Monat: Juli 2005

Die Polizei hat am Son­ntag­mor­gen ein Konz­ert Rechts­gesin­nter in Calau
aufgelöst. Das haben Vertreter des Schutzbere­ich­es Ober­spree­wald-Lausitz in
Sen­ften­berg gestern bestätigt. Das Konz­ert soll in ein­er Halle eines
Klein­tierzüchter­vere­ins stattge­fun­den haben. 

Nach Polizeiangaben ist intern bekan­nt gewe­sen, dass ein Konz­ert an diesem
Woch­enende geplant war, nur der Ort sei noch unklar gewe­sen. Beamten haben
die Ver­anstal­tung schließlich aufgelöst. Nach RUND­SCHAU-Infor­ma­tio­nen sind
zudem Fahrzeuge unter­sucht wor­den. Nähere Angaben kon­nten die Beamten in
Sen­ften­berg nicht machen, da noch kein Bericht der Calauer Kol­lege vorliege.
In der Calauer Wache wollte sich gestern nie­mand zu dem Fall äußern. 

Die «Zuchthalle» in Calau ist durch Tech­no-Konz­erte des Veranstalters
«Conur­ba­tion Beats» bekan­nt gewor­den. Fir­men-Inhab­er Jens Mitschke sagte
gestern dazu auf RUND­SCHAU-Nach­frage: «Wir haben damit nichts zu tun. Uns
haben mor­gens Fre­unde informiert, dass da etwas gewe­sen sein soll.» Laut
Mitschke sollen Berge von Müll sowohl vor als auch in dem Gebäude liegen:
«Da hat noch nie­mand aufgeräumt» , erzählt er.

In der Nacht vom Fre­itag zum Sam­stag wurde gegen 00.50 Uhr die Herzberger
Polizei­wache um Hil­fe angerufen. 

Der Betreiber der Diskothek «Blue Vel­vet» in Falken­berg erbat Unterstützung,
da ein Gast «völ­lig frei drehte» , informierte Polizei­press­esprecherin Ines
Filohn. 

Ein 33-jähriger Mann aus dem Altkreis Fin­ster­walde bedro­hte den Diskjockey
ver­bal, benutzte dabei unter anderem ras­sis­tisch zu wer­tende Äußerun­gen und
zog ein Mess­er aus sein­er Kleidung. 

Dieses kon­nte ihm durch einen Angestell­ten der Diskothek abgenom­men werden.
In der weit­eren Folge schlug der Tatverdächtigte mit einem Barhock­er und
Deko­ra­tions­ge­gen­stän­den auf einen Angestell­ten der Diskothek ein, der dabei
am Kopf ver­let­zt wurde. Der völ­lig aggres­sive Mann ergriff einen weiteren
Barhock­er und begab sich vor das Lokal. Er warf dann mit dem Hock­er zwei
Scheiben der Ein­rich­tung ein. 

Die zwis­chen­zeitlich eingetrof­fe­nen Polizeibeamten nah­men den Flüchtenden
unter kör­per­lichen Zwang fest. Dieser schlug und trat nach den Polizisten,
schrie unter anderem: «Sieg Heil!» 

Selb­st bei der späteren Vernehmung in der Polizei­wache set­zte er sich noch
zu Wehr. Gegen den Mann wird wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung, Bedrohung,
Sachbeschädi­gung, Ver­wen­den von Kennze­ichen verfassungswidriger
Organ­i­sa­tio­nen, Volksver­het­zung und Wider­stand gegen Vollstreckungsbeamte
ermit­telt. Durch das Amts­gericht Bad Lieben­wer­da wurde ein Haftbefehl
erlassen. Außer­dem wurde eine Blutkon­trolle ange­ord­net. Schon mehrmals war
der Mann der Polizei gegenüber auf­fäl­lig geworden. 

Der Inhab­er der Diskothek und dessen Mitar­beit­er hät­ten sich völ­lig korrekt
ver­hal­ten, kom­men­tierte Ines Filohn das Geschehen. «Es kann nie­mand etwas
dazu, wenn ein so aggres­siv­er Gast ins Lokal kommt.» 

Dass nicht noch Schlim­meres passiert sei, könne man sehr wohl auch der
Zivil­courage der Diskothek-Mitar­beit­er zurechnen.

Am Mittwoch, den 27. Juli 2005, find­et am Amts­gericht Königs Wuster­hausen in Saal 203 ab 9 Uhr ein Prozess gegen ras­sis­tis­che Gewalt­täter statt. Den Angeklagten wird ein Angriff auf eine Gruppe von Asyl­be­wer­bern aus Bhutan im
April 2004 vorgeworfen.

Am 28. April 2004 gegen 1 Uhr nachts woll­ten die drei Bhutane­sen an der ARAL-Tankstelle in Königs Wuster­hausen Bier kaufen. Wom­it sie nicht gerech­net hat­ten: eine rechte Clique von sechs bis sieben Per­so­n­en machte sich auf dem
Gelände der Tankstelle bre­it. Sobald sie die Bhutane­sen sahen, pöbel­ten sie sie ras­sis­tisch an. Dann ging es sehr schnell: ein offen­sichtlich betrunk­en­er Skin­head machte sich mit Schlä­gen und Trit­ten über zwei Opfer her, ein ander­er ging auf das dritte Opfer los, das sich jedoch vertei­di­gen kon­nte. Die Bhutane­sen kon­nten weglaufen, ein­er von ihnen musste zwei Tage ins Krankenhaus.

Kay Wen­del vom Vere­in Opfer­per­spek­tive merkt dazu an: „Was bei den abges­tumpften Her­ren­men­schen nur eine unbe­deu­tende Episode sein dürfte, an die sie sich kaum erin­nern wer­den, sorgte bei den drei Migranten für eine nach­haltige Verun­sicherung. Wochen­lang traut­en sie sich bei Dunkel­heit nicht mehr auf die Straße, die Umge­bung wurde zu ein­er Angst­zone. Es sind solche Angriffe, die in Bran­den­burg zu ein­er alltäglichen Aus­gren­zung von Migranten führen.“

Wie erst nach eige­nen Recherchen bekan­nt wurde, hat­te der gewalttätige
Über­griff von min­destens zwei, inzwis­chen polizeilich ermittelten,
Schlägern auf einen 21 Jähri­gen und seine Begleit­er auf dem Rathenower
Hafen­fest am 9. Juli 2005 einen recht­sex­tremen Hin­ter­grund. Bei­de Täter, der
23 Jährige Mar­tin K. und der 21 Jährige Michael P., gehörten zum harten Kern
der durch das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um am 12. April 2005 verbotenen
Grup­pierung „Sturm 27“. Sie hat­ten den 21 Jähri­gen grund­los aus der Gruppe
her­aus zu Boden gestoßen und dann auf ihn eingetreten. 

Gegen K. und P. wurde inzwis­chen auch in einem weit­eren Vor­fall Strafanzeige
wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung ermit­telt. Am 28. Mai 2005 kam es vor
dem Bah­nun­ter­führung­sein­gang am Haupt­bahn­hof Rathenow zu einem schweren
Über­griff, bei dem das Opfer zunächst auf einen Fahrradständer
niedergeschla­gen wurde und später erhe­blich mit ein­er Bier­flasche im
Gesichts­bere­ich trak­tiert wurde. Nur der schnelle Ein­satz eines
Ret­tungswa­gens kon­nte dabei ein verbluten des Ange­grif­f­e­nen vor Ort
verhindern. 

Auch in einem drit­ten Fall wird jet­zt wohl wiederum gegen Nazischläger
Mar­tin K. sowie den notorischen Gewalt­täter Matthias U., eben­falls Mitglied
des ver­bote­nen „Sturm 27“, nach polizeilich­er Anzeige ermit­telt. Beide
hat­ten im Umfeld des Hafen­festes einen offen­bar abtrün­ni­gen Kameraden
ange­grif­f­en und geschlagen. 

Beson­ders unver­ständlich ist in diesem Fall vor allem die Tat­sache, dass U.
bere­its 2003 zu ein­er Haft­strafe ohne Bewährung verurteilt wurde, die seit
Herb­st 2004 recht­skräftig ist und im Feb­ru­ar 2005 sog­ar noch ein­mal erhöht
wurde und trotz­dem bish­er ohne Vol­lzug blieb.
K. und P. sind vor Gericht indes auch keine Unbekan­nten. K. wurde zumindest
wegen eines Über­griffes auf eine Pol­nis­che Kün­st­ler­gruppe am 15. Juni 2001
in Rathenow verurteilt. P. saß erst im Feb­ru­ar 2005 wegen eines Überfalls
auf einen von Linksori­en­tierten befahren­den Pkws auf der Anklage­bank, wurde
jedoch freige­sprochen. Im Dezem­ber 2001 wurde er allerd­ings wegen
gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung gerichtlich ver­warnt und musste eine
Gel­dau­flage bezahlen. 

Siehe auch: www.ag-westhavelland.info.ms

Der Vere­in zur Förderung inno­v­a­tiv­er Wohn- und Lebens­for­men e.V. möchte in seinem Sozialen Zen­trum dieses Jahr seine erste Inter­na­tionale Begeg­nung (bzw. Work­camp mit the­ma­tis­chen Schw­er­punkt) durch­führen. Teil­nehmerIn­nen aus Polen, Frankre­ich, Rus­s­land und Deutsch­land sollen anlässlich des 60. Jahrestages des Endes des 2. Weltkrieges gemein­sam eine Geschichtswerk­statt im Haus ein­richt­en und Recherchen vor Ort zu diesem The­ma durchführen. 

Titel:

„Inter­na­tionale Geschichtswerkstatt“

Zeitraum:

06.- 25.08.2005

Ort:

Soziales Zen­trum „Pfef­fer­kuchen­haus“ in Pots­dam- Babelsberg

Zielgruppe:

Jugendliche über 16 Jahre aus Deutsch­land, Polen, Frankreich

Ergebnis:

Auf­bau ein­er Geschichtswerk­statt, Beschäf­ti­gung mit der lokalen Geschichte anlässlich des 60. Jahrestages des Endes des 2. Weltkrieges 

Was ist eine Geschichtswerkstatt?

Geschichtswerk­stät­ten wur­den in Deutsch­land und anderen Län­dern in den sechziger und siebziger Jahren entwick­elt. Sie basieren darauf, Men­schen lokale geschichtliche Ereignisse und Zusam­men­hänge sehr prak­tisch nahe zu brin­gen und sie zu motivieren, selb­st aktiv zu wer­den. Ein wichtiges Merk­mal von Geschichtswerk­stät­ten ist das Ziel, Schlussfol­gerun­gen aus der Geschichte zu ziehen und sich bewusst und aktiv in aktuelle poli­tis­che Debat­ten einzu­mis­chen. Men­schen sind mitver­ant­wortlich für die his­torische Sit­u­a­tion, in der sie leben. 

Sehr aktuell ist der 60. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges. Über­all in Europa wird über Ver­ant­wor­tun­gen, Ver­brechen, Schlussfol­gerun­gen und aktuelle Bew­er­tun­gen disku­tiert. Einige wichtige Kon­flik­te sind Teil €päis­ch­er Poli­tik und gle­ichzeit­ig lokal spür­bar. Wir denken, dass es sehr span­nend sein wird, an diesem The­ma gemein­sam mit rus­sis­chen, pol­nis­chen, franzö­sis­chen und deutschen Teil­nehmerIn­nen zu arbeiten. 

Was wollen wir mit dem Work­camp erreichen?

Wir wollen in unserem „Sozialen Zen­trum“ in Pots­dam Räume, Arbeitsstruk­turen und Mate­ri­alien für eine „Geschichtswerk­statt“ ins­ge­samt schaf­fen. Diese sollen inter­na­tion­al nutzbar sein! 

Wir wollen in den 18 Tagen des geplanten Pro­jek­tes mit Hil­fe des Pro­gramm­schw­er­punk­tes „60. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges“ des Deutsch-Franzö­sis­chen Jugendw­erkes einen Anfang machen, ein wichtiges his­torisches Ereig­nis aufzuar­beit­en, zu recher­chieren und in die Geschichtswerk­statt zu integrieren.
Außer­dem ist es uns wichtig, uns in der Bran­den­burg­er Lan­deshaupt­stadt in die öffentliche Diskus­sion zum The­ma einzubrin­gen. Zu diesem Zweck sollen die Rechercheergeb­nisse der Öffentlichkeit vorgestellt werden. 

The­ma­tisch wollen wir drei spezielle his­torische Fra­gen in den Vorder­grund stellen:
Die Erforschung der Sit­u­a­tion von Zwangsar­bei­t­erIn­nen, die in Pots­dam während des 2. Weltkrieges arbeit­en und leben mussten.
Wir wollen über Zeitzeu­gen­be­fra­gun­gen die Sicht der­jeni­gen erforschen, die das Kriegsende und die Pots­damer Kon­ferenz hier erlebt haben. Dabei ist uns vor allem wichtig, zu erfassen und zu doku­men­tieren, welchen Blick die Men­schen heute auf ihre eigene per­sön­liche Ver­ant­wor­tung zu dieser Zeit hatten.
Und natür­lich ist es sehr inter­es­sant nach Men­schen franzö­sis­ch­er und pol­nis­ch­er Herkun­ft zu forschen, die den Krieg und / oder die Pots­damer Kon­ferenz hier in der Stadt beziehungsweise der Region erlebt haben. 

Organ­isatorisches

Die Arbeit

Für die 18 Tage gemein­samen Arbeit­ens am Auf­bau der Geschichtswerk­statt ist es wichtig, an alle drei Ziele des Pro­jek­tes zu denken. Also wer­den wir gemein­sam bauen, um die Räume instand zu set­zen, die lokalen his­torischen Ereignisse im Bezug auf den Schw­er­punkt 2. Weltkrieg recher­chieren und die öffentliche Präsen­ta­tion vorbereiten.
Als Teil­nehmerIn benötigst Du keine speziellen Vorken­nt­nisse: Die Arbeit ist so gewählt, dass sie mit ein­fach­er Arbeit­sklei­dung sowie mit viel Engage­ment, Inter­esse, Lust und Laune zu schaf­fen ist. 

