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Politisches Erdbeben blieb aus

POTSDAM Nach den Ver­lus­ten der märkischen Regierungsparteien SPD und CDU ist
ein poli­tis­ches Erd­beben im Land aus­ge­blieben. Min­is­ter­präsi­dent Matthias
Platzeck (SPD) bekräftigte, dass er nicht für einen Regierungsposten in
Berlin zur Ver­fü­gung ste­he. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) stand weiter
wegen sein­er Äußerun­gen über die Ursachen von Gewalt und Ver­wahrlosung im
Osten in der Kri­tik. Der CDU-Lan­deschef wurde gestern jedoch von seiner
Partei gestützt

SPD-Chef Platzeck wies Schön­bohms Äußerun­gen eine Mitschuld am schlechten
Abschnei­den der Union zu. Schön­bohm hat­te im Zusam­men­hang mit dem Fund von
neun Babyle­ichen in Brieskow-Finken­heerd (Oder-Spree) von ein­er erzwungenen
“Pro­le­tarisierung” in der DDR gesprochen. Nach Ansicht des Potsdamer
Parteien­forsch­ers Jür­gen Dit­tbern­er geht das schwache Abschnei­den der
Bran­den­burg­er CDU jedoch nicht allein auf den Lan­deschef zurück. Schuld sei
wohl eher der Bundestrend.

Die Land­tags­frak­tion der Linkspartei ver­liert mit Landtagsvizepräsident
Lothar Bisky und Frak­tion­schefin Dag­mar Enkel­mann zwei Spitzenkräfte an das
Bun­despar­la­ment. Enkel­mann will Par­la­men­tarische Geschäfts­führerin der neuen
Bun­destags­frak­tion wer­den. Als Nach­fol­ger für den Landesfraktionsvorsitz
sind unter anderen Ker­stin Kaiser-Nicht und Hans-Jür­gen Schar­fen­berg im
Gespräch.

Aus Bran­den­burg ziehen 21 Poli­tik­er in den Bun­destag ein. Die SPD hat alle
zehn Direk­t­man­date gewon­nen. Die Linkspartei stellt fünf Abge­ord­nete, die
CDU vier, FDP und Grüne je einen.

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Mutmaßlicher Neonazi vor Gericht

RATHENOW. Wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung muss sich am Dien­stag vor dem
Amts­gericht Rathenow ein 25-jähriger mut­maßlich­er Neon­azi ver­ant­worten. Der
Angeklagte Matthias M. soll im August 2004 in der Kle­in­stadt im Havel­land an
einem Angriff auf vier linke Jugendliche beteiligt gewe­sen sein, bei dem
eines der Opfer am Kopf schw­er ver­let­zt wurde, teilte das Amts­gericht am
Mon­tag mit.

Bei ein­er Durch­suchung des Wagens von Matthias M. am Tag nach der Tat sei
auf dem Rück­sitz ein Schlag­stock gefun­den wor­den, hieß es weit­er. Nach
Angaben der Beratungsstelle für Opfer recht­sex­tremer Gewalt
“Opfer­per­spek­tive” in Pots­dam sollen die ins­ge­samt vier mit so genannten
Has­s­masken ver­mummten und mit Totschlägern bewaffneten Täter aus dem Umfeld
der ver­bote­nen neon­azis­tis­chen Kam­er­ad­schaft “Hauptvolk” aus Rathenow
stammen.

Wegen der dün­nen Beweis­lage hat­te der zuständi­ge Richter die
Ver­fahrenseröff­nung zunächst abgelehnt, sagte Amtsgerichtsdirektorin
Adel­heid van Lessen. Dage­gen hat­te die Staat­san­waltschaft erfolgreich
Beschw­erde beim Landgericht Pots­dam ein­gelegt. Ein Opfer habe den
Angeklagten durch sein Pkw-Kennze­ichen identifiziert.

