Kategorien
Uncategorized

Tschüss, Kameraden!

Als am 28. März vor dem Landgericht in Pots­dam die Urteile gegen sechs Rechtsex­treme wegen gemein­schaftlich began­gener Kör­per­ver­let­zung ver­hängt wur­den, saßen auf den Zuschauer­plätzen rund 20 Neon­azis aus Berlin und Pots­dam. Zwis­chen drei Jahren auf Bewährung und fünf Jahren Frei­heit­sentzug ver­hängten die Richter, sehr zum Unmut der Rechten. 

Immer wieder besuchen seit dem ver­gan­genen Jahr Recht­sex­treme in der bran­den­bur­gis­chen Lan­deshauptstadt solche Ver­hand­lun­gen gegen ihre Ka­meraden. Sie began­nen damit im April 2005, als vor dem Landgericht Pots­dam gegen den 23jährigen Neon­azi Sebas­t­ian D. und gegen Jean­nine P. wegen ver­sucht­en Mordes ver­han­delt wurde. Seit dem zweit­en Prozesstag rief vor allem der dama­lige Sze­neak­tivist Gabriel Land­graf Ange­hörige von Berlin­er und Bran­den­burg­er Kam­er­ad­schaften dazu auf, zum Prozess zu kom­men. Im Schnitt besucht­en von da an rund 40 Rechte die Ver­hand­lun­gen und schüchterten linke Zuschauer des Prozess­es ein. 

Land­graf aber stieg im Som­mer 2005 aus der recht­en Szene aus. Er hat­te zuvor eine bedeu­tende Stel­lung in ihr ein­genom­men. Seit dem Jahr 2000 warb er für Demon­stra­tio­nen, Ver­anstal­tun­gen, Par­tys und Kam­pag­nen. Er baute SMS- und E‑Mail-Verteil­er für die so genan­nten freien Kam­er­ad­schaften auf und küm­merte sich um die Zusam­me­nar­beit unter­schiedlich­er Grup­pen in Berlin und Bran­den­burg. Als Betreiber der Web­site »Berlin­er Info­por­tal« schuf er darüber hin­aus ein öffentlich­es Informationsmedium. 

Im Jahr 2003 war er Mit­be­grün­der der »Berlin­er Alter­na­tive Süd-Ost« (Baso), ein­er ins­beson­dere im Berlin­er Stadt­bezirk Trep­tow-Köpenick aktiv­en Kam­er­ad­schaft. Bevor sie im März 2005 von Innense­n­a­tor Erhart Kört­ing (SPD) ver­boten wurde, war sie vor allem mit Kam­pag­nen, unter anderem für ein »nationales Jugendzen­trum«, sowie als Ver­anstal­terin von Demon­stra­tio­nen in Erschei­n­ung getreten. Im Sep­tem­ber 2004 grün­dete Land­graf schließlich die Berlin­er Abteilung des »Märkischen Heimatschutzes« (MHS), deren Anführer er wurde. 

Nach ein­er län­geren Aus­land­sreise wandte er sich jedoch seinen eige­nen Angaben zufolge im August 2005 an Bernd Wag­n­er von »Exit Deutsch­land«. Die im Som­mer 2000 gegrün­dete Organ­i­sa­tion will Aussteigern aus der recht­sex­tremen Szene helfen. Derzeit wer­den 36 Per­so­n­en aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et von den haupt- und ehre­namtlichen Mitar­beit­ern betreut. 

Land­grafs Gründe für seinen Ausstieg klin­gen zunächst vage. Gezweifelt habe er immer wieder ein­mal, sagt er heute. Die Bedenken seien ihm beim Schreiben von Artikeln, bei Diskus­sio­nen und im Umgang mit Jün­geren gekom­men, vor allem bei den The­men Geschicht­sre­vi­son­is­mus und Ras­sis­mus, erzählt er der Jun­gle World. Auch die Tat­sache, dass die Szene ihren eige­nen »Ide­alen« wenig genügt habe, habe ihn nach­denken lassen. Auf die Frage, welche Konse­quenzen seine anfänglichen Zweifel für sein Han­deln gehabt hät­ten, antwortet er, dass es in der Regel immer möglich gewe­sen sei, mit diesen inneren Kon­flik­ten umzuge­hen oder sie zur Seite zu schieben. 

Bernd Wag­n­er betont das Prozesshafte solch­er Ausstiege und weist darauf hin, dass viele unter­schiedliche Ereignisse den Entschluss, aus der Szene auszusteigen, aus­lösen kön­nen. Für Land­graf waren offen­bar Kon­tak­te zu Men­schen außer­halb der recht­en Szene entschei­dend. Gespräche mit ihnen hät­ten es ihm ermöglicht, Wider­sprüche zuzu­lassen, sagt er. 

