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Antifaschismus

Haupttäter ist auf der Flucht

(Antifa West­havel­land) Am ver­gan­genen Mittwoch wurde ein­er Gruppe (Neo)nazis vor dem Amts­gericht in Rathenow der Prozess gemacht, weil sie in der Nacht zum 19. Sep­tem­ber 2009 mehrere Men­schen ange­grif­f­en und dadurch zum Teil erhe­blich ver­let­zt hat­ten. Den Angeklagten Math­ias Ull­rich, Sil­vio Wolf und Fabi­an Hecht sowie dem zur Zeit flüchti­gen Thomas Kro­ne wur­den dabei gemein­schaftlich began­gene Kör­per­ver­let­zun­gen vorge­wor­fen, die durch die detail­lierte Rekon­struk­tion des Tather­gangs in der Beweisauf­nahme aufgek­lärt wurden.

Trinkge­lage stand am Anfang

Die Angeklagten hat­ten sich dem­nach zunächst bei Hecht zu Hause getrof­fen, um sich zu betrinken. Dort blieben die unternehmungslusti­gen Trinker allerd­ings nicht lange, son­dern set­zten ihren Alko­holkon­sum in ein­er Lokalität in der Cur­land­straße fort. In der Nähe schlug die Truppe dann zum ersten mal zu. Die (Neo)nazis hat­ten sich zwei Pas­san­ten aus­ge­sucht und diese mit Faustschlä­gen traktiert.

Dann zog die (Neo)nazigruppe weit­er in Rich­tung Innen­stadt, wo es in der Nähe des Märkischen Platzes erneut zu gewalt­täti­gen Hand­lun­gen kam. Ein­er der bere­its in der Cur­land­straße ange­grif­f­e­nen Pas­san­ten hat­te sich dort mit zwei Bekan­nten getrof­fen und war nun erneut das Ziel der (Neo)nazis.

Die Angeklagten Wolf und Ull­rich gin­gen dabei gezielt auf die drei zu, um eine gewalt­tätige Auseinan­der­set­zung anzus­tacheln. Kein­er der drei ging allerd­ings auf die Pro­voka­tion ein, wohl wis­send, dass eine im Hin­ter­halt auf etwa zehn Per­so­n­en angewach­sene (Neo)nazigruppe nur darauf wartete, zu Gun­sten von Ull­rich und Hecht in die Kon­fronta­tion einzugreifen.

Beim Ver­such die Sit­u­a­tion durch ver­lassen des Platzes zu bere­ini­gen wur­den die drei aus der (Neo)nazigruppe her­aus von Ull­rich und Kro­ne mit Pfef­fer­spray und Faustschlä­gen ange­grif­f­en. Einem der Ange­grif­f­e­nen gelang es, sich zu ent­fer­nen und die Polizei über den laufend­en Angriff zu informieren.

Tritte und Schläge gegen den Kopf

Die bei­den anderen traf jet­zt allerd­ings das volle Gewalt­po­ten­tial der (Neo)nazis. Auch am Boden liegend wur­den sie mit Trit­ten und Schlä­gen mal­trätiert. Gezielt wurde auch gegen den Kopf getreten und schw­er­wiegende Folgeschä­den bil­li­gend in Kauf genom­men. Ein­er der bei­den Ange­grif­f­e­nen erlitt durch die schw­eren Schläge gegen das Haupt unter anderem ein Schädel-Hirn-Trau­ma, das ihm einen viertägi­gen Kranken­hausaufen­thalt bescherte. Dass bei dem Über­griff auch eine Waffe, möglicher­weise ein Schla­gring, einge­set­zt wurde, schloss das Gericht anhand der schw­eren Ver­let­zun­gen dabei nicht aus.

Her­bei eilende Pas­san­ten kon­nten die Ange­grif­f­e­nen damals vor weit­eren Gewal­tein­wirkun­gen der (Neo)nazigruppe schützen. Die zur Hil­fe gerufene Polizei kon­nte zu dem die Täter fest­stellen und ihre Per­son­alien aufnehmen, ver­säumte es aber anscheinend die (Neo)nazis in Gewahrsam zu nehmen.

Haupt­täter ver­mut­lich in der Schweiz untergetaucht

Zum Gericht­ster­min fehlte so dann auch der Haupt­täter Thomas Kro­ne. Er sei, so das Gericht, nicht auffind­bar. Andere Quellen deuten hinge­gen auf eine Flucht in die Schweiz. In Kro­nes Face­bookpro­fil wird unter dem Alias-Namen „Thomas Braun­hemd“ beispiel­sweise eine schweiz­erische Gemeinde als Wohnort angegeben und eine Tätigkeit für eine schweiz­erische Gleis­bau­fir­ma mit Bildern unterlegt.