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Neueröffnung eines alternativen Jugendclubs

Red and Anar­chist Skin­heads Berlin-Bran­den­burg ver­anstal­ten am Sam­stag, den 24.9.2005 in Bernau ein Konz­ert mit den bei­den franzö­sis­chen Bands „Less Kro“ (Ska) und „Quarti­er Libre“ (Skank´n´Roll).
Anlass für das Konz­ert ist die Wieder­eröff­nung eines alter­na­tiv­en Jugend­clubs in Bernau. Der Club “Gurken­wass­er” — sein­er alten Heimat beraubt – find­et hier ein neues zu Hause und öffnet an diesem Abend erst­ma­lig die Pforten für das inter­essierte Pub­likum! Warum ger­ade Bernau?

Bernau wurde inner­halb anderthalb Jahren fünf­mal Schau­platz für Neon­azidemon­stra­tio­nen. Diese set­zen sich meist aus den üblichen Verdächti­gen des Bran­den­burg­er und Berlin­er Kam­eradIn­nenum­felds zusam­men, die Bernau als ein Auf­marschge­bi­et für sich ent­deckt haben.

Dazu kom­men immer wieder Über­griffe auf Men­schen, die nicht in das beschränk­te rechte Welt­bild passen. Beze­ich­nend ist der feige Über­griff am 3. Sep­tem­ber auf einen 18-jährige Skater durch 5 Rechtsradikale.
Das zeigt wie nötig eine aktive linke Sub­kul­tur ist, um so etwas nicht zum Nor­malzu­s­tand wer­den zu lassen, wie es lei­der teil­weise in Bran­den­burg All­t­ag ist. Die Wieder­eröff­nung des „Jugend­club am Stein­tor ohne Namen“ kann hier einen Anlauf­punkt bieten, wo Rechte keinen Zutritt haben und neben dem Jugendtr­e­ff Dos­to die linke Sub­kul­tur in Bernau stärken kann. Neue Namensvorschläge wer­den an diesem Abend vom Ver­anstal­ter gerne entgegengenommen!

Red and Anar­chist Skinheads

RASH Berlin-Brandenburg

www.red-skins.de

Konz­ert am Sam­stag, den 24.9.2005

mit „Less Kro“ (Ska) und „Quarti­er Libre“ (Skank´n´Roll)

im „Jugend­club am Stein­tor ohne Namen“, Berlin­er Str. 1, 

16321 Bernau

(3 min. vom Bahn­hof Rich­tung Stadtzentrum)

Ein­lass ist ab 20 h und Konz­ert­be­ginn ab 21 h (PÜNKTLICH!!!)

No Nazis! No Racists! No Sex­ists! No Anti-Semi­te! And Please No Dogs!

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Genmais in Heinersdorf zerstört

(Egal auf Indy­media) Nach den Zer­störun­gen in Hohen­stein, Gusow, Neureetz und Alt­lang­sow waren die MäherIn­nen nun in Hein­ers­dorf aktiv.
Am Mittwoch den 14.09.2005 erstat­tete die Tierzuchtgut Hein­ers­dorf GbR eine Anzeige bei der Polizei. Unbekan­nte hat­ten zuvor auf ein­er Fläche von 700 Quadrat­metern auf einem Gen­ma­is­feld bei Hein­ers­dorf Genpflanzen umge­treten bzw. herausgerissen.

Diese Aktion rei­ht sich in eine ganze Rei­he von vorzeit­i­gen Ern­teak­tio­nen ein. So kam es in Bran­den­burg bish­er in Hohen­stein, Neureetz, Gusow, Alt­lang­sow und nun in Hein­ers­dorf zu Gen­maisz­er­störun­gen. Ver­schont blieben bish­er nur die Felder in Neu­treb­bin und Schön­fließ und die Ver­suchs­felder in Dahns­dorf und Golm. Bei den bei­den let­zt­ge­nan­nten gab es aber bere­its in den ver­gan­genen Jahren einige Ernteaktionen.

