REGION 17 Körperverletzungen wurden auf Osterfeuern angezeigt, etwa in
Schulzendorf (4), Miersdorf (2) und Birkholz (2). Zehn Tatverdächtige wurden
vorübergehend festgenommen. In Schulzendorf wurden die Personalien einer
rund 20 Personen starke Gruppe festgestellt, die in der S‑Bahn zwischen
Schöneweide und Eichwalde rechte Parolen gegrölt hatte.
Der Vorstand des Freundeskreises teilt mit, daß der Baudezernent des Landkreises
Dahme-Spreewald sich dem Druck rechter Kräfte in der Landesregierung gebeugt und in
einem amtlichen Bescheid die Genehmigung zum Abriß der Gedenkstätte in Ziegenhals
erteilt hat. Damit kann der Eigentümer der Immobilie, der Leiter der Oberen
Bauaufsicht im Land Brandenburg und fachlicher Vorgesetzter des Baudezernenten, das
national und international bedeutende Denkmal, dessen Schutz im Jahre 2004 erst
erweitert und durch Gutachten und Begründungen in Gerichtsurteilen in seiner
Bedeutung gewürdigt wurde, zerstören und auf dem Gelände Privatvillen bauen lassen.
Es ist eine nationale Schande, daß einem Antikommunisten aus der rechten Ecke
gestattet wird, das Gedenken an die Opfer der Nazibarbarei, an den Vorsitzenden der
Kommunistischen Partei Deutschlands Ernst Thälmann und an die letzte, historisch
bedeutsame, Tagung unter seinem Vorsitz, an der auch 29 ehemalige
Reichstagsabgeordnete teilnahmen, derart in den Schmutz zu treten. Mit Empörung und
ernster Sorge müssen wir zusehen, wie sich der Neofaschismus in unserem Land bis
hinein in die Parlamente wieder breit macht. Wortreich geben Politiker, die in der
BRD Macht ausüben, zwar vor, dagegen aufzutreten. Wie jedoch sehen die Taten aus?
Lassen wir uns diese Heuchelei nicht länger bieten. Wir rufen alle Menschen, die
diese Entwicklung nicht wollten, alle, die das antifaschistische Vermächtnis unseres
Volkes bewahren und wach halten wollen, zum Protest auf.
Nachdem wir erfahren mußten, daß Antifaschismus, auch wenn er das Recht auf seiner
Seite hat, sehr teuer geworden ist und die juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft
sind, wurde uns erklärt, ein 2004 neu geschaffenes Gesetz zwinge den Landrat zu
einer solchen Entscheidung. Kommt am 17.04. 2005, 10.00 Uhr zur Protestdemonstration
in die Bahnhofstraße Königs Wusterhausen (am Brunnen) und anschließend zur
Kundgebung um 11.30 Uhr in Ziegenhals. Bringt Fahnen, Transparente und Flugblätter
mit.
Jetzt kommt es darauf an. Es muß der machtvollste Protest seit Beginn des Kampfes um
die “Ernst-Thälmann-Gedenkstätte” werden. Protestiert schon jetzt bei allen zu
dieser mit Heuchelei betriebenen Untat beteiligten Politikern, verbreitet die
Wahrheit über die geplante Schandtat wo ihr nur könnt.
Wir wollen zeigen, daß es uns ernst ist mit dem Antifaschismus und der
Zurückdrängung der Neonazis.
Wer die “Ernst-Thälmann-Gedenkstätte” in Ziegenhals vernichtet, hilft objektiv nur
ihnen!
Auf zur gemeinsamen Aktion!
Verbindungen:
Zur Demonstration am 17.04. 05 10.00 Uhr in Königs Wusterhausen Direkt bis zum Bhf.
