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Sprengstoff-Anschlag auf linken Jugendklub


Bernau (Bran­den­burg): 35 Neon­azis demon­stri­erten am Sam­stag gegen den linken Jugend­klub “Dos­to” — In der Nacht explodiert ein Sprengsatz am Dos­to, nur durch Zufall wird nie­mand verletzt

INFORIOT Etwa 35 Neon­azis des so genan­nten “Nationalen Bünd­nis Preußen” um den lokalen Kam­er­ad­schaft­sak­tivis­ten Roy G. haben am Sam­stag unter dem Mot­to “Keine Kohle für Chaoten” gegen das Dos­to demon­stri­ert. Das Dos­to ist ein städtis­ch­er Jugend­klub, der vor allem von alter­na­tiv­en Jugendlichen besucht wird. Dort find­en Konz­erte und linke, poli­tis­che Infoabende statt und Recht­sex­trem­is­mus immer wieder als gesellschaftlich­es Prob­lem ange­sprochen. Die Nazide­mo gegen das Dos­to ver­lief ohne Störun­gen. Am Rande gab es eine von 100 Leuten besuchte städtis­che Gegenkundgebung. 

Am Sam­stagabend gab es dann eine Geburt­stagspar­ty im Dos­to. Gegen 1.40 Uhr kam es dann urplöt­zlich zu ein­er Explo­sion. Nur durch einen Zufall befan­den sich alle Dos­to-Gäste im hin­teren Teil des Gebäudes, es wurde nie­mand ver­let­zt. “Ein solch­er ter­ror­is­tis­ch­er Angriff ist eine neue Qual­ität poli­tis­chen Han­delns rechter Grup­pierun­gen in Bran­den­burg”, schätzt das “Demokratis­che Jugend­fo­rum Bran­den­burg (DJB)”, dort ist auch das Dos­to engagiert, den Anschlag ein. Der Sprengsatz wurde von außen an das Dos­to gelegt und richtete Sach­schaden an.

Auch im in der Nähe von Bernau gele­ge­nen Straus­berg gab es am Sonnabend Ärg­er mit Neon­azis. Bei ein­er Par­ty im Horte, eben­falls ein alter­na­tiv­er Jugend­klub, taucht­en fünf bis sechs Rechte auf und provozierten eine Auseinan­der­set­zung mit den Gästen. Als ihnen Hausver­bot aus­ge­sprochen wurde, schlu­gen sie einen Horte-Mitar­beit­er mit einem Ham­mer nieder. Auf Seit­en der Neon­azis war unter anderem der Sohn der Bran­den­burg­er DVU-Land­tagsab­ge­ord­neten Liane Hes­sel­barth an dem Vor­fall beteiligt, ist in ein­er Mit­teilung des DJB zu lesen.

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Naziaufmarsch in Bernau

(Autonome Jugen­dan­tifa Bernau [ajab], Sam­stag, Bilder hier) Heute marschierten zum nun­mehr 4. Mal in einem Jahr Neon­azis durch
Bernau. Etwa 40 Per­so­n­en aus dem recht­sex­tremen Spek­trum fol­gten dem
Aufruf der lokalen Kam­er­ad­schaft „Nationales Bünd­nis Preußen“. Der
Auf­marsch richtete sich gegen einen Neubau des all­ge­mein als links
gel­tenden Jugendtr­e­ffs „DOSTO“.

Schon vor eini­gen Monat­en als ein Ersatz für das doch brüchige Gebäude
des „DOS­TOs“ in der Presse Erwäh­nung fand, kon­nte man Het­zein­träge auf
den ein­schlägi­gen Berlin­er Naz­i­home­pages lesen. So schrieb ein gewisser
„ablsms“ auf der Home­page der Berlin­er Alter­na­tive Südost (BASO): „Seit
mitte Novem­ber hat der Stad­trat beschlossen, den Klub zu ver­größern bzw.
‚ein neuen Klub zu bauen. Ich weiß nicht wo daß noch enden soll. ES MUSS
WAS GETAN WERDEN“ (Rechtschrei­bung im Orig­i­nal). Wenig später tauchten
in Bernau unzäh­lige Aufk­le­ber auf, die mit Sprüchen wie „Kein Tre­ff für
gewalt­bere­ite Linke – Nie Wieder Dos­to“ das The­ma auf­grif­f­en, auch diese
stammten wahrschein­lich aus der Fed­er des Nationalen Bünd­nis Preußen“.
Die Möglichkeit eines weit­eren Nazi­auf­marschs war also naheliegend. 

Seit dem 21.04.2004, wo zum ersten Mal Nazis in großer Zahl durch Bernau
marschierten, regte sich auch im bürg­er­lichen Lager etwas. In Reaktion
auf den Nazi­auf­marsch inten­sivierte das Bernauer „Net­zw­erk für Toleranz
und Weltof­fen­heit“ seine Arbeit. Beson­ders her­vor­ge­tan hat sich das
Bürg­er­bünd­nis mit ein­er Ver­anstal­tung gegen Extrem­is­mus und Gewalt auf
dem Bernauer Mark­t­platz, die etwa 300 Bürg­erIn­nen besucht­en. Frau
Eva-Maria Rebs, die Vor­sitzende des Net­zw­erks, ließ es sich nicht nehmen
mal eben die rote Fahne mit der Hak­enkreuz­fahne bzw. Rechtsextremismus
mit antifaschis­tis­chen Aktiv­itäten gle­ichzuset­zen. Auch ein kräftiger
Dämpfer in Rich­tung des „DOS­TOs“ blieb nicht aus, als sie die fehlende
Ver­nun­ft der BesucherIn­nen des Jugendtr­e­ffs anprangerte. 