Ver­fahren­se­in­stel­lung für den zweit­en Haupttäter

Der zweite Haupt­täter Math­ias Ull­rich war hinge­gen ein­fach­er aus­find­ig zu machen. Er sitzt derzeit in der JVA Bran­den­burg an der Hav­el ein und ver­büßt dort eine mehrjährige Haft­strafe wegen divers­er Gewalt­de­lik­te. Vor Gericht über­nahm Ull­rich, der sowieso nichts zu ver­lieren hat­te, dann auch die volle Ver­ant­wor­tung für die bei­den Angriffe und lenk­te somit den Fokus auss­chließlich auf sich. Er zeigte sich sog­ar ober­fläch­lich reumütig und entschuldigte sich bei allen Ange­grif­f­e­nen. Aus seinem gewalt­täti­gen Ver­hal­ten unter Alko­hole­in­fluss habe Ull­rich zudem ange­blich gel­ernt und in Haft eine Ther­a­pie begonnen. Wie selb­stver­ständlich dis­tanzierte er sich auch von sein­er dama­li­gen Gesinnung.

Richter und Staat­san­walt, sichtlich ange­tan von dieser Scha­rade, belohn­ten Ull­rich dafür mit der Ein­stel­lung des Ver­fahrens gegen ihn. „Die zu erwartende Strafe“ würde in Anbe­tra­cht der noch zu ver­büßen­den Schuld „nicht ins Gewicht“ fall­en, hieß es.

Bewährungsstrafen für Mittäter

Für den bere­its wegen eines Gewalt­de­lik­tes vor­be­lasteten Angeklagten Hecht forderte der Staat­san­walt ein Jahr Haft, aus­ge­set­zt zu zwei Jahren auf Bewährung. Der Angeklagte Wolf sollte freige­sprochen wer­den. Das Gericht set­zte sich hier jedoch über das geforderte Straf­maß der Staat­san­waltschaft hin­weg und verurteilte bei­de Angeklagten. Sowohl Hecht als auch Wolf wur­den so zu ein­er Frei­heitsstrafe von einem Jahr, aus­ge­set­zt zu zwei Jahren auf Bewährung, verurteilt. Des Weit­eren müssen sie die Gericht­skosten übernehmen sowie ein Schmerzens­geld in Höhe von je 500 Euro an die bei­den Ange­grif­f­e­nen bezahlen.

Der ein­gangs erwäh­nte Angriff in der Cur­land­straße wurde nicht bestraft. Das Ver­fahren wurde durch die Staat­san­waltschaft ohne genan­nten Grund eingestellt.

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Antifaschismus

Zweifelhafte Hilfe beim Rathenower Frühjahrsputz

Zu einem so genan­nten „Früh­jahrsputz“ fan­den sich am ver­gan­genen Sam­stag mehrere Bürger_innen auf Ini­tia­tive des Rathenow­er Bürg­er­meis­ters Ronald Seeger auf dem städtis­chen Wein­berg ein, um die dor­ti­gen Wege und deren Rand­bere­iche, vor allem rund um den Bis­mar­ck­turm, sowie die Spiel­bere­iche, dessen Säu­berung, so die Märkische All­ge­meine Zeitung, eigentlich der Optik­park inne hat, von Unrat zu befreien und so zu verdeut­lichen, dass nicht nur über „Schmud­d­eleck­en in der Stadt“ disku­tiert, son­dern auch angepackt wird.

Diese Entschlossen­heit beein­druck­te offen­bar auch den lokalen NPD Stadtver­band Rathenow, der einige lokalen (Neo)nazifunktionäre, darunter auch den NPD Kreisver­bandsvor­sitzen­den Michel Müller, als Ver­stärkung des Reini­gung­steams entsendete, son­st aber eher bestrebt ist seine „poli­tis­chen Gegen­spiel­er“, gemeint sind hier anscheinend Bürg­er­meis­ter Seeger und die Stadtver­wal­tung, „zu kri­tisieren und ihre Fehler anzuprangern“. Deren „Tun“ als „gewählte Volksvertreter“ sei schließlich meist „volks­fremd und sog­ar volks­feindlich“.

In der „heimat­be­ja­hende Idee“ des Bürg­er­meis­ters schien der Ver­band aber offen­bar eine willkommene Bühne zu sehen, um sich als biedere Bürger_innen zu präsen­tieren, deren Ansin­nen mit dem Ord­nungs- und Sicher­heits­ge­fühl der Rathenower_innen vere­in­bar ist. 

Ins­beson­dere die schein­bare Fam­i­lien­fre­undlichkeit, die durch das bewusste sich Zeigen mit Kleinkindern ver­bildlicht wird, liegt der Partei dabei offen­bar sehr am Herzen.