Doch wann ist der Ausstieg vol­l­zo­gen? Genügt die Abkehr von rechter Gewalt, organ­isiert­er poli­tis­ch­er Arbeit oder den alten Fre­un­den? Für Wag­n­er ist die Voraus­set­zung der eigene Entschluss, sich sowohl ide­ol­o­gisch als auch organ­isatorisch aus der Szene zu lösen. Er weiß auch um die Prob­leme, die mit ein­er solchen Entschei­dung für den Einzel­nen ein­herge­hen: die Tren­nung von der Gruppe, mit der einen gemein­same Erfahrun­gen und Straftat­en verbinden; Schwierigkeit­en wegen der sozialen Situa­tion; vor allem aber der Ver­lust des eige­nen, bish­er funk­tion­ieren­den Welt­bildes und die daraus bei vie­len Aussteigern entste­hende Leere. 

Für Land­graf stellt sein Ausstieg den »Bruch mit der Bewe­gung« dar. Für die Neon­aziszene bedeutet so eine Abkehr in erster Lin­ie einen Ver­rat, der gerächt wer­den soll. Als sich Land­graf im Okto­ber 2005 zunächst von seinen poli­tis­chen Ämtern zurück­zog und schließlich das »Ber­liner Info­por­tal« ein­stellte, seien einzelne Nach­fra­gen sein­er früheren Kam­er­aden gekom­men. Einige hät­ten erfahren wollen, ob sein Rück­zug auch die gemein­samen Ansicht­en in Frage stelle. Andere hät­ten bemerkt, dass ihnen seine Kom­pe­tenz in Fra­gen der Organ­i­sa­tion fehle. 

Zunächst bracht­en sie vor allem ihre Ent­täuschung zum Aus­druck. Dann aber habe sich der Ton ver­schärft. Vor allem auch im Zusam­men­hang mit ein­er Veröf­fentlichung im Antifaschis­tis­chen Infoblatt, als deren Urhe­ber Land­graf ange­se­hen wurde. Die Fra­gen wur­den gereizter und vor allem dro­hen­der. Ehe­ma­lige Fre­unde hät­ten begonnen, ihn zu beobacht­en. Im Dezem­ber kam es dann zu ein­er direk­ten Auseinan­der­set­zung auf einem Wei­h­nachts­markt in Berlin, der er sich nach eini­gen Belei­di­gun­gen und ver­balen Dro­hun­gen nur durch einen Rück­zug und der Fahrt mit einem Taxi habe entziehen kön­nen, wie er berichtet. 

Son­ja Luzar vom Vere­in »Jugend engagiert in Pots­dam«, der Opfer rechter Gewalt unter­stützt und die Prozesse gegen Neon­azis vor Amts- und Landgericht­en beobachtet, ist sich unsich­er, welchen Ein­fluss Land­grafs Ausstieg auf die Beteili­gung von Neon­azis an laufend­en Gerichtsver­fahren habe. Sie kon­nte fest­stellen, dass ihr Erscheinen weniger organ­isiert sei und eher in kleineren Grup­pen erfolge; ins­ge­samt wür­den sie sich derzeit ruhiger ver­hal­ten. Dies führt sie allerd­ings auch darauf zurück, dass einige Recht­sex­trem­is­ten inzwis­chen auch Anzeigen wegen Belei­di­gung am Hals haben. Bei der Verkün­dung des Urteils am 28. März kam es wieder­holt zu Pöbeleien gegen linke Zuschauer im Gerichtssaal. 

Kategorien
Uncategorized

Schwarzbraun ist die Havelnuss…

Über Sven Petkes deutschna­tionale Ent­gleisun­gen und den
Staats­bürg­er­schaft­sras­sis­mus der Bran­den­burg­er CDU / [’sol­id] fordert Aussteiger­pro­gramm für Schönbohm

„Aus­län­der mit fehlen­den Sprachken­nt­nis­sen haben nach Ansicht Schönbohms
nichts in Deutsch­land ver­loren“ heißt es wortwörtlich in ein­er aktuellen
Presseerk­lärung der Bran­den­burg­er CDU. Der Lan­deschef der Christdemokraten
beschwört dieser Tage, wo immer er kann, die Gefahr eines „Mul­ti­kul­tistan“
her­auf und nutzt die aktuelle Inte­gra­tions­de­bat­te, um mit antiislamischen
und frem­den­feindlichen Ressen­ti­ments nach Wäh­lerIn­nen­sym­pa­thien am rechten
Rand zu fis­chen. Unter aktiv­er Zuwan­derung ver­ste­ht er die Auswahl „uns
nüt­zlich­er“ Migran­tinnen und Migranten, unter Staats­bürg­er­schaft die
Zuge­hörigkeit zu ein­er „Schick­sals­ge­mein­schaft“. In der CDU ist Schönbohm
mit der­ar­ti­gen Vorstel­lun­gen nicht allein. “Deutsch­land, Deutsch­land über
alles” rutschte es erst kür­zlich Sven Petke her­aus, als der märkische
Gen­er­alsekretär und Innen­ex­perte sein­er Partei nach der ersten Zeile der
deutschen Nation­al­hymne gefragt wurde. Es ist nicht nur beze­ich­nend, dass
Petke damit an eben jen­em hes­sis­chen Staats­bürg­er­schaft­stest scheiterte,
für den er sich im sel­ben Inter­view stark zu machen ver­sucht­en — viel
erschreck­ender ist die Tat­sache, das der Miss­griff kaum eine Reaktion
hervorrief. 