Am heuti­gen Tage organ­isierte das Net­zw­erk eine Gegenkundge­bung zum
Nazi­auf­marsch mit dem Mot­to „Bernau pflegt Kul­tur als Schatz, für
Naz­i­blöd­heit bleibt kein Platz“, die weit ent­fer­nt von der Naziroute
angemeldet war, sodass der bürg­er­liche Protest mehr oder weniger ins
Leere lief. Vom ursprünglichen Mot­to „Nazis aus­lachen!“, was bewiesen
hätte, dass eine ern­sthafte Auseinan­der­set­zung mit der Prob­lematik nicht
stattge­fun­den hat, wurde glück­licher­weise abge­se­hen. Neben vie­len Reden
und dem Trällern fröh­lich­er Lieder wur­den Flugzettel an die
BernauerIn­nen verteilt, die sie über den Nazi­auf­marsch informieren
soll­ten. For­men des zivilen Unge­hor­sams um den Nazi­auf­marsch zumindest
zu behin­dern wären ja auch zu viel ver­langt gewe­sen. Der Protests des
Net­zw­erks stand in Kon­trast mit der Frus­tra­tion der vor­wiegend jungen
Men­schen, denen der Zugang zur Naziroute ver­wehrt blieb und die gerne
den Nazis ihre Mei­n­ung ins Gesicht gesagt hät­ten. Auf der Kundgebung
befan­den sich zeitweise ca. 70 Men­schen aller Alters­grup­pen. Das „DOSTO
hang in Zusam­me­nar­beit mit dem Net­zw­erk um das Bahnhofsgelände
Trans­par­ente auf, die mit Sprüchen wie „Borgt euch doch ein Zelt“ (als
Anspielung auf den geforderten nationalen Jugend­klub) oder „Heult Doch!“
die Nazis provozierten. 

Die Nazis sam­melten sich ab ca. 9:00 Uhr in der Nähe des Bahn­hofs und
marschierten gegen 9:40 Uhr los. Der Naz­i­mob bestand haupt­säch­lich aus
dem Nationalen Bünd­nis Preußen, der Kam­er­ad­schaft Spreewacht, der NPD
Pankow und der Stur­m­gruppe Licht­en­berg. Keine Spur von MHS, BASO und
ähn­lichen Grup­pen die son­st immer die Teil­nehmerIn­nen Bernauer
Nazi­aufmärsche stell­ten. Ver­misst wurde eben­falls die „Nationale
Jugend­gruppe Barn­im“ aus Rüd­nitz, eine Gruppe die haupt­säch­lich aus
Jugendlichen der Bernauer Gesamtschule beste­ht. Neben den üblichen
plat­ten Parolen durften auch Rede­beiträge nicht fehlen, so wurde der
Aufruf zur Demon­stra­tion mehrere Male vom Redner/Anmelder Hasselmann
rez­i­tiert. Die Polizei reagierte auf den Auf­marsch mit einm riesigen
Aufge­bot an Kräften, da die Anmelder der Nazide­mo 300 TeilnehmerInnen
vermuteten. 

Auch antifaschis­tis­ch­er Protest blieb natür­lich nicht aus. So versuchten
mehrere Grup­pen von Antifas und anderen Jugendlichen zu den Nazis zu
gelan­gen. Die Polizei ver­hin­derte dies und riegelte die Innenstadt
her­metisch ab, was es nahezu unmöglich machte an die Naziroute zu
kom­men. Eini­gen gelang es trotz­dem, den Nazi­auf­marsch die ganze Zeit zu
begleit­en. Trotz der rel­a­tiv niedri­gen Zahl an Neon­azis zeigte sich,
dass das spon­tane Mobilierungspoten­zial der Berlin­er und Brandenburger
Neon­azis­szene gestiegen ist. Diese aktion­sori­en­tierte Strate­gie macht
die freien Kam­er­ad­schaften vor allem für Jugendliche interessant.
Eine Ver­hin­derung bzw. maßge­bliche Behin­derung des Auf­marschs wurde
nicht erreicht. 

Es ist all­ge­mein pos­i­tiv zu bew­erten, dass die Stadt erkan­nt hat, dass
der Kampf gegen den Recht­sex­trem­is­mus nicht allein ein­er lokalen Antifa
über­lassen wer­den kann und sel­ber Aktio­nen stel­lvertre­tend durch das
Net­zw­erk organ­isiert. Die gewählten Aktions­for­men und die Gestal­tung des
Protests, sowie Inhalte die durch das Bünd­nis trans­portiert werden
soll­ten trotz­dem über­dacht wer­den. Es sollte nicht der Anspruch einer
vorge­blich antifaschis­tis­chen Grup­pierung sein, Nazis zu dulden. Es
erweckt den Anschein als wäre ein Gewöh­nung­sprozess an die Neon­azis im
Gange, der durch die etwas zweifel­hafte Gute Laune Atmo­sphäre auf der
heuti­gen Kundge­bung nur noch beflügelt wird. Eine solche Verharmlosung
der Nazis ist somit nicht tol­er­a­bel und wirkt dem notwendigen,
antifaschis­tis­chen Wider­stand ent­ge­gen statt ihn zu stärken. 

autonome jugen­dan­tifa bernau [ajab]

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Mutig wie wenige

(Tagesspiegel, 22.1.) Pots­dam — Sie ist aufgeregt, rud­ert mit dem Arm und reißt beina­he das
Mikrophon vom Tisch. Wie eine helden­hafte Kämpferin gibt sich Nicole L.
nicht. Dabei hat sie eine nicht alltägliche Tugend gezeigt: Zivilcourage.
Die kleine 25-jährige Frau ist in der Nacht zum 18. Juli 2004 einem weitaus
stärk­eren Mann in den Arm gefall­en und hat so ver­mut­lich einen Mord
ver­hin­dert. “Ich habe ihn am linken Handge­lenk fest­ge­hal­ten”, sagt Nicole L.
hastig, “er stand vor mir und hat sich aufgepumpt”. Doch die Frau schaffte
es mit ein­dringlichen Worten, einen weit­eren Angriff auf einen schon
lebens­ge­fährlich ver­let­zten Afrikan­er zu verhindern. 