Die Gruppe und der Campalltag

Die Gruppe wird sich aus jew­eils 5 Teil­nehmerIn­nen aus Frankre­ich, Polen und Deutsch­land sowie 4 jun­gen Men­schen aus Rus­s­land und zwei Team­erIn­nen zusam­menset­zen. Die Team­erIn­nen ver­ste­hen sich als Teil der Gruppe, die dieser für bes­timmte Auf­gaben wie viele for­male Dinge, das Ingang­brin­gen eines selb­stor­gan­isierten Grup­pen­lebens etc. zur Seite zu stehen.
Selb­stor­gan­i­sa­tion wird bei uns großgeschrieben. Wir verzicht­en bewusst auf einen lück­en­los dur­chor­gan­isierten Cam­pall­t­ag und erwarten vielmehr von allen Teil­nehmerIn­nen die Bere­itschaft zur aktiv­en Mit­gestal­tung und Mitbes­tim­mung des Gruppenlebens.
Selb­stver­ständlich gehören zum Camp auch gemein­same Freizeitak­tiv­itäten, für welche in der Region Berlin/ Pots­dam beson­ders viele Möglichkeit­en bestehen. 

Kosten

Das Deutsch- Franzö­sis­che Jugendw­erk fördert dieses Work­camp. Dadurch wer­den wir einen großen Teil der Unkosten für Verpfle­gung, Unterkun­ft, Freizeit etc. abdeck­en kön­nen. So bleibt für die Teil­nehmerIn­nen ein Unkosten­beitrag von 100,- ?/ gegebe­nen­falls gestaffelt für sozial Schwächere für die drei Wochen. Fahrtkosten­zuschüsse kön­nen gewährleis­tet werden. 

Kon­takt

Vere­in zur Förderung inno­v­a­tiv­er Wohn- und Lebens­for­men e.V.

Post­fach 60 12 26 

14412 Potsdam

Germany

Tel.: 0049- (0)172- 3942147

Fax: 0049 – (0)331 – 70 48 284

Inter­net: www.foerderverein-inwole.de

(MAZ, 23.7.) KYRITZ Ord­nung und Sicher­heit in der Stadt waren ein The­ma beim Tre­f­fen des
Arbeit­skreis­es Net­zw­erk Spä­taussiedler am Don­ner­stag in der Alten Feuerwache
von Kyritz. Ord­nungsamt­slei­t­erin Sigrid Schu­mach­er informierte über die Zahl
der Aus­län­der und Spä­taussiedler, die in Kyritz leben. Derzeit gibt es 210
Spä­taussiedler, die sich auf 13 Straßen verteilen. Zudem seien 110 Einwohner
gemeldet, die aus 22 Natio­nen kom­men. Sigrid Schu­mach­er sprach davon, dass
sich der über­wiegende Teil der Leute in die Stadt inte­gri­ert hätte. Das
wür­den z. B. gute Leis­tun­gen von Schülern am Gym­na­si­um zeigen. Die Frau vom
Amt wollte aber auch nicht vergessen, dass es mit eini­gen ausländischen
Mit­bürg­ern Prob­leme gibt. Zahlen hat­te Ingo Weich­muth, Leit­er der Kyritzer
Polizei­wache. Er ging zunächst auf das Alt­stadt­fest Anfang Juli ein. 

Spä­taussiedler waren nicht der Auslöser 

Gerücht­en zufolge sollen Spä­taussiedler der Aus­lös­er für eine Schlägerei
gewe­sen sein. Weich­muth bestätigte, dass es zu Auseinan­der­set­zun­gen gekommen
war. Jedoch seien besagte Per­so­n­en nicht beteiligt gewe­sen. Vielmehr hätte
die Polizei bis zu 56 Per­so­n­en der recht­en Szene in Witt­stock gezählt. Der
Wachen­leit­er hat­te die Straftat­en im ersten Hal­b­jahr 2005 zusammengefasst
und kam auf 989, reg­istri­ert in Kyritz, Neustadt und Wuster­hausen. Auf
Kyritz allein wür­den 502 Straftat­en ent­fall­en. 213 Täter seien ermittelt
wor­den, so Weich­muth. Neun davon waren nicht­deutsche Tatverdächtige,
erk­lärte er und sagte, dass dazu nicht nur Spä­taussiedler zählen. Dennoch
gebe es in dieser Gruppe einen Per­so­n­enkreis, der seit Jahren immer wieder
auf­falle. Dazu gehören sechs Per­so­n­en zwis­chen 18 und 22 Jahren sowie ein
29-Jähriger. Sie seien durch Raub, Erpres­sung und Körperverletzung
aktenkundig. Weich­muth ver­mutet, dass die jun­gen Leute Prob­leme mit der
Recht­sor­dung haben, sich damit ein­fach nicht iden­ti­fizieren kön­nen. Zudem
wür­den diese Spä­taussiedler auch keinen Wert auf eine Inte­gra­tion legen.
Tre­ff­punk­te der Per­so­n­en seien ihre Bun­ga­lows im Rehfelder Weg, aber auch
der Park­platz vom “Prig­nitz-Cen­ter”, so Weich­muth. Er sagte auch, dass die
Jugendlichen fast nur in der Gruppe und nach erhe­blichem Alkoholkonsum
auf­fäl­lig wer­den. “Trifft man sie einzeln und nüchtern, sind sie freundlich
und zuvork­om­mend”, erk­lärte Weichmuth. 

