch­es jedoch let­ztlich nicht gezeigt wurde) zurück, um einen Feuer­w­erk­skör­p­er direkt vor dem Hau­sein­gang zu platzieren. Dieser explodierte daraufhin funken­schla­gend mit einem mas­siv­en Knall und zog eine große Rauch­wolke nach sich.

Zur sel­ben Zeit fand an der gle­ichen Adresse im linksalter­na­tiv­en Ver­anstal­tung­sort „The Garage“ ein Elek­trokonz­ert statt. Ver­let­zt wurde niemand.

Bei den Angreifend­en han­delt es sich mit großer Sicher­heit um Anhänger_Innen der gewalt­bere­it­en Neon­azi-Grup­pierung „Autonome Nation­al­is­ten Oder-Spree“. Diese ist in der Ver­gan­gen­heit schon des Öfteren durch Ein­schüchterungsver­suche gegenüber alter­na­tiv­en Jugendlichen in Frankfurt/Oder und Eisen­hüt­ten­stadt aufge­fall­en und nahm in let­zter Zeit ver­mehrt die Räum­lichkeit­en des Utopia e.V. in den Fokus ihrer Aktivitäten.

Die Angreifer_Innen wur­den von der Polizei gefasst und in Gewahrsam genom­men.

Wir verurteilen diesen Angriff und sehen uns bestärkt in unser­er Ansicht, dass der Kampf gegen Neon­azis in Frankfurt/Oder und ander­swo weit­erge­führt wer­den muss.

In den let­zten Tagen häufen sich in Frankfurt/Oder auch ras­sis­tis­che Angriffe.

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Antifaschismus Arbeit & Soziales Law & Order

Potsdamer_innen gewinnen G8 Schmerzensgeldprozess

Diese hat­ten sich verabre­det, um ein­mal mehr über die Weltwirtschaft und über die Köpfe nicht geladen­er Men­schen hin­weg zu verhandeln.

Gegen diese Art von Zwang formierten glob­al­isierungskri­tis­che Bewe­gun­gen und Einzelper­so­n­en Wider­stand, um im Juni 2007 öffentlich Kri­tik an Aus­beu­tung und Unter­drück­ung im Rah­men der kap­i­tal­is­tis­chen Glob­al­isierung zu äußern. An den Protesten beteiligten sich auch viele Potsdamer_innen.
Die Kritiker_innen fan­den sich vor Ort mit einem unver­hält­nis­mäßi­gen Ein­satz von Polizei und Mil­itär kon­fron­tiert. Den schon im Vor­feld durchge­führten Hausdurchsuchungen(1), Demon­stra­tionsver­boten, Ein- und Aus­reis­es­per­ren schlossen sich viele Ver­haf­tun­gen, Prügelexzesse von Polizist_innen und ein Ein­satz von Bun­deswehr-Tor­na­dos an.
Nach dem Gipfel wur­den angewen­dete sicher­heit­spoli­tis­che Maß­nah­men durch Krim­i­nal­isierung der Protestieren­den gerecht­fer­tigt, um die Legit­im­ität des Wider­standes zu unter­graben. Doch auch das Ver­fahren von zwei Potsdamer_innen beweist ein­mal mehr die Unver­hält­nis- und Unrecht­mäßigkeit der einge­set­zten Mit­tel. Denn bere­its vom Ver­wal­tungs­gericht Schw­erin wur­den Arrest, Behand­lung im Gewahrsam und Platzver­weis als rechtswidrig verurteilt. Nun liegt diesen bei­den auch ein Anerken­nt­nisurteil des Landgericht­es Ros­tock vor, was ihnen Schmerzens­geld auf­grund der rechtswidri­gen Behand­lung zuschreibt.

Am Mor­gen des 7.Juni 2007 wur­den die bei­den Potsdamer_Innen anlässlich des Protests gegen den G8- Gipfel in einem Wald nahe dem Camp Wich­manns­dorf zusam­men mit über 200 weit­eren Genoss_innen ver­haftet. Im Rah­men der sog. „Inge­wahrsam­nahme“ wur­den die Protestler_innen in Käfige ges­per­rt, darunter ca. ein dutzend Potsdamer_innen. Die Stahlkä­fige waren ca. 5 x 6 m groß mit nack­tem  Beton­bo­den und laut dama­li­gen öffentlichen Polizeiaus­sagen für 20 Men­schen geeignet. Jedoch sper­rte die Staats­macht über 50 Men­schen in solche. Während des Aufen­thalts waren die Betrof­fe­nen mit Kabel­bindern gefes­selt, erhiel­ten unzure­ichend Verpfle­gung und es wurde ver­weigert, mit Anwäl­ten zu tele­fonieren. Für Einige endete diese Tor­tur erst nach mehr als zwanzig Stunden.

