• Demonstration zum internationalen Frauenkampftag in Cottbus
9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Generalsuperintendent lehnt Bundeswehreinsatz ab

AMBERG/POTSDAM — Der bevorste­hende Ein­satz deutsch­er Sol­dat­en in Afghanistan sorgt für Unruhe in der märkischen SPD. Der Cot­tbuser Gen­er­al­su­per­in­ten­dent Rolf Wis­chnath kündigte gestern auf der Syn­ode der Evan­ge­lis­chen Kirche im bay­erischen Amberg an, dass er den Kriegs­di­enst ver­weigern und aus der SPD aus­treten werde, wenn die SPD-Frak­­tion im Bun­destag der Entsendung von Sol­dat­en zus­timmt. “Ich […]

9. November 2001 · Quelle: Tagesspiegel

Aus Angst vor Terror weniger “Urlaub” für Flüchtlinge

Seit den Anschlä­gen in den USA dringt das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um auf eine härtere Prax­is bei der Ver­gabe von Urlaub­ss­cheinen an Asyl­be­wer­ber. Nur mit solchen Papieren dür­fen Flüchtlinge die ihnen zugewiesene Region — Land­kreis oder kre­is­freie Stadt — ver­lassen. Die Ver­gabe der Scheine wurde bis­lang in Teilen Bran­den­burgs eher lib­er­al gehand­habt, dies scheint sich nun zu […]

9. November 2001 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Denkmal für Neuruppins ermordete Juden wird am 19. November übergeben

NEURUPPIN Es wird heute Mor­gen noch fast dämm­rig sein, wenn auf den Hof des Ate­liers von Wieland Schmiedel LKW und Kran fahren. Nach vie­len Monat­en Arbeit soll heute das von dem Criv­itzer Kün­stler geschaf­fene Denkmal “Aus­geliefert” nach Neu­rup­pin geschafft wer­den. “Ich bin froh, wenn der Trans­port heil über die Bühne gegan­gen ist”, sorgte sich der […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Schill-Partei will in Brandenburg antreten

POTSDAM Bran­den­burgs Parteien geben dem Ham­burg­er Recht­spop­ulis­ten Ronald Schill in der Mark wenig Chan­cen. Mit Gelassen­heit reagierten SPD, CDU und PDS gestern auf Berichte, wonach sich dessen Partei auch nach Bran­den­burg aus­dehnen will. Schill sei in Ham­burg als Innense­n­a­tor in ein­er Posi­tion, wo seine pop­ulis­tis­chen Sprüche durch die Real­ität entza­ubert wer­den, sagte SPD-Lan­des­geschäft­s­führer Klaus Ness. […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Ein New Yorker im Fahndungsraster der Polizei

Pots­dam So hat­te sich Tobias die vom Bun­deskan­zler den USA nach den Anschlä­gen vom 11. Sep­tem­ber ver­sproch­ene “uneingeschränk­te Sol­i­dar­ität” nicht vorgestellt. Die Uni­ver­sität Pots­dam, an der er Poli­tik­wis­senschaft studiert, informierte ihn Mitte Okto­ber schriftlich, dass sie seine Per­so­n­en­dat­en im Rah­men der bun­desweit­en Raster­fah­n­dung zur Auffind­ung von Ter­ror­is­ten an das Lan­deskrim­i­nalamt (LKA) auf Anord­nung weit­er gegeben […]

6. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Staatsanwalt in Frankfurt/Oder verprügelt

FRANKFURT/ODER Ein Staat­san­walt ist in Frankfurt/Oder auf offen­er Straße zusam­mengeschla­gen wor­den. Wie Behör­den­sprecherin Petra Marx gestern mit­teilte, wurde der 34-Jährige am Woch­enende von einem Mann ange­grif­f­en, der früher zur recht­en Szene in Beeskow gehörte. Der 27 Jahre alte Angreifer habe “Scheiß Staat­san­walt” gebrüllt und sein Opfer geschla­gen. Dann sei er in einen PKW gesprun­gen und […]

6. November 2001 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Juso-Aktion “Platzverweis — Gegen rechte Gewalt” beendet — Unterschriften übergeben

NEURUPPIN Die lan­desweite Aktion “Platzver­weis — Gegen rechte Gewalt” fand am Sonnabend im Neu­rup­pin­er Jugend­freizeitzen­trum (JFZ) ihren Abschluss. Die Jun­gen Sozial­is­ten (Jusos) hat­ten ein­ge­laden, um die Ergeb­nisse ihres Protes­taufrufs zu präsen­tieren.  In 19 Städten des Lan­des Bran­den­burg hat­te die Jugen­dor­gan­i­sa­tion der SPD ver­sucht, recht­en Gewalt­tätern und Ide­olo­gen ihre Lob­by zu entziehen. Durch Unter­schriften kon­nten die […]

6. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Spezialeinheiten der Polizei sind nun dem Landeskriminalamt unterstellt

POTSDAM Mit einem laut­en Knall fliegt die Tür weg und ein Tross ver­mummter Polizis­ten stürmt eine Woh­nung, in der ein bewaffneter Ver­brech­er sitzt. Was für einen Revier­polizis­ten eine Num­mer zu groß ist, wird kün­ftig unterm Dach des Lan­deskrim­i­nalamts (LKA) erledigt. Rund 200 Beamte sind jet­zt in ein­er gemein­samen Abteilung zusam­menge­fasst. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) unterstellte […]

