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Antifaschismus

Antirassistisches Fussballturnier

Am 6. Feb­ru­ar 2016 um 11.00 Uhr find­et in Cot­tbus ein Fußball­turnier gegen die ras­sis­tis­chen Zustände in unser­er Gesellschaft und für ein sol­i­darisches Miteinan­der von Men­schen jeglich­er Herkun­ft statt.
Deutsch­land hat ein Prob­lem mit Flüchtlin­gen, denn das Boot ist voll mit Rassist*innen. Die Flüch­t­en­den, die Elend und Gewalt entkom­men sind, sehen sich in Deutsch­land zur Zeit mas­siv Beschimp­fun­gen und Gewalt aus­ge­set­zt. Offene Neon­azis, nation­al­is­tis­che Bürg­er­wehren und ras­sis­tis­che Politiker*innen tun ihr Möglich­stes, um die Sit­u­a­tion für sich auszunutzen. Doch nicht nur offene Gewalt ist das Prob­lem. Rassist*innen ver­bre­it­en abscheuliche Gerüchte über fin­stere Absicht­en und krim­inelle Energien der Refugees und ver­suchen so ihre nation­al­is­tis­che Agen­da zu unter­mauern. Skep­sis und Vorurteile gegenüber den ver­meintlich „Frem­den“ greifen immer weit­er um sich.
Wir machen uns stattdessen selb­st ein Bild und ler­nen die Men­schen ken­nen, die bei uns Zuflucht suchen. Weil wir wis­sen, dass Men­schen aus aller Welt ganz fan­tastis­che Nachbar*innen, Kolleg*innen und Freund*innen sein kön­nen und weil wir wis­sen, dass die Flüch­t­en­den nicht allein gelassen wer­den dür­fen, laden wir euch dazu ein, bei einem anti­ras­sis­tis­chen Fußball­turnier mit Refugees aus Cot­tbus und Umge­bung zusam­men zu zocken.
Wir fordern Fair­play und Bleiberecht für alle!
Cot­tbus braucht Vielfalt und Ver­stand statt rechter Propaganda.

Kommt am 6. Feb­ru­ar 2016 um 11.00 Uhr zur Turn­halle der Sach­sendor­fer Ober­schule (Schwarzhei­der Straße 7, 03048 Cot­tbus) und spielt mit uns ein paar Run­den oder informiert euch zu den Aktio­nen gegen den bevorste­hen­den Nazi­auf­marsch am 15.02.
Kein Heim­spiel für Nazis in Cot­tbus! Kein Men­sch ist illegal! 

Weit­ere Infos unter: antirafussballcb.blogsport.de

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Antifaschismus

?Schönwalde?-Glien: Extrem rechte Zusammenkunft unter ?PEGIDA?-Label


Eine Ver­samm­lung der in Berlin ansäs­si­gen Bürg­erini­tia­tive „PEGIDA Havel­land“ in Schön­walde-Glien (Land­kreis Havel­land) hat sich am Sam­sta­gnach­mit­tag als Tre­f­fen extrem rechter Organ­i­sa­tio­nen ent­pup­pt. An der Ver­anstal­tung nah­men bis zu 200 Per­so­n­en teil, darunter viele Funk­tionäre und Sympathisant_innen der AfD, der „Iden­titären Bewe­gung“, POGIDA, der NPD, des drit­ten Weges sowie so genan­nter „Freier Kräfte“. Gegen die Ver­samm­lung protestierten unge­fähr 100 Men­schen, darunter viele Sympathisant_innen aus dem eher bürg­er­lich linken Parteis­pek­trum, wie den Grü­nen und der Linkspartei. Aber auch Bürg­er­meis­ter Bodo Oehme (CDU) gehörte zu den Protestierenden.
Auf­marsch der extremen Rechten
Die Ver­samm­lung der „PEGIDA Havel­land“ zog hinge­gen eher das bürg­er­lich rechte Spek­trum bis hin zu recht­skräftig verurteil­ten Neon­aziter­ror­is­ten. Ober­ster Schirmherr der Ver­anstal­tung war let­z­tendlich ein­mal mehr das u.a. durch Nico Tews aus Landin vertre­tende „Bürg­er­bünd­nis Deutsch­land“, in dessen Net­zw­erk auch „PEGIDA Havel­land“ inte­gri­ert ist. Tews stellte zudem die Bühne und hielt selb­st auch einen Rede­beitrag. Hierin bekräftige er, dass es ihm mit­tler­weile egal wäre, wenn er als „Frem­den­has­s­er“ beze­ich­net würde, so lange er damit Deutsch­land diene. Dass diese Beze­ich­nung nicht aus der Luft gegrif­f­en ist, beweist die Zusam­menset­zung seines „Bürg­er­bünd­niss­es“ in dem sich Ini­tia­tiv­en tum­meln die ein­deutig der NPD, dem „drit­ten Weg“ oder Freien Kräften nah­este­hen. Eine dieser Ini­tia­tiv­en ist beispiel­sweise die Social­me­dia-Gruppe „Asyl­hütte in Ket­zin? Kannste Knick­en 2.0“, die sich während der Ver­samm­lung durch Zeigen eines Ban­ners offen­barte. Das weiß-grüne Lak­en wur­den von zwei Aktivis­ten der „Freie Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land“ getra­gen. Auch weit­ere Köpfe dieser Vere­ini­gung waren vertreten, darunter der erst Anfang Jan­u­ar wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung verurteilte Neu­rup­pin­er Dave Trick, der im übri­gen auch für die NPD in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung von Neu­rup­pin sitzt. Die NPD war heute außer­dem noch mit den Gemein­deräten Burkhard Sah­n­er (Schön­walde-Glien) und Frank Kit­tler (Briese­lang) vertreten. Bei­de erschienen mit ein­er obskuren, in Hemd, Krawat­te und Man­tel gehüll­ten unge­fähr 20-köp­fi­gen Abor­d­nung, die von zwei, mit schwarz-weiß-roten Fah­nen aus­ges­tat­teten Fah­nen­trägern ange­führt wur­den. In dieser Gruppe bewegte sich übri­gens auch der verurteilte Neon­aziter­ror­ist Christo­pher Hart­ley. Er hat­te vor mehr als zehn Jahren mit Gesinnungsgenoss_innen als „Freiko­rps Havel­land“ mehrere Dön­er­stände und Asi­aim­bisse durch Bran­dan­schläge zer­stört. Auch mit diesem Her­ren hat­te die Ver­samm­lungsleitung, in Per­son: Detlef Rewald, offen­bar kein Prob­lem. Nach ein­er kurzen Diskus­sion durften diese Per­son der Ver­anstal­tung bei­wohnen und auch ihre Flaggen zeigen. Das gle­iche galt für Sympathisant_innen des „drit­ten Weges“ oder Abge­sandte des Nauen­er Neon­az­im­i­lieus, welch­es im Ver­dacht ste­ht eine als Notun­terkun­ft geplante Sporthalle angezün­det zu haben. Gegen diese rechts­gerichteten Schw­ergewichter wirk­ten die eben­falls durch einzelne Repräsentant_innen vertre­tende Reichs­bürg­er_inne-nahe „Bürg­er­be­we­gung Alt­mark“, der flug­blattverteilende POGI­DA-Chef Chris­t­ian Müller und die erst­mals bei ein­er Ver­anstal­tung in Bran­den­burg mas­siv präsente, ras­sis­tis­che „Iden­titäre Bewe­gung“ ger­ade zu harm­los. Den­noch wird wahrschein­lich in Zukun­ft auch ins­beson­dere mit let­zt genan­nter extrem recht­en Vere­ini­gung zu rech­nen sein. Auf ihrer Social­me­dia-Präsenz hat­te sie Anfang des Jahres zumin­d­est mehrere Aktio­nen in Bran­den­burg angekündigt. Insofern ver­wun­dert es auch nicht, das die „Iden­titäre Bewe­gung“ heute auch Red­erecht hat­te. Ihr Red­ner, der sich als Johann vorstellte, ver­suchte die PEGI­DA-Sym­pa­thisan­t_in­nen durch JN-ähn­liche Parolen, wie „Europa-Jugend-Recon­quista“, für sich zu gewinnen.
AfD und PEGIDA Havelland
Update: Der Text wurde auf der Quell­seite am 26.01.2016, 13.00 Uhr, über­ar­beit­et. Im fol­gen­den Abschnitt waren nicht aus­re­ichend belegte Angaben enthal­ten, die ent­fer­nt wur­den. Das zu den Sympthisant_innen des „Bürg­er­bünd­niss­es Deutsch­land“ bzw. sein­er lokalen Sek­tio­nen auch regionale AfD-Funk­tionäre gehören über­rascht Ken­ner der Szene mit­tler­weile wenig. Erst gestern nahm das „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“, Kern­struk­tur des deutschen Bürg­er­bünd­niss­es, an ein­er Kundge­bung der „Alter­na­tive für Deutsch­land“ in Pots­dam teil. Dabei kam es auch zu einem kurzen Tre­f­fen von Vertretern des havel­ländis­chen Bürg­er­bünd­niss­es mit dem umstrit­te­nen AfD Funk­tionär Bernd Höcke aus Thürin­gen, der in Ver­gan­gen­heit wegen ras­sis­tis­ch­er Ressen­ti­ments auffiel. Aber auch „PEGIDA Havel­land“ scheint sehr eng mit der AfD ver­ban­delt zu sein. Ger­ald Hüb­n­er, der auf Fly­ern der havel­ländis­chen PEGIDA als presserechtlich ver­ant­wortlich­er genan­nt wird, war beispiel­sweise auch Press­esprech­er des AfD Kreisver­ban­des Havel­land. Der Mann aus Schön­walde-Glien fiel übri­gens bere­its am 16. Juni 2015 während ein­er Einwohner_innenversammlung zum Bau ein­er Flüchtling­sun­terkun­ft im Ort auf, als er latent ras­sis­tis­che Flug­blät­ter verteilte. An der heuti­gen Kundge­bung nahm Hüb­n­er eben­falls teil. Er war ein­er der ersten am Antreteplatz und hielt später auch einen Redebeitrag.
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Gender & Sexualität

Potsdam, 22.01.2016: FLTI*-Aktionen gegen die AfD.

Die AfD Bran­den­burg hat für Fre­itag, den 22.Januar um 17.30 Uhr zu “Kundge­bung für die Würde der Frau” aufgerufen. Unter einem schein­heili­gen Deck­man­tel wird hier ver­sucht “unsere Frauen” (gemeint sind natür­lich nur weiße cis-Frauen) zu schützen. Wie von der AfD gewohnt, wer­den hierzu ras­sis­tis­che Motive  erwen­det und die “Frau” als pas­sives Opfer instrumentalisiert.
Was aber wie immer “vergessen” wurde: Sex­u­al­isierte Gewalt und Sex­is­mus sind nicht Prob­leme der “Anderen” (im aktuellen Diskurs der Migrant*innen) son­dern Machtin­stru­mente des Patriarchats.
Wir ste­hen für einen kämpferischen, transna­tionalen Fem­i­nis­mus, der patri­ar­chale Struk­turen in Reli­gion, Gesellschaft und Staat kon­se­quent benen­nt, kri­tisiert und überwindet.
Dabei dis­tanzieren wir uns klar von jenen, die jet­zt Frauen­rechte vorschieben, um ras­sis­tis­che Het­ze voranzutreiben, Abschot­tung und Aufrüs­tung zu betreiben und weit­ere Asyl­rechtsver­schär­fun­gen zu fordern.
Also seid viele, kommt vor­bei und werdet laut!
Frauen*Lesben*Trans*Inter*-Kundgebung: 22. Jan­u­ar 2016, 17 Uhr, vor dem Bran­den­burg­er Land­tag, Am Alten Markt 1*
*jed­er Men­sch, der sich mit den Inhal­ten dieses Fly­ers iden­ti­fizieren kann, ist her­zlichst willkommen!
Sex­is­mus ist kein kul­turelles Missver­ständ­nis. Gewalt gegen Frauen ist vor allem über­all dort ver­bre­it­et, wo es ein kon­ser­v­a­tives Frauen­bild gibt. Dieses wird (nicht nur) in religiösen Gesellschaften propagiert — und in der AfD. So fordert die AfD immer wieder das Drei-Kind-Mod­ell und eine Ver­schär­fung des Abrtreibungsverbots.
Das Patri­ar­chat (verkürzt: die Vor­ma­cht­stel­lung des Mannes gegenüber anderen Geschlechtern) find­et sich in jed­er Reli­gion und in jed­er staatlichen Struk­tur wieder. Darum muss eine Kri­tik an sex­u­al­isiert­er Gewalt und Sex­is­mus auch deren ide­ol­o­gis­chen und materiellen Grund­la­gen in den Blick nehmen.
Sex­uelle Über­griffe wer­den in Deutsch­land kaum und wenn dann nur mit ein­er Verzögerung von 2 bis 3 Jahren ver­fol­gt. Es gibt offen­sichtlich keine Pri­or­ität und Inter­esse daran, Vor­fälle schnell aufzuklären.
Betrof­fene von sex­ueller Gewalt wer­den sel­ten ernst genom­men und Verge­wal­ti­gung wird immer wieder ver­harm­lost, da sich der betrof­fene Men­sch “nicht genug gewehrt hat.”
Gewalt in der Ehe und gegen Frauen* ist in Teilen jed­er Gesellschaft und Reli­gion akzep­tiert und fördert so die Unter­drück­ung der Frau*. Das bet­rifft sowohl die unter­schiedlichen Strö­mungen des Islams, aber auch die des Christentums.
Grund­lage ein­er jeden freien Gesellschaft sollte sein, dass jed­er Men­sch, unab­hängig von Geschlecht­si­den­tität, Sex­u­al­ität, aner­zo­gen­er Reli­gion (?) und Lebensweise selb­st­bes­timmt leben kann, egal wo. Hier­für ist es wichtig, dass jed­er Men­sch diese Grundw­erte von klein auf lernt.
Mal ganz neben­bei: Der AfD scheinen einige pseu­do­fem­i­nis­tis­che Ansätze gut in die Partei-Pro­pa­gan­da zu passen. Schließlich muss doch alles getan wer­den, damit “das Über­leben des eige­nen Volkes, der eige­nen Nation sichergestellt wird.“ Und falls ihr es noch nicht wusstet: “Mann und Frau sind nicht gle­ich, auch wenn die Gen­der­forschung das behauptet.“ (Frauke Petry)

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Antifaschismus

Potsdam?: ??POGIDA?-Marsch abermals verhindert


Weit über tausend Men­schen haben am Mittwochabend wieder gegen einen Auf­marsch der „Pots­damer gegen die Islamisierung des Abend­lan­des“ (POGIDA) protestiert. Die Anhänger_innen des lokalen PEGI­DA-Ablegers hat­ten sich, ähn­lich wie am Mon­tag in der ver­gan­genen Woche, wieder am Bass­in­platz ver­sam­melt. Nach der deut­lichen Abfuhr beim ersten Auf­marschver­such hat­te Anmelder Chris­t­ian Müller Ver­stärkung für seine Ver­samm­lung angekündigt. Mit bis zu 1.000 Teilnehmer_innen, vor allem Hooli­gans zweier Berlin­er Fußball­clubs, wurde zeitweise spekuliert. Tat­säch­lich kamen allerd­ings lediglich 200–250 Per­so­n­en. Diese trat­en, ins­beson­dere der Presse gegenüber, auch deut­lich aggres­siv­er auf, als während der Ver­anstal­tung in der ver­gan­genen Woche. Einige dieser Per­so­n­en kon­nten dabei tat­säch­lich einen für Hooli­ganak­tiv­itäten berüchtigten Ost­ber­lin­er Fußbal­lvere­in zuge­ord­net wer­den. Des Weit­eren zeigten sich einige bekan­nte Einzelper­so­n­en aus neon­azis­tis­chen Zusam­men­hän­gen im Havel­land, in Pots­dam-Mit­tel­mark und Bran­den­burg an der Hav­el. Dabei han­delte es sich u.a. um den Nauen­er NPD Stadtverord­neten Maik Schnei­der sowie einen Aktivis­ten des „drit­ten Weges“ aus der Umge­bung von Werder (Hav­el). Weit­er­hin wur­den Ban­ner NPD-naher „Abendspaziergänge“ aus dem Land­kreis Ober­hav­el gezeigt.
Anmelder löst auf
Eine geord­nete Ver­samm­lung gelang Anmelder Chris­t­ian Müller jedoch nicht. Immer wieder musste er seine Sympathisant_innen, die sich anscheinend lieber mit Gegendemonstrant_innen anle­gen woll­ten oder Pressevertreter_innen abfo­tografierten, zurück auf die Mitte seines Antreteplatzes bewe­gen. Ungeduld und Angriff­s­lustigkeit prägten in dieser Phase die POGI­DA-Ver­samm­lung. Dann formierte sich plöt­zlich, offen­bar ohne Absprache mit dem Anmelder, ein Marsch und hielt auf die zahlre­ich vertre­tenden Gegendemonstrant_innen an der östlichen Flanke des Bass­in­platzes zu. Als Antwort flo­gen einzel­ner Böller und Nebeltöpfe aus den Rei­hen der Protestier_innen. Die Polizei stoppte schließlich den POGI­DA-Marsch nach weni­gen Metern und Anmelder Müller beorderte seine Anhänger_innen zum Antreteplatz zurück. Wenig später löste er die Ver­samm­lung sog­ar auf, da die Polizei, trotz mas­siv­er Ver­stärkung, die Sicher­heit sein­er Ver­anstal­tung nicht mehr gewährleis­ten kon­nte. Denn größere Grup­pen von Gegendemonstrant_innen waren längst im gesamten poten­tiellen Auf­marschge­bi­et von POGIDA präsent. Die für den Marsch strate­gisch wichtige Hum­boldt­brücke wurde zu dem von Antifas block­iert. Dort waren auch zwei aus Ham­burg herange­führte Wasser­w­er­fer präsent.
Schar­mützel nach Auflösung
Einige der aufgeputscht­en POGI­DA-Anhänger_in­nen, es mögen unge­fähr 100 gewe­sen sein, woll­ten sich jedoch nicht mit ihrer erneuten Nieder­lage abfind­en. Auf eigene Faust bzw. augen­schein­lich unter der Führung von Maik Schnei­der ver­sucht­en sie vom Bass­in­platz aus, über die Guten­bergstraße, auf ihre angemeldete Route Rich­tung Nauen­er Tor zu gelan­gen. Kurz vor dem Erre­ichen der Friedrich Ebert Straße wur­den sie jedoch von der Polizei gestoppt. Wenig später block­ierten auch Gegendemonstrant_innen die Kreuzung Friedrich Ebert Straße / Guten­bergstraße. Dabei flo­gen wieder auch einzelne Böller Rich­tung POGIDA. An einem Spon­tan­marsch war also nicht mehr zu denken. Die Polizei leit­ete die POGI­DA-Anhänger_in­nen schließlich zurück zum Bass­in­platz. Dort zer­streute sich POGIDA dann endgültig in einzelne, durch die Stadt ziehende Trüp­pchen. Vere­inzelt sucht­en diese dann die Kon­fronta­tion mit Gegendemonstrant_innen. In der Char­lot­ten­straße kam es beispiel­weise zu ein­er Auseinan­der­set­zung zwis­chen ein­er etwa zwanzigköp­fi­gen Grup­pen Neon­azis und Hooli­gans aus Berlin und Bran­den­burg auf der einen Seite und Antifas auf der anderen Seite. Dabei flo­gen aber­mals Böller und Nebeltöpfe. Let­z­tendlich blieb den Neon­azis und Hooli­gans keine andere Möglichkeit als sich wieder Rich­tung Bass­in­platz zurück­zuziehen. Dort wur­den sie dann von der Polizei in Emp­fang genom­men und über die Berlin­er Straße, die Hum­boldt­brücke und Zen­trum-Ost zum Haupt­bahn­hof geleit­et. Dort angekom­men erwarteten sie bere­its wiederum um die 100 protestierende Gegendemonstrant_innen, die seit­ens der Polizeikräfte u.a. mit zwei eiligst her­an­be­orderten Wasser­w­er­fern und einem Räumpanz­er auf Dis­tanz gehal­ten wer­den mussten. Zum Ein­satz kamen die Kampf­maschi­nen jedoch nicht. Die Protestier_innen set­zten auf eine friedliche Men­schen­block­ade der Babels­berg­er Straße.
Fotos: hier

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

2 Asylbewerberinnen mit Pistole bedroht — Kundgebung am 5.2.

Hen­nigs­dorf: 2 Asyl­be­wer­berin­nen mit Pis­tole bedroht!
Der ras­sis­tis­che Nor­malzu­s­tand spitzt sich seit der aufhet­zen­den Berichter­stat­tung zur Köl­ner Sylvester­nacht und den Anschlä­gen in Paris deut­lich zu. Diese Erfahrun­gen machen viele aus unser­er Gruppe täglich. In Hen­nigs­dorf mussten zwei Bekan­nte und z.T. Mit­be­wohner­in­nen von uns Tode­sangst erlei­den. Als sie im Super­markt einkaufen waren, hielt ihnen ein Mann eine Pis­tole an den Kopf und beschimpfte sie ras­sis­tisch. Beim Ver­lassen des Super­makrtes zeigte er den Hit­ler­gruß. Die Angst sich allein von der abseits gele­gen­den Unterkun­ft in die Stadt zu bewe­gen ist steigt zunehmend.
Wir wollen das nicht hin­nehmen! Am Fre­itag den 5.2. rufen wir um 16 Uhr zu ein­er Kundge­bung am Post­platz in Hen­nigs­dorf auf!
Infos zu weit­eren Aktio­nen: corasol.blogsport.de/

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Antifaschismus

#IhrHabtPolizei? — #WirHabenAntifa!

Mehr als ein­tausend Antifaschist_innen block­ierten erfol­gre­ich POGIDA-Aufmarsch
“Heute war wieder ein sehr erfol­gre­ich­er Tag für die antifaschis­tis­che Linke in Pots­dam. Erneut kon­nten wir der ras­sis­tis­chen Mobil­machung von POGIDA ein klares Sig­nal senden.” sagte Alyssa Schmidt, die Spre­che­rin des ak_antifa_potsdam.
Durch eine offen­sive Gegen­wehr und Block­aden durch hun­derte Antifaschist_innen kon­nten die Rassist_innen, “besorgte” Bürger_innen, Neon­azis und andere Men­schen­feinde von POGIDA nicht ihren geplanten “Abendspazier­gang” durchführen.
Wie auch beim let­zten Auf­marsch-Ver­such in der let­zten Woche set­zte sich das ras­sis­tis­che Pub­likum aus “Bürger_innen”, neon­azis­tis­chen Hooli­gans und organ­isierten Neon­azis, u.a. aus der NPD, zusammen.

