Inforiot

Zer­pen­schleuse (au/MOZ) “Leben in der Ille­gal­ität” heißt eine Ausstellung,
die noch bis zum 13. Feb­ru­ar in der Lech­Lecha — Kom­mu­nität im Barn­im in
Zer­pen­schleuse, Frieden­splatz 5, zu sehen ist. Die Bilder stam­men von der
Berlin­er Jour­nal­istin Nina Rück­er und sollen einen Ein­blick in den Alltag
der schätzungsweise 1,5 Mil­lio­nen Men­schen geben, die ohne gültige
Aufen­thalts­genehmi­gung in Deutsch­land leben. 

Die Motive jedes Einzel­nen für ein Leben in der “Ille­gal­ität” sind sehr
unter­schiedlich, so die Vor­sitzende der Kom­mu­nität, Pfar­rerin Geertje-Froken
Bolle. Da sei die Hoff­nung, der poli­tis­chen Ver­fol­gung im Heimat­land zu
ent­fliehen, die mit der Ablehnung des Asy­lantrages ent­täuscht wurde. Viele
in wirtschaftlich­er Not ver­sucht­en auch, “ille­gal” in die Bun­desre­pub­lik zu
gelan­gen. In anderen Fällen sind es Fam­i­lien­ange­hörige und Kinder, die sich
ohne Genehmi­gung hier aufhalten. 

“Sie leben unter uns und wollen unter keinen Umstän­den auf­fall­en”, so
Fro­ken-Bolle. Als “Ille­gale” kön­nen sie in diesem Land sel­ten Rechte
wahrnehmen, sind von legaler Arbeit und de fac­to vom Gesundheitssystem
aus­geschlossen. Viele mei­den jeden Kon­takt zu Behör­den und Gericht­en. Werden
sie ent­deckt, dro­he die Abschiebung in eine ungewisse Zukun­ft. Leben ohne
Schutz und Rechte — was bedeutet das für den All­t­ag dieser Men­schen und die
deutsche Gesellschaft? Die kleine Ausstel­lung ver­sucht, einige Antworten auf
diese Frage zu geben.

(MAZ) POTSDAM Das Ver­hal­ten der NPD-Frak­tion im säch­sis­chen Land­tag hat eine
Diskus­sion auch über den richti­gen Umgang mit der recht­sex­tremen DVU im
bran­den­bur­gis­chen Land­tag aus­gelöst. Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck
(SPD) sagte: “Das Haup­tau­gen­merk müssen wir im Moment darauf leg­en, uns
aktiv, offen­siv und ganz kieselk­lar mit den Nazis auseinan­der zu set­zen.” In
Bezug auf die NPD fügte er hinzu: “Und mir soll nie­mand mehr sagen, dass sie
keine Nazis sind. Da haben sie sich ganz klar geoutet.” 

Ein erneutes NPD-Ver­botsver­fahren lehnte der Regierungschef gestern ab. Das
sei juris­tisch derzeit nur schw­er durch­set­zbar. “Vom Herzen her” sei er für
ein Ver­bot. Es dürfe aber keine zweite juris­tis­che Nieder­lage geben, so
Platzeck. Auch Innen­min­is­ter und CDU-Lan­deschef Jörg Schön­bohm lehnte ein
Ver­botsver­fahren ab. Seit dem Scheit­ern vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht im
März 2003 habe sich die Fak­ten­lage nicht geän­dert. CDU-Gen­er­alsekretär Sven
Petke machte das gescheit­erte Ver­botsver­fahren ver­ant­wortlich für den Einzug
der NPD ins säch­sis­che Par­la­ment und den Wiedere­inzug der DVU in den
Pots­damer Land­tag. “Der Aus­gang des Ver­fahrens hat nur den Recht­en genützt”,
sagte Petke. Er kündigte eine stärkere poli­tis­che und inhaltliche
Auseinan­der­set­zung mit recht­en Parteien und Grup­pierun­gen an. 

Der Pots­damer Poli­tik­wis­senschaftler Jür­gen Dit­tbern­er emp­fiehlt den
Parteien eine ern­sthafte Auseinan­der­set­zung mit der DVU. Die Partei sei
schließlich gewählt. Man müsse ihr klar sagen, warum sie nicht Recht hat.
Und man müsse jede Chance nutzen, die DVU bloß zu stellen. 

Gero Neuge­bauer, Poli­tik­wis­senschaftler der Freien Uni­ver­sität Berlin, rät
den säch­sis­chen Parteien das “Bran­den­burg­er Mod­ell” der Auseinandersetzung
mit recht­en Parteien. Wichtig sei, dass sich alle demokratis­chen Parteien
geschlossen von den Recht­sex­tremen abgren­zen. Hier sieht Neuge­bauer aber
auch eine Schwach­stelle des Mod­ells. Wenn zum Beispiel die CDU eine
Zusam­me­nar­beit mit der PDS ablehnt, dann werde das eigentliche Thema
ignori­ert. In der Auseinan­der­set­zung mit recht­en Parteien müssten Fak­ten wie
eine frühere Stasi-Zuge­hörigkeit irrel­e­vant sein, so Neugebauer. 

