Inforiot

SENFTENBERG. Jede Menge Aufk­le­ber und Handzettel, auch Plakate, die an den 15. Todestag von Hitler-Stel­lvertreter Rudolf Heß erin­nern, sind in den ver­gan­genen Tagen von den Mitar­beit­ern mehrerer Ord­nungsämter im Kreis­ge­bi­et einge­sam­melt wor­den (die RUNDSCHAU berichtete). Die Täter hat die Polizei noch nicht, sie ist jedoch an Hin­weisen inter­essiert. Wer hat des Nachts bzw. sehr früh am Mor­gen z.B. in Sen­ften­berg, Lauch­ham­mer, Schwarzhei­de, Ruh­land, Ortrand und Hose­na verdächtige Per­so­n­en bemerkt? Sog­ar an Brück­en­gelän­dern über die A13 bei Ruh­land, Klein Beu­chow und Vetschau sowie an der Eisen­bahn­brücke bei Peick­witz waren Plakate bzw. beschriebene Lak­en befes­tigt. Auss­chließlich­er Inhalt sei die Erin­nerung und die Glo­ri­fizierung der Nazi­größe Heß gewe­sen. Ver­fas­sungs­feindliche Sym­bole oder gar Aufrufe zu Straftat­en hät­ten darauf nicht ges­tanden. Damit han­dele es sich lediglich um eine Ord­nungswidrigkeit. Die Polizei ste­he nicht nur im OSL-Schutzbere­ich alle Jahre wieder vor dieser Art der Plakatierung.

COTTBUS. In der Oberkirche St. Niko­lai wer­den Fotos zum The­ma “Sta­tio­nen des Holo­caust und des Ras­sis­mus heute ” gezeigt. Den Anfang der Ausstel­lung bilden die 1933 ent­stande­nen Plakate “Deutsche! Wehrt euch! Kauft nicht bei Juden! ” . Damit begann die Ver­nich­tung der Juden, die in Auschwitz und vie­len anderen Ver­nich­tungslagern ihr mörderisches Ende fand. Aber war das wirk­lich das Ende von Anti­semitismus und Ras­sis­mus? Auf den Tafeln ist die blutige Fort­set­zung in Dessau, Mölln, Solin­gen oder Guben zu sehen. Gezeigt wer­den Fotos von Bran­dan­schlä­gen auf jüdis­che Fried­höfe und Syn­a­gogen, geschehen nicht während der Naz­i­herrschaft, son­dern verübt in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land. Es wird aber auch nach Strate­gien für ein nor­males ver­ständ­nisvolles Zusam­men­leben zwis­chen Ein­heimis­chen und Aus­län­dern gesucht. Die Ausstel­lung ist bis zum 24. Sep­tem­ber in der Oberkirche täglich von 10 bis 17Uhr zu sehen. Während der Gottes­di­en­ste ist eine Besich­ti­gung nicht möglich. Führun­gen kön­nen unter Tele­fon 0355 24714 angemeldet werden.