In den darauf fol­gen­den Jahren ver­sucht­en nur wenige Betrof­fene in lang­wieri­gen Prozessen ihr Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit und Wiedergut­machung einzuk­la­gen. Dies ist mit dem Urteil natür­lich nur zum Teil gelun­gen. Beson­ders her­vorzuheben ist jedoch auch das neueste Urteil des Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte, was eine 5tägige Inge­wahrsam­nahme als rechtswidrige Ein­schränkung der Per­sön­lichkeit­srechte und Ver­samm­lungs­frei­heit einstufte.(2)

Men­schen wer­den durch Willkür des Staates eingeschüchtert, trau­ma­tisiert und dadurch wird zukün­ftig die Teil­nahme an Demon­stra­tio­nen erschw­ert, wenn nicht gle­ich unmöglich gemacht. Protest gegen die Vertreter_Innen der Macht war, ist und bleibt ein legit­imes Mit­tel im Kampf für eine gle­ich­berechtigte und freie Gesellschaft. 

Anmerkun­gen:
Für weit­ere Augenzeug_innenberichte empfehlen wir das Buch „Feind­bild Demon­strant: Polizeige­walt, Mil­itärein­satz, Medi­en­ma­nip­u­la­tion. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Not­di­en­stes“, Hrsg.: Repub­likanis­ch­er Anwältin­nen- u. Anwälteverein

(1) Die Haus­durch­suchun­gen wur­den im Nach­hinein vom Bun­des­gericht­shof für rechtswidrig erk­lärt. http://de.indymedia.org/2011/05/307177.shtml
(2) http://de.indymedia.org/2011/12/321112.shtml

[a] antifaschis­tis­che linke pots­dam | www.antifa-potsdam.de | www.aalp.de

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Antifaschismus

Potsdamer Neonazis veröffentlichen wieder Fotos von vermeintlichen Antifaschist_innen

Ein­schüchterun­gen, Bedro­hun­gen, Schläge und Pro­pa­gan­da waren keine Sel­tenheit. (APAP und AALPin­formierten, [1])
Am 9. Novem­ber dieses Jahres kam es zum vor­läu­fi­gen Höhep­unkt der Neon­azi-Aktiv­itäten mit einem Fack­el­marsch von ca. 50 Neon­azis [2]. Hier­für kon­nten die “Freie Kräfte Pots­dam” (FKP) als Ver­ant­wortliche aus­gemacht wer­den. Daraufhin demon­stri­erten am 3. Dezem­ber in Pots­dam Wald­stadt ca. 250 Men­schen gegen Neon­azis, um ein “Zeichen gegen Recht­sex­trem­is­mus, Ras­sis­mus, Frem­den­feindlichkeit und Gewalt” in Pots­dam und im Speziellen in Wald­stadt zu set­zen [3].

Am 5. Dezem­ber veröf­fentlicht­en Pots­damer Neon­azis der “FKP” einen Bericht über den Stadt­teilspazier­gang und veröf­fentlicht­en mehrere, z.T. Por­traits von ver­meintlichen Versammlungsteilnehmer_innen auf ihrer Web­seite [4]. Zweck ist offen­bar die Abschreck­ung und Ein­schüchterung antifaschis­tisch gesin­nter Men­schen.
Dieses Vorge­hen ist nicht neu in Pots­dam und Umge­bung. Im Jahr 2009 wur­den auf der Inter­net­seite “Red­watch” Namen und Fotos von min­destens 57 Per­so­n­en veröf­fentlicht um diese als “local” Antifaschist_innen zu “out­en” [5]. Im Jahr 2004 ver­suchte die Vorgänger­struk­tur der “FKP”, die “Anti-Antifa Pots­dam” (AAP), ver­meintliche Pots­damer Antifaschist_innen und linke Lokalitäten zu “out­en”. Maßge­blich daran beteiligt waren die Pots­damer Neon­azis Melanie Witassek, Oliv­er Kalies und der Berlin­er Neon­azi Dan­ny Leszin­s­ki [6].

Direkt ver­ant­wortlich für die Auf­nah­men vom Sam­stag ist der Pots­damer Neon­azi Gabor G., der einen Teil der Fotos direkt von sein­er Woh­nung aus ange­fer­tigt hat.
Er wohnte zuvor in Pots­dam-West und bezog dann zusam­men mit dem Sänger der Recht­sRock Band “Preußen­stolz” (Patrick Danz) eine Wohnge­mein­schaft in Pots­dam Wald­stadt im Kiefer­n­ring. Für Auf­se­hen sorgte ein Bild aus dem Jahr 2008 auf dem Gabor G., sowie drei weit­ere Per­so­n­en ver­mummt und mit Waf­fen zu sehen sind. Gabor G. selb­st macht auf diesem Bild den “Hit­ler­gruß” [7].

Diese Auf­nah­men zeigen ein weit­eres Mal, dass sich Neon­azis in Pots­dam sehr sich­er fühlen, trotz Spaziergänge gegen Rechts. Dem gilt es etwas ent­ge­gen­zuset­zen und deut­lich zu zeigen, dass sie uner­wün­scht sind!

[1]http://apap.blogsport.eu/2011/04/16/6_uebergriffe_in_kurzer_zeit/,
http://apap.blogsport.eu/2011/07/01/chronik-neonazistischer-aktivitaten-in-potsdam-und-umgebung-fur-den-zeitraum-januar-bis-juni-2011/
und http://aalp.blogsport.de/2011/06/26/weiterhin-nazigewalt-in-potsdam/
[2] http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12215810/60709/Polizei-geht-bei-der-Suche-leer-aus-Neonazis.html
[3] http://www.potsdam-bekennt-farbe.de/aktuelles/waldstadt-spaziergang-gegen-rechtsextremismus
- “Pots­dam beken­nt Farbe”: “Kom­men Sie zum Wald(stadt)-Spaziergang”,
Aufruf
[4] hxxp://infoportal-potsdam.net/ak150.html
[5] https://inforiot.de/artikel/visier-%E2%80%9Eanti-antifa%E2%80%9C
[6] http://www.nadir.org/nadir/periodika/aib/archiv/pms/08032004.php
[7] http://www.pnn.de/potsdam/109679/

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(Anti-)Rassismus Law & Order

Rot-Rote Abschiebungen

Berlin-Brandenburg erhält einen neuen Abschiebeknast. Auf dem Gelände des Flughafens Berlin-Schönefeld soll ein neues Gefängnis für diejenigen entstehen, deren einziges “Vergehen” es ist, aus widrigen Lebensbedingungen nach Deutschland geflohen zu sein. Damit wird die übliche Praxis weiter zementiert, über den Flughafen eingereiste Flüchtlinge mit Hochgeschwindigkeit wieder abschieben zu können. Die Asylsuchenden sollen nach dem Willen der Behörden gar nicht erst nach Deutschland einreisen, sondern auf dem exterritorialen Flughafengelände bleiben.

 

Rot-Rote Flüchtlingspoli­tik

Gebaut wird das Gefäng­nis von der Flughafen Berlin-Schöne­feld GmbH, deren Gesellschafter neben dem Bund auch die Län­der Bran­den­burg und Berlin sind. Betreiber des bis Juni 2012 fer­tig gestell­ten Kom­plex­es wird das Land Bran­den­burg sein. Mit der Anstel­lung der Sicher­heits­fir­ma B.O.S.S. wer­den außer­dem einige Bere­iche des Betriebs pri­vatisiert werden.

 

Anti­ras­sis­tis­che Ini­tia­tiv­en rufen für den 8.12. unter dem Mot­to “Be Berlin — Be Schöne­feld — Be Abschiebek­nast!” zu ein­er Kundge­bung vor dem Roten Rathaus in Berlin auf. Am 10.12. wird es eine Demon­stra­tion zum Berlin­er Abschiebek­nast Grü­nau geben.

 

Die Behör­den haben es eilig

Im Rah­men des “Flughafen­ver­fahrens” sind nur zwei Tage vorge­se­hen, das Asylge­such eines Flüchtlings zu “prüfen” und über sein Schick­sal, und damit nicht sel­ten über Folter und Gewalt zu entschei­den. Die Flüchtlinge wer­den entwed­er eilig wieder abgeschoben oder dür­fen anschließend nach Deutsch­land ein­reisen, um zunächst einen offiziellen Asy­lantrag zu stellen. Es liegt auf der Hand, dass es in einem Zeitraum von zwei Tagen äußerst schwierig bis unmöglich sein dürfte, über die Asyl­gründe eines Flüchtlings aus­re­ichend informiert zu sein. Mehr zynisch als sozial ist die darauf fol­gende dre­itägige Ein­spruchs­frist gegen den Entscheid des zuständi­gen Amtes für Migra­tion und Flucht (BAMF) vor Gericht. 

 

Ver­höre statt Anhörungen

Nach ein­er vom Fördervere­in Pro Asyl her­aus­gegebe­nen detailierten Studie (pdf-Link) weist die konkrete Prax­is der Behör­den in den übereil­ten Flughafen­ver­fahren dementsprechend auch regelmäs­sig “ele­mentare Män­gel” auf. So heißt es darin über die konkrete Arbeit der Behör­den u.a.:


(…) Ver­stöße gegen ele­mentare Ver­fahrens­grund­sätze, unzure­ichende Aufk­lärung von Sachver­hal­ten, unsen­si­ble Anhörun­gen, geringe Län­derken­nt­nis, unzure­ichende Pro­tokol­lierung, ober­fläch­liche Beschei­de, Ver­höre statt Anhörun­gen. Ein beson­deres Ärg­er­nis ist und bleibt der Umgang mit mut­maßlichen Opfern von Folter und sex­u­al­isiert­er Gewalt. Hier bleibt das Bun­de­samt weit­er­hin hin­ter den eige­nen Ansprüchen zurück.”

 

Spät­folge des “Asylkom­pro­miss”

Einge­führt wurde die geset­zliche Möglichkeit des “Flughafen­ver­fahrens” im Jahre 1993, im Bün­del mit ein­er Rei­he von weit­eren Geset­zen hin­sichtlich des Asyl­rechts. Dieses — euphemistisch “Asylkom­pro­miss” genan­nte — Geset­zes­paket bedeutete die fak­tis­che Abschaf­fung des Rechts auf Asyl in Deutsch­land. Wie das men­sche­nun­würdi­ge Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz, das in eini­gen Bran­den­burg­er Land­kreisen in sein­er beson­ders stren­gen Ausle­gung prak­tiziert wird, dient auch das übereilte Flughafen­ver­fahren dazu, Flüchtlinge von vorn­here­in davon abzuschreck­en, in Deutsch­land ihr Men­schen­recht auf Asyl wahrzunehmen.


 

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Wald(stadt)-Spaziergang in Potsdam

Mehrere hun­dert Men­schen haben heute, wie geplant, ein „Zeichen gegen Recht­sex­trem­is­mus, Ras­sis­mus, Frem­den­feindlichkeit und Gewalt“ (1.) im Pots­damer Stadt­teil „Wald­stadt“ gesetzt.

Anlass war ein unangemelde­ter, nächtlich­er Auf­marsch von (Neo)nazis, bei dem an den gescheit­erten Hitler­putsch vor 88 Jahren erin­nert wurde. „Ein Kreis von Kam­er­aden“ habe „in der Nacht vom 9. Novem­ber 2011 den 16 Mär­tyr­ern gedacht, welche als erste ihr Leben für die deutsche Frei­heit im Jahre 1923 gegeben hatten“, so dass so genan­nte „Info­por­tal Pots­dam“ in einem Beken­ner­schreiben im Inter­net. (2.)  Zu dem Auf­marsch war ein Großteil der Teilnehmer_innen mit weißen Masken vor dem Gesicht erschienen und hat­te Fack­eln entzündet.

Das Bünd­nis „Pots­dam beken­nt Farbe“ hat­te daraufhin dazu aufgerufen, „im Hellen“ zu kom­men, Gesicht zu zeigen sowie für eine vielfältige und bunte Stadt im „Hier und Jet­zt“ zu demon­stri­eren. (3.) Pots­dams Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs appel­lierte bei der Auf­tak­tkundge­bung in der Saar­munder Straße Ecke Jagen­stein zudem, den Auftritt von (Neo)nazis in der Lan­deshaupt­stadt nicht wider­spruch­s­los hinzunehmen. Dem fol­gten die anwe­senden Bürger_innen und rei­ht­en sich in den Wald(Stadt)-Spaziergang ein. Ange­führt von der Tromm­ler­gruppe „Sex­ta Feira“ führte der Zug dann über die Saar­munder Straße, den Kahle­berg sowie den Jagen­stein ein­mal run­dum durch Waldstadt.

Zu nen­nenswerten Störun­gen der Demon­stra­tion kam es nicht. Jedoch soll ein Fotograf des (neo)nazistischen Milieus kurzzeit­ig Bilder von den Veranstaltungsteilnehmer_innen ange­fer­tigt haben.

Quellen:

(1.) „Pots­dam beken­nt Farbe“: „Kom­men Sie zum Wald(stadt)-Spaziergang“, Aufruf
(2.) „Info­por­tal Pots­dam“: „Heldenge­denken der Blutzeu­gen vom 9. Novem­ber 1923, infoportal-potsdam.net/ak147.html
(3.) Wie (1.)

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Anschlag auf Verbandsauto der Linksjugend

Pots­dam- In der Nacht vom 28.11. zum 29.11 wurde in Pots­dam mit vier Stahlkugeln auf das Ver­band­sauto der Linksju­gend [’sol­id] Bran­den­burg geschossen, das wegen Reparat­u­rar­beit­en vor ein­er Kfz-Werk­statt in der Treb­bin­er Straße geparkt war. Die abge­feuerten Stahlkugeln kamen wahrschein­lich aus dem Lauf ein­er Gaspis­tole oder eines Luft­druck­gewehrs. Es wurde auf Frontscheibe, eine Seit­en­scheibe sowie die Karoserie gefeuert, wobei die Scheiben stark beschädigt wurden.

Auf die Täter_innen gibt es bis jet­zt keine konkreten Hin­weise, doch die Ver­mu­tung liegt nahe, dass der Van­dal­is­mus poli­tisch motiviert war, da Nazis ein Ver­band­sauto des sozial­is­tis­chen Jugend­ver­ban­des bere­its in der Ver­gan­gen­heit ange­grif­f­en hat­ten. “Es ist nicht das erste Mal, dass ein Auto unseres Ver­ban­des Ziel rechter Gewalt wurde. Früher wur­den bere­its Scheiben zer­stört und sog­ar der Ver­such unter­nom­men das Auto in Brand zu set­zen. Die Tat wurde damals von den ermit­tel­nden Behör­den der recht­sradikalen Szene zuge­ord­net.“ so Char­lotte Straet­manns, Lan­dessprecherin der Linksju­gend [’sol­id] Brandenburg.

Der Jugend­ver­band nimmt den Angriff ernst, ger­ade vor dem Hin­ter­grund der Morde des “NSU” (Nation­al­sozial­is­tis­ch­er Unter­grund), vor allem da Mar­cel Guse (ehe­ma­liger Pots­damer NPD-Stadtverord­neter) u.a. Kon­takt zu Maik E. — dem Zwilings­brud­er des Verdächti­gen Andre E. — unterhielt.

Insofern ist ein zumin­d­est indi­rek­ter Kon­takt zwis­chen der bran­der­burg­er Neon­aziszene und dem NSU nicht auszuschließen. Eben­falls sind die fünf Bran­dan­schläge vom 27. bis zum 28. Juni auf linke Wohn­pro­jek­te, Ladengeschäfte und Jugen­dein­rich­tun­gen in Berlin und Bran­den­burg noch gut im Gedächt­nis. Diese Vor­fälle zeigen die erhöhte Gewalt­bere­itschaft der Neonazis!

Dazu meint Michael Wolff, Lan­dessprech­er der Linksju­gend [’sol­id] Bran­den­burg:, „Wir wollen nicht die Angst vor Neon­azis schüren, doch die Gefahr zu ignori­eren hieße die trau­rige Real­ität auszublenden! Deshalb fordern wir ein kon­se­quenteres Vorge­hen seit­ens der zuständi­gen Behör­den und der Poli­tik gegen neo­faschis­tisch motivierte Straftaten.“

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Bye bye Potsdam? Guse goes Landwirtschaft

(Antifaschis­tis­che Recherche Pots­dam & Umland). Der Pots­damer Neon­azi und, zulet­zt parteilose, Stadtverord­nete Mar­cel Guse hat sein Man­dat im Pots­damer Stadt­par­la­ment niedergelegt [1]. Laut den “Pots­damer Neusten Nachricht­en” tat er dies auf­grund eines Wohnortwechsels.

Wahrschein­lich wohnt Guse schon seit eini­gen Monat­en im südlich von Pots­dam gele­ge­nen Beel­itzer Stadt­teil Wit­tbri­et­zen, eine halbe Stunde von Pots­dam ent­fer­nt. Dort arbeit­et er in einem land­wirtschaftlichen Betrieb. Dies bele­gen Bilder, die allem Anschein nach von Gus­es Handy stam­men und vor eini­gen Wochen im Inter­net anonym veröf­fentlicht wur­den [2].

Neben ein­er Rei­he ver­schieden­er Bilder enthiel­ten die veröf­fentlicht­en Dat­en auch die Tele­fon- bzw. Kon­tak­tliste Gus­es. Darin befind­en sich neben den Tele­fon­num­mern bun­desweit bekan­nter Neon­azi­größen wie Udo Voigt, Chris­t­ian Worch, Jörg Häh­nel und Thomas Salomon auch zahlre­iche Kon­tak­te von Bran­den­burg­er und Pots­damer Neon­azis. Es tauchen eben­so Pri­vat­num­mern mit dem zusät­zlichen Ver­merk “Chi­ron” auf, von denen es sich bei min­destens ein­er Per­son um einen Train­er der Kampf­s­ports­chule “Chi­ron” in Babels­berg han­delt, auf. Dies lässt darauf schließen, dass Mar­cel Guse dort selb­st trainiert hat oder es immer noch tut.

