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Antifaschismus

Nazis in Potsdam-Nord

In Pots­dam geht momen­tan aus Neon­azisicht so einiges. Fast schon regelmäßig kön­nen Pro­pa­gan­daak­tio­nen durchge­führt und sich damit im Anschluss auf ihren Inter­net­seit­en gebrüstet wer­den. Diese soge­nan­nten Aktions­berichte scheinen seit einiger Zeit ziem­lich im Trend zu liegen. Denn wir find­en sie nicht nur auf der Home­page der “Freie Kräfte Pots­dam” oder der “Alter­na­tive Jugend Pots­dam” son­dern bun­desweit bei zahlre­ichen Neon­azikam­er­ad­schaften. So gibt es auch einige über­re­gionale Inter­net­pro­jek­te auf denen Berichte der unter­schiedlich­sten Neon­azi­grup­pierun­gen gesam­melt wer­den. Eine der in unser­er Region rel­a­tiv bekan­nten ist die soge­nan­nte “Jugend Offen­sive”, welche mit dem Leit­spruch “werde aktiv” beson­ders im Jahr 2007 viel Pro­pa­gan­da, in Form von Aufk­le­bern in Pots­dams Land­schaft, hin­ter­ließ. Auf dieser Plat­tform, auf der auch die Pots­damer Neon­azis hin und wieder (zulet­zt am 14. und 22.09.2009) ihre Berichte veröffentlich(t)en, gibt es auch die Möglichkeit sich gegen­seit­ig zu loben und zu kri­tisieren. Diese Kom­men­tar­funk­tion wird sehr gern genutzt, um auf der einen Seite Aktio­nen zu disku­tieren und in den sel­tensten Fällen auch zu hin­ter­fra­gen, auf der anderen Seite aber haupt­säch­lich um sich gegen­seit­ig zu bestäti­gen und Anerken­nung zu bekom­men. Am aktivsten und somit ‚ange­sagtesten‘ gilt also diejenige Gruppe, welche die meis­ten Aktions­berichte veröffentlicht.

In Pots­dam ist das momen­tan ganz klar die “Alter­na­tive Jugend Pots­dam”. In diesem Jahr kom­men sie auf derzeit 13 ‚Aktions­berichte‘. Im Juli fuhren sie zum Beispiel nach Auschwitz, wo sie mit einem Trans­par­ent (vor der Gedenkstätte posierend) Frei­heit für den mehrfach verurteil­ten Holo­caust-Leugn­er Horst Mahler forderten (Infori­ot berichtete). Beson­ders jedoch im August häuften sich die Aktiv­itäten, welche von ein­er großflächi­gen Pro­pa­gan­daak­tion (03.08.2009) über ein Tre­f­fen mit Neon­azikam­er­ad­schaften aus dem Raum Brandenburg/Berlin für eine bessere Zusam­me­nar­beit (15.08.2009), ein­er Fahrrad­tour durch Pots­dam (16.08.2009) sowie ein­er Gedenkak­tion für Rudolf Hess in Berlin (17.08.2009) bis hin zu einem soge­nan­nten “nationalen Fußball­turnier” (29.08.2009) reichten.

Grund genug diese Grup­pierung ein Mal näher zu betra­cht­en.
Die “Alter­na­tive Jugend Pots­dam” (zumin­d­est als Beze­ich­nung für die Pots­damer Nazistruk­tur) gibt es schon seit dem 21.10.2006. An diesem Datum fand in Berlin-Tegel eine Neon­azidemon­stra­tion statt, an der sich auch eine ca. 30 köp­fige Gruppe aus Pots­dam beteiligte. Sie tru­gen ein Trans­par­ent vor sich her welch­es Sol­i­dar­ität mit Michael Reg­n­er forderte, dem Sänger der Neon­az­iband “Landser”, der zum dama­li­gen Zeit­punkt in der JVA Berlin-Tegel saß. Unterze­ich­net war das Trans­par­ent mit der Auf­schrift “Alter­na­tive Jugend Pots­dam”. Dieser doch recht große Block wurde unter anderen von den bei­den stadt­bekan­nten Pots­damer Neon­azis Ben­jamin Oe. und Tim B. ange­führt. Let­zter­er trug außer­dem noch eine schwarze Fahne mit der Auf­schrift “Pots­dam”. Hier war noch nicht abse­hbar wohin es mit der “Alter­na­tive Jugend Pots­dam” gehen sollte, da sie sich zu diesem Zeit­punkt noch nicht klar in die Gegend Pots­dam-Nord definierten.
Nach diesem Ereig­nis war gute zwei Jahre lang nichts mehr von diesem Label zu sehen oder zu hören.

Die Nazi­ak­tiv­itäten nah­men in dieser Zeit jedoch nicht ab. Da es in Pots­dam-Nord — speziell in
Fahrland — seit spätestens 2003 zu unzäh­li­gen Nazis­chmier­ereien kam und es vor Ort ein­fach keine Gegenbewegung(en) gab, war es kaum ver­wun­der­lich, dass es auch in den fol­gen­den Jahren immer wieder zu den ver­schieden­sten Pro­pa­gan­daak­tio­nen aber auch Gewalt­tat­en von Seit­en der ort­san­säs­si­gen Neon­azis kam. Einen Rück­zugsraum fan­den die Neon­azis damals (und auch heute) im örtlichen Jugend­club (“Tre­ff­punkt Fahrland e.V.”).
Ersten Gegen­wind gab es dann um den Jahreswech­sel 2005/2006, als die “Engagierte Jugend – Pots­damer Umland” an die Öffentlichkeit ging. Mit ein­er Fly­er­ak­tion, einem offen­em Brief, einem Pres­sein­ter­view und ein­er Ver­anstal­tung zum The­ma rechte Gewalt, welche im örtlichen Jugend­club stat­tfand, wurde das The­ma vom Jugend­clubge­spräch zum Stadt­ge­spräch. Die PNN titelte damals “Der rechte Blick”, woraufhin jedoch außer dem kurzzeit­i­gen medi­alen Auf­schrei nicht wirk­lich viel passierte. Im Jahr 2007 kam es zu mehreren Bedro­hun­gen und tätlichen Angrif­f­en gegen einen linken Jugendlichen aus dem Dorf. Hier­auf ent­fachte erneut eine hitzige Diskus­sion in der Presse, da es offen­sichtlich ziem­lich unter­schiedliche Ein­schätzun­gen zum Grad der Organ­isