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Anarchistisches Sommercamp 2004

INFORIOT Das A‑Camp, ein anar­chis­tis­ches Som­mer­camp, wird vom 31. Juli bis zum 7. August in diesem Jahr im ökol­o­gis­chen Kul­turzen­trum Kessel­berg bei Erkn­er stat­tfind­en. Das inzwis­chen achte Camp dieser Art wartet mit einem reich bestück­ten Pro­gramm an Work­shops, Diskus­sion­srun­den und Infover­anstal­tun­gen auf. Es richtet sich an die deutschsprachige und €päis­che anar­chis­tis­che Bewe­gung und soll auch als soziales Exper­i­ment zum Aus­pro­bieren selb­stor­gan­isierten, herrschafts­freien Lebens ver­standen werden. 

Von der Anfahrts­beschrei­bung, dem Pro­gramm­plan, Hin­ter­grün­den bis hin zu den Anmelde­for­mal­itäten sind alle weit­eren Infor­ma­tio­nen auf der Home­page des A‑Camps zu find­en: www.free.de/a‑camp.

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100 gegen Wochatz

(pol­di-on-tour auf Indy­media) Heute demon­stri­erten 100 AntifaschistIn­nen in Sprem­berg, um auf den neuer­lichen Skan­dal des dort ansäs­si­gen CDU-Rech­saussen Egon Wochatz aufmerk­sam zu machen. Wieder ein­mal hat­te Wochatz das jährliche Tre­f­fen ehe­ma­liger Sol­dat­en der Waf­fen-SS-Divi­sion “Frunds­berg” mit Jung­nazis besucht — während in Frankre­ich der D‑Day gefeiert wurde. Die örtliche Bevölkerung ist solcher­lei Aktiv­itäten von Wochatz nicht nur gewöh­nt, son­dern teilt auch dessen Geschichts­bild, welch­es die Ver­brechen der Deutschen im Nation­al­sozial­is­mus beschönigt. 

Das Bran­den­burg­er “Bünd­nis gegen Geschicht­sre­vi­sion­is­mus” hat­te anlässlich des neuer­lichen Out­ings des Ex-Bürg­er­meis­ters Egon Wochatz kurzfristig zu ein­er Demon­stra­tion aufgerufen. 

So erwartete die ver­schlafene Kle­in­stadt mit ihren in den Cafes ver­sam­melten Bürg­erIn­nen die angekündigte “les­son in his­to­ry” an diesem son­ni­gen Son­ntag-Nach­mit­tag. Gegen 15 Uhr ver­sam­melten sich äußerst unangepasst wirk­ende Leute auf dem Mark­t­platz und entroll­ten Trans­par­ente. In Bezug­nahme auf den von Wochatz geplanten Gedenkstein mit dem SS-Mot­to “Unsere Ehre heißt Treue” hiess es auf einem Trans­par­ent “Eure Ehre heisst Treue, unsere Antwort heisst Dres­den” — ein Zitat des US-Gen­er­als Patton. 

In einem Rede­beitrag wurde auf das ver­quere Geschichts­bild der Bürg­erIn­nen einge­gan­gen, während diese sich das kom­men­tar­los anhörten, anscheinend völ­lig über­rumpelt vom Anblick des bun­ten Treibens am son­st so öden Son­ntag-Nach­mit­tag. Von Leg­en­den war die Rede, mit denen sich die Bevölkerung den Nation­al­sozial­is­mus schönre­det: Die SS-Divi­sion “Frunds­berg” habe ihnen damals die Ret­tung vor der Kapit­u­la­tion ver­sprochen und daher bis in die let­zten Kriegstage hinein enorm ver­lus­tre­ich gegen die Rote Armee gekämpft. Was ander­norts Luftkriegsle­gen­den sind, die die Deutschen von Tätern zu Opfern machen; hier ist es die “helden­hafte” Waf­fen-SS-Divi­sion. Was ein Skan­dal daran sein soll, wenn Wochatz der SS einen Gedenkstein set­zen will, ver­ste­ht hier niemand. 

Laut­stark und mit cool­er Musik set­zt sich nun eine Demon­stra­tion in Bewe­gung. “Geschicht­sre­vi­sion­is­ten, CDU — Sprem­berg Kack­nest, we hate you!”. Für die inter­essierten Rent­ner an der Demostrecke hiess es “Stal­in­grad war wun­der­bar, Naziopa blieb gle­ich da!”. Fröh­lich, ein wenig krachend und knal­lend und hin und wieder von der Route abwe­ichend lief die Demo ein Mal durch die Innenstadt.
Die Zwis­chenkundge­bung fand wieder an einem Cafe statt und brav hörten sich die Bürg­erIn­nen ihre “les­son” an. Dies­mal ging es um die CDU, welche so eini­gen Nazis ein demokratis­ches Podi­um bietet. Die ver­meintliche Auf­gabe der CDU, Rech­saussen bis Nazi-Strö­mungen zu inte­gri­eren, kann trotz der hohen Wahlergeb­nisse für Nazi­parteien bei den säch­sis­chen Kom­mu­nal­wahlen, als über­erfüllt gel­ten. Dies wurde mit zahlre­ichen fin­steren Zitat­en aus der säch­sis­chen CDU gezeigt. 

