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Aktionen gegen Diskriminierung geplant

(LR, 21.1.) Das Friedrich-Lud­wig- Jahn-Gym­na­si­um will zum 75-jähri­gen Jubiläum im
Sep­tem­ber den Titel «Schule ohne Ras­sis­mus» bekommen. 

«Das bedeutet aber nicht, dass wir nun an unser­er Schule beson­ders mit
ras­sis­tis­chen Ten­den­zen zu kämpfen hät­ten» , unter­stre­icht Thomas Röger,
Direk­tor des Gym­na­si­ums. «Im Gegen­teil: An unser­er Schule ler­nen auch
Rus­s­land­deutsche, wir haben oft Gastschüler aus aller Welt — da gibt es
keine Probleme.» 

Doch man wolle den Begriff Ras­sis­mus im weit­en Sinne sehen: «Ras­sis­mus steht
für die Mis­sach­tung von Men­schen, die anders sind. Das reduziert sich nicht
auf Aus­län­der­feindlichkeit, son­dern bede­tet auch Diskri­m­inierung von
Men­schen, die anders ausse­hen oder behin­dert sind» , sagt Erik Hofedank aus
der 12. Klasse. Ras­sis­tisch motiviertes Mob­bing sei schon in Ausnahmefällen
vorgekommen. 

Das weiß auch Susanne Kschen­ka, Mitar­bei­t­erin der Regionalen Arbeitsstelle
für Aus­län­der­fra­gen, Jugen­dar­beit und Schule (RAA) und Koor­di­na­torin des
Pro­jek­tes «Schule ohne Ras­sis­mus» in Forst. «Auch die Schüler an Real- und
Gesamtschule bestäti­gen das. Lei­der kam aus diesen bei­den Schulen bisher
keine Reak­tion auf unsere Anre­gung, sich an der Aktion aktiv zu beteiligen»
, bedauert sie. Anders beim Gym­na­si­um: «Die Schüler wur­den sofort aktiv. Sie
haben sich Gedanken gemacht, wie sie deut­lich machen kön­nen, dass sie sich
kon­se­quent gegen ras­sis­tis­che Ten­den­zen aller Art wehren.» Einzel­heit­en dazu
sind von Erik Hofe dank zu erfahren: «Vor zwei Wochen haben wir ein
Schule-ohne-Ras­sis­mus-Team gegrün­det, zu dem zehn Schüler aus verschiedenen
Klassen­stufen gehören. Ideen wur­den zusam­menge­tra­gen — so haben wir uns zum
Beispiel vorgenom­men, mit Lehrern für Lebens­gestal­tung, Ethik und
Reli­gion­skunde (LER) Stun­den zu diesem The­ma vorzu­bere­it­en und selb­st zu
gestalten.» 

Es seien engere Kon­tak­te zum Asyl­be­wer­ber­heim geplant, um die Prob­leme der
dort leben­den Men­schen bess­er ken­nen­zuler­nen. Schüler, Lehrer und
Mitar­beit­er des Gym­na­si­ums soll­ten durch ihre Unter­schrift bekun­den, dass
sie nach anti­ras­sis­tis­che Prinzip­i­en acht­en und danach han­deln wollen. «Die
Ver­lei­hung des Titels «Schule ohne Ras­sis­mus» soll aber nur der Startschuss
für eine ganze Rei­he neuer Pro­jek­te zu diesem The­ma sein — keines­falls ein
Schlussstrich» , betont Thomas Röger. Man wolle Vor­bild­wirkung hervorrufen,
mit anderen Schulen Aktio­nen gegen jegliche Form von Diskri­m­inierung planen.
«Und wir suchen promi­nente Pat­en, die unser Anliegen in die Öffentlichkeit
tra­gen» , sagt Erik Hofedank. 

An der bun­desweit­en Ini­tia­tive «Schule ohne Ras­sis­mus» beteili­gen sich
bis­lang etwa 200 Schulen, davon elf im Land Brandenburg.