Das bestätigte auch Sigrid Schu­mach­er. Sie will gemein­sam mit dem
Arbeit­skreis Lösun­gen find­en, diesen jun­gen Leuten bei der Inte­gra­tion zu
helfen. Dafür gab es am Don­ner­stag bere­its mehrere Vorschläge. Man war sich
einig, dass die Per­so­n­en von der Straße geholt wer­den müssen. Deshalb hat
sich der Arbeit­skreis gemein­sam mit dem “Stat­twerke e. V.” für das Projekt
“Lisa” von der Robert-Bosch-Stiftung bewor­ben. Dabei geht es um lokale
Ini­tia­tiv­en zur Inte­gra­tion junger Spätaussiedler. 

Andere Jugendliche mit einbeziehen 

Daran sollen sich aber nicht nur sie beteili­gen, son­dern Jugendliche aller
Nation­al­itäten, so Sigrid Schu­mach­er. Sie möchte klargestellt wis­sen, dass
die Stadt nicht nur Prob­leme mit Spä­taussiedlern oder anderen ausländischen
Per­so­n­en hat. Auch deutsche Jugendliche seien in der Kriminalitätsstatistik
reg­istri­ert. Das Ver­hält­nis halte sich die Waage, rel­a­tivierte die
Ord­nungsamt­slei­t­erin. Den­noch müsse man der Entwick­lung entgegensteuern. 

Ein Anfang soll mit der Ein­ladung der sieben Per­so­n­en gemacht wer­den. “Wir
wollen Hil­fe anbi­eten und mit ihnen disku­tieren”, sagte Sigrid Schumacher.
Zudem wird sich die Jugendgericht­shil­fe in den Arbeit­skreis mit einbringen.
Einen weit­eren Vorschlag haben Spä­taussiedler bei Bürg­er­meis­ter Hans-Joachim
Win­ter vorge­bracht. Sie wollen eine Begeg­nungsstätte auf­bauen. Das Konzept
dafür liege bere­its vor, so die Ord­nungsamt­slei­t­erin. Win­ter habe den
Vorschlag begrüßt und wolle zudem die Prob­leme in der Stadt offensiv
angehen.

(MAZ, 22.7.) BELZIG Wie erst jet­zt bekan­nt und offiziell bestätigt wurde, durchsuchten
Beamte des Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA) in der Nacht vom 8. zum 9. Juli gezielt
Räume des Über­gangswohn­heimes im Weitz­grun­der Weg nach Sprengstoff und
Dro­gen. Spe-zialkräfte des Son­dere­in­satz-kom­man­dos (SEK) sicherten die von
der Staat­san­waltschaft Pots­dam im Eilbeschluss ange­ord­nete Unter­suchung und
das Gelände weiträu­mig ab. 

Wie LKA-Press­esprech­er Toralf Rein­hardt auf Anfrage zu den Hintergründen
mit­teilte, hat­te ein Bürg­er aus­ländis­ch­er Herkun­ft am späten Abend des 7.
Juli, dem Tag des Sprengstof­fat­ten­tats von Lon­don, in der Belziger
Polizei­wache vorge­sprochen, um Angaben zu einem der möglichen Atten­täter zu
machen. Da er nicht gut Deutsch sprach, wurde ein Dol­metsch­er gerufen. Die
von ihm angegebe­nen zunächst zwei­deuti­gen Per­son­alien stimmten nach
Ermit­tlung des am Fol­ge­tag eingeschal­teten LKA mit denen eines in Belzig
leben­den Asyl­be­wer­bers übere­in. “Die zeitliche Nähe zum Atten­tat in London
und die sehr konkreten Beschuldigun­gen des Anzeigen­er­stat­ters haben einen
drin­gen­den Tatver­dacht ergeben.” 

Nach­dem tagsüber bere­its der Leit­er des Heimes ver­nom­men wor­den sei, habe
die Staat­san­waltschaft um 20.40 Uhr die Durch­suchung der Wohn­räume des
Betrof­fe­nen wegen des “Ver­dachts des Ver­stoßes gegen das Sprengstoffgesetz
und das Betäubungsmit­telge­setz” ange­ord­net, so Rein­hardt. Um 23.30 Uhr waren
die Ein­satzkräfte vor Ort. Augen­zeu­gen unter den noch immer verschreckten
Heim­be­wohn­ern berichteten, dass sie von mask­ierten Män­nern mit vorgehaltenen
Maschi­nen­pis­tolen in ihre Zim­mer gedrängt oder in diese zurückgestoßen
wur­den, die sie wegen des von Fußtrit­ten her­rühren­den plöt­zlichen Lärms im
Flur ver­lassen hatten. 