Zurück am Mark­t­platz löste sich die Demo nach einigem Hin und Her auf, nicht ohne zu rufen “Wir kom­men wieder, keine Frage!” und die Angereis­ten ver­liessen fro­hen Mutes das scheus­sliche Kacknest. 

venceremos.antifa.net

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Erich-Mühsam-Gedenkdemo in Oranienburg

(klassen­be­wusster Anar­chist auf Indy­media) Trotz des Naz­iüber­griffs in Schwe­den, kon­nten Faschis­ten trotz zahlen­mäs­siger Stärke die Antifa-Demo nicht angreifen. Die Antifa-Demo dafür war keine Gedenkde­mo an Erich-Müh­sam son­dern eine Belei­di­gung an alle die Erich Müh­sam schon ein­mal gele­sen haben. Ausser­dem wur­den zum Grossteil nur Lügen über ihn ver­bre­it­et und die “AntifaschistIn­nen” macht­en nur grosse Ange­ber­sprüche gegen die dort heimis­che Bevölkerung und gedacht­en Müh­sam gar nicht. Ein Bericht aus Anar­chis­tis­ch­er Sicht. 

Wenn Müh­sam noch Leben würde, wäre er in O‑Burg Irre geworden.

Wir kamen mit als erste an in Oranien­burg (bei Berlin) an. Ich lief die Treppe herunter da kam mir schon ein Nazi aus “East Berlin” ent­ge­gen. Ich fragte ihn im vor­beige­hen ob er aus Hohen­schön­hausen käme, da nervte mich schon ein Pots­damer Bulle das ich hier lang zu gehen hätte. 

Ich wurde durch­sucht und mir wurde gesagt das ich alle “Fah­nen­stan­gen” auf 1,50 m zu brechen hätte. Also die Polizei war von vorn­here­in aggres­siv. Nun standen wir zu zehnt aufm Bahn­hofsvor­platz. Um uns herum waren cir­ca 25 bis 30 Nazis die sich das ganze mal anschauen woll­ten. Men­sch kann nicht sagen das sie beson­ders aggres­siv waren. Zumin­d­est ver­zo­gen einige von ihnen die Miene. 

Als sie immer­wieder an uns vor­beiliefen rief Ich ihnen zu: “Schwarz Front! Es lebe die Anar­chie!” und wollte sie provozieren indem ich sie als “Genossen!” ansprach, doch die vier­er Grup­pen antworteten nicht. Naja das war alles rel­a­tiv lang­weilig, weil die Nazis alle ca 50 Meter weit weg waren, aber verteilt standen und nicht zusam­men. Ins­ge­samt 4 Grup­pen. Vom Bahn­hof ganz links ca 7 bis 10 Black Block Nazis, ein­er mit grossem Anar­chie “A” aufm Sweat­shirt, weit­er rechts an der Ampel zwei bis drei Beobachter. Noch weit­er rechts wieder eine andere 10er Gruppe “clas­sic style” und am Bahn­hof direkt in der Bus-Halte-Stelle 5 ein­heimis­che Nazis. Die meis­ten Oranien­burg­er Nazis waren wohl “Spass haben” in Berlin bei der Love-Parade-Ersatz Demo. 

Einen Zug später kamen Pos­er-AntifaschistIn­nen. Eine zehn­er Gruppe ging zu den Black-Block Nazis und rotzte sie an. 

Die Demon­stra­tion ging erst cir­ca halb vier oder später los. Es waren ins­ge­samt 200 Men­schen. Vorne waren eine Schwarze, eine Rote und eine Schwarz-Rote Fahne. Und ein Bünd­nis­tran­spi. Hin­ten lief ein 10 anar­cho-syn­dikalis­tis­che Fah­nen und ein cir­ca 30 bis 50 Men­schen stark­er anar­cho-syn­dikalis­tis­ch­er Block der FAU (Freie Arbei­t­erIn­nen Union). Zur Demo aufgerufen hat­ten ja Grup­pen wie: die Antifaschis­tis­che Gruppe Oranien­burg, VVN-BdA Berlin-Pankow, JungdemokratInnen/Junge Linke Bran­den­burg, Antifa Weißensee, Naturfre­un­de­ju­gend Berlin, Jugend Antifa Friedrichshain, das All­ge­meine Syn­dikat Berlin (FAU), Antifaschis­tis­che Aktion Pots­dam (AAPO), Novo Berlin, Antifaschist­siche Ini­tia­tive Reinick­endorf (AIR), Kleine Fiese Antifa (KFA) Bernau, Jugend Antifa Belzig (JAB), HUm­mel Antifa Berlin, AK Antifa Pots­dam, Antifa Erkn­er, Zeuthen­er Antifa Gruppe (ZAG), Antifa Wed­ding (AKW), Autonome Antifa Frankfurt/Oder (AA-FO) usw.usf.

Eine Gruppe die ich unbe­d­ingt noch erwäh­nen möchte ist eine Greif­swalder Antifa-Gruppe. Men­sch kann ein Grossteil der Grup­pen zu dem Anti-Nationalen und auch ein paar andere (auch vertretene) zu dem (gemäs­sigteren) Anti­deutschen Spek­trum zurech­nen. Da Zeit­gle­ich in Kreuzberg eine Anti­deutsche Demo stat­tfand waren keine Israelisch-Nation­al­is­tis­chen Fah­nen­schwenker in Oranienburg. 

Die Demo hieß “Game Over Oranien­burg!” und der Grundtenor war: Alle Oranien­burg­er sind Nazis. Das wurde den Oranien­burg­erIn­nen auch so die ganze Zeit über ver­mit­telt. Leute wur­den als Nazis angepö­belt, die keine waren und andere “offen­sichtliche” Nazis nicht beachtet. 

Die Demo ging die Stral­sun­der Strasse hoch zur Bernauer: “Wir sind toll, wir sind krass! Antifa da geht noch was.”. Wir liefen vorne und aussen. Da riefen Kom­mu­nis­ten zu uns: “Rei­ht euch in den Block ein!” 

Ich brüllte ihnen zurück ich sei Anar­chist und würde nicht darauf acht­en was mir das ZK der Kom­mu­nis­ten befehle! 

Ich lief die ganze Zeit mit einem Oranien­burg­er Anar­chis­ten, der mir zeigte wer Nazi ist und wer nicht. Wir liefen die meiste Zeit ausser­halb der Demo, mussten uns aber immer­wieder von irgendwelchen “Schwarzen Kaputzen” die sich wohl sel­ber auch als Anar­chistIn­nen sehen sagen lassen was wir zu tun hät­ten und was nicht. 

Die grab [Gruppe Raus Aus Berlin] hat­te einen “Offe­nen Brief an die Berlin­er Linke” raus­geschickt, indem sie emp­fahl auf “Linke Struk­turen” vor Ort einzuge­hen und ihr Anliegen zu berück­sichti­gen. Das ist über­haupt nicht geschehen. Die A.G.O., sel­ber Sym­pa­thisierend mit den Anti­deutschen Kom­mu­nis­ten, hielt ent­ge­gen Bünd­nis-Absprachen eine “Sol­i­dar­itäts-Erk­lärung” mit der Berlin­er Anti­deutschen Demo in Berlin-Neukölln-Kreuzberg obwohl in dem Bünd­nis ganz klar Anar­chis­tis­che Grup­pen dage­gen waren. Die Oranien­burg­er Anar­chistIn­nen mit denen ich unter­wegs war, waren zum Anfang der Antifa aufgeschlossen gegenüber. Zum Schluss schmis­sen sie alle “Antifa-Stick­er” in den Dreck und mein­ten, das die Antifa nicht wesentlich bess­er sei als die Recht­en in Oranien­burg. Warum? das erfahrt ihr gleich! 

Die ganze Demo über schwirrten cir­ca 70 bis 100 Nazis um die Demon­stra­tion herum sie waren zum grossteil zwis­chen 14 und 18 Jahre alt. Die Demo lief die Bernauer Strasse und die Berlin­er Strasse. Bog bei der Polizei­wache in die Erich Müh­sam-Strasse und lief durch den Plat­ten­bau. Immer­wieder hiel­ten uns nicht nur Bullen, son­dern auch Antifas davon ab, zu den Nazis zu gehen. 

Der FAU-Block sang “A las Bar­ri­cadas” auf Deutsch und Ton Steine Scher­bens “Die let­zte Schlacht gewin­nen wir” als die Demo bei fünf 16 jähri­gen Nazis ste­hen blieb und gegen sie Protestierte. 

Mit dem Oranien­burg­er sah ich viele Inter­essierte Jugendliche am Rand ste­hen, die “unpoli­tisch” ange­zo­gen waren. Als sie aber Sprüche wie “Wir hauen alles kurz und klein!” und Anti-Deutsche Sprüche hörten waren sie ziem­lich angepisst und gegen die Demo. 

Nun nahm die Demon­stra­tion eine “hem­mungslose” Wende. Als wir aus dem Plat­ten­bau wieder raus kamen und die Berlin­er Strasse nach Nor­den gin­gen lief die Demon­stra­tion am Erich-Müh­sam-Denkmal vor­bei. Nur der FAU-Block blieb ste­hen und ehrte Müh­sam. Als einige FAUis­tas “Ihr seid Doof!” riefen blieb auch ser Rest der Demo 30 Meter weit­er ste­hen. Beim Denkmal standen Leute aus dem FAU-Block und macht­en “Schweige-Minuten”. Endlich legte der “VVN-BdA” seinen Kranz nieder. 

Die Dum­men Men­schen im Laut­sprecher­wa­gen erzählten: “Erich Müh­sam war ein Anti­deutsch­er Kom­mu­nist. Der die Deutsche Gesellschaft abgrundtief hasste…ausserdem war er gegen die Deutsche Volks­ge­mein­schaft” Es waren Proteste der Anar­chistIn­nen von der FAU zu hören. Es wurde erzählt das Erich Müh­sam “ver­gasst” wor­den sei und dann (in meinem Gedächt­nis) mit einem Lachen: “Hihi­hi­hi, tschuldigung” wieder revidiert. 

