• Brandenburg – Auf- und Ausbau rechter Strukturen. Ein Jahresrückblick der Opferperspektive.
21. November 2001 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Sieg Heil”-Rufe in Perleberg

PERLEBERG Wegen “Sieg Heil”- Rufen sowie einem Über­fall auf einen 17-Jähri­­gen sind zwei Jugendliche in Per­leberg festgenom­men wor­den. Die alko­holisierten 16- und 18-Jähri­­gen und ein drit­ter junger Mann sollen am Dien­stagabend den Jugendlichen ange­grif­f­en haben, so die Polizei in Oranien­burg. Ein­er habe das Opfer mit Fäusten und Trit­ten trak­tiert. Das leicht ver­let­zte Opfer wurde bis […]

14. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Staatsanwalt griff gegen Besucher durch

NEURUPPIN Die recht­sex­treme Szene in Bran­den­burg wird offen­sichtlich immer dreis­ter. Der 18-jährige Mar­co S. hat­te auf seinem T‑Shirt den Schriftzug “NSDAP” im Neu­rup­pin­er Amts­gericht so pro­voka­tiv zur Schau gestellt, dass der Staat­san­walt den Prozess­be­such­er noch während der Ver­hand­lung vor­läu­fig fes­t­nehmen ließ. Die etwa 25 Gesin­nungsgenossen, die zu dem Prozess gegen fünf Angeklagte aus der Wittstocker […]

14. November 2001 · Quelle: Volxini für ein neues Polizeigesetz

Nach Aufenthaltsverbot nun auch Reiseverbot zurückgenommen

Obwohl die Polizeibefug­nisse mit der Änderung des Polizeige­set­zes im Dezem­ber 2000 erneut erhe­blich aus­geweit­et wur­den, ist die bran­den­bur­gis­che Polizei in den let­zten Monat­en mehrfach sog­ar ueber ihre weitre­ichen­den Befug­nisse hin­aus­ge­gan­gen. Bere­its vor eini­gen Wochen wurde dem Wider­spruch gegen die anlaesslich des Cas­tor­trans­portes ver­haengten Aufen­thaltsver­bote durch das Oranien­burg­er Polizeiprae­sid­i­um stattgegeben. Wenig spaeter erk­laerte das Pots­damer Amtsgericht […]

13. November 2001 · Quelle: Junge Welt

Die Polizei ist immer dabei

Gut­ge­launt und medi­en­wirk­sam nahm Lan­desin­nen­min­is­ter Jörg Schön­bohm am Fre­itag in Erkn­er bei Berlin die erste Videoüberwachungsan­lage der Polizei in Bran­den­burg per Knopf­druck in Betrieb. Mit zwei Kam­eras wird der Vor­platz des S- und Fern­bahn­hofs der Kle­in­stadt sowie der Park­platz Parken und Reisen (P&R) ab sofort von Polizeibeamten vor zwei Mon­i­toren in der Ein­satzzen­trale aus rund […]

13. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Hakenkreuze in Perleberg

Unbekan­nte Täter haben im Stadt­ge­bi­et von Per­leberg (Prig­nitz) Gebäude und Wahlplakate mit recht­en Sym­bol­en beschmiert. Dabei han­dele es sich um Hak­enkreuze, David­sterne mit dem Buch­staben “J” in der Mitte, SS-Runen und Kel­tenkreuze. Zu den Schmier­ereien, dessen Besei­t­i­gung ver­an­lasst wurde, war es in der Nacht zum Sam­stag gekom­men. Es laufen Ermit­tlun­gen wegen der Ver­wen­dung von Kennzeichen […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Afrikanerin in Potsdam angegriffen

Auf dem Weg in ein Einkauf­szen­trum ist eine 31-jährige Afrikaner­in am Mittwoch in Pots­dam tätlich ange­grif­f­en wor­den. Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 19 Jahren wur­den als Tatverdächtige ermit­telt. Die bei­den polizeibekan­nten Jugendlichen blieben nach Erstat­tung ein­er Anzeige auf freiem Fuß. Der 19-Jährige war bere­its durch rechts­gerichtete Straftat­en auf­fäl­lig gewor­den. Die in Pots­dam lebende Frau wurde […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Erste Überwachungskamera in Erkner

POTSDAM Die erste Videoüberwachungsan­lage des Lan­des Bran­den­burg wird als Pilot­pro­jekt in der Stadt Erkn­er instal­liert. AM kom­menden Fre­itag soll die Kam­era im Kreis Oder-Spree angeschal­tet wer­den, kündigte das Innen­min­is­teri­um an. Ins­ge­samt sind vier Pilot­pro­jek­te der “offe­nen präven­tiv­en Videoüberwachung durch die Polizei” geplant. Videokam­eras sollen in Kürze auf den Bahn­hofsvor­plätzen Pots­dam und Bernau und vor einer […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Generalsuperintendent lehnt Bundeswehreinsatz ab

AMBERG/POTSDAM — Der bevorste­hende Ein­satz deutsch­er Sol­dat­en in Afghanistan sorgt für Unruhe in der märkischen SPD. Der Cot­tbuser Gen­er­al­su­per­in­ten­dent Rolf Wis­chnath kündigte gestern auf der Syn­ode der Evan­ge­lis­chen Kirche im bay­erischen Amberg an, dass er den Kriegs­di­enst ver­weigern und aus der SPD aus­treten werde, wenn die SPD-Frak­­tion im Bun­destag der Entsendung von Sol­dat­en zus­timmt. “Ich […]