Im Ver­gle­ich mit der DVU beze­ich­nen die Poli­tik­wis­senschaftler die NPD als
rabi­ater. Die DVU sei aber nicht weniger gefährlich, warnte Neuge­bauer. Das
Wahlbünd­nis bei­der Parteien könne zu Tabu­ver­stößen und ein­er Herabsetzung
der Tol­er­anz­gren­zen führen. Jür­gen Dit­tbern­er rech­net bei einem stärkeren
Auftreten der Recht­sex­tremen aber auch mit einem stärk­eren Gegen­wind für DVU
und NPD. 

Dass sich jet­zt vor allem PDS-Poli­tik­er für ein neues NPD-Verbotsverfahren
ein­set­zen, erk­lärt Dit­tbern­er unter anderem mit dem gle­ichen Klien­tel der
Protest-Wäh­ler. Mit Anti-Hartz-IV-Kam­pag­nen sei kün­ftig aber keine Wahl mehr
zu gewinnen. 

Nach Sach­sens PDS-Frak­tion­schef Peter Porsch hat­te sich auch Brandenburgs
PDS-Frak­tionsvor­sitzende Dag­mar Enkel­mann für ein neues Verfahren
ausgesprochen. 

Der DGB-Vor­sitzende von Berlin-Bran­den­burg, Dieter Scholz, äußerte sich
besorgt und empört über recht­sex­trem­istis­che Über­griffe vom Woch­enende in
Bran­den­burg. In Straus­berg seien sechs Recht­sex­trem­is­ten in das alternative
Jugend­pro­jekt “Horte” einge­drun­gen und hät­ten einen Jugendlichen mit dem
Ham­mer niedergeschla­gen. In Bernau explodierte ein Sprengsatz im Jugendtreff
“Dos­to”. Wenige Stun­den zuvor hat­te eine rechte Kam­er­ad­schaft gegen den
Jugendtr­e­ff demon­stri­ert. Scholz forderte Lan­desregierung und Kom­munen auf,
“die demokratis­che Jugen­dar­beit nicht dem Rot­s­tift zu opfern”. Wer
Recht­sex­trem­is­mus bekämpfen wolle und Zivil­courage fordere, müsse genügend
Gelder zur Ver­fü­gung stellen. 

“Wölfe im Schafspelz”

(Berlin­er Zeitung, Mar­tin Kles­mann) POTSDAM. Vor zwei Wochen hat die bran­den­bur­gis­che DVU-Fraktionsvorsitzende
Liane Hes­sel­barth noch am Neu­jahrsemp­fang der recht­sex­tremen NPD-Frak­tion im
säch­sis­chen Land­tag teilgenom­men. Sie hat dort in die Kam­eras gelächelt, als
die NPD-Par­la­men­tari­er schon mal auf der Min­is­ter­bank des Dres­d­ner Landtags
Platz nah­men. Nun windet sich DVU-Lan­deschef Sig­mar-Peter Schuldt und sieht
sich genötigt, seine Bünd­nis­part­ner von der NPD unge­wohnt deut­lich zu
kri­tisieren. Er erwarte kün­ftig “mod­er­atere Töne von Sach­sens NPD und
Sachar­beit”, sagte Schuldt. “Wir müssen uns jet­zt zusam­menset­zen, damit so
etwas wie am Fre­itag nicht noch ein­mal passiert.” 

Am ver­gan­genen Fre­itag hat­te sich die säch­sis­che NPD-Frak­tion im Dresdner
Land­tag geweigert, sich von den Plätzen zu erheben und der Opfer des
nation­al­sozial­is­tis­chen Völk­er­mordes an den €päis­chen Juden zu gedenken.
Stattdessen hat­ten die Recht­sex­tremen geschlossen den Saal ver­lassen. “Eine
dumme Spon­tan­reak­tion war das”, sagt DVU-Lan­deschef Schuldt und versucht
damit, die juden­feindliche Hal­tung der NPD in eine Kurzschlusshandlung
umzudeuten. Er sagt aber auch: “Bei der DVU in Bran­den­burg wäre das nicht
passiert. Wir hät­ten uns bei einem Gedenken an die Holocaust-Opfer
selb­stver­ständlich erhoben.” Schuldt kri­tisiert also die NPD. Aber er
ver­mei­det es doch, das Wahlbünd­nis, das der mächtige DVU-Chef Ger­hard Frey
mit der NPD geschlossen hat, prinzip­iell in Frage zu stellen. Sein
Frak­tion­skol­lege Michael Claus hat dies bere­its getan. Ihm missfällt
ins­beson­dere die Nähe der NPD zu den mil­i­tan­ten, neon­azis­tis­chen Freien
Kam­er­ad­schaften. “Dadurch wer­den wir nicht mehr, son­dern weniger Wähler
gewin­nen”, hat­te Claus gesagt. 

Schuldt selb­st hat­te in der jüng­sten Land­tags­de­bat­te in Pots­dam den
Holo­caust in einem Atemzug mit dem Viet­nam-Krieg, den Opfern Stal­ins und der
Vertrei­bung der Deutschen aus den Ost­ge­bi­eten genan­nt. Am Mon­tag betonte er
indes die “Einzi­gar­tigkeit des Holo­causts mit sein­er fabrikmäßigen
Ver­nich­tung von Men­schen”. Einem Gespräch über Unter­schiede zwis­chen DVU und
NPD weicht er aber aus. 