Jet­zt, ein halbes Jahr später, sitzen der mut­maßliche Täter, ein
Mitangeklagter, das Opfer und dessen Ret­terin nah beieinan­der. Im Potsdamer
Landgericht wird ein Fall ver­han­delt, in dem es mal nicht nur um Fremdenhass
geht, son­dern auch um eine untyp­is­che Reaktion. 

Nicole L. ist am Don­ner­stag als Zeu­g­in aufge­treten. Sie iden­ti­fiziert den
Angeklagten Torsten Z. als den Mann, den sie damals fest­ge­hal­ten hat. Die
Staat­san­waltschaft hat, wie berichtet, den Bundeswehr-Oberfeldwebel
angeklagt, er habe in jen­er Nacht in Brandenburg/Havel dem Keni­an­er Oscar M.
eine abge­broch­ene Bier­flasche in den Hals gestoßen. Das sei ver­suchter Mord,
began­gen aus “frem­den­feindlich motiviert­er Wut”. Am ersten Prozesstag vor
zwei Wochen sagte Torsten Z., er könne sich an fast alles in der Nacht
erin­nern, aber nicht an einen Angriff mit ein­er Flasche. Wie auch immer: Der
Keni­an­er kam nur knapp mit dem Leben davon. Die lange Schnit­twunde liegt
gle­ich neben der Halsschlagader. 

Schon als Torsten Z. und der Mitangeklagte Andreas R. damals anfin­gen, Oscar
M. und einen weit­eren Keni­an­er anzupö­beln, ver­sucht­en Nicole L. und ihre
Bekan­nte Jana B. zu schlicht­en. Diese, 20 Jahre alt, eben­falls nicht eben
groß gewach­sen, beschrieb dem Gericht, wie sie mit Nicole L. auf die beiden
Män­ner einre­dete, die Keni­an­er in Ruhe zu lassen. Als es nichts nützte,
ent­fer­n­ten sich die bei­den Frauen ein wenig, um per Handy die Polizei zu
rufen. Da hörten sie Glas klir­ren. Sie liefen hin und sahen, wie Oscar M.
blu­tend auf Straßen­bahn­schienen lag. Jana B. ver­suchte, dem Keni­an­er zu
helfen — während Nicole L. den Ober­feld­webel fes­thielt und auf ihn
einredete. 

Auch wenn manche Angaben der Zeug­in­nen unge­nau bleiben, zollt Richter Frank
Tie­mann ihnen Respekt. “So viel Zivil­courage zeigen nur wenige”, sagt er,
“darauf kön­nen Sie stolz sein.” 

In Brandenburg/Havel allerd­ings sieht das nicht jed­er so. Sie füh­le sich
bedro­ht, sagt Jana B., und Nicole L. berichtet von Beschimp­fun­gen. Und von
einem Ver­such, sie zur Falschaus­sage zugun­sten von Torsten Z. zu bewegen.
Woher die bei­den Frauen ihren Mut nehmen, kön­nen sie nicht erk­lären. “Wir
haben damals impul­siv reagiert”, sagt Nicole L. Dem Richter erk­lärt sie,
“wie Frauen so sind, haben wir uns eingemischt”. 

Junge Frau stellt sich Ober­feld­webel entgegen

Im Prozess gegen Bun­deswehrsol­dat­en Lob vom Richter für couragiertes
Eingreifen

(MAZ, 22.1., Robert Rudolf) Mutiges Ein­greifen auf der einen, Desin­ter­esse und Aus­flüchte auf der
anderen Seite — mit diesen unter­schiedlichen Zeu­gen­reak­tio­nen sah sich
Don­ner­stag das Landgericht Pots­dam am zweit­en Tag des Prozess­es gegen den
Bun­deswehrsol­dat­en Torsten Z. und seinen Trinkkumpan Andreas R.
kon­fron­tiert. Der 26-Jährige Ober­feld­webel muss sich vor der ersten Großen
Strafkam­mer wegen ver­sucht­en Mordes an dem 30-jähri­gen Keni­an­er Oscar M.
ver­ant­worten. In den Mor­gen­stun­den des 18. Juli 2004 soll er nach einem
Diskobe­such in Brandenburg/Havel seinem Opfer eine abge­broch­ene Bierflasche
in den Hals ger­ammt haben (Stadtkuri­er berichtete). Oscar M. hat­te Glück:
Der Stich, der eine drei Zen­time­ter tiefe und sechs Zen­time­ter lange Wunde
hin­ter­ließ, ging an der Halss­chla­gad­er vor­bei. Torsten Z. hat­te am ersten
Prozesstag erk­lärt, er könne sich nicht an das Geschehen erin­nern. Ein
Gutacht­en stellte fest, dass an sichergestell­ten Scher­ben Blut des
Angeklagten klebt. Die mut­maßliche Tat kon­nten auch die Disko-Besucherinnen
Jana B. (20) und Nicole L. (25) nicht beobacht­en. Allerd­ings schilderten sie
dem Gericht ihre Erin­nerun­gen kurz vor und nach dem Geschehen. Danach hätten
die bei­den Angeklagten die Keni­an­er Oscar M. und dessen Bekan­nten Jeff I.
vor der Diskothek Piephahn provozieren wollen. Diese seien mit den Worten
“Frieden” und “Fre­und­schaft” einem Stre­it aus­gewichen und zur
Straßen­bahn­hal­testelle gegan­gen. Sie seien dann in dieselbe Richtung
aufge­brochen und hät­ten vor allem ver­sucht Andreas R. zu beruhi­gen, sagten
Jana B. und Nicole L. Der damals arbeit­slose 30-jährige Mau­r­er hätte sich
immer weit­er in Rage über die Bevorzu­gung von Aus­län­dern gere­det. Sie seien
dann gegan­gen. Kurz darauf hät­ten sie das Split­tern von Glas gehört und
seien zurück­geeilt. Da habe Oscar M. bere­its blu­tend auf den Schienen
gele­gen. Torsten Z. habe mit sein­er Recht­en Glass­plit­ter zusammengepresst.
Während Nicole L. den Hauptverdächti­gen davon abge­hal­ten habe auf Oscar M.
loszuge­hen, habe Jana B. per Handy Hil­fe alarmiert. Auch Oscar M. hatte
ver­sucht über Handy die Polizei zu erre­ichen. Allerd­ings sei ihm das Telefon
aus der Hand getreten wor­den, erin­nerte sich Nicole L. “Ihr Beispiel sollte
Schule machen”, lobte der Vor­sitzende Richter Frank Tie­mann die beiden
jun­gen Frauen. Anders die Reak­tion im Piephahn auf das Geschehen: DJ
Bern­hard A. und Gast­wirt Tobias H. berichteten, Oscar M. hätte mit blutender
Hal­swunde um Hil­fe, genauer um ein Taschen­tuch, gebeten. Hil­fe zu rufen,
hiel­ten bei­de nicht für nötig: Das habe der Keni­an­er aus­drück­lich nicht
gewollt. Dass der unter Schock ges­tanden haben kön­nte, wie die entgeisterte
Staat­san­waltschaft fragte, glaubte der als Kranken­trans­port­fahrer tätige
Bern­hard A. nicht. Der Prozess wird am 27. Jan­u­ar fortgesetzt.