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Punky Reggae Party” auf dem Sportplatz

Schwielowsee/Caputh — Trotz einzel­ner Bürg­erbeschw­er­den will der Caputher Orts­beirat auch in Zukun­ft an der Ver­anstal­tung “Rock in Caputh” fes­thal­ten. “Die neue Tra­di­tion ist dur­chaus pos­i­tiv beset­zt”, sagte Orts­bürg­er­meis­ter Hol­ger Teich­mann (FDP) auf der jüng­sten Orts­beiratssitzung. Im vorigen Jahr zog die “Punky Reg­gae Par­ty” 2500 Men­schen nach Caputh. Sollte es kün­ftig Prob­leme mit dem Ver­anstal­tung­sort geben sollte, müsse gemeis­nam mit den Ver­anstal­tern über Alter­na­tiv­en nachgedacht wer­den, sagte Teichmann. 

Derzeit find­et das Konz­ert über­wiegend regionaler Bands, dass durch den örtlichen Jugend­klub organ­isiert wird, auf dem Wirtschaft­shof des Caputher Schloss­es statt, auch in diesem Jahr das 5. “RIC” am 7. Mai. Doch Chefor­gan­isator Sven Lehmann ist nicht sich­er, dass es dabei bleiben wird. “Der Wirtschaft­shof wurde ja vom Kava­lier­haus gekauft, und irgend­wann wird der Eigen­tümer dort wohl bauen wollen.” Der Gemeinde hat er deshalb den Vorschlag unter­bre­it­et, die Ver­anstal­tung auf den Sport­platz in der Friedrich-Ebert-Straße zu ver­legen. “Dort wäre gebe­nen­falls auch mehr Platz für Pub­likum.” Lehmann denkt darüber nach, das Konz­ert mit zugkräfti­gen Bands pub­likum­swirk­samer zu machen. “Vielle­icht auch bre­it­en­wirk­samer”, wie Lehmann mit Ver­weis auf die Kel­ly-Fam­i­ly erk­lärt, die er für näch­stes Jahr ein­ge­laden hat. Er kann sich vorstellen, dass bei deutsch­landweit­er Wer­bung auch 5000 Men­schen kom­men könnten. 

Im Orts­beirat wollte man nicht ganz auss­chließen, dass der Sport­platz mit einem entsprechen­den Schutz­be­lag genutzt wer­den kann. Eine Zusage gab es aber nicht. “Über das Wo muss jedes Jahr neu entsch­ieden wer­den”, sagte Teich­mann. Keine Chance wird allerd­ings dem Ansin­nen Lehmanns gegeben, das Konz­ert mas­siv auszuweit­en oder gar auf zwei Abende auszudehnen. “Wir sind auch selb­st nicht von dieser Idee überzeugt”, sagte Lehmann. “Schön wäre allerd­ings, wenn die Musik bis um 1 statt um 0 Uhr spie­len dürfte.” hkx 

www.rockincaputh.de

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Don’t marry, be happy!

Zahl der Eheschließun­gen in Pritzwalk gestiegen

PRITZWALK (Her­bert Jeske) Ein “Nein” bei der Zer­e­monie hat Mar­git­ta Grem­blews­ki bis­lang noch nie erlebt. “Zum Glück”, sagt die Pritzwalk­er Standes­beamtin. Sie traut bere­its seit 1986 Paare und legt Wert auf einen feier­lichen Rah­men. Der wurde im ver­gan­genen Jahr 71 Heiratswilli­gen im Pritzwalk­er Rathaus ange­boten. Dann ertönt oben im Trauz­im­mer leise Musik, die Standes­beamtin hält eine per­sön­liche Rede und sagt den entschei­den­den Satz: “Sind Sie gewil­lt die Ehe einzuge­hen, dann antworten Sie mit Ja.” Das “Ja” muss bei bei­den dann allerd­ings deut­lich hör­bar sein. Son­st fragt die Standes­beamtin nach. 