Polizei-Hun­dertschaften aus dem hal­ben Bun­des­ge­bi­et kön­nen “Sicher­heit nicht gewährleisten”
Mit zwei neuen Wasser­w­er­fern aus Ham­burg, mehreren Panz­ern, Hun­destaffeln und ange­blich über 800 einge­set­zten Beamt_innen war die Polizei den­noch nicht in der Lage den ras­sis­tis­chen Auf­marsch durchzuset­zen. Am Willen hat es dabei wohl nicht gefehlt — es lag an der Entschlossen­heit der Antifaschist_innen. Ihre Entschlossen­heit mussten mehrere Gegendemonstrant_innen allerd­ings mit z.T. schw­eren Ver­let­zun­gen durch vol­lkom­men unver­hält­nis­mäßige Polizeige­walt bezahlen.
Alyssa Schmidt stellt fest: “Obwohl Polizei und Innen­min­is­teri­um, ange­heizt durch die bürg­er­liche Presse, ver­sucht haben durch ein mas­sives Polizeiaufge­bot diesen Auf­marsch durchzuset­zen, kon­nten wir POGIDA wieder erfol­gre­ich eine Bla­m­age erteilen. Es hat sich ein weit­eres mal gezeigt, dass offen­siv­er Antifaschis­mus ein bewährtes Konzept bleibt und ist.”
Wir empfind­en es als explizite Pro­voka­tion, dass POGIDA am Jahrestag der Auschwitz-Befreiung wieder ver­suchen will, ihren Ras­sis­mus auf die Straßen zu tra­gen. Wir rufen alle Antifaschist_innen dazu auf, auch in der näch­sten Woche kreative und offen­sive antifaschis­tis­che Gegen­wehr zu leisten.

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Antifaschismus

POGIDA die Zweite? Lief wieder nicht!

So hat­te sich das Anmelder des PEGI­DA-Ablegers Chris­t­ian Müller wohl wieder nicht vorgestellt. Ein weit­eres mal woll­ten ca. 200 Rassist_innen und Neon­azis durch Pots­dam laufen — und ein weit­eres Mal wur­den sie durch über 1500 Men­schen daran gehindert.
Bere­its am gestri­gen Abend beset­zte die Polizei mit Ein­satz­fahrzeu­gen den Haupt­bahn­hof und vor allem die Innen­stadt. “Ham­burg­er Git­ter” wur­den aufge­baut, Hun­destaffeln einge­set­zt und Räumpanz­er sowie Wasser­w­er­fer aus Ham­burg aufge­fahren. Mit allen Mit­teln wollte die Polizei den ras­sis­tis­chen Auf­marsch durch­set­zen. Völ­lig real­itäts­ferne Medi­en­berichte über eine “ver­wüstete Innen­stadt” sorgten für die Legit­i­ma­tion  über­zo­gen­er Polizeipräsenz. Zu dem Szenario -“Die Innen­stadt wird ein­er Fes­tung gle­ichen”- kam es nur teil­weise. Um das Glas­flaschen­ver­bot auf dem Bass­in­platz durchzuset­zen wur­den Taschenkon­trollen bei Per­so­n­en, die sich der städtis­chen Gegenkundge­bung anschließen woll­ten, gemacht. Plas­tik­flaschen soll­ten eben­falls abgegeben wer­den. Die vorge­se­hene Route durch die Guten­bergstraße über die Hum­boldt­brücke durch Zen­trum Ost war zwar, beson­ders in der Innen­stadt, mas­siv abgeschirmt. Den­noch schafften es Gegendemonstrant_innen in Kle­in­grup­pen an und auf die Route zu gelan­gen. Die Polizist_innen beant­worteten diese Block­ade­v­er­suche mit über­zo­gen­er Gewalt und prügel­ten die Leute wieder in die Nebenstraßen.
Ins­beson­dere um die Bran­den­burg­er Straße herum kon­nten Neon­azi­grup­pen vor bzw. nach der Kundge­bung unbe­hel­ligt agieren.  Während­dessen ver­sucht­en  Zivilpolizist_innen offen­bar in der Friedrich-Ebert-Straße und in der Jäger­straße eine Falle zu stellen. Aus einem sil­bernem Toy­ota tönte laut Neon­azi-Musik und der Fahrer las ein Buch mit nazis­tis­chen Inhal­ten. Mit wenig Abstand standen zwei weit­ere Ziv­il-Fahrzeuge mit getarn­ten Polizist_innen, die wohl im Falle ein­er Auseinan­der­set­zung von Antifaschist_innen mit dem “Nazi­au­to” Fes­t­nah­men hät­ten täti­gen sollen.
Von den angemelde­ten 1000 “besorgten Bürg­ern” trafen nur max­i­mal 200 am Bass­in­platz ein. Es ist davon auszuge­hen, dass der Anmelder Chris­t­ian Müller bewusst falsche Infor­ma­tio­nen in den Medi­en und gegenüber der Polizei streute um eine größere medi­ale Aufmerk­samkeit zu erlan­gen und um die Demon­stra­tion — im Gegen­satz zur let­zten Woche — erfol­gre­ich durch­führen zu kön­nen . Durch die Menge an Gegendemonstrant_innen und deren entschlossen­em Agieren kon­nte die Polizei jedoch zum zweit­en Mal die Sicher­heit der “Pogida”-Demonstration nicht gewährleis­ten und unter­sagte den “Abendspazier­gang”. Dazu beige­tra­gen hat auch das aggres­sive Auftreten von einem  Teil der “Pogida”-Versammlung, der sich aus Hooli­gans und Neon­azis­chlägern zusam­menset­zte. Diese provozierten wieder­holt Gegendemonstrant_innen und ver­sucht­en den Polizeikessel zu durch­brechen. Nach­dem Müller in Absprache mit der Polizei seine Ver­samm­lung auflöste, strömten mehrere Neon­azi-Hool-Grup­pen in die Pots­damer Innen­stadt.  Im  Zuge dessen kam es zu mehreren Angrif­f­en auf Antifaschist_innen.

Polizeige­walt den ganzen Abend über — Angriff auf antifaschis­tis­chen Jugendlichen

Der Abend war, wie schon in der ver­gan­genen Woche, geprägt von Polizeige­walt. Unzäh­lige Male wurde ohne Vor­war­nung und wahl­los Pfef­fer­spray einge­set­zt, Men­schen wur­den ver­prügelt und getreten, der Ein­satz von Wasser­w­er­fern stand kurz bevor. In der Innen­stadt grif­f­en Zivilpolizist_innen zusam­men mit Neon­azi-Hools antifaschis­tis­che Demonstrant_innen an und Beamt_innen der Bere­itschaft­spolizei schützten nicht etwa junge Antifaschist_innen vor neon­azis­tis­chen Über­grif­f­en son­dern trak­tierten diese zusät­zlich mit Pfef­fer­spray und Schlagstöck­en. Im Haupt­bahn­hof vor dem Kino “UCI” schlu­gen und trat­en Polizist_innen mas­siv auf einen antifaschis­tis­chen Jugendlichen ein. Sie drängten ihn alleine in eine Ecke und schlu­gen ihm ins Gesicht. Als er zu Boden ging trak­tierten sie ihn weit­er, trat­en und schlu­gen ihn auf den Rück­en und den Kopf. Der Jugendliche wurde im Kopf­bere­ich schw­er ver­let­zt und ist in einem Pots­damer Kranken­haus mit Ver­dacht auf einen Schädel­bruch sta­tionär aufgenom­men. Ein weit­er­er Gegen­demon­strant erlitt nach einem bru­talem Polizeiein­satz so schwere Ver­let­zun­gen, dass er eben­falls in der Notauf­nahme des Klinikums behan­delt wer­den musste.
 Wir schät­zen den heu­ti­gen Abend erneut als vol­len Erfolg ein. Trotz über­zo­ge­ner Poli­zei­ge­walt ist es auch heute nicht gelun­gen, eine ras­sis­ti­sche Demons­tra­tion in Pots­dam durch­zu­füh­ren. Über 1.500 Men­schen zeig­ten, dass Ras­sis­mus in Pots­dam kei­nen Platz hat und über­lie­ßen den Neo­na­zis kei­nen Meter. Zum wieder­holten Male zeigte sich, dass ein­fach “Farbe beken­nen” nicht die Auflö­sung von ras­sis­tis­chen Demon­stra­tio­nen zur Folge hat, son­dern antifaschis­tis­che Inter­ven­tion in der gesamten Stadt dazu führten die “Sicher­heit­slage” des “Abendspazier­gangs” zu entkräften. Damit das auch so bleibt, wer­den wir auch in Zukun­ft alle uns zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­tel nut­zen, ras­sis­ti­scher Het­ze Ein­halt zu gebieten.
 Soli­da­ri­sche Grüße möch­ten wir nach Jena und in alle ande­ren Städte schi­cken, in denen sich Antirassist_innen heute der AFD und anderen Rassist_innen in den Weg gestellt haben und deren Demon­stra­tion erfol­gre­ich ver­hin­dern konnten.
 Ihre näch­ste Ver­samm­lung hat “Pogi­da” für den näch­sten Mittwoch, den 27. Jan­u­ar, angekündigt. Das ist der Jahrestag der Befreiung Auschwitz durch die Rote Armee. Unsere Wut und Entschlossen­heit wird sich an diesem Tag nur umso stärk­er auf der Straße wider­spiegeln. Kein Fußbre­it den Faschist_innen und Rassist_innen!
Auch diesen Fre­itag, den 22. Jan­u­ar, gilt es außer­dem auf die Straße zu gehen und zu inter­ve­nieren, wenn die “besorgte Mitte” in Form der AFD ihren plumpen Ver­such mit Ras­sis­mus gegen Sex­is­mus zu polemisieren. Kommt zu den Gegen­protesten! Aktuelle Infor­ma­tio­nen gibt es auf inforiot.de und bei Twit­ter @TickerPotsdam.
 Falls ihr Betrof­fene von Repres­sion gewor­den seid, mel­det euch bei der Pots­da­mer Orts­gruppe der Roten Hilfe.
Kein Men­sch ist illegal!
Anti­ras­sis­mus ist auch Handarbeit!
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Antifaschismus