SPD-Frak­tion­schef Gün­ter Baaske hält den DVU-Vertretern vor: “Sie stellen
sich als Bie­der­män­ner dar, aber sie sind Wölfe im Schaf­spelz.” Einige
Land­tagsab­ge­ord­nete sehen die DVU im Ver­gle­ich mit der NPD als größere
Gefahr, weil sie mit ihren recht­spop­ulis­tis­chen Forderun­gen leichter auch an
den Stammtis­chen Gehör finde. 

Bere­its vor fünf Jahren hat­te sich die DVU-Frak­tion geweigert, an ein­er vom
Land­tag organ­isierten Gedenk­fahrt ins ein­stige KZ Sachsenhausen
teilzunehmen. Am Sonnabend nun demon­stri­erte der DVU-Chef von
Nor­dost-Bran­den­burg, Klaus-Dieter Mann, gemein­sam mit rechtsradikalen
Jugendlichen für die Schließung eines linken Jugend­clubs in Bernau.

SCHWEDT Bei einem frem­den­feindlichen Über­fall in Schwedt sind am Son­ntag zwei
Asyl­be­wer­ber aus Nige­ria und Sier­ra Leone ver­let­zt wor­den. Ein 27-jähriger
Mann, der bere­its durch andere Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te bekan­nt ist, sei als
Tatverdächtiger ermit­telt wor­den, sagte ein Sprech­er des Polizeipräsidiums
in Frank­furt (Oder) gestern. Die Belei­di­gun­gen des Mannes gegen die beiden
26-jähri­gen Flüchtlinge ließen auf eine ras­sis­tis­che Moti­va­tion des Angriffs
schließen. 

Die bei­den Opfer erlit­ten dabei Platzwun­den. Die Beteili­gung weiterer
Per­so­n­en an dem Über­fall wird geprüft. Der Deutsche Gew­erkschafts­bund hat
indes nach Angrif­f­en der recht­en Szene auf alter­na­tive Jugend­klubs in
Straus­berg und Bernau, bei denen ein Jugendlich­er mit einem Hammer
niedergeschla­gen wor­den war, ein “entschlossenes Vorge­hen” gegen den
Recht­sex­trem­is­mus gefordert. 

Die Über­fälle auf das Pro­jekt “Horte” in Straus­berg und den Jugendtreff
“Dos­to” in Bernau am Woch­enende seien Anze­ichen ein­er “neuen Qualität
poli­tis­chen Han­delns rechter Grup­pierun­gen in Bran­den­burg”, so
DGB-Lan­deschef Dieter Scholz. Neben der Ver­stärkung der Jugen­dar­beit seien
auch ein hartes Vorge­hen gegen die rechte Szene sowie der Schutz von
Men­schen und Ein­rich­tun­gen notwendig. “Ich erwarte, dass Innenminister
Schön­bohm entsprechend handelt.”

Zahl der Kriegs­di­en­stver­weiger­er in der Region sinkt durch gerin­geren Bedarf an Wehrpflichtigen

(Neues Deutsch­land, Rain­er Funke) Die let­z­tendlichen Zahlen liegen bei der Wehrbere­ichsver­wal­tung Ost in Straus­berg noch nicht vor, aber nach ein­er Hochrech­nung haben sich im vorigen Jahr 12600 Berlin­er und Bran­den­burg­er dem Wehr­di­enst ver­weigert. Das waren etwa 1000 weniger als 2003.
Für die haupt­städtis­che Kam­pagne gegen Wehrpflicht, Zwangs­di­en­ste und Mil­itär ist der Trend deut­lich: Seit ger­aumer Zeit wer­den weniger Rekruten bei der Bun­deswehr benötigt und deshalb auch immer weniger ein­berufen. Dadurch sehen sich heutzu­tage weniger Wehrpflichtige ver­an­lasst, den Kriegs­di­enst zu verweigern.

Die Gefahr, ein­rück­en zu müssen, wird klein­er und klein­er, sagt Sprech­er Michael Behrendt. Das erscheint auch logisch: Die Bun­deswehr ist wegen ihrer Aus­rich­tung auf Kriegs- und Krisenein­sätze fern der Heimat zunehmend auf hochspezial­isierte Kämpfer angewiesen – der nur wenige Monate und eher dürftig aus­ge­bildete Rekrut wird zunehmend überflüssig.

Dabei han­delt es sich laut Kam­pagne um eine bun­desweite Ten­denz. Im Jan­u­ar 2004 wur­den beispiel­sweise 18600 Wehrpflichtige einge­zo­gen, im Okto­ber noch 19500. Wer ein­rück­en muss, der ist mehr vom Zufall aus­gewählt wor­den. Er zählt zu den 15 Prozent der Wehrpflichti­gen, die alljährlich über­haupt noch zum Mil­itär befohlen wer­den. Selb­st von den tauglich Gemusterten, die kein­er Aus­nah­meregelung unter­liegen oder als Zivi dienen, trifft es lediglich 47 Prozent. Da werde Wehrg­erechtigkeit mehr und mehr zur Karikatur, auch wenn das Bun­desver­wal­tungs­gericht es let­zte Woche anders gese­hen hat, wie Behrendt sagt.
Der­weil eröff­nen die inzwis­chen fest­geschriebe­nen Regelun­gen rings um die Wehrpflicht Möglichkeit­en wie kaum zuvor, dem Rekruten­leben zu ent­ge­hen, ohne auch nur mit einem einzi­gen Gesetz in Kon­flikt zu kom­men. Wer unter Prob­le­men mit dem Knie- oder der Wirbel­säule lei­det, eine Zahnspange oder ein kün­stlich­es Gebiss hat, schw­er hört, schlecht sieht oder von anderen gesund­heitlichen Sor­gen geplagt ist, schei­det aus dem Mil­itärkad­er a pri­ori aus. Allein durch diese Untauglichkeit­sregel fall­en 35 Prozent bei der Vorauswahl durch. Auch Män­ner, die über 23 Jahre alt sind oder in ein­er gle­ichgeschlechtlichen Part­ner­schaft leben. Ver­heiratete wer­den eben­so ver­schont wie Väter mit Sorgerecht.

