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Illegale Einreisen

(Spree-Neiße) Am Mittwoch wurde die Bun­de­spolizei­in­spek­tion gegen 15:30 Uhr durch einen aufmerk­samen Bürg­er tele­fonisch informiert, dass er soeben vier Per­so­n­en bei einem Gren­züber­tritt von Polen nach Deutsch­land in der Nähe von Klein Bade­meusel beobachtet hat­te. Die Per­so­n­en seien daraufhin in einen Pkw gestiegen und davon gefahren. Eine Streife der Bun­de­spolizei sowie eine alarmierte Mobile Kon­troll­gruppe des Zolls kon­nten das Fahrzeug an der Anschlussstelle Rog­gosen anhal­ten und kon­trol­lieren. Bei den fest­gestell­ten Per­so­n­en han­delte es sich um einen pol­nis­chen Fahrer sowie drei Moldaw­ier und einen Aser­baid­schan­er ohne erforder­liche Aufen­thalt­sti­tel für Deutsch­land. Die vier geschleusten Per­so­n­en wur­den wegen der uner­laubten Ein­reise und Aufen­thalt angezeigt und am Don­ner­stag nach Polen zurück­geschickt. Der Fahrer wurde vor­läu­fig festgenom­men und bekam eine Anzeige wegen des Ein­schleusens von Ausländern. 

Am Don­ner­stagabend wurde die Bun­de­spolizei­in­spek­tion Forst gegen 22:40 Uhr durch die Lan­despolizei über zwei, in der Ort­slage Döbern fest­gestellte, uner­laubt aufhältige Ukrain­er informiert. Weit­ere Per­so­n­en seien flüchtig. Durch sofort ein­geleit­ete Fah­n­dungs­maß­nah­men kon­nten weit­ere neun Per­so­n­en aufge­grif­f­en wer­den. Die sechs männlichen und vier weib­lichen ukrainis­chen Staat­sange­höri­gen sowie eine Moldaw­ierin kon­nten keinen Aufen­thalt­sti­tel für Deutsch­land vor­weisen. Sie wur­den angezeigt und wer­den nach Polen zurückgeschoben. 

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Zwischen Zwangsansiedlung und Postkommunismus

Ein Dia­vor­trag über
“Roma in der Slowakei” 

Am Mon­tag, den 5.12.2005, um 20:00 Uhr.

Im The­ater­raum des Stu­den­tis­chen Kul­turzen­trums, Her­mann-Elflein-Str. 10. Der Ein­tritt ist frei!

Am 1. Mai 2004 wurde ein Teil unser­er ost€päischen Nach­bar­län­der in
die Europäis­che Union aufgenom­men. Zu Europäern sind somit auch die Roma
gewor­den, die in eini­gen der neuen Part­ner­län­der — Ungarn, der
tschechis­chen Repub­lik und in der Slowakei — einen hohen
Bevölkerungsan­teil bilden.
Sie leben meist völ­lig ohne Infra­struk­tur an den Rän­dern der Städte, in
abgeschot­teten Sied­lun­gen, in denen man sie während des Kommunismus
ver­sucht hat zwangsanzusiedeln. Die über­wiegende Mehrheit ist völlig
ver­armt und lebt weit unter­halb des Existenzminimums.
Ende Feb­ru­ar 2004 kon­nte man in der deutschen Presse Nachricht­en aus der
Ost­slowakei lesen, in denen von revoltieren­den, plündernden
Zige­uner­ban­den die Rede war, die sich Straßen­schlacht­en mit der Polizei
lieferten.
Wie es dazu kam, lässt sich erk­lären mit der sich per­ma­nent zuspitzenden
Sit­u­a­tion der dort leben­den Romas. Da in den staatlichen Schulen der
Slowakei kein Romanes (die Sprache der Roma) unter­richtet wird, sind
drei Vier­tel der Romakinder dazu gezwun­gen Son­der­schulen zu besuchen,
nur ein Drit­tel von ihnen schafft den Volkss­chu­la­b­schluss. Damit stehen
die Jobchan­cen schlecht, hinzu kommt noch die Diskri­m­inierung der Roma
auf dem Arbeits­markt, Roma wer­den in der Regel nicht angestellt.
Fol­glich liegt die Erwerb­slosen­quote bei über 80%, in manchen Siedlungen
bei 100%. Aus diesem Grund sind Roma in der Regel auf Sozialhilfe
angewiesen. Dieses Geld, was ohne­hin schon nicht viel war, wurde nun
noch ein­mal um die Hälfte gekürzt. Daraufhin ist es in vie­len Siedlungen
der Ost­slowakei zu Protesten seit­ens der Romas gekom­men, in Form von
Demon­stra­tio­nen und Plün­derun­gen von Supermärkten. 