“Bere­its kurz nach Mit­ter­nacht war jedoch klar, dass die Angaben unwahr
sind. Die einge­set­zten Spürhunde hat­ten nichts gefun­den”, berichtet
Rein­hardt. Der Beschuldigte habe sich zudem sehr koop­er­a­tiv gezeigt und
vernehmen lassen. Den­noch war er dazu in Hand­schellen abge­führt und zu einem
sieben­stündi­gen Ver­hör in die Polizei­wache gebracht wor­den, das weit­ere ihn
ent­las­tende Beweise ergab. Der Mann, der anschließend um psychologische
Hil­fe nach­suchte, erstat­tete mit­tler­weile Anzeige gegen den ihm bekannten
Falschbezichtiger wegen Verleumdung. 

“Im Nach­hinein kann man sich bei dem Bürg­er nur entschuldigen, er hat aber
viel Ver­ständ­nis gezeigt und zur Aufk­lärung beige­tra­gen”, so Rein­hardt. “Das
Vorge­hen war angesichts der gegebe­nen Umstände aber gerechtfertigt.” 

Der Anzeigen­er­stat­ter muss nun mit einem Ver­fahren wegen “falsch­er
Verdäch­ti­gung” beziehungsweise “Vortäuschens ein­er Straftat” rech­nen. Beide
Tatbestände wer­den mit Geld­buße oder mit bis zu einem Jahr Freiheitsentzug
geahndet.

(MAZ, 22.7.) Das Landgericht Pots­dam hat gestern einen viet­name­sis­chen Tex­til­händler vom
Vor­wurf des ver­sucht­en Totschlags freige­sprochen. Denn es sei ein anderer
gewe­sen, der am 9. Jan­u­ar in Bran­den­burg vor der Diskothek Castell einen
Mann mit einem Mess­er lebens­ge­fährlich ver­let­zt habe. 

Für schuldig befand das Schwurg­ericht den 33-Jähri­gen jedoch der
gemein­schaftlich began­genen schw­eren Kör­per­ver­let­zung. Der Angeklagte habe
mit zwei weit­eren Land­sleuten drei Deutsche durch Schläge verletzt,
begrün­dete der vor­sitzende Richter Frank Tie­mann das Urteil. 

Das Schwurg­ericht ver­hängte eine Frei­heitsstrafe von einem Jahr, ausgesetzt
zur Bewährung. Der Staat­san­walt hat­te eine Bewährungsstrafe von einem Jahr
und acht Monat­en gefordert. 

Den Vor­wurf des ver­sucht­en Totschlags hat­te auch die Anklage nach der
Beweisauf­nahme fall­en gelassen. Richter Tie­mann rügte Fehler der
Staat­san­waltschaft: “Meines Eracht­ens ist der Falsche angeklagt worden.” 

Der ver­mut­lich wahre Täter ist nach kurz­er Inhaftierung im April in Vietnam
unter­ge­taucht. In einem Brief an das Amts­gericht Bran­den­burg hat er den
Messer­stich ges­tanden. Er wird nun mit einem inter­na­tionalen Haftbefehl
gesucht. 

Die drei Beruf­s­richter und zwei Schöf­fen hat­ten vor ein­er schwierigen
Beweisauf­nahme ges­tanden. Gut 20 Zeu­gen waren geladen. Vertei­di­gerin Kerstin
Wow­eries beschreibt es so: “Eine Massen­schlägerei vor ein­er Diskothek bei
Nacht.” 

Dem nächtlichen bluti­gen Angriff um 3.30 Uhr war ein Stre­it zwis­chen drei
Deutschen und vier Viet­name­sen voraus­ge­gan­gen. Worte wie “Scheiß-Aus­län­der”
und “Kön­nt ihr nicht zu Hause bleiben?!” sollen dabei ange­blich gefallen
sein. Schließlich eskalierte die Situation. 

Plöt­zlich zück­te ein­er der Viet­name­sen ein Tranchier­mess­er. Die
20-Zen­time­ter-Klinge traf einen 26-jähri­gen Bran­den­burg­er zwis­chen der
elften und zwölften Rippe. Mit Ver­let­zun­gen an Lunge, Leber und Zwerchfell
musste der Mann notoperiert wer­den. Danach schwebte das Opfer des Angriffs
nicht mehr in Lebensgefahr. 

Ob tat­säch­lich Frem­den­feindlichkeit Aus­lös­er der Schlägerei war, kon­nte die
Beweisauf­nahme nicht zweifels­frei klären. Anwältin Wow­eries hat­te vor dem
gestri­gen Urteilsspruch Freis­pruch gefordert und für den Fall, dass das
Gericht dem nicht fol­gen würde, höch­stens eine Verurteilung wegen
gemein­schaftlich began­gener gefährlich­er Körperverletzung. 