Alte Lieder, kon­fuse Tests und deutsche Kontinuitäten

Schon im Laufe des Ersten Weltkriegs war die erste Stro­phe des
Deutsch­land­liedes zum wichti­gen Sym­bol eines nationalistischen
Über­legen­heits­ge­fühls gewor­den, das den deutschen Anspruch auf
Vorherrschaft begrün­dete. Nach der Machter­grei­fung der Nazis wur­den die
zweite und dritte Stro­phe der offiziellen Weimar­er Nation­al­hymne durch das
Horst-Wes­sel-Lied ver­drängt, nur die erste blieb übrig. Sie wird bisweilen
heute noch gesun­gen – meist von Neon­azis, die ihrer toten Helden aus
Wehrma­cht oder SS gedenken und die Opfer des Faschis­mus ver­höh­nen. Falls
Petke nach gescheit­ertem Test nicht seinen Pass abgibt und seine Zelte
kon­se­quenter­weise irgend­wo anders zwis­chen „Maas und Memel, Etsch und
Belt“ auf­schlägt, kann er sich­er mit der einen oder anderen Ein­ladung zu
den Lieder­aben­den örtlich­er Kam­er­ad­schaften rech­nen. Ob kalkulierter
Fehltritt oder Freud­sch­er Ver­sprech­er, Petkes Antwort ein­fach als
pein­liche Lap­palie abzu­tun, entspricht eben jen­er inakzeptablen
Gle­ichgültigkeit, wegen der plumpe Deutschtümelei und revanchistische
Groß­mannssucht in der Bun­desre­pub­lik nach wie vor in weit­en Teilen der
Bevölkerung Anklang finden.
Jörg Schön­bohm hat den Ein­bürgerung­stest per Frage­bo­gen mittlerweile
übri­gens abgelehnt. Er begrün­dete seine Hal­tung freilich nicht mit dem
willkür­lichen und lächer­lichen Charak­ter des Vater­land­squiz’, sondern
damit, dass sich die „Betrof­fe­nen“ – sein­er Erwartung nach offenbar
clev­er­er als der Kro­n­prinz – im Vor­feld über die Antworten informieren
kön­nten. Damit sich ihre Chan­cen auf Ein­bürgerung hier­durch nicht allzu
sehr erhöhen, plädiert der Gen­er­al a.D. für individuelle
Über­prü­fungs­ge­spräche, von denen der Erhalt der Staatsbürgerschaft
abhän­gen soll. „Die Zeit der Gast­fre­und­schaft geht zu Ende.” hatte
Schön­bohm schon 1998 in der Berlin­er Zeitung gepoltert. Vor diesem
Hin­ter­grund erscheint Petkes Lied­wun­sch lediglich als weit­er­er Höhepunkt
ein­er frem­den­feindlichen Kon­ti­nu­ität in der Bran­den­burg­er CDU, deren Türen
nach recht­saußen sper­rangel­weit offen stehen. 

Der Schoß ist frucht­bar noch – Aussteiger­pro­gramm für Schön­bohm gefordert.

„Es wäre ange­brachter, über die repres­sive Bevor­mundung und die
men­sche­nun­würdi­gen Unter­bringungs­be­din­gun­gen mehrerer tausend Flüchtlinge
im Land Bran­den­burg zu reden statt sich in Lobpreisun­gen ein­er ach so
weltof­fe­nen deutschen Kul­tur zu erge­hen.“ erk­lärte Stef­fen Kühne im Namen
des Lan­desvor­standes von [’sol­id] Bran­den­burg. „Es bleibt zu hof­fen, dass
Men­schen nicht­deutsch­er Herkun­ft sich von diesem Leitkul­turge­blub­ber nicht
beein­druck­en lassen und alle, die kein Ver­lan­gen nach Volksgemeinschaft
und kul­tureller Gle­ich­schal­tung haben, mit dem deutschnationalen
Stumpf­sinn nicht alleine lassen!“. Der Stu­dent aus Pots­dam ver­wies in
diesem Zusam­men­hang auf die Notwendigkeit, recht­en Mei­n­un­gen keine
Freiräume zu lassen und ihnen aktiv ent­ge­gen­zuwirken: „Jörg Schönbohm
sollte als Innen­min­is­ter mit gutem Beispiel vor­ange­hen und darüber
nach­denken das Aussteiger­pro­gramm für Men­schen, die in rechte Kreise
abgerutscht sind und sich gesellschaftlich wieder eingliedern wollen,
selb­st in Anspruch zu nehmen. Der Absprung wird sich­er nicht ein­fach, aber
er wird merken, dass das Leben weitaus mehr zu bieten hat als
nation­al­is­tis­che Parolen und frem­den­feindliche Hetze.“
[’sol­id] Bran­den­burg erneuerte seine Forderung nach Abschaf­fung der
men­sche­nun­würdi­gen Res­i­den­zpflicht, nach einem sofor­ti­gen Abschiebestopp
für Flüchtlinge mit unsicherem Aufen­thaltssta­tus und gleichberechtigtem
Zugang zu Studi­um, Aus­bil­dung und Arbeits­markt für alle hier lebenden
Men­schen. Aus Sicht des linksparteina­hen Jugend­ver­ban­des ist es
schlichtweg ver­logen, Men­schen aus anderen Län­dern Sprachken­nt­nisse und
eine umfassende Inte­gra­tion in die Gesellschaft abzu­ver­lan­gen, wenn
gle­ichzeit­ig die Möglichkeit­en hier­für von staatlich­er Seite gezielt
ver­schlechtert wer­den und ihnen bei jed­er Gele­gen­heit zu ver­ste­hen gegeben
wird, sie seien nicht willkommen.