Erich Müh­sam sei nätür­lich nicht nur Kom­mu­nist son­dern auch noch “JUDE” gewe­sen. Soweit ich weiss war er Anar­chist und das schliesst das “religiös sein” aus. Jed­er His­torik­er weiss das Erich Müh­sam nach ein paar Wochen KPD-Mit­glied­schaft anfang der Weimar­er Zeit sich den “kom­mu­nis­tis­chen Anar­chis­ten” Kropotkins anschloss, dort Auseinan­der­set­zun­gen mit dem späteren Stal­in­is­ten und Sozialdemokrat­en Her­bert Wehn­er hat­te. Im let­zten Jahr der Weimar­er Repub­lik ging er mit der Begrün­dung: “Er gehe zu den Arbeit­ern” nicht zur KPD son­dern zur FAUD/AS (Freie Arbeit­er Union Deutsch­lands /An­ar­cho-Syn­dikalis­ten) ist dort einge­treten und im Zuge des soge­nan­nten “Röhm Putsches”, der auch vor 70 Jahren war, von der SS in Oranien­burg ermordet wor­den. Der kom­mu­nis­tis­che Anar­chis­mus hat nichts mit ”
marx­is­tis­chem” Kom­mu­nis­mus wie ihn die Antifa ver­ste­ht zu tun!!! 

Die Demo ging los und erst als die Antifa-Demo 100 Meter weitweg war gin­gen die Leute mit den Schwarz-Roten und FAU-Fah­nen los. Allerd­ings auf Drän­gen der Polzei: “Der Ver­anstal­ter habe gesagt…” Nun lief die FAU mit einem 50 Meter Abstand zur Antifa-Demo. 

Die Antifa-Demo, die aus dem LAUTI erfahren hat­te, dass Müh­sam: Ein Jude und Ein Anti­deutsch­er war der “ver­gasst” wurde, wurde nun Belehrt das Müh­sam ein Anhänger des “Pro­to-Faschis­ten Sil­vio Gesell” gewe­sen sei… 

Es ist wahr, dass Müh­sam und Gesell sich aus der Münch­en­er Rätere­pub­lik kan­nten, wo Gesell ja Finanzmin­is­ter war. Aber genau­so gut kön­nte men­sch behaupten Müh­sam und Lan­dauer seien Anhänger vom Führer des “Nation­al-Rev­o­lu­tionären Wider­standes” Ernst Niekisch gewe­sen. Denn der “Nation­al-Bolschewist” Niekisch war ja eine Zeit lang Vor­sitzen­der der Münch­en­er Rätere­pub­lik wo Müh­sam und Lan­dauer beteiligt waren. Gus­tav Lan­dauer wurde ja schon bei der Zer­schla­gung der Münch­en­er Rätere­pu­bik bes­tialisch gefoltert und abgeschlachtet. Etwas ähn­lich­es geschah ja auch mit Erich Müh­sam in Oranienburg. 

Aber Erich Müh­sam noch nicht genug durch den Dreck gezo­gen wurde jegliche Kom­pe­tenz abge­sprochen. “Schliesslich war er ja nur ein Kün­stler und kein The­o­retik­er”. Aus dem weit­er hin­ten ent­fer­n­ten FAU-Block kamen immer wieder Protest-Rufe und “Lügn­er” rufe, ausser­dem Buchti­tel wo er pro­gram­ma­tisch war: “Ihr habt Müh­sam ja gar nicht gele­sen!”. Wenn das Demo-Mot­to: “Sich fügen heisst Lügen!” war, so kann doch fest­gestellt wer­den das sich die Antifa-Demo gefügt hat. Trotz weit­er­ver­mit­tel­ter Erfahrung aus der Gruppe Raus Aus Berlin benahm sich die Berlin­er Linke (aber auch die andere Auswär­tige Linke) voll daneben. Und kippte die Stim­mung nicht FÜR SICH son­dern GEGEN SICH! Der FAU-Block lief bis zum Bahn­hof in rel­a­tivem Abstand zum Rest der Demo. 

Bre­ite-Berlin­er-Bernauer beschlossen Anar­chistIn­nen, ein­er sog­ar mit Krück­en die von den Nazis am Vor­abend zer­störten “Geschicht­stafeln” wieder aufzustellen um die “Ehre” von Müh­sam wieder herzustellen. Als diese Gruppe wieder zur Demo wollte, war diese schon 200 m ent­fer­nt. Die Pots­damer Ein­satzhun­dertschaft schub­ste und pöbelte die Gruppe von 10 Leuten an und wollte dem mit den Krück­en anzeigen, weil er nicht schneller kon­nte. Immer wieder schub­sen und abfäl­lige Bemerkungen. 

Es muss wohl Lehnitz-Strasse gewe­sen sein das diese Gruppe die Demo wieder ein­holte. Inzwis­chen erfuhren wir vom Laut­sprecher­wa­gen, das Erich-Müh­sam auch nur ein Men­sch war. Die Oranien­burg­er Anar­chistIn­nen und Nor­mal-Jugendliche mit denen ich die Ganze Zeit lief waren von der Antifa angekotzt und san­gen Parolen gegen die “Antifaschos” weil die ja meinen “dass alle Oranien­burg­er Men­schen Nazis seien”. Sie liefen mit mir auf den Rück­weg im FAU-Block (oder Demo) und sahen schon einen Unter­schied zwis­chen “der FAU” und “den Antifas”. 

Kaum war die Demo am Bahn­hofsvor­platz schon war sie in den S‑Bahn-Zügen und der Alb­traum fuhr wieder Rich­tung Berlin.

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Kämpferisches Gedenken

INFORIOT Rund 100 AntifaschistIn­nen aus Bran­den­burg sowie aus Berlin haben am Sonnabend in Oranien­burg demon­stri­ert. Anlass war der 70. Todestag des linksradikalen Dichters Erich Müh­sam, der im Juli 1934 im Konzen­tra­tionslager Oranien­burg ermordet wor­den war. In Anlehnung an Müh­sam stand die Demo unter dem Mot­to Sich fügen heißt lügen. Aus dem Ver­mächt­nis Müh­sams wurde die Verpflich­tung abgeleit­et, auch heutzu­tage gegen Faschis­mus und für eine andere, freie Gesellschaft zu kämpfen. 

