Monat: Juni 2005

(KLAUS D. GROTE, MAZ) POTSDAM Die Staat­san­waltschaft Pots­dam hat ein Ver­fahren wegen Urkun­den­fälschung gegen die RBB-Fernse­hjour­nal­istin Gabi Prob­st wegen Ger­ingfügigkeit eingestellt. Prob­st hat­te auf dem Brief an einen Häftling der Jus­tizvol­lzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel als Absender ihr Pseu­do­nym G. Rost und die ehe­ma­lige Pots­damer Adresse des RBB-Mag­a­zins “Klar­text” ver­wen­det. Das Schreiben wurde geöffnet. Begrün­dung: Die Brief­marke war nicht abgestem­pelt. JVA-Leit­er Her­mann Wachter erstat­tete Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. 

Prob­st hat­te ver­gan­genen Monat über den Vor­gang berichtet — bei der Ver­lei­hung des Pressepreis­es des Deutschen Anwalt­stages in Dres­den. “Ich wäre damit gar nicht an die Öffentlichkeit gegan­gen, aber ich musste eine Rede hal­ten und habe gesagt, dass jede Medaille zwei Seit­en hat”, sagt Prob­st. Den Preis erhielt sie für ihre Reporta­gen über Missstände in der JVA. Sie berichtete über prügel­nde Beamte, über unter­lassene Hil­feleis­tung und über Wächter, die Häftlinge in der JVA-Werk­statt für sich arbeit­en ließen. 

Vor diesem Hin­ter­grund erschien Prob­st die Anzeige des Anstalt­sleit­ers als “pri­vate Fehde”. Dass sie von der Staat­san­waltschaft auch noch aufge­fordert wurde, unter Andro­hung eines Bußgeldes in Höhe von 600 Euro bin­nen ein­er Woche ihre sämtlichen bish­eri­gen Adressen, Tele­fon­num­mern und Pseu­do­nyme offen zu leg­en, emp­fand Prob­st als Schikane. Sie sprach von Befan­gen­heit der Staat­san­waltschaft. Staat­san­walt Rolf Grünebaum, Sprech­er von Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg, suche nach einem wun­den Punkt in ihrer Biografie. 

Der Fall schlug Wellen, brachte Prob­st Unter­stützungszusagen von Kol­le­gen und Poli­tik­ern. Dass Staat­san­walt Grünebaum den Vor­wurf der Urkun­den­fälschung als vertret­bar und “nicht neben der Sache” vertei­digte, machte den Fall nicht weniger skan­dalös. Das Ange­bot, das Ver­fahren gegen ein 300-Euro-Bußgeld einzustellen, wollte Prob­st nicht annehmen. “Das wäre ein Eingeständ­nis gewe­sen”, sagt sie. 

Auch mit der Ein­stel­lung ist die Jour­nal­istin nicht zufrieden, weil der Anfangsver­dacht der Urkun­den­fälschung beste­ht. Zugle­ich hat sie Strafanzeige gegen JVA-Chef Wachter wegen Ver­stoßes gegen das Briefge­heim­nis gestellt. Briefe dürften nur nach richter­lichem Beschluss geöffnet wer­den, sagt sie. Und bis heute sei der Verbleib des Briefes dem Häftling nicht mit­geteilt wor­den. Außer­dem habe er seinen Job bei der Gefan­genen-Zeitung verloren. 

Prob­st ste­ht seit Jahren mit JVA-Insassen in Kon­takt, die sich über die Ver­hält­nisse in den Jus­tizvol­lzugsanstal­ten bekla­gen — oft­mals anonym. Prob­st ist in den Gefäng­nis­sen dur­chaus bekan­nt und auch gefürchtet. Der Job als “JVA-Kum­merkas­ten” brachte Prob­st unter Häftlin­gen bere­its den Beina­men “Heilige Gabi” ein. Ger­ade hat sie wieder einen Besuch­santrag für die JVA Bran­den­burg gestellt. 

Im Fall der prügel­nden Wächter kri­tisierte Prob­st auch die Staat­san­waltschaft als untätig. Zudem berichtete sie über Ver­wick­lun­gen von Staat­san­walt Grünebaum in die Bran­den­burg­er Tren­nungs­geldaf­färe. Die Anklage emp­fand sie deshalb als Retourkutsche. Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg erkan­nte die Brisanz dieser Entwick­lung, machte den Fall zur Chef­sache und forderte einen Bericht der Staat­san­waltschaft Pots­dam an. Beobachter sind sich sich­er: Die Ein­stel­lung bedeutet für die Staat­san­waltschaft eine klare Niederlage.

(dpa, PNN) Frank­furt (Oder) — Im Umgang mit einem in Frank­furt (Oder) ver­muteten Mas­sen­grab aus dem Zweit­en Weltkrieg sucht die Stadt nach einem Kom­pro­miss. Ober­bürg­er­meis­ter Mar­tin Patzelt (CDU) kündigte gestern Gespräche mit dem Land Bran­den­burg, dem Volks­bund Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge und dem pri­vat­en Eigen­tümer des Are­als an. „Wir müssen das Mach­bare aus­loten.“ Auf dem Gelände sollen über Tausend gestor­bene Kriegsheimkehrer liegen. 

„Es sind schwierige Ver­hand­lun­gen“, sagte Patzelt. Das The­ma sollte am Mon­tagabend dem Haup­tauss­chuss behan­delt wer­den. Gle­ich nach der Som­mer­pause hofft der Kom­mu­nalpoli­tik­er klare Vorstel­lun­gen über die weit­ere Vorge­hensweise vor­legen zu können. 

„Frank­furt war der Ent­las­sung­sort für alle deutschen Sol­dat­en, die im Osten waren“, sagte Rolf Hüb­n­er vom Kreisver­band des Volks­bun­des Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge. Von 1945 und 1950 passierten etwa 1,2 Mil­lio­nen Men­schen das Lager am Stad­trand. Viele von ihnen star­ben noch auf dem Trans­port oder kurz nach ihrer Ankunft. 