Kategorien
Uncategorized

Freies Radio Potsdam geht mit neuer Sendung on air

Das Freie Radio Pots­dam geht mit dem For­mat “dazwis­chen­FUNK” vom 14. April
bis 14. Mai 2006 auf der Fre­quenz 95,2 MhZ “on Air”. Täglich ab 20.00 Uhr
bis in die frühen Mor­gen­stun­den wer­den wir im gesamten Pots­damer Stadtgebiet
zu hören sein. 

Eine Pressekon­ferenz find­et am Dien­stag, den 11. April 2006 im Radio-Studio
(Friedrich-Ebert-Str. 115, 14467 Pots­dam) statt. 

Wir bieten jedem und jed­er an, sich an der Gestal­tung des Radio­pro­gramms zu
beteili­gen und so zur Etablierung von Gegenöf­fentlichkeit über den Äther
beizu­tra­gen: als zugang­sof­fene, nichtkom­merzielle Plat­tform kann der
“dazwis­chen­FUNK” von allen, die eine Sendung machen möcht­en, genutzt werden. 

Alles ist möglich!: Die eigene Plat­ten­samm­lung mal einem geneigten
HörerIn­nen­fo­rum vorzustellen, lokale oder glob­ale The­men, die unter den
Nägeln bren­nen anzus­prechen, Hör­spiele vorstellen oder ein unplugged-Konzert
geben — Inter­essierte melden sich via eMail: freiesradiopotsdam@gmx.de bei
uns an. 

Das neu bezo­gene Stu­dio kann während der Sendezeit­en auch jederzeit
aufge­sucht wer­den. Es befind­et sich direkt am Platz der Ein­heit (Pots­dam!),
neben “Atlas-Reisen”, vor­mals “berg­w­erk”. Aus­führlichere Infor­ma­tio­nen zum
Konzept des “dazwis­chen­FUNK” sind dort eben­so erhältlich wie Auskünfte
darüber, wie die Kam­pagne für “Änderung der Lan­desme­di­enge­set­zge­bung für die
Zulas­sung ein­er reg­ulären Fre­quenz für ein nichtkom­merzielles Radio” in
Berlin-Bran­den­burg unter­stützt wer­den kann. 

Für alle Radio-Gäste, die Sendun­gen machen wollen, wer­den während der Dauer
des “dazwis­chen­FUNK” Work­shops zum Ein­stieg ange­boten. hier wer­den zum einen
die grund­sätze des Sendens und der Freien-Radio-Bewe­gung vorgestellt, und
zum anderen in die Funk­tion­sweise und Bedi­enung der technischen
Gerätschaften (Auf­nah­me­tech­nik, Radios­tu­dio) eingeführt. 

Die Ter­mine für die Work­shops und die jew­eils aktu­al­isierten Sendepläne
find­en sich auf unser­er Home­page: freiesradiopotsdam.de — dort kann dann
auch der Link zum Livestream gefun­den wer­den und das ein oder andere Feature
ste­ht zum down­load bereit. 

Wir freuen uns auf rege Beteilung am Radio­pro­gramm und über die Teilnahme
der Presse an der Pressekonferenz! 

www.freiesradiopotsdam.de

Kategorien
Uncategorized

Neonazis fälschen Antifa-Flugblatt

Stel­lung­nahme der Autonomen Antifa Fin­ster­walde zu
einem ver­fälscht­en Flug­blatt, welch­es ver­mut­lich von recht­sex­tremen Kräften der Region erstellt und her­aus­ge­bracht wurde.

Am Fre­itag, den 7.April 2006, wur­den Flug­blät­ter am Janusz-Kor­czak und am Sänger­stadt-Gym­na­si­um aufge­fun­den. Inhaltlich rufen diese zur Verge­wal­ti­gung von Kindern,
Frauen und Tieren, Freiga­be von Dro­gen an Min­der­jährige, sowie zu der Errich­tung ein­er Dik­tatur, auf.