6. November 2001 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Angriff auf zwei Sudanesen in Rathenow

RATHENOW Zwei sudane­sis­che Asyl­be­wer­ber sind am Dien­stagabend in Rathenow (Land­kreis Havel­land) ange­grif­f­en wor­den. Sie wur­den von ein­er Gruppe junger Män­ner geschla­gen und beschimpft, teilte das Polizeiprä­sid­i­um Oranien­burg gestern mit. Ein­er der bei­den, ein 29-jähriger Sudanese, wurde bei dem Vor­fall leicht an der Hand ver­let­zt. Die Polizei nahm nach ein­er sofor­ti­gen Fah­n­dung in der Nähe des […]

6. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Abschiebung von Familie Bunjaku ist “Unrecht”

COTTBUS Der Cot­tbuser Gen­er­al­su­per­in­ten­dent Rolf Wis­chnath hat die vom Pots­damer Innen­min­is­teri­um angewiesene Abschiebung der Koso­­vo-Fam­i­lie Bun­jaku scharf kri­tisiert. “Das ist im Gewand des Rechts ein­herge­hen­des Unrecht”, sagte Wis­chnath. Die Fam­i­lie sei seit langer Zeit in Guben inte­gri­ert. Der Kirchen­mann ist auch Vor­sitzen­der des Bran­den­burg­er Aktions­bünd­niss­es gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit. Wis­chnath betonte, die Guben­er, “die […]

Nachrichten

Pots­dam — Bran­den­burg spe­ichert seit vie­len Jahren Mil­lio­nen von Kennze­ichen, die Rechts­grund­lage ist umstrit­ten. Die Bun­desregierung will den Ein­satz von Kennze­ichen­scan­nern erlauben, aber nur zur Fah­n­dung nach konkreten Kennzeichen. 
Märkisch-Oder­land — Als Grund nen­nt die Frak­tion, dass Schmidt sich weigerte, auf eine Kleine Anfrage der Frak­tion zu antworten.
Pots­dam — 147 anti­semi­tis­che Straftat­en hat die Polizei in Bran­den­burg im Jahr 2020 reg­istri­ert — 48 mehr als im Jahr davor. Die Täter sind bis auf wenige Aus­nah­men recht­sradikal. Nur in fünf Fällen kam es bish­er zu Geldstrafen.
Sen­ften­berg — Andreas Kalb­itz tritt nicht als Direk­tkan­di­dat der Bran­den­burg­er AfD an — doch auch andere Kan­di­dat­en für die Bun­destagswahl sind umstrit­ten. Der Ver­fas­sungss­chutz wird sich genau anse­hen, wen die Partei ins Ren­nen schickt.
Pots­dam — Die AfD hat nun auch einen Bun­destagskan­di­dat­en für den Pots­damer Wahlkreis 61. Wahlkampfer­fahrung hat er bish­er in Bay­ern sam­meln können 
Pots­dam — Es gibt Sig­nale, dass er damit wom­öglich ein­er Nieder­lage zuvor kam. Das Haus Hohen­zollern weist das allerd­ings zurück.
Cot­tbus — Der vom Ver­fas­sungss­chutz als Recht­sex­trem­ist beze­ich­nete Andreas Kalb­itz kön­nte in Sen­ften­berg für den Bun­destag kan­di­dieren. Reine Speku­la­tion? Die Chan­cen ste­hen “fifty-fifty”, glauben AfD-Insid­er. Fest ste­ht indes eine Protestkundgebung
Pots­dam — Die Coro­n­akrise habe vor allem für Frauen neg­a­tive Auswirkun­gen, war­nen die Veranstalter:innen der 31. Bran­den­burg­er Frauenwoche. 
Sen­ften­berg — Die mögliche Kan­di­datur des Land­tagsab­ge­ord­neten Andreas Kalb­itz als Direk­tkan­di­dat der AfD für die Bun­destagswahl in Süd­bran­den­burg hat­te viel Wirbel verur­sacht. Nach seinem Rück­zug gibt es einen Ansturm von neun Kandidaten. 
Sen­ften­berg — Vor der Wahlver­samm­lung der AfD-Kreisver­bände Elbe-Elster und Ober­spree­wald-Lausitz für einen Direk­tkan­di­dat­en zur Bun­destagswahl haben mehr als 250 Men­schen in Sen­ften­berg gegen die Parteiver­anstal­tung demonstriert. 
Seften­berg — Die mögliche Kan­di­datur von Andreas Kalb­itz für den Bun­destag hat für viel Wirbel gesorgt. Das Kalb­itz-Kud­del­mud­del zeigt vor allem eins: Der Machtkampf in der AfD ist im Super­wahl­jahr 2021 weit­er in vollem Gang.
Sen­ften­berg — Recht­saußen-Poli­tik­er Andreas Kalb­itz hat eine mögliche Kan­di­datur für den Bun­destag im Bran­den­burg­er Wahlkreis 65 abge­sagt. In Sen­ften­berg wählt die AfD einen anderen Kandidaten. 
Sen­ften­berg — Das Bünd­nis „Demokratis­ches Sen­ften­berg“ hat zu ein­er Demon­stra­tion im Vor­feld ein­er Wahlver­samm­lung der AfD aufgerufen. Etwa 250 Men­schen sind dem Aufruf gefolgt.
Illmers­dorf — Eine tschetschenis­che Mut­ter flieht mit ihren Kindern vor der Gewalt. In Illmers­dorf erhält die Fam­i­lie Kirchenasyl und kann nun auf Anerken­nung ihrer Lage und dauer­haftes Bleiberecht hoffen.

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