Inforiot

(MAZ, 26.03., Fred Has­sel­mann) BELZIG — “Wir müssen etwas tun”. Dieser Satz wurde am Mittwochabend in der
Geschwis­ter-Scholl-Schule mehr als nur ein­mal geäußert. Mal kämpferisch, mal nach­den­klich. “Wir müssen etwas tun.” Darin waren sich die rund 50 Teil­nehmer am Belziger Forum gegen Gewalt und Recht­sex­trem­is­mus einig. 

Nach fundiert­er Infor­ma­tion über bis­lang ungeah­nte Ver­flech­tun­gen recht­sex­trem­istis­ch­er Organ­i­sa­tio­nen und Bewe­gun­gen und dem Wieder­erstarken der recht­sradikalen Szene in Deutsch­land, nach sach­lich­er, dennoch
emo­tionaler Diskus­sion darüber, was die jugendlichen Ewiggestri­gen aus­gerech­net nach Belzig zieht, um dort in immer kürz­er wer­den­den Abstän­den zu marschieren. Und was dem ent­ge­genge­set­zt wer­den kann an Protest, an Aktio­nen, an deut­lich­er Ablehnung. Denn, so SPD-Frak­tionsvor­sitzen­der Gerd Ulbrich, “Bier­trinken und Fernse­hguck­en reichen nicht aus.” 

“Wir wer­den etwas tun.” Mit diesem Ent- und Beschluss im Kopf ging das Forum nach drei Stun­den auseinan­der, um sich schon mor­gen und in den näch­sten Wochen wiederzuse­hen. Ab 9 Uhr wird sich im Jugend­freizeitzen­trum “Pogo”
getrof­fen, um von dort aus Flug­blät­ter und Handzettel zu verteilen, auf denen ide­ol­o­gisch Front bezo­gen wer­den soll gegen einen erneut von der Preußis­chen Aktions­front angemelde­ten Auf­marsch rechts­gerichteter Grup­pierun­gen. Und auch am 3. Mai, dem Tag, an dem für die Stadt Belzig dank
ein­er Koali­tion der Ver­nun­ft zwis­chen Christ und Kom­mu­nist die Erlö­sung von der braunen Hitler-Herrschaft Wirk­lichkeit wurde. 

Für diesen Tag wird das Forum um 16.30 Uhr alle Belziger zu ein­er “machtvollen Demon­stra­tion” — so PDS-Frak­tion­schef Lothar Peter­sohn — aufrufen. An der Gedenkstätte im Grü­nen Grund soll damit bewusst ein Zeichen geset­zt wer­den, dass die Mehrheit der Belziger die pro­vokan­ten Aktio­nen von
Neon­azis ablehnen. “Belzig ist kein Hort faschis­tis­chen Gedankengutes und erst recht keine nation­al befre­ite Zone”, heißt es so auch in einem von Peter­sohn ver­lese­nen Brief aller Frak­tio­nen der Stadtverordnetenversammlung. 

Mehr oder weniger unbeant­wortet blieb am Abend die Frage, weshalb sich die rechte Szene immer häu­figer Belzig als Tre­ff­punkt für ihre Aufmärsche aus­sucht. Auch Frauke Pos­tel und Thomas Wei­dlich — bei­de vom mobilen Beratung­steam des Pro­jek­ts “Tol­er­antes Bran­den­burg” — hat­ten keine
ein­deutige Erk­lärung für dieses “Phänomen”. Ver­mu­tun­gen und Speku­la­tio­nen gibt es viele. Weil Belzig einen hohen Anteil von Spä­taussiedlern sowie ein Asyl­be­wer­ber­heim hat, lautet ein Erk­lärungsver­such. Weil die Recht­en in Belzig immer mehr Aufmerk­samkeit für ihre Aktio­nen bekom­men, ein anderer.
Per­son­elle Gründe sieht die Antifa-Jugend. Sie schätzt den “harten Kern” recht­sex­tremer Jugendlich­er in der Stadt auf 15 bis 20. “In Belzig lässt sich seit der Haf­tent­las­sung von Pasqual Stolle eine ver­stärk­te Aktivität
und ein neuer Grad an Organ­i­sa­tion der lokalen Nazi-Szene beobacht­en”, heißt es in einem von den Antifa-Aktivis­ten verteil­ten Infor­ma­tions­blatt. Dem­nach tritt Stolle — das wird von der Polizei bestätigt — auch für die Demon­stra­tion am Sonnabend als Anmelder auf. Der Auf­marsch wird auf Protest stoßen: “Ich muss etwas dage­gen tun. Ich kann mich nicht ver­schanzen”, meint Stef­fen Wei­d­ner. “Ich hab eigentlich was Besseres zu tun, werde aber mit
protestieren”, sagt Ramona Stuc­ki. “Das kann nicht ohne Kom­men­tar über die Bühne gehen”, betont Götz Dieck­mann, Koor­di­na­tor gegen Gewalt und Recht­sex­trem­is­mus. Und Bürg­er­meis­ter Peter Kiep (SPD) sicherte Kopierka­paz­itäten für die Her­stel­lung der Handzettel zu.