Mar­co del Pra und Juliane Wedell besucht­en die Roma im Herb­st 2004 in
der Slowakei (Svinia, Kosice und Bystrany) und wer­den in einem Foto- und
Reise­bericht davon erzählen.

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Neonazis zünden aus Rache Auto von Polizisten an

KÖNIGS WUSTERHAUSEN. Neon­azis haben in Königs Wuster­hausen (Dahme-Spree­wald) offen­bar aus Rache das Auto eines Polizis­ten angezün­det. Der Vor­fall ereignete sich bere­its am 31. Okto­ber dieses Jahres. Nach Angaben der Ermit­tler han­delt es sich bei dem Hal­ter des Fahrzeuges um den Beamten ein­er Spezialein­heit, der im Umfeld von recht­sex­trem­istis­chen Straftätern fah­n­det. Den Ermit­tlern zu Folge wur­den vier mut­maßliche Täter festgenom­men. Der Polizist wurde nach dem Anschlag aus Sicher­heits­grün­den ver­set­zt. Er und seine Fam­i­lie sollen aus Königs Wuster­hausen wegge­zo­gen sein.

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Gewalt im Advent

Seit ver­gan­gener Woche steigt die Zahl der Faxe, die der Opfer­schutzbeauf­tragte der Polizei an die Beratungsstelle für Frauen und Mäd­chen schickt. Auf den Zetteln ste­hen die Kon­tak­t­dat­en der Frauen, die Opfer von Gewalt wurden. 

Statt der son­sti­gen drei Faxe pro Monat habe sie in der ver­gan­genen Woche gle­ich sechs bekom­men, so Lydia San­drock von der Beratungsstelle gestern bei einem Pressege­spräch. Nach Mei­n­ung der Psy­cholo­gin und einzi­gen Mitar­bei­t­erin der Beratungsstelle liegt dieser alljährliche Anstieg der Gewalt­straftat­en an der begin­nen­den Wei­h­nacht­szeit: „Jet­zt muss es unbe­d­ingt schön sein“, erk­lärt San­drock, das erhöhe den Stress inner­halb der Fam­i­lien. Ein Prob­lem, das sich jedes Jahr wiederhole. 

Die Zahl der Gewalt­tat­en gegen Frauen bleibt seit Jahren nahezu gle­ich, sagte der Opfer­schutzbeauf­tragte der Polizei, Olaf Diehl, gestern bei einem Pressege­spräch. 2005 seien bis August der Polizei 149 Gewalt­straftat­en gegen Frauen bekan­nt gewor­den, darunter drei Sexualdelikte. 

In 96 dieser Fälle mussten die Polizis­ten den Frauen vor Ort helfen. Anders als früher erlaubt dabei das seit 2003 gültige Opfer­schutzge­setz den Beamten ein­deutig, sofort Platzver­weise zu erteilen oder den Gewalt­täter in polizeilichen Gewahrsam zu nehmen. Und davon machen die Beamten immer mehr Gebrauch: Während sie im ersten Jahr nur 27 Platzver­weise aussprachen, waren es 2004 schon 40. In diesem Jahr erteilte die Polizei bis August 32 Platzver­weise. Früher habe die Hand­lung­sun­fähigkeit viele Beamte frus­tri­ert, so Diehl. Geän­dert habe sich auch, dass seit Jan­u­ar dieses Jahres die Pots­damer Polizei mit der Beratungsstelle, der Opfer­hil­fe und dem Frauen­haus eng zusammenarbeitet: 