Die Demon­stra­tion wurde auf ihrer einein­halb­stündi­gen Wegstrecke von einem großen Polizeiaufge­bot begleit­et und ver­lief ohne größere Zwis­chen­fälle. In Rede­beiträ­gen wurde Müh­sams Werk und Leben gewürdigt, über aktuelle neon­azis­tis­che Organ­i­sa­tions-Bemühun­gen in Oranien­burg berichtet sowie die man­gel­hafte NS-Gedenkpoli­tik in der Stadt kri­tisiert. An einem Müh­sam-Gedenkstein wurde von Demoteil­nehmerIn­nen ein Kranz niedergelegt. 

Die Demo war der Abschluß eine Rei­he von antifaschis­tis­chen Aktio­nen zum Todestag von Erich Müh­sam, die maßge­blich von der Antifa Gruppe Oranien­burg organ­isiert wor­den war. Daneben gab es in Oranien­burg und Berlin weit­ere Ver­anstal­tungsrei­hen zum gle­ichen Thema.

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Dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden in Barnim

(Pressemit­teilung der AJL Bernau, 09.07.) Die Alter­na­tive Jugendliste Bernau (AJL) ist sehr erfreut, über den am 24.06.2004 in der Bernauer Stadtverord­neten­ver­samm­lung ergangenen
Beschluss zur dezen­tralen Unter­bringung im Land­kreis Barnim. 

Die Stadt Bernau erk­lärt in diesem Beschluss, dass sie die dezen­trale Unter­bringung von Asylbewerber/innen befür­wortet und regt des Weit­eren die Kreistagsab­ge­ord­neten der Parteien an, sich mit diesem The­ma im Kreistag zu beschäfti­gen. Die dezen­trale Unter­bringung ist eine zen­trale Forderung der AJL, da die Zustände in den umliegen­den Heimen
men­sche­nun­würdig sind. 

Eine Lösung des Prob­lems der Unter­bringung ist unumgänglich erforder­lich! Die schlecht­en Bedin­gun­gen im den Heimen resul­tieren aus den baulichen Zustän­den der Objek­te, der verkehrsungün­sti­gen Lage, den geset­zlichen Beschränkun­gen des Wohn­rau­manspruch­es von 6 Quadrat­meter pro Per­son, der
Res­i­den­zpflicht, der Gutsche­in­frage und der allgemein
diskri­m­inieren­den Stim­mung in den Kommunen. 

Eine dezen­trale Unter­bringung in Bernau oder Eber­swalde wäre ein erster Schritt eine Inte­gra­tion von Flüchtlin­gen zu ermöglichen und die Iso­la­tion der Heime und die damit ver­bun­de­nen Prob­leme zu behan­deln. Die AJL Bernau betra­chtet den Beschluss als einen Anfang sich tiefer­ge­hend mit der Lebenssi­t­u­a­tion von Flüchtlin­gen in Bernau und Umge­bung zu beschäfti­gen und hofft auf weit­erge­hende pos­i­tive Impulse
von Seit­en der Stadt. Noch in diesem Jahr wird sich der Auss­chuss für Jugend, Sport und Soziales mit den Prob­le­men von Asyl­be­wer­berIn­nen beschäftigen.

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Rechtextremisten drängen auf die Schulhöfe

(Spiegel Online, 9. Juli, Jochen Lef­fers) Die Innen­min­is­ter von Bran­den­burg und Sach­sen-Anhalt war­nen vor ein­er Aktion von Recht­sex­trem­is­ten, die Jugendliche mit der “Ein­stiegs­droge Musik” anfix­en wollen. Min­destens 50.000 kosten­lose CDs mit stramm rechtem Rock, so der Plan der Neon­azis, sollen vor allem an Schüler verteilt werden.

Nach Erken­nt­nis­sen des Ver­fas­sungss­chutzes wur­den bish­er 50.000 Exem­plare eines Recht­srock-Sam­plers hergestellt. Sie sollen von Ange­höri­gen der Skin­head- und Neon­azi-Szene an Jugendtr­e­ff­punk­ten und Bushal­testellen, vor allem aber in und vor Schulen verteilt wer­den. “Pro­jekt Schul­hof” heißt die Aktion, “Anpas­sung ist Feigheit — Lieder aus dem Unter­grund” die Propaganda-CD. 

Klaus Jeziorsky (CDU), Innen­min­is­ter von Sach­sen-Anhalt, hat­te bere­its Ende Juni vor der Verteilung gewarnt und sprach von ein­er “neuen Qual­ität” im Auftreten der Recht­sex­trem­is­ten. Ziel dieser konz­ertierten Aktion sei es, “ide­ol­o­gisch noch nicht gefes­tigte Jugendliche über mul­ti­me­di­ale Medi­en und ins­beson­dere über die Musik an recht­sex­trem­istis­ches Gedankengut her­anzuführen und sie schließlich dauer­haft für die Szene zu gewin­nen”. Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) schloss sich jet­zt an und betonte eben­falls, dass es darum gehe, Jugendliche mit der “Ein­stiegs­droge Musik” für die recht­sex­trem­istis­che Szene zu ködern. 

