Einige Worte vorweg
Von Seiten der rot-grünen Bundesregierung wird Rechtsextremismus derzeit allenfalls verwaltet. Mit der halbherzigen Weiterführung des Bundesprogramms CIVITAS meint man offenbar, der Imagepflege und der Streicheleinheiten für eine liberale Öffentlichkeit genüge getan zu haben. Derzeit überwiegt der Diskurs um “Zuwanderungsbegrenzung”. Der definiert gleichzeitig die gesellschaftliche Stellung der potenziellen Opfer: Als Menschen zweiter Klasse ohne gleiche Rechte. Damit liefert man den rechten “Vollstreckern des Volkswillens” ausreichend Legitimation zum Zuschlagen, ohne auf offen rassistische Kampagnen wie Anfang der 90er Jahre setzen zu müssen. So verwundert es dann auch kaum, dass rechtsextrem und rassistisch motivierte Angriffe den Medien derzeit in den meisten Fällen nur noch Randnotizen wert sind. Dabei hat sich die Zahl der Vorfälle allen gegenteiligen offiziellen Verlautbarungen zum Trotz auf gleichbleibend hohem Niveau stabilisiert. Ein Blick in die Nachrichtenagenturen macht aber deutlich, dass rechte Gewalt in den alten und neuen Bundesländern gleichermaßen nach wie vor zum Alltag gehört.
“Eine Gruppe von etwa 20 angetrunkenen Neonazis hat im nordrhein-westfälischen Hamminkeln randaliert und dabei einen Türken schwer und zwei Polizisten leicht verletzt.” meldete dpa am 1. September. Zwei Tage später werden im brandenburgischen Cottbus ein jordanischer Arzt und seine Tochter vor fünf Naziskins vor einem Supermarkt angegriffen, geschlagen und rassistisch beschimpft. Die Staatsanwaltschaft Cottbus leugnet zunächst jeglichen rassistischen Hintergrund. Am 8. September werden im sächsischen Chemnitz zwei Fußballspieler aus Kamerun am Rande des Stadtfestes von drei Naziskins rassistisch angepöbelt und angegriffen. Auch zwei Spieler des Chemnitzer FC, die eingreifen wollten, werden bedroht. Zehn Tage später stößt eine Gruppe rechter junger Männer auf dem Bahnhof der brandenburgischen Kleinstadt Perleberg einen 25jährigen algerischen Asylbewerber aus einem Regionalzug und treten dann auf den am Boden liegenden Mann ein. Zuvor hatte die Gruppe dessen deutsche Freundin mit rechten Parolen beschimpft. In der Nacht zum 1. Oktober werfen unbekannte Täter zwei Molotow-Cocktails in die Räume eines deutsch-türkischen Kulturvereins im niedersächsischen Nordenham und sprühen Hakenkreuze an die Hauswand. Bei dem Brandanschlag entsteht ein Sachschaden von 75.000 Euro, fünf Bewohner des Hauses können sich unverletzt retten. Vier Tage später werden in Mönchengladbach zwei Russlanddeutsche on drei Männern im Alter zwischen 22 und 41 Jahren zunächst mit fremdenfeindlichen Sprüchen beleidigt und dann angegriffen. Die Opfer erleiden Platz- und Schnittwunden.
Diejenigen, die tagtäglich mit den Betroffenen in den fünf neuen Bundesländern und Berlin arbeiten, kommen in den nachfolgenden Artikeln selbst zu Wort. Eineinhalb Jahre, nachdem die Förderung durch das Bundesprogramm CIVITAS im Osten die Einrichtung professioneller Initiativen für die explizite Unterstützung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt ermöglicht hat, fallen drei Aspekte besonders auf: Der Bedarf an Unterstützung ist so gross ist, dass die Strukturen von hauptamtlichen und ehrenamtlichen MitarbeiterInnen der Projekte ständig am Rand der Überlastung arbeiten. Zum anderen bedingen sich institutioneller Rassismus und Rechtsextremismus bei den Fragen, wer Opfer rechter Gewalt wird und welche Möglichkeiten die Betroffenen haben. Die Arbeitsgemeinschaft der Beratungsstellen für Opfer rassistischer, rechtsextremer und antisemitischer Gewalt (agOra) fordert daher zu Recht als ersten Schritt ein Bleiberecht für die Betroffenen und sollte mit dieser Forderung nicht alleine gelassen werden.