Mehr Infor­ma­tio­nen zu Gen­maisan­bau und Wider­stand in Bran­den­burg unter dosto.de/gengruppe

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1 Jahr aktiv für die Umwelt

Die BUND­ju­gend Bran­den­burg bietet jedes Jahr zum 1. Sep­tem­ber zwei jungen
Men­schen zwis­chen 16 und 27 Jahren die Möglichkeit, ihr FÖJ in der
Lan­des­geschäftsstelle der BUND­ju­gend Bran­den­burg in Pots­dam zu gestalten.
Unter fach­lich­er Anleitung organ­isieren die FÖJ-Teil­nehmerIn­nen nicht nur
Sem­i­nare oder Freizeit­en, son­dern sie bekom­men auch die Möglichkeit, eigene
Pro­jek­te auszupro­bieren und durchzuführen.

Je nach per­sön­lichem Inter­esse kön­nen sich die “FÖJ­lerIn­nen” außer­dem eigene
Arbeits­felder suchen, wie beispiel­sweise Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
Gestal­tung der Home­page oder die Mitar­beit an ver­schiede­nen Umweltthemen.
Ein weit­er­er Schw­er­punkt wird das Schul-Umwelt-MOd­er­a­torIn­nen-Pro­jekt (SUMO)
sein. Die SUMOs gehen an Schulen, um dort Umwelt­grup­pen zu grün­den und mit
den Schülern Pro­jek­te zu realisieren.

Dieses staatlich anerkan­nte Jahr dient vie­len Jugendlichen zur beruflichen
Ori­en­tierung und Vor­bere­itung, vor allem für Stu­di­engänge oder Berufe im
Umwelt­bere­ich. Bewer­ben kann sich ab sofort jed­er, der Lust auf eine
lehrre­iche, span­nende und abwech­slungsvolle Zeit bekom­men hat!

Für alle die Inter­esse an einem Frei­willi­gen Ökol­o­gis­chen Jahr haben bietet
die BUND­ju­gend zum Ein­stieg ein Sem­i­nar an. Vom 28.–30.10. wird im Rahmen
des Sem­i­nars “Aktiv wer­den im Umweltschutz” das FÖJ aus­führlich vorgestellt.

Mehr Infos über das Sem­i­nar, die Pro­jek­te und das Bewer­bungsver­fahren gibt
es bei der
BUND­ju­gend Bran­den­burg, Friedrich-Ebert-Straße 114a, 14467 Pots­dam, Telefon:
0331/95 11 971, www.bundjugend-brandenburg.de.

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Rechte Musik aus Autolautsprecher

Auf ver­mut­lich rechte Musik vor ein­er Jugen­dein­rich­tung macht­en Bürg­er die
Polizei Sam­sta­gnach­mit­tag aufmerk­sam. Eine Streife stellte vor Ort sieben
junge Leute und einen Pkw, aus dem laute Musik fest dröh­nte, fest. In dem
Wagen fan­den die Beamten mehrere CDs mit rechter Musik und stell­ten sie
sich­er. Der Besitzer (22) erhielt eine Anzeige.

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Rechte demonstrieren in Halbe, Linke in Hennigsdorf

Am größten deutschen Sol­daten­fried­hof in Halbe (Dahme-Spree­wald) hat am Sam­stag ein Auf­marsch von Recht­sex­trem­is­ten stattgefunden.

Die Ver­anstal­tung war nach etwa ein­er Stunde been­det. Die Ver­anstal­ter um den Ham­burgter Neon­azi Chris­t­ian Worch hat­ten rund 100 Teil­nehmer angemeldet. Nach Angaben von Beobachtern kamen aber weitaus weniger Rechtsextreme.

Nach Polizeiangaben waren 450 Beamte im Ein­satz. Mehrere Parteien hat­ten Infor­ma­tion­sstände vor Ort aufge­baut und so ihren Protest gegen den Auf­marsch der Recht­sex­trem­is­ten gezeigt.

In Hen­nigs­dorf (Ober­hav­el) demon­stri­erten am Sam­stag hun­derte Men­schen aus der linken Szene gegen bei Recht­sex­tremen beliebten Laden. Die Demon­stra­tion mit anschließen­der Kundge­bung und Konz­erten sei von mehreren Grup­pen wie der AG gegen Rechts angemeldet wor­den, sagte ein Polizeisprecher.