Ver­mut­lich haben recht­sex­treme Kräfte ver­sucht, in unserem Namen, den vorher­ge­nan­nten Inhalt mit antifaschis­tis­chen Inhal­ten zu fällen und zu verbinden, um somit
antifaschis­tis­ch­er Poli­tik einen falschen Anstrich zu geben/verleihen.

Jedoch richtet sich antifaschis­tis­che Poli­tik, sowie die Kam­pagne “Keine schweigenden
Prov­inzen — Linke Freiräume schaf­fen”, generell gegen Unterdrückungsmechanismen
aller Art, egal welch­er Form sie entstam­men, und somit kann man auch ausschließen,
dass anti­demokratis­che, total­itäre und dik­ta­torische Ele­mente unter­stützt werden.

Gle­ichzeit­ig stellt sich die Kam­pagne gegen die Fest­set­zung des rassistischen,
faschis­tis­chen und anti­semi­tis­chen Gedankengutes in allen Bere­ichen unseres Lebens
und bringt eine klar antikap­i­tal­is­tis­che Hal­tung zum Ausdruck.

Deshalb rufen wir dazu auf, am 22.April 2006 eine antifaschis­tis­che und antikap­i­tal­is­tis­che Demon­stra­tion auch und vor allem gegen Frauen­feindlichkeit, Kindermiss-
brauch und Men­schen­ver­ach­tung generell zu demon­stri­eren, sich von solchen Inhal­ten zu
dis­tanzieren und in kein­er Form Bestre­bun­gen, dieser Art, zu unter­stützen, die darauf abzie­len den Begriff Frei­heit und freies Leben in einem falschen Zusam­men­hang wieder
zus­piegeln und darzustellen.

Ein weit­er­er Grund am 22.April zu demon­stri­eren, ist die ver­mehrte Aus­bre­itung und Ver­ankerun­gen der recht­en Szene in der Region und die damit ver­bun­de­nen zunehmenden
Angriffe auf nicht­deutsche, linksalter­na­tive und ander­s­denk­ende Jugendliche, was uns
dazu ver­an­lassen sollte, endlich zu han­deln und den nationalen Struk­turen in jed­er Form
ent­ge­gen­zuwirken. An dieser Stelle sollte auch noch erwäh­nt wer­den, dass wir es als
Men­schen nicht tolerieren, dass Homo­sex­u­al­ität mit Pädophilie ver­glichen oder sog­ar in
Zusam­men­hang gebracht wird (wie anhand des Textes geschildert wurde.)!

Wer Infor­ma­tio­nen dazu hat, welche Per­so­n­en dieses Flug­blatt hergestellt / veröffentlich
oder her­aus­ge­bracht haben, der melde sich bitte über unsere Emailadresse.

Komm auch Du nun zur Auf­tak­t­demon­stra­tion am 22. April 2006 nach Fin­ster­walde und lasse deinem Unmut in Zukun­ft freien Lauf!!

Mehr Infos zur Antifade­mo hier: www.keineschweigendenprovinzen.de

Kategorien
Uncategorized

Vom Widerstand Thälmanns lernen

Max ist 22 Jahre alt. Er hat am Son­ntag an der
Ernst-Thäl­mann-Gedenkstätte in Ziegen­hals vor mehr als 100 Demonstranten
von seinen ganz per­sön­lichen Bezü­gen zu dem Arbeit­er­führer gesprochen.
Der junge Antifaschist aus Königs Wuster­hausen wün­schte sich, daß
heutzu­tage viel mehr Men­schen Thäl­manns Zivil­courage im Kampf gegen die
Hitler-Dik­tatur auf­brächt­en, etwa, um das tra­di­tionelle »Heldenge­denken«
der Neon­azis in Halbe zu verhindern.

Vor ihm hat­te Wolf­gang Richter, Vor­sitzen­der der Gesellschaft für
Bürg­er­recht und Men­schen­würde e.V. (GBM), den Bogen von der
Klasse­nau­seinan­der­set­zung in der Weimar­er Repub­lik zu den Kämpfen der
Gegen­wart geschla­gen. Der von den Nazis ermordete Thäl­mann sei, so
Richter, bis heute ein Vor­bild als Rev­o­lu­tionär. Kein­er sein­er heutigen
linken Kri­tik­er übertr­e­ffe den dama­li­gen KPD-Vor­sitzen­den in dessen
Ein­satz für Fortschritt und Sozial­is­mus. Es gebe für die Linke allen
Grund, den Kampf in Thäl­manns Geiste weit­er zu führen. Bis heute setze
sich die Klassen­lin­ie fort, die bere­its damals zum Faschis­mus geführt habe. 