“Es liegt klar auf der Hand, dass mein Man­dant keinen ver­sucht­en Totschlag
began­gen hat.” Die Beweisauf­nahme habe “ein­deutig ergeben, dass er es nicht
gewe­sen ist”. 

Tat­säch­lich hat auch die Haupt­be­las­tungszeu­g­in während des Prozess­es ihre
Aus­sage korrigiert.

Hohen­stein (MOZ) Der Stre­it um die ange­dro­hte Zer­störung eines Mais-Feldes bei Hohen­stein (Märkisch-Oder­land) spitzt sich weit­er zu. Wie berichtet, ruft die Ini­tia­tive “Gen­dreck weg” aus Baden-Würt­tem­berg zur Ver­nich­tung der Pflanzen auf, weil sie gen­tech­nisch verän­dert sind. Zu der Aktion am näch­sten Woch­enende Ende Juli rech­net die Polizei mit max­i­mal 250 Teil­nehmern, sagte Polizeis­prech­er Thomas Wilde am Fre­itag. Die Behörde prüfe derzeit ein Ver­bot von Teilen der Ver­anstal­tung. Neben der Ver­nich­tung des Mais­feldes am Rand des Natur­parks Märkische Schweiz haben die Ver­anstal­ter auch Rad­touren und einen Gottes­di­enst geplant.

Unter­dessen hat die Staat­san­waltschaft Stuttgart ange­ord­net, dass Textpas­sagen auf der Inter­net-Seite der Ini­tia­tive unken­ntlich gemacht wer­den müssen. Hin­ter­grund sei eben­falls die Andro­hung ein­er Straftat. Gegen den Inhalt der Seite sei laut eines Behör­den­sprech­ers Strafanzeige erstat­tet wor­den. Zuvor wurde auf der Seite zur Zer­störung von Feldern aufgerufen.

Obwohl auch Land­wirte aus Märkisch-Oder­land die Aktion als klare Ankündi­gung zu ein­er Sachbeschädi­gung deuten, wer­den die Stadtver­wal­tun­gen in Seelow und Straus­berg die zahlre­ichen Plakate vor­erst nicht ver­bi­eten. “Es gibt keine ein­deuti­gen Hin­weise für einen Aufruf zur Sachbeschädi­gung”, hieß es am Fre­itag aus dem Seelow­er Rathaus. Auf den Plakat­en ist unter anderem als Karikatur ein Män­nchen abge­bildet, dass mit ein­er Schere einen Maishalm abschneidet. 

“In jedem Fall wer­den wir nach dem Ver­samm­lungs­ge­setz ein­er­seit die Kundge­bung schützen, ander­er­seits aber mögliche Straftat­en zu ver­hin­dern wis­sen”, so Polizeis­prech­er Wilde. In Hohen­stein wur­den am 20. April auf rund 100000 Quadrat­metern Fläche Maispflanzen der gen­tech­nisch verän­derten Sorte MON 810 des Unternehmens Mon­san­to aus­gesät. Auf­tragge­ber ist die Agrargenossen­schaft Hohen­stein. Nach ein­er neuen geset­zlichen Regelung wer­den solche Anbau­flächen von der Bun­desregierung im Inter­net veröffentlicht.

Schlecht getarn­ter Radikalismus

Kom­men­tar von Beate Bias 

Der Aufruf ist ein­deutig. Geg­n­er der Gen­tech­nik wollen in der näch­sten Woche ein Feld mit Maispflanzen dem Erd­bo­den gle­ich machen. Kom­pro­misse sind bei den Aktivis­ten nicht gefragt. Gespräche mit dem Bauern aus Straus­berg haben sie abgelehnt. Ihr Ziel ist also offen­sichtlich: Zer­störung um jeden Preis.

Mit dieser radikalen Meth­ode kat­a­pul­tieren sich die Geg­n­er freilich selb­st ins Aus. Mit den gewalt­täti­gen Aktion unter­schei­den sie sich näm­lich nicht mehr von durch­schnit­tlichen Krim­inellen. Ähn­lich wie Ein­brech­er oder Diebe ver­greifen sie sich an frem­dem Eigen­tum — bege­hen also zur Durch­set­zung ihrer Inter­essen Straftat­en. Die bre­ite Öffentlichkeit lehnt solche kom­pro­miss­losen Lösun­gen ab — nicht nur, weil Radikalis­mus die Demokratie bedro­ht, son­dern weil die Men­schen in erster Lin­ie Gewalt ablehnen und an die Exis­tenz des Land­wirtes denken. Diese ste­ht bei der Aktion ganz klar auf dem Spiel. 