Kaum Unterstützung für Opfer im Westen
Während Opfer rassistischer und rechter Gewalt in den neuen Bundesländern und in Berlin inzwischen Unterstützung von professionell arbeitenden und aus dem Bundesprogramm CIVITAS finanzierten Initiativen erhalten können, existieren in den alten Bundesländern kaum vergleichbare Strukturen. Frei nach dem Mythos “im Osten ist alles viel schlimmer” ignorieren Öffentlichkeit, Bundes- und Landespolitik die Fakten: Dass die Überreste der Zivilgesellschaft im Westen die Opfer rechter Gewalt im Stich lassen. Hier hat das jahrelang transportierte Bild, wonach Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in erster Linie ein “ostdeutsches Phänomen” sind, fatale Folgen. Forschungsergebnisse, die das Gegenteil nachweisen, wie zuletzt die von der Universität Leipzig und dem Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermeyer gemeinsam veröffentliche Studie “Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland” werden kaum zur Kenntnis genommen. Dabei ist das Ergebnis der Umfrage unter 2051 Befragten in Ost- und Westdeutschland erschreckend. So stimmten 43 Prozent aller Befragten der Aussage zu, “Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen”. Der Aussage “Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet” stimmten 37 Prozent der Befragten aus dem Westen und 42 Prozent der Befragten aus dem Osten zu. Geht es um Zustimmung zu antisemitischen Aussagen, überholen Westdeutsche den Osten sogar bei weitem. Eine findet der Satz “der Einfluss der Juden ist zu groß” bei 31 Prozent der westdeutschen Befragten und bei 14 Prozent der Ostdeutschen Zustimmung. Die logische Konsequenz für eine antifaschistische Bewegung sollte es sein, aus eigener Kraft Strukturen aufzubauen, die den Opfern der herrschenden Meinungen zur Seite stehen — unabhängig von einer staatlichen Finanzierung.
Wittstock an der Dosse,
eine Stadt am nordöstlichen Rand von Brandenburg, kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Die jüngste Meldung stammt von Anfang September: Unbekannte verübten auf die Gedenkstätte im Belower Wald, in der an die Todesmärsche jüdischer Häftlinge kurz vor der Beendigung des zweiten Weltkrieges erinnert wird, einen Brandanschlag. Seit Anfang der neunziger Jahre wurden Migranten, dunkelhäutige Touristen, russisch-deutsche Aussiedler und linke Jugendliche Opfer rassistischer Angriffe. Der Ort bildet einen Kristallationspunkt der rechtsextremen Organisierung in Brandenburg.
Seit Anfang 2001 entschied sich der Verein Opferperspektive in Wittstock und Umgebung intensiv und längerfristig zu arbeiten. Nach einem Angriff auf einen schwarzen Deutschen bekamen wir Hinweise, dass nicht nur Migranten und linke Jugendliche Opfer von rassistischer Gewalt wurden, sondern auch immer mehr Rußlanddeutsche Angriffen, insbesondere von rechten Jugendcliquen, ausgesetzt sind. Zunächst stellte es sich sehr schwer da, Kontakt zu der russlandeutschen Gemeinde zu erhalten. Die Opferperspektive bemühte sich eine Rechtshilfebroschüre in russischer Sprache zu verteilen und damit verbunden ein konkretes Beratungsangebot anzubieten. Einige wenige Familien, die einer systematischen Diskriminierung oder körperlichen Angriffen ausgesetzt waren, nahmen schließlich Kontakt auf. Sehr schnell zeigte sich, dass auf der Seite der russisch- deutschen Gemeinde eher eine passive und abwartende Haltung dominierte. Die meisten Aussiedler waren nur bereit, in anonymer Form über entsprechende Vorkommnisse zu berichten, sie hatten Angst vor möglichen Konsequenzen von Seiten der Stadt und der örtlichen rechten Szene. Sie selber betrachteten sich eher als Ausländer, denn als Sp&
auml;taussiedler. Nur wenige Betroffene von rassistischen Angriffen, sahen einen Sinn darin, die Vorfälle bei der Polizei anzuzeigen. Allerdings wurde das Team der Opferperspektive nach einigen Gesprächen mit den Aussiedlern, schon bald von Familie zu Familie gereicht und wir bekamen einen Eindruck davon, unter welch enormen Druck und unter welcher Angst Aussiedler in Wittstock und Umgebung leben müssen.
Die eher passive Haltung der Rußlanddeutschen wird durch die Hoffnung genährt, “bald” Wittstock verlassen zu können und sich auf den Weg nach Westdeutschland zu machen. Aussiedler sind zwar nach dem Bundesvertriebenengesetz zwar als deutsche Staatsbürger aufzunehmen, jedoch ist für sie das Wohnraumzuweisungsgesetz gültig. Dies bedeutet, dass trotz der deutschen Staatsbürgerschaft das Grundrecht der Freizügigkeit für die Dauer von drei Jahren eingeschränkt ist, es sei denn es gelingt den Spätaussiedlern sich selbständig einen Arbeitsplatz zu suchen. Für viele Aussiedler in Wittstock bedeutet dies: nach drei Jahren kann die Stadt und der Landkreis verlassen werden. Aus diesem Grund fiel auch der Vorschlag des Teams der Opferperspektive an die russisch- deutschen Gesprächspartner, sich in das Bündnis für ein tolerantes Wittstock einzubringen und dieses Forum zu nutzen, um auf ihre eigene prikäre Situation aufmerksam zu machen, auf keine Zustimmung.