Um 1945/46 war die Sterblichkeit­srate beson­ders hoch, da die Sow­je­tu­nion nur Kranke ent­lassen hatte. 

Die ein­stige Begräb­nis­stätte für Heimkehrer war später zum Teil als Fried­hof erhal­ten geblieben. 1973/74 wur­den 1888 Tote auf den Haupt­fried­hof umge­bet­tet. Nach neuen Namenslis­ten sollen aber rund 3200 Tote dort begraben gewe­sen sein. Deshalb wer­den auf dem jet­zt betonierten Platz die sterblichen Über­reste von rund 1300 Men­schen ver­mutet. Patzelt sagte, unter der inzwis­chen bebaut­en Fläche kön­nten keine Such­grabun­gen ver­an­lasst werden. 

Der His­torische Vere­in zu Frank­furt (Oder) erhielt vor eini­gen Jahren einen anony­men Brief, demzu­folge bei Bauar­beit­en Anfang der 90er Jahre außer­halb des ehe­ma­li­gen Heimkehrerfried­hofs Gebeine ent­deckt wor­den waren. Der Fund wurde damals nicht gemeldet. Die dort ansäs­sige Fir­ma ist zwis­chen in Insol­venz gegangen. 

Der Brief sei ein­er der Anlässe gewe­sen, eine Studie zum Schick­sal der Heimkehrer zu erar­beit­en, sagte Hüb­n­er. Die Unter­suchung wurde vom His­torischen Vere­in, dem Ver­band der Heimkehrer, Kriegs­ge­fan­genen und Ver­mis­s­te­nange­höri­gen sowie dem Volks­bund erar­beit­et und im April 2005 der Stadt und dem bran­den­bur­gis­chen Innen­min­is­teri­um vorgelegt.dpa

(HK, PNN) Das wegen Geld­nöten wack­el­nde 9. Frauen­fes­ti­val kann keine weit­eren Hil­fe von der Stadt erwarten. Gestern sagte die Kul­turbeige­ord­nete Gabriele Fis­ch­er auf Anfrage, dass keine Förderung möglich sei. Grund: Die Ver­anstal­ter vom Autonomen Frauen­zen­trum Pots­dam e.V. bekä­men schon Mit­tel für den Betrieb ihres Haus­es, eine „Dop­pelförderung“ für das Fest sei nicht möglich. Dies wäre schon 2004 so gewe­sen. „Ver­mut­lich sind dem Fest Spon­soren abhan­den gekom­men“, so Fis­ch­er. HK

(Gabriele Hohen­stein und Juliane Wede­mey­er, PNN) Innen­stadt — Zu ein­er Haft­strafe von einem Jahr und zwei Monat­en hat das Jugend­schöf­fen­gericht den Angeklagten Dan­ny L. (26) gestern im Zusam­men­hang mit dem Über­fall Recht­sradikaler auf das alter­na­tive Pots­damer Jugend­pro­jekt „Chamäleon“ in der Neu­jahrsnacht 2003 verurteilt. Nach dre­itägiger Beweisauf­nahme und dem Anhören von über zwei Dutzend Zeu­gen wurde der vielfach vorbe­strafte Dan­ny L. wegen schw­eren Land­friedens­bruchs verurteilt. Der Mitangeklagte Michael G. (21) erhielt eine Jugend­strafe von einem Jahr und fünf Monat­en, aus­ge­set­zt zu zwei­jähriger Bewährung. Er muss eine Geld­buße von 500 Euro an den „Chamäleon“ e. V. zahlen sowie 200 Stun­den unent­geltlich arbeit­en. Damit blieb das Gericht deut­lich unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft. 

Ein drit­ter ursprünglich mit auf der Anklage­bank Sitzen­der wurde am zweit­en Ver­hand­lungstag freige­sprochen. Er sagte gestern als Zeuge gegen seine Kumpels aus, denen vorge­wor­fen wird, in der Neu­jahrsnacht 2003 aus ein­er Gruppe von etwa 20 Rechts­gerichteten her­aus das Jugend­pro­jekt „Chamäleon“ in der Her­mann-Elflein-Straße mit Hol­zlat­ten und Feuer­w­erk­skör­pern ange­grif­f­en und die Bewohn­er in Angst und Schreck­en ver­set­zt zu haben (PNN berichteten). „Eine Horde wildge­wor­den­er Recht­sradikaler stürmte kurz nach Mit­ter­nacht auf ein Haus zu, in dem sich fünf junge Leute aufhiel­ten, deren linke Gesin­nung ihr ein Dorn im Auge war“, so der Staat­san­walt in seinem Abschlussplä­doy­er. Die Angeklagten bestrit­ten die Vor­würfe. Sie wur­den allerd­ings von mehreren unbeteiligten Zeu­gen in der Men­schen­menge erkan­nt. „Es kommt über­haupt nicht auf ihren konkreten Tat­beitrag an. All das, was aus der Gruppe her­aus geschehen ist, haben sie sich auch anzurech­nen. Das nen­nt man Mit­täter­schaft“, betonte der Vertreter der Anklage. Aus sein­er Sicht sollte das zur Tatzeit bewohnte Jugend­haus aus purem Hass gegen Ander­s­denk­ende abge­fack­elt werden. 