Die Mul­ti­me­dia-CD enthält über­wiegend Rock und Heavy Met­al von 20 Bands, deren Namen ihre poli­tis­chen Ziele schon erah­nen lassen — darunter “Stahlge­wit­ter”, “Nord­front”, “Noie Werte”, “Haup­tkampflinie” oder “Frontalkraft”. Hinzu kom­men Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al und Kon­tak­t­in­for­ma­tio­nen, zum Beispiel Dateien mit ein­schlägi­gen Adressen und Inter­net­seit­en in mehreren Bun­deslän­dern, in Öster­re­ich und der Schweiz. Wie der Infor­ma­tions­di­enst “Blick nach rechts” (www.bnr.de) berichtet, lobt ein zack­iger Sprech­er unter anderem das “Fremde in der Fremde” und schimpft über die ange­bliche “anti­deutsche Geschichtss­chrei­bung, die an allen Schulen gelehrt wird und nur Deutsche als Täter sieht”. 

Als Auf­tragge­ber ver­mutet der Info­di­enst einen bekan­nten Neon­azi aus Sach­sen-Anhalt und sieht auch Verbindun­gen zur NPD, vor allem zur NPD Nieder­sach­sen. In der Zeitung “Volksstimme Magde­burg” bestätigte der sach­sen-anhal­tinis­che Ver­fas­sungss­chutz, hin­ter der Aktion ste­he ein “Mann aus dem Nor­den Sach­sen-Anhalts, der seine Hände im recht­sex­trem­istis­chen Musikgeschäft hat”. 

Behör­den kön­nen Aktion kaum stoppen

Die Innen­min­is­ter sehen offen­bar keine Möglichkeit, die Aktion schon im Vor­feld zu stop­pen, etwa durch ein Ver­bot des Sam­plers. “Im vor­liegen­den Fall müssen wir davon aus­ge­hen, dass gezielt nur Titel für die CD aus­gewählt wur­den, die hart an der Gren­ze zur Straf­barkeit liegen, um die dahin­ter ste­hen­den ver­fas­sungs­feindlichen Bestre­bun­gen zu verdeck­en”, sagte Jörg Schön­bohm. Strafrechtlich werde die CD nur schw­er zu ahn­den sein, ergänzte Min­is­teri­umssprech­er Heiko Hom­burg; allerd­ings stelle das Betreten von Schul­höfen durch Unbefugte aus der Sicht der Schule ja dur­chaus Haus­friedens­bruch dar. 

Erstellt wurde die CD laut “Blick nach rechts” am 25. Juni, habe dem Ver­fas­sungss­chutz aber bere­its einige Tage zuvor vorgele­gen. Die Behör­den hat­ten sich offen­bar zunächst gescheut, mit ein­er War­nung vor der Aktion an die Öffentlichkeit zu gehen. Nun will das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um aber rechtzeit­ig vor Schul­jahres­be­ginn alle Schulen des Lan­des informieren, auch bei ein­er Schulleit­er-Kon­ferenz mit Bil­dungsmin­is­ter Stef­fen Reiche (SPD).

Wie die ARD berichtet, flog die geplante Aktion auf, als ein CD-Pro­duzent in Sach­sen-Anhalt den Auf­trag erhielt, 45.000 Stück zu pressen, sich aber an die Behör­den wandte. Wie viele Pro­pa­gan­da-CDs die Neon­azis ins­ge­samt verteilen wollen, ist unklar; die Angaben schwanken zwis­chen 50.000 und 250.000.

“So bek­loppt wie Hitler will nie­mand mehr sein”

Als Finanziers für Her­stel­lung und den Ver­trieb ver­muten die Behör­den in- und aus­ländis­che Musikver­triebe mit recht­sex­tremen Pro­gram­men. Denn die ein­schlägi­gen Labels sind auch auf der CD vertreten — und kön­nten mit der Aktion nicht nur rechte Pro­pa­gan­da streuen, son­dern zugle­ich auch ihren Geschäften neue Käufer zuführen. Die auf dem CD-Cov­er genan­nte Inter­ne­tadresse ist inzwis­chen nicht mehr erre­ich­bar und leit­et zu einem schwedis­chen Domain­ver­wal­ter um; als Inhab­er der Domain wird ein Schwede mit ein­er Post­fachadresse in Stock­holm geführt. 

Im Web bieten Recht­sex­trem­is­ten bere­its Ratschläge für Schüler feil, inklu­sive Schwierigkeit­en mit der deutschen Sprache: “Soll­tet Ihr mit euren Lehrern Prob­leme wegen dem Besitz ein­er solchen Cd bekom­men, oder sie Euch gar entwen­det wer­den, beste­ht unbe­d­ingt darauf das sie Euch zurück gegeben wird. (…). Also lasst Euch nichts gefall­en, und hört ein­fach mal rein!” 

Die län­derüber­greifende Stelle für Jugend­schutz im Inter­net (www.jugendschutz.net) will der recht­en Wer­bekam­pagne ent­ge­gen­wirken. “Das ist eine neue Qual­ität der recht­sex­tremen Ansprache Jugendlich­er”, sagte der Leit­er Friede­mann Schindler, “offen­sichtlich neon­azis­tis­che Ange­bote sind rel­a­tiv leicht durch­schaubar — so bek­loppt wie Hitler will nie­mand mehr sein. Sub­tile aus­län­der- oder juden­feindliche Parolen sind da ein grüßeres Problem.” 

