Alternative News & Termine für Brandenburg
Was wird aus den Geduldeten, was aus den Flüchtlingen, die schon seit Jahren einen unsicheren Aufenthalt in Deutschland haben? Am 22.9.2006 berieten die Innenminister erstmals über ein künftiges Bleiberecht – ein Schritt in die richtige Richtung, doch wie hoch werden die Hürden tatsächlich sein, um ein Bleiberecht zu erhalten? Am Tag des Flüchtlings, dem 29.9.2006, ruft […]
„Miteinander Zusammenleben gestalten“ ist das Motto der diesjährigen interkulturellen Woche. Doch wie sollen Flüchtlinge, die jahrelang nur Duldungen erhalten und in Unsicherheit leben ein Leben gestalten? Kettenduldung nicht abgeschafft Die Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes seit dessen Inkrafttreten am 1.1.2005 war Gegenstand der kleinen Anfrage vom 5.7.2006 (Nr. 1266–1268) der SPD-Abgeordneten Susanne Melior. Fakt ist: die Kettenduldungen […]
Am vergangenen Donnerstag störten Nazis von der NPD eine Gesprächsrunde der SPD im Bildungszentrum Erkner. Während einer Ansprache des SPD Generalsekretärs Hubertus Heil wurde ein Transparent mit der Aufschrift “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!” mit einem Logo der NPD entrollt. Während der Veranstaltung wurden zwei Fragen der Nazis zugelassen. Eine der Fragen bezog sich auf […]
Am Freitagabend, den 22.September, wurde kurz nach halb 8 am Bernauer Bahnhof ein Antifaschist von einem Herrn angequatscht. Er kam auf die Zielperson zu, als sie sich aus dem Bahnhof begab und sprach sie mit seinem vollen Namen an. Der Herr, der angab sich gegen Rechtextremismus zu engagieren, sei auf dem Weg zum Wohnort des […]
Potsdam – Milde Strafe gegen Fan rechtsradikaler Musik, NPDler vom Schulgelände in Fürstenwalde verwiesen, Initiativen gegen Rechts werden vorerst weiter gefördert: Es sind vornehmlich solche Nachrichten, die der Potsdamer Student Tony P. und sein Team auf ihrer Internetseite www.inforiot.de veröffentlichen. Und damit ein finsteres Bild von Brandenburg zeichnen. Seinen Namen will Tony P. deswegen nicht […]
Stellungnahme der Polizei Potsdam zu einem Artikel in der PNN vom 12.09.2006 Der Artikel zeichnet sich durch tendenziöse Berichterstattung aus. Die Polizei gab das Ermittlungs-Ergebnis, das zeitnah und umfassend geschah, einen Tag nach dem Vorfall bekannt und berichtete über den geständigen Tatverdächtigen und sein Motiv. Der Beschuldigte ist in politisch motivierten Straftaten bisher nicht in […]
Potsdam — Rund fünf Monate nach dem Überfall auf Ermyas M. hat das Landgericht Potsdam beschlossen, das Hauptverfahren zu eröffnen. Es stehe allerdings noch nicht fest, wann sich der 29-jährige Hauptbeschuldigte und ein 31-Jähriger vor Gericht verantworten müssen, berichtete die Märkische Allgemeine. Der Haftbefehl gegen den 29-Jährigen sei außer Vollzug gesetzt worden, da die Richter […]
Potsdam — Fünf Monate nach dem brutalen Angriff auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. kann der Hauptbeschuldigte Björn L. die Untersuchungshaft verlassen. Das Landgericht Potsdam habe den Haftbefehl gegen den 29jährigen außer Vollzug gesetzt, berichtete die Märkische Allgemeine am Samstag. Die Richter gingen im Falle einer Verurteilung von einer »Gesamtstrafe von deutlich unter vier Jahren« aus […]
Das Internetportal Inforiot dokumentiert seit fünf Jahren rechtsextreme Auswüchse im Land Brandenburg. Kritikern gilt die Seite als Imagebeschmutzer. Für die jungen Macher ist sie das Medium für linke Jugendliche Sie gehören zu den wenigen Aufrechten im Land. Zumindest fühlen sie sich so. “Wir sind schon etwas allein auf weiter Flur und gelten als die notorischen […]
“Äußerungen von CDU-Fraktionschef Thomas Lunacek, der frühere Regierungs-sprecher Uwe-Carsten Heye solle mittels Sponsorengeldern für die Finanzierung der Beratungsstelle ‘Opferperspektive´ einspringen, sind an Zynismus kaum zu überbie-ten”, sagte der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL. “Seine von Medien zitierten Ausführungen stellten eine unglaubliche Geringschätzung des von der Internationalen Liga für Menschenrechte ausgezeichneten Vereins dar.” AXEL VOGEL forderte die […]