Mar­cel Guse stand wohl auch mit Maik Eminger in Verbindung – seine Num­mer ist in der Liste eben­so vertreten. Auch waren sie bei­de anwe­send, als am 16.02.2009 im Bürg­er­haus am Schlaatz eine Bürger_innenversammlung zum geplanten Umzug des Asyl­suchen­den­heims stat­tfand. Eminger hielt sich hier jedoch im Gegen­satz zu Guse dezent zurück und beobachtete lediglich die Ver­anstal­tung [3]. Neben ihm waren auch noch die Pots­damer JN’ler beziehungsweise Mit­glieder der “Freie Kräfte Pots­dam” Carsten S., Thomas P. und Mirko K. anwe­send. Maik Eminger ist Leit­er des Stützpunk­tes der “Jun­gen Nation­aldemokrat­en (JN) Pots­dam” [4]. Nach außen hin in dieser Funk­tion erkennbar, trat er in dieser Posi­tion jedoch nie in Erscheinung.

Der Brud­er von Maik Eminger – André Eminger – wurde am 24. Novem­ber dieses Jahres im Zusam­men­hang mit den Ermit­tlun­gen gegen den “Nation­al­sozial­is­tis­ch­er Unter­grund” (NSU) auf Maik Emingers Grund­stück in Grabow (Müh­len­fließ) festgenom­men [5]. Dies verdeut­licht, dass es auch Kon­tak­te und direk­te Verbindun­gen von Pots­damer Neon­azistruk­turen zur NSU gab. Auch bei Mar­cel Guse, der als ein­er der wichtig­sten Akteure der Pots­damer Neon­aziszene der let­zten Jahre gilt, kön­nen (in)direkte Kon­tak­te zur NSU nicht vol­lkom­men aus­geschlossen werden.

Auf den veröf­fentlicht­en Bildern, posierte Guse entwed­er vor dem Spiegel, vor land­wirtschaftlichem Gerät mit Schweißer­brille oder vor einem Trak­tor. Er ist jedoch nicht nur auf solchen triv­ialen Bildern zu sehen. Auf einem posiert er vor dem Denkmal für die ermorde­ten Juden Europas in Berlin, sich die Nase zuhal­tend und lächel­nd. Dies verdeut­licht ein­mal mehr seine schon oft erwäh­nte Nähe zur NS-Ide­olo­gie und seine Respek­t­losigkeit gegenüber den Opfern der Schoa.

Bei den veröf­fentlicht­en Dat­en ist weit­er­hin eine Liste mit Musik­titeln, die er offen­bar auf seinem Handy hat­te, aufge­führt. In der Aufzäh­lun­gen find­en sich bekan­nte Stücke wie “Pack die Bade­hose ein” oder “Ani­ta”. Aber auch für die All­ge­mein­heit weniger bekan­nte, jedoch in der Neon­aziszene eben­falls zu “Klas­sik­ern” gewor­dene Musik der Neon­az­ibands “Stahlge­wit­ter”, “Sleip­nir” und “Landser” ist zu find­en. Indiziert­er Recht­sRock gehört offen­sichtlich eben­so zu seinem Musikgeschmack wie deutsche Schlager­musik. Textpas­sagen, in denen die Rede von “Alle Deutschen auf zum Krieg – Gegen die Kanack­en­re­pub­lik” oder “Schlagt sie tot, schlagt sie tot – Schlagt die Kom­mu­nis­ten tot!”, lassen auf seine gefes­tigte men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gie schließen.

Mar­cel Guse ist ein men­schen­ver­ach­t­en­der Neon­azi, was sich auch durch seine Handy­dat­en wieder bestätigt. Er hat sich zwar aus dem Pots­damer Stadt­par­la­ment zurück­ge­zo­gen jedoch deutet nichts darauf hin, dass er nicht weit­er­hin mit aktiv­en Pots­damer Neon­azis im engen Kon­takt ste­ht und sich an Aktio­nen beteiligt. Er war in den let­zten Jahren wichtig­stes Bindeglied zwis­chen par­la­men­tarischen Neon­azis und “Freien Kräften”. Seine Stel­lung ist nach wie vor nicht zu unter­schätzen. Auch wenn er nicht mehr in Pots­dam wohnt, heißt dies noch lange nicht, dass er sich hier auch poli­tisch zurückziehen wird.

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Festnahme in Grabow


So berichtet der Spiegel über die Fes­t­nahme von André Eminger 


André Eminger

INFORIOT Am Don­ner­stag­mor­gen wurde das Gehöft von Neon­azi Maik Eminger in Grabow (Müh­len­fließ bei Niemegk, Pots­dam-Mit­tel­mark) von ein­er GSG-Polizei-Spezialein­heit gestürmt. Der Zwill­ings­brud­er vom Maik Eminger, André Eminger, wurde ver­haftet. Er wurde per Hub­schrauber nach Karl­sruhe zu den Ermit­tlungsrichtern beim Bun­des­gericht­shof ver­bracht. André Eminger soll das Beken­nervideo für die thüringis­che Ter­ror­gruppe “Nation­al­sozial­is­tis­ch­er Unter­grund” (NSU) pro­duziert haben.