Um so unver­ständlich­er ist es, dass die Polizei die frag­würdi­ge Ver­anstal­tung nicht längst ver­boten hat. Eine Entschei­dung wird derzeit zwar geprüft, bis­lang jedoch ohne Ergeb­nis. Schwierig ist der Fall deshalb, weil die Geg­n­er ihre gewalt­tätige Aktion unter dem Deck­man­tel eines famil­iären Woch­enen­des mit Rad­touren und einem Gottes­di­enst getarnt haben. Fol­glich ist ein kom­plettes Ver­bot aus­geschlossen — aber die Zer­störung des Mais muss in jedem Fall von der Behörde unter­sagt werden. 

Heute weck­te uns die Sonne und vere­inzelt blauer Him­mel. Die Klam­ot­ten waren weites­ge­hend trock­en. Nach einem aus­giebi­gen Früh­stück mussten wir noch die ver­dreck­ten Ket­ten­laufw­erke der Fahhräder putzen und fetten. 

Dann gings los. Auf ein­er wun­der­schö­nen kleinen Asphalt­straße ent­lang reifer, gel­ber Korn­felder, über kleine Hügel die uns mit weit­er Aus­sicht belohn­ten, fuhren wir nach Hein­ers­dorf. Vorher, an der Land­kreis­gren­ze hat­ten wir noch eine Bege­gung der drit­ten Art mit zwei älteren Polizis­ten aus dem Land­kreis-Oder Spree. Sie woll­ten uns gle­ich wieder irgendwelche Demoau­fla­gen in die Hand drück­en und fragten nach dem Anmelder. Wir woll­ten aber keine Demo oder sowas machen, son­dern nur mit dem Fahrrad durch die Gegend an den Gen­fel­ern vor­beiradeln. Und für eine ein­fache Rad­tour braucht nun men­sch bish­er noch keine Genehmi­gung im diesem Lande. Das sahen dann die bei­den schon etwas geset­zteren Uni­formierten auch ein und liessen uns ohne den amtlichen Wisch weit­er fahren. 

In Hein­ers­dorf standen an der Hofe­in­fahrt des Gen­bauern mehrere Polizeifahrzeuge, zum Schutz von was und vor wem? Wir fuhren durch den Ort in Rich­tung Regen­man­tel ( so heisst das nächte Kaff tatsächlich!)erstmal zum Gen­feld. Das ist auch dort wieder ein riesiges Teil. 84 ha hat der Gen­bauer dort rechts ent­lang des Feld­weges ange­baut, darin sind irgend­wo ver­steckt 10 ha Gen­mais. Unmit­tel­bar hin­ter den Gen­feld macht­en wir halt bei ein­er Bekan­nten, die uns mit ein­er köstlich­ern Lin­sen­suppe bewirtete. Glück­licher­weise fing es erst jet­zt an so richtig zu schütten. 

Drei von uns nutzen die Pause und fuhren mit Auto noch mal zu dem Gen­bauern zurück. Der war tat­säch­lich auf seinem Hof. Erst reich­lich unwirsch und rumpolternd, was wir über­haupt hier wollen, erk­lärten wir ihm, woher und von welch­er Gruppe wir kom­men. Wir blieben ruhig und gelassen und das übertrug sich ein wenig auch auf ihn und so kon­nten wir ihm zumin­d­est ent­lock­en, dass er den Gen­mais aus Prof­it­grün­den anbaut und weil er ja schließlich mit dem tech­nis­chen Fortschritt mithal­ten müsse. Auf Gegen­fra­gen von uns, dass doch aber davon zum Beispiel die Imk­er ein­schnei­dend betrof­fen sind, wußte er dann aber auch keine Antwort. Ein wenig pein­lich war ihm auch, dass er in Gespächen im Dorf vor ein paar Wochen die Leute auf deren Frage nach dem Gen­maisan­bau angel­o­gen hat­te und wir ihm das jet­zt vorhiel­ten. Sein­er Mei­n­ung nach inter­essiere das ja so und so keinen im Dorf. 

Bis heute war es den weni­gen Gen­tech­nikkriterk­erIn­nen im Dorf unklar, ob der Bauer tat­säch­lich Gen­mais anbaut. Wir haben jet­zt sein klares State­ment und kön­nen das weit­er­sagen. Es gibt in der Umge­bung von Hein­ers­dorf auch einige Biobauern, mal sehen ob der Gen­bauer die Bedenken sein­er Kol­le­gen auch so gelassen ver­sucht abzuwimmeln.
Wir fuhren weit­er. Über Falken­hagen und Döb­berin gings Rich­tung Schön­fließ. Hier liegt an einem schö­nen alten Feld­weg zwis­chen Alt-Zeschen­dorf und Schön­fließ auf der linken Seite das 2. Gen­feld des Tages. Das ist wieder ein riesiges Feld und der Mais ste­ht schon 2 Meter hoch. Einige von uns gin­gen rein und nah­men ein paar Pflanzen­proben mit. Dann gings weit­er über Schön­fließ zum nahegele­ge­nen Ökospe­ich­er Wulkow mit seinem spaci­gen Ufo-Holzhaus. Dort schlu­gen wir unsere Zelte auf und kocht­en die Abendsuppe. 

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