Nazistrukturen vor Ort
In der Stadt existiert einer der aktivsten NPD Kreisverbände in Brandenburg. Der Landwirt Mario Schulz baute innerhalb von zwei Jahren einen aktiven Kreisverband in der Stadt auf, der einerseits durch Demonstrationen Nachwuchs zu rekrutieren versucht, aber auch Einfluß auf die Kommunalpolitik ausüben will. Erst im April diese Jahres diskutierte Schulz bei einer Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus fleißig mit den städtischen Kommunalpolitikern und forderte für die örtliche nationale Jugend einen eigenen Raum.
Er selbst stellt für die örtliche rechte Szene eine Art Vaterfigur da, Ansprechpartner für politische Diskussionen, wie auch für soziale Probleme seiner Schützlinge.
Neben der NPD, die vorwiegend jugendlichen Anhänger in Wittstock und Umgebung besitzt, gibt es noch einzelne rechte Cliquen, die durch eine hohe Gewaltbereitschaft auffallen. An dem durch die Medien bekannt gewordenen Treffpunkt an der Elf Tankstelle, mischt sich jedoch das “organisierte” rechte Klientel mit den eher subkulturell ausgerichteten Cliquen. Die meisten rassistischen Übergriffen in Wittstock werden von diversen losen, auf “Kameradschaft” basierenden Strukturen ausgeübt, was nicht heißen soll, dass Protagonisten der örtlichen NPD wie Sven Knoop und Matthias Wirth in diese Angriffe involviert sind.
Nach dem Tod von Kajrat B. distanzierte sich die örtliche NPD von dem brutalen Mord und einige “Kameraden” nahmen an dem Trauermarsch teil. Mit den Worten “Gewalt ist keine Lösung- Deutsche sollen keine Deutschen schlagen” appelliert der Vorsitzende an seinen rechten Nachwuchs. Doch großen Einfluß auf seine zumeist jugendlichen Anhänger scheint der rechtsextreme Kadermann nicht zu haben.
Der Verein Opferperspektive registrierte allein für das erste Halbjahr 2002 neun rassistische Angriffe auf Aussiedler in Wittstock.
Das Problem eines Bündnisses von Oben
Es dauerte lange bis in Wittstock die rechtsextremen Strukturen wahrgenommen wurden und als Problem definiert wurden. Antifastrukturen oder andere antirassistische, linke Basisinitiativen existieren vor Ort nicht, die Jugendkulturen sind überwiegend rechts dominiert. Noch im letzten Jahr verkündete der örtliche Bürgermeister der Presse:” Weil hier so eine Truppe am Werk ist, heißt es Wittstock ist rechts. Wittstock ist nicht rechts”.
Das Problem rechter Angriffe wurde einzelnen Personen zugeschrieben, individidualisiert und somit bagatellisiert.
Erst Ende des Jahres 2001 gründete sich ein Bündnis gegen Rechtsextremismus, welches von der Polizei initiiert wurde und hauptsächlich aus einzelnen städtischen Funktionsträgern besteht. Ausgangspunkt dieses “Bündnisses für ein Tolerantes Wittstock” war eine als Geburtstagsparty getarnte Versammlung von 60 Neonazis im örtlichen Jugendclub Havanna, im Herbst 2001, die durch einen gewaltsamen Einsatz der Mega aufgelöst wurde. Danach forderte die örtliche Polizei die Einrichtung eines “Präventionsrates” und auch der Superintendent der evangelischen Kirche rief zur Beteiligung an einem Bündnis auf.
Die Beschränktheit einer Stellvertreterpolitik im Kopf, entschied sich das Team der Opferperspektive den bestehenden Kontakt zu dem Bündnis zu nutzen, um über die desolate Situation der Aussiedler zu informieren und zu einer Sensibilisierung beizutragen. Parallel setzten wir die Besuch bei den betroffenen deutsch- russischen Familie fort und führen eine Dokumentation der Geschehnisse.
Der Tod von Kajrat B.