Gle­ichzeit­ig zur Polizeiak­tion in Grabow gab es im sel­ben Zusam­men­hang weit­ere Razz­ien in Jena und in Dres­den.


Am Mega­fon: Maik Eminger aus Grabow bei ein­er NPD-Demon­stra­tion 2010 in Brandenburg/Havel


Polizeiak­tion auf dem Grund­stück von Maik Eminger in einem Bericht von Spiegel Online

Auf die wichtige Posi­tion, die JN-Funk­tionär und Kam­er­ad­schafter Maik Eminger in der Neon­aziszene in Pots­dam und Umge­bung ein­nimmt, wurde von Infori­ot bere­its vor eini­gen Tagen hingewiesen.

Nach einem Bericht von Spiegel Online verkehrten Maik und André Eminger zusam­men mit Matthias D., Mandy S., die eben­falls verdächtigt wer­den, den NSU unter­stützt zu haben, in den 1990er Jahren in der Neon­aziszene des säch­sichen Örtchens Johan­nge­or­gen­stadt. Insofern scheint eine Mitwisser­schaft des Bran­den­burg­ers Maik Eminger über die NSU-Ver­brechen nicht ausgeschlossen.

Ob und welche Beweis­mit­tel bei der Polizeiak­tion in Grabow beschlagnahmt wur­den, ist nicht bekan­nt. Ein Detail jeden­falls kam zu Tage: Auf dem Grund­stück von Maik Eminger war offen­bar eine Fahne der extrem recht­en Land­volk­be­we­gung aus der Weimar­er Repub­lik gehisst. Genau solch eine Fahne hängt auch auf dem Reit­er­hof von Ingo Pan­nier und Jana Michaelis in Blum­berg (Barn­im).

Weit­ere Razz­ien gab es zudem in Berlin, sowie in Bernau, Lin­den­berg und in Schwanebeck (Gemeinde Pan­ke­tal). Grund ist ein T‑Shirt des neon­azis­tis­chen “Reconquista”-Versands, welch­es die NSU-Morde verherrlicht.

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Brandanschlag in Zossen: Lokaler Neonazi wegen Anstiftung vor Gericht

Am 24. Novem­ber 2011 begin­nt um 9.30 Uhr am Amts­gericht Zossen der Prozess gegen Daniel T. Die Staat­san­waltschaft wirft ihm Ans­tiftung zur vorsät­zlich schw­eren Brand­s­tiftung vor. Er soll Anfang 2010 einen damals 16-Jähri­gen zu der Tat anges­tiftet haben.

Am 23. Jan­u­ar 2010 bran­nte das »Haus der Demokratie« in Zossen ab. Neben diversen Pro­jek­ten wur­den durch das Feuer die Dauer­ausstel­lung »Jüdis­ches Leben in Zossen«, die Wan­der­ausstel­lung »Res­i­den­zpflicht – Invis­i­ble Bor­ders« sowie Skulp­turen zerstört.

Der Bran­dan­schlag war Teil ein­er Serie von Aktio­nen der »Freien Kräfte Tel­tow-Fläming« gegen die Bürg­erini­tia­tive »Zossen zeigt Gesicht«. Die Bürg­erini­tia­tive engagiert sich seit 2009 gegen den Recht­sex­trem­is­mus in ihrer Stadt und ist sei­ther mas­siv­en Angrif­f­en aus der recht­en Szene aus­ge­set­zt. Der 25-jährige Angeklagte gilt als führen­der Kopf der im April 2011 ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft »Freie Kräfte Tel­tow-Fläming«, eine der gewalt­bere­itesten recht­en Grup­pierun­gen im Land Brandenburg.

Im Juli 2011 hat­te das Amts­gericht Zossen das Gerichtsver­fahren gegen den Haupt­täter mit gefes­tigten recht­en Welt­bild (Daniel S.) wegen man­gel­nder Reife eingestellt. Seine Unter­bringung in einem Jugend­heim wurde ange­ord­net, weil von ihm weit­ere Gefahr aus­ge­hen könne.

Bis zum Ver­bot der Kam­er­ad­schaft trat die Neon­aziszene in Zossen und Umge­bung mit zunehmenden Selb­st­be­wusst­sein in der Öffentlichkeit auf. Zahlre­iche Hak­enkreuzschmier­ereien und die Schän­dung von Stolper­steinen gehen auf ihr Kon­to. Ihre Mit­glieder verteil­ten Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al an Schulen, rekru­tieren gezielt Jugendliche und bedro­hen Mit­stre­it­er der BI »Zossen zeigt Gesicht« – bish­er ohne strafrechtliche Kon­se­quen­zen. Zossen wurde für viele zu einem Angstraum. Betrof­fene berichteten, dass sie sich alleine gelassen fühlten. Die Zossen­er Bürg­erini­tia­tive ver­sucht seit dem Bran­dan­schlag, ein neues »Haus der Demokratie« zu erricht­en. Bis­lang verge­blich, nicht zulet­zt da die Stadt dies aktiv behindert.