9. November 2001 · Quelle: Tagesspiegel

Aus Angst vor Terror weniger “Urlaub” für Flüchtlinge

Seit den Anschlä­gen in den USA dringt das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um auf eine härtere Prax­is bei der Ver­gabe von Urlaub­ss­cheinen an Asyl­be­wer­ber. Nur mit solchen Papieren dür­fen Flüchtlinge die ihnen zugewiesene Region — Land­kreis oder kre­is­freie Stadt — ver­lassen. Die Ver­gabe der Scheine wurde bis­lang in Teilen Bran­den­burgs eher lib­er­al gehand­habt, dies scheint sich nun zu […]

9. November 2001 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Denkmal für Neuruppins ermordete Juden wird am 19. November übergeben

NEURUPPIN Es wird heute Mor­gen noch fast dämm­rig sein, wenn auf den Hof des Ate­liers von Wieland Schmiedel LKW und Kran fahren. Nach vie­len Monat­en Arbeit soll heute das von dem Criv­itzer Kün­stler geschaf­fene Denkmal “Aus­geliefert” nach Neu­rup­pin geschafft wer­den. “Ich bin froh, wenn der Trans­port heil über die Bühne gegan­gen ist”, sorgte sich der […]

Nachrichten

Pots­dam — Bund der Krim­i­nal­beamten kri­tisiert Geheim­di­enst für die Ein­schätzung, Extrem­is­ten seien bei den Protesten in der Minderheit
Berlin/Brandenburg — Aus der Energies­trate­gie 2040 ergibt sich: Es müssen auf mehr als zwei Prozent der Lan­des­fläche Win­dräder stehen
Bernau — Coro­na-Protest in Bernau und ander­swo unge­hin­dert — in Pots­dam von ein­er Reit­er­staffel gestoppt
Anger­münde — Gestern fand in Anger­münde eine Kun­dege­bung der recht­sex­tremen Kle­in­st­partei Der Dritte Weg gegen die Impf­pflicht für Pflegekräfte statt.Danach schloss sich ein Teil der Kundge­bung­steil­nehmer wie erwartet der Anti-Coro­na­maß­nah­men-Demo an
Land Bran­den­burg — In Bran­den­burg hat es am Mon­tagabend erneut Ver­samm­lun­gen von Coro­na-Kri­tik­ern und Impfgeg­n­ern gegeben, viele davon nicht angemeldet. In Pots­dam nahm die Polizei nach einem Demon­stra­tionsver­bot Per­son­alien auf.
Pots­dam — Dutzende Beamte plus eine Reit­er­staffel gin­gen in Pots­dam gegen eine erneut unangemeldete Coro­na-Demon­stra­tion in der Innen­stadt vor. Mehr als 120 Teil­nehmer müssen mit Bußgeldern rechnen.
Pots­dam — Der Recht­sex­trem­is­mus bleibt weit­er die größte Bedro­hung – und Bran­den­burg seine Heimat mit der bun­desweit höch­sten Dichte. Quer­denker-Struk­turen gäbe es dort jedoch nicht, dafür die AfD.
Anger­münde — Am Mon­tag haben zahlre­iche Impfgeg­ner­In­nen in den Städten der Uck­er­mark auf der Straße sein und ihre unangemelde­ten “Spaziergang”-Demonstrationen abhalten.
Prig­nitz — Der Kirchenkreis Prig­nitz und das Demokratiefo­rum Wit­ten­berge laden zu ein­er Aktion am Dien­stag in Wit­ten­berge ein. Auch Wit­ten­berges Bürg­er­meis­ter und Stadtverord­nete sind anwesend. 
Kyritz — Nach Gewaltvor­fällen unter Beteili­gung Jugendlich­er tschetschenis­ch­er Herkun­ft in Kyritz rief die recht­sex­trem­istis­che Partei „3. Weg“ zur Demo auf. Der Gegen­wind ließ nicht lange auf sich warten. 
Kyritz — Zum zweit­en Mal spazierten am Son­ntag Men­schen durch die Kyritzer Innen­stadt, um damit ihren Unmut gegenüber der Coro­na-Poli­tik auszu­drück­en. Auch diese Ver­samm­lung war – wie die erste – behördlich nicht angemeldet.
Pots­dam — Die Links­frak­tion im Bran­den­burg­er Land­tag forderte zulet­zt, pri­vate Kliniken in öffentlichen Besitz zu brin­gen. Lan­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Non­nemach­er (Grüne) wies diesen Vorstoß nun zurück.
Brandenburg/Havel — Wegen sein­er sex­uellen Ori­en­tierung musste er aus sein­er Heimat fliehen: Der Kameruner Eric Mbi­akeu lebt seit fünf Jahren in Bran­den­burg. Hier will er sich für Ver­ständi­gung und Tol­er­anz engagieren.
Pots­dam — Bran­den­burgs Gesund­heitsmin­is­terin Ursu­la Non­nemach­er (Grüne) hat sich gegen die Ver­staatlichung von pri­vat­en Kranken­häusern ausgesprochen.

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