Monat: Mai 2004

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21. Mai 2004 · Quelle: MAZ

“Judenklub” statt “Jugendklub”

GRÜNEFELD Beschmiert wor­den sind in der Nacht vom Dien­stag zum Mittwoch in Grüne­feld Wände und Fen­ster des Jugend­klubs sowie das Buswarte­häuschen. Unbekan­nte besprüht­en das kom­mu­nale Eigen­tum mit rot­er und gold­en­er Farbe und hin­ter­ließen die Dro­hung “Der Klub wird zer­legt”. Aus dem Namen “Jugend­klub” macht­en sie “Juden­klub”. Hin­weisen zufolge, so Ort­steil­bürg­er­meis­ter Volk­er Haiden, erfol­gten die Schmier­ereien zwis­chen 23 und […]

21. Mai 2004 · Quelle: Diverse

“Beruhigungszelle” sorgt für Unruhe

Flüchtlingsrat Bran­den­burg sieht Grun­drechte von Abschiebe­häftlin­gen ver­let­zt / CDU weist Kri­tik zurück (MAZ, Jörg Schreiber) EISENHÜTTENSTADT Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg fordert die sofor­tige Schließung der so genan­nten Beruhi­gungszelle in der Abschiebe­haf­tanstalt Eisen­hüt­ten­stadt (Oder-Spree). Dort wür­den Inhaftierte stun­den­lang an ein Bettgestell fest­ge­bun­den, sagte ein Sprech­er am Mittwoch. Das sei ein extremer Ein­griff in die Grun­drechte. Die CDU-Land­­tags­frak­­tion wies die Kritik […]

20. Mai 2004 · Quelle: LR

Horst Martin stellte sich pöbelnden Rechten entgegen

Zu den couragierten Bran­den­burg­ern, die gestern in Pots­dam mit dem «Band für Mut und Ver­ständi­gung» aus­geze­ich­net wur­den (siehe auch Bran­­den­burg-Seite), gehört auch der Cot­tbuser Horst Mar­tin. Der 57-Jährige war am 27. Sep­tem­ber 2003 zusam­men mit seinem zehn­jähri­gen Sohn in Cot­tbus in eine Straßen­bahn eingestiegen, in der auch einige junge Recht­sradikale saßen. So wird das Ereignis […]

20. Mai 2004 · Quelle: Antifa Erkner

MHS-Infoabend auch in Erkner

Sam­stag, 22. Mai 19 Uhr Infover­anstal­tung zum MHS 21 Uhr Par­ty mit Band und DJs (Ska, Reg­gae); außer­dem Bar­be­cue und Cock­tails Im Jugend­club am Dämer­itzsee Ver­anstal­tet von der Antifa Erkn­er. Der Märkische Heimatschutz ist eine der umtriebig­sten und gefährlich­sten Neon­az­izusam­men­schlüsse in Bran­den­burg. Nach außen präsen­tiert sich die Kam­er­ad­schaft als biedere Inter­essen­vertre­tung „nation­al gesin­nter“ Jugendlich­er. Bei genauer­er Betrachtung […]

19. Mai 2004 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

Zum Teil stundenlanges Fixieren von Häftlingen

Antwort auf Kleine Anfrage lässt keinen Zweifel: Zum Teil stun­den­langes Fix­ieren von Häftlin­gen in Ord­nung  Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg verurteilt zum wieder­holten Mal die Zustände in der Abschieb­haf­tanstalt in Eisen­hüt­ten­stadt Aus der Antwort des Innen­min­is­ters Jörg Schön­bohm auf die Kleine Anfrage Nr.2737 der PDS vom 16.3.2004 geht her­vor, dass zwis­chen März 2001 und Jan­u­ar 2004 19 […]

19. Mai 2004 · Quelle: MAZ

Platzeck unterstützt Rautenberg

(MAZ, Frank Schau­ka) POTSDAM In dem Kon­flikt mit sein­er Dien­stvorge­set­zten, Jus­tizmin­is­terin Bar­bara Rich­stein (CDU), erhält Bran­den­burgs Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg Unter­stützung von Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD). “Raut­en­berg hat mein Ver­trauen”, erk­lärte der Regierungschef nach ein­er Kabi­nettssitzung gestern in Pots­dam. An die Poli­tik­er gerichtet, bat Platzeck zudem, “Ruhe und Sach­lichkeit zu bewahren”.  Rück­endeck­ung erhält Raut­en­berg inzwis­chen von […]

19. Mai 2004 · Quelle: LR

Gedenkstättenfahrt für Jugendliche nach Auschwitz

Bran­den­bur­gis­che Jugendliche kön­nen auch in diesem Jahr an den Gedenkstät­ten­fahrten ins frühere Ver­nich­tungslager Auschwitz-Birke­­nau teil­nehmen. Der Vere­in “Bran­den­burg gegen Rechts!” biete zwei Fahrten für 14- bis 27-Jährige an, teilte er gestern in Pots­dam mit.  Für die erste Fahrt vom 14. bis zum 17. Juni seien noch rund 25 Plätze frei. Die viertägi­gen Touren führen nach Auschwitz, […]

19. Mai 2004 · Quelle: Berliner Zeitung

Ausländer in Frankfurter Linienbus attackiert

(Berlin­er Zeitung, 18.05.) FRANKFURT (ODER). Ein Pole und ein Palästi­nenser sind in einem Lin­ien­bus in Frank­furt (Oder) von zwei angetrunk­e­nen Deutschen, 17 und 20 Jahre alt, mit frem­den­feindlichen Parolen beschimpft wor­den. Der jün­gere der bei­den habe dem 25-jähri­­gen pol­nis­chen Stu­den­ten der Europa-Uni­ver­sität Viad­ri­na zudem mit der flachen Hand ins Gesicht geschla­gen, teilte die Polizei am […]

19. Mai 2004 · Quelle: Berliner Zeitung

Die Justiz gerät in den Wahlkampf

(Berlin­er Zeitung, Andrea Bey­er­lein, 18.5.) POTSDAM. Bran­den­burgs Jus­tiz gerät im begin­nen­den Wahlkampf zwis­chen die Fron­ten. Während Jus­tizmin­is­terin Bar­bara Rich­stein (CDU) wegen der Zustände in der Jus­tizvol­lzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel unter Druck ste­ht, mühen sich führende CDU-Poli­tik­er, Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg zu demon­tieren. Partei-Vize Sven Petke legte Raut­en­berg, Mit­glied der SPD, sog­ar den Rück­tritt nahe: “Der küm­mert sich mehr […]

17. Mai 2004 · Quelle: JD/JL

Landesregierung bestätigt Fesselungen in Abschiebehaft

In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage des Land­tagsab­ge­ord­neten Ste­fan Sar­rach bestätigte die Bran­den­burg­er Lan­desregierung, dass in der Abschiebe­haf­tanstalt Eisen­hüt­ten­stadt suizidge­fährdete Häftlinge gefes­selt wür­den.  In ein­er ersten Reak­tion verurteilte Ste­fan Gerb­ing, Press­esprech­er der JungdemokratInnen/Junge Linke Bran­den­burg diese Prax­is scharf. “Uns sind seit einiger Zeit Fälle bekan­nt, in denen Häftlinge über Stun­den gefes­selt wur­den. Die nun […]

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