Hausdurchsuchungen bei AntifaschistInnen. Polizei verweigert bis heute Stellungnahme. Knapp drei Wochen nach der skandalösen Hausdurchsuchungswelle gegen AntifaschistInnen in Berlin, Potsdam und Eisenhüttenstadt warten die Betroffenen und die interessierte Öffentlichkeit immer noch vergeblich auf eine Stellungnahme der verantwortlichen Behörden. Am 6. Juli 2005 drangen Einsatzkräfte der Berliner und Brandenburger Polizei unter Führung der Berliner Staatsanwaltschaft morgens […]
Monat: Juli 2005
Kein Nährboden für braune Gedanken
Schwedt (GMD) Hitler-Büsten, verbotene rechtsextreme CD und Waffen — all das wurde neulich bei Wohnungsdurchsuchungen in Strausberg sowie Berlin gefunden. Und Schwedt machte vor nicht allzu langer Zeit durch Nazi-Schmierereien im Stadtteil Am Waldrand von sich Reden. All das sind Beweise dafür, dass nationalsozialistische und fremdenfeindliche Gedanken noch in vielen Köpfen schlummern. Um darauf aufmerksam […]
DVU-Politiker Schuldt kandidiert für die NPD
Birkenwerder — Der Landtagsabgeordnete der rechtsextremen DVU-Fraktion, Sigmar-Peter Schuldt, tritt als Spitzenkandidat der NPD Brandenburg zur Bundestagswahl an. Ein Landesparteitag der NPD habe den 54jährigen am Sonntag in Beeskow (Oder-Spree) auf Platz eins der Landesliste gewählt, teilte die ebenfalls rechtsextreme NPD gestern mit. Die Bundesspitzen beider Parteien hatten eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Schuldt ist Parlamentarischer […]
Calauer Verein distanziert sich von rechten Feiernden
Die Mitglieder des Kleintierzüchtervereins Calau sind geschockt, nachdem sich herausgestellt hat, dass eine Party in ihrem Vereinsheim in der Nacht zu Sonntag eine Veranstaltung von Rechtsgesinnten gewesen ist. Schatzmeister Dietmar Schenker sagt: Wir haben davon vorher nichts gewusst und distanzieren uns von den Leuten. Der Verein werde in Zukunft genauer prüfen, wem er seine Räumlichkeiten vermiete, […]
Orthodoxe Juden werfen Ministerin Antisemitismus vor
POTSDAM. Die “gesetzestreue jüdische Landesgemeinde” erhält auch nach gewonnenem Prozess noch immer keine staatliche Unterstützung. Auch die im Frühjahr im Staatsvertrag zwischen Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) und der großen Jüdischen Gemeinde festgelegte Regelung, die kleine, orthodox ausgerichtete Gruppierung mit mehr als hundert Mitgliedern angemessen an den Staatsfinanzen zu beteiligen, scheint das Land Brandenburg nicht umsetzen zu wollen. “Wir prüfen noch […]
Jugendclub in Liepe zertrümmert
Liepe (ku) Nach einer privaten Feier haben Unbekannte einen Jugendclub in Liepe (Barnim) verwüstet. Das teilte die Polizei gestern mit. Die Täter hätten sämtliches Mobiliar, wie Tische, Stühle und Schränke sowie Waschbecken, zertrümmert. In dem Club hatte am Montagabend eine private Feier stattgefunden, an der etwa 30 junge Leute aus Liepe und Bralitz teilnahmen. Derzeit […]
Anschläge auf Autos aufgeklärt
Finsterwalde (dpa) Die Brandanschläge auf Autos in Finsterwalde (Elbe-Elster) sind aufgeklärt. Die Polizei konnte einen 21 Jahre alten Tatverdächtigen aus der Stadt ermitteln. Der Mann sei psychisch krank. Er wird verdächtigt, am 10. und 15. Juli Brandsätze unter zwei Autos geworfen zu haben, darunter vor der Polizeiwache. Mögliches Motiv sei Rache. Der Mann wurde in […]
Potsdam kämpft gegen Graffiti
Potsdam (ddp) Die Landes-hauptstadt startet am 15. Au-gust 2005 das Projekt „Graffitifreie Stadt — Sauberes Potsdam”. Ziel sei es, die Attraktivität der Landeshauptstadt für Bürger und Touristen zu verbessern, sagte gestern die Potsdamer Beigeordne-te für Ordnung und Umweltschutz, Elona Müller. Als erste Maßnahme würden dazu die Schäden durch Graffiti, Schmierereien oder Plakatie-rungen registriert und ausgewertet. […]
Vierter Tag der Brandenburger AntiGenMais-Tour
(Barnimer Aktionsbündnis gegen Gentechnik auf Indymedia) Ein wenig enttäuscht war ich schon heute morgen, das der Himmel wieder verhangen war. Das sollte sich aber schnell ändern — beim Frühstück wurde das aufklaren des Himmels bejubelt, schließlich haben wir die köstliche Linsensuppe unserer Gastbeber auch am Vorabend aufgegessen. Gegen 10.00 Uhr ging es dann los Richtung Bahnhof, […]
Nazi-Schmiererei in der Haltestelle
Bad Freienwalde (ulg/MOZ) Nachdem der Polizei erst in der vorigen Woche ein Fahndungserfolg bei der Verfolgung von Schmierereien an Gebäuden von Behörden und Institutionen gelungen war (MOZ berichtete) müssen sich die Beamten jetzt erneut mit Fällen von Schmierereien beschäftigen. Diesmal geht es um verfassungsfeindlich Symbole in der Eberswalder Straße, die u. a. in der Bus-haltestelle an der Straße zum Hammerthal […]