Dabei ist außer diesem Satz heutzu­tage nicht mehr viel zum Heirat­en erforder­lich. Wed­er Ver­lobungszeit noch Trauzeu­gen sind nötig. Die Standes­beamtin spricht das Paar zwar auch heute noch als “Ver­lobte” an, doch das ist nur die vorgeschriebene Anrede. 

Der Bund fürs Leben kön­nte auch parterre im Amt­sz­im­mer geschlossen wer­den. Vor­mit­tags anmelden, nach­mit­tags heirat­en: Möglich wäre das, wenn es sich um Pritzwalk­er han­delt, deren Stam­m­dat­en im Rathaus vor­liegen. Auch die Namenswahl ist heute völ­lig frei. Er kann ihren Namen annehmen, sie den seinen. Jed­er kann auch weit­er­hin den eige­nen behal­ten — oder ihn zu einem Dop­pel­na­men zusammensetzen. 

Aber die Paare wollen nach wie vor das Tra­di­tionelle. In 94 Prozent der Fälle nimmt sie seinen Namen an. So war es im ver­gan­genen Jahr. Es wer­den weit­er gerne Ringe aus­ge­tauscht. Die lassen sich Paare auch mal von ihren Kindern reichen, wenn der Nach­wuchs schon groß genug ist. Und zum Abschluss der Zer­e­monie kommt der Kuss. “Die Trau­ung ist feier­lich geblieben”, sagt Mar­git­ta Grem­blews­ki. Fast 40 Prozent der Paare des ver­gan­genen Jahres kamen sog­ar von außer­halb: Sie woll­ten in der alten Heimat den Bund fürs Leben schließen. 

Im Amt­sz­im­mer gibt es jedes Mal ein Vorge­spräch. Das Paar wird nach seinen Wün­schen zum Ablauf der Trau­ung gefragt. “Wir gehen soweit möglich darauf ein.” Arbeit­ge­ber der Standes­beamtin­nen ist die Stadt Pritzwalk. Die sei flex­i­bel, freut sich Mar­git­ta Grem­blews­ki: “Und wir haben Gleitzeit.” Auch eine Trau­ung am Sonnabend oder nach “Dien­stschluss” ist somit möglich. Nur son­ntags ist Ruhetag. 

Alle Son­der­wün­sche kön­nen jedoch nicht erfüllt wer­den. Beispiel­sweise im eige­nen Garten unter der alten Eiche zu heirat­en, erlaubt der Geset­zge­ber noch nicht. Andere Orte wie das Schloss Wolf­sha­gen kön­nten dage­gen eben­falls zum Trauz­im­mer wer­den. Die Räume müssen allerd­ings amtlich “deklar­i­ert” wer­den. Auf der Plat­ten­burg sind deshalb Hochzeit­en möglich. 

Mehr als die Hälfte der Paare gab sich “ledig” das Ja-Wort. Aber Ehen wur­den im ver­gan­genen Jahr auch wieder­belebt: Zehn Paare ehe­licht­en sich zum zweit­en Mal. Rund 50 Euro Gebühr sind Min­i­mum fürs amtliche Heirat­en. Dass es im ver­gan­genen Jahr im Ver­gle­ich zu 2003 ins­ge­samt neun Trau­un­gen mehr in Pritzwalk gab, ist zum Teil auch Hartz VI geschuldet. Die Paare wählen zum Beispiel wegen der Kranken­ver­sicherung den fes­ten Bund. Auch ältere Paare heirat­en. Dann spielt neben Zunei­gung mitunter eben­falls die gegen­seit­ige finanzielle Absicherung eine Rolle. 

Trotz­dem wollen die meis­ten Paare eine beson­dere Zer­e­monie. “Und wir sind zufrieden, wenn das Paar zufrieden ist”, sagt Standes­beamtin Gremblewski.

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Gedenkveranstaltungen in Seelow in Frankfurt/Oder

Seelow ehrt Kriegstote

Seelow (MOZ) Mit 25 Ver­anstal­tun­gen erin­nert der Kreis Märkisch-Oder­land an die Schlacht um die Seelow­er ­Höhen im Früh­jahr 1945. 