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Abschied mit Tränen

(MAZ, 22.1., Fred Has­sel­mann) BELZIG Trä­nen flossen gestern während der Zeug­nisüber­gabe in der Klasse 10b des
Fläming-Gym­na­si­ums. Doch war nicht etwa die eine oder andere schlechte
Zen­sur der Aus­lös­er des Gefühlsaus­bruchs, son­dern der unfrei­willige Abschied
der Schüler von ihrer viet­name­sis­chen Klassenkam­eradin (Name ist der
Redak­tion bekan­nt). Die 16-Jährige, die seit August 2004 bei einer
Pflege­fam­i­lie in Wiesen­burg gewohnt hat­te, soll an diesem Wochenende
zusam­men mit ihrem 13-jähri­gen Brud­er, in ein Heim in Fürsten­walde gebracht
wer­den. “Wir hät­ten uns alle gewün­scht, dass das Mäd­chen wenig­stens noch
ihren 10. Klasse-Abschluss bei uns machen kann”, sagt Klassen­leit­er Bernd
Hering. 

Er ver­liert eine sein­er besten Schü­lerin­nen, denn die Viet­namesin hatte
alles Ein­sen auf dem jet­zi­gen Hal­b­jahreszeug­nis. Er ken­nt sie bere­its seit
der 7. Klasse. Auch Schulleit­er Bernd Gan­schow bedauert es, dass sie so kurz
vor den Prü­fun­gen nun in eine andere Schule muss. 

Auch die Bere­itschaft zweier Fam­i­lien, das Mäd­chen bis zum Som­mer bei sich
aufzunehmen, kon­nte die ver­ant­wortlichen Behör­den nicht von der Entscheidung
abbrin­gen. Wie Bran­den­burgs Aus­län­der­beauf­tragte Almuth Berg­er der MAZ
erk­lärte, sei dies ohne Prü­fung der Fam­i­lien vom Jugen­damt des Landkreises
Pots­dam-Mit­tel­mark nicht möglich. Die Unter­bringung in dem Heim sei für die
Viet­namesin, deren Eltern inzwis­chen wieder in ihrer Heimat leben, derzeit
die best­mögliche Lösung. “Wir sind alle bemüht, dafür zu sor­gen, dass die
bei­den Kinder nach ihrer Schulzeit wie von ihnen gewün­scht in Deutschland
bleiben kön­nen”, betonte sie. 

Nach Infor­ma­tio­nen der MAZ gibt es min­destens eine Fam­i­lie, die bere­its als
geprüfte Pflege­fam­i­lie eingestuft ist und not­falls sog­ar bere­it wäre, eine
so genan­nte Kostenüber­nah­meerk­lärung zu unter­schreiben. Denn während der
Heim­platz in Fürsten­walde aus der märkischen Lan­deskasse bezahlt wird, muss
der finanzielle Aufwand für Pflegeel­tern vom Jugen­damt über­nom­men werden. 

Bei ihren Recherchen in den zuständi­gen Behör­den war die MAZ auf eine Mauer
des Schweigens und auswe­ichen­der Antworten zu dem Fall gestoßen. Nahezu alle
Befragten ver­wiesen auf den zuständi­gen Vor­mund der Kinder. Doch Amtsvormund
Annemarie Pchalek ver­weigerte auf Anfrage der MAZ mit Hin­weis auf eine
Dien­stan­weisung eben­falls jede Auskun­ft. Sie sei nicht gewil­lt, darüber zu
reden. Auch die Aus­län­der­beauf­tragte des Lan­des wollte mit Rück­sicht auf die
Per­sön­lichkeit­srechte des Kindes keine Hin­ter­gründe der Angelegenheit
preis­geben. Nach ihren Angaben sei das Mäd­chen mit dem Umzug einverstanden.
Eine Stel­lung­nahme der Betrof­fe­nen war nicht zu erhal­ten, da ihr Anwalt ihr
ger­at­en haben soll, zu schweigen. 

Dabei war der Fall bere­its The­ma der Eltern­sprecherkon­ferenz am 11. Januar,
wie Schul­sprech­er Horst Taube bestätigt. Obwohl einige Schüler und Lehrer
bere­its damals mit Unter­schriften­samm­lun­gen gegen die Unter­bringung der
viet­name­sis­chen Schü­lerin in dem Heim protestieren woll­ten, hat­te man
zunächst ver­sucht, ohne Ein­beziehung der Öffentlichkeit mit den zuständigen
Ämtern eine Lösung zu find­en. “Dass es nun so schnell passieren würde, hätte
ich nicht gedacht”, sagt Taube, der sich durch den Ter­min — Ferienbeginn -
aus­get­rickst fühlt. “Ich bedau­re im Nach­hinein, dass wir nicht doch eher die
Öffentlichkeit mobil­isiert haben”, erk­lärte er gestern.