Pritzwalk: AfD-Kundgebung ohne Gauland


An ein­er Ver­samm­lung der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) in Pritzwalk (Land­kreis Prig­nitz) nah­men heute Abend unge­fähr 100 Per­so­n­en teil. Die Kundge­bung auf dem Mark­t­platz in der his­torischen Innen­stadt wurde von der Partei zuvor mit der Ankündi­gung eines Gas­tre­de­beitrages des stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den Alexan­der Gauland bewor­ben. Unter anderem wur­den Hochglanz-Fly­er mit dem Hin­weis auf die Ver­anstal­tung als Post­wurf­sendung in Pritzwalk verteilt. Möglicher­weise soll­ten damit mehrere hun­dert Men­schen ange­zo­gen wer­den. Es blieb allerd­ings bei der recht beschei­de­nen Sympathisant_innenanzahl auf der AfD-Kundge­bung. Und auch die Redner_innenauswahl blieb eher schlicht. Denn der sehn­süchtig erwartete Alexan­der Gauland sagte rechtzeit­ig vorher seine Teil­nahme aus ter­min­lichen Grün­den ab.
Als Red­ner trat­en dafür Thomas Schlaf­fke, Chris­tine Schlaf­fke, Andreas Kalb­itz und Hol­gar Arppe auf. Allerd­ings gelang ihnen nur mäßig ihre Sympathisant_innen, über­wiegend Män­ner mit­tleren Alters, zu motivieren. Lediglich regierungskri­tis­che Äußerun­gen die gegen die Bun­deskan­z­lerin ziel­ten wur­den mit laut­starkem Jubel und „Merkel muss weg“ – Rufen beklatscht. Anson­sten waren die Rede­beiträge auf die aktuellen Debat­ten zu den Über­grif­f­en von Köln und dem nach wie vor andauern­den Flüchtlingsstrom nach Wes­teu­ropa zugeschnit­ten. Offen­bar bewusst verknüpfen so gut wie alle Redner_innen bei­de The­men miteinan­der, um mit deut­lichen Forderun­gen nach mehr Abschiebun­gen von Flüchtlin­gen zu punk­ten. Die pop­ulis­tis­chen Reden erin­nerten dabei recht offen­sichtlich an die lan­desweit­en PEGI­DA-Ver­anstal­tun­gen. Entsprechend durften auch explizite Anknüp­fungspunk­te an diese Bewe­gung nicht fehlen. So betonte beispiel­weise Andreas Kalb­itz, das der Islam nicht zu Deutsch­land gehöre. Er dürfte damit den Anhänger_innen der „Patri­o­tis­chen Europäer gegen die Islamisierung des Abend­lan­des voll aus dem Herzen gesprochen haben.
Anson­sten war die Ver­samm­lung der AfD Prig­nitz recht unspek­takulär. Lediglich ein am Rande der Ver­anstal­tung explodiert­er Böller brachte den lokalen Parteiplatzhirsch Thomas Schlaf­fke ein wenig aus der Fas­sung, so dass dieser sich ver­leit­et fühlte die Teilnehmer_innen der Gegen­ver­anstal­tung, von seinem Red­ner­pult aus, als „Links­faschis­ten“ zu diffamieren.
Der Böller­wurf erweck­te zu dem auch eine Gruppe von fünf „autonomen Nationalist_innen“ aus Wittstock/Dosse, die sich zuvor recht unschein­bar am Rande der AfD Ver­samm­lung aufge­hal­ten hat­ten. Sie bewegten sich nun Rich­tung Gegenkundge­bung, blieben dann aber doch an der polizeilichen Git­tertren­nung zwis­chen bei­den Ver­anstal­tun­gen stehen.
An der Gegen­ver­anstal­tung sel­ber nah­men zeitweise bis zu 50 Men­schen aus den Land­kreisen Prig­nitz und Ost­prig­nitz-Rup­pin teil. Sie bemüht­en sich durch laut­en Protest und durch ver­bale Parteinahme für die Auf­nahme von Flüchtlin­gen ein Zeichen gegen die ressen­ti­ment­be­haftete Poli­tik der AfD zu setzen.
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Genthin?: Bürgerbündnis und III. Weg hetzten gemeinsam gegen Ausländer


Am Son­nta­gnach­mit­tag hat­ten sich unge­fähr 200 Per­so­n­en an einem aus­län­der­feindlichen Auf­marsch in Gen­thin (Sach­sen-Anhalt) beteiligt. Die Ver­samm­lung war zuvor von ein­er „Bürg­er­be­we­gung Gen­thin“ bewor­ben wor­den. Diese ist sowohl sehr eng mit der neon­azis­tis­chen Klein­partei „der dritte Weg“, als auch mit dem über­wiegend in Bran­den­burg agieren­den „Bürg­er­bünd­nis Deutsch­land“ ver­woben. Entsprechend set­zte sich der marschierende Per­so­n­enkreis zusammen.
Bürg­er­bünd­nis Deutschland
Das „Bürg­er­bünd­nis Deutsch­land“ war im Dezem­ber 2015 vom „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ unter Ein­beziehung ähn­lich gesin­nter Ini­tia­tiv­en ins Leben gerufen wor­den. Das „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ hat­te zuvor unter Führung von Chris­t­ian Kaiser und Nico Tews mehrere Aufzüge mit durch­schnit­tlich 500 Teilnehmer_innen in Rathenow (Bran­den­burg) durchge­führt. Aus den aus ihrer Sicht erfol­gre­ichen Märschen wuchs die Idee ein­er Ver­net­zung mit ähn­lichen Ini­tia­tiv­en aus ganz Bran­den­burg und Sach­sen-Anhalt. Dazu gehört von Anfang an auch die „Bürg­er­be­we­gung Gen­thin“, die im sozialen Inter­net­net­zw­erk unter dem Label „Gen­thin wach auf“ auftritt. Sympathisant_innen dieser Ini­tia­tive bzw. deren „1. Vor­sitzen­der“ Tilo Koertge liefen unlängst bei einem so genan­nten Abendspazier­gang des „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ in Rathenow mit. Koertge hielt dabei auch einen Rede­beitrag auf dessen Bühne. Heute war die Rathenow­er Bühne wiederum in Gen­thin zu Gast. Nico Tews, Anmelder der Inter­net­do­main „buergerbuendnis-deutschland.de“, hat­te sie mit seinem Pri­vat­fahrzeug angekar­rt. Außer ihm und seinen unmit­tel­baren Gesin­nungsgenossen vom „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ waren auch weit­ere Akteure aus dem „Bürg­er­bünd­nis Deutsch­land“ angereist, u.a. bekan­nte Gesichter der „Bürg­er­be­we­gung Alt­mark“, von „Burg gegen Asylmiss­brauch“ und von „Asyl­hütte in Ket­zin? Kannste knick­en 2.0“ sowie der Red­ner Sebas­tiano Graziani.
III. Weg dominiert Versammlung