“Den Auf­takt bildet eine wis­senschaftliche Kon­ferenz am 31. Jan­u­ar”, so der amtieren­de Lan­drat Michael Bonin (CDU). Bei der größten Schlacht des Zweit­en Weltkrieges auf deutschem Boden fie­len vor 60 Jahren 33 000 sow­jetis­che, 12 000 deutsche und 5000 pol­nis­che Sol­dat­en. Ihrem Andenken dient die Arbeit der Gedenkstätte auf den Seelow­er Höhen, die maßge­blich vom Land­kreis finanziert wird. Im Vor­jahr zählte sie mehr als 23 000 Besucher. 

Stadt gedenkt der Opfer der Nazis

(MOZ) Die Stadt Frank­furt lädt am 27. Jan­u­ar um 18 Uhr aus Anlass des Gedenk­tages für die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus zu ein­er öffentlichen Ver­anstal­tung unter dem Moto “Erin­nern für die Zukun­ft” in die Konz­erthalle ein. Wie Volk­er Starke (CDU), Vor­sitzen­der der Stadtverord­neten­ver­samm­lung, gestern mit­teilte, wolle man mit der Ver­anstal­tung an den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Auschwitz erinnern. 

Musikalisch umrahmt wird die Gedenkstunde durch ein Vokalquar­tett der Sin­gakademie unter Leitung von Diri­gent Rudolf Tier­sch sowie durch Mit­glieder des Bran­den­bur­gis­chen Staat­sor­ch­esters Frank­furt. Volk­er Starke wird die Ver­anstal­tung eröff­nen, anschließend spricht Bürg­er­meis­terin Kat­ja Wolle (SPD).

Die Gedenkrede wird Peter Gin­gold hal­ten. Er kämpfte in der franzö­sis­chen Resis­tance und ist jet­zt Bun­dessprech­er der Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes — Bund der Antifaschis­ten (VVN-BdA).

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Zu wenig Geld

Berlin — Der Zen­tral­rat der Juden in Deutsch­land hat den Staatsver­trag Bran­den­burgs mit der Jüdis­chen Lan­des­ge­meinde erneut deut­lich kri­tisiert. Die vorge­se­henen Finanzmit­tel an die sieben jüdis­chen Orts­ge­mein­den reicht­en bei weit­em nicht aus, sagte Gen­er­alsekretär Stephan Kramer der Zeitung “Jüdis­che All­ge­meine”. Er befürchte weit­eres “Chaos” und einen finanziellen “Crash” in der Lan­des­ge­meinde. Der Staatsver­trag wurde am 11. Jan­u­ar unterze­ich­net, bedarf aber noch der Zus­tim­mung des Landtags. 

Der Ver­trag sieht Staat­sleis­tun­gen in Höhe von jährlich 200 000 Euro vor. Davon, so Kramer, blieben angesichts notwendi­ger Schulden­deck­ung den Gemein­den nur 150 000 Euro. Aber schon für das “finanzielle Desaster” der Bran­den­burg­er Gemein­den — sie haben Schulden von über ein­er Mil­lion Euro ange­häuft — seien zu knappe staatliche Zuwen­dun­gen bis zum Jahr 2000 der Grund gewe­sen. Nach Ein­schätzung Kramers sind 500 000 Euro im Jahr zur Aufrechter­hal­tung der jüdis­chen Gemein­den des Lan­des notwendig. 