Der Protest der etwa 500 Teil­nehmer richtete sich gegen einen Laden, in dem Mil­i­tary-Klei­dung und Pro­duk­te der Marke “Thor Steinar” verkauft wer­den. Vor dem Geschäft hat­ten sich den Angaben zufolge zunächst rund 20 bis 25 Men­schen aus der recht­en Szene versammelt.

Vor Beginn der Kundge­bung sei der Laden geschlossen wor­den, und die Män­ner hät­ten sich an einen anderen Ort begeben. So seien die linken und recht­en Grup­pierun­gen räum­lich weit voneinan­der getren­nt gewe­sen. Auch in Hen­nigs­dorf gab es ein starkes Polizeiaufgebot.

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Antirassismus-Demo verlief störungsfrei

Hen­nigs­dorf — Die am Sam­stag, den 17.09.2005 in Hen­nigs­dorf durchge­führte Anti­ras­sis­mus-Demo ver­lief störungs­frei. Die etwa 600 bis 700 Teil­nehmer begaben sich von dem Aus­gangspunkt, dem Post­platz, über ver­schiedene Straßen in Hen­nigs­dorf zur Haupt­straße. Nach­dem vor dem dor­ti­gen Geschäft “On the streets” eine Zwis­chenkundge­bung stattge­fun­den hat­te, gin­gen die Teil­nehmer der Demon­stra­tion wieder zum Aus­gangspunkt, dem Post­platz, zurück. Dort fand im Anschluss eine Musikver­anstal­tung statt. Das Ein­satzkonzept der Polizei, frühzeit­ig mit stark­er polizeilich­er Präsenz kon­se­quent rechte und linke Grup­pen zu tren­nen und dadurch Zusam­men­stöße zwis­chen bei­den Grup­pierun­gen zu ver­mei­den, ist im vollem Umfang aufge­gan­gen. Es kon­nte ein Höch­st­maß an Sicher­heit für alle gewährleis­tet wer­den. Während des Aufzuges, sowie bei der anschließen­den Musikver­anstal­tung kam es in Hen­nigs­dorf zu keinen nen­nenswerten Zwis­chen­fällen. Ins­ge­samt sprach die Polizei gegen 126 Per­so­n­en, die in der über­wiegen­den Anzahl dem recht­en Spek­trum zuzuord­nen waren, zeit- und örtlich beschränk­te Platzver­weise aus. 49 Per­so­n­en wur­den, u.a. wegen des Nicht­be­fol­gens eines Platzver­weis­es, vorüberge­hend in Gewahrsam genom­men. Es mussten acht Anzeigen u.a. wegen Wider­stand gegen Voll­streck­ungs­beamte, aufgenom­men werden.

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Antifa-Demo in Hennigsdorf

Am Sam­sta­gnach­mit­tag demon­stri­erten im bran­den­bur­gis­chen Hen­nigs­dorf 500 Men­schen gegen die ras­sis­tis­che Asylpoli­tik der Bun­desre­pub­lik und den Neon­aziladen „On the streets“.

Die Demon­stran­ten fol­gten einem Aufruf der Kam­pagne gegen rechte Klei­dung und recht­en Lifestyle „We will rock you“ ( www.we-will-rock-you.tk) und der Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg (www.fi‑b.net).

Die antirassistisch/antifaschistische Demon­stra­tion zog laut­stark durch die Innen­stadt des bran­den­bur­gis­chen Hen­nigs­dorf, vor­bei am Neon­aziladen „On the streets“. Vor dem Ladengeschäft hat­te dessen Betreiber zuvor einen Son­derverkauf angekündigt. Eine indi­rek­te Dro­hung für die Organ­isatoren. Doch dazu kam es nicht: Der Son­derverkauf wurde abge­sagt. Eine Ansamm­lung von mehreren Neon­azis vor dem Geschäft wurde, nach Antifaangaben, von der Polizei aufgelöst. Nur vere­inzelt zeigten sich einige Recht­sex­treme am Rande der Demon­stra­tion, deren Teil­nehmer die Schließung des Ladens forderten.

