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21. Juli 2003 · Quelle: BM / TSP / LR

Potzlow-Prozeß: Richter glauben Aussagen der Polizisten, Geständnisse gelten

Berlin­er Mor­gen­post    Fall Mar­i­nus: Geständ­nisse gel­ten    Neu­rup­pin — Die Aus­sagen der mut­maßlichen Mörder des 16-jähri­­gen Mar­i­nus Schöberl aus Pot­zlow (Uck­er­mark) bei der Polizei dür­fen vor Gericht als Beweise ver­w­ertet wer­den. Am 14. Ver­hand­lungstag wies die Zweite Strafkam­mer des Landgerichts Neu­rup­pin den Antrag der Vertei­di­gung auf ein so genan­ntes Beweisver­w­er­tungsver­bot zurück. Die Anwälte hätten […]

18. Juli 2003 · Quelle: Opferperspektive

Rathenow: Prozess wegen rassistischem Überfall

Vor dem Amts­gericht Rathenow find­et am Dien­stag, den 22. Juli, um 13 Uhr ein Straf­prozess gegen einen mut­maßlich ras­sis­tis­chen Täter statt. Das Opfer, der 41-jährige Asyl­be­wer­ber Ora­bi Mamavi, soll am 24. Juli abgeschoben wer­den. Ver­schiedene Peti­tio­nen wur­den an den Land­tag gerichtet, um dem Togole­sen ein dauer­haftes Bleiberecht zu sich­ern.  Mamavi wurde im Dezem­ber let­zten Jahres auf offener […]

18. Juli 2003 · Quelle: Resist / MOZ

Bundeswehr warnt Bombodrom-Gegner vor Betreten des Platzes

Resist now: Aktion­stage gegen das geplante Bom­bo­drom (Resist Now) Vertei­di­gungsmin­is­ter Struck hat am Mittwoch bekan­nt­geben, dass der Luftkriegs- Übungsplatz zwis­chen Berlin und Ros­tock wieder bom­bardiert wird. Die Gruppe “resist now!” kündigt Wider­stand an: “An dem Tag, an dem die FREIe HEI­De wieder zum Bomben­ab­wurf­platz umfunk­tion­iert wer­den soll, wollen wir das Gelände durch unsere per­sön­liche Anwesenheit […]

18. Juli 2003 · Quelle: MAZ

Musikanlage und CDs sichergestellt

Don­ner­stag­mor­gen kurz vor 7 Uhr drang aus ein­er Per­leberg­er Woh­nung laute Musik unter anderem mit “Sieg Heil”- Rufen. Bei ein­er Über­prü­fung wur­den in der Woh­nung 21 CDs mit offen­bar recht­sex­trem­istis­chem Inhalt gefun­den. Die CDs und die Musikan­lage hat die Polizei sichergestellt. Der 22-jährige Woh­nungsin­hab­er wurde nicht mehr angetrof­fen. Es wurde eine Anzeige wegen des Ver­dachts der Ver­wen­dung von […]

18. Juli 2003 · Quelle: Orgateam

Kapitalismus tötet! Her mit dem schönen Leben!

Demon­stra­tion zum 2. Jahrestag der Ermor­dung des Dahle­witzer Obdachlosen Dieter Manzke Son­ntag, 10. 8. 2003 14 Uhr — S‑Bahnhof Blanken­felde “Sieben Uhr auf­ste­hen, Kaf­fee trinken, zur Arbeit fahren, fre­undlich sein, den Chef grüßen, nicht sagen, was ich denke, nicht denken, was ich sage. Ich möchte am lieb­sten tot sein und von allem nichts mehr sehen. Ich möchte am […]

16. Juli 2003 · Quelle: Junge Welt

Köpenickiade in Frankfurt an der Oder

Anti­ras­sis­tis­ch­er Polit­stre­ich vor 50000 Zuschauern: Protest gegen das Gren­zregime bei der 750-Jahr-Feier Das unüber­schaubare Getüm­mel in der Innen­stadt von Frankfurt/Oder nutzten am let­zten Sam­stag rund 30 Anti­ras­sis­ten aus dem Land Bran­den­burg für eine Protes­tak­tion. Angemeldet als Trom­mel­gruppe »Drum Fever« aus Mainz, war es ihnen gelun­gen, sich bei den Offiziellen der Stadt für den zen­tralen Festumzug […]

15. Juli 2003 · Quelle: Diverse

Rechte greifen ausländische Offiziere an

(MOZ) Pots­dam (dpa) Drei aus­ländis­che Verbindung­sof­fiziere sind in ein­er Pots­damer Straßen­bahn von recht­en Schlägern attack­iert wor­den. Die stark angetrunk­e­nen Angreifer hät­ten ihre Opfer am Sam­stagabend belei­digt sowie beim Aussteigen geschla­gen und getreten, berichtete die Polizei. Nach Angaben der Bun­deswehr arbeit­en die Offiziere aus Kroa­t­ien, den Nieder­lan­den und Rumänien beim Ein­satzführungskom­man­do in Gel­tow. Sie sind dort […]

15. Juli 2003 · Quelle: LR

Schill-Partei hat vielerorts Investoren vergrault

Zum Beitrag in der Forster Rund­schau vom 12. Juli Schill-Partei will in die Stadt­poli­tik ein­steigen schreibt Jens Mer­hold aus Forst Es ist schon inter­es­sant, dass sich nun auch bei uns die Schill-Partei zur Wahl stellt.  Die ersten Aus­sagen zeigen schon, wohin diese Poli­tik führen wird. Wie kann ich als Bürg­er von Forst und aus dem Spree-Neiße-Kreis bei ein­er gemeinsamen […]

15. Juli 2003 · Quelle: Polizeikontrollstelle

Globalisierung und Versammlungsfreiheit

Woch­enend­sem­i­nar vom 22.–24.08.2003 Pots­dam, Hochland-Tagung­shaus, Guten­bergstraße 78 In den let­zten Jahren ist es immer wieder zu hefti­gen Protes­tak­tio­nen gegen Weltwirtschafts­gipfel und NATO-Tagun­­gen gekom­men. Große Demon­stra­tio­nen mit Teilnehmer/innen aus ver­schiede­nen Län­dern wandten sich gegen wirtschaftliche Unter­drück­ung der armen Staat­en der Welt, Umweltzer­störung und Abbau der Grund- und Men­schen­rechte. Der inter­na­tionale Protest der sog. Globalisierungsgegner/innen führte auch […]

14. Juli 2003 · Quelle: Verfassungsschutz

Kleiner Grenzverkehr in Sachen Antisemitismus

(Infori­ot) Wir doku­men­tieren im fol­gen­den einen Text des Bran­den­burg­er Lan­desamts für Ver­fas­sungss­chutz Lang ist die Liste aus­län­der­feindlich­er, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Pöbeleien in Bran­den­burg. Wenn es dabei ohne Gewalt abge­ht, find­et der Einzelfall — man mag das bedauern — kaum noch gesteigerte Aufmerk­samkeit. Neue Fra­gen wirft aber ein Ereig­nis auf, wenn die Akteure sel­ber Aus­län­der sind.  Fünf […]

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