US-amerikanis­che Kriege nach 1945 haben, so Richter, mehr als 15
Mil­lio­nen Opfer gefordert. Allein in den ver­gan­genen zehn Jahren habe
der Impe­ri­al­is­mus drei Angriff­skriege vom Zaun gebrochen,
Angriff­skriege, die in den Urteilen von Nürn­berg nach dem zweiten
Weltkrieg als Ver­brechen geächtet wur­den. Let­ztlich gehe es immer um die
Beherrschung der Welt und um Energier­es­sourcen, egal, ob der Weg dahin
über Stal­in­grad, Bel­grad, Bag­dad, Teheran oder Kab­ul führe. Ein paar
Tausend Demon­stran­ten in Belarus ver­an­laßten die EU-Staat­en zu
Sank­tio­nen gegen die Regierung des Lan­des, aber nie­mand fordere
Maß­nah­men gegen die franzö­sis­che Regierung, die dem Willen von Millionen
von Demon­stran­ten nicht nachgebe. Eher zögen die Herrschen­den die Zügel
fes­ter, um franzö­sis­che Ver­hält­nisse auch in Deutsch­land zu verhindern.
Zum Abschluß erin­nerte Richter an die Mah­nung Thäl­manns zur Einheit
aller Linken im Kampf gegen die Gefahr des her­aufziehen­den Faschismus
und betonte deren Aktualität. 

Am 16. April jährt sich der Geburt­stag Ernst Thäl­manns zum 120. Mal. Aus
diesem Anlaß find­en vielfältige Ver­anstal­tun­gen im In- und Ausland
statt, in denen er geehrt und in denen an die Aktu­al­ität seines Kampfes
erin­nert wird.

Kategorien
Uncategorized

Schüler-Demo gegen Rechts

Rheins­berg — Gegen recht­sex­treme Anschläge und Über­fälle in Rheins­berg wollen Jugendliche aus der Stadt mor­gen mit ein­er Demon­stra­tion protestieren. Ziel der von Schülern und Lehrern organ­isierten Kundge­bung und ein­er Unter­schrifte­nak­tion sei es zu zeigen, daß Rheins­berg nicht der recht­en Szene über­lassen wird. EPD

Kategorien
Uncategorized

Gegen linke Aktivisten”

Der Früh­ling ist da und die neue Mod­ekollek­tion in der recht­sex­tremen Szene, T — Shirts, Pullover und Schlüs­sel­bän­der auch. Man trägt heute schwarz — rot mit einem Hauch von weiß und knüpft mit geklaut­en linke Sym­bol­en am Stil der so genan­nten “Autonomen Nation­al­is­ten” an. 

Ist damit eine neue Per­spek­tive im Naz­im­i­lieu zu beobacht­en? Denkbar nicht. Der Begriff “Autonome Nation­al­is­ten” ist kein the­o­retis­ches Konzept son­dern mehr eine Worthülse, die sich aus Modemack­en der ver­bote­nen Berlin­er Kam­er­ad­schaft “Tor” entwick­elt hat. Bewusst wer­den Palästi­nensertüch­er, Che Gue­vara T — Shirts oder der (linksau­tonome) “Berlin Style” der 1990er Jahre über­nom­men um eine ange­bliche Öff­nung der Naziszene für alter­na­tive Jugend­kul­turen zu sug­gerieren. Tat­säch­lich bleibt die dumpfe ras­sis­tis­che und nation­al­sozial­is­tis­che Ide­olo­gie hin­ter der Tar­nung aber die selbe. So find­et sich auch auf den Schlüs­sel­bän­dern der regionalen recht­sex­tremen Szene, wie selb­stver­ständlich neben schwarz­er und rot­er Fahne der Schriftzug “Anti Antifa Rathenow”.

Noch deut­lich­er wird der Rück­e­nauf­druck auf den eben­falls mit “Anti Antifa Rathenow” unterze­ich­neten T — Shirts. Vor einem abge­druck­ten Vorkriegs­bild­nis des Rathenow­er Bis­mar­ck­turmes ste­ht ganz groß geschrieben: “Gegen linke Aktivisten”.

Ob dies eine poli­tis­che Kam­pagne ist, über­haupt — bis auf einige Schlag­worte — einen konkreten inhaltlichen Hin­ter­grund hat oder nur ein Wor­tungetüm ist um den Frust über die Kam­er­ad­schaftsver­bote — Mit­glieder des ver­bote­nen Sturm 27 wur­den auch schon mit T — Shirts der Anti Antifa Rathenow gese­hen — loszuw­er­den bleibt vor­erst unklar.
Sich­er ist nur, dass es an diesem Woch­enende seit langem wieder zu gewalt­täti­gen Über­grif­f­en auf ver­meintliche linke Jugendliche im Rathenow­er Stadt­ge­bi­et kam.

Auf dem Weg zur Dis­co wur­den so am Fre­itag, dem 7. April 2006, drei alter­na­tiv gek­lei­dete Jugendliche gegen 23.55 Uhr in der Berlin­er Straße Ecke Bahn­hof­sstraße von ein­er größeren Gruppe Recht­sex­trem­is­ten der “Anti Antifa Rathenow” ange­grif­f­en und ein­er der drei Jugendlichen durch einen Faustschlag ins Gesicht verletzt.