Am frühen Morgen des 4.05.02 wurden Kajrat B. und sein Freund Max K. nach einem Partybesuch in Alt- Daber bei Wittstock von hinten angegriffen und mit äußerster Brutalität zusammengeschlagen. Max K. berichtet später, dass sie schon während der Technoparty gemerkt haben, dass sie als “Rußlanddeutsche” erkannt worden waren und sich unwohl gefühlt hätten. Der Angriff wurde mindestens von vier Personen begangen, dabei war einem der Opfer mit einem Feldstein der Brustkorb zertrümmert worden , außerdem wurde er mit scheren Stiefeltritten traktiert. Um die Angreifer stand zu diesem Zeitpunkt eine ca. 10 bis fünfzehn köpfige Gruppe, die nicht eingegriffen hat. Die Staatsanwaltschaft geht von einem fremdenfeindliches Motiv für die Tat aus. Zwei Wochen später erlag Kajrat B. seinen schweren inneren Verletzungen. Der Tod von Kajrat B. spitzte die Situation in Wittstock innerhalb kurzer Zeit ungemein zu. Die russisch- deutsche Gemeinde befand sich nach dem Tod von Kajrat wie in einem Schockzustand.
Auch wenn das fremdenfeindliche Tatmotiv bisher nur von der Staatsanwaltschaft vermutet wird, doch auf Seiten der russisch deutschen Gemeinde gibt es nicht einen Vertreter, der nicht davon ausgeht, dass Kajrat B. Opfer eines rassistischen Angriffs wurde.
Rußlanddeutsche keine idealen Opfer?
Doch es dauerte Tage bis sich öffentliche Funktionsträger, Medien und AntifaschistiInnen äußerten. Eine Spontandemonstration fand in Wittstock nicht statt, zu dem Trauermarsch zwei Wochen später kamen nur wenige Menschen. In diesem Fall mußte die Opferperspektive erneut feststellen, dass es sowohl bei den Funktionsträgern in den Behörden, aber auch beim überwiegenden Teil der Mitarbeiter des Bündnisses, große Schwierigkeiten gab, Rußlanddeutsche als Betroffene von rassistischer Gewalt wahrzunehmen. Erst nach dem brutalen Mord von Kajrat B. wurde das Ausmaß der Angriffe gegen Rußlanddeutsche erkannt und Versäumnisse eingestanden.
Offensichtlich steht in diesem Fall die spezifische Wahrnehmung der Gruppe der Rußlanddeutschen quer zur sozialen Konstruktion des “idealen Opfers”, welches im Regelfall von einem unbekannten, körperlich überlegenen Täter angegriffen wird, obwohl das Opfer alles gemacht hat diesen Angriff zu verhindern. Auch sollte ein “ideales Opfer” sich weder dem Täter gegenüber provokativ verhalten haben, noch sich an einem unsicheren Ort aufgehalten haben. Beim Eintreffen der Polizei sollte sich das Opfer kooperativ zu den Erm
ittlungsbehörden verhalten.
Offensichtlich sind bei der Zubilligung des Opferstatus solche Aspekte entscheidend. Antworten von Seiten der Anwohner wie “die sind ja selber schuld, wenn sie angegriffen werden” sind eher die Regel, als die Ausnahme. Doch beeinflußt diese Bild nicht nur die Bevölkerung Wittstocks, sondern ist auch unter AntifaschistInnen ein weit verbreitetes Argument. “Die Aussiedler wehren sich wenigstens, die haben was drauf”. Woher diese Zuschreiben kommen und welchen empirischen Gehalt sie aufweisen bleibt zu bezweifeln.
Geschürt wurden in Wittstock solche Argumentationen auch durch einen Teil der Medien.
So schrieb der Spiegel Redakteur Holger Stark in einem Beitrag über Wittstock von einer “sibirischen Selbstjustiz”, vor der selbst die Rechten Angst hätten. Operierend mit dem Bild des “kräftigen Kasachen” konstruiert er einen Bandenkonflikt zwischen Spätaussiedlern und der örtlichen rechten Szene (vgl. Spiegel 27/02). Die Diskurse über den “kräftigen Kasachen” und die “sibirische Selbstjustiz” sind älteren Ursprungs und lassen sich auf die nationalsozialistische Propaganda und die Zeit nach 1945 zurückführen, in der systematisch Angst vor den Russen und später vor den Besatzungsmächten geschürt wurde.
Zwischenbilanz
Durch den Tod von Kajrat B. sind die Funtionsträger der Stadt aufgewacht. Es ist eine Situation eingetreten, in der das Ausmaß rechtsextremer Angriffe nicht mehr verharmlost wird und gleichzeitig seitens der Stadt anerkannt wird, dass es jahrelang vernachlässigt wurde Integrationsmaßnahmen anzubieten und Kontakt zu den Spätaussiedlern aufzubauen. Von Seiten der russisch ‑deutschen community wird die Notwendigkeit einer Interessensvertetung anerkannt, es gibt Versuche der jugendlichen Spätaussiedler für einen eigenen Club zu kämpfen. Kritisch bleibt anzumerken, dass ein Bündnis ohne antifaschistische Jugendliche, Basisinitiativen und Betroffene rassistischer Gewalt, der eigenen Beschränktheit zwischen professioneller Jugendarbeit und dem Ansehen der Stadt ausgesetzt ist.