Unter­dessen hat­ten sich gestern Mor­gen 8 Uhr rund 50 Mit­glieder der linken Szene vor dem Amts­gericht ver­sam­melt. Der Protest der über­wiegend jugendlichen Demon­stran­ten richtete sich gegen die ihrer Mei­n­ung nach vom Gericht gedulde­ten Dro­hge­bär­den der recht­sex­tremen Prozesszuschauer: In den Fluren des Gerichts­ge­bäudes hät­ten die Nazis an den vor­ange­gan­genen Prozessta­gen Besuch­er geschub­st, teil­weise geschla­gen, Zeu­gen und Opfer bedro­ht, erk­lärte ein link­er Demon­strant. Die Nazis hät­ten im Gericht gebrüllt: „Wir wis­sen, wer du bist und wo du wohnst!“. Das Gericht sei dage­gen nicht vorge­gan­gen und habe die Recht­en nicht des Saals verwiesen. 

Dass die Dro­hun­gen dur­chaus ernst zunehmen sind, erfuhren die Mit­glieder des Jugend­vere­ins nach eige­nen Angaben zulet­zt in der Nacht vor dem gestri­gen Ver­hand­lungstag. „Die Nacht über sind immer wieder schwarz ver­mummte Gestal­ten um unser Haus geschlichen. Sie hat­ten Steine und Ket­ten in der Hand und haben an unseren Fen­stern und Türen gerüt­telt“, so die Vere­insvor­sitzende Julia Senf. Aus Angst hät­ten sie die Polizei gerufen, die vier der von den Jugendlichen als bekan­nte Neon­azis iden­ti­fizierte Ran­dalier­er aus Berlin „stellte und der Stadt verwies“. 

Um weit­ere Zwis­chen­fälle zu ver­mei­den, waren gestern rund 50 Polizis­ten im und am Gericht im Ein­satz. Ein­sat­zleit­er Andreas Merten bestätigte, dass es während der vorheri­gen Ver­hand­lun­gen „ab und an“ zu Rangeleien und Belei­di­gun­gen „seit­ens der Nazis“ im Gerichts­ge­bäude gekom­men sei. „Am ersten Prozesstag gab es zwei kleine Kör­per­ver­let­zun­gen, am zweit­en eine“, so Merten. Gestern hät­ten zwei Per­so­n­en Anzeige wegen Belei­di­gung erstat­tet. Trotz stark­er Präsenz ver­hin­derte die Polizei nicht, dass in der Ver­hand­lungspause die bei­den Angeklagten mit den Mit­gliedern der recht­en Szene vor dem Gericht­sein­gang posierten, so dass jed­er, der das Gebäude betreten wollte, die Nazis passieren musste. Zum Grüp­pchen vor dem Ein­gang gesellte sich auch Michael G.s Anwalt Wol­fram Narath, ehe­mals Vor­sitzen­der der mit­tler­weile ver­bote­nen recht­sex­tremen Wiking-Jugend. 

Gegenüber des Amts­gerichts, auf dem Prom­e­naden­streifen der Hege­lallee, warteten etwa 20 Neon­azis die Ver­hand­lung ab. Unter ihnen der am 2. Juni in diesem Fall freige­sproch­ene Torsten S. (21). Laut Julia Senf waren auch die vier Recht­sex­trem­is­ten, die in der Nacht zuvor um das Chamäleon-Haus geschlichen sind, anwe­send. Über die Straße riefen sich die Jugendlichen hin und wieder provozierende Sprüche zu, anson­sten lief es ruhig ab. 

Kurz vor 11.30 Uhr gin­gen die Ein­satzkräfte der Polizei in Stel­lung, forderten die Linken zum Ver­lassen des Bürg­er­steigs vor dem Gericht auf, diese fol­gten ohne größeren Wider­spruch. Die Neon­azis wur­den nach dem Prozess von Polizis­ten teil­weise unter Gejohle zum Bahn­hof geleit­et. Während der Ver­hand­lung kam es auch am Platz der Ein­heit zu ver­balen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Recht­en und Linken.

(Jens Blanken­nagel, Berlin­er Zeitung) ANGERMÜNDE. Die 43. Mon­tags­de­mo gestern in Anger­münde (Uck­er­mark) stand unter einem speziellen Mot­to. “Es ist dies­mal eine Gedenkdemon­stra­tion für alle Suizidopfer von Hartz IV”, sagte Organ­isatorin Bir­git Kühr. Alle Teil­nehmer wur­den aufgerufen, Kerzen bei der Demo mitzuführen. “Außer­dem leg­en wir für die Hartz-IV-Toten zwei Grab­sträuße nieder: ein­mal vor dem Rathaus und ein­mal vor dem Grund­sicherungsamt, der hiesi­gen Hartz-IV-Stelle”, sagte sie. Zur ersten Mon­tags­de­mo kamen am 23. August 550 Teil­nehmer. In der Vor­woche waren es ganze 50. 

Anlass für die Gedenkkundge­bung war für die Organ­isatorin, dass sich am 25. Mai ein 54-Jähriger im nor­drhein-west­fälis­chen Höx­ter erhängt hat­te. Ange­blich wegen Hartz IV. Bere­its Ende Jan­u­ar waren in Zer­pen­schleuse (Barn­im) die Leichen eines Berlin­er Ehep­aares gefun­den wor­den, die für ihren Selb­st­mord die “soziale Kälte” nach Hartz IV ver­ant­wortlich macht­en. “Die Dunkelz­if­fer wird hoch sein”, sagt Bir­git Kühr. Auch in Anger­münde soll jemand einen Suizid­ver­such unter­nom­men haben. “Im Inter­net habe ich viele Berichte von Leuten gele­sen, die wegen ihrer Armut über Selb­st­mord nach­denken”, sagt sie. Sie beteiligt sich auch an der Vor­bere­itung der lan­desweit­en Mon­tags­de­mo am 2. Juli in Jüterbog. 