(MAZ, 26.03.) TREUENBRIETZEN Die Pro­jek­t­woche gegen Ras­sis­mus hat Tra­di­tion und bringt bei
den Schülern immer wieder neue Ideen her­vor. Seit­dem das Treuenbrietzener
Gym­na­si­um “Am Burg­wall” den Titel “Schule ohne Ras­sis­mus, Schule mit
Courage” trägt, wid­men sich Jun­gen und Mäd­chen der einzel­nen Jahrgangsstufen
ein­mal jährlich während ein­er Pro­jek­t­woche inten­siv den Prob­le­men von
Frem­den­feindlichkeit und Gewalt in ver­schieden­er Weise. 

“Wer wegschaut, macht mit”, “Was ist dein Anteil? Es gibt nur eine Erde”
oder “Deutsch­land, was ist das? Respekt, Weltof­fen­heit, Tol­er­anz”, lauteten
einige der The­men, denen sich die Schü­ler­grup­pen in diesem Jahr gestellt
hatten. 

Philipp Mark­endorf sowie Robert Benedikt und weit­ere Mitschüler aus der
Klasse 10 b greifen dies­mal zur Videokam­era. Einen zir­ka 30 Minuten langen
Film wollen sie pro­duzieren. Erzählen wird er die Geschichte eines Jungen,
der neu in eine Klasse kommt, dort gemobbt wird und daraufhin Halt und
Anerken­nung in der recht­en Szene sucht. Immer tiefer rutscht er dabei jedoch
in Prob­leme hinein, die schließlich für ihn zu einem schlim­men Ende führen. 

Das von den Jun­gen gemein­sam mit ihren Mitschü­lerin­nen Sab­ri­na Bock und Anne
Grieß­mann ver­fasste Drehbuch dazu ist bere­its fer­tig. Die Darsteller stehen
bere­it. Wenn alles glatt läuft, kön­nte das Roh­ma­te­r­i­al in zir­ka zwei Wochen
aufgenom­men sein, hofft Philipp Mark­endorf. Doch danach begin­nt die
eigentliche Arbeit, wis­sen die Jung­filmer aus Erfahrung. Denn für eine
Minute fer­ti­gen Film müssen sie fünf Minuten Arbeit investieren. Per
Videokam­era aufgenom­men und mit herkömm­lichen Reko­rdern geschnit­ten, geht
dafür manch ein Woch­enende drauf, an dem sich die bei­den Filmemach­er daheim
bei Philipp in Freien­thal bei Brück voll in die Arbeit stürzen. Eine
dig­i­tale Kam­era, die sich an einen Com­put­er anschließen lässt und bei
Philipp bere­its auf der Wun­schliste ste­ht, wird die Arbeit demnächst
vereinfachen. 

Als Drehort für ihre Geschichte haben die Schüler den Klassen­raum und das
Schul­ge­bäude auserko­ren. Die Akteure für den Kurz­film sind die Mitschüler.
Jed­er ist willkom­men und kann sich einbringen. 

Erfahrun­gen für die Pro­duk­tion brin­gen Robert und Philipp mit. Nicht zum
ersten Mal haben die bei­den Unter­richtsstoff in filmis­che Sequenzen
umge­set­zt. Szenen aus Schillers “Die Räu­ber” und aus “Romeo und Julia” haben
sie für den Deutschunter­richt bear­beit­et. Auch eine Sport­sendung ent­stand in
ihrer Regie. 

Für die Schublade pro­duzieren die Jung­filmer ihren neuesten Streifen jedoch
dies­mal nicht. Vielmehr soll er kün­fti­gen Gen­er­a­tio­nen von Schülern
vorge­führt wer­den, die mit der siebten Klasse neu an die Schule kom­men und
so ein Beispiel der Pro­jek­tar­beit gegen Ras­sis­mus ken­nen ler­nen können,
erzählt Philipp Mark­endorf. Der 15-Jährige möchte aus seinem heuti­gen Hobby
wom­öglich später einen Beruf machen und nach einem Studi­um Digitaldesigner
werden.

(MAZ, 26.03.) HERMANNSWERDER Fast eine Stunde lang hat­ten die Kids den Innen­min­is­ter “vor der Flinte”. Das The­ma der notorischen Schulschwänz­er vom Oase-Projekt
Her­mannswerder war ein ern­stes, ein prob­lema­tis­ches, ein emo­tionales: Fußfes­seln. Die find­en sie völ­lig daneben und woll­ten von Jörg Schön­bohm wis­sen, was das soll; der hat­te das ja vorgeschla­gen. Der Min­is­ter kam mit seinen Body­guards, über­pünk­tlich und extrem in Eile, weil der Land­tag tagte. Die Videoaufze­ich­nung der Diskus­sion hin­ter ver­schlosse­nen Türen ließ er sich gefall­en und blieb länger als er wollte. 

