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13. Januar 2006 · Quelle: ND

Mit Hebräisch-Kursen aufs Exil vorbereitet

»Wir ziehen hin zum Juden­heim – und hauen alles kurz und klein«, stand auf den Handzetteln, die im Juli 1935 über­all im Vil­lenörtchen Lehnitz bei Oranien­burg aushin­gen. Die von Nazis ver­bre­it­ete Dro­hung galt dem in Lehnitz ansäs­si­gen Jüdis­chen Erhol­ung­sheim. Und es blieb nicht bei ver­balen Attack­en. In der Pogrom­nacht vom 9. Novem­ber 1938 zer­schlu­gen Faschisten […]

12. Januar 2006 · Quelle: ND

Anhörung zum Polizeigesetz verlangt

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) will in diesem Jahr mehrere neue Geset­ze auf den Weg brin­gen. Darüber informierte er gestern den Innenauss­chuss des Land­tages. Am umstrit­ten­sten ist dabei die Nov­el­lierung des Polizeige­set­zes. Vorge­se­hen ist die Ausweitung der Videoüberwachung. Seit fünf Jahren läuft eine Probephase. Kam­eras sind auf die Bahn­hofsvor­plätze in Pots­dam, Bernau und Erkn­er und auf […]

12. Januar 2006 · Quelle: Jungle World

Die große Säuberung

Die bran­den­bur­gis­che Stadt Belzig will Kurort wer­den. Seit dem 1. Jan­u­ar wird gegen Spuck­en, Alko­hol­genuss und Rauchen in der Öffentlichkeit vorge­gan­gen. (markus ströh­lein) Er pustet den Zigaret­ten­rauch in die Luft und grinst. »Mir ist das egal. Ich stecke mir auch weit­er­hin mein Kip­pchen an. Die Zigaret­ten­s­tum­mel werfe ich in den Rinnstein und fer­tig.« Der Mann […]

12. Januar 2006 · Quelle: www.polizei.brandenburg.de

Schönbohm: Verfassungsschutz durch Aufklärung wirkt

Zu der heute (Mittwoch) von Jugend­min­is­ter Hol­ger Rup­precht vorgestell­ten Studie „Jugend in Bran­den­burg“ erk­lärt Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm: „Es ist erfreulich, dass die Akzep­tanz des Recht­sex­trem­is­mus deut­lich gesunken ist. Mehr als die Hälfte unser­er jun­gen Men­schen lehnt recht­sex­trem­istis­che Sprüche ab.“. Nun zeige sich, dass Ver­fas­sungss­chutz durch Aufk­lärung wirkt und Früchte trage.  Schön­bohm: „Wir kön­nen uns […]

11. Januar 2006 · Quelle: Indymedia

65. Montagsdemo in Jueterbog

Am Mon­tag den 09.01.2006 fand um 19:00 Uhr in 14913 Jüter­bog die 65. Mon­tags­demon­stra­tion statt. Ent­ge­gen dem in den bürg­er­lichen Medi­en, aber auch in Teilen der linken Szene, vorherrschen­den “Kon­sens”, es gäbe keine Mon­tags­demon­stra­tio­nen mehr, bewiesen die Jüter­boger Mon­tags­demon­stran­tinnen und Demon­stran­ten, dass sie nicht gewil­lt sind, sich der Lüge des “Sil­ber­streifens” den die bürg­er­lichen Medi­en derzeit […]

9. Januar 2006 · Quelle: Junge Welt

Homoverband will rassistischen Fragenkatalog

Die Ein­führung von Ein­bürgerungs­ge­sprächen nach dem Muster von Baden-Würt­tem­berg hat der Les­ben- und Schwu­len­ver­band (LSVD) in Berlin-Bran­­den­burg gefordert. Allerd­ings sei es nicht akzept­abel, das Gespräch auf Mus­lime zu beschränken, heißt es in ein­er am Woch­enende in Berlin veröf­fentlicht­en Stel­lung­nahme.  »Wer deutsch­er Staats­bürg­er wer­den will, muß sich zu Demokratie und Frei­heit­srecht­en beken­nen«, forderte LSVD-Press­e­sprech­er Alexan­der Zinn […]

9. Januar 2006 · Quelle: www.polizeibrandenburg.de

Hohnen neuer Staatssekretär im Innenministerium

Der Abteilungsleit­er Öffentliche Sicher­heit und Ord­nung, Polizei, Ord­nungsrecht, Brand- und Katas­tro­phen­schutz sowie IT-Koor­di­­na­­tion im Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um, Hans-Jür­­gen Hohnen (50), wird Staatssekretär des Haus­es. Er fol­gt Staatssekretär Eike Lan­celle, der zum 31. März 2006 — nach 39 Dien­st­jahren, davon 15 als Staatssekretär — mit Erre­ichen der Pen­sion­s­gren­ze von 65 Jahren in den Ruh­e­s­tand geht.  Hohnen ist seit […]

9. Januar 2006 · Quelle: Indymedia

FREIe HEIDe in Gefahr — noch 3 Wochen

Die Bun­deswehr ver­sucht mit fünf Eilanträ­gen beim Pots­damer Ver­wal­tungs­gericht, die Kyritz-Rup­pin­er Hei­de im Nor­den Bran­den­burgs ab Feb­ru­ar 2006 zu nutzen. Anord­nun­gen des Gerichts von 2003 und 2004 sollen damit aus­ge­he­belt wer­den. Eine mil­itärische Nutzung der ehe­ma­li­gen Liegen­schaft der Roten Armee bricht den Eini­gungsver­trag von 1990. Sie diskred­i­tiert das langjährige Engage­ment der regionalen Bürg­erini­tia­tiv­en und der […]

6. Januar 2006 · Quelle: FREIeHEIDe-NB

Bomben Nein — Wir gehen rein

Wieder ein­mal ist es 5 Minuten vor zwölf. Der neue Kriegsmin­is­ter bleibt der Lin­ie sein­er Vorgänger treu und haut auf den Putz. Mit Eilanträ­gen will man nun die Fluger­laub­nis im Hand­stre­ich erzwin­gen.  Immer frech­er und lauter wird aus­ge­sprochen, worum es eigentlich auf dem 14 qkm großen Gelände gehen soll:  “… Die Bun­deswehr werde im Aus­land so […]

6. Januar 2006 · Quelle: Junge Welt

Bomben ab Februar?

Bun­deswehr will »Bom­bo­drom« in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de sofort nutzen. Fünf Eilanträge beim Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam ein­gere­icht. Linkspartei verurteilt »Farce« Die Bun­deswehr will den Bomben­ab­wurf­platz in der nord­bran­den­bur­gis­chen Kyritz-Rup­pin­er Hei­de sofort mil­itärisch nutzen. Beim Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam habe das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um Mitte Dezem­ber fünf entsprechende Eilanträge ein­gere­icht, sagte eine Gerichtssprecherin am Don­ner­stag. Sie wolle damit fünf Urteile des Gerichts […]

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