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25. Mai 2004 · Quelle: MAZ / ND

Keine Fußfessel für Schönbohm

(MAZ, Robert Rudolf) INNENSTADT Bis in das Büro Jörg Schön­bohms, wo sie den Innen­min­is­ter fes­seln woll­ten, sind sie nicht gelangt. Durch die offen ste­hende Ein­gangstür erre­icht­en die elf protestieren­den Mit­glieder und Sym­pa­thiesan­ten von Jungdemokraten/Junge Linke Bran­den­burg immer­hin den Flur des Min­is­ters. Sie demon­stri­erten gestern mit der Aktion gegen die vom Min­is­teri­um bestätigte Prax­is, Insassen “der […]

24. Mai 2004 · Quelle: Brandenburger Antiras

Flüchtlingsgruppen versuchten Innenminister zu fesseln

Protestierende stürmten am Mon­tag das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um. Sie protestierten gegen die kür­zlich von der Lan­desregierung bestätigte Prax­is Abschiebe­häftlinge in der Abschiebe­haf­tanstalt Eisen­hüt­ten­stadt durch Fes­selung “ruhig zu stellen”. Gegen 10.30 Uhr stürmten ca. 25 Per­so­n­en an dem etwas ver­duzten Wach­per­son­al des Innen­min­is­teri­ums vor­bei. Im Foy­er des Haus­es stell­ten sich die Protestieren­den auf — einige von Ihnen […]

24. Mai 2004 · Quelle: TAZ

Generalangriff auf Generalstaatsanwalt

Bran­den­burgs CDU ver­sucht, ihre Jus­tizmin­is­terin zu ret­ten und dabei den Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg zu beschädi­gen. Der ist CDU-Chef Jörg Schön­bohm schon lange ein Ärg­er­nis, deshalb lässt der Exgen­er­al ihn heftig attack­ieren (TAZ, Daniel Schulz) Die Bran­den­burg­er CDU muss ihre Jus­tizmin­is­terin ret­ten. Und sie will schon länger einen ungeliebten Gen­er­al­staat­san­walt loswer­den. Jet­zt ver­suchen die Christ­demokrat­en, bei­des […]

24. Mai 2004 · Quelle: BM

LKA-Beamter muss wegen Hitlergruß vor Gericht

(BM, M. Lukasche­witsch) Neu­rup­pin — Vor einem Jahr wurde die Ent­deck­ung von Fotos zweier Beamter des Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA) Bran­den­burg pub­lik, die darauf den Arm zum so genan­nten Hit­ler­gruß heben. Für einen der Män­ner hat die Affäre jet­zt ein juris­tis­ches Nach­spiel. Die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin hat beim Amts­gericht Pren­zlau Straf­be­fehl gegen ihn beantragt. Im zweit­en Fall musste […]

22. Mai 2004 · Quelle: MAZ

Testosteron-Nachlese

Trech­witz (PM): 19-Jähriger von 10 “muti­gen Einzelkämpfern” zusam­mengeschla­gen (MAZ) Don­ner­sta­gnacht erschien ein 19-jähriger Mann bei der Polizei in Bran­den­burg und erstat­tete eine Anzeige wegen Kör­per­ver­let­zung. Der junge Mann gab zu Pro­tokoll, dass er sich am Abend am Trech­witzer See befand. Dort kam es zu Stre­it­igkeit­en zwis­chen zwei dort anwe­senden Per­so­n­en­grup­pen. Als der 19-jährige Mann diese […]

22. Mai 2004 · Quelle: MAZ

Panne bei Gefangenentransport

JVA set­zt Polizei über Gefährlichkeit eines Häftlings nicht ins Bild (MAZ, Ben­no Rougk, Volk­mar Krause) BRANDENBURG/H. Haarscharf sind Jus­­tiz- und Polizei an einem neuer­lichen Skan­dal um die Jus­tizvol­lzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel vor­beigeschrammt. Wie erst jet­zt bekan­nt wurde, hat­te sich der Dien­sthabende der JVA am ver­gan­genen Son­ntag gegen 15 Uhr an die Polizei der Stadt Bran­den­burg mit […]

22. Mai 2004 · Quelle: Tagesspiegel

Proteste gegen Fesselung in Abschiebehaft

Pots­dam — Die Bran­den­burg­er PDS hat die Fes­selung von Inhaftierten im Abschiebege­fäng­nis Eisen­hüt­ten­stadt scharf kri­tisiert. “Es ist auf­fäl­lig und erschreck­end, wie lange Häftlinge dort gefes­selt wer­den”, sagte der PDS-Innen­poli­tik­er Ste­fan Sar­rach am Fre­itag. Er ver­wies auf eine Doku­men­ta­tion des Innen­min­is­teri­ums, wonach zwis­chen März 2001 und Jan­u­ar 2004 ins­ge­samt 19 Per­so­n­en im “geson­derten Haf­traum mit Fix­ierung” […]

21. Mai 2004 · Quelle: MOZ

Premiere für ein Weltbürgerfest

(MOZ, Daniela Win­dolff) Anger­münde (MOZ) Zum ersten Mal feiern Anger­münde und Pren­zlau gemein­sam ein Fest der Tol­er­anz, des Friedens und der Lebens­freude. Die Bürg­er­bünd­nisse der bei­den Städte rück­en zusam­men und bere­it­en derzeit das 1. Welt­bürg­er­fest vor, das am 19. Juni in Anger­münde gefeiert wer­den soll und vor allem junge Leute mit Sport, Musik und Mit­machak­tio­nen […]

21. Mai 2004 · Quelle: Tagesspiegel

Er half, als andere wegsahen

Pots­dam — Auch, wenn er Angst hat­te. Obwohl er bru­tal zusam­mengeschla­gen wor­den ist. Er würde es jedes Mal wieder tun. Horst Mar­tin aus Cot­tbus hat Zivil­courage gezeigt und einem dunkel­häuti­gen Paar, das in der Straßen­bahn von Recht­sradikalen bedrängt wurde, geholfen. Als einziger in dem Abteil. Am Mittwoch wurde er dafür — wie zwei andere Bran­den­burg­er […]

21. Mai 2004 · Quelle: MOZ

Schönbohm: Rechtsextremistischen Parteien laufen Mitglieder weg

Pots­dam (dpa) Die drei recht­sex­trem­istis­chen Parteien in Bran­den­burg verze­ich­nen nach Angaben des Innen­min­is­teri­ums einen Rück­gang an Mit­gliedern. Ins­ge­samt sank die Mit­gliederzahl in den ver­gan­genen vier Jahren von 710 (2000) auf etwa 490 Mit­glieder Ende 2003, teilte das Min­is­teri­um am Fre­itag in Pots­dam mit. Davon waren etwa 210 Per­so­n­en in der NPD ein­schließlich der Jugen­dor­gan­i­sa­tion JN […]

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