(MAZ, Robert Rudolf) INNENSTADT Bis in das Büro Jörg Schönbohms, wo sie den Innenminister fesseln wollten, sind sie nicht gelangt. Durch die offen stehende Eingangstür erreichten die elf protestierenden Mitglieder und Sympathiesanten von Jungdemokraten/Junge Linke Brandenburg immerhin den Flur des Ministers. Sie demonstrierten gestern mit der Aktion gegen die vom Ministerium bestätigte Praxis, Insassen “der […]
Monat: Mai 2004
Flüchtlingsgruppen versuchten Innenminister zu fesseln
Protestierende stürmten am Montag das Brandenburger Innenministerium. Sie protestierten gegen die kürzlich von der Landesregierung bestätigte Praxis Abschiebehäftlinge in der Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt durch Fesselung “ruhig zu stellen”. Gegen 10.30 Uhr stürmten ca. 25 Personen an dem etwas verduzten Wachpersonal des Innenministeriums vorbei. Im Foyer des Hauses stellten sich die Protestierenden auf — einige von Ihnen […]
Generalangriff auf Generalstaatsanwalt
Brandenburgs CDU versucht, ihre Justizministerin zu retten und dabei den Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg zu beschädigen. Der ist CDU-Chef Jörg Schönbohm schon lange ein Ärgernis, deshalb lässt der Exgeneral ihn heftig attackieren (TAZ, Daniel Schulz) Die Brandenburger CDU muss ihre Justizministerin retten. Und sie will schon länger einen ungeliebten Generalstaatsanwalt loswerden. Jetzt versuchen die Christdemokraten, beides auf […]
LKA-Beamter muss wegen Hitlergruß vor Gericht
(BM, M. Lukaschewitsch) Neuruppin — Vor einem Jahr wurde die Entdeckung von Fotos zweier Beamter des Landeskriminalamtes (LKA) Brandenburg publik, die darauf den Arm zum so genannten Hitlergruß heben. Für einen der Männer hat die Affäre jetzt ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat beim Amtsgericht Prenzlau Strafbefehl gegen ihn beantragt. Im zweiten Fall musste man […]
Testosteron-Nachlese
Trechwitz (PM): 19-Jähriger von 10 “mutigen Einzelkämpfern” zusammengeschlagen (MAZ) Donnerstagnacht erschien ein 19-jähriger Mann bei der Polizei in Brandenburg und erstattete eine Anzeige wegen Körperverletzung. Der junge Mann gab zu Protokoll, dass er sich am Abend am Trechwitzer See befand. Dort kam es zu Streitigkeiten zwischen zwei dort anwesenden Personengruppen. Als der 19-jährige Mann diese Streitigkeiten schlichten wollte, […]
Panne bei Gefangenentransport
JVA setzt Polizei über Gefährlichkeit eines Häftlings nicht ins Bild (MAZ, Benno Rougk, Volkmar Krause) BRANDENBURG/H. Haarscharf sind Justiz- und Polizei an einem neuerlichen Skandal um die Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel vorbeigeschrammt. Wie erst jetzt bekannt wurde, hatte sich der Diensthabende der JVA am vergangenen Sonntag gegen 15 Uhr an die Polizei der Stadt Brandenburg mit der Bitte […]
Proteste gegen Fesselung in Abschiebehaft
Potsdam — Die Brandenburger PDS hat die Fesselung von Inhaftierten im Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt scharf kritisiert. “Es ist auffällig und erschreckend, wie lange Häftlinge dort gefesselt werden”, sagte der PDS-Innenpolitiker Stefan Sarrach am Freitag. Er verwies auf eine Dokumentation des Innenministeriums, wonach zwischen März 2001 und Januar 2004 insgesamt 19 Personen im “gesonderten Haftraum mit Fixierung” untergebracht wurden. So […]
Premiere für ein Weltbürgerfest
(MOZ, Daniela Windolff) Angermünde (MOZ) Zum ersten Mal feiern Angermünde und Prenzlau gemeinsam ein Fest der Toleranz, des Friedens und der Lebensfreude. Die Bürgerbündnisse der beiden Städte rücken zusammen und bereiten derzeit das 1. Weltbürgerfest vor, das am 19. Juni in Angermünde gefeiert werden soll und vor allem junge Leute mit Sport, Musik und Mitmachaktionen anlocken will. […]
Er half, als andere wegsahen
Potsdam — Auch, wenn er Angst hatte. Obwohl er brutal zusammengeschlagen worden ist. Er würde es jedes Mal wieder tun. Horst Martin aus Cottbus hat Zivilcourage gezeigt und einem dunkelhäutigen Paar, das in der Straßenbahn von Rechtsradikalen bedrängt wurde, geholfen. Als einziger in dem Abteil. Am Mittwoch wurde er dafür — wie zwei andere Brandenburger und eine […]
Schönbohm: Rechtsextremistischen Parteien laufen Mitglieder weg
Potsdam (dpa) Die drei rechtsextremistischen Parteien in Brandenburg verzeichnen nach Angaben des Innenministeriums einen Rückgang an Mitgliedern. Insgesamt sank die Mitgliederzahl in den vergangenen vier Jahren von 710 (2000) auf etwa 490 Mitglieder Ende 2003, teilte das Ministerium am Freitag in Potsdam mit. Davon waren etwa 210 Personen in der NPD einschließlich der Jugendorganisation JN […]