Die tat­säch­liche Pro­gram­matik der NPD hat hinge­gen nur wenig mit diesen Bildern gemein. Völkisch­er Nation­al­is­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus sind die Leitlin­ien der Partei. Und Fam­i­lien­fre­undlichkeit ist in NPD Kreisen immer auch eine Frage der Haut­farbe. Wegen der­ar­tiger ras­sis­tis­ch­er Ansicht­en bzw. deren prak­tis­che Umset­zung als gewalt­täti­gen Über­griff, saß der NPD Kreisver­bandsvor­sitzende Müller auch drei Jahre im Gefäng­nis. Daraus gel­ernt hat er aber offen­bar nur wenig. Müllers Gewaltaffinität set­zt sich, auf­bauend auf sein­er krim­inellen Kar­riere als Kulisse, in einem betont dro­hend gehal­te­nen, aggres­siv­en Ver­bal­radikalis­mus fort.

Gibt sich der Kreisver­band in einem öffentlichen Pro­pa­gan­daar­tikel zum „Früh­jahrsputz“ auf sein­er Inter­net­seite recht ver­söhn­lich gegenüber der Stadt, kom­men­tiert dessen Vor­sitzen­der Müller, wohl gemerkt ein verurteil­ter Gewaltver­brech­er, die Säu­berungsak­tion auf seinem pri­vat­en Face­book-Pro­fil bedeu­tend schär­fer: „Beim näch­sten Mal ist die Stadtver­wal­tung selb­st im Fokus der Aufräu­mak­tion“.

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Antifaschismus Law & Order

Lottokönig gegen Extremismus

INFORIOT Was in diesen Tagen so alles als Hil­fe im Kampf gegen den so genan­nten Extrem­is­mus gel­ten darf… In Pots­dam gibt es den „Vere­in Arbeits­mark­t­in­te­gra­tion und Berufs­förderung“ (AIB), der ein Pro­jekt namens „Her­cules Pro“ mit Geld aus dem Bun­de­spro­gramm „Xenos“ finanziert. „Xenos“ („Ausstieg zum Ein­stieg“) bezahlt mit einem Bud­get von sieben Mil­lio­nen Euro bun­desweit ins­ge­samt 15 Pro­jek­te, die „Extrem­is­ten“ den „Ausstieg aus der recht­en Szene“ erle­ichtern sollen.

So auch der Pots­damer AIB mit seinem Pro­jekt „Her­cules Pro“: „Wir möcht­en unseren Beitrag gegen Extrem­is­mus leis­ten.“ In einem Fly­er wird erklärt:

‘Her­cules Pro‘ berät Eltern, Ver­wandte und die Betrof­fe­nen selb­st in Einzelfall­ber­atun­gen. (..) Das Beratungsange­bot umfasst Beratun­gen zur Arbeits­mark­t­in­te­gra­tion, Inte­gra­tion in Aus- und Weit­er­bil­dung, Ver­mit­tlung zur Sucht- und Schuld­ner­ber­atung, Ver­mit­tlung von gesund­heitlichen oder psy­chol­o­gis­chen Beratungsange­boten, Hil­fen bei der Woh­nungssuche und Beantra­gung von Hil­fen, sozialpäd­a­gogis­che Beratung und Unter­stützung bei Vor­sprache in Ämtern; Ein­rich­tun­gen und Ver­mi­etern, Hil­fen bei der Suche und Auf­nahme alter­na­tiv­er Freizeitangebote.“

Diese Tätigkeits­beschrei­bung sollte man sich auf der Zunge zerge­hen lassen. Bei „Extrem­is­ten“ – gemeint sind Neon­azis – han­delt es sich also um „Betrof­fene“. Betrof­fen wovon? Und um Neon­azis­mus auszukuri­eren braucht es anscheinend alleinig sozialar­bei­t­er­ische Bear­beitung. Auseinan­der­set­zung mit Kleinigkeit­en wie neon­azis­tis­ch­er Ide­olo­gie? Fehlanzeige.

Als Xenos-gefördertes Neon­azi-Aussteiger­pro­gramm hält „Her­cules Pro“ auch eine „The­men­rei­he für Beruf­ss­chüler“ bere­it, wird auf der Home­page ver­rat­en. Es wird gewor­ben:

SIE — haben im Lot­to gewon­nen — haben einem frem­den Men­schen das Leben gerettet — sind Mut­ter oder Vater gewor­den — gehen jeden Tag zur Arbeit oder sind im eige­nen Haushalt tätig — gehen gern angeln … und wür­den diese Erfahrun­gen gern mit anderen teilen? Wer­den sie Vor­bild in unser­er The­men­rei­he für Berufsschüler.“

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Antifaschismus

20. April: Haltung zeigen gegen Nazis

Nauen: Am 20. April 2011 find­et ab 19.00 Uhr auf dem Platz Berlin­er Straße / Mit­tel­straße eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to HALTUNG ZEIGENKEIN ORT FÜR NAZIS statt. Die NPD hat an diesem Tag ab 19.30 Uhr eine so genan­nte Mah­nwache angemeldet.