Meist nicht Ursache für Suizid 

Trotz Mil­lio­nen Hartz VI-Betrof­fen­er gebe es nur eine Hand voll Selb­st­morde, sagt Pro­fes­sor Armin Schmidtke, Vor­sitzen­der der Ini­tia­tiv­gruppe Nationales Suizid­präven­tion­spro­gramm. “Die meis­ten kön­nen mit den Verän­derun­gen umge­hen”, sagt er. Wer einen Selb­st­mord ver­sucht, sei oft sozial schwach, arbeit­s­los und lebe allein. “Doch von denen, die sich wirk­lich umbrin­gen, sind 90 Prozent psy­chisch krank, der größte Teil von ihnen depres­siv.” Selb­st­mord ste­he am Ende eines lan­gen Prozess­es, das Abrutschen in die Armut könne ein Aus­lös­er sein, sel­ten aber die Ursache. Ger­ade in Ost­deutsch­land sei die Suizidrate seit der Wende enorm gesunken. “Und das obwohl die Arbeit­slosigkeit von 0 auf etwa 20 Prozent gestiegen ist”, sagt er.

(Tim Karbe, Mar­tin Kles­mann und Pauline Schindler, Berlin­er Zeitung) NEUENHAGEN. Die Schüler des Ein­stein-Gym­na­si­ums in Neuen­hagen haben am Mon­tag­mit­tag ihre Schule bestreikt. Um elf Uhr ver­ließen vor allem die älteren Schüler ihre Klassen­z­im­mer und forderten auf dem Schul­hof laut­stark die Weit­erbeschäf­ti­gung ihres Englisch- und Geografielehrers Sig­urd Eyrich. Dazu hängten sie Plakate aus den Fen­stern: “Pisa — Poli­tik­er im Spa­rauf­trag” war darauf zu lesen. Der offen­bar beliebte Lehrer Eyrich, 36, soll näm­lich nach ein­er Entschei­dung des Schu­lamtes im näch­sten Schul­jahr nicht mehr an dem Gym­na­si­um östlich von Berlin beschäftigt wer­den. Sein Zwei-Jahres-Ver­trag läuft aus. Da das Land Bran­den­burg immer weniger Schüler hat, wer­den auch immer weniger Lehrer gebraucht. Gehen müssen die jun­gen Lehrer, die befris­tet eingestellt sind. Die älteren Lehrer mit unbe­fris­teten Festverträ­gen haben gewis­ser­maßen Bestandss­chutz — im Gegen­satz zu Sig­urd Eyrich, der immer­hin den Geografie­un­ter­richt auf Englisch dar­bi­etet. “Dabei ist Herr Eyrich ein sehr guter Lehrer, er hat eine bilin­guale Zusatzaus­bil­dung und er hat den Schüler­aus­tausch mit den USA ini­ti­iert”, sagt der Schüler Fred­erik Bla­chet­ta, der den wilden Streik organ­isiert hat. 

Die anderen Lehrer, häu­fig ver­beamtet, standen während des Streiks ein wenig abseits, denn offiziell dür­fen sie nicht streiken. Doch viele unter­stützten den Schüler­protest — klammheim­lich. “Es liegt im Ermessen jedes Lehrers, ob die Schüler für ihre Protes­tak­tion eine Fehlstunde erhal­ten”, sagt die Schullei­t­erin Edel­gard Pech­er. Die Mei­n­un­gen gin­gen da inner­halb des Lehrerkol­legiums auseinander. 

Sig­urd Eyrich, der ruhige Mann im blauen Pullover, hält sich während der Protes­tak­tion abseits. Er sagt, dass er sich über die Unter­stützung sehr freue. Doch nun müsse er sich wohl in den alten Bun­deslän­dern um eine Stelle bewerben.

Die Zahl der Schüler in Bran­den­burg ver­ringert sich in den kom­menden fünf Jahren von 360 000 auf 240 000, jede zweite weit­er­führende Schule wird geschlossen. Da fällt es schon schw­er, alle ver­beamteten oder unbe­fris­tet angestell­ten Lehrer zu beschäfti­gen. “Viele dieser Lehrer kön­nen keine Vol­lzeit mehr unter­richt­en, wir gehen bis an die Schmerz­gren­ze”, sagt Thomas Hainz, Sprech­er des Pots­damer Bil­dungsmin­is­teri­ums. Würde man auch Leute wie Sig­urd Eyrich weit­er beschäfti­gen, dann müsste anderen Lehrer betrieb­s­be­d­ingt gekündigt wer­den. “Das aber ist durch unsere Vere­in­barung mit den Gew­erkschaften aus­geschlossen”, sagt der Min­is­teri­umssprech­er. Diese Vere­in­barung sieht indes auch vor, dass alle ver­beamteten Lehrer ab 2008 geset­zlichen Anspruch auf Vollbeschäf­ti­gung haben. “Dann wird es noch enger”, gibt Hainz zu. Einen Teil der Vere­in­barun­gen mit den Gew­erkschaften kann die Pots­damer Lan­desregierung ohne­hin nicht hal­ten: 300 junge Lehrer soll­ten jedes Jahr bis zum Schul­jahr 2010/11 eingestellt wer­den. “Doch zum neuen Schul­jahr wer­den kaum Neue­in­stel­lun­gen erfol­gen”, sagt Min­is­teri­umssprech­er Hainz. Dafür seien die Mit­tel nicht da. Deshalb kön­nten motivierte Jun­glehrer, die ger­ade ihre Aus­bil­dung abgeschlossen haben, lei­der nicht eingestellt wer­den. “Das Land hat mehr Stellen still gelegt als geplant”, sagt Gün­ther Fuchs, der Lan­desvor­sitzende der Gew­erkschaft Erziehung und Wis­senschaften (GEW). “Das geht nicht. Der Druck auf die Poli­tik muss nun stärk­er wer­den.” Fuchs kri­tisierte die Umset­zun­gen von Lehrern aus den Ran­dre­gio­nen des Lan­des in den Speck­gür­tel rund um Berlin. Auch hier wür­den zunächst die motivierten, unver­heirateten Jun­glehrer umge­set­zt. Zurück bleiben etwa in der Lausitz Schulen mit deut­lich älter­er Lehrerschaft. Die Schuldirek­torin des Neuen­hagen­er Gym­na­si­ums kri­tisiert indes, dass die unbe­fris­tet beschäftigten Lehrer über­haupt kein­er Kon­trolle mehr unter­liegen. “Meine per­sön­liche Auf­fas­sung ist, dass eine Beschäf­ti­gungszusage immer an Qual­ität und Qual­i­fizierung gebun­den sein sollte”, sagt Edel­gard Pecher. 

Nach 2010 indes wird sich der Per­son­al­stau auflösen, weil dann viele ältere Lehrer in Rente gehen.

Berlin/Potsdam — Bun­destagspräsi­dent Wolf­gang Thierse hat an die CDU appel­liert, sich an den Protesten gegen den geplanten Neon­azi-Auf­marsch am 18. Juni in Halbe (Dahme-Spree­wald) zu beteili­gen. “Ich halte es für wichtig, daß sich die Demokrat­en wehren und daß sie ihre Straßen und ihre Plätze und ihre Gedanken und ihre Sprache gegen die Neon­azis vertei­di­gen”, sagte Thierse. 

Er kündigte an, auf der Gegen­ver­anstal­tung in Halbe zu sprechen. Zu der Aktion haben unter anderen SPD, PDS, die Grü­nen und Gew­erkschaften aufgerufen. Die CDU will nicht teil­nehmen, weil eine solche Demon­stra­tion den Recht­sex­trem­is­ten nur ein unangemessenes Medi­ene­cho ver­schaffe und an ihr auch anti­demokratis­che Kräfte wie die DKP teil­näh­men. Seit Jahren ver­sam­meln sich Neon­azis anläßlich des Volk­strauertages zu einem “Heldenge­denken” in Halbe. Dort liegt der bun­desweit größte Sol­daten­fried­hof, auf dem rund 23 000 Tote der let­zten Kesselschlacht des Zweit­en Weltkrieges begraben sind. 

“Ich sehe mit Besorg­nis, daß Halbe — wenn man es drama­tisch sagt — zu ein­er Art Wall­fahrt­sort für die Ewiggestri­gen gemacht wer­den soll”, sagte Thierse. “Wir Demokrat­en soll­ten das nicht zulassen. Dres­den hat am 13. Feb­ru­ar gezeigt, wie die Bürg­er ihre Straßen und Plätze gegen die Neon­azis vertei­digt haben. In Berlin ist es am 8. Mai gelun­gen, die Stadt gegen die Neon­azis zu vertei­di­gen. Das sind pos­i­tive Beispiele, denen wir in Bran­den­burg fol­gen sollten.” 

Der Bun­destagspräsi­dent warnte, den Recht­sex­trem­is­mus totschweigen zu wollen. dpa

(Thorsten Met­zn­er, Tagesspiegel) Nuns­dorf — Als ob aus Bran­den­burg nicht schon genug Neg­a­tiv-Schlagzeilen über Recht­sradikalis­mus, Neon­azi-Aufmärsche und Aus­län­der­feindlichkeit kämen: Bei den „Deutschen Meis­ter­schaften der Vier­spän­ner“, die am Woch­enende im märkischen Nuns­dorf im südlichen Umland Berlins aus­ge­tra­gen wur­den, kam es jet­zt auch noch zu ein­er pein­lichen Panne: Zur offiziellen Siegerehrung wurde statt der Nation­al­hymne die erste Stro­phe des Deutsch­land­liedes abge­spielt. „Von der Maas bis an die Memel … Deutsch­land, Deutsch­land über alles“ – so klang es deut­lich vernehm­bar aus den Laut­sprech­ern der Arena. 

„Das war totaler Irrsinn“, sagt dazu Turnier­leit­er Rudolf Tem­po­ri­ni, der den Vor­gang gestern bestätigte. „Es ist eine außeror­dentlich bedauer­liche und pein­liche Panne“. Gerüchte, dass die Deutsch­land-ver­her­rlichen­den Text-Pas­sagen auf der Tribüne und vom Pub­likum auch teil­weise mit­ge­sun­gen wur­den, wies er vehe­ment zurück. „Das kann ich auss­chließen“, so Tem­po­ri­ni. Im Gegen­teil, es habe „Pfiffe und Buhrufe“ gegeben, ehe das Abspie­len der Hymne auf­grund ein­er Inter­ven­tion des wüten­den SPD-Bun­destagsab­ge­ord­neten Peter Danck­ert – er ist auch Präsi­dent des Bran­den­burg­er Reit­er­ver­ban­des – gestoppt wurde. Was dann nach Augen­zeu­gen­bericht­en während der zweit­en Stro­phe, die unter anderem „deutsche Frauen, deutsche Treue, deutschen Sang“ preist, gelang. 

Nach Schilderung Danck­erts herrschte auf der Tribüne – anwe­send war die deutsche Reit­sportelite mit dem Bun­de­strain­er und dem olymp­is­chen Fachkomi­tee – blankes Entset­zen. „Es ist der schlimm­ste Eklat, den man sich bei ein­er so hochkaräti­gen Ver­anstal­tung nur vorstellen kann“, sagte Danck­ert. Denn als Reak­tion auf den nationalen Wahn der Nazis gilt in der Bun­desre­pub­lik nur die dritte Stro­phe des „Liedes der Deutschen“ von Hoff­mann von Fall­er­leben als Hymne: „Einigkeit und Recht und Freiheit …“. 