Trotz der anhal­tenden Wehrpflicht-Ero­sion leg­en die Kreiswehrersatzämter gele­gentlich zugle­ich eine harte Gan­gart ein. Zum Beratung­ster­min in die Kam­pagne kom­men derzeit gehäuft Leute, die lange arbeit­s­los waren und es endlich geschafft haben, einen Job zu bekom­men. Sie seien froh, dass Hartz IV nicht vor der Tür ste­ht und wür­den den­noch rück­sicht­s­los einge­zo­gen, so Behrendt. Hier stelle sich die Sit­u­a­tion auf den Kopf, weil die Beamten und Sach­bear­beit­er ihre Spiel­räume ger­adezu demon­stra­tiv nicht aus­nutzen. So werde das Ganze immer ungerechter.
Das neue Per­son­al­struk­tur­mod­ell der Bun­deswehr sieht vor, dass dem­nächst nur noch 9 Prozent des Armeep­er­son­als aus Grund­di­en­stleis­ten­den beste­hen soll. Das dürfte die Ungerechtigkeit­en weit­er ver­tiefen. Da sich alles an Kosten ori­en­tiert, haben sich jet­zt Mil­itärgeg­n­er vorgenom­men, die Wehrpflicht ein wenig zu ver­teuern: Hier kommt ein Brief nicht an und muss erneut geschickt wer­den, dort wird ein Ter­min ver­schoben, reagiert kein­er auf die erste Auf­forderung zur Musterung oder man entschuldigt sich.

Bei 415000 als wehrpflichtig erfassten jun­gen Män­nern pro Jahr häufelt das eine Unmenge Arbeit auf, die als­bald als unver­hält­nis­mäßig auf­fall­en dürfte. Nicht allein die anhal­tende Debat­te, son­dern auch der kos­ten­trächtige Aufwand kön­nte in über­schaubaren Zeiträu­men zum Ende der Wehrpflicht führen, heißt es bei der Kampagne.

Für sie kam das Urteil des Bun­desver­wal­tungs­gericht­es nicht über­raschend. Die deutsche Recht­sprechung habe die Wehrpflicht in den ver­gan­genen Jahren nie in ihrer Sub­stanz ange­grif­f­en und den Ball immer wieder an die Poli­tik zurück­ge­spielt. Ger­ade deswe­gen ist man sich sich­er, dass es sich bei der Wehrpflicht um ein Aus­lauf­mod­ell han­delt, wenn auch eines mit einem gewis­sen Beharrungsvermögen.

(Junge Welt, Christoph Schulze) Auf den alter­na­tiv­en Jugend­klub Dos­to in Bernau ist in der Nacht zum Son­ntag ein Anschlag mit einem Sprengsatz verübt wor­den. Dort fand zu diesem Zeit­punkt eine Par­ty statt. Nur zufäl­lig befan­den sich keine Men­schen in dem Gebäude­teil, der am meis­ten in Mitlei­den­schaft gezo­gen wurde, so daß nie­mand ver­let­zt wurde. Nur wenige Stun­den vor dem Anschlag, am Sonnabend vor­mit­tag, hat­ten in der nördlich Berlins gele­ge­nen Kle­in­stadt rund 40 Neon­azis gegen das Dos­to demon­stri­ert. Zumin­d­est »nicht auss­chließen« wollte am Mon­tag ein Sprech­er des Polizeiprä­sid­i­ums Frankfurt/Oder einen Zusam­men­hang zwis­chen Demo und Anschlag. »Erste Ergeb­nisse der Spuren­sicherung weisen darauf hin, daß der Sprengsatz aus Böllern zusam­menge­bastelt sein kön­nte«, hieß es weit­er. Der Staatss­chutz ermittelt. 

»Wir gehen ein­deutig davon aus, daß die Täter aus der recht­en Szene kom­men«, sagte Dos­to-Sozialar­beit­er Knut-Sören Steinkopf gegenüber jW. Der inhaltliche Zusam­men­hang zwis­chen der Demo, auf der über ange­bliche »linke Krim­inelle« im Dos­to gehet­zt wurde, und dem Anschlag sei überdeut­lich. »Durch unsere Förderung nichtrechter Jugend­kul­tur sind wir für Neon­azis seit langem ein rotes Tuch«, so Steinkopf. Immer wieder habe es Dro­hun­gen gegen den Jugend­klub gegeben. Die Täter hat­ten den Sprengsatz offen­bar von außen auf ein Fen­ster­brett der Baracke gelegt, in der das Dos­to unterge­bracht ist. Gegen 1.40 Uhr in der Nacht kam es dann zur Explo­sion. »Die Par­tygäste wußten erst gar nicht, wie ihnen geschah. Es ist ein riesiges Glück, daß nie­mand zu Schaden kam«, beschreibt Steinkopf. Durch die Det­o­na­tion wurde nach Dos­to-Angaben ein Fen­ster kom­plett zer­stört und eine dahin­ter liegende Tür beschädigt. 