Wer­den die Polizis­ten zu einem Ein­satz geholt, kön­nen sie den Frauen auch gle­ich Adressen und Tele­fon­num­mern mit­geben, an die sie sich wen­den kön­nen, so Diehl. Zudem gehe sein Per­son­al sen­si­bler mit Betrof­fe­nen um, seit bei den Schu­lun­gen, die die Polizis­ten mit dem Opfer­schutzge­setz ver­traut machen sollen, auch die Mitar­bei­t­erin der Beratungsstelle in der Nansen­straße 5 dabei ist. Dass die Zusam­me­nar­beit gut funk­tion­iert, find­et auch San­drock. Dadurch dass die Polizei ihr per Fax die Dat­en der Opfer zusende, kann sie Kon­takt zu den Frauen aufnehmen, falls diese nicht von selb­st den Weg zur Beratung find­en. San­drock gibt ihnen nicht nur psy­chol­o­gis­che Hil­fe, son­dern leit­et sie an die Opfer­hil­fe weit­er, die die Frauen rechtlich berät und während der Gericht­sprozesse begleit­et oder aber ins Frauen­haus, in das pro Jahr zwis­chen 60 und 70 Frauen ziehen. 

Über 100 Gewal­topfer hat San­drock in diesem Jahr bis Okto­ber berat­en, über die Hälfte der Frauen waren Pots­damerin­nen. Etwa 20 Prozent aller wur­den schon in ihrer Kind­heit mis­shan­delt, 50 Prozent erst im Erwach­se­nenal­ter. Laut San­drock sind nahezu alle trau­ma­tisiert, lei­den oft an Panikat­tack­en, die sie auch im Beruf­sleben ein­schränken: „Wie soll jemand der Angst im Dunkeln hat, im Win­ter früh mor­gens zur Arbeit gehen?“, erk­lärte San­drock. Neun Prozent der Opfer sind von deutschen Ehemän­nern mis­shan­delte Migran­tinnen: „Das gren­zt teil­weise an Sklaven­hal­tung“, meint Sandrock. 

Dass ein aus­ländis­ch­er Mann seine deutsche Frau schlägt, habe sie erst ein­mal erlebt. Nach San­drocks Erfahrung hänge Gewalt nicht vom sozialen Umfeld ab: „Passieren kann das jeder.“

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Viel Arbeit und zu wenig Personal

Pots­dam — Die Beratungsstelle für Frauen und Mäd­chen in der Nansen­straße lei­det unter Per­sonal­man­gel: Über 123 Frauen beri­et die einzige Mitar­bei­t­erin Lydia San­drock in mehr als 850 Gesprächen allein in diesem Jahr. Viel Arbeit für eine Per­son. Doch für einen weit­eren Mitar­beit­er fehle der Stadt das Geld, so Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs. Er hisste gestern vor dem Stadthaus die Flagge zum inter­na­tionalen Aktion­stag „Nein zu Gewalt an Frauen“ – gemein­sam mit den Mitar­bei­t­erin­nen und Helferin­nen der Ein­rich­tun­gen, die sich in Pots­dam um Gewal­topfer kümmern. 

„Frei leben — ohne Gewalt“ ste­ht auf der Fahne. Und Pots­dam zeige nicht nur Flagge, son­dern bringe sich auch ein, find­et die Gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte Sabi­na Scheuer­er. Auch wenn eine weit­ere Per­son­al­stelle für die Beratung „momen­tan aus­geschlossen“ sei, gehe immer­hin der größte Posten ihres Haushalts an das Autonome Frauen­zen­trum, zu dem auch San­drocks Beratungsstelle gehört. Den­noch könne diese das Arbeit­spen­sum nur bewälti­gen, weil sie ständig ehre­namtlich Über­stun­den leiste, so San­drock. Im Frauen­haus sei es laut Mitar­bei­t­erin Moni­ka Kirch­n­er nicht anders: „Das, was geleis­tet wer­den muss, geht an die Substanz.“ 

Doch vor allem sei ein Prob­lem, so San­drock, dass es in Pots­dam zu wenig Psy­cholo­gen gibt, die mit Gewal­topfern arbeit­en: Von den rund 50 Pots­damer Psy­cholo­gen habe sie 20 dazu befragt. Nur ein­er von ihnen widme sich diesem The­ma. „Die Frauen find­en hier teil­weise nie­man­den, an den sie sich wen­den kön­nen“, so San­drock. Darum müsse sie Hil­fe­suchende oft zu Ther­a­peuten nach Berlin schick­en. just

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Frauenhäuser benötigen mehr Geld