“Sie kön­nen wiederkom­men, wenn Sie wollen”, sagte Schü­lerin Sil­via Eckert
dem Min­is­ter zum Abschied. “Mit dem kann man ja richtig gut quatschen”,
sagte sie der Presse, mit der sie schon Erfahrung hat: Die Junge Seite der
MAZ hat­te aus dem Brief zitiert, den Sil­via an Schön­bohm schick­te; der
Besuch war die Antwort. “Wir wis­sen ja oft nicht, was im Land passiert”, gab
Schön­bohm zu: “Das Pro­jekt hier kan­nte ich gar nicht.” Aber es sei wichtig,
weil es Defizite der Gesellschaft repari­eren hil­ft, ein Beitrag zu
Sozial­i­sa­tion der Jugendlichen: “Es kommt uns bil­liger als spätere
Strafver­fol­gung.” Das mit den Fußfes­seln betr­e­ffe ja gar nicht solche
Schulschwänz­er, erk­lärte Schön­bohm seinen Vorstoß, son­dern Schwerkriminelle. 

Sil­via ist 16 und in der Acht­en aus­gestiegen, weil sie zu oft geschwänzt und
zu viele Aus­set­zer hat­te, und die anderen fand sie dann alle irgendwann
kindisch. In Mathe stand sie fünf bis sechs und “has­ste Deutsch wie die
Sünde”. Inzwis­chen rap­pelte sie sich in ein­er Zwölfer­k­lasse mit zwei Lehrern
und zwei Sozialar­beit­ern — weil sie es sel­ber wollte — auf eins bis zwei in
Mathe und einen Brief an den Min­is­ter. Ler­nen macht wieder Spaß; die 9.
Klasse schafft sie sich­er, vielle­icht die 10., “aber das wird eng”. 

Auch Bian­ca hat den Abschluss 10. im Blick und weiß, dass sie die neunte
schafft. Sie war oft krank an ihrer Schule und wurde flugs als Schwänzerin
geschnit­ten. Man hack­te auf ihr rum und machte alles nur noch schlimmer.
Über die Gesamtschule “Rosa Lux­em­burg” schließlich kam sie zur “Oase”, wohin
man kommt, wenn “nichts mehr geht”. 

Aber etwa die Hälfte dort schafft den Abschluss 10. Klasse, die meis­ten den
der Klasse 9, einen Hauptschu­la­b­schluss nen­nt Pro­jek­tleit­er Johannes Egger
das. Sel­ten, dass ein­er nicht­mal das erreicht. 

Bis zu zwei Jahre bleiben die Zöglinge; es gilt, die Schulpflicht zu
erfüllen, nicht unbe­d­ingt ein Lehrziel zu erre­ichen, sagt Gemeindepädagoge
Bodo Ströber, der das heutige Schul­sys­tem viel zu steif, zu frontal, zu
unflex­i­bel und zu the­o­retisch find­et. “Fürs Leben ler­nen”, der Slo­gan ärgert
ihn. “Wer weiß denn schon, ob er ein Beruf­sleben hat?!” Für den morgi­gen Tag
ler­nen müsse man und ler­nen, wie man Prob­leme lösen kann.

(MAZ, 26.03.) In der Nacht zum Fre­itag gegen 0:30 Uhr wurde durch einen Zeu­gen­hin­weis ein Brand an einem türkischen Döner­im­biss in Falkensee bekan­nt. Nach ersten
Erken­nt­nis­sen flüchtete eine mask­ierte Per­son, die zuvor ver­mut­lich durch eine brennbare Flüs­sigkeit das Feuer verur­sacht hat­te, zu Fuß in Rich­tung Bre­dow­er Straße. Durch den unverzüglichen Ein­satz der alarmierten Feuerwehr
kon­nte der Brand schnell gelöscht wer­den. Das Dach des Imbiss­es wurde beschädigt, nie­mand wurde verletzt. 

Bere­its am 28. Dezem­ber 2003 hat­te es einen Brand an diesem Imbiss­stand gegeben. Dabei war an der Rück­seite des Dön­er­standes Unrat entzün­det wor­den. Durch aufmerk­same Bürg­er kon­nte der Brand rechtzeit­ig gelöscht und größerer
Schaden ver­hin­dert wer­den. Die Krim­i­nalpolizei des Polizeiprä­sid­i­ums Pots­dam, die die Ermit­tlun­gen zu dem nächtlichen Brand aufgenom­men hat, bit­tet um Mith­il­fe und fragt: 

Wer hat sich gegen 0:30 Uhr in der Nähe des Dön­er­standes in der
Falken­hagen­er Straße aufgehalten? 

Wer hat eine evtl. mask­ierte Per­son in Rich­tung Bre­dow­er Straße oder
Umge­bung flücht­en sehen? 

Zweck­di­en­liche Hin­weise bitte an das Polizeiprä­sid­i­um Pots­dam unter der
Bürg­ertele­fon­num­mer 0700 3333 0331, an die Internetwache
bzw. jede andere Polizeidienststelle.

Die Pots­damer Frieden­sko­or­di­na­tion gegen Mil­i­taris­mus, Ras­sis­mus und Krieg führt wieder den Pots­damer Oster­marsch nach Gel­tow am Palm­son­ntag, den 04. April, durch. Der Auf­takt zum Oster­marsch erfol­gt in diesem Jahr auf dem
Vor­platz des Bran­den­burg­er Tores um 13.00 Uhr. Die Demon­stra­tion begin­nt um ca. 13.30 Uhr zum Bahn­hof Pots­dam Park Samssouci als Zwis­chen­stopp und von dort ab ca. 14.30 Uhr zum Ein­satzführungskom­man­do der Bun­deswehr. Die
Abschlusskundge­bung find­et auf dem Park­platz gegenüber der
Hen­ning-von-Tresck­ow-Kaserne statt. Wie immer wird für einen kleine Stärkung und die Rück­fahrt mit dem Bus gesorgt. 