Die Teil­nehmer der Anti-Dos­to-Demo eines »Nationalen Bünd­nis Preußen« kamen unter anderem aus der örtlichen Szene um den stadt­bekan­nten Recht­sex­trem­is­ten Roy Grass­mann. Auf recht­en Inter­net­seit­en find­et sich inzwis­chen ein Bericht über die Demo. Der Anschlag wird darin nicht erwäh­nt. Jedoch, so wird viel­sagend geschrieben, habe man sich später am Tag »noch pri­vat zur Auswer­tung« getroffen. 

Der let­zte ähn­liche Anschlag mit offen­bar recht­sex­trem­istis­ch­er Moti­va­tion wurde im Novem­ber ver­gan­genen Jahres verübt. Damals explodierte ein Sprengsatz am Büro des »Net­zw­erkes für demokratis­che Kul­tur« im säch­sis­chen Wurzen. Bish­er wur­den die Täter nicht ermit­telt. In Sach­sen wie in Bran­den­burg sind mit der NPD beziehungsweise der DVU rechte Parteien im Land­tag vertreten.

In der Nacht vom 22.1. zum 23.1. hiel­ten sich zwis­chen 1 Uhr und 2 Uhr
noch ca. 12 Jugendliche und eine Sozialar­bei­t­erin im Jugendtr­e­ff Dosto
am Ende ein­er Musikver­anstal­tung auf. 

Um 1.40 Uhr gab es einen laut­en Knall, ver­bun­den mit einem kurzen
Vib­ri­eren der Gebäude­hülle. Die Anwe­senden liefen in Rich­tung des
Knalls und reg­istri­erten im Halb­dunkel ein zer­störtes Fen­ster im sog.
Sem­i­nar­raum des Jugendtr­e­ffs. Die Polizei wurde gerufen, kurz das
Gelände besichtigt und dann, aus Befürch­tung eines eventuellen
fol­gen­den Angriffs Recht­sex­tremer, im ver­schlosse­nen Gebäude das
Ein­tr­e­f­fen der Polizei abgewartet. 

Der Polizeiein­satz, ein­schließlich der Zeug­In­nen­be­fra­gun­gen und der
Spuren­sicherung, dauert bis in den Vor­mit­tag des 23. Januar.
Die Polizei war mit Spezial­is­ten aus den Bere­ichen Mord und politische
Straftat­en aus Frankfurt/Oder vor Ort. Sprengstoff­spürhunde waren im
Einsatz. 

Der Schaden: 

Eine Dop­pel­glass­cheibe wurde voll­ständig zer­split­tert. Reste davon
wur­den über einen Radius von bis zu 20 m auf das Gelände des
Kul­turhofes geschleud­ert. Der untere hölz­erne Fen­ster­rah­men wurde in
Fasern geris­sen und die innen­liegen­den Met­al­lverbindun­gen durch die
Explo­sion­swucht nach innen gebo­gen. Die stein­er­nen Fensterbankfliesen
sind voll­ständig zer­stört und her­aus­ge­sprengt. Die ver­schlossene Tür
des Raumes wurde durch die Druck­welle der Explo­sion aufgeris­sen und
beschädigt. 

Die Spuren­suche vor Ort spricht von einem Sprengsatz. Die derzeitigen
polizeilichen Ermit­tlun­gen wer­den nach 308 StGB (Her­beiführen einer
Sprengstof­f­ex­plo­sion) geführt. 

Die unmit­tel­baren Folgen: 

Der Anschlag auf den Jugendtr­e­ff hat­te Sachbeschädi­gun­gen zur Folge und
das Poten­tial zum Mord. Glück­lichen Umstän­den ist es zu ver­danken, dass
kein­er der Jugendlichen oder die Sozialar­bei­t­erin sich in der Nähe des
Fen­sters und im entsprechen­den Raum aufhielten. 

Zur Bewertung: 

Ein solch­er Anschlag erfordert Absicht und tech­nis­che Vorbereitungen.
Es han­delt sich um einen geziel­ten Anschlag, unter In-Kauf-Nahme oder
Einkalku­la­tion schw­er­er Ver­let­zun­gen oder Todes­fol­gen von
DostobesucherInnen.
Die Mitar­bei­t­erIn­nen, der Trägervere­in, die sich ehrenamtlich
engagieren­den Jugendlichen und Fre­unde des Jugendtr­e­ffs sind zutiefst
schockiert. 

Für uns ste­ht dieser Anschlag im Zusam­men­hang mit bish­eri­gen Angriffen
und Anfein­dun­gen gegen den Jugendtr­e­ff und stellt eine bish­er nicht
vorstell­bare Qual­ität dar. 

Kurz vor diesem Anschlag, am 22.1.05 insze­nierte die lokale
recht­sex­trem­istis­che Szene eine Demon­stra­tion gegen unser
Jugend­pro­jekt. Dies war der bish­er deut­lich­ste Höhep­unkt ein­er Reihe
von Aktio­nen divers­er Kam­er­ad­schaften und rechter Cliquen, die in
Flug­blät­tern, auf Aufk­le­bern oder in Inter­net­seit­en die Schließung, das
Abren­nen oder Zer­stören des Dos­tos forderten. Die von uns beobachtete
Zunahme organ­isiert­er und ide­ol­o­gisch gefes­tiger­er neofaschistischer
Struk­turen in und um Bernau wird nun immer offensichtlicher. 

Die Erfahrun­gen mit unter­schiedlichen For­men von Ras­sis­mus und
Recht­sex­trem­is­mus der ver­gan­genen Jahre zeigen deut­lich, dass
recht­sex­tremer Het­ze zu oft auch die konkrete Tat folgt. 

Gle­ichzeit­ig ver­suchen diese recht­sex­tremen Stim­mungs­mach­er damit einen
demokratis­chen Proze§ zuzus­pitzen und zu polar­isieren, in welchem sich
die Stadt Bernau und die Stadtverord­neten­ver­samm­lung für die Erhaltung
der bewährten Jugend­kul­tur­ar­beit durch den Jugendtr­e­ff Dosto
entsch­ieden haben. 

Seit Jahren engagiert sich der Jugendtr­e­ff “Dos­to” gegen Ras­sis­mus und
Recht­sex­trem­is­mus, ini­ti­iert Öffentlichkeit­skamp­ga­nen wie die “Aktion
Notein­gang” oder informiert über Ide­olo­gie und Struktur
neo­faschist­sich­er Gruppen.
Die prak­tizierten For­men par­tizipa­tiv­er Jugend­bil­dungs- und
Jugend­kul­tur­ar­beit sind erfol­gre­ich und bilden in Bernau immer wieder
ein starkes jugend­kul­turelles Gegengewicht zu recht­sex­trem­istis­chen und
neo­faschis­tis­chen Ori­en­tierun­gen Jugendlich­er. Das ist gut und wird so
bleiben. 

Den Angrif­f­en der recht­sex­trem­istis­chen Szene auf die poli­tis­che Kultur
und die demokratis­chen Entschei­dungs­find­un­gen der Stadt Bernau muss
geschlossen, von der Lokal­presse über Kom­mu­nalpoli­tik und der gesamten
Bürg­er­schaft, ent­ge­genge­treten werden. 

BiF e.V.

Mitar­bei­t­erIn­nen des Dosto

Ehre­namtliche des Dosto

Belzig — Wegen Ver­wen­dens ver­fas­sungswidriger Sym­bole muss ein Jugendlich­er mit ein­er Anzeige rech­nen. Polizeibeamte war in der Nacht zu Son­ntag in Belzig der junge Mann aufge­fall­en, dessen Hose das Label “Thor Steinar” hat­te. Zwei Runen sind hier so kom­biniert, dass sie die Rune der ehe­ma­li­gen Waf­fen-SS zeigen, das Tra­gen ist strafbar.

Sie habe in Pots­dam einiges ver­mißt, sagt Ali­da Babel auf dem Podi­um und sie meint damit nicht das Fehlen eines Kaufhaus­es in der Innen­stadt oder das Nichtvorhan­den­sein kosten­freier Park­flächen im Zen­trum der Lan­deshaupt­stadt. Sie meint damit Nähe und Miteinan­der. “Die Men­schen sind hier isoliert­er als in Berlin”, sagt sie und das gilt ihrer Mei­n­ung nach nicht nur für Migran­tinnen. Um daran etwas zu ändern, hat die in Surinam/Guayana geborene dunkel­häutige Ali­da Babel mit ihren zwei far­bigen Mit­stre­i­t­erin­nen Miri­am Cama­ra und Peg­gy Fontainas Mendes im Novem­ber die “black flow­ers e.V.” gegrün­det. Am Sam­stag feierte der Vere­in mit rund 100 Fre­un­den und Gästen seine Grün­dung im Bran­den­bur­gis­chen Haus der Kul­turen “al globe” in Potsdam. 

“Black – weil wir drei schwarz sind; flow­ers – weil Blu­men für Kraft und Schön­heit ste­hen”, erk­lärt Ali­da Babel die Namenswahl des Vere­ins. Auch wenn sich die Frauen damit rein namen­stech­nisch auf eine Farbe fest­gelegt haben, soll der Vere­in den­noch für Frauen aller Haut­far­ben und Natio­nen offen sein – das ist den Grün­derin­nen wichtig. Sie wollen Migran­tinnen aller Couleur eine Anlauf­stelle bieten. “Wir haben ein­fach gemerkt, das wir beste Voraus­set­zun­gen haben, wir sprechen Deutsch und uns geht es gut”, beschreibt Ali­da Babel die Grün­dungsmo­ti­va­tion des Trios. 