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Serie rechtsextremistischer Angriffe auf Jugendprojekte in Brandenburg

Fre­itag, 21. Jan­u­ar 2005 — Strausberg.
Sechs stadt­bekan­nte Recht­sex­trem­is­ten, darunter der Sohn der DVU-Land­tags­frak­tionsvor­sitzen­den Liane Hes­sel­barth, drin­gen in das alter­na­tive Jugend­pro­jekt “Horte” ein. Nach­dem ihnen ein Hausver­bot aus­ge­sprochen wurde, zieht ein Recht­sex­trem­ist einen Ham­mer und schlägt einen der anwe­senden Jugendlichen nieder.

Son­ntag, 23. Jan­u­ar 2005 — Bernau.
Gegen 1.40 Uhr mor­gens explodiert ein Sprengsatz am Jugendtr­e­ff “Dos­to”, in dem sich alter­na­tive Jugendliche zu ein­er Geburt­stags­feier aufhal­ten. Zur Zeit der Explo­sion befind­en sich glück­licher­weise alle BesucherIn­nen im hin­teren Teil des Gebäudes. Wenige Stun­den vor diesem Anschlag fand in Bernau eine Demon­stra­tion ein­er örtlichen recht­sex­trem­istis­chen Kam­er­ad­schaft gegen den Jugendtr­e­ff statt.

Ein solch­er ter­ror­is­tis­ch­er Angriff ist eine neue Qual­ität poli­tis­chen Han­delns rechter Grup­pierun­gen in Bran­den­burg. Hier zeigt sich ganz deut­lich, dass Rech­tex­trem­is­mus von Anfang an kon­se­quent aus­ge­gren­zt wer­den muss und nicht Teil ein­er demokratis­chen Gesellschaft ist. Diese men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gie führt immer und immer wieder zu Angrif­f­en, Anschlä­gen und Mor­den und gefährdet jede demokratis­che Gesellschaft.

Notwendig ist jet­zt um so mehr eine vor­be­halt­lose Unter­stützung aller nicht-recht­en Jugend­kul­tur­pro­jek­te durch Land und Kom­munen Brandenburgs.

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Drei Jahre Haft nach brutalem Überfall in Sallgast

(LR, 21.1.) Weil er unter anderem im ver­gan­genen Novem­ber einen 62-Jähri­gen Mann aus
Sall­gast in sein­er Woh­nung bru­tal über­fall­en hat­te, hat das Landgericht
Cot­tbus gestern einen 19-Jähri­gen aus Göll­nitz (Elbe-Elster-Kreis) zu einer
drei­jähri­gen Jugend­strafe verurteilt. Die Kam­mer ging damit sog­ar zwei
Monate über das von der Staat­san­waltschaft geforderte Straf­maß hinaus. 

Eigentlich geht es beim Jugend­strafrecht um Per­spek­tiv­en. Junge Menschen,
die Mist gebaut haben, sollen die Strenge des Geset­zes spüren, aber auch die
Möglichkeit haben, sich trotz ihrer Fehltritte eine eigene Zukunft
aufzubauen. Meist brin­gen die Angeklagten auch etwas mit: Einen
Schu­la­b­schluss, eine Lehre, eine Idee. 

David L. (19) brachte gestern zum Cot­tbuser Landgericht nichts außer einen
Haufen Vorstrafen mit. Keine Pläne, nur vage Ideen. Vielle­icht kön­nte er,
wenn er aus dem Gefäng­nis kommt, bei einem Kumpel Bauhelfer wer­den, wenn
dessen Fir­ma dann noch existiert. Vielle­icht was mit Tätowierun­gen machen.
Alles “kein Ansatz, auf den man auf­bauen kön­nte”, so der Vor­sitzende Richter
Chris­t­ian Eicke. Die drei Jahre Jugend­haft, zu der die dritte große
Strafkam­mer David L. verurteilte, kön­nten ihm vielle­icht Per­spek­tiv­en für
das Leben geben. 

Möbelpoli­tur ins Gesicht 

Am 21. Novem­ber 2004, mor­gens gegen 1.30 Uhr, klin­gelt David L. in Sallgast
an der Tür von Man­fred P. (62). Der Autoschloss­er hat die Tür gerade
geöffnet, als der mask­ierte L. auf ihn losstürzt. “Ich habe die Tür
aufgemacht und hat­te schon den Stiefel im Gesicht”, sagte P. während der
Ver­hand­lung. David trat P. mit seinen Springer­stiefeln in den Bauch, schlug
ihm mit der Faust ins Gesicht und sprühte nach Überzeu­gung des Gerichts dem
Opfer abschließend Möbelpoli­tur ins Gesicht. Dazwis­chen durch­suchte L. die
Woh­nung, stahl Handys und Bargeld, mehrere Schlüs­sel­bunde. Auch eine
wertvolle Samm­lung mit DDR-Sil­ber­münzen habe er mitgenom­men, sagt Man­fred P.
David bestre­it­et das. 

Man­fred P. und David L. ken­nen sich. Der Sall­gaster hil­ft Davids Stiefvater,
als der im ver­gan­genen Herb­st mit der Fam­i­lie aus Sach­sen-Anhalt in den
Elbe-Elster-Kreis zieht. David und sein Stief­vater arbeit­en zwischendurch
bei Man­fred P., der hil­ft beim Umzug. Dann der erste Stre­it wegen des
Sprit­geldes für die Umzugs­fahrten. Etwa 50 Euro seien noch offen, sagt P.
Auch David, der in Sall­gast Rasen mäht oder Wagen wäscht, kriegt Ärg­er mit
P. Im Okto­ber ver­schwinden aus dessen Geld­börse “160 bis 180 Euro”, nachdem
David ihm geholfen hat. P. glaubt, dass David es war, und zeigt ihn an. 