Für die Bun­deszen­trale für poli­tis­che Bil­dung hat jugendschutz.net eine “medi­en­päd­a­gogis­che Han­dre­ichung” entwick­elt, die ger­ade in ein­er neuen Auflage erschienen ist. Die CD enthält Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, Musik­beispiele und in der Prax­is erprobte Pro­jek­te für die Arbeit mit Jugendlichen. Schindler rät Lehrern, sich auf das The­ma Recht­sex­trem­is­mus vorzu­bere­it­en, bevor die Pro­pa­gan­da-CDs verteilt wer­den: “Es gibt Mate­r­i­al. Es gibt eigentlich keinen Bere­ich, der bess­er doku­men­tiert ist als der Rechtsextremismus.” 

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Geschichtsstunde für CDU-Mann Egon Wochatz

Nach Tre­f­fen mit SS-Vet­er­a­nen Antifa-Kundge­bung gegen den früheren Bürg­er­meis­ter von Spremberg

(ND, 8.7., Ralf Fis­ch­er) Ein Bünd­nis gegen Geschicht­sre­vi­sion­is­mus aus Bran­den­burg ruft zur Demon­stra­tion in Sprem­berg auf. Los geht es am Son­ntag um 15 Uhr auf dem Mark­t­platz. Das Bünd­nis will dem früheren Sprem­berg­er Bürg­er­meis­ters Egon Wochatz (CDU) eine Geschicht­stunde, »a les­son in his­to­ry«, erteilen.
Anlass dafür ist, dass Wochatz an einem Tre­f­fen ehe­ma­liger Sol­dat­en der SS-Divi­sion »Frunds­berg« teil­nahm (ND berichtete). Die SS-Divi­sion kämpfte unter anderem in der Nor­mandie gegen die Alliierten. 

Rund 30 der ein­sti­gen Waf­fen-SS-Leute kamen am ersten Juni­woch­enende nach Sprem­berg. Egon Wochatz, der Vor­sitzende der CDU-Frak­tion im Kreistag von Spree-Neiße, war mit ihnen in der Gast­stätte Geor­gen­berg mehrmals zusam­men. Dabei waren auch junge Recht­sex­treme anwesend.
1998 wollte Wochatz, der damals noch Bürg­er­meis­ter von Sprem­berg war, auf dem Geor­gen­berg einen Gedenkstein mit dem SS-Mot­to »Unsere Ehre heißt Treue« auf­stellen lassen, erin­nert das Bünd­nis. Diese Ini­tia­tive habe »viele Unter­stützer« gefun­den. Nach Protesten und einigem Auf­se­hen sei der Plan aber fall­en gelassen wor­den. Nach Angaben des Bünd­niss­es ver­schwand der bere­its ange­fer­tigte Stein auf Nimmerwiedersehen. 

1999 beant­wortete Wochatz die Frage der Ver­ant­wor­tung für die mörderische Het­z­jagd, die zum Tod des algerischen Asyl­be­wer­bers Farid Guen­doul in Guben führte, mit der Gegen­frage: »Was hat­te der auch nachts auf der Straße zu suchen?« Und weit­er sagte er dazu, dass »die bran­den­bur­gis­che Heimord­nung für Über­gangswohn­heime, die unter anderem (…) eine Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr vor­sieht« durchzuset­zen wäre. 

Danach kehrte ein wenig Ruhe um Wochatz ein. Doch damit ist nun wieder Schluss. Der derzeit­ige Fall beschäftigt neben der Antifa sog­ar die poli­tis­chen Kreise in Bran­den­burg, inklu­sive der Lan­desregierung. Der Lan­drat des Kreis­es Spree-Neiße, Dieter Friese (SPD), hat einen Brief an Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) und Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) geschrieben, in dem er »in tiefer Sorge« um den Ruf der Stadt Sprem­berg, des Land­kreis­es, des Innen­min­is­ters und des Min­is­ter­präsi­den­ten hofft, »die geeigneten Schritte« wer­den bald ein­geleit­et. Egon Wochatz ist derzeit im Urlaub. Das Bünd­nis gegen Geschicht­sre­vi­sion­is­mus will am Son­ntag trotz­dem seinen Protest auf die Straße tragen.

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Antifa Oranienburg ruft zur Demonstration auf

(ND, 8.7., Ralf Fis­ch­er) Anlässlich des 70. Jahrestages der Ermor­dung von Erich Müh­sam ruft ein Bünd­nis von Antifa­grup­pen aus Berlin und Bran­den­burg am kom­menden Sonnabend zu ein­er Demon­stra­tion in Oranien­burg auf. Man möchte aber nicht nur an den Dichter und Anar­chis­ten erin­nern, son­dern auch neo­faschis­tis­chen Umtrieben
in Oranien­burg offen­siv entgegentreten.
Das scheint drin­gend nötig zu sein. Dass in Oranien­burg unter­schiedlich­ste Struk­turen der extremen Recht­en aktiv sind, ver­rät schon ein kurz­er Spazier­gang durch die Stadt. Die Pro­pa­gan­da der lokalen Kam­er­ad­schaft sowie der NPD pappt hier und da. Der Bahn­hof, der Schloss­park und die Stadtfeste
sind nach Angaben der örtlichen Antifa­gruppe regelmäßig durch rechte Cliquen und teil­weise bekan­nte Neon­azis beset­zt. Die hiesige NPD ist in let­zter Zeit mit Plakat­en, Aufk­le­bern und Infos­tän­den mas­siv in Erschei­n­ung getreten. Als im Jan­u­ar im Gebäude des Forums gegen Ras­sis­mus und rechte Gewalt eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung zur recht­sex­tremen Organ­i­sa­tion Märkisch­er Heimatschutz (MHS) stat­tfand, ver­sucht­en 30 Per­so­n­en aus dem
Kam­er­ad­schaftsspek­trum, die Ver­anstal­tung zu stören. 