Vie­len Migran­tinnen gehe es da anders, sagt sie, die Frauen kön­nten sich man­gels Deutschken­nt­nis­sen nicht ver­ständi­gen, seien hier im Wortsinne “sprach­los” und fühlten sich in der Stadt isoliert. Deshalb sei es ihr Ziel diesen Men­schen bei der Inte­gra­tion zu helfen. Das könne – ganz prak­tisch – mit der Beschaf­fung eines Prak­tikum­splatzes oder auch – eher emo­tion­al – durch den interkul­turellen Aus­tausch und das Gespräch geschehen, meint Ali­da Babel. Sie lebt seit sechs Jahren in Pots­dam. In den 70igern ist sie mit der Mut­ter nach Deutsch­land gekom­men. Seit­dem hat sie sich hier inte­gri­ert, spricht fließend Deutsch, ist Film­cut­terin und Regis­seurin geworden. 

Die “black flow­ers” haben derzeit sieben Mit­glieder. In der Frauen­gruppe des einge­tra­ge­nen Vere­ins tre­f­fen sich immer Mon­tags bis zu 15 Frauen unter­schiedlich­ster Nation­al­itäten im Pots­damer Frauen­haus. Nicht alle haben Migra­tionsh­in­ter­gründe; es sind auch deutsche Frauen darunter. “Für mich ist der Aus­tausch der Kul­turen etwas sehr wichtiges”, sagt Ker­stin Schef­fler und erk­lärt, dass die Ini­tia­tive der “black flow­ers” für sie beson­ders authen­tisch sei, weil von den Frauen sel­ber ini­ti­iert. Die Pots­damerin find­et es ger­ade für die Lan­deshaupt­stadt wichtig, dass “neben den Parks und Schlössern kul­turell noch etwas anderes passiert”. 

“Unser größter Traum ist deshalb der Auf­bau ein­er Begeg­nungsstätte in eige­nen Räum­lichkeit­en”, erk­lärt Ali­da Babel. Dort wollen die “black flow­ers” eine Beratungsstelle ein­richt­en, Film- und Buch­pro­jek­te ver­wirk­lichen und Work­shops anbi­eten. Derzeit sitzt der Vere­in, der sich auss­chließlich mit­tels Spenden und aus Förderun­gen finanziert ohne eigene Räume im Pots­damer Frauenhaus.

Monique Tin­ney ist neue Aus­län­der­seel­sorg­erin des evan­ge­lis­chen Kirchenkreis­es und betreut Asyl­suchende im Abschiebegewahrsam.

Rund 450 Flüchtlinge und Asyl­suchende leben derzeit in Pots­dam. Seit Anfang der 90er Jahre hat der evan­ge­lis­che Kirchenkreis Pots­dam sich den Schutz- und Hil­fe­suchen­den mit dem Ange­bot von Seel­sorge angenom­men, zunächst ehre­namtlich. Vor knapp achtein­halb Jahren wurde eine halbe Stelle und seit dem 1.Januar dieses Jahres eine 60-prozentige Pfarrstelle ein­gerichtet. Mit dem Jahreswech­sel über­nahm Monique Tin­ney die Auf­gaben als Aus­län­der­seel­sorg­erin vor Ort. Zudem begann sie als erste Seel­sorg­erin der Lan­deskirche Berlin, Bran­den­burg und schle­sis­che Ober­lausitz ihren Dienst im Abschiebege­wahrsam Eisen­hüt­ten­stadt. Über Per­spek­tiv­en ihrer Arbeit sprach Ulrike Strube mit der Gemeindepädagogin. 

Die Begeg­nung mit aus­ländis­chen Men­schen ist Ihnen seit vie­len Jahren ver­traut, etwa durch ihr ehre­namtlich­es Engage­ment im Bere­ich der Mäd­chenar­beit, wo sie mit ihrem Pro­jekt “Fremde Fre­undin” Begeg­nun­gen zwis­chen aus­ländis­chen und deutschen Mäd­chen schaf­fen. Das Gespräch und das gemein­same Erleben bilden auch den Schw­er­punkt ihrer Arbeit.

Ja, daher möchte ich die Aus­län­der­ar­beit in ein­er Kirchenge­meinde ansiedeln. Derzeit bin ich noch am suchen. Ich stelle mir vor, dass langfristig ein Kon­takt zwis­chen den aus­ländis­chen Men­schen und den Gemein­degliedern wach­sen kön­nte. In der Gemeinde würde ich gern mein Büro beziehen. In das dor­tige kirch­liche Leben möchte ich mich beispiel­sweise mit Predig­di­en­sten ein­brin­gen. Durch meine Tätigkeit in der Gemeinde am Stern habe ich erfahren, dass viele Men­schen neugierig auf die hier Hil­fe­suchen­den, das Fremde sind. Lei­der gibt es viele Vorurteile. Vielle­icht kön­nte ganz prak­tisch beim gemein­samen Kochen von bosnis­chen, afghanis­chen, afrikanis­chen und deutschen Speisen eine kuli­nar­ische Brücke gebaut werden. 

Im Mit­telpunkt Ihrer Arbeit ste­ht die Seelsorge.

Das Gespräch ist wichtig. Den Men­schen zuhören. An zwei Tagen in der Woche werde ich im Über­gang­sheim im Lerchen­steig sein. Jew­eils einen Tag habe ich für die Men­schen, die in Woh­nun­gen leben und die Men­schen, die im Abschiebege­wahrsam in Eisen­hüt­ten­stadt aushar­ren, einge­plant. Natür­lich werde ich mich auch in Net­zw­erken für die Rechte und Bedürfnisse der Asyl­suchen­den und Flüchtlinge ein­set­zen. Doch an erster Stelle ste­ht das Gespräch. 