Ange­blich will die NPD mit ihrer Ver­anstal­tung an den Bombe­nan­griff vor 66 Jahren erin­nern, der zufäl­lig am Geburt­stag von Hitler stat­tfand. Am 20. April 1945 hat­ten US-amerikanis­che Flugzeuge den Bere­ich des Nauen­er Bahn­hofs bom­bardiert. Dadurch wur­den das Bahn­hof­s­ge­bäude, umliegende Klein­be­triebe sowie Wohnge­bäude beschädigt. Unge­fähr 60 Men­schen kamen ums Leben. Die NPD und andere Neon­azis wollen die Erin­nerung an die Bom­bardierung aus­nutzen, um nation­al­sozial­is­tis­che Anschau­un­gen zu propagieren. Sie wollen die Ver­brechen des Naziregimes aus dem öffentlichen Bewusst­sein verdrängen.

Zu dem Protest ruft das Bünd­nis gegen Rechts Falkensee gemein­sam mit dem Jugend­fördervere­in Mika­do Nauen und dem Human­is­tis­chen Frei­denker­bund Havel­land auf. Im let­zten Jahr scheit­erte die Nazide­mo kläglich an den Sprechchören und Sire­nengeräuschen der Gegen­demon­stra­tion und dem Hup­konz­ert vor­beifahren­der Autos. Auch in diesem Jahr soll laut­stark gegen die Ewiggestri­gen protestiert wer­den. Die Nauen­er Bürg­erin­nen und Bürg­er brauchen Unter­stützung, damit die Jahrestage der Bom­bardierung in Zukun­ft nicht mehr von Recht­sex­tremen miss­braucht wer­den können.

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Antifaschismus Law & Order

Freie Kräfte Teltow-Fläming” verboten

Pots­dam — Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Diet­mar Woid­ke (SPD) hat die recht­sex­trem­istis­che Vere­ini­gung “Freie Kräfte Tel­tow-Fläming” ver­boten. Zum Vol­lzug des Ver­bots laufen nach Angaben des Innen­min­is­teri­ums seit dem frühen Mor­gen des 11. April 2011 im Rah­men eines polizeilichen Großein­satzes umfassende Durch­suchungs- und Beschlagnah­memaß­nah­men. Seit 1995 wur­den in Bran­den­burg sechs recht­sex­trem­istis­che Vere­ine ver­boten, zulet­zt im Jahr 2006 der „Schutzbund Deutsch­land“. Der Innen­min­is­ter will die Gründe für das Ver­bot auf ein­er Pressekon­ferenz am frühen Nach­mit­tag erläutern.

Laut Ver­fas­sungss­chutzbericht 2010 waren die “Freien Kräfte Tel­tow-Fläming” seit 2006 aktiv. Im ver­gan­genen Jahr umfassten sie etwa 50 Mit­glieder, die über­wiegend im nördlichen Teil des Land­kreis­es wohnen.

In den 1990iger Jahren und nach der Jahrtausendwende wur­den zahlre­iche recht­sex­treme Vere­ine ver­boten. Die Wirkung ist umstrit­ten. Die Neon­azis waren zwis­chen­zeitlich organ­isatorisch geschwächt, entwick­el­ten aber neue Konzepte, die zum Erfol­gsmod­ell wur­den: die “Freien Kam­er­ad­schaften”. Dies sind Organ­i­sa­tio­nen ohne organ­isatorischen Rah­men, die niedrigschwellige Ange­bote bieten.

Allerd­ings braucht die recht­sex­treme Bewe­gung auch feste Organ­i­sa­tio­nen, beson­ders für größere Ver­anstal­tung und beson­ders für die Akquise von Geld. So war das 2008 ver­botene  ”Col­legium Humanum” als gemein­nützig anerkan­nt – öffentlich sub­ven­tion­ierte Holo­caust-Leugn­er sozusagen. Die FDP äußerte den Ver­dacht, auch die jet­zt ver­botene HDJ sei als gemein­nützig anerkan­nt gewe­sen. Das Ver­bot der HDJ gilt als har­ter Schlag gegen die Bewe­gung, Kad­er sprachen davon, die Szene werde “aufgerollt”. Derzeit wird auch ein Ver­bot der HNG geprüft.

