GRÜNEFELD Beschmiert worden sind in der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch in Grünefeld Wände und Fenster des Jugendklubs sowie das Buswartehäuschen. Unbekannte besprühten das kommunale Eigentum mit roter und goldener Farbe und hinterließen die Drohung “Der Klub wird zerlegt”. Aus dem Namen “Jugendklub” machten sie “Judenklub”. Hinweisen zufolge, so Ortsteilbürgermeister Volker Haiden, erfolgten die Schmierereien zwischen 23 und […]
Monat: Mai 2004
“Beruhigungszelle” sorgt für Unruhe
Flüchtlingsrat Brandenburg sieht Grundrechte von Abschiebehäftlingen verletzt / CDU weist Kritik zurück (MAZ, Jörg Schreiber) EISENHÜTTENSTADT Der Flüchtlingsrat Brandenburg fordert die sofortige Schließung der so genannten Beruhigungszelle in der Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt (Oder-Spree). Dort würden Inhaftierte stundenlang an ein Bettgestell festgebunden, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Das sei ein extremer Eingriff in die Grundrechte. Die CDU-Landtagsfraktion wies die Kritik […]
Horst Martin stellte sich pöbelnden Rechten entgegen
Zu den couragierten Brandenburgern, die gestern in Potsdam mit dem «Band für Mut und Verständigung» ausgezeichnet wurden (siehe auch Brandenburg-Seite), gehört auch der Cottbuser Horst Martin. Der 57-Jährige war am 27. September 2003 zusammen mit seinem zehnjährigen Sohn in Cottbus in eine Straßenbahn eingestiegen, in der auch einige junge Rechtsradikale saßen. So wird das Ereignis […]
MHS-Infoabend auch in Erkner
Samstag, 22. Mai 19 Uhr Infoveranstaltung zum MHS 21 Uhr Party mit Band und DJs (Ska, Reggae); außerdem Barbecue und Cocktails Im Jugendclub am Dämeritzsee Veranstaltet von der Antifa Erkner. Der Märkische Heimatschutz ist eine der umtriebigsten und gefährlichsten Neonazizusammenschlüsse in Brandenburg. Nach außen präsentiert sich die Kameradschaft als biedere Interessenvertretung „national gesinnter“ Jugendlicher. Bei genauerer Betrachtung […]
Zum Teil stundenlanges Fixieren von Häftlingen
Antwort auf Kleine Anfrage lässt keinen Zweifel: Zum Teil stundenlanges Fixieren von Häftlingen in Ordnung Der Flüchtlingsrat Brandenburg verurteilt zum wiederholten Mal die Zustände in der Abschiebhaftanstalt in Eisenhüttenstadt Aus der Antwort des Innenministers Jörg Schönbohm auf die Kleine Anfrage Nr.2737 der PDS vom 16.3.2004 geht hervor, dass zwischen März 2001 und Januar 2004 19 […]
Platzeck unterstützt Rautenberg
(MAZ, Frank Schauka) POTSDAM In dem Konflikt mit seiner Dienstvorgesetzten, Justizministerin Barbara Richstein (CDU), erhält Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg Unterstützung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). “Rautenberg hat mein Vertrauen”, erklärte der Regierungschef nach einer Kabinettssitzung gestern in Potsdam. An die Politiker gerichtet, bat Platzeck zudem, “Ruhe und Sachlichkeit zu bewahren”. Rückendeckung erhält Rautenberg inzwischen von […]
Gedenkstättenfahrt für Jugendliche nach Auschwitz
Brandenburgische Jugendliche können auch in diesem Jahr an den Gedenkstättenfahrten ins frühere Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau teilnehmen. Der Verein “Brandenburg gegen Rechts!” biete zwei Fahrten für 14- bis 27-Jährige an, teilte er gestern in Potsdam mit. Für die erste Fahrt vom 14. bis zum 17. Juni seien noch rund 25 Plätze frei. Die viertägigen Touren führen nach Auschwitz, […]
Ausländer in Frankfurter Linienbus attackiert
(Berliner Zeitung, 18.05.) FRANKFURT (ODER). Ein Pole und ein Palästinenser sind in einem Linienbus in Frankfurt (Oder) von zwei angetrunkenen Deutschen, 17 und 20 Jahre alt, mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft worden. Der jüngere der beiden habe dem 25-jährigen polnischen Studenten der Europa-Universität Viadrina zudem mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen, teilte die Polizei am […]
Die Justiz gerät in den Wahlkampf
(Berliner Zeitung, Andrea Beyerlein, 18.5.) POTSDAM. Brandenburgs Justiz gerät im beginnenden Wahlkampf zwischen die Fronten. Während Justizministerin Barbara Richstein (CDU) wegen der Zustände in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel unter Druck steht, mühen sich führende CDU-Politiker, Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg zu demontieren. Partei-Vize Sven Petke legte Rautenberg, Mitglied der SPD, sogar den Rücktritt nahe: “Der kümmert sich mehr […]
Landesregierung bestätigt Fesselungen in Abschiebehaft
In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Stefan Sarrach bestätigte die Brandenburger Landesregierung, dass in der Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt suizidgefährdete Häftlinge gefesselt würden. In einer ersten Reaktion verurteilte Stefan Gerbing, Pressesprecher der JungdemokratInnen/Junge Linke Brandenburg diese Praxis scharf. “Uns sind seit einiger Zeit Fälle bekannt, in denen Häftlinge über Stunden gefesselt wurden. Die nun […]