Die Geschichte mah­nt »Schweigen ist Gold – Reden Oranien­burg«. Dieser Spruch war 1933 rund um Berlin weit ver­bre­it­et. Er drück­te die Angst vor dem KZ Oranien­burg aus. Dor­thin bracht­en die Faschis­ten einen Monat nach dem
Reich­stags­brand die ersten Gefan­genen – im Rah­men eines Fack­el­marsches der SA und unter der begeis­terten Teil­nahme viel­er Bürger. 

Als Mitte 1934 die SS die Führung im KZ Oranien­burg über­nahm, ver­schärften sich die Haftbe­din­gun­gen noch ein­mal drastisch. Willkür­lich­es Verprügeln,
Dunkel­haft in den Stein­sär­gen der alten Brauerei und Zwangsar­beit bis zur total­en kör­per­lichen Erschöp­fung wur­den zur Regel. Im Zuge dieser ver­schärften Maß­nah­men wurde auch Erich Müh­sam am 10. Juli 1934 von den SS-Wach­män­nern ermordet. 

1878 geboren, gehörte Müh­sam 1919 in Bay­ern zu den Anführer der
Arbeit­er­rev­o­lu­tion und der kur­zlebi­gen Münch­n­er Rätere­pub­lik. Nach­dem diese
mil­itärisch niedergeschla­gen wurde, kämpfte er in der Roten Hil­fe für die
Freilas­sung poli­tis­ch­er Gefan­gener. 1925 schloss ihn die KPD wegen seiner
Kon­tak­te zur Föder­a­tion Kom­mu­nis­tis­ch­er Anar­chis­ten Deutsch­lands aus. Mühsam
ver­fasste zwar poli­tis­che Schriften, in denen er sich für einen
kom­mu­nis­tis­chen Anar­chis­mus aussprach, er war aber kein typischer
The­o­retik­er. Er warnte frühzeit­ig vor dem aufk­om­menden Faschismus.
Der deutsche Unter­ta­nengeist war Müh­sam zuwider. »Sich fügen heißt lügen!« –
so endet eines sein­er berühmtesten Gedichte. 

Demon­stra­tion »Sich fügen heißt lügen!«, Sonnabend, 10. Juli, 15 Uhr, S‑Bhf.

Oranien­burg, Tre­ff für Berlin­er: 13.45 Uhr, S‑Bhf.

Friedrich­straße,

www.inforiot.de/muehsam

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Landtagswahlen: NPD tritt im Kreis nicht an

(MAZ, 9.7.) OBERHAVEL Die NPD wird für die Land­tagswahlen im Kreis Ober­hav­el keine Kan­di­dat­en ins Ren­nen schick­en. Wie NPD-Press­esprech­er Thomas Salomon aus Birkenwerder
gestern in ein­er Pressemit­teilung erk­lärte, haben die “Ver­trauensleute” die für die vier Ober­hav­el-Wahlkreise ein­gere­icht­en NPD-Kreiswahlvorschläge bei den zuständi­gen Kreiswahlleit­ern schriftlich zurückgezogen. 

Doris Löwa, eine der Kreiswahlleit­er für die Land­tagswahlen im Oranien­burg­er Lan­drat­samt, bestätigte den Rück­zug der NPD. Sie wies jedoch darauf hin, dass bis zum 2. August um 18 Uhr noch Kan­di­dat­en für die Land­tagswahlen gemeldet wer­den kön­nen. Am 3. August wer­den dann die Vorschläge auf die Zuläs­sigkeit hin überprüft. 

Hin­ter­grund des Rück­zuges sei das von den Parteiführun­gen von NPD und DVU beschlossene Wahlabkom­men, wonach die DVU zur Land­tagswahl in Sach­sen keine eigenene Kan­di­dat­en nominiert und die NPD im Gegen­zug ihre bereits
aufgestell­ten Kan­di­dat­en in Bran­den­burg zurückzieht, heißt es in der Mit­teilung. Im Klar­text: eine wahltak­tis­che Entschei­dung zwis­chen den recht­sex­tremen Parteien. 

Bei den jüng­sten Kom­mu­nal­wahlen kon­nte die NPD im Kreis Ober­hav­el ein Kreistags­man­dat errin­gen. Die DVU hinge­gen spielt im Kreis keine Rolle.

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Beschmiert

(MAZ, 9.7.) GROßZI­ETHEN Unbekan­nte Täter beschmierten vorgestern auf einem Spielplatz eine Bank und
eine Kinder­rutsche mit Hak­enkreuz und SS-Rune in ein­er Größe von 10 mal 10 und 20 mal 30 Zentimeter.

Inforiot