Potsdam – Mit einem Programm der Deeskalation und verstärkter Polizeipräsenz will die Landeshauptstadt der zunehmenden Gewalt zwischen rechten und linken Gruppierungen begegnen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sagte gestern nach einer Sondersitzung des Beirats für Toleranz und Demokratie in Potsdam: „Die Entwicklung erfüllt uns mit großer Sorge.“ Es dürfe nicht zugelassen werden, „dass die gewaltsamen Auseinandersetzungen […]
Monat: Juni 2005
Stalinismus-Opfer aus Werder geehrt
(Erhart Hohenstein, PNN) Werder — Auf dem Moskauer Donskoi-Friedhof wird am 1. Juli ein Gedenkstein enthüllt, der erstmals in Russland auch an deutsche Opfer des Stalinismus aus den Jahren 1951 bis 1953 erinnert. In die Ehrung aufgenommen wurden sieben Werderaner Jugendliche. Günter Beggerow, Johanna und Karl-Heinz Kuhfuß, Wilhelm Schwarz, Joachim Trübe, Heinz Unger und Inge […]
Zahl der Schwangerschaftsabbrüche gestiegen
Potsdam (ddp) In Brandenburg ist ein Anstieg bei der Zahl abgebrochener Schwangerschaften zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr seien 4250 Abtreibungen registriert worden, antwortete Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage. Der Anstieg um 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr sei jedoch lediglich ein Ausdruck “leichter Schwankungen” und biete keinen Anlass zur Sorge. Tendenziell sei seit den […]
Woidke verurteilt Zerstörung von Gen-Feldern
Potsdam (dpa) Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) hat die mutwillige Zerstörung von Versuchsfeldern der Genforschung scharf verurteilt. Nach dem Jahresbericht des Bundeskriminalamtes wurden im Jahr 2004 bundesweit 6 der 16 Versuchsstandorte zerstört. Dadurch sei ein Schaden in Höhe von mehr als einer Million Euro entstanden, teilte das Umweltministerium am Montag mit. Außerdem werde die internationale Konkurrenzfähigkeit […]
Bleiberecht für 21 Flüchtlinge
Potsdam (epd) Im Land Brandenburg haben seit beginn des Jahres 21 Flüchtlinge ein Bleiberecht nach neuen Härtefallregelungen erhalten. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) habe allen Empfehlungen der Härtefallkommission und damit dem weiteren Aufenthalt der Betroffenen in Brandenburg zugestimmt, teile die Kommission gestern in Potsdam mit. Das seit Jahresbeginn geltende Bundesweite Zuwanderungsgesetz ermöglicht den Ländern die Berufung […]
Vorsicht vor dem Schutzbund Deutschland
Was ist der Schutzbund Deutschland? Eine Neofaschistische Organisation die bewusst gegen Kapital und Unterdrückung argumentiert um vor allem unzufriedene Bürger anzusprechen Warum ist der Schutzbund Deutschland so gefährlich ? Er verschleiert und verfälscht geschichtliche Tatsachen durch provozierende Propaganda und bezeichnet z.B. den 8. Mai als „Tag der Feigheit“ Durch putschende Äußerungen auf den Flugblättern wird gezielt […]
Deutliches Zeichen gegen das Image vom rechten Cottbus
Zu dem Überfall von 20 bis 30 teils maskierten Neonazis auf den Sachsendorfer Jugendclub «Fragezeichen» Mitte Mai sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. Dies berichtete der Chef der Kriminalpolizei, Andreas Kaiser, bei der jüngsten Zusammenkunft des «Cottbuser Aufbruchs» . Einige Verdächtige befinden sich nach Kaisers Worten noch in Haft. Es sei landesweit der erste Fall, dass Rechte so schnell […]
Rote Hilfe Potsdam erinnert: Anna und Arthur halten das Maul
bleiben auch sonst besonnen, konzentriert in ihren Handlungen. Nach einem Vorfall in Potsdam, sind erstmal vier Leute der politischen Repression zum Opfer gefallen. Schwerste Vorwürfe werden von der Staatsanwaltschaft erhoben. Es gibt vier Haftbefehle, zwei davon gegen Auflagen außer Vollzug. Das heißt, zwei Leute sind der Freiheit beraubt. Solidarität aller ist jetzt wichtig! Solidarität heißt aber auch, sich […]
Potsdam als Kampffeld der Rechts- und Linksradikalen
(BM, 25.6.) Potsdam — Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sorgt sich um die Sicherheit in der Landeshauptstadt: “Ich werde alle mir zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um eine weitere Eskalation zu verhindern”, sagte er. Alarmiert hat das Stadtoberhaupt der Überfall von Angehörigen der radikalen Linken auf einen Jugendlichen von Rechtsaußen. Immerhin wegen versuchten Mordes sind gegen vier Tatverdächtige Haftbefehle […]
Internetcafé für Flüchtlinge
(MAZ, 25.6.) LUCKENWALDE Im ASB-Übergangswohnheim in Luckenwalde wurde ein Internetcafé für Flüchtlinge eröffnet. Sieben Computer stehen in dem extra eingerichteten Raum bereit. Betreiber ist die Flüchtlingsorganisation Refugees Emancipation, die ihren Sitz in Potsdam hat. Dort entstand auch das erste Internetcafé für eine Flüchtlingsorganisation in ganz Deutschland. Das zweite dieser Art lädt jetzt in Luckenwalde ein. “Wir haben uns ein Jahr […]