Unter den Demon­stran­ten befan­den sich Flüchtlinge aus ganz Bran­den­burg. In einem Rede­beitrag der Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg wurde auf die ekla­tante Sit­u­a­tion von Flüchtlin­gen und Asyl­ber­wer­bern in Deutsch­land hingewiesen. Unter anderem the­ma­tisierte die Demon­stra­tion die Res­i­den­zpflicht und das Gutschein­sys­tem. Erst kür­zlich wurde ein Aktivist der Flüchtlingsini­tia­tive nach Kamerun abgeschoben. Das autoritär-dik­ta­torisch Regime Kameruns ist für Men­schen­rechtsver­let­zun­gen, Folter und Mord an Oppo­si­tionellen bekannt.

Die Demon­stra­tion ver­lief weites­ge­hend friedlich. Let­ztlich macht­en jedoch Fans des 1. FC Union Berlin der Bran­den­burg­er Polizei ein Strich durch die Rech­nung. Infolge der­er blieb der Bahn­hof für Teil­nehmer der Demon­stra­tion ges­per­rt. Dabei kam es anfangs zu Rangeleien zwis­chen Demon­strat­en und der Polizei, bei denen mehrere Men­schen ver­let­zt wur­den. Antifaangaben zufolge, kam es zu min­destens ein­er Festnahme.

We will rock you!

Weg mit Nazilä­den, rechter Musik & rechtem Lifestyle 

Weit­ere Berichte und Bilder unter:

Indy­media 1

Indy­media 2

Indy­media 3

www.adf-berlin.de

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Rechter Schläger in Rathenow vor Gericht

Ver­mummt und mit Totschlägern bewaffnet Auto überfallen

Am 20. Sep­tem­ber 2005 begin­nt um 10 Uhr vor dem Amts­gericht Rathenow der Prozess gegen Matthias M., der vor einem Jahr an einem Angriff auf vier Linke beteiligt gewe­sen sein soll.

Für Flo­ri­an E. war es der zweite Über­fall im let­zten Jahr. Der 18-Jährige, der sich offen gegen Recht­sex­trem­is­mus engagiert, war schon im März in Göt­tlin bei Rathenow in einen Hin­ter­halt ger­at­en. Ein Mob betrunk­en­er recht­sradikaler demolierte sein Auto, an dem ein Schaden von 2000 Euro ent­stand. In der Nacht zum 23. August 2004 fuhr er gegen 1:15 Uhr mit drei Fre­un­den die Bam­mer Land­straße in Rathenow ent­lang, als ein Auto hin­ter ihm Lichthupe gab. Sie
stiegen aus, und schon stürmten vier mit Has­s­masken ver­mummte Neon­azis auf Kom­man­do auf sie los. Flo­ri­an und ein Fre­und wur­den mit Totschlägern geschla­gen, kon­nten aber flücht­en. Nicht jedoch ein 26-jähriger Fre­und, den
die Neon­azis schw­er zusam­men­schlu­gen. Er musste mit Kopf­platzwun­den ins Kranken­haus gebracht wer­den. An Flo­ri­ans Auto wur­den alle Scheiben eingeschla­gen, der Innen­raum war voller Blut.

Hin­ter­grund des Über­falls war offen­bar, dass die Recht­sex­trem­is­ten ger­ade eine Het­z­jagd auf Per­so­n­en ver­anstal­teten, die ange­blich Wahlplakate der DVU
beschädigt haben sollen. Dabei erkan­nten die Neon­azis Flo­ri­an, der mit seinem Auto zufäl­lig vor­bei kam. Bei den Tätern soll es sich um das Umfeld der ver­bote­nen neon­azis­tis­chen Kam­er­ad­schaft “Hauptvolk” aus Rathenow handeln.

Inforiot