Die Welt befind­et sich im Krieg. Der Krieg gegen den Ter­ror, die Beset­zung des Iraks sowie die ungelöste Sit­u­a­tion in Afghanistan und im Nahen Osten
sind all­ge­gen­wär­tig. Es dro­ht die Gefahr eines unab­se­hbaren Krieges zwis­chen Ori­ent und Okzi­dent. Umso drin­gen­der ist es unser Anliegen, die Rück­kehr zu zivilen Kon­flik­tlö­sun­gen von den Ver­ant­wortlichen einzu­fordern. Ein
zukün­ftiges Europa muss sich dem Krieg ver­weigern und dem Sozial­ab­bau wider­set­zen. Deutsch­land kommt dabei als stärk­ste Wirtschafts- und Mil­itär­ma­cht Europas eine beson­dere Bedeu­tung zu. Schon heute ist deutsches
Mil­itär weltweit im Ein­satz. Ent­ge­gen dem Auf­trag unseres Grundge­set­zes zur Lan­desvertei­di­gung! Von Gel­tow aus leit­et das Ein­satzführungskom­man­do alle
Aus­land­sein­sätze der Bundeswehr! 

Wir rufen Sie/Euch auf, beteiligt Euch am Pots­damer Ostermarsch!

“Ein anderes, friedlich­es und soziales Europa ist nötig und möglich!”

Das „Demokratis­che Jugend­fo­rum Bran­den­burg e.V.“ und der „Arbeit­skreis gegen Rechts“ (Straus­berg) laden ein zur Infover­anstal­tung zum The­ma “Märkisch­er Heimatschutz” am: 

Dien­stag, 30. März, 20:00 Uhr
„Tonne“,
15344 Strausberg
Große Straße 72
(Ein­gang Schulstraße) 

Der Märkische Heimatschutz ist eine der umtriebig­sten und gefährlich­sten Naz­izusam­men­schlüsse in Bran­den­burg. Nach außen präsen­tiert sich die Kam­er­ad­schaft als biedere Inter­essen­vertre­tung „nation­al gesin­nter“ Jugendlich­er, bei genauer­er Betra­ch­tung tut sich ein Sumpf aus Gewalt, Anti­semitismus und Ras­sis­mus auf.

Diese Infover­anstal­tung ist die Vierte in ein­er Ver­anstal­tungsrei­he, welche vorher schon in Oranien­burg, Neu­rup­pin und Berlin auf großes Inter­esse bei zivilge­sellschaftlichen Kräften stieß. Organ­isiert wird sie vom Demokratis­chen Jugend­fo­rum Bran­den­burg e.V. (DJB), welch­es in Bran­den­burg nicht zulet­zt durch Aktion Notein­gang und Aktion Analyse bekan­nt gewor­den ist.

Diese Ver­anstal­tungsrei­he erläutert aus antifaschis­tis­ch­er Sicht Organ­i­sa­tion, Aktiv­itäten und Ide­olo­gie der Kam­er­ad­schaft M.H.S. welche exem­plar­isch für Kam­er­ad­schaften in der Bun­desre­pub­lik ist und zeigt auf, wie sich diese Arbeitsweise auf die lokale Ebene, auch in Straus­berg run­ter­brechen lässt.

Nicht erst seit dem gescheit­erten Ver­botsver­fahren gegen die NPD spielt die Organ­i­sa­tion rechter Struk­turen in „Freien Kam­er­ad­schaften“ eine große Rolle.

Eine solche Ver­net­zungsstruk­tur bildet einen juris­tisch nicht angreif­baren Rah­men, indem sie unab­hängig von Anzeigen und Ver­fahren unan­greif­bar­er agieren kön­nen und so die Möglichkeit haben die (Straßen-)Politik zu machen, für die rechte Parteien nicht im Stande sind.

Mit­glieder und Sym­phati­san­ten des Märkischen Heimatschutz und ander­er recht­sex­tremer Organ­i­sa­tio­nen sind auf dieser Ver­anstal­tung keine gelade­nen Gäste, sind darüber hin­aus auch uner­wün­scht und daher wird ihnen der Zutritt ver­weigert werden. 

Durch­suchun­gen in Bran­den­burg und Sach­sen / Schlag gegen Anbi­eter recht­sex­tremer Lieder im Internet

(LR, 25.03.) Gestern klin­gel­ten Polizis­ten mit einem richter­lichen Durchsuchungsbeschluss
in der Hand an ein­er Woh­nungstür in Cot­tbus-Schmell­witz. Ihr Inter­esse galt
der Com­put­er­an­lage samt Zube­hör und Disketten. 

Von hier aus, so der Ver­dacht, ist über die vor allem bei jun­gen Leuten
bekan­nte Inter­net-Tauschbörse «KaZaA» recht­sex­trem­istis­che Musik
herun­terge­laden und ver­bre­it­et wor­den. Bei «KaZaA» han­delt es sich um eine
Plat­tform, die den Aus­tausch von Musik­dateien ermöglicht. Ana­log einer
Such­mas­chine haben Nutzer zeitweise Zugriff auf bis zu ein­er Milliarde
Dateien in unter­schiedlichen Formaten. 

