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23. Januar 2002 · Quelle: AAPO

Tatortbesichtigung: Geltow is in Germany

Kam­bod­scha, Soma­lia, Bosnien, Serbien/ Koso­vo, Maze­donien, Afghanistan: die Liste deutsch­er Mil­itärein­sätze im Aus­land wird immer länger. Was vor weni­gen Jahren als beschei­den­er San­ität­sein­satz im UN- Rah­men begann, wurde mit beängsti­gen­der Geschwindigkeit zum NATO- Bomben­ab­wurf über Jugoslaw­ien und zur deutschen Fussstreife in Kab­ul. Auf jed­er dieser Trep­pen­stufen in die Oberli­ga der Welt­mächte wurde die deutsche Geschichte […]

23. Januar 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Deutsche Menschenjäger ziehen Bilanz

FRANKFURT (ODER) Der Touris­mus zwis­chen Ost- und West€pa scheint in eine Flaute ger­at­en zu sein. Das zumin­d­est sug­geriert die Zahl der Reisenden, die im Vor­jahr einen der 20 bran­­den­bur­gisch-pol­nis­chen Gren­zübergänge über­querten. Um 15 Mil­lio­nen auf ins­ge­samt 53 Mil­lio­nen Reisende ging der Gren­z­trans­fer im Ver­gle­ich zum Jahr 2000 zurück. “Auswirkun­gen von BSE-Krise sowie Maul- und Klauenseuche, […]

23. Januar 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Multikulti für Ohr und Magen

ORANIENBURG — Ganz mul­ti­kul­turell wird es am Sonnabend in der Bernauer Straße 21 zuge­hen, wenn um 18 Uhr das Büro des Forums gegen Ras­sis­mus und rechte Gewalt und dessen Fördervere­ins FiBB eröffnet wird. Und das mit Klar­inet­ten­musik live des gebür­ti­gen Berlin­ers Horst Pren­tky, der 1940 aus dem Pren­zlauer Berg nach Uruguay geflo­hen war. Er bringt […]

23. Januar 2002 · Quelle: taz

Anti-Antifa-Broschüre in Angermünde aufgetaucht

In Anger­münde und Schwedt kur­siert derzeit eine so genan­nte “Anti-Antifa”-Broschüre. Presserechtlich ver­ant­wortlich dafür ist das Berlin­er NPD-Bun­desvor­­s­tandsmit­glied Frank Schw­erdt, als Bestel­ladresse fungiert die “Anti-Antifa Berlin” Das Titel­blatt sieht aus wie eine Veröf­fentlichung aus den Ver­fas­sungss­chutz­ma­te­ri­alien zum The­ma Link­sex­trem­is­mus. Vor wehen­den Fah­nen mit dem Sym­bol der Antifaschis­tis­chen Aktion star­ren den Betra­chter fin­stere Ver­mummte an. Doch statt […]

22. Januar 2002 · Quelle: Berliner Morgenpost

Fritsch: Schönbohm-Vorstoß zu Kirchenasyl läuft ins Leere

jm Pots­dam — Die Ankündi­gung von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU), kün­ftig jeden Fall von Kirchenasyl auf strafrechtliche Rel­e­vanz über­prüfen zu lassen, sorgt für Diskus­sio­nen. Gunter Fritsch, Chef der SPD-Frak­­tion im Land­tag, sieht die Aktion ins Leere laufen. Als Auf­sichts­be­hörde habe das Innen­min­is­teri­um das Recht zu prüfen. «Span­nend» werde es aber erst, wenn das Ergeb­nis […]

22. Januar 2002 · Quelle: Lausitzer Rundschau

US-Kongressabordnung an der Grenze zu Polen

Frank­furt (Oder). Hochrangige Mitar­beit­er des US-Kon­­gress­es kom­men mor­gen an die Oder. In Frank­furt (Oder) und Slu­bice wollen sie Erfahrun­gen bei der gemein­samen Überwachung der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze studieren, kündigte gestern die Frank­furter Stadtver­wal­tung an. Vor dem Hin­ter­grund der Ter­ro­ran­schläge vom Sep­tem­ber 2001 über­ar­beite die USA ihre Gren­zsicherungspoli­tik. Die Gren­zen sollen wie an der Oder sicher­er wer­den […]

22. Januar 2002 · Quelle: BRB-Verfassungsschutz vom 19.01.2002

100 Nazis bei “Reichsgründungsfeier” in Friedersdorf

Den Jahrestag der “Machter­grei­fung”, den Tag, an dem das “Dritte Reich” her­auf­zog, dür­fen Recht­sex­trem­is­ten nicht feiern, da eine Ver­her­rlichung des nation­al­sozial­is­tis­chen Regimes ver­boten ist. Was tun? Recht­sex­trem­is­ten geben sich selb­st die Antwort: Feiern wir stattdessen den Tag, an dem das “Zweite Reich” 1871 in Ver­sailles aus­gerufen wurde. Solche Über­legun­gen dürften die rund 100 Per­so­n­en geleit­et […]

22. Januar 2002 · Quelle: Berliner Morgenpost

Gewährung von Kirchenasyl künftig strafbar?

dpa Pots­dam — Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) will jeden einzel­nen Fall der Gewährung von Kirchenasyl auf seine strafrechtliche Rel­e­vanz über­prüfen lassen. Eine pauschale Aus­sage darüber, ob sich Pfar­rer bei der Unter­bringung der von Abschiebung bedro­ht­en Aus­län­der in den Gotteshäusern straf­bar macht­en, sei gegen­wär­tig nicht möglich, antwortete Schön­bohm auf eine par­la­men­tarische Anfrage. Seit Mitte 1999 […]

22. Januar 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Debatte um Kirchenasyl

POTSDAM Als alle Rechtsmit­tel erschöpft waren, erin­nerte sich Spree-Neiße-Lan­­drat Dieter Friese (SPD) an das Luther-Wort “Sündi­ge tapfer” und rief im ver­gan­genen Sep­tem­ber einen “überge­set­zlichen Not­stand aus. Statt mehrere abgelehnte Asyl­be­wer­ber ins Koso­vo zurück zu schick­en, erteilte der SPD-Poli­tik­er ihnen eine weit­ere ein­jährige Dul­dung. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) tobte. Doch strafrechtlich hat­te Frieses eigen­willige Rechts-Auf­­fas­­sung bis­lang […]

22. Januar 2002 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Nachbarn wollten Nazi-Musik nicht mehr hören

POTSDAM Wegen des Ver­dachts der Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen wird gegen vier Per­so­n­en in Königs Wuster­hausen ermit­telt. Die zwei Män­ner und zwei Frauen im Alter von 19 bis 32 Jahren sollen in der Nacht zu gestern in ein­er Woh­nung rechte Musik abge­spielt und gesun­gen haben, berichtete ein Polizeis­prech­er. Drei Tatverdächtige seien in Polizeige­wahrsam genom­men […]

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