Neue Allianzen? v.l.n.r: Matthias Fis­ch­er (III.Weg), Naz­ibarde TOiton­i­cus alias Thomas L. (NPD) und Nico Tews (Bürg­er­bünd­nis Havelland/Bürgerbündnis Deutschland)

Am sicht­barsten trat heute jedoch der „dritte Weg“ in Erschei­n­ung. Dazu waren diverse Funk­tionäre und Sympathisant_innen dieser Partei aus den bran­den­bur­gis­chen Land­kreisen Uck­er­mark, Oder-Spree und Pots­dam-Mit­tel­mark sowie der kre­is­freien Stadt Pots­dam angereist. Diese dominierten den Aufzug durch mit­ge­führte Pro­pa­gandain­stru­mente, wie Ban­ner, Fah­nen und Papp­schilder. Des Weit­eren stellte die Partei mit Pas­cal Stolle und Matthias Fis­ch­er auch zwei Red­ner bei der Ver­anstal­tung. Fis­ch­er lief zudem während des Marsches neben dem impro­visierten Laut­sprecher­wa­gen und ver­suchte die Versammlungsteilnehmer_innen durch das skandieren von Parolen anzuheizen. Damit hat­te der „dritte Weg“ dem „Bürg­er­bünd­nis Deutsch­land“ zumin­d­est pro­pa­gan­dis­tisch ganz klar das Wass­er abge­graben und den Spazier­gang der „besorgten“ Bürger_innen zu ein­er neon­azis­tis­chen Parteiver­anstal­tung umgestaltet.
Proteste am Rande
Gegen die aus­län­der­feindliche Ver­samm­lung protestierten unge­fähr 100 Men­schen aus dem Jeri­chow­er Land. Die Protestver­anstal­tung fand am Rande der Auf­takt- sowie der End­kundge­bung der „besorgten Bürger_innen“ statt. Mehrere Red­ner wur­den aus­gep­fif­f­en. Einen weit­eren ver­balen Schlagab­tausch gab es an der Ein­mün­dung der Kleinen Schul­straße in die Bran­den­burg­er Straße, als der Demon­stra­tionszug die Gegendemonstrant_innen passierte. Dabei kam es auch zu einzel­nen Schneeballwürfen.
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Grüße aus Potsdam an die Rigaer/ Liebig/ Sama

Über­gabe des “Gefahrguts”

Wir haben am Sam­stag den 16.1.2016 um 21:00 Uhr die Pots­damer Polizei­wache aufge­sucht. Ziel unseres Besuchs war es im Hin­blick auf die Ereignisse in Berlin ein­er Haus­durch­suchung vorzu­greifen und alle eventuell „gefährlichen“ Gegen­stände selb­st auszuhändigen.
Wir über­gaben den Beamten mehrere Eimer voll mit Schrauben, Steinen, Flaschen, Holz, Kohle, Fahrrad­schläuchen, etc.
Dazu ver­lasen wir fol­gen­den Text:
„Wir, Haus­pro­jek­te aus Pots­dam, sind schock­iert über die Ereignisse rund um die Rigaer Straße in Berlin.
Entwed­er hat es eine Ver­schär­fung des Waf­fenge­set­zes gegeben und Holz, Bauzäune, Kohle, Matratzen und Steine gel­ten seit Anfang der Woche als Mord­waf­fen — oder wir haben es mit dem größten Fall von Polizei­willkür der Gegen­wart zu tun.
Wir glauben, dass Let­zteres zutrifft!
Wir sind besorgt und erschreckt.
Um dieser neuen „Polizeitak­tik“ hof­fentlich zu ent­ge­hen, übergeben wir frei­willig die Gegen­stände, die uns mit viel Phan­tasie als „gefährlich“ aus­gelegt wer­den könnten.
Denn die Polizei hat in den let­zten Tagen ja bewiesen, wie viel Phan­tasie sie hat.
Da wird aus ein­er Kör­per­ver­let­zung ganz schnell ein Akt des Ter­rors, der es recht­fer­tigt, vier Häuser gewalt­tätig zu öff­nen, die Bewohner_innen zu demüti­gen, Nachbar_innen zu ter­ror­isieren und Pri­va­träume zu verwüsten.
Wir verurteilen das Vorge­hen der Polizei aufs Schärf­ste und brin­gen hier­mit unsere Sol­i­dar­ität mit den Betrof­fe­nen zum Ausdruck.
Ein Angriff auf einige von uns ist ein Angriff auf alle!“
Der dien­sthabende Beamte Hr. K. ver­sicherte uns, dass es sich bei den Gegen­stän­den nicht um gefährliche Objek­te han­dele und wir uns keine Sor­gen machen sollen. Er wollte die Gegen­stände daher auch nicht annehmen. Vor­sicht­shal­ber haben wir sie trotz­dem dagelassen.
Wir hof­fen der Beamte K. infomiert seine Kol­le­gen in Berlin schnell über den aktuellen Stand der Gefahrengutk­las­si­fizierung, bevor die Berlin­er Beamten noch mehr Satel­liten­schüs­seln von Däch­ern sammeln.
Sol­i­darische Grüße!
Gegen Polizei­willkür und für ein selb­st­bes­timmtes Leben!
  
Inforiot