POTSDAM. Bran­den­burgs Richter und Staat­san­wälte sind zunehmend irri­tiert über die Rolle von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) in der V‑Mann-Affäre. Neben dem bran­den­bur­gis­chen Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg haben nun auch der Bund der Richter und Staat­san­wälte sowie die Neue Richter­vere­ini­gung “schwere rechtliche Bedenken” gel­tend gemacht.
Ihr Vor­wurf: Der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz soll den Ver­trieb von recht­sex­trem­istis­ch­er Hass-Musik durch den V‑Mann Toni S. befördert haben. “Es muss geprüft wer­den, inwieweit der Ver­fas­sungss­chutz dabei eine aktive Rolle gespielt hat”, sagte Wolf Kahl, Lan­deschef des Bun­des der Richter und Staat­san­wälte, am Mon­tag der “Berlin­er Zeitung”. Auch der Pots­damer Ver­wal­tungsrichter Wil­fried Hamm, Lan­deschef der Neuen Richter­vere­ini­gung, sieht Schön­bohm in Erk­lärungsnot: “Es darf nicht sein, dass der Ver­fas­sungss­chutz seine V‑Leute im rechts­freien Raum agieren lässt”, sagte Hamm am Mon­tag. Viel­er­lei Indizien sprechen inzwis­chen dafür, dass der V‑Mann Toni S. vom Ver­fas­sungss­chutz mehrfach Hil­fe beim Vetrieb der Hass-Musik erhal­ten hat. Schön­bohm selb­st hat­te bei ein­er Sitzung der Par­la­men­tarischen Kon­trol­lkom­mis­sion (PKK) in der ver­gan­genen Woche eingeräumt, dass der Ver­fas­sungss­chutz den 27-jähri­gen V‑Mann mit zwei Com­put­ern aus­ges­tat­tet habe. Hier­auf wur­den dann die Tex­thefte zur CD der Band “Landser” erstellt.
V‑Mann Toni S., der in Guben einen ein­schlägig bekan­nten Laden betrieb, war am 20. Juli bei einem Szen­e­tr­e­f­fen in Berlin festgenom­men wor­den. In der Folge ent­tarnte er sich als Spitzel des bran­den­bur­gis­chen Ver­fas­sungss­chutzes. Die Berlin­er Staat­san­waltschaft ermit­telt gegen ihn nun wegen Volksver­het­zung und Pro­pa­gan­dade­lik­ten, gegen den ver­beamteten V‑Mann-Führer Man­fred M. wird wegen Strafvere­it­elung ermit­telt. Schön­bohm hält die Fes­t­nahme des V‑Mannes nach wie vor für “vorzeit­ig und unnötig”, da so ein größer­er Schlag gegen die Ver­trieb­sstruk­turen recht­sex­tremer Musik ver­hin­dert wor­den sei. Diese Szene könne man nicht mit “braven V‑Leuten” auskund­schaften, so Schön­bohm. Er räumte aber gegenüber der PKK ein, dass der Ver­fas­sungss­chutz seinen Spitzel Toni S. nicht unter Kon­trolle gehabt habe. 

Was wusste der Minister? 

Anders als Schön­bohm hält der bran­den­bur­gis­che Gen­er­al­staat­san­walt Raut­en­berg die Ermit­tlun­gen der Berlin­er Staat­san­waltschaft gegen Toni S. für gerecht­fer­tigt. “Die Gren­zen müssten viel enger gezo­gen wer­den”, sagte Raut­en­berg am Mon­tag der “Berlin­er Zeitung”. Der märkische Ver­fas­sungss­chutz habe die Straftat­en des Toni S. offen­bar aktiv unter­stützt. Es könne aber nicht ange­hen, dass der Ver­fas­sungss­chutz einem V‑Mann den Vetrieb recht­sex­tremer Hass-Musik erlaube, sagte Raut­en­berg, der bere­its in einem Schreiben an den Gen­er­al­bun­de­san­walt auf diese Prob­lematik aufmerk­sam gemacht hat.
Sauer auf Schön­bohm sind nach wie vor die Berlin­er. “Es kön­nte sich her­ausstellen, dass der V‑Mann-Führer nicht alleine gehan­delt hat”, sagte Klaus-Uwe Ben­neter, Recht­sex­perte der Berlin­er SPD-Frak­tion. “Die Frage ist dann: Was wusste Schönbohm?”
Am Don­ner­stag tagt die PKK in Pots­dam erneut. Die PDS-Innen­poli­tik­erin Ker­stin Kaiser-Nicht, einzige Oppo­si­tionsvertreterin in der PKK, forderte am Mon­tag erneut Aktenein­sicht. Die drei anderen PKK-Mit­glieder, die den Regierungs­frak­tio­nen von SPD und CDU ange­hören, hat­ten ein­er umfassenden Aktenein­sicht bish­er nicht zuges­timmt. Kaiser-Nicht: “Die PKK hat eine Kon­troll­funk­tion und nicht die Funk­tion, die Regierung zu stabilisieren.”
PKK-Vor­sitzen­der Christoph Schulze (SPD) räumte am Mon­tag ein, dass Bund und Län­der einen “Kat­a­log entwick­eln” müssten, in dem festzuschreiben sei, wie weit V‑Männer strafrechtlich gehen dürften. Dieser Kat­a­log müsste geheim bleiben, da V‑Leute in der Szene son­st rel­a­tiv ein­fach ent­tarnt wer­den kön­nten. Schulze sagte auch, dass Schön­bohm nicht die ganzen Umstände, unter denen der V‑Mann ange­wor­ben wurde, dargelegt habe.