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Platzeck hält an Gedenktag fest

POTSDAM (mak) Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) legt Wert auf die Fest­stel­lung, dass er am nationalen Gedenk­tag für die Opfer des Holo­caust fes­thält. Er regt aber an, dass über diesen 27. Jan­u­ar hin­aus nach neuen Wegen gesucht wer­den soll, die Erin­nerung an die Gräueltat­en der Nation­al­sozial­is­ten wach zu hal­ten. Vor 60 Jahren, am 27. Janaur 1945, hat­te die Rote Armee das Ver­nich­tungslager Auschwitz befre­it. Platzeck hat­te in der Debat­te zum 60. Jahrestag des Kriegsendes im Land­tag die Frage aufge­wor­fen, ob dieser Gedenk­tag noch angemessen sei, um nach­fol­gende Gen­er­a­tio­nen über die NS-Untat­en aufzuk­lären. “Ich glaube, wir soll­ten die Frage ernst nehmen, ob der Gedenk­tag 27. Jan­u­ar nicht der Gefahr unter­liegt, ein allzu fernes Datum zu sein, ein Datum in einem anderen Land”, hat­te Platzeck gesagt und dann gefragt: “Beste­ht nicht die Gefahr, dass wir uns, wenn wir diesen Gedenk­tag bege­hen, zumin­d­est indi­rekt auf die Seite der Siegermächte, vielle­icht sog­ar auf die Seite der Opfer stellen?” Diese Bedenken wären aber nur berechtigt, wenn mit jen­em Gedenken tat­säch­lich von deutsch­er Täter­schaft abge­lenkt wer­den solle. Das sei aber sein­er Mei­n­ung nach nicht der Fall, so Platzeck. Gle­ichzeit­ig brachte er andere mögliche Gedenk­tage ins Gespräch, wie zum Beispiel den 20. Jan­u­ar 1942, als auf der Wannsee-Kon­ferenz die sys­tem­a­tis­che Ermor­dung der €päis­chen Juden beschlossen wor­den war.

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Geschichte nicht verklären”

SEELOW (Doris Steinkraus) Es sei mitunter erschreck­end, wie wenig junge Leute von den Geschehnis­sen wis­sen, die sich vor 60 Jahren in ihrer Region abspiel­ten, so Christoph Berendt in der gestri­gen Pressekon­ferenz in der Gedenkstätte. “Manch ein Jugendlich­er weiß nicht, dass Polen erst seit 1945 an der Oder leben und warum”, so der Leit­er der vom amtieren­den Lan­drat Michael Bonin berufe­nen Arbeits­gruppe, die sich seit eini­gen Monat­en der Vor­bere­itung des 60. Jahrestages des Endes des Krieges wid­met. Derzeit ste­hen 26 Ver­anstal­tun­gen im Kalen­der, von Ausstel­lun­gen über Jugend­begeg­nun­gen bis hin zum geplanten zen­tralen Gottes­di­enst des Kirchenkreis­es Oder­bruch am Welt­frieden­stag, dem 1. Sep­tem­ber, in Neuküstrinchen. 

60 Jahre nach Kriegsende verblassen die Bilder jen­er schreck­lichen Wochen und Monate immer mehr. Dabei begeg­net man den Spuren der großen Schlacht bis heute auf Schritt und Tritt. Allein 2003 wur­den in Märkisch-Oder­land 36,4 Ton­nen Muni­tion gebor­gen. Jed­er, der im Oder­land einen Meter in die Erde will, braucht bis heute eine Muni­tions­frei­heits­bescheini­gung. Es dauert noch Jahrzehnte, ehe die gesamte Fläche des ein­sti­gen Kampfge­bi­etes abge­sucht ist. Bei Arbeit­en wer­den noch immer Über­reste Gefal­l­en­er gebor­gen. Seit 1991 sind allein auf dem deutschen Sol­daten­fried­hof in Liet­zen 1150 Sol­dat­en umge­bet­tet wor­den. Die genaue Zahl der Opfer ist bis heute nicht bekan­nt, so gestern der Leit­er der Gedenkstätte Gerd-Ulrich Her­rmann auf Nach­frage. Die immer wieder genan­nten 50 000 Toten — 33 000 Sol­dat­en der Roten Armee, 12 000 Sol­dat­en der Wehrma­cht und 5000 Sol­dat­en der pol­nis­chen Armee — bezö­gen sich auf vier Kampf­tage um den 16. April. “Gekämpft wurde aber in der Region seit Jan­u­ar”, machte Her­rmann deutlich. 