Die Krim­i­nal­is­ten beschlagnahmten bei der Razz­ia in Cot­tbus drei PC, eine
Fest­plat­te und eine CD. Ob sich das Ehep­aar oder der Sohn über «KaZaA»
möglicher­weise Musik mit frem­den­feindlichen Tex­ten besorgte, wer­den weitere
Ermit­tlun­gen ergeben. 

Wie in Cot­tbus waren auch Woh­nun­gen in Fin­ster­walde und Hai­da im
Elbe-Elster-Kreis sowie Lübben und Frieder­s­dorf im Dahme-Spreewald-Kreis
Ziele ein­er Razz­ia in 15 Bun­deslän­dern. Auch dort wur­den Computeranlagen,
Zube­hör und Daten­träger sichergestellt. 

Ins­ge­samt gab es bun­desweit 333 Durch­suchun­gen. In Bran­den­burg und Sachsen
waren jew­eils zehn Objek­te im Visi­er der Ermit­tler. Bei einem 14-Jährigen
aus Pir­na fand die Kripo 200 Musikdisket­ten mit Liedern von Grup­pen wie
«Ziller­taler Türken­jäger» oder «Landser» . Außer­dem nahm die Polizei bei ihm
einen Lap­top und einen PC mit. 

Nach Angaben des Bun­deskrim­i­nalamtes (BKA) sollen 342 Beschuldigte die Musik
deutsch­er Skin­head-Bands mit «men­schen­ver­ach­t­en­den, ras­sis­tis­chen und zum
Teil nation­al­is­tis­chen Inhal­ten» über das Inter­net anderen zugänglich
gemacht haben. Ihnen wird Volksver­het­zung und möglicher­weise das Verwenden
von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen vorge­wor­fen. Für beide
Straftat­en dro­hen jew­eils bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafen. 

BKA-Präsi­dent Jörg Zier­cke betonte, dass das Ver­bre­it­en von Liedern mit
ras­sis­tis­chen Tex­ten alles andere als ein Bagatellde­likt sei.
«Skin­head-Musik­grup­pen trans­portieren poli­tis­che Feind­bilder» , erk­lärte er.
«Diese Grup­pen und deren Musik sind Weg­bere­it­er für rechtsextremistisches
Gedankengut. Gezielt wer­den junge Leute ange­sprochen und in den Dunstkreis
von Anti­semitismus und Frem­den­feindlichkeit ein­be­zo­gen» , so der BKA-Chef. 

Die gestrige Razz­ia ging auf Ermit­tlun­gen im Okto­ber 2003 zurück. Beamte des
BKA und des Lan­deskrim­i­nalamtes Bran­den­burg hat­ten inner­halb weniger Tage
mit Hil­fe eines speziellen Pro­gramms 360 Daten­verbindun­gen zu Anbietern
recht­sex­trem­istis­ch­er Musik­ti­tel fest­gestellt. Daraufhin leit­ete die
Staat­san­waltschaft Bonn Ermit­tlungsver­fahren gegen 342 Beschuldigte ein.
Diese wer­den jet­zt in den einzel­nen Län­dern bear­beit­et. Für Bran­den­burg ist
die Schw­er­punk­t­staat­san­waltschaft für den Kampf gegen die
Inter­net-Krim­i­nal­ität in Cot­tbus zuständig. 

Bere­its vor knapp drei Jahren war die Polizei gegen Anbi­eter verbotener
Musik im Inter­net vorge­gan­gen. Die Fah­n­der durch­sucht­en in der ersten
April­woche des Jahres 2001 die Woh­nun­gen von über 100 Beschuldigten in 15
Bun­deslän­dern. «Die Erfol­gsmeldun­gen häufen sich beim Kampf gegen die
Inter­net-Krim­i­nal­ität. Die Polizei ist dafür immer bess­er gerüstet und macht
deut­lich, dass das weltweite Netz kein rechts­freier Raum ist» , erk­lärte der
säch­sis­che LKA-Sprech­er, Lothar Hofn­er, zur gestri­gen Aktion. 

LKA ermit­telt in Zehdenick

(MAZ, 25.3.) ZEHDENICK — Zwei Com­put­er, Daten­träger und Zube­hör haben Beamte des
Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA) gestern im Rah­men ein­er bun­desweit durchgeführten
Aktion in der Woh­nung eines 30-jähri­gen Zehdenick­ers sichergestellt. Nach
Aus­sage der LKA-Press­es­telle beste­ht der Ver­dacht, dass der Mann Musiktitel
mit recht­sex­tremem Inhalt im Inter­net ange­boten oder selb­st Titel
herun­terge­laden, diese auf CD gebran­nt und an Dritte weit­ergegeben hat. Bei
der ver­wen­de­ten Soft­ware han­delt es sich um die Tauschbörse “KaZaA”. Diese
ermöglicht es Inter­net­nutzern, auf die Dateien eines Fremdcomputers
zuzu­greifen, sofern dessen Nutzer seine Dateien freigegeben hat. In welchem
Umfang der Zehdenick­er mit ver­bote­nen Musik­titeln “gehan­delt” hat, werden
die Unter­suchungsergeb­nisse zeigen. Nach Auskun­ft der LKA-Press­es­telle wird
mit hand­festen Beweisen in der näch­sten Woche gerech­net. Com­pu­t­er­dateien und
gebran­nte CDs sollen gezielt nach men­schen­ver­ach­t­en­den, rassistischen
Inhal­ten unter­sucht wer­den. Die auf dem Index ste­hen­den Musik­ti­tel stammen
zum großen Teil von deutschen Skinhead-Bands. 