Müh­len­beck — Bei ein­er Feier von Recht­sex­trem­is­ten sind in Müh­len­beck (Ober­hav­el) 19 Per­so­n­en festgenom­men wor­den. Sie hat­ten recht­sradikale Parolen gegrölt und entsprechende Musik abge­spielt, sagte ein Polizeis­prech­er. Die Festgenomme­nen erhiel­ten Anzeigen wegen Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen sowie Volksver­het­zung. Gegen vier bere­its bei der Polizei bekan­nte Berlin­er beantragte die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin Haft­be­fehle, die das Amts­gericht Oranien­burg jedoch ablehnte.

Bran­den­burgs Ver­fas­sungss­chutz hat seinen kür­zlich ent­tarn­ten V‑Mann Toni St. zur Zusam­me­nar­beit mit dem Geheim­di­enst erpresst. Der führerschein­lose Neon­azi St., der 1998 seine Fahrerlaub­nis wegen Trunk­en­heit am Steuer ver­loren hat­te, wurde nach FOCUS-Infor­ma­tio­nen im Früh­jahr 2001 auf ein­er ille­galen Fahrt mit seinem Auto observiert und auf einem Park­platz bei Cot­tbus gestoppt. 

Dort hät­ten ihn Ver­fas­sungss­chutz-Beamte gezielt ange­sprochen, berichtet FOCUS unter Beru­fung auf informierte Pots­damer Sicher­heit­skreise. Unter dem Druck ein­er dro­hen­den Anzeige und eines damit ver­bun­de­nen weit­eren jahre­lan­gen Führerschein-Entzugs habe sich St. zu ein­er Koop­er­a­tion mit dem Ver­fas­sungss­chutz zwin­gen lassen. 

 

Nach FOCUS-Recherchen wur­den den Mit­gliedern der Par­la­men­tarischen Kon­trol­lkom­mis­sion auf ihrer Sitzung am ver­gan­genen Don­ner­stag die Umstände der Anwer­bung von Toni St. bewusst verschwiegen. 

 

Der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz-Chef Hein­er Wegesin wollte sich gegenüber FOCUS über die Anwer­bung von Toni St. nicht äußern. 

 

St.’s Cot­tbuser Anwalt Klaus Lin­ten sagte, bei der Anwer­bung seines Man­dan­ten han­dele es sich offen­bar um eine „schlichte Erpres­sung“. Ein Berlin­er Ermit­tler, der laut FOCUS namentlich nicht genan­nt wer­den will, sagte dem Mag­a­zin: „Falls St. gezielt in eine Falle gelockt wor­den sein sollte, um ihn dann gefügig zu machen, so sind das Stasi-Meth­o­d­en. Das sollte man ger­ade in Bran­den­burg bedenken.“

Schön­bohm wegen V‑Mann unter Druck

Raut­en­berg wider­spricht Innenminister

 

