60 Jahre nach Kriegsende sind unzählige Vermögensfragen noch ungeklärt POTSDAM Es ist ein Millionen-Spiel, bei dem es um Immobilien in Ostdeutschland geht. 61 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind unzählige Eigentumsfragen nach wie vor ungeklärt. Nachfahren von verfolgten Juden fordern noch heute Vermögenswerte ein, die während des Dritten Reiches enteignet wurden. Ein Hauptgrund […]
Monat: Januar 2006
Frankfurt (O) — Kriegsgefangenen-Gräber: Suche geht weiter
Im Frühjahr werden in Frankfurt (Oder) die Grabungen nach den sterblichen Überresten bestatteter Kriegstoter fortgesetzt. Das teilte die Stadt am Donnerstag nach Beratungen mit dem Landesinnenministerium und dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit. Bei Suchgrabungen Ende 2005 waren auf dem Gelände einer einstigen Heimkehrer-Begräbnisstätte 36 Tote gefunden worden. Im vergangenen Jahr hatte es den Angaben zufolge […]
Erneut Anbau von Gen-Mais in Brandenburg geplant
Bisher 25 Felder mit insgesamt 560 Hektar gemeldet (Berlin und Potsdam, 23. Januar 2006) Auch im Jahr 2006 planen Bauern in Brandenburg den Anbau von gentechnisch veränderten Maispflanzen. Im Standortregister des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) waren bis zum 22. Januar etwa 560 Hektar an 25 verschiedenen Standorten angemeldet. Brandenburg nähme somit, wie im […]
Durchsuchungen bei Mitgliedern der Lausitzer Musikband „Confident of Victory“
(LKA)Senftenberg — In den Morgenstunden des 17. Januar wurden die Wohn- und Nebenräume sowie die Kraftfahrzeuge der Bandmitglieder „Confident of Victory“ in Senftenberg von Beamten des Staatsschutzes des LKA Brandenburg mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder) und des Schutzbereiches Oberspreewald- Lausitz durchsucht. Das Verfahren wird durch die Staatsanwaltschaft Mannheim geführt. Nach Ermittlungen des LKA Stuttgart […]
Nazistrukturen im Raum Rathenow — Premnitz analysiert
Ein Antifaschistisches Autorenkollektiv hat rückblickend auf das Jahr 2005 eine umfangreiche Dokumentation erarbeitet, die Aktivitäten von Nazikameradschaften und rechtsextremen Organisationen im westlichen Havelland aufzeigt, die Protagonisten outet und deren Handlungen analysiert. Äußerst detailreich wird so vor allem die Re – bzw. Neuorganisation der rechtsextremen Szene im Raum Rathenow – Premnitz nach den Verboten der Kameradschaften […]
Rechtshilfe für 30 Abschiebungshäftlinge
Fonds sucht weitere Unterstützer Waffengleichheit vor Gericht auch in der Abschiebungshaft zu ermöglichen, mit diesem Ziel haben zehn Organisationen und kirchliche Stellen im Juni einen Rechtshilfefonds für Berlin und Brandenburg ins Leben gerufen. Nach den ersten sechs Monaten hat der Jesuiten-Flüchtlingsdienst jetzt Bilanz gezogen. Seit der Unterzeichnung des Aufrufes durch die beteiligten Organisationen wurden bis Ende Dezember […]
Bundesweiten Aktionstag für Bleiberecht!
Am 19.1.2006 berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zum Bleiberecht im Rahmen der Nachbesserungen des Zuwanderungsgesetz. “Mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf wollen wir die elende Praxis der Kettenduldungen für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge beenden. Ausländerinnen und Ausländer, die sich am 31.12.2005 seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig oder geduldet in Deutschland aufhalten, […]
Montagsdemo in Angermünde
In dieser kleinen Stadt in Brandenburg gab es schon 72 Demonstrationen gegen den Sozialabbau. Am 06.02.06 wird es wieder eine Kundgebung geben. Die neue Regierung hofft, dass der Protest einschlafen wird. Aber wir lassen uns nicht den Mund verbieten und schon gar nicht unter der Führung von der CDU. Wir waren noch nie so gut organisiert, […]
Vogel: Schönbohm hat keine Richtlinienkompetenz für Demonstrationen gegen Neonazis
Zum gestrigen Ratschlag des Innenministers Schönbohm, den geplanten Neonazi-Aufmarsch am 11. März in Halbe einfach zu ignorieren, erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL: “Es ist unsere demokratische Pflicht, durch friedliche Demonstrationen deutlich zu machen, dass wir Straßen und Plätze nicht den Neonazis und Rechtsextremisten überlassen und ihre menschenverachtende Ideologie nicht hinnehmen. Das gilt für Halbe und […]
“Das waren Leute mit Glatze und Bomberjacken…´´
Ein Urteil des Luckenwalder Amtsgerichts macht deutlich, wie einfach es Rechtsextremisten haben können, bei Gewalttaten gegen Ausländer mit milden Strafen davonzukommen. Stefan M., Jan R., Alexander B. und Jörg W. stehen vor dem Amtsgericht Luckenwalde. Es ist Mittwochmittag, der 11. Januar 2005. Die Anfang 20-Jährigen warten auf ihre Strafe. Das sie bestraft werden scheint sicher. Alle vier […]