Für den 19-Jähri­gen ist das fatal. David L. hat ger­ade erst zwei Jahre auf
Bewährung bekom­men, “mit Bedenken”, wie der Richter in Sachsen-Anhalt
betont. Wird er wieder straf­fäl­lig, geht es defin­i­tiv ins Gefäng­nis. In
Sach­sen-Anhalt hat er sich bere­its eine ganze Lat­te Vorstrafen eingehandelt.
Kör­per­ver­let­zung, Ban­dendieb­stahl, Fahren ohne Führerschein. Mal klaut er
Kan­inchen aus ein­er Kita, mal macht er mit einem gek­nack­ten Wart­burg eine
Spritz­tour und zün­det das Auto anschließend an. Es hagelt Bewährungsstrafen,
let­zte Chan­cen, doch ein halbes Jahr später ste­ht David L. wieder vor dem
Richter. Zur Schule ist er seit der sech­sten Klasse nur noch sporadisch
gegan­gen. Nach der Acht­en Klasse geht er ab, lebt von Sozialhilfe.
Aus­bil­dung, Berufsvor­bere­itung? Nichts. 

“Mein Kampf” als CD-Rom 

Stattdessen gerät er in rechte Kreise. Schon mit elf Jahren nimmt er Kontakt
auf, hat eine “rechte Mei­n­ung”, wie er sagt. Als die Polizei nach dem
Über­fall sein Zim­mer durch­sucht, find­en sie eine komplette
Skin­head-Garder­obe, auch einen Gür­tel und eine Geld­börse mit Hak­enkreuz. Dem
Sall­gaster Man­fred P. borgt David eine CD-Rom mit Hitlers “Mein Kampf”. P.
sagt dem Richter, er habe David etwas daraus aus­druck­en wollen. P. hat­te die
CD in der Haus­bar deponiert. Die CD-Rom nimmt sich der mask­ierte David mit,
als er nach dem Über­fall die Sall­gaster Woh­nung ver­lässt. Das meiste
Diebesgut wirft er an einem Wald­weg weg, den Sil­ber­ling mit der Hetzschrift
legt er in sein Zim­mer. Für die Fin­ster­walder Polizei ein Kinder­spiel, zumal
der Mask­ierte Man­fred P. mit ver­stell­ter Stimme zuflüsterte: “Das ist dafür,
dass du einen angeschwärzt hast, der Bewährung hat.” Die Beamten find­en die
CD, David L. wird dem Haftrichter vorge­führt. Dies­mal wird es ernst. L.
kommt ins Gefäng­nis — Untersuchungshaft. 

Zwei Monate später ste­ht er vor dem Cot­tbuser Landgericht. Geständig, aber
mit keinem Wort der Reue. Das Opfer Man­fred P. humpelt auf Krück­en in den
Saal. An der Kni­escheibe muss er vielle­icht operiert wer­den, sagt er. An der
Brust bes­timmt, bei den Schlä­gen hät­ten sich Nähte ein­er Herzoperation
wieder gelöst. 

“Erhe­blichen Erziehungs­be­darf” sieht Richter Eicke. David sei bish­er “nicht
in der Lage, aus den Sachen, die ihm passieren, zu ler­nen”, sagt der
Richter. Vielle­icht lernt David in den näch­sten drei Jahren in der
Jugend­haft, dass man nicht sofort zuschlägt, wenn einem etwas nicht passt.
Vielle­icht macht er eine Aus­bil­dung und find­et eine Vorstel­lung von Zukunft.
Vielleicht.

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Aktionen gegen Diskriminierung geplant

(LR, 21.1.) Das Friedrich-Lud­wig- Jahn-Gym­na­si­um will zum 75-jähri­gen Jubiläum im
Sep­tem­ber den Titel «Schule ohne Ras­sis­mus» bekommen. 

«Das bedeutet aber nicht, dass wir nun an unser­er Schule beson­ders mit
ras­sis­tis­chen Ten­den­zen zu kämpfen hät­ten» , unter­stre­icht Thomas Röger,
Direk­tor des Gym­na­si­ums. «Im Gegen­teil: An unser­er Schule ler­nen auch
Rus­s­land­deutsche, wir haben oft Gastschüler aus aller Welt — da gibt es
keine Probleme.» 

Doch man wolle den Begriff Ras­sis­mus im weit­en Sinne sehen: «Ras­sis­mus steht
für die Mis­sach­tung von Men­schen, die anders sind. Das reduziert sich nicht
auf Aus­län­der­feindlichkeit, son­dern bede­tet auch Diskri­m­inierung von
Men­schen, die anders ausse­hen oder behin­dert sind» , sagt Erik Hofedank aus
der 12. Klasse. Ras­sis­tisch motiviertes Mob­bing sei schon in Ausnahmefällen
vorgekommen. 

Das weiß auch Susanne Kschen­ka, Mitar­bei­t­erin der Regionalen Arbeitsstelle
für Aus­län­der­fra­gen, Jugen­dar­beit und Schule (RAA) und Koor­di­na­torin des
Pro­jek­tes «Schule ohne Ras­sis­mus» in Forst. «Auch die Schüler an Real- und
Gesamtschule bestäti­gen das. Lei­der kam aus diesen bei­den Schulen bisher
keine Reak­tion auf unsere Anre­gung, sich an der Aktion aktiv zu beteiligen»
, bedauert sie. Anders beim Gym­na­si­um: «Die Schüler wur­den sofort aktiv. Sie
haben sich Gedanken gemacht, wie sie deut­lich machen kön­nen, dass sie sich
kon­se­quent gegen ras­sis­tis­che Ten­den­zen aller Art wehren.» Einzel­heit­en dazu
sind von Erik Hofe dank zu erfahren: «Vor zwei Wochen haben wir ein
Schule-ohne-Ras­sis­mus-Team gegrün­det, zu dem zehn Schüler aus verschiedenen
Klassen­stufen gehören. Ideen wur­den zusam­menge­tra­gen — so haben wir uns zum
Beispiel vorgenom­men, mit Lehrern für Lebens­gestal­tung, Ethik und
Reli­gion­skunde (LER) Stun­den zu diesem The­ma vorzu­bere­it­en und selb­st zu
gestalten.» 