POTSDAM In der V‑Mann-Affäre des Ver­fas­sungss­chutzes bleibt Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) unter Druck. Einem “Spiegel”-Bericht zufolge stellt sich Bran­den­burgs Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg gegen Schön­bohm (CDU). V‑Männer dürften keineswegs Straftat­en ohne Fol­gen bege­hen, zitiert das Mag­a­zin Raut­en­berg. Der habe in einem Schreiben an den Gen­er­al­bun­de­san­walt “erhe­bliche Bedenken” gegen Schön­bohms Recht­sauf­fas­sung angemeldet und wolle jet­zt eine bun­desweit ein­heitliche Klärung erre­ichen, was V‑Männern erlaubt ist, berichtet der “Spiegel”. Schön­bohm hat­te betont, bei den von V‑Leuten began­genen Straftat­en gebe es einen Ermessensspiel­raum. Eingeschränkt seien Tat­en statthaft, da die Infor­man­ten son­st in der Szene nicht akzep­tiert würden.

Die im Strafge­set­zbuch ver­ankerte Möglichkeit, unter bes­timmten Umstän­den volksver­het­zende Schriften straf­frei zu ver­bre­it­en, erlaube lediglich, etwa NS-Pro­pa­gan­da zu Aufk­lärungszweck­en in Schul­büch­ern wiederzugeben, zitiert dage­gen der “Spiegel” Raut­en­berg. Der Ver­fas­sungss­chutz dürfe solche Hand­lun­gen nicht ges­tat­ten, weil sich die Beamten son­st der Gefahr ein­er strafrechtlichen Ver­fol­gung aus­set­zen würden. 

 

Nach Recherchen des “Focus” erpresste der Ver­fas­sungss­chutz den ent­tarn­ten V‑Mann aus der recht­sex­tremen Szene. Im Früh­jahr 2001 sei der führerschein­lose Neon­azi auf ein­er ille­galen Fahrt observiert und schließlich gestoppt wor­den. Darauf hät­ten ihn Ver­fas­sungss­chutz-Beamte ange­sprochen und ihn unter Andro­hung ein­er Anzeige zur Koop­er­a­tion gezwun­gen. Die Art der Anwer­bung sei der Par­la­men­tarischen Kon­trol­lkom­mis­sion (PKK) im Land­tag in deren Sitzung am vorigen Don­ner­stag bewusst ver­schwiegen wor­den, so “Focus”.

 

Nach Ansicht seines Anwalts han­delt es sich bei der Art der Anwer­bung des V‑Mannes um “schlichte Erpres­sung”. Falls er in eine Falle gelockt wer­den sollte, seien das “Stasi-Meth­o­d­en”, sagte er. 

 

Der innen­poli­tis­che Sprech­er der CDU-Frak­tion, Sven Petke, forderte Raut­en­berg zur Mäßi­gung auf. “Falls Raut­en­berg Fra­gen habe, soll er das intern und nicht in der Öffentlichkeit klären”, sagt Petke. Der Vize-Sprech­er des Innen­min­is­teri­ums, Wolf­gang Brandt, erk­lärte, Schön­bohm habe der PKK aus­führlich berichtet, und deren Votum sei bekan­nt. Zu Raut­en­bergs Äußerun­gen wollte sich der Sprech­er nicht äußern.

Frankfurt(Oder) Am Don­ner­stag nach 1Uhr wurde ein pak­istanis­ch­er Bürg­er aus wahrschein­lich aus­län­der­feindlichen Grün­den ange­grif­f­en. Der Geschädigte stieg am Frank­furter Haupt­bahn­hof in den Nacht­bus, welch­er über das Stadtzen­trum nach Frank­furt (Oder)-Nord fuhr. Im Bus kam es durch eine jugendliche Täter­gruppe zu aus­län­der­feindlichen Äußerun­gen gegenüber dem pak­istanis­chen Bürg­er und zu Beschimp­fun­gen gegenüber
dem Bus­fahrer. An der Hal­testelle “Prager Straße” in Frank­furt (Oder)-Nord ver­ließen der pak­istanis­che Bürg­er sowie die besagten Jugendlichen den Bus. Der pak­istanis­che Bürg­er wurde vor seinem Hau­sein­gang durch die Täter ver­bal sowie kör­per­lich angegriffen. 