Eben­falls auf dem Weg zur Dis­co wurde ein linksori­en­tiert­er 20 Jähriger am Sam­stag, dem 8. April 2006, gegen 1.00 Uhr vor der Kreiss­parkasse in der Berlin­er Straße aus ein­er Gruppe Recht­sex­trem­is­ten, die dem ver­bote­nen “Sturm 27” ange­hören, tätlich ange­grif­f­en. Die Tat­beteiligten Nor­man St. und Toni G. schlu­gen dabei der­art auf ihr Opfer ein, das dieses Ver­let­zun­gen im Oberkör­p­er — und Kopf­bere­ich erlitt und auf der Ret­tungss­chwelle behan­delt wer­den musste. Ein Auge war und ist zu dem durch einen schw­eren Faustschlag kom­plett zu geschwollen und wurde bere­its durch eine Augenärztin begutachtet, die eine nachträgliche Sehbeein­träch­ti­gung nicht auss­chließen will.

Gegen alle Täter wur­den inzwis­chen Anzeigen erstat­tet. Nor­man St. wurde erst vor unge­fähr einem Jahr zu ein­er Geld­strafe von 1600 Euro verurteilt, weil er auf dem Stadt­fest 2004 einen damals 23 Jähri­gen bru­tal zusammenschlug.

Fotos hier

Kategorien
Uncategorized

Feinde der Demokratie”

Mit Fein­den der Demokratie beschäftigt sich eine gle­ich­namige Falt­blatt-Rei­he des Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutzes. Die bish­er vor­liegen­den vier Titel behan­deln Rechts- bzw. Link­sex­trem­is­ten, Islamis­ten sowie Musik­er recht­sex­trem­istis­ch­er Bands.

Die Blät­ter zählen jew­eils typ­is­che Grup­pierun­gen auf, charak­ter­isieren deren poli­tis­che Ziele und begrün­den in Stich­worten, worin die Demokratiefeindlichkeit der Organ­i­sa­tion beste­ht. Von “Kam­er­ad­schaft Ober­hav­el” und “Kam­er­ad­schaft Hauptvolk” über “Al-Qai­da” und “HAMAS” bis zu “Rote Hil­fe” und “Marx­is­tisch-Lenin­is­tis­che Partei Deutsch­lands” find­en sich in den Falt­blät­tern viele ein­schlägige Bewe­gun­gen, die auch in Bran­den­burg unrühm­lich bekan­nt sind.

Der Fly­er “Has­s­musik­er” benen­nt recht­sex­trem­istis­che Bands und zitiert aus ihren men­schen­ver­ach­t­en­den, zu Gewalt aufrufend­en Texten. 

Ver­botene Sym­bole, indizierte CDs 

In allen Falt­blät­tern sind die für die extrem­istis­che Grup­pierung typ­is­chen, häu­fig ver­bote­nen Sym­bole abge­bildet, ihr Ver­bots­da­tum wird genan­nt. Entsprechend zeigt der Musik-Fly­er die Cov­er einiger aus­gewählter, oft­mals indiziert­er recht­sex­trem­istis­ch­er CDs.
Geson­derte Abschnitte beschäfti­gen sich mit dem von Neon­azis ges­tarteten “Pro­jekt Schul­hof” sowie mit dem Ange­bot strafrechtlich rel­e­van­ter Musik-Texte im Internet.

Kategorien
Uncategorized

Bekämpfung extremistischer Graffiti

Behör­den und pri­vate Ini­tia­tiv­en gehen gemein­sam gegen Graf­fi­ti-Schmier­ereien vor. Dazu ver­anstal­tete der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz in Bran­den­burg an der Hav­el ein Sym­po­sium. Schw­er­punkt der Tagung war dabei, ins­beson­dere extrem­istis­che Graf­fi­ti zu erken­nen und gegen sie vorzugehen. 

Graf­fi­ti statt offene Debatte 

Win­friede Schreiber, Abteilungslei­t­erin Ver­fas­sungss­chutz im Innen­min­is­teri­um, betonte: „Extrem­istis­che Graf­fi­ti-Sprayer wollen sich an einem freien und offe­nen Diskurs nicht beteili­gen. Sie wollen uns ihre Sicht der Dinge im wahrsten Sinne des Wortes vorschreiben. Das kann und darf sich eine demokratis­che Gesellschaft nicht gefall­en lassen.“ 

An der Tagung des Ver­fas­sungss­chutzes nah­men Mitar­beit­er der Polizei, Ord­nungsämter, Jugendämter, Schulämter und Träger sozialer Ein­rich­tun­gen sowie Mul­ti­p­lika­toren der Jugen­dar­beit teil, um über Lösungsan­sätze zu disku­tieren. Präven­tiv soll ein enges Netz der Kom­mu­nika­tion und Zusam­me­nar­beit zwis­chen den einzel­nen Insti­tu­tio­nen entste­hen oder ver­tieft werden. 