Im Vor­feld der gestri­gen Woh­nungs­durch­suchung haben Bun­des- und
Lan­deskrim­i­nalamt die Tauschbörse überwacht und auf Basis von
Daten­er­he­bun­gen 341 Beschuldigte identifiziert.

(MAZ, 25.03.) ORANIENBURG Nach dem Brand auf dem Gelände der Gedenkstätte Sach­sen­hausen am Dien­stagabend richt­en sich die Ermit­tlun­gen der Polizei gegen zwei
Jugendliche. Sie sollen etwa 14 Jahre alt sein und waren am Dien­stag gegen 17.25 Uhr am Bran­dort im Bere­ich der his­torischen Stein­barack­en gese­hen wor­den. Die Kripo wertete gestern das Band eines Überwachungsvideos aus, das
in dem Bere­ich instal­liert ist. Konkrete Erken­nt­nisse lagen aber noch nicht vor. 

Etwa 150 Quadrat­meter Trock­en­rasen sind vor den Stein­barack­en des ehemaligen
KZ-Son­der­lagers ver­bran­nt. “Dass nichts Schlim­meres passiert ist, ist einem
aufmerk­samen Anlieger und dem schnellen Ein­greifen der Feuer­wehr zu
ver­danken”, sagte gestern Gedenkstät­ten-Sprech­er Horst Sef­er­ens. Der
Anlieger hat­te die Feuer­wehr ver­ständigt. Die Brand­schützer konnten
ver­hin­dern, dass die umste­hen­den Barack­en sieben und neun von dem Brand in
Mitlei­den­schaft gezo­gen wurden. 

Die so genan­nten Stein­barack­en wur­den 1944 erbaut. Sie wur­den im
KZ-Son­der­lager und in der Zone zwei des sow­jetis­chen Spezial­lagers als
Häftling­sun­terkün­fte genutzt. 

Bere­its vor dem Brand waren mehreren Anliegern vor dem Gedenkstättengelände
am Durch­gang zum Fried­hof “Kom­man­dan­ten­hof” zwei Jugendliche beim Kokeln
aufge­fall­en. Die Polizei stellte dort eine Stre­ich­holzschachtel sicher.
Kurze Zeit später wur­den diesel­ben Jugendlichen beobachtet, wie sie das
Gelände der Gedenkstätte fluchtar­tig ver­ließen. Fast gle­ichzeit­ig wurde von
einem Anlieger das Feuer gemeldet. 

Konkrete Hin­weise auf einen poli­tis­chen Hin­ter­grund der Tat liegen der
Polizei nicht vor, hieß es gestern. Der Direk­tor der Stiftung
Bran­den­bur­gis­che Gedenkstät­ten, Gün­ter Morsch, und Schutzbereichsleiter
Michael Scharf waren noch Dien­stagabend vor Ort. 

Erst im ver­gan­genen Som­mer war es in dem gle­ichen Bere­ich an den
Stein­barack­en zu einem Brand gekom­men. Auch damals kon­nte Schlimmeres
ver­hin­dert wer­den. Ein Besuch­er der Gedenkstätte hat­te sein­erzeit den Brand
bemerkt und die Feuer­wehr gerufen.

(MAZ, 25.03.) Sind die Freien Wäh­ler wie einst die Nazi-Partei NSDAP ein “Toten­gräber” der Demokratie? Der Ver­gle­ich des Vizechefs der Kreis-SPD, Man­fred Zoellner,
sorgte für Auf­se­hen und Empörung. MAZ-Redak­teur Frank Pawlowk­si sprach mit ihm. 

Stephan Schötz von der Unab­hängi­gen Bürg­erge­mein­schaft Köris hat im MAZ-Inter­view angekündigt, Sie wegen der Aus­sage verk­la­gen zu wollen. Haben Sie schon Post vom Anwalt bekommen?

Zoell­ner: Nein, noch nicht. Ich glaube auch nicht, dass da was kom­men wird. 

Wie kom­men Sie darauf, unab­hängige Wäh­ler­grup­pen mit den Nazis im Drit­ten Reich zu vergleichen?

Zoell­ner: Das ist Ihre Inter­pre­ta­tion, gemeint habe ich etwas anderes. Ich
wollte in meinem Leser­brief zum Aus­druck brin­gen, dass es sehr gefährlich
ist, wenn Leute sich ohne Pro­gramm zur Wahl stellen und auch gewählt werden.
Protest ist gut und acht­bar, aber damit allein macht man noch keine Politik.
Damit meine ich die Wäh­ler-Allianzen, die zur Land­tagswahl antreten wollen,
nicht die Wäh­ler­grup­pen, die bei den Kom­mu­nal­wahlen ange­treten sind. 