Die Polizei bit­tet um Mithilfe 

Wer kann zum Tat­geschehen sach­di­en­liche Hin­weise geben, ins­beson­dere zum Tatver­lauf im Bus und zu der anschließen­den Ver­fol­gung des Geschädigten? Hin­weise bitte an das Polizeiprä­sid­i­um Frank­furt (Oder), Tel.
(0700) 33 33 03 35.

Zum Todestag von Hitler-Stel­lvertreter Rudolf Heß taucht­en nach Schwarzhei­de und Ruh­land am Woch­enende auch in mehreren Stadt­teilen von Lauch­ham­mer Aufk­le­ber und sog­ar Plakate im A3-For­mat auf. Der Bere­itschafts­di­enst des Bauhofes der Stadtver­wal­tung war mit dem Beseit­i­gen des Mate­ri­als beschäftigt. An ein­er Brücke über die Straße zwis­chen Niemtsch und Peick­witz wurde aus gle­ichem Anlass ein Lak­en befestigt.

Pots­dam (dpa) — Der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz hat nach Recherchen des “Focus” einen kür­zlich ent­tarn­ten V‑Mann der recht­sex­tremen Szene erpresst. 

Im Früh­jahr 2001 sei der Neon­azi beim Fahren ohne Führerschein observiert und gestoppt wor­den. Darauf hät­ten ihn Ver­fas­sungss­chutz-Beamte unter Andro­hung ein­er Anzeige zur Koop­er­a­tion gezwun­gen. Dieser Sachver­halt sei den Mit­gliedern der Par­la­men­tarischen Kon­trol­lkom­mis­sion im Pots­damer Land­tag bewusst ver­schwiegen wor­den, heißt es in dem Bericht.

WITTSTOCK Es gibt zum Teil Schwierigkeit­en, zum Teil läuft es bestens mit den Schülern. Das Prob­lem ist kom­plex. Vor allem guter Spra­chunter­richt ist wichtig für Aussiedlerkinder — doch eben­so die Inte­gra­tion in die neue Heimat. Am Don­ner­sta­gnach­mit­tag disku­tierten Witt­stock­er Schulleit­er im Gym­na­si­um mit dem bran­den­bur­gis­chen Bil­dungsmin­is­ter Stef­fen Reiche. Sie zeich­neten ein dif­feren­ziertes Bild der Inte­gra­tion an ihren Schulen, Reiche sicherte Rück­endeck­ung zu.

Tenor: Die kleinen Aussiedlerkinder haben die wenig­sten Prob­leme. Doch je älter die Schüler sind und je höher der Anteil an Aussiedlerkindern an ein­er Schule ist, desto schwieriger wird die Integration. 

 

So hat die Lei­t­erin der Diester­weg-Grund­schule beste Erfahrun­gen gemacht. Sehr lern­willig sind die Kleinen. Drei bis vier je Jahrgang besuchen die Schule. Sie schließen schnell Fre­und­schaften. Und nach recht kurz­er Zeit kön­nen sie sog­ar bess­er Deutsch sprechen als ihre Eltern. 

 

Die Waldring-Schule dage­gen ist Einzugs­ge­bi­et für Aussiedlerkinder. Rund 30 bis 40 gehen gehen hier zum Unter­richt. Doch ein Anteil von bis zu 40 Prozent in ein­er Klasse, sei zu hoch: “Das ist nicht mehr han­dle­bar”, so der Min­is­ter: “Das müssen wir ändern”, sicherte er der Schullei­t­erin zu. Die Argu­mente des Vertreters des Staatlichen Schu­lamtes ließ er nicht gel­ten: Dass Schuleinzugs­ge­bi­ete fest­gelegt seien, Eltern der Aussiedlerkinder auf die nächst gele­gene Schule beste­hen und der Kreis zusät­zliche Kosten für den Schul­tra­ns­port scheut. “Hier haben wir ein lös­bares Prob­lem, dort ein unlös­bares”, kon­terte der Min­is­ter. Der Witt­stock­er Bürg­er­meis­ter und der Lan­drat müssten sich darum küm­mern, dass die Schule ent­lastet wird. 