1992: “Nation­al­is­tis­che Front”, “Deutsche Alter­na­tive”, “Deutsche Kam­er­ad­schaft Wil­helmshaven” (Niedersachsen),”Nationale Offen­sive”
1993: “Nationaler Block” (Bay­ern), “Heimat­treue Vere­ini­gung Deutsch­lands” (Baden-Würt­tem­berg), “Fre­un­deskreis Frei­heit für Deutsch­land” (Nor­drhein-West­falen)
1994: “Wik­ing Jugend”
1995: “Frei­heitliche Deutsche Arbeit­er­partei” (FAP), “Nationale Liste Ham­burg” (Ham­burg), “Direk­te Aktion/Mitteldeutschland” (Bran­den­burg)
1996: “Skin­heads All­gäu” (Bay­ern)
1997: “Kam­er­ad­schaft Ober­hav­el” (Bran­den­burg)
1998: “Hei­de-Heim” Ham­burg und Buch­holz
2000: “Ham­burg­er Sturm”, “Blood and Hon­our” sowie die Jugen­dor­gan­i­sa­tion “White Youth”
2001: “Skin­head Säch­sis­che Schweiz” (SSS) (Sach­sen)
2004: “Fränkische Aktions­front” (Bay­ern)
2005: “Kam­er­ad­schaft Tor”, “Mädel­gruppe”, “Berlin­er Alter­na­tive Süd-Ost” (Berlin), “Kam­er­ad­schaft Hauptvolk” inklu­sive Unter­gliederung, “Sturm 27? (Bran­den­burg), “ANSDAPO” (Bran­den­burg)
2006: “Schutzbund Deutsch­land” (Bran­den­burg)
2007: “Sturm 34? (Sach­sen)
2008: “Col­legium Humanum”, “Bauern­hil­fe e.V.”, “Vere­in zur Reha­bil­i­tierung der wegen Bestre­it­ens des Holo­caust Ver­fol­gten (VRBHV)”
2009: “Heimat­treue Deutsche Jugend” (2010 bestätigt)
2011: “Freie Kräfte Teltow-Fläming”

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Antifaschistisches Gedenkcamp

Mobilisierungsvideo

Kein Vergeben, kein Vergessen – das gilt für die Tat­en von alten und neuen Nazis. Wir wollen nicht vergessen, welch­es Leid Faschist_Innen über die Welt gebracht haben, wer bei ihren abscheulichen Ver­brechen mit­gemacht hat und auch nicht wer davon prof­i­tiert hat. Die Nazis waren keine UFOs die auf ein­mal kamen und alles kaputt geschla­gen haben, son­dern sie waren mit ihrer men­schen­feindlichen Ide­olo­gie tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelt.

Und auch die Grund­lage, die den faschis­tis­chen Ter­ror möglich gemacht hat, existiert bis heute fort: ein glob­aler Kap­i­tal­is­mus, der in der Logik von Ver­w­er­tungszwang, Konkur­renz und Lohnar­beit unser Leben dik­tiert. Die Zus­pitzung dieser Aus­beu­tung des Men­schen durch den Men­schen fand in den Konzen­tra­tions- und Ver­nich­tungslager der Faschist_Innen statt. Ein­er­seits Ver­nich­tung soge­nan­nten “min­der­w­er­ti­gen Lebens”, ander­er­seits wirtschaftliche Aus­beu­tung durch Zwangsar­beit – die Gren­zen waren hier­bei fließend. Für uns ist dieses Kapi­tel noch nicht abgeschlossen und das wird es auch nicht. Wir set­zen uns mit der Geschichte auseinan­der. Nach einem ersten antifaschis­tis­chen Work­camp in der Gedenkstätte Ravens­brück im Som­mer 2010 wollen wir für 2011 an diesen Erfolg anknüpfen.

 

Dabei wer­den wir unser Work­camp 2011 sog­ar noch aus­bauen – bis zu 60 junge Antifaschist_Innen wer­den an ver­schiede­nen Pro­jek­ten im Siemenslager (welch­es zum Lagerkom­plex Ravens­brück gehört) arbeit­en und recher­chieren. Dazu wer­den wir uns aber auch inhaltlich mit Zwangsar­beit, Faschis­mus, Kap­i­tal­is­mus und aktueller Gedenkstät­ten­poli­tik beschäfti­gen. Natür­lich brauchen wir auch den Raum und die Zeit um die Ein­drücke an diesem Ort ver­ar­beit­en zu kön­nen – die Teil­nahme an den Teil­pro­jek­ten und Work­shops ist natür­lich frei­willig. Das Camp wird offen und basis­demokratisch organ­isiert sein – Jede und Jed­er trägt Ver­ant­wor­tung für das Gelin­gen der Pro­jek­te. Und auch im Vor­feld des Camps freuen wir uns über prak­tis­che Mith­il­fe für das Camp. Mit Video­tage­büch­ern, Pressear­beit, Aktio­nen und Demos wollen wir diese Inhalte stärk­er in das öffentliche Bewusst­sein rück­en, denn Men­schen­feindlichkeit und Ras­sis­mus haben viele For­men wie z.B. Sar­razin erst kür­zlich bewies. Wir wis­sen wohin das führt, wir wis­sen woher das kommt – wir haben darauf keinen Bock!