Prozesster­min 24. Novem­ber, 9.30 Uhr, Amts­gericht Zossen

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Antifaschismus

Es hat sich nichts geändert

Am Sam­stag, dem 12. Novem­ber stand das Spiel SV Babels­berg 03 (SVB) gegen den Frank­furter Fuss­ball-Club Vik­to­ria ’91 (FFC) an. In der 2. Runde des Krom­bach­er Bran­den­burg Pokals im Frank­furter Sta­dion der Fre­und­schaft begeg­neten sich die bei­den Rivalen zum ersten Mal seit über sieben Jahren wieder auf dem Platz. Anlass für zahlre­iche Anhänger_innen bei­der Clubs sich wieder zum Fuss­ball zu begeben. Doch der Grund war nicht nur das span­nende Spiel, son­dern vielmehr das mögliche Aufeinan­dertr­e­f­fen auf den poli­tis­chen Geg­n­er. Während bekan­ntlich die Fans des SVB als links gel­ten, machen die Hooli­gans des FFC keinen Hehl aus ihrer faschis­tis­chen Gesin­nung. Entsprechend groß war dann auch das Polizeiaufgebot.

Etwa 50–60 Hools ver­sam­melten sich im Block des FFC. Diesen schmück­ten sie mit vier Trans­par­enten von dem vor allem „Rum und Ehre dem FCV“ deut­lich eine Anspielung auf eine ver­brecherische Organ­i­sa­tion ist. Unter den „FCVlern“ befan­den sich aber nicht nur Frankfurter_innen. Zahlre­iche Unterstützer_innen kamen aus anderen Städte, so zum Beispiel aus Cot­tbus und Berlin. Zu den recht­sof­fe­nen Anhänger_innen von Union Berlin und Energie Cot­tbus pflegten die Frank­furter Hools schon des län­geren Kontakt.

Unter den anwe­senden Frankfurter_innen waren bekan­nte Gesichter. So u. a. Paul Pfeif­fer, der verurteilte Gedenkstein­schän­der Andy Köp­ke1, Ben­jamin Richter, Sven Freimuth, Christoph Schö­fisch und Christoph Zierott. Let­ztere bei­de beteuerten erst vor kurzem vor Gericht, sie hät­ten mit den FCV-Umfeld nichts mehr zu tun und wür­den nicht mehr zu Spie­len gehen.2 Nicht im FCV-Block, jedoch beim Spiel anwe­send war auch Andreas Bres­sel. Eben­falls verurteilt und seit langem der Recherchegruppe als gewalt­bere­it­er Neon­azi bekan­nt.3

Beim Ein­tr­e­f­fen der ersten der über 200 angereis­ten Babels­berg­er Fans wur­den diese mit anti­semi­tis­chen Sprech­chor begrüßt („Jude, Jude, Jude“). Im fol­gen­den ver­sucht­en die Neon­azis zudem den Babels­berg­er Block anzu­greifen. Es flo­gen Leucht­mu­ni­tion und Böller in Rich­tung der Gäste­fans. Nach­dem die Polizei die Lage wieder unter Kon­trolle gebracht hat­te begann das Spiel und weit­ere Pro­voka­tio­nen seit­ens der selb­ster­nan­nten FCV-Fans. Die zu hören­den Sprechchöre hat­ten wenig mit Fuss­ball zu tun. Neben dem besagten „Ruhm & Ehre des FCV“, wurde weit­ere deut­lich ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Sprechchöre gerufen, so u.a. „Babels­berg 03 – Arbeit macht frei!“, „Babels­berg 03 – Zeck­en, Zige­uner, Juden“4 sowie Affen-Laute gegenüber einem Spiel­er des SVB. Später stimmten die „Heim-Fans“ auch noch ein Lied der Lunikoff-Ver­schwörung des verurteil­ten Landser-Sängers Michael „Lunikoff“ Reg­n­er an.5 Sank­tio­nen seit­ens der Polizei oder gar ander­er Fans des FFC blieben aus.

Im weit­eren Spielver­lauf zün­de­ten die FCV-Hools Ben­ga­los und Knaller, was beina­he einen Spielab­bruch provoziert hätte.
Je länger das Spiel ging, desto weniger war von den recht­en Hools zu hören. Nach Spielab­schluss blieb es ruhig. Es kam zu keinen weit­eren Auseinan­der­set­zun­gen. Auch abends in der Stadt wur­den keine Vorkomm­nisse bekannt.

Für Fuss­ballinter­essierte: Das Spiel endete 4:2 nach Ver­längerung für den SVB.

Inforiot