Königs Wusterhausen und von dort die Bahnhofstraße bis zum Brunnen (200 m)
Zur Gedenkkundgebung am gleichen Tag um 11.30 in Ziegenhals mit dem Bus ab
Haltestelle Bahnhof-Königs Wusterhausen, Storkower Straße in Richtung Schmöckwitz
11.10 bis zur Haltestelle Sporthaus Ziegenhals (Birkenweg in Ziegenhals/Niederlehme)
Parkplätze sind an beiden Orten ausreichend vorhanden.
PDS kritisiert Abrisserlaubnis
Streit um Thälmann-Gedenkstätte
(MAZ) POTSDAM/ZIEGENHALS Die märkische PDS hat die Abrissgenehmigung des
Landkreises Dahme-Spreewald für die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in
Ziegenhals heftig kritisiert. Damit sei das Aus für die Gedenkstätte
absehbar, sagte PDS-Landesvorsitzender Thomas Nord am Donnerstag in Potsdam.
Der Landkreis hatte den Abriss mit der Begründung genehmigt, der Erhalt sei
dem neuen Eigentümer finanziell nicht zuzumuten.
Der Referatsleiter der obersten Bauaufsicht im Bauministerium hatte das 4650
Quadratmeter große Seegrundstück im Dezember 2002 erstanden. Wegen
Denkmalschutzauflagen, die eine lukrative Vermarktung damals verhinderten,
war der Kaufpreis relativ günstig. Auf Grundlage eines neuen Gesetzes, das
später nach jahrelanger Vorbereitung in Kraft trat, hatte jedoch am 23.
Februar 2005 die untere Bauaufsicht des Kreises die Abrissgenehmigung für
die Gedenkstätte erteilt. Die Kreis-Bauaufsicht ist gegenüber der obersten
Bauaufsicht weisungsgebunden.
Die PDS rügte, dass Gröger das Grundstück überhaupt verkauft wurde, wenn er
die finanziellen Mittel zum Erhalt nicht aufbringe. Diesen Vorwurf wollte
Landratssprecherin Heidrun Schaaf nicht kommentieren, “da die gerichtlichen
Verfahren noch nicht beendet” seien. Gröger zweifle den Denkmalstatus an.
Dies müsse noch rechtlich geklärt werden. Schaaf betonte aber, dass “erst
eine gerichtliche Entscheidung gefällt und die Umlagerung der Gedenkstätte
vorgenommen werden muss, bevor Gröger mit dem Abriss beginnen darf”
Potsdam — Die Traditionsgemeinschaft Potsdamer Glockenspiel (TPG) hat die
Arbeit für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche aufgekündigt. Der
Vorsitzende des Vereins, Max Klaar, teilte mit, er habe Oberbürgermeister
Jann Jakobs (SPD) informiert. Als Grund nannte er Unstimmigkeiten zum
Nutzungskonzept. Nach Informationen der Homepage
“www.garnisonkirche-potsdam.de” hat die TPG “nach eigenen Angaben 5,5
Millionen Euro für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche gesammelt”.
“Derzeit ist der Verein nicht bereit, diese Mittel zur Verfügung zu
stellen”, heißt es dort.
WITTSTOCK Mehrere dem äußeren Anschein nach der rechten Szene zuzuordnende
Jugendliche haben am Donnerstag gegen 0.45 Uhr auf andere Jugendliche
eingeschlagen. Zwei Frauen im Alter von 16 und 18 Jahren und zwei 20 und 21
Jahre alte Männer liefen durch Wittstock. Unterwegs in der Poststraße übten
zwei von ihnen gemeinsam Pfeifen. Es kam zu einer verbalen
Auseinandersetzung mit aus dem Fenster schauenden Jugendlichen. Drei
männliche und zwei weibliche Personen offenbar aus der rechten Szene kamen
aus dem Haus und verfolgten die anderen. In der Baustraße wurden zwei
männliche Jugendliche ins Gesicht geschlagen und leicht verletzt. Ein Zeuge
rief die Polizei. Die beiden Begleiterinnen der Geschädigten und ein
Tatverdächtiger wurden festgestellt. Der Tatverdächtige wurde festgenommen.
Er hatte einen Atemalkoholwert von 1,34 Promille.
