Im Laufe des Solidaritäts- und Aktionstages für die Hausbesetzung in Frankfurt/Oder wurden am heutigen 29. April in Cottbus ebenfalls zwei Häuser besetzt. Die Polizei ist bis jetzt (23 Uhr) nicht gegen uns vorgegangen. Erobern wir uns die Städte zurück! Autonome Freiräume erkämpfen! Solidarität mit den Frankfurter BesetzerInnen!
Monat: April 2005
Perspektiven antifaschistischer Gedenkarbeit
(Ravensbrückblätter)Den „Perspektiven antifaschistischer Gedenkarbeit“ widmet sich eine Tagung vom 17. bis 19. Juni in Potsdam. Wenige Wochen nach den 60. Jahrestagen der Befreiung der Konzentrationslager soll es im Lichte dieser Ereignisse unter anderem darum gehen, wie im Sinne der ehemaligen Häftlinge Erinnerungspolitik gestaltet werden kann, wenn diese ihre Interessen nicht mehr wie bisher vertreten können. […]
Widerspruch gegen Nazi-Parolen
Bernau. Demokratie ist manchmal schwer zu verstehen. Da dürfen – durch das Versammlungsrecht und damit die Polizei geschützt – Neonazis auf dem Bernauer Markt menschenverachtende Dummheiten und Nazi-Parolen verbreiten. Bürger, die ihnen widersprechen wollen, werden daran gehindert. Das ist ein Widerspruch an dem auch die Polizisten nicht leicht tragen. Gespräche mit Beamten, die am Mittwochabend den Aufzug des […]
Gespräche nach Räumung
(MOZ) Nach der Räumung des besetzten Hauses an der Rosa-Luxemburgstraße (wir berichteten) hat es erste Gespräche zwischen der Stadt und den betroffenen Jugendlichen gegeben. Bürgermeisterin Katja Wolle, als Dezernetin für den Bereich Jugend und Soziales zuständig, traf sich noch am Dienstagabend mit jungen Frankfurtern, die vors Rathaus gezogen waren. Im Stadtverordnetensitzungssaal ließ sie sich die Situation […]
110 Nazis in Bernau
(Indymedia) Am 27.04.2005 fand in Bernau bei Berlin erneut ein Aufmarsch des Märkischen Heimatschutzes (MHS) statt. Ungefähr 110 Neonazis aus Berlin und Brandenburg marschierten unter dem Motto “Ausweisung krimineller Ausländer” durch die Bernauer Innenstadt. Anmelder und Hauptredner war Gordon Reinholz weitere Redebeiträge wurden von Thomas “Steiner” Wulff gesprochen. Anwesend waren u.a. bekannte MHS-Mitglieder wie Christian Banaskiewicz, Andreas […]
“Asyl im Namen des Vaters” kostenlos online
Tuan Nguyen aus Altlandsberg hat per Telefon mitgeteilt, dass seine Familie endgültig in Deutschland bleiben darf. Weit über ein Jahrzehnt musste die Familie auf diese Entscheidung warten. Aus diesem Anlass ist ab heute der komplette Text des 2003 erschienenen Buches “Asyl im Namen des Vaters” über Familie Nguyen kostenlos im Internet verfügbar. Der Autor Martin Schäuble […]
Unversöhnlich
ORANIENBURG Die Positionen zum 8. Mai stehen unversöhnlich nebeneinander. Karl Stenzel kritisierte gestern während einer Gedenkfeier der PDS am sowjetischen Ehrenmal in Oranienburg den Festredner Horst Schüler, der später vorm Kreistag sprach, in scharfer Form. Der Vize-Vorsitzende des Sachsenhausen Komitees bezeichnete Schüler als eine “miese Figur der antikommunistischen und DDR-feindlichen Szene”. Schüler, Vorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer […]
Rechte Schmierereien in Sandow
An der Realschule in Sandow sind gestern vor Unterrichtsbeginn mehrere Schmierereien mit rechtsextremem Inhalt entdeckt worden. Wände und Türen der Schule und der Turnhalle waren mit Symbolen des Nazi-Regimes in roter und schwarzer Farbe verunstaltet.
Gräbergesetz verscheucht Neonazis
POTSDAM/HALBE Was mit der Neufassung des Versammlungsrechts auf Bundesebene zu Jahresbeginn nicht gelungen ist, will die Brandenburger Landesregierung nun mit einem neuen Gräbergesetz verhindern: dass sich das Dorf Halbe in Dahme-Spreewald zu einem “Wallfahrtsort” für Rechtsextreme aus dem gesamten Bundesgebiet entwickelt. Zum Volkstrauertag 2004 hatten sich dort 1600 Neonazis versammelt — doppelt so viele, wie die Polizei […]
Land hat neue Datenschutzchefin
POTSDAM Der Innenausschuss im Landtag hat sich gestern auf Dagmar Hartge als neue Datenschutzbeauftragte in Brandenburg geeinigt. Das Votum sei einstimmig erfolgt, sagte der Vorsitzende des parlamentarischen Gremiums, Hans-Jürgen Scharfenberg (PDS). Hartge ist derzeit Vize- Datenschutzbeauftragte in Berlin. Die 42-jährige Juristin könne bereits Mitte Mai vom Landtag gewählt werden und unmittelbar danach ihr Amt antreten, betonte Scharfenberg. […]