Die Erin­nerung an das tausend­fache Ster­ben und die Fol­gen des Krieges will der Kreis auch kün­ftig wach­hal­ten. In Schul­pro­jek­ten, Work­shops und Begeg­nun­gen sollen vor allem junge Men­schen über die Ereignisse unter­richtet wer­den. Zur Kon­ferenz am 31. Jan­u­ar im Kreiskul­turhaus, bei der His­torik­er viele ver­mit­teln wer­den, sind Vertreter aller Schulen ein­ge­laden. “Es ist hoch zu werten, dass dieser Kreis bis heute den Erhalt der Gedenkstätte gesichert hat”, so der His­torik­er Dr. Richard Lakows­ki. Die Stätte sei wichtig, um die lei­d­volle Geschichte objek­tiv darzustellen und sie nicht in Helden­tum zu verklären.

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Diskussion um Drogenpolitik

POTSDAM In Bran­den­burg hat der Dro­genkon­sum weit­er zugenom­men. Zugle­ich wer­den die Tatverdächti­gen bei Rauschgift­de­lik­ten immer jünger. Darauf ver­wies Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) gestern während ein­er Aktuellen Stunde im Land­tag. Die Zahl von Dro­gen­de­lik­ten an Schulen stieg von 241 im Jahre 2003 auf 295 im vorigen Jahr an — jew­eils bezo­gen auf die Monate Jan­u­ar bis Okto­ber. “Wir müssen ger­ade junge Men­schen vor den Gefahren des Dro­gen­miss­brauchs schützen und ein Abgleit­en in krim­inelle Kar­ri­eren ver­hin­dern”, betonte Schön­bohm und forderte eine “Kul­tur des Hin­se­hens”. Es komme darauf an, frühzeit­ig in Kitas und Schulen über die Gefahren von Dro­gen aufzuklären. 

Im ver­gan­genen Jahr sind acht Men­schen in Bran­den­burg an ille­galen Dro­gen gestor­ben, teilte Schön­bohm mit. Er kündigte eine entsch­iedene Bekämp­fung der Rauschgiftkrim­i­nal­ität an, die 2004 um 16,8 Prozent gegenüber 2003 zugenom­men habe. 

In der Debat­te liefer­ten sich die Frak­tionsvertreter einen hefti­gen Schlagab­tausch. Der PDS-Abge­ord­nete Torsten Krause forderte, die Kon­sumenten von Cannabis nicht zu krim­i­nal­isieren. Hanf müsse freigegeben wer­den, sagte der 23-Jährige. Im Ver­gle­ich zu Tabak und Alko­hol seien deren Auswirkun­gen auf die Gesund­heit eher geringer, wie Unter­suchun­gen zeigten. 

Schön­bohm wies diese Posi­tion als “nicht akzept­abel” zurück. “Sie gehen einen Irrweg”, sagte er an die PDS gewandt. Im Kampf gegen Dro­gen müssten Präven­tion, Repres­sion, Ther­a­pie sowie Über­leben­shil­fe für Süchtige miteinan­der ver­bun­den wer­den. Der innen­poli­tis­che Sprech­er der CDU, Sven Petke, warf der PDS eine Ver­harm­lo­sung der Prob­leme vor. Die Andro­hung von Strafen habe eine abschreck­ende Wirkung auf poten­zielle Täter, hob Petke hervor. 

Dem wider­sprach der PDS-Abge­ord­nete Ste­fan Sar­rach. Das Strafrecht sei ein untauglich­es Mit­tel zur Bekämp­fung des Dro­genkon­sums, sagte er. Die SPD-Abge­ord­nete Brit­ta Stark sagte, der Schw­er­punkt in der Dro­gen­poli­tik sollte weniger auf Repres­sion als auf Präven­tion gelegt wer­den. Ziel müsse es sein, den Kon­sum von Sucht­mit­teln “mess­bar” zu reduzieren. 