Sie haben in Bezug auf die Lan­desliste der Freien Wäh­ler geschrieben: “Wie
viele Wäh­ler wis­sen eigentlich noch, wie es zum Unter­gang der Weimarer
Repub­lik kam? Ist wirk­lich allen bekan­nt, dass die Nazis nicht die Macht
ergrif­f­en haben, son­dern demokratisch gewählt wur­den?” Wie interpretieren
Sie selb­st diese Aussage?

Zoell­ner: Ich sagte ja, dass es mir vor allem darum geht, auf die Inhalte zu
schauen. Und die ver­misse ich bei den bei­den unab­hängi­gen Allianzen noch.
Wenn sie in der Lan­despoli­tik mitwirken wollen, müssen sie schon mal sagen,
was sie eigentlich wollen. Das muss ich als SPD-Mann doch auch machen. Es
ist ja dur­chaus vorstell­bar, dass sie eine Frak­tion zusam­men­bekom­men und
dann im Land­tag auch Ver­ant­wor­tung tra­gen. Die For­mulierun­gen, die ich im
Leser­brief gebraucht habe, waren sich­er pro­vokant. Nicht was den Inhalt
bet­rifft, son­dern die Möglichkeit, dass man sie — wenn man will — in dem
Sinne missver­ste­hen kann, wie Sie es gesagt haben. Es sollte keine
Dif­famierung sein. Im Übri­gen habe ich den Brief als Bürg­er geschrieben,
nicht als stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der der Kreis-SPD. 

Macht das einen Unterschied?

Zoell­ner: Für mich schon. 

Bei der Kreistagswahl haben Unab­hängige Wäh­ler­grup­pen auf Anhieb sechs Man­date geholt, die SPD hat sieben Sitze ver­loren. Sind Sie ein schlechter Verlierer?

Zoell­ner: Nein und ich finde unser Abschnei­den auch nicht tragisch, auch
wenn wir uns mehr erhofft haben. Immer­hin sind wir noch die stärkste
Frak­tion und haben mit der Zählge­mein­schaft die Mehrheit im Kreistag. Die
Freien Wäh­ler haben ein acht­bares Ergeb­nis erre­icht, das ich auch anerkenne.
Es ist ein Hin­weis darauf, dass die etablierten Parteien etwas nicht richtig
gemacht haben und dass wir uns gefäl­ligst um das küm­mern, was die Leute
bewegt. Aber im Kreis und in den Gemein­den kommt es eben weniger auf ein
Pro­gramm an, son­dern vor allem auf Per­so­n­en, die in der Region bekan­nt sind.
In der Lan­despoli­tik geht das so nicht mehr. Da sollte schon ein Pro­gramm da
sein, mit dem man sich auseinan­der set­zen kann. Das ist ja auch für die
Wäh­ler wichtig, die zwis­chen den Poli­tikange­boten auswählen sollen. Das ist
meine Erwartung an die Freien Wäh­ler auf Landesebene.

Drei Män­ner sollen 19-Jährige im JFZ sex­uell genötigt haben, sind aber wieder frei

(MAZ, 16.3.) Drei junge Neu­rup­pin­er wer­den seit einem Diskobe­such am ver­gan­genen Woch­enende der sex­uellen Nöti­gung verdächtigt. Sie sollen im Jugend­freizeitzen­trum (JFZ) eine 19- Jährige Besucherin ver­fol­gt und bedrängt haben. 

Nach knapp zweitägi­gen Polizeige­wahrsam sind der 26- jährige und die bei­den 25- jähri­gen Män­ner gestern Mit­tag auf Beschluss der Staat­san­waltschaft zunächst wieder auf freien Fuss geset­zt wor­den. Als Beschuldigte gel­ten sie nach Polizeiangaben aber weiterhin. 

Die Ermit­tlun­gen konzen­tri­eren sich nun auf Zeu­gen, die zur Tatzeit (Son­ntag gegen 2:45 Uhr) noch nüchtern und wach waren. Sie sollen Licht ins Dunkel der Diskonacht brin­gen, in der nach ersten Erken­nt­nis­sen in etwa fol­gen­des geschah: 

Die 19- Jährige Neu­rup­piner­in, die zum Umkreis des Jugend­wohn­pro­jek­ts Mit­ten­drin gehört, geht auf die Toi­lette im Keller des Klubs. Schon auf der Treppe bemerkt sie dass ihr die Män­ner folgen. 

Opfer zu zweit überrumpelt

Bis in den Vor­raum der Frauen­toi­lette laufen sie ihr nach, bedrän­gen und begrap­schen sie- ober- und unter­halb der Gürtellinie. Zu zweit über­rumpeln sie die junge Frau und „berühren sie in schamver­let­zen­der Weise“, so eine Polizeis­precherin. Eine Verge­wal­ti­gung schließt sie nach bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen aus.

 

Während zwei Män­ner die 19- jährige quälen, ging der dritte vor die Tür. Vielle­icht um Schmiere zu ste­hen. Ob das Licht in der Toi­lette aus­ging oder anblieb und wie lange die Män­ner ihr Opfer drangsaliert haben- all das ist noch unklar. 