BEELITZ Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Gründonnerstag auf dem
Evangelischen Friedhof in Beelitz gewütet. “Wir mussten umfängliche
Zerstörungen an Grabsteinen feststellen”, sagte Pfarrer Olaf Prelwitz
gestern zur MAZ. Betroffen seien private Gräber, aber auch der Bereich des
Soldatenfriedhofs. Außerdem sei die erst vor wenigen Tagen verlegte
Wasserleitung zur Urnengemeinschaftsanlage “teilweise wieder aus dem
Erdboden herausgerissen” worden. “An einigen Grabsteinen haben wir
Schmierereien mit rechtsradikalem Inhalt entdeckt”, so Prelwitz. Über die
Höhe des Schadens könne er noch nichts sagen, doch sei sofort Anzeige bei
der Polizei erstattet worden. “Wenn Passanten in der Nacht zu Donnerstag
etwas bemerkt haben, sollten sie die Polizei informieren.”
Potsdam (dpa) Die Landesregierung in Brandenburg erwägt den Einsatz von so
genannten Brechmitteln gegen mutmaßliche Drogenhändler. Die Entscheidung
darüber sei aber noch nicht gefallen, antwortete Innenminister Jörg
Schönbohm (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage. Er rechne jedoch mit
einer baldigen Einigung.
Auch in anderen Bundesländern sei die Verwendung von Brechmitteln durch die
Polizei vorgesehen. Diese könnten dann zum Einsatz kommen, wenn bestimmte
Personen im Verdacht stünden, mit Drogen zu handeln und diese vor der
Festnahme verschluckt zu haben, betonte Schönbohm. Die Dealer hofften
dadurch, einer Entdeckung zu entgehen. Allerdings habe es in Brandenburg für
die Beamten bisher noch keine Notwendigkeit gegeben, verschluckte Drogen als
Beweismittel zu sichern.
Der Generalstaatsanwalt des Landes, Erardo Rautenberg, habe den Entwurf
einer Verfügung zum “Einsatz von Brechmitteln, Abführmitteln und Magensonden
in Verfahren gegen mutmaßliche Drogenhändler und Drogenkörperschmuggler”
erarbeitet, sagte Schönbohm. Außerdem wolle das Gesundheitsressort noch im
März eine Stellungnahme auf der Grundlage des aktuellen medizinischen
Forschungsstandes unter Beteiligung der Landesärztekammer präsentieren.
(BM)Jeder zehnte Berliner überlegt, bei den nächsten Wahlen seine Stimme einer
rechtsextremen Partei zu geben. Etwa sechs Prozent der Hauptstädter haben ein mehr
oder weniger gefestigtes rechtsextremes Weltbild. In Brandenburg liegen die Zahlen
zum Teil weitaus höher.
Das geht aus einer Untersuchung zum Thema Rechtsextremismus in Berlin und
Brandenburg hervor, die Wissenschaftler der Freien Universität (FU) in
Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa über mehrere Monate hinweg
durchgeführt haben. Gestern stellten Vertreter der FU gemeinsam mit Forsa-Chef
Manfred Güllner die Ergebnisse der Untersuchung vor.
Wie FU-Professor Oskar Niedermayer dabei erläuterte, wurden 2000 Berliner und
Brandenburger befragt. Dabei legten die Initiatoren der Befragung sechs Kriterien
für ein rechtsextremes Weltbild fest: Befürwortung einer rechtsautoritären Struktur,
übersteigerter Nationalismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus,
Sozialdarwinismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus.
Zu jedem Kriterium wurden die Befragten mit einer These konfrontiert, die sie
befürworten oder ablehnen konnten. Die Antworten ergaben zum Teil ein erschreckendes
Bild. Beispiel Sozialdarwinismus: Der provokanten These “Es gibt wertvolles und
unwertes Leben” stimmten 16 Prozent der Berliner und sogar 27 Prozent der
Brandenburger zu.
Auch die Zeit des Nationalsozialismus sehen, wie die Befragung ergab, etliche
Berliner und Brandenburger eher positiv. Zwölf Prozent aller Berliner (Brandenburg
24 Prozent) zeigten sich aufgeschlossen für die These, wonach es in Deutschland auch
heute wieder einen Führer geben sollte, der “zum Wohle aller mit harter Hand
regiert”. Und 15 Prozent der Befragten in der Hauptstadt sowie 20 Prozent der Märker
vertraten die Ansicht, der Nationalsozialismus habe auch seine guten Seiten gehabt.
Die Untersuchung machte darüber hinaus deutlich, daß Ausländerfeindlichkeit und
Antisemitismus weiterhin ein ernst zu nehmendes Problem sind. Der These “Die Juden
haben zuviel Einfluß”, Lieblingssatz aller Antisemiten, stimmte sowohl in Berlin wie
auch in Brandenburg jeder Sechste zu.
Noch höher lag die Zustimmung beim Kriterium Ausländerfeindlichkeit. “Wenn
Arbeitsplätze in Deutschland knapp werden, sollte man die Ausländer nach Hause
schicken”, lautete die These. Zustimmung gab es von 20 Prozent der Berliner und 31
Prozent der Brandenburger.
Bei der Studie wurde auch nach der Haltung zur Demokratie gefragt. Offen
antidemokratisch äußerten sich dabei drei Prozent der Berliner und fünf Prozent der
Brandenburger. Und jeder vierte Hauptstädter bekannte sich zwar grundsätzlich zur
Demokratie, befand allerdings, daß in der Praxis einiges im Argen liege.
Ungeachtet aller bei der Befragung zutage getretenen Symphatien für rechtsextremes
Gedankengut halten die Initiatoren einen großen Erfolg rechter Parteien bei den
nächsten Wahlen für eher unwahrscheinlich. “Die Untersuchung brachte das
überraschende Ergebnis, daß ein rechtsextremes Weltbild bei vielen Menschen nicht
automatisch auch zu einem entsprechenden Wahlverhalten führt”, begründete
FU-Professor Richard Stöss, Mitinitiator der Untersuchung, diese Auffassung.
Die Ergebnisse der Befragung geben ihm offenkundig recht. Befragt, welche Partei sie
wählen würden, gaben mehr als die Hälfte aller bei der Untersuchung als rechtsextrem
eingestuften Personen in Berlin an, für SPD (30 Prozent) , CDU (26 Prozent) oder PDS
(7 Prozent) zu stimmen.
Oft geäußerte Befürchtungen, der Rechtsextremismus infiziere immer häufiger junge
Menschen, wurden durch die Untersuchung deutlich widerlegt. Nur fünf Prozent der 15-
bis 25jährigen äußerten sich positiv zu den vorgebrachten Thesen. Bei den über
60jährigen waren es dagegen mehr als 15 Prozent. Eine weitere Erkenntnis der Studie:
Je höher der Bildungsstand, desto geringer die Anfälligkeit für rechtes Gedankengut.
Aufklärung gegen rechts
(BM)Die Ergebnisse der Rechtsextremismus-Umfrage unter 2000 Berlinern und Brandenburgern
sind besorgniserregend. Denn immerhin tragen sich zehn Prozent der Befragten mit dem
Gedanken, ihre Stimme bei der nächsten Wahl einer rechtsextremen Partei zu geben.
Erschreckend ist auch, wie viele Menschen Thesen auf den Leim gehen, die
antisemitisch und ausländerfeindlich geprägt sind oder den Nationalsozialismus
verherrlichen. Ohne einer tiefergehenden Ursachenforschung vorgreifen zu wollen,
liegt es auf der Hand, wie dieses Problem angegangen werden muß: Mit historischer
Aufklärungs- und politischer Bildungsarbeit. Die sollte schon in den Schulen viel
intensiver betrieben werden. Aber auch die demokratischen Parteien täten gut daran,
Ursachen, Realität und Folgen des Nationalsozialismus stärker zu thematisieren.