Pots­dam — Der Frauen­poli­tis­che Rat Bran­den­burg dringt auf eine bessere Finan­zausstat­tung der Frauen­häuser in Bran­den­burg. Die Sit­u­a­tion der 18 Ein­rich­tun­gen sei sehr schwierig, sagte Sprecherin Bet­ti­na Panser gestern in Pots­dam. Das Land stelle den Land­kreisen und kre­is­freien Städten jährlich pauschal 50 000 Euro bere­it. Das restliche Geld müssten die Kom­munen auf­brin­gen. Die Bera­terin­nen der Frauen­häuser müssten jedes Jahr viel Zeit aufwen­den, um das Geld zu beschaf­fen. Das sei Zeit, die für die eigentlichen Auf­gaben fehle. 

Panser ver­wies zugle­ich auf neue Prob­leme durch die Ein­führung der „Hartz-IV“-Gesetze. Zahlre­iche Frauen, die Schutz in Frauen­häusern sucht­en, seien Empfänger von Arbeit­slosen­geld II. Den Frauen­häusern ste­he deshalb ein Zuschuss für die Unterkun­ft zu. In den Arbeit­sagen­turen gebe es aber meis­tens keine speziellen Ansprech­part­ner für die Frauen. 

In Bran­den­burg flo­hen nach Angaben des Sozialmin­is­teri­ums im Jahr 2004 fast 700 Frauen und knapp 600 Kinder in Frauen­häuser. Sozialmin­is­terin Dag­mar Ziegler (SPD) würdigte anlässlich des inter­na­tionalen Aktion­stages „Nein zu Gewalt an Frauen“ am Fre­itag das Engage­ment der Frauen­häuser. Zugle­ich forderte sie zum Wohle der Kinder der betrof­fe­nen Frauen eine bessere Zusam­me­nar­beit ver­schieden­er Ein­rich­tun­gen, Ämter und Organisationen. 

Nach Min­is­teri­um­sangaben gab es in Bran­den­burg allein im ver­gan­genen Jahr von der Polizei reg­istri­erte 2450 Straftat­en im Zusam­men­hang mit häus­lich­er Gewalt. Die in der Mark vorhan­de­nen 18 Frauen­häuser seien das „Herzstück“ der Hil­f­sange­bote für Betrof­fene, betonte Ziegler.

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Bündnis: DVU “Handlanger für Nazis”

Pots­dam — Die DVU in Bran­den­burg hat sich aus Sicht des Aktions­bünd­niss­es gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit endgültig als „Hand­langer für Neon­azis“ ent­larvt. Sie habe ihren „Deck­man­tel als im Land­tag vertretene Partei“ fall­en gelassen, hieß es in ein­er Mit­teilung vom Fre­itag. Anlass ist ein Vorstoß der Partei, mit dem sie von der Lan­desregierung Aufk­lärung darüber ver­langt, wie es zur Ver­hin­derung ein­er genehmigten Demon­stra­tion in Halbe kom­men konnte. 

Am 12. Novem­ber hat­ten dort etwa 2200 Men­schen einen Marsch von Neon­azis zum größten Sol­daten­fried­hof Deutsch­lands vere­it­elt, darunter promi­nente Poli­tik­er wie der Vor­sitzende der SPD- Land­tags­frak­tion, Gün­ter Baaske, die Bun­destagsab­ge­ord­nete der Linkspartei, Dag­mar Enkel­mann, und Pots­dams Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs (SPD). Recht­sex­trem­is­ten hat­ten anschließend dazu aufgerufen, Strafanzeige gegen Teil­nehmer der Gegen­demon­stra­tion zu stellen. Einzelne DVU-Land­tagsab­ge­ord­nete wollen dies unterstützen. 

Die DVU zeige jet­zt ihre „wahre recht­sex­treme Gesin­nung“, stellte das Aktions­bünd­nis fest, in dem sich viele Ver­bände, Vere­ine, Gew­erkschaften sowie die bei­den großen Kirchen zusam­mengeschlossen haben.