Gemein­sam gegen Faschist_Innen auf allen Ebe­nen! Im Gedenken an alle Kämpfer_Innen gegen den Faschis­mus und für eine befre­ite Gesellschaft! Auf zum Antifa-Ravens­brück-Work­camp 2011 vom 30.07 – 05.08.! Mehr Infos zum let­ztjähri­gen Camp find­et ihr unter: http://ravensbrueck2011.blogsport.eu/ und Infos zum aktuellen Stand gibt es per Mail an info@jwp-mittendrin.de. Wir nehmen euch auch gerne in den Vor­bere­itungsverteil­er auf, also meldet euch!

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Law & Order Sonstiges

Aufklärung gefordert

Am 23. März 2011 reichte der Bran­den­burg­er CDU-Land­tagsab­ge­ord­nete Ingo Sen­ftleben eine Kleine Anfrage an die Bran­den­burg­er Lan­desregierung ein, in der er über das “Demokratis­che Jugend­fo­rum Bran­den­burg e.V.” behauptet, der “Ver­fas­sungss­chutz beobachtet den Vere­in” (5/2995).Die Anfrage bezieht sich auf die aktuelle Spendenkam­pagne des Vere­ins, “5 Euro für Zivilge­sellschaft und gegen CDU-Pop­ulis­mus“ und ist ihm Anlass, über eine ver­meintliche Überwachung des Trägervere­ins durch den Ver­fas­sungss­chutz zu berichten. 

Das DJB e.V. wurde bis­lang in kein­er Veröf­fentlichung des Ver­fas­sungss­chutzes Bran­den­burg benan­nt. Ganz im Gegen­teil: neben zahlre­ichen Ausze­ich­nun­gen, unter anderem mit dem renom­mierten “Aach­en­er Frieden­spreis” ist das DJB e.V. über die Lan­des­gren­zen hin­aus als Urgestein der Bran­den­burg­er Demokratie bekan­nt. 1991 gegrün­det, arbeit­en in ihm seit nun­mehr 20 Jahren ehre­namtlich mehrere hun­dert Jugendliche und Erwach­sene aus unter­schiedlichen Bran­den­burg­er Städten, um Demokratie und Gerechtigkeit in Bran­den­burg stark zu machen. 

Ingo Sen­ftleben will ganz offen­sichtlich das Demokratis­che Jugend­FO­RUM Bran­den­burg e.V. und die demokratis­chen Ziele der Spendenkam­pagne dif­famieren, weil das DJB mit sein­er aktuellen Spendenkam­pagne Recht­spop­ulis­mus in Teilen der CDU prob­lema­tisiert. Noch schlim­mer: Sen­ftleben benutzt dazu ver­meintliche Infor­ma­tio­nen, die er nicht haben dürfte. 

Das ehe­ma­lige CDU Mit­glied Gisela Müller, promi­nente Unter­stützerin der Spendenkam­pagne “5 Euro für Zivilge­sellschaft und gegen CDU-Pop­ulis­mus” ist empört über das aggres­sive Ver­hal­ten des CDU-Abge­ord­neten: “Ich finde es beschä­mend, dass zivilge­sellschaftliche Spendenkam­pag­nen auf so niederträchtige Art und Weise ange­grif­f­en wer­den. Aber dieser Vor­fall zeigt ganz deut­lich, dass die CDU Bran­den­burg sehr wohl ein Prob­lem mit recht­spop­ulis­tis­chen Poli­tik­ern in ihren eige­nen Rei­hen hat.” Müller war am 9. März 2011 aus Protest gegen pop­ulis­tis­che Ten­den­zen in der Bran­den­burg­er CDU ausgetreten. 

Gisela Müller ist der Auf­fas­sung, die Ver­ant­wortlichen für diese Affäre in Bran­den­burgs CDU müssten zurück­treten, sollte sich der Ver­dacht erhärten: “Es muss geprüft wer­den, ob und wie Herr Sen­ftleben Zugang zu Geheim­di­en­stin­for­ma­tio­nen bekom­men hat und diese nun für seinen Pop­ulis­mus nutzt, oder ob er ein­fach nur lügt. In bei­den Fällen sind solche Men­schen in einem demokratis­chen Land­tag fehl am Platz.” 

Offen­er Brief an Ingo Sen­ftleben: www.giselamueller.org/offenerbrief

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(Anti-)Rassismus

19 Jahre Kinderrechte in Deutschland- leider immer noch nicht für alle!

 

19 Jahre Kinderrechte in Deutschland- leider immer noch nicht für alle!

Am 05. April 2011 um 14 Uhr findet eine Theaterperformance im Rahmen
der Kampagne SOS for Human Rights vor dem Brandenburger Tor statt. Es
ist eine Aktion gegen die Missachtung der Rechte von Flüchtlingskindern.