In Pots­dam sind über die Jahre feste Struk­turen gewach­sen, beispiel­sweise der Aus­län­derge­spräch­skreis. Anders im Eisen­hüt­ten­stadt. Hin­ter Stachel­draht warten Men­schen auf ihre Abschiebung. Die Ein­rich­tung wird von einem pri­vat­en Sicher­heits­di­enst kon­trol­liert, da sie im Gegen­satz zum Gefäng­nis nicht der Jus­tiz unter­stellt ist. In der Hau­sor­d­nung wird ein Geistlich­er als Begleit­er für die jew­eilige Reli­gion zugesichert. Auf Anfrage erhal­ten die Insassen den gewün­scht­en Beistand.

Ein­mal in der Woche kommt der Jesuit­en Flüchtlings­di­enst und ein­mal im Monat ein Imam aus Berlin. Gemein­sam mit der Aus­län­der­be­hörde und der Anstalt­sleitung müssen wir ins Gespräch kom­men, uns über den All­t­ag und die beson­dere Sit­u­a­tion aus­tauschen. Die Lebens­be­din­gun­gen müssen sich dort verbessern. Vorurteile, die Ursache für Aggres­sion und Gewalt sind, müssen abge­baut werden. 

Wie wollen Sie den All­t­ag der Men­schen dort konkret bereichern?

Schön wäre es, wenn die Frauen und Män­ner Zeitun­gen in ihrer jew­eili­gen Mut­ter­sprache lesen kön­nten. Dafür werde ich ver­suchen Spender zu find­en. Eine andere Idee würde ich gern aus dem Strafvol­lzug übernehmen und ins Rollen brin­gen, wo Wei­h­nacht­en Päckchen für die Inhaftierten gepackt wer­den, um ihnen eine kleine Freude zu bereiten. 

Was wün­schen Sie sich für Ihre Arbeit?

Mögen trotz begren­zter finanzieller Spiel­räume die Arbeit für die Aus­län­der­seel­sorge ermöglicht bleiben sowie an Akzep­tanz gewin­nen. Denn Kirche sollte dort sein, wo sie gebraucht wird, beispiel­sweise bei Men­schen in großer Ungewis­sheit. Für die Tätigkeit in Eisen­hüt­ten­stadt wün­sche ich mir, dass die Men­schen im Abschiebege­wahrsam auch in der öffentlichkeit wahrgenom­men wer­den und dass die Arbeit, die ehren- und haup­tamtlich arbei­t­ende Schwest­ern und Brüder seit Jahren dort leis­ten, mehr Akzep­tanz sowohl in der Kirche und in der Anstalt bekom­men. Das die Arbeit keine Gefahr, son­dern eine Bere­icherung darstellt. 

Monique Tin­ney studierte in Pots­dam und Berlin Gemein­de­päd­a­gogik. Später war sie in der Aufer­ste­hungs­ge­meinde, für den öku­menis­chen Kirchen­tag Berlin und in der Kirchenge­meinde Am Stern tätig.

Uck­er­mark (dw/MOZ) Für das Jahr 2005 wer­den durch das Jugen­damt des Land­kreis­es Uck­er­mark zur Förderung der Jugen­dar­beit wieder finanzielle Mit­tel aus dem Kreishaushalt für den Förder­bere­ich “Net­zw­erke und soziales Ehre­namt in struk­turschwachen ländlichen Regio­nen” zur Ver­fü­gung gestellt. 

Der Land­kreis Uck­er­mark fördert Pro­jek­te, Maß­nah­men und Ini­tia­tiv­en für Jugend­freizeit­ein­rich­tun­gen, mobile Jugen­dar­beit, Jugend­ver­band­sar­beit im Land­kreis Uck­er­mark und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gien. Im Vorder­grund ste­ht hier­bei die Unter­stützung der ehre­namtlichen Tätigkeit sowie die Stärkung der Net­zw­erke der Jugen­dar­beit in den ländlichen Regio­nen. Gefördert wer­den auss­chließlich Sachkosten, keine Per­son­alkosten. Von der Förderung sind die Städte Anger­münde, Pren­zlau, Schwedt/Oder und Tem­plin aus­geschlossen. Jedoch kön­nen Ort­steile dieser Städte, die im Rah­men der Gemein­dege­bi­et­sre­form einge­mein­det wur­den, berück­sichtigt werden. 

Antrag­steller kön­nen Jugend­grup­pen und ‑ini­tia­tiv­en, Vere­ine, Ämter, Gemein­den oder natür­liche Per­so­n­en sein. 

For­mu­la­re sowie weit­er­führende Infor­ma­tio­nen zu diesem Pro­gramm sind im Sachge­bi­et Jugendförderung/Kita des Jugen­damtes erhältlich. 

Entsprechende Anträge kön­nen bis zum 31. März 2005 beim Land­kreis Uck­er­mark, Jugen­damt, Karl-Marx-Straße 1, 17291 Pren­zlau, gestellt wer­den oder kön­nen tele­fonisch unter der Rufnum­mer (0 39 84) 70 47 51 ange­fordert bzw. unter www.uckermark.de herun­terge­laden werden.