 

Auch beim The­ma “Schul­sozialar­beit” gebe es jet­zt neue Möglichkeit­en. Das 610-Stellen-Pro­gramm sei erweit­ert wor­den. War der Anteil für Schul­sozialar­beit­er früher auf 50 Prozent beschränkt, gebe es diese Beschränkung nicht mehr. Die Land­kreise kön­nten jet­zt frei entscheiden. 

 

Bei älteren Aussiedlerkindern wach­sen die Prob­leme. So wer­den 14- bis 15-Jährige von ihren Eltern ein­fach in die neue Heimat mitgenom­men. Die Folge sei eine Ver­weigerung­shal­tung, wusste der Minister. 

 

Volk­mar Zirke, Leit­er des Witt­stock­er Gym­na­si­ums, kon­nte das bestäti­gen. So seien derzeit Gastschüler aus Neusee­land, Äthiopi­en, USA und Viet­nam an der Schule. “Nach einem Jahr sprechen sie so gut Deutsch, dass sie von anderen nicht mehr zu unter­schei­den sind”, so Zirke. Bei jun­gen Aussiedlern sei das oft nicht so. 

 

Ein Schüler habe sich sog­ar geweigert, Deutsch zu sprechen, hieß es in der Runde. Sabine Stein­bach, Lei­t­erin der Polth­i­er-Gesamtschule, ken­nt die Prob­leme der älteren Aussiedlerkinder. Sie über­gab dem Min­is­ter auch ein drei­seit­iges Papi­er zu Aktio­nen an der Schule: von Podi­ums­diskus­sio­nen “Gegen Aus­län­der­feindlichkeit” bis zur Kriegs­gräber­für­sorge in Frankre­ich, bei der Polth­i­er-Schüler mit­machen. Mit Tem­pera­ment berichtete sie in der Runde auch, wie sie in “gefährlichen Sit­u­a­tio­nen” als Stre­itschlich­terin tätig war. 

 

Reiche wies darauf hin, dass auch die Inte­gra­tion außer­halb der Schule eine große Rolle spiele: “Eltern kön­nten beispiel­sweise ihre Kinder dazu motivieren, ein Aussiedlerkind mal nach Hause zu brin­gen.” Wichtig sei, dass die Kinder Fre­un­schaften schließen, um Deutsch zu ler­nen. “Es muss Sit­u­a­tio­nen geben, wo sie Fehler machen kön­nen”, so Reiche. In Grup­pen unter sich wür­den sie sofort wieder in die Mut­ter­sprache zurückfallen. 

 

Reiche wies abschließend auf zwei Ange­bote hin. Eine The­ater­gruppe, die in Schulen das Stück “Die Juden­bank” auf­führt, könne auch von Witt­stock­er Schulen ange­fordert wer­den. In dem Stück geht es um einen Senior, dessen alt­ges­tammte Sitzge­len­heit von den Nazis zur “Judend­bank” gemacht wird. Der Senior legte sich darauf hin mit den Nazis an. Er werde sich weit­er­hin auf die Bank set­zen und not­falls zum Juden­tum übertreten. Er wurde nach Auschwitz deportiert. 

 

In Bad Freinewalde gibt es ein Pro­jekt: “Die bun­ten Schafe”. An Grund­schulen soll damit der Ein­fluß von “braunen Schafen” ver­hin­dert wer­den. Bunte Schafe sind ältere Schüle, die sich um jün­gere kümmern.