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14-jähriges Mädchen in Wildenbruch vergewaltigt

Michen­dorf · Wilden­bruch — Ein 14-jähriges Mäd­chen ist am Don­ner­sta­gnach­mit­tag in Wilden­bruch (Berghei­de) verge­waltigt wor­den. Sie war gegen 16 Uhr auf dem Weg nach Hause, als auf dem Wald­weg zwis­chen Luck­en­walder- und Elster­straße ein Mann mit einem Hund neben ihr auf­tauchte. Er griff der Schü­lerin in die Haare und zog sie in den Wald. Nach­dem der etwa 20 Jahre alte Mann seinen Mis­chling­shund an einen Baum ange­bun­den hat­te, zwang er die Geschädigte zum Geschlechtsverkehr. Nach der Straftat ent­fer­nte sich der Täter mit seinem Hund in Rich­tung Luck­en­walder Straße. Das Mäd­chen lief nach Hause, die Mut­ter ver­ständigte die Polizei. Ret­tungskräfte bracht­en die Schü­lerin zur ärztlichen Ver­sorgung in ein Kranken­haus. Die Polizeifah­n­dung mit Fährten­hund blieb erfolglos. 

Der Verge­waltiger (Phan­tom­bild) ist etwa 1,70 Meter groß, hat dun­kle kurze Haare und einen leicht­en Bar­tansatz. Bek­lei­det war er mit ein­er schwarzen Led­er­jacke, schwarz­er Hose mit Außen­tasche am Hosen­bein, schwarzen Schuhen und ein­er grauen Baum­woll-Mütze mit schwarzem Umschlag. Er hat­te einen schwarzen Ruck­sack bei sich und sprach mit ort­süblichem Dialekt. Der schwarze Hund mit braunen Sträh­nen auf dem Rück­en, Schlap­pohren und buschigem Schwanz hat etwa 50 Zen­time­ter Rück­en­höhe. Das Fell ist auf der Rück­en­seite abste­hend mit etwa fünf Zen­time­ter Länge. Der Täter nan­nte den Hund Blacky.

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Vergewaltiger von Michendorf gefasst

Ein 19 Jahre alter Mann hat ges­tanden, eine 14 Jahre alte Schü­lerin in Michen­dorf (Pots­dam-Mit­tel­mark) verge­waltigt zu haben. Er sollte noch am Son­ntag dem Haftrichter vorge­führt wer­den, wie die Polizei berichtete. 

Der Tatverdächtige wurde nach Zeu­gen­hin­weisen bere­its am Sam­stag in Pots­dam festgenom­men. Nach Polizeiangaben ist der gebür­tige Erfurter abhängig von Dro­gen und wurde zeitweise psy­chol­o­gisch in ein­er Ein­rich­tung betreut. 

Der Mann soll am Don­ner­stag in einem Wald in Michen­dorf die Tat began­gen haben. Die Schü­lerin gab an, den Mann zusam­men mit seinem Hund auf einem Wald­weg plöt­zlich bemerkt zu haben. Er habe ihr in die Haare gegrif­f­en und sie in den Wald gezogen. 

Nach­dem der Mann seinen Hund an einen Baum ange­bun­den habe, habe er sie verge­waltigt. Nach der Straftat sei er geflüchtet. Die 14-Jährige lief anschließend zu ihrer Mut­ter, die die Beamten informierte. Die Schü­lerin wurde in ein Kranken­haus gebracht. 

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Einreise mit frisiertem Reisepass gescheitert

In den Dien­stagabend­stun­den wur­den am Gren­züber­gang Gubinchen die Insassen eines pol­nis­chen Reise­busses, die nach Deutsch­land ein­reisen woll­ten, kon­trol­liert. Dabei stell­ten die Kon­trol­lkräfte bei einem 42-jähri­gen pol­nis­chen Staats­bürg­er fest, dass in dem vorgelegten pol­nis­chen Reisep­a­ss das Licht­bild aus­gewech­selt wor­den war. Die weit­ere gemein­same Befra­gung durch den pol­nis­chen Gren­zschutz und die Bun­de­spolizei ergab, dass die Per­son keinen eige­nen gülti­gen Reisep­a­ss besaß und sich nur mit einem vor­läu­fi­gen englis­chen Führerschein ausweisen kon­nte. Dafür bekam der Mann eine Anzeige wegen des Ver­dachts der Urkun­den­fälschung und wurde im Anschluss an den pol­nis­chen Gren­zschutz übergeben. Der Bus kon­nte anschließend seine Fahrt fortsetzen.

Inforiot