Es seien engere Kon­tak­te zum Asyl­be­wer­ber­heim geplant, um die Prob­leme der
dort leben­den Men­schen bess­er ken­nen­zuler­nen. Schüler, Lehrer und
Mitar­beit­er des Gym­na­si­ums soll­ten durch ihre Unter­schrift bekun­den, dass
sie nach anti­ras­sis­tis­che Prinzip­i­en acht­en und danach han­deln wollen. «Die
Ver­lei­hung des Titels «Schule ohne Ras­sis­mus» soll aber nur der Startschuss
für eine ganze Rei­he neuer Pro­jek­te zu diesem The­ma sein — keines­falls ein
Schlussstrich» , betont Thomas Röger. Man wolle Vor­bild­wirkung hervorrufen,
mit anderen Schulen Aktio­nen gegen jegliche Form von Diskri­m­inierung planen.
«Und wir suchen promi­nente Pat­en, die unser Anliegen in die Öffentlichkeit
tra­gen» , sagt Erik Hofedank. 

An der bun­desweit­en Ini­tia­tive «Schule ohne Ras­sis­mus» beteili­gen sich
bis­lang etwa 200 Schulen, davon elf im Land Brandenburg.

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Punky Reggae Party” auf dem Sportplatz

Schwielowsee/Caputh — Trotz einzel­ner Bürg­erbeschw­er­den will der Caputher Orts­beirat auch in Zukun­ft an der Ver­anstal­tung “Rock in Caputh” fes­thal­ten. “Die neue Tra­di­tion ist dur­chaus pos­i­tiv beset­zt”, sagte Orts­bürg­er­meis­ter Hol­ger Teich­mann (FDP) auf der jüng­sten Orts­beiratssitzung. Im vorigen Jahr zog die “Punky Reg­gae Par­ty” 2500 Men­schen nach Caputh. Sollte es kün­ftig Prob­leme mit dem Ver­anstal­tung­sort geben sollte, müsse gemeis­nam mit den Ver­anstal­tern über Alter­na­tiv­en nachgedacht wer­den, sagte Teichmann. 

Derzeit find­et das Konz­ert über­wiegend regionaler Bands, dass durch den örtlichen Jugend­klub organ­isiert wird, auf dem Wirtschaft­shof des Caputher Schloss­es statt, auch in diesem Jahr das 5. “RIC” am 7. Mai. Doch Chefor­gan­isator Sven Lehmann ist nicht sich­er, dass es dabei bleiben wird. “Der Wirtschaft­shof wurde ja vom Kava­lier­haus gekauft, und irgend­wann wird der Eigen­tümer dort wohl bauen wollen.” Der Gemeinde hat er deshalb den Vorschlag unter­bre­it­et, die Ver­anstal­tung auf den Sport­platz in der Friedrich-Ebert-Straße zu ver­legen. “Dort wäre gebe­nen­falls auch mehr Platz für Pub­likum.” Lehmann denkt darüber nach, das Konz­ert mit zugkräfti­gen Bands pub­likum­swirk­samer zu machen. “Vielle­icht auch bre­it­en­wirk­samer”, wie Lehmann mit Ver­weis auf die Kel­ly-Fam­i­ly erk­lärt, die er für näch­stes Jahr ein­ge­laden hat. Er kann sich vorstellen, dass bei deutsch­landweit­er Wer­bung auch 5000 Men­schen kom­men könnten. 

Im Orts­beirat wollte man nicht ganz auss­chließen, dass der Sport­platz mit einem entsprechen­den Schutz­be­lag genutzt wer­den kann. Eine Zusage gab es aber nicht. “Über das Wo muss jedes Jahr neu entsch­ieden wer­den”, sagte Teich­mann. Keine Chance wird allerd­ings dem Ansin­nen Lehmanns gegeben, das Konz­ert mas­siv auszuweit­en oder gar auf zwei Abende auszudehnen. “Wir sind auch selb­st nicht von dieser Idee überzeugt”, sagte Lehmann. “Schön wäre allerd­ings, wenn die Musik bis um 1 statt um 0 Uhr spie­len dürfte.” hkx 

www.rockincaputh.de

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Don’t marry, be happy!

Zahl der Eheschließun­gen in Pritzwalk gestiegen

PRITZWALK (Her­bert Jeske) Ein “Nein” bei der Zer­e­monie hat Mar­git­ta Grem­blews­ki bis­lang noch nie erlebt. “Zum Glück”, sagt die Pritzwalk­er Standes­beamtin. Sie traut bere­its seit 1986 Paare und legt Wert auf einen feier­lichen Rah­men. Der wurde im ver­gan­genen Jahr 71 Heiratswilli­gen im Pritzwalk­er Rathaus ange­boten. Dann ertönt oben im Trauz­im­mer leise Musik, die Standes­beamtin hält eine per­sön­liche Rede und sagt den entschei­den­den Satz: “Sind Sie gewil­lt die Ehe einzuge­hen, dann antworten Sie mit Ja.” Das “Ja” muss bei bei­den dann allerd­ings deut­lich hör­bar sein. Son­st fragt die Standes­beamtin nach. 