Am 5. April vor 19 Jahren hat die Bundesrepublik die Kinderrechte
unterzeichnet. Leider werden sie bis heute nicht vollständig umgesetzt,
insbesondere Flüchtlingskindern werden ihre Rechte abgesprochen. Darum
findet am 5. April eine theatrale Aktion am Brandenburger Tor statt! Bei
dieser Theaterperformance, werdendie möglichen Gründe einer Flucht, die
lebensgefährlichen Fluchtwege aus den Krisengebieten nach Europa und das
Bleiberecht in Deutschland thematisiert.

Die Akteuresind Jugendliche und Erwachsene aus verschiedenen Ländern,
die keinen professionellen Schauspielhintergrund haben, die aber
gemeinsam den „vermeintlich Stimmlosen“ eine Stimme geben wollen. Sie
sind zusammen gekommen, um mit Musik und Theater Aufmerksamkeit zu
erwecken und Zuhörer zu finden.

Und zwar am 05.04.2011 um 14.00 Uhr – 15.30 Uhr am Brandenburger Tor.

Zu der Aktion rufen gemeinsam der FlüchtlingsratBerlin, GRIPS Werke
e.V., das GRIPS Theater, Jugendliche ohne Grenzenund Borderline Europe
auf. Deren Sprecher_innen sowie junge Flüchtlinge stehen für Interviews
zur Verfügung.

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Antifaschismus

Neonazis formieren sich unter neuem Namen

Bad Freien­walde – Die so genan­nte “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im“ (KMOB) löste sich nach eige­nen Angaben am 3. Juli 2010 selb­st auf. Am Tag zuvor durch­sucht­en mehr als 130 Polizeibeamt_innen zeit­gle­ich mehr als 20 Woh­nun­gen, Gara­gen und Wirtschafts­ge­bäude von deren Mit­gliedern. Seit Jan­u­ar 2011 agieren sie unter der Beze­ich­nung “Fre­un­deskreis (Nord-) Brandenburg“.

Mit dem Namen “Fre­un­deskreis Bran­den­burg“ (FK-BRB) trat­en sie das erste Mal mit einem Trans­par­ent, welch­es die Auf­schrift: “Mord bleibt Mord – Fre­un­deskreis Bran­den­burg“ trug, am 15. Jan­u­ar 2011 in Magde­burg (Sach­sen-Anhalt) bei einem Nazi­auf­marsch in Erschei­n­ung. Dieses hiel­ten David Gast und Jan Wulff aus Golzow. 

Wenige Wochen später grün­dete Robert Geb­hardt, dama­liger Ini­tia­tor der KMOB, via der Inter­net-Com­mu­ni­ty “Jap­py“ eine Gruppe, die den ein­fall­sre­ichen Namen “Fre­un­deskreis Bran­den­burg“ trug. Seit dem 27. Jan­u­ar ist Geb­hardt nicht nur Domain­in­hab­er der KMOB-Inter­net­seite, die immer noch online ist, son­dern auch des “neuen“ Zusam­men­schlusses FK-BRB.

Auf ihrem Web­blog doku­men­tieren sie neben besucht­en Demon­stra­tio­nen, Gerichtsver­hand­lun­gen und Ter­mi­nen auch eigene Mah­nwachen. Wie etwa vom 13. März 2011 in Bernau (bei Berlin).

Dort hat­te man unter dem Mot­to: “Atom­ausstieg Jet­zt! Sol­i­dar­ität mit Japan“ eine Mah­nwache auf dem örtlichen Mark­t­platz durchge­führt. Mit von der Par­tie waren die Kam­er­ad­schaft­sak­tivis­ten Pas­cal Rosin und Robert Gebhardt.

Erwäh­n­ter Pas­cal Rosin ver­wal­tet den YouTube-Account “mdbran­den­burg“ (Medi­en­di­enst Bran­den­burg) von welchem ein Video der Ver­anstal­tung gepostet wurde. Er unter­stützte die KMOB bere­its während der­er aus­gerufe­nen “Märkischen Aktionswochen“ durch Video­ma­te­r­i­al und Fotos von Gegendemonstrant_innen.

Die auf dem dama­li­gen Web­blog geposteten Bilder wur­den wahrschein­lich mit ein­er Kam­era geschossen, die Robert Geb­hardt am 24. Feb­ru­ar 2010 bei ein­er Mah­nwache “gegen Kinder­schän­der“ mit sich führte.

Er war die einzige Per­son, die bei der, vom Kreisver­band Märkisch-Oder­land der “Nation­aldemokratis­chen Partei Deutsch­lands“ (NPD) und KMOB durchge­führten Ver­anstal­tung, der für das Fotografieren der Geschehnisse zuständig war. Mith­il­fe der Exif-Dat­en ist nachvol­lziehbar, wann diese Kam­era genutzt wurde und somit darauf geschlossen wer­den, dass Robert Geb­hardt als der Fotograf zu iden­ti­fizieren ist.