Schließlich ließen jüngst sogar mehrere Bezirksbürgermeister (alle Mitglieder in
großen Volksparteien) auf diesem Gebiet Wissenslücken erkennen.
Braunes Gedankengut
(Berliner Zeitung)Für ihre Studie befragten die beiden Politik- und Sozialwissenschaftler
Richard Stöss und Oskar Niedermayer 2 000 Menschen. Jeweils rund 500 davon
kamen aus Ost- und aus WestBerlin, aus dem “Speckgürtel” direkt um Berlin
und aus den stadtfernen Teilen des Landes Brandenburg.
In Berlin stellten sie dabei keine Unterschiede in der Verteilung rechts-
extremer Weltbilder fest: sechs Prozent in Ost und West. In dem Teil
Brandenburgs in der unmittelbaren Umgebung von Berlin liegt der Anteil der
Menschen mit einem rechten Weltbild bei neun Prozent, an den äußeren Grenzen
Brandenburgs bei 13 Prozent.
Das Wahlverhalten der Menschen mit rechtsextremer Gesinnung bildet sich in
Umfragen oft nicht korrekt ab. Auf die Frage, welche Partei sie am nächsten
Sonntag wählen würden, antworteten die meisten (30 Prozent) der Menschen mit
einem rechtsextremen Weltbild “SPD”. Andere Antworten gab es auf die weniger
direkte Frage “Würden Sie unter Umständen eine rechte Partei wählen?” Hier
bekannten sich 26 Prozent der Berliner und 31 Prozent der Brandenburger
Extremen zu ihrer Gesinnung.
Am 8. April findet von 11 bis 17 Uhr im Paulus-Praetorius-Gymnasium die Ausbildungs- und Studienbörse 2005 statt. Mit dabei wie in den letzen Jahren die Bundeswehr. Auf dem Schulhof wird sie mit einem Infomobil werben. Von 14 bis 15 Uhr und von 15 bis 16 Uhr ist ein Vortrag mit dem Titel “Offizierslaufbahn in Heer, Luftwaffe und Marine, Studium an Universitäten der Bundeswehr” geplant (Herr Herzberg, Oberleutnant der Bundeswehr, Raum 206).
In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Protesten von Bernauer AntimilitaristInnen, denn auch BundeswehrsoldatInnen sind Mörder. So ist auch in diesem Jahr wieder damit zu rechnen, das die Polizei, zivil und in Uniform, die Bundeswehr zu schützen sucht.
Panketal (MOZ) Nach dem Brandschlag auf den türkischen Imbiss am Bahnhof Zepernick kam es am Freitag erneut zu Handlungen, die sich gegen den Betreiber des Imbiss richten. Wie der Lagedienst des Polizeipräsidiums in Frankfurt (Oder) mitteilte, sind freitagfrüh um 4.45 Uhr rund um den Imbisswagen Plakate entdeckt worden. Auf den Plakaten stehen Beschimpfungen gegen den türkischen Betreiber des Döner-Imbiss am Bahnhof Zepernick, so die Information des Sprechers des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder). Nahezu 60 Plakate in der Größe DIN A4 wurden im Umfeld des Imbisswagens an Türen, Zäunen oder an Häusern entdeckt. Sie sind am Freitag noch entfernt worden.
Der oder die Täter seien bisher nicht bekannt, auch einen Verdacht gebe es noch nicht, so der Polizeisprecher. Die Polizei hat die Untersuchungen aufgenommen. Ermittelt wird durch die Kriminalpolizei Eberswalde.
Eberswalde — Die Polizei hat gestern in Fürstenwalde (Oder-Spree) einen mit
drei Haftbefehlen gesuchten Menschenhändler festgenommen. Der 33jährige soll
von Februar 2002 an die Einschleusung von Ost€päerinnen nach Deutschland
organisiert haben, um diese in Bordellen und Wohnungen in Ostbrandenburg als
Prostituierte für sich arbeiten zu lassen.