Cannabis: Krause will Legalisierung

Vorstoß von PDS-Landtagsabgeordneten

OBERHAVEL/ POTSDAM Die Legal­isierung von Cannabis für den Eigenge­brauch fordert Torsten Krause, PDS-Land­tagsab­ge­ord­neter aus dem Nord­kreis. Anlässlich ein­er von der CDU im Land­tag beantragten aktuellen Stun­den zum The­ma Dro­gen zitierte Krause gestern das Bun­desver­fas­sungs­gericht, welch­es bere­its vor elf Jahren fest­stellte, dass “das Sucht­po­ten­tial der Cannabis­pro­duk­te als sehr ger­ing eingestuft” wird. 

Außer­dem ver­wies er auf eine Studie, die im Auf­trag der amerikanis­chen Regierung erstellt wurde. Danach entwick­eln 32 Prozent der Erstkon­sumenten von Nikotin später eine Abhängigkeit. Bei Hero­in sind es 23, bei Kokain 17, bei Alko­hol 15 und bei Cannabis neun Prozent. Eine €päis­che Schüler­studie von 2004 ergab, dass mehr als jed­er dritte Jugendliche sich selb­st als Rauch­er beze­ich­nete, aber nur fünf Prozent mehr als einen Joint pro Monat rauchen. 

Angesichts der größeren Wahrschein­lichkeit, durch den Genuss von Tabak und Alko­hol abhängig zu wer­den und der weitaus größeren gesund­heitlichen Folgeschä­den dieser legalen Dro­gen tendiere er zur Legal­isierung von Cannabis, so Krause. Mit der Legal­isierung ein­herge­hend müsse aber eine ver­stärk­te Aufk­lärung und Präven­tion über alle Arten von Drogen. 

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HIV-positive Frau freigesprochen und wieder verhaftet

Eine mit dem Aids-Virus infizierte Frau, die im Som­mer 2004 bei einem Abschiebev­er­such eine Polizistin gebis­sen hat­te, ist freige­sprochen und noch im Gericht wieder ver­haftet worden. 

Die Frau aus Kamerun sei auf Antrag der Aus­län­der­be­hörde in Abschiebe­haft genom­men wor­den, sagte ein Sprech­er des Amts­gerichts Neu­rup­pin am Mittwoch. Die Tat­en seien ihr zwar bei den sechs Ver­hand­lungsta­gen nachgewiesen worden. 

Ein­er Sachver­ständi­gen zufolge lei­de die Frau aber seit Jahren unter para­noi­der Schiz­o­phre­nie und sei damit schul­dun­fähig. Dieser Auf­fas­sung schlossen sich Staat­san­waltschaft und das Gericht an. 

Auf Antrag der Aus­län­der­be­hörde erg­ing jedoch nach dem Freis­pruch umge­hend ein Abschiebe­haft­be­fehl gegen die Frau. Der zum Tatzeit­punkt 29-jähri­gen Kameruner­in war gefährliche Kör­per­ver­let­zung und Wider­stand gegen Vol­lzugs­beamte vorge­wor­fen worden. 

Die Frau sollte bere­its Anfang Juni 2004 abgeschoben wer­den. Deshalb hat­te die Aus­län­der­be­hörde von Neu­rup­pin die Polizei alarmiert, als die Afrikaner­in dort auftauchte. 

Bei der Fes­t­nahme leis­tete die seit Jahren HIV-pos­i­tive Frau Wider­stand gegen zwei Polizistin­nen und biss ein­er von ihnen in die Hand. Dadurch zog sich die Beamtin eine blu­tende Wunde zu. 

Die 42-jährige Neu­rup­pin­er Polizeibeamtin hat­te sich aber nicht mit dem Aids-Virus infiziert, wie Unter­suchun­gen inzwis­chen ergaben.

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Hatten Polizei und Bundeswehr Abkommen bei Naziaufmarsch?