Demzu­folge sind auch die Bilder vom 23. März 2011, als der FK-BRB gemein­sam mit dem Kreisver­band Märkisch-Oder­land der NPD eine Mah­nwache durch­führte, ver­mut­lich Geb­hardts Werk.

Grund für die Ver­anstal­tung in Bad Freien­walde bot eine Gerichtsver­hand­lung ein­er sex­uellen Nöti­gung mit Frei­heits­ber­aubung und gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung. Es beteiligten sich rund 20 Neon­azis, vor­rangig Mit­glieder der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft “Front­bann 24“ aus Berlin.

Der Titel “Fre­un­deskreis Bran­den­burg“ ist bish­er nur als Name eines Fanzines bekan­nt, welch­es sich der Betreu­ung von inhaftierten Recht­en ver­schrieben hat. Bis zum Jar 2006 erschien das Hef unter dem Namen “Fre­un­deskreis Bran­den­burg“, dass jew­eils mit anti­semi­tis­chen Karika­turen, ras­sis­tis­ch­er Het­ze und Inter­views von Inhaftierten geprägt war. Die Zeitschrift erscheint auch heute noch, allerd­ings unter dem Titel “JVA-Report“.

Nach­trag 31. März: Ursprünglich war hier geschrieben, dass das “Fre­un­deskreis Brandenburg“-Transparent in Magde­burg unter anderem von David Ehling getra­gen wurde. Dies ist nicht zutr­e­f­fend. Desweit­eren: Der erwäh­nte Youtube-Account “mdbran­den­burg“ wurde zwis­chen­zeitlich gelöscht.

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jüdisches Leben & Antisemitismus

Bernau: Fensterscheibe von Jüdischer Gemeinde eingeschlagen/ Spendenaufruf

In der Nacht zu Sonnabend, den 26. März, wurde eine der Schaufen­ster­scheiben der Jüdis­chen Gemeinde in Bernau mit einem etwa 25 cm großen Stein einge­wor­fen. Die Scheibe zer­split­terte und ein Teil des Fen­ster­brettes brach ab. Ver­let­zt wurde nie­mand. In den Briefkas­ten wurde außer­dem ein Hak­enkreuz ein­ger­itzt. Erst seit Feb­ru­ar befind­et sich die Gemeinde in dem Gebäude, auch der Sozialen Inte­gra­tionsvere­in Dia­mant e. V. befind­et sich in diesen Räu­men. Bere­its in der Ver­gan­gen­heit gab es Belei­di­gun­gen, Pöbeleien und auch tätliche Angriffe auf Mit­glieder der Gemeinde. Zu den Tätern ist bish­er nichts bekannt.

In der sel­ben Nacht taucht­en Nazi-Aufk­le­ber mit der Auf­schrift “Aus­län­der rein, wir sagen nein” in der Stadt auf, u.a. an der Ein­gangstür eines Ladens unmit­tel­bar neben der Gemeinde.

 

Spende­naufruf vom Bernauer Net­zw­erk für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit (28. März 2011): 

igentlich woll­ten die ehre­namtlichen Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er vom Sozialen Inte­gra­tionsvere­in Dia­mant e. V. am Sam­stag­mor­gen (26. März) in den Vere­in­sräu­men die let­zten Vor­bere­itun­gen für das Kinder­fest erledi­gen, als sie mit Schreck­en fest­stellen mussten, dass Unbekan­nte eine der großen Schaufen­ster­scheiben eingeschla­gen hat­ten. „Wir sind sehr beun­ruhigt, weil wir nicht wis­sen, wer hin­ter dieser Zer­störung steckt“, äußert sich die Geschäfts­führerin des Vere­ins Diana San­dler und gle­ichzeit­ig Vor­sitzende der Jüdis­chen Gemeinde Land­kreis Barn­im, erschrock­en. „Außer­dem ist die Reparatur des Fen­sters mit Kosten ver­bun­den, die der Vere­in nicht auf­brin­gen kann. Auch für die Jüdis­che Gemeinde als Mieterin, die mit dem Vere­in eng kooperiert, ist das ein großes Prob­lem.“ Das Schlimm­ste sei aber die Verun­sicherung der Zuwan­derin­nen und Zuwan­der­er. Das Bernauer Net­zw­erk für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit ist empört über diese Gewalt­tat und bit­tet alle Bernauerin­nen und Bernauer, die Jüdis­che Gemeinde mit ein­er Spende zu unter­stützen und damit gle­ichzeit­ig ein Zeichen der Sol­i­dar­ität zu setzen.

Spenden kön­nen eingezahlt wer­den auf das Kon­to der Jüdis­che Gemeinde Land­kreis Barn­im e.V. bei der Sparkasse Barn­im, Ban­kleitzahl 17052000, Konto–Nr. 3140078330, Ken­nwort: Sol­i­dar­ität. Auf Wun­sch kann eine Spendenbescheini­gung aus­gestellt werden.

 

 

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