Die 19- jährige kon­nte sich schließlich aus eigen­er Kraft befreien. Sie schüt­telte ihre Peiniger ab. eine Fre­undin ver­ständigte die Sicher­heit­skräfte am Ein­gang des Klubs. Die boten an die Polizei zu rufen. Sagen die JFZ- Mitar­beit­er, die in der Tat­nacht Bar­di­enst hat­ten und vor Ort waren- während das Opfer behauptet, die Ein­lass­er hät­ten den Vor­fall nicht Ernst genug genom­men. so oder so: die Sicher­heit­skräfte fan­den die Beschuldigten an der Bar, wo sie nach Angaben von Gästen weit­er­tranken, als sei nichts geschehen. Bis zum Ein­tr­e­f­fen der Polizei wur­den sie dort festgehalten. 

Beamte nah­men die verdächti­gen Män­ner schließlich fest und bracht­en sie zur Aus­nüchterung in Gewahrsam. Sie hat­ten 0,6 bis 1,61 Promille im Blut. 

Verdächtige bestre­it­en alles

Nach eini­gen Stun­den in der Aus­nüchterungszelle der Hauptwache wur­den die tatverdächti­gen am Son­ntag ver­nom­men. Sie bestrit­ten alles.
Das JFZ will gegen die drei lebenslanges Hausver­bot ver­hän­gen- unab­hängig vom Aus­gang des Verfahrens. 

„Ich zeige euch an!“

Erst bedrän­gen drei Män­ner ein Mäd­chen sex­uell im JFZ, dann gehen sie an die Bar — bis die Polizei kommt

(Rup­pin­er Anzeiger, 15.3.) Nach Par­ty wird ihr so schnell nicht mehr zumute sein. Schon gar nicht im
JFZ in Neu­rup­pin. Zu schw­er wiegen die Erin­nerun­gen an den Sonntagmorgen.
Spaß wollte das 19- jährige Mäd­chen haben, ein biss­chen tanzen, Freunde
tre­f­fen. Wie so oft. Doch dann passiert wom­it nie­mand rech­net. Gegen 3:45
Uhr will sie auf die Toi­lette im Keller des Musik­clubs. Nur noch wenige
Gäste sind im JFZ. Schon auf dem weg dor­thin fall­en ihr drei junge Männer
auf, die ihr fol­gen. Ehe die junge Frau begreift, was geschieht, halten
sie zwei der Mitte 20- jähri­gen fest und begin­nen, sie mit ihren Hän­den zu
berühren und über­all anz­u­fassen, zu „betatschen“. Das Licht geht aus. Der
Dritte hält die Tür zu. Die Män­ner wech­seln keine Worte. Sie sprechen sich
nicht mehr ab. Alles wirkt wie geplant, fast wie schon mal erprobt. Das
Mäd­chen ist vor Schreck erstar­rt. sie weiß nicht, was sie machen soll. sie
ist so geschockt, dass sie nicht mal auf die Idee kommt um Hil­fe zu rufen. 

Eine Etage höher legt DJ Vos­si seine Plat­ten auf. Die Täter schweigen. Wie
lange sie die Män­ner drangsalieren, kann die 19- jährige hin­ter­her nicht
sagen. Sie ver­liert das Gefühl für Zeit. Zehn Minuten kön­nten es gewesen
sein. Zehn end­los erscheinende Minuten. Sie wehrt sich, ruft den Namen
ihrer Fre­undin, die sie in ein­er Toi­let­tenk­abine ver­mutet. Vergeblich.
Kein­er antwortet. Plöt­zlich hört sie doch ihre Fre­undin. Die Männer
merken, dass sie nicht allein sind. Das Licht geht an. Das Opfer kann sich
los­reißen. Doch die Täter ver­liert sie nicht aus dem Blick. „Ich zeig euch
an!“, dro­ht sie. Die Män­ner läst dies kalt. Sie spüren keine Angst. Ist es
Dummheit? Oder Naiv­ität? Sie machen es sich an der Bar gemütlich. Trinken
als sei nichts geschehen. Das Mäd­chen informiert das Sicherheitspersonal
im Club. Das Trio wird ange­sprochen und bestre­it­et den Über­fall. Aussage
ste­ht gegen Aus­sage. Für das Per­son­al gibt es keinen Grund die Polizei zu
rufen.
Dann kom­men die Beamten doch. Nach einem Anruf des Mäd­chens. Die jungen
Män­ner wer­den den näch­sten Tag in Gewahrsam ver­brin­gen. Dort müssen sie
Spe­ichel­proben abgeben. Auch ihre Klei­dung wird unter­sucht. Eben­so die des
Mäd­chens. Find­en sich bei Opfer und Tätern diesel­ben Stoff­fasern, gibt es
ein Indiz für sex­uelle Nöti­gung. Im Polizeibericht fehlt am Sonntag
jeglich­er Hin­weis auf die Tat. Die Beamten wollen den Vor­fall erst einmal
ver­schweigen. Ihre Begrün­dung: “ Die Ermit­tlun­gen laufen.“ Erst auf
Nach­frage bestätigt Polizeikom­mis­sar Mar­tin Ken­zler einige wenige
Informationen.
Das Mäd­chen weiß jede Einzel­heit. Sie wird nichts vergessen. Und die
Erleb­nisse zu ver­ar­beit­en, das braucht Zeit. Viel Zeit.