Bei dem Sym­po­sium berichteten Ref­er­enten der Polizei und des Ver­fas­sungss­chutzes, der Uni­ver­sität Pots­dam, der Deutschen Bahn AG und des Insti­tutes für Graf­fi­ti­forschung über Erfahrun­gen und Ergeb­nisse ihrer Arbeit. Fern­er gab es Infor­ma­tio­nen über den Beitrag, den die Indus­trie durch neue Far­ben und Lösungsmit­tel zur Bekämp­fung des Graf­fi­tiprob­lems leis­ten kann. 

Präven­tives Vorge­hen ist gefragt 

Das The­ma ‚Graf­fi­ti’ ist ein gesamt­ge­sellschaftlich­es Prob­lem. Eine Kon­fronta­tion mit Graf­fi­ti und Schmier­ereien erfol­gt fast täglich und über­all. Häuser, Brück­en und vor allem Züge sind beliebte Objek­te, um sich als Sprayer ein ‚Denkmal’ zu set­zen. Meis­tens ille­gal verewigen sie so ihre Vorstel­lun­gen von ‚Kun­st’.

„Ein beson­deres Prob­lem stellen poli­tis­che Graf­fi­ti dar. In ihnen wird zu Gewalt aufgerufen, Ander­s­denk­ende und aus­ländis­che Mit­bürg­er wer­den erniedrigt. Frem­den­feindlichkeit, Hass und Anti­semitismus oder Anar­chie und Abschaf­fung der staatlichen Ord­nung wer­den propagiert. Selb­st Hak­enkreuze oder andere offen­sichtlich nation­al­sozial­is­tis­che Pro­pa­gan­da sind — obwohl als so genan­nte Pro­pa­gan­dade­lik­te straf­bar — wahrnehm­bar in der Öffentlichkeit platziert“, erläuterte Frau Schreiber. 

Die Besei­t­i­gung von Graf­fi­ti ist nur mit aufwändi­gen finanziellen Mit­teln und großem per­son­ellen Ein­satz in den Griff zu bekom­men. Das Zusam­men­wirken aller Insti­tu­tio­nen ist deshalb von beson­der­er Bedeu­tung, um Schmier­ereien immer weit­er einzudämmen. 

Im Jahr 2004 stellte die Deutsche Bahn 24.000 Strafanzeigen gegen Schmier­er, 50 Mil­lio­nen Euro Sach­schaden waren zu bekla­gen. Aber auch die öffentliche Hand musste im Jahr 2005 allein in den Sicher­heit­spräven­tions­bere­ichen Frank­furt (Oder) und Oder-Spree 270.000 Euro zur Besei­t­i­gung von Graf­fi­ti aufwen­den. Die Polizei Frank­furt (Oder) kon­nte im Jahr 2005 ins­ge­samt 15 Tatverdächtige mit 83 Graf­fi­ti-Straftat­en stellen. 

Präven­tions- und Aufk­lärungsar­beit wird in vie­len Bere­ichen geleis­tet. Die Bahn betreibt ein inno­v­a­tives Schul­pro­jekt und klärt über oft tödliche Aus­gänge beim Beschmieren der Bah­nan­la­gen und Züge auf. Die Polizei hat in Zusam­me­nar­beit mit Jugen­damt und Schu­lamt der Stadt Frank­furt (Oder) eine Konzep­tion ‚Graf­fi­ti im Pro­jek­tun­ter­richt’ erarbeitet.

Kategorien
Uncategorized

Schule mit Hakenkreuzen beschmiert

Mit Nazi-Sym­bol­en haben Unbekan­nte in der Nacht zum Don­ner­stag das Gebäude ein­er Briese­langer Schule beschmiert. Der Haus­meis­ter hat­te die Schmier­ereien am Mor­gen ent­deckt und sofort die Polizei gerufen. Ins­ge­samt wur­den an Ein­gangstüren und Außen­wän­den des Gebäudes in der Karl-Marx-Straße elf Hak­enkreuze und ein “Sieg Heil” Schriftzug ent­deckt. Krim­i­nal­is­ten sicherten Spuren und nah­men Ermit­tlun­gen zu den Verur­sach­ern auf. Die Sym­bole wur­den inzwis­chen vom Haus­meis­ter entfernt. 

Die Polizei bit­tet Bürg­er, die in der Zeit von Mittwochabend bis Don­ner­stag­mor­gen auf dem Schul­gelände bzw. in dessen Nähe verdächtige Beobach­tun­gen gemacht haben, sich zu melden. Sach­di­en­liche Infor­ma­tio­nen bitte an die Polizei in Nauen, Tele­fon 0 33 21 / 40 00. Hin­weise nimmt auch jede andere Polizei­di­en­st­stelle entgegen.

Inforiot