Allerd­ings ist trotz hek­tis­ch­er Über­prü­fun­gen immer noch nicht gek­lärt, wie es zu dem Eklat kom­men kon­nte. „Es ist ein Rät­sel“, so Tem­po­ri­ni. „Da hat offen­bar jemand auf den falschen Knopf gedrückt.“ Nur, dass das Lied auf legalen CDs gar nicht erhältlich ist. Nach Angaben Tem­po­ri­nis und Danck­erts solle ein­er der Helfer vor Ort aus Unwis­senheit „drei Ver­sio­nen der Nation­al­hymne“ aus dem Inter­net herun­terge­laden haben. Bei der Ver­anstal­tung sei dann verse­hentlich die Ver­sion mit der ersten Stro­phe gespielt wor­den. Ob der Vor­gang ein Nach­spiel hat, ist offen.

(von HipHop — 13.06.2005, Indymedia)
Bild Sam­stag den 11.06.2005 gab es ein HipHop-Fes­ti­val zwis­chen Pots­damer Neubaut­en. Lei­der mit Nazistress.

Das Fest lief ruhig an , aber es dauerte nicht lange und zwei Kinder von der soge­nan­nten AntiAntifa schnüf­fel­ten auf dem Fest rum. Zum Glück wur­den sie erkan­nt und des Platzes ver­wiesen, wobei ein­er ver­suchte mit einem Schlag­stock oder Teil aktiv zu wer­den, was auch ver­hin­dert wer­den konnte. 

Die bei­den sind dann wohl zu ihren großen Brüdern gelaufen und haben denen wohl die Ohren voll­ge­jam­mert, wie schlimm doch die HipHop­per sind… auf jeden Fall sind dann zwis­chen 6 und 8 Nazis aufs Fest gekom­men und haben Schläge ange­boten. Die Ver­anstal­ter haben sich aus Sicher­heits­grün­den dazu entsch­ieden die Polizei einzuschal­ten. Die dick­en Nazis gin­gen nach ein­er Auf­forderung von den Ver­anstal­tern und wur­den wenig später von der Polizei kontrolliert. 

Dann gin­gen die meis­ten davon aus, das wäre es gewe­sen, aber lei­der mussten am Abend noch einige Nazis des Festes ver­wiesen wer­den, wobei wohl ein HipHop­er einem Nazi einen Schlag ins Gesicht ver­passt haben muss. 

Das dicke Ende … gegen 0.30Uhr haben sich nochmal alle Nazis auf dem Fest­gelände einge­fun­den und die let­zten 20 Leute die noch vor Ort waren mussten sich in eine Kneipe zurückziehen und dort warten das die Polizei kommt. 

Orig­i­nal-Indy-Artikel mit Foto gibts hier.

Am Sam­stag den 11.6.05 besuchte eine größere Reiseg­ruppe von linken Fußball­fans das Ver­ban­dli­gaspiel zwis­chen FC Schwedt 02 und dem SV Babels­berg 03 II. Es ging uns darum, dem recht­en Pöbel in Schwedt mal wieder Ein­halt zu gewähren… 

Los ging es für unsere Reiseg­ruppe aus Berlin bere­its in den frühen Mor­gen­stun­den gegen 9.00 Uhr. Wir fuhren gemein­sam mit der S‑Bahn Rich­tung Babels­berg um dort auf die restlichen Leute – Ultras Babels­berg, Eck­crew und diverse andere Babels­bergfans – zu stoßen.
Der Bus stand bere­its abfahrbere­it, so dass wir nach kurzem Emp­fang mit der an die 60 Leute umfassenden Besatzung los­fahren konnten.

Die Stim­mung war aus­ge­lassen und wir fuhren etwa 2 1/2 Stun­den, bis wir im bran­den­bur­gis­chen Schwedt angekom­men waren: Diese Stadt war in den 90er Jahren als braune „Ter­ror­town“ über­re­gion­al bekan­nt, da es dort eine aus­ge­sprochen große und mil­i­tante Neon­aziszene und kaum linke Jugendliche gab. Im Ver­lauf der 90er kam es immer wieder zu bru­tal­en Naz­iüber­grif­f­en, welche auch zu mehreren Todes­opfern führten. Während es um die Jahrtausendwende vorüberge­hend etwas ruhiger (was nicht heißen soll weniger schlimm) war, gibt es seit einiger Zeit wieder eine flo­ri­erende Naziszene in und um Schwedt.
U.a. kam es vor zwei Jahren zu dem bru­tal­en Mord in Pot­zlow nördlich von Schwedt, außer­dem ver­sucht­en Nazis 2004 ein linkes Jugendzen­trum in Schwedt anzuzün­den. Der MHS und andere Kam­er­ad­schaften sind weit­er­hin vor Ort aktiv – eine linke Szene gibt es fak­tisch nicht in Schwedt – nur ein paar Ansätze von alter­na­tiv­en Jugendkulturen. 

Der erste Anblick bei der Durch­fahrt durch Schwedt war bere­its enorm ernüchternd: Plat­ten­baut­en ohne Ende, viele leer­ste­hende Woh­nun­gen, keine kul­turellen Ange­bote sicht­bar, die diese schrumpfende Stadt auf den ersten Blick lebenswert machen könnten… 

Für uns ging es nun noch kurz über die Gren­ze nach Polen, um uns mit Zigaret­ten und weit­eren Uten­silien gün­stig einzudeck­en – bevor wir dann nach ein­er kurzen Irrfahrt durch Schwedt pünk­tlich um 15.00 Uhr mit unserem Bus am kleinen Sta­dion (eher ein Bolz­platz) des FC Schwedt 02 ankamen. 