(Andreas Fritsche) Irgen­det­was ist faul am mut­maßlichen Auftreten von Sol­dat­en am Rande der Proteste gegen einen Neon­azi-Auf­marsch am 30. Okto­ber in Pots­dam. Das ist die Überzeu­gung des PDS-Land­tagsab­ge­ord­neten Ste­fan Sar­rach, der deshalb jet­zt erneut eine Kleine Anfrage dazu ein­gere­icht hat. 

Entwed­er halfen die Bun­deswehrmän­ner bei den Auss­chre­itun­gen auf der Lan­gen Brücke der Polizei– dies wäre ein Ver­stoß gegen das Grundge­setz, das der­ar­tige Ein­sätze im Inland ver­bi­etet. Oder die Sol­dat­en hiel­ten sich pri­vat dort auf– was mit §3 des Ver­samm­lungs­ge­set­zes kol­li­diert. Bei Demon­stra­tio­nen oder Kundge­bun­gen dür­fen nur Polizis­ten uni­formiert sein. Die Beamten hät­ten dem­nach ein­schre­it­en müssen. 

Sar­rach stellte eine zweite Anfrage, weil er mit der Antwort auf seine erste Anfrage vom 9. Dezem­ber unzufrieden ist. Daraufhin hat­te Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) Anfang Dezem­ber lediglich weit­er­erzählt, was das Pots­damer Polizeiprä­sid­i­um zu den Vor­wür­fen mit­teilte: Kon­tak­te zwis­chen Polizei und Bun­deswehr seien nicht bekan­nt. Soll­ten sich uni­formierte Sol­dat­en im Ein­satzge­bi­et aufge­hal­ten haben, “so geschah das ohne Wis­sen der Einsatzleitung”. 

Eine gründlichere und voll­ständi­ge Recherche wäre möglich und auch erforder­lich gewe­sen, moniert Sar­rach und stellte deshalb seine fünf Fra­gen fast wort­gle­ich noch ein­mal. Um dem Innen­min­is­teri­um auf die Sprünge zu helfen, legte der PDS-Poli­tik­er dies­mal die Kopie eines Fotos bei, das er beim linksalter­na­tiv­en Inter­net-Nachricht­en­fo­rum Indy­media gefun­den hat. Nach Ken­nt­nis von Sar­rachs Mitar­beit­er Mark Wag­n­er ist es das erste Mal, dass im Bran­den­burg­er Land­tag eine Anfrage samt Foto ein­gere­icht wurde. Die Land­tagsver­wal­tung lehnte es aber ab, die Anfrage mit Foto ent­ge­gen­zunehmen– aus Grün­den des Daten­schutzes, wie Land­tagssprech­er Ger­not Schmidt erläuterte. Sar­rach kann die Zurück­weisung nicht nachvol­lziehen und ver­langt vom Land­tagspräsi­den­ten Gunter Fritsch (SPD) eine schriftliche Begrün­dung. Er behält sich vor, wegen der Sache vors Lan­desver­fas­sungs­gericht zu ziehen. 

Ein Zeuge ver­sicherte Sar­rach, dass Polizis­ten und Sol­dat­en gemein­sam in einem Polizeibus an der Lan­gen Brücke anlangten und nan­nte auch das Kennze­ichen des Fahrzeugs. Dies und einige Erleb­nis­berichte zwin­gen nach Ansicht von Sar­rach dazu, das Geschehen zu unter­suchen. “Tat­säch­lich ist meines Eracht­ens mit aller­größter Wahrschein­lichkeit von einem gemein­samen und ein­ver­ständlichen Auftreten von Polizei und Sol­dat­en auszugehen.” 

Dass Schön­bohms Ressort nicht gründlich nach­forschte und den Vor­fall nicht zufrieden stel­lend erk­lärte, sei eine “Frech­heit”, heißt es aus dem Büro des Abge­ord­neten. Vom Min­is­teri­um war gestern keine Stel­lung­nahme zu bekommen.

Inforiot