Dabei ist außer diesem Satz heutzu­tage nicht mehr viel zum Heirat­en erforder­lich. Wed­er Ver­lobungszeit noch Trauzeu­gen sind nötig. Die Standes­beamtin spricht das Paar zwar auch heute noch als “Ver­lobte” an, doch das ist nur die vorgeschriebene Anrede. 

Der Bund fürs Leben kön­nte auch parterre im Amt­sz­im­mer geschlossen wer­den. Vor­mit­tags anmelden, nach­mit­tags heirat­en: Möglich wäre das, wenn es sich um Pritzwalk­er han­delt, deren Stam­m­dat­en im Rathaus vor­liegen. Auch die Namenswahl ist heute völ­lig frei. Er kann ihren Namen annehmen, sie den seinen. Jed­er kann auch weit­er­hin den eige­nen behal­ten — oder ihn zu einem Dop­pel­na­men zusammensetzen. 

Aber die Paare wollen nach wie vor das Tra­di­tionelle. In 94 Prozent der Fälle nimmt sie seinen Namen an. So war es im ver­gan­genen Jahr. Es wer­den weit­er gerne Ringe aus­ge­tauscht. Die lassen sich Paare auch mal von ihren Kindern reichen, wenn der Nach­wuchs schon groß genug ist. Und zum Abschluss der Zer­e­monie kommt der Kuss. “Die Trau­ung ist feier­lich geblieben”, sagt Mar­git­ta Grem­blews­ki. Fast 40 Prozent der Paare des ver­gan­genen Jahres kamen sog­ar von außer­halb: Sie woll­ten in der alten Heimat den Bund fürs Leben schließen. 

Im Amt­sz­im­mer gibt es jedes Mal ein Vorge­spräch. Das Paar wird nach seinen Wün­schen zum Ablauf der Trau­ung gefragt. “Wir gehen soweit möglich darauf ein.” Arbeit­ge­ber der Standes­beamtin­nen ist die Stadt Pritzwalk. Die sei flex­i­bel, freut sich Mar­git­ta Grem­blews­ki: “Und wir haben Gleitzeit.” Auch eine Trau­ung am Sonnabend oder nach “Dien­stschluss” ist somit möglich. Nur son­ntags ist Ruhetag. 

Alle Son­der­wün­sche kön­nen jedoch nicht erfüllt wer­den. Beispiel­sweise im eige­nen Garten unter der alten Eiche zu heirat­en, erlaubt der Geset­zge­ber noch nicht. Andere Orte wie das Schloss Wolf­sha­gen kön­nten dage­gen eben­falls zum Trauz­im­mer wer­den. Die Räume müssen allerd­ings amtlich “deklar­i­ert” wer­den. Auf der Plat­ten­burg sind deshalb Hochzeit­en möglich. 

Mehr als die Hälfte der Paare gab sich “ledig” das Ja-Wort. Aber Ehen wur­den im ver­gan­genen Jahr auch wieder­belebt: Zehn Paare ehe­licht­en sich zum zweit­en Mal. Rund 50 Euro Gebühr sind Min­i­mum fürs amtliche Heirat­en. Dass es im ver­gan­genen Jahr im Ver­gle­ich zu 2003 ins­ge­samt neun Trau­un­gen mehr in Pritzwalk gab, ist zum Teil auch Hartz VI geschuldet. Die Paare wählen zum Beispiel wegen der Kranken­ver­sicherung den fes­ten Bund. Auch ältere Paare heirat­en. Dann spielt neben Zunei­gung mitunter eben­falls die gegen­seit­ige finanzielle Absicherung eine Rolle. 

Trotz­dem wollen die meis­ten Paare eine beson­dere Zer­e­monie. “Und wir sind zufrieden, wenn das Paar zufrieden ist”, sagt Standes­beamtin Gremblewski.

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Gedenkveranstaltungen in Seelow in Frankfurt/Oder

Seelow ehrt Kriegstote

Seelow (MOZ) Mit 25 Ver­anstal­tun­gen erin­nert der Kreis Märkisch-Oder­land an die Schlacht um die Seelow­er ­Höhen im Früh­jahr 1945. 

“Den Auf­takt bildet eine wis­senschaftliche Kon­ferenz am 31. Jan­u­ar”, so der amtieren­de Lan­drat Michael Bonin (CDU). Bei der größten Schlacht des Zweit­en Weltkrieges auf deutschem Boden fie­len vor 60 Jahren 33 000 sow­jetis­che, 12 000 deutsche und 5000 pol­nis­che Sol­dat­en. Ihrem Andenken dient die Arbeit der Gedenkstätte auf den Seelow­er Höhen, die maßge­blich vom Land­kreis finanziert wird. Im Vor­jahr zählte sie mehr als 23 000 Besucher. 

Stadt gedenkt der Opfer der Nazis

(MOZ) Die Stadt Frank­furt lädt am 27. Jan­u­ar um 18 Uhr aus Anlass des Gedenk­tages für die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus zu ein­er öffentlichen Ver­anstal­tung unter dem Moto “Erin­nern für die Zukun­ft” in die Konz­erthalle ein. Wie Volk­er Starke (CDU), Vor­sitzen­der der Stadtverord­neten­ver­samm­lung, gestern mit­teilte, wolle man mit der Ver­anstal­tung an den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Auschwitz erinnern. 

Musikalisch umrahmt wird die Gedenkstunde durch ein Vokalquar­tett der Sin­gakademie unter Leitung von Diri­gent Rudolf Tier­sch sowie durch Mit­glieder des Bran­den­bur­gis­chen Staat­sor­ch­esters Frank­furt. Volk­er Starke wird die Ver­anstal­tung eröff­nen, anschließend spricht Bürg­er­meis­terin Kat­ja Wolle (SPD).

Die Gedenkrede wird Peter Gin­gold hal­ten. Er kämpfte in der franzö­sis­chen Resis­tance und ist jet­zt Bun­dessprech­er der Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes — Bund der Antifaschis­ten (VVN-BdA).

Inforiot