Anlass dieses Ver­band­sli­gaspiel des 30. und damit let­zten Spielt­ages zwis­chen dem FC Schwedt 02 und dem SV Babels­berg 03 II zu besuchen, war neben dem sportlichen Inter­esse natür­lich unser poli­tis­ches Engage­ment. Neben eini­gen linken Hooligans/Ultras waren am heuti­gen Tage auch einige Antifas und Red­skins mit am Start.
Die „Brigade Schwedt“ hat­te als Ultra-Grup­pierung des FC Schwedt 02 die Fans von Babels­berg 03 unter der Rubrik Feinde mit fol­gen­dem Text auf Ihrer Home­page veröf­fentlicht: „Das schlimm­ste Mit­bringsel des Film­stu­dio-Vere­ins ist ohne Zweifel der ran­dalierende Pöbel, beste­hend aus Che Gue­var­ra-Anhängern, Steinew­er­fern und Punks. Der Babels­berg­er an sich fällt dadurch auf dass er sich mehr Poli­tis­chem wid­met als dem eige­nen Vere­in und Fan­fre­und­schaften auf­grund poli­tis­ch­er Gesin­nung pflegt. Kaum ein ander­er Vere­in tritt so häu­fig durch seine Fans in die neg­a­tiv­en Schlagzeilen. Sie zeigen keine Tol­er­anz gegenüber anderen Fans, wir zeigen dem asozialen Abschaum Rand­ber­lins unsere tief­ste Abneigung!“ 

Dieser net­ten Pro­voka­tion woll­ten wir an diesem Tage Tat­en fol­gen lassen, um sämtliche Vorurteile der „Brigade Schwedt“ zu bestätigen.

Als wir schließlich mit unseren knapp 60 Leuten aus dem Bus sprangen und das Sta­dion enterten, um die sichtlich über­rascht­en Schwedter mit laut­starken Fangesän­gen und ersten Leuchtigeschoßen zu begrüßen, war es auf Schwedter Seite sofort muxmäuschenstill.

Die „Briga­da Schwedt“ war jedoch nur mit knap­pen 10 Leuten (der Rest war wohl auf dem „Fest der Völk­er“ in Jena?), drei Trom­meln und zwei Tran­spis vor Ort und auch die üblichen Nazik­lam­ot­ten waren nicht (mehr) zu sehen, so dass wir es uns erst mal auf den Stehrän­gen in der Mitte des Spielfeldes gemütlich machten. 

Bei eini­gen von uns wurde die Stim­mung immer aus­ge­lassen­er, da der Alko­holpegel nun teil­weise schon enorm war und sich bish­er kein einziger Bulle (!) blick­en ließ, um uns unseren Spaß zu verderben. 

Es wur­den ordentlich Fangesänge vom Stapel gelassen und das Spiel lief so vor sich hin – Stand 0:0 zur Halbzeitpause. 

Nun beschlossen wir uns über das Spielfeld in Rich­tung Haupt­tribüne (Platz für 100 Leute) zu begeben, um die schön­sten Plätze des Sta­dions für uns in Anspruch zu nehmen. Prompt wur­den unser­er­seits so schöne Sprechchöre wie „Kühe, Schweine – Ost­deutsch­land!“ und „Deutsch­land muss ster­ben, damit wir leben kön­nen!“ anges­timmt, um der einge­bore­nen Bevölkerung mal vorzuführen, dass es auch noch linke Fußball­fans gibt. Dies führte jedoch sofort zu ersten kleineren Schar­mützeln, so dass unter anderem einem alten Schwedter (Nazi-)Opa der Kra­gen platzte, so dass er ver­suchte einen von uns zu attack­ieren. Bei diesem kurzzeit­i­gen Gerangel ließen wir es uns nicht nehmen, noch schnell ein biss­chen Rauch auf der Tribüne zu entzün­den, so dass die Empörung auf Seit­en des Schwedter Volksmobs nun beina­he eskalierte… 

Deshalb begaben wir uns schnell wieder auf unseren ursprünglichen Platz auf der anderen Seite des Spielfeldes, wo wir wiederum laut­starke Fanchöre anset­zten und unsere Mannschaft unter­stützten, welche schließlich 2:1 gewin­nen kon­nte. Die Schwedter Vere­ins­führung hat­te mit­tler­weile die Bullen gerufen, so dass sich am Sta­dionaus­gang nun etwa 20 Mit­glieder des Team Green positionierten. 

Nach dem Schlussp­fiff ging es noch mal an dem arm­seli­gen Häu­flein „Brigade Schwedt“ vor­bei, es flo­gen noch mal 2 Leuchtis, um dann gemein­sam Rich­tung Aus­gang zu gehen. Ein Teil von uns legte sich noch mit ein paar offen­sichtlichen Nazis und den Bullen an, was jedoch nach 20 Minuten etwa been­det war. 

So begaben wir uns nun schließlich zurück zu unserem Bus um die Heim­reise anzutreten. Natür­lich wollte nun das Team Green nicht mehr lock­er lassen und begleit­ete von nun an unseren Reise­bus mit zwei Polizeiwägen. 

Die Rück­fahrt schien zunächst friedlich zu ver­laufen, bis wir schließlich bei ein­er Auto­bahn-Rast­stätte Halt macht­en. Ein Teil von uns befand sich bere­its in dem Tankstel­len­shop, als draußen plöt­zlich eine Bul­len­wanne und ein Six-Pack vorfuhren. 

Nun ging es ziem­lich schnell, bis der erste von uns ohne ersichtlichen Grund von der Berlin­er Prügel­gar­de der 23er Ein­heit ver­haftet wurde. Im sel­ben Moment nah­men die Bullen eine Frau von uns auf übel­ste Art und Weise fest: sie wurde von den Bullen sex­is­tisch beschimpft, am Hals gewürgt und schließlich bauch­längst in die Wanne geworfen! 

Wir mussten uns nun erst mal wieder alle rund um den Bus sam­meln, um die toll­wüti­gen Bullen an weit­eren Fes­t­nah­men zu hin­dern. Es wurde unser­er­seits beschlossen so lange zu warten, bis die zwei Ver­hafteten wieder freige­lassen wür­den. Dies geschah erstaunlicher­weise nach knapp 15 Minuten, so dass wir sichtlich aufgewühlt unsere Fahrt Rich­tung Babels­berg fort­set­zen konnten. 

Auf der Auto­bahn gab es nun eine zusät­zliche Begleitung durch die 23er Schlägere­in­heit. Die Stim­mung im Bus wurde wieder bess­er und eigentlich dacht­en wir kurz vor Babels­berg, dass das Ganze nun gegessen sei. Jedoch pro­llte ein­er der Bullen aus der Wanne nun mit­ten auf der Auto­bahn auf, indem er bei voller Fahrt die hin­tere Tür der Wanne öffnete und ein­deutige „Kommt doch her!“- Hand­be­we­gun­gen in unsere Rich­tung machte. Der Bus ließ sich diese Pro­voka­tion nicht gefall­en und machte den Bullen
mit ein­deuti­gen Handze­ichen klar, dass sie einen an der Waf­fel hätten. 

Ob diese kurze gegen­seit­ige Pro­voka­tion nun der Anlass für die darauf kom­mende Polizeis­chikane gewe­sen ist dürfte äußerst zweifel­haft sein. Eher ging es den Bullen darum uns willkür­lich einzuschüchtern und unsere Dat­en für die Ein­satz­gruppe Hooli­gans (EGH) und den Staatss­chutz zu erfassen: auf jeden Fall wur­den wir eine Park­platzaus­fahrt vor Babels­berg von den Bullen dazu gezwun­gen, dass sich der gesamte Bus ein­er Per­son­alien­fest­stel­lung und Iden­tität­sprü­fung unterziehen musste. 

Anfangs über­legten wir noch unsere Per­son­alausweis­ab­gabe kollek­tiv zu ver­weigern, worin einige jedoch keinen Sinn sahen und mein­ten, dass die 23er not­falls den Bus stür­men wür­den – was diesen Prügelkn­aben ja nun lei­der auch wirk­lich zuzu­trauen ist. 

So gab es nun eine etwa zweistündi­ge polizeiliche Maß­nahme gegen uns – mit­tler­weile waren ca. 50 Bullen plus Hunde vor Ort – während welch­er jed­er von uns seine Per­son­alien angeben musste. Während dieser unsäglichen Repres­sion­s­maß­nahme wurde ein Babels­berg­er von den 23er Bullen bru­tal wegen ange­blich­er Belei­di­gung ver­haftet. Er wurde von den Bullen gegen die Wanne geschleud­ert und mit Fäusten bear­beit­et und auf Grund unseres laut­starken Protestes schließlich hin­ter die Wanne geschleppt, wo das Ganze sich fort­set­zte. Hier hat die 23er ein Mal mehr Ihr faschis­tis­ches und men­schen­ver­ach­t­en­des Ver­hal­ten an den Tag gelegt. Kennze­ich­nungspflicht solch­er Prügel­bullen jet­zt sofort! 

Als die Bul­len­schikane gegen 22.00 Uhr been­det war ging es Rich­tung Babels­berg zurück. Dort beteiligte sich ein Teil von uns noch an den Schutz­maß­nah­men beim Ghet­to­geth­er-Hip-Hop-Fes­ti­val, wo es im Ver­laufe des Abends auch immer wieder Streß mit Nazis gab. 

Faz­it: Ein­mal mehr hat sich an diesem Tag gezeigt, wie wichtig es ist auch in den bran­den­bur­gis­chen Klein- und Mit­tel­städten Antifapräsenz vor Ort zu zeigen. Der tief­braune Sumpf geht dort mit­tler­weile quer durch die ganze Gesellschaft und alle Alters­grup­pen. Die 23er Ein­heit hat sich ein weit­eres Mal als bru­tales Nieder­hal­tungs- und Unter­drück­ung­sor­gan gegen linke AktivistIn­nen erwiesen. Es ist schein­bar wichtiger die weni­gen linken Ultras/Antifas/Hooligans zu bekämpfen, als vor Ort gegen recht­sex­treme Struk­turen vorzugehen.
Schön zu sehen war an diesem Tag, dass die Sym­biose von Ultras/Antifas/Hooligans/Redskins etc. schein­bar gut funk­tion­iert und auch noch aus­baufähig ist!
Fußball­fans sind keine Verbrecher! 

Der Text wurde von
Indy­media kopiert.

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Polizeiein­satz nach Fußballspiel 

Schwedt ‑Am let­zten Sam­stag, 11.06.2005, machte sich zum Ende eines Fußball­spiels der Ver­band­sli­ga Bran­den­burg zwis­chen dem FC Schwedt 02 und Babels­berg 03 II ein Polizeiein­satz notwendig. Auf dem Sport­platz am Park Hein­rich­slust began­nen rund 30 Fans der Gäste auf Sitze einzuschla­gen und zeigten zunehmend aggres­sives Ver­hal­ten. Kurz vor 16 Uhr wurde vom Platzwart die Polizei alarmiert, weil man Auss­chre­itun­gen befürchtete. Polizeikräfte aus dem Schutzbere­ich Uck­er­mark kamen unverzüglich zum Ein­satz. Unter­stützt wur­den die Beamten durch ange­forderte Kräfte aus dem Schutzbere­ich Barn­im und benach­barter Dien­st­stellen des BGS. Ver­bale Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen den Babels­berg­er und Schwedter Fans dro­ht­en zu eskalieren. Ein direk­tes Aufeinan­dertr­e­f­fen der rival­isieren­den Fan­grup­pen wurde ver­hin­dert, so dass kör­per­liche Auseinan­der­set­zun­gen oder Straftat­en durch die Ein­satzkräfte let­z­tendlich unter­bun­den wur­den. Der Fan­bus aus Babels­berg wurde beim Ver­lassen der Oder­stadt durch Streifen­wa­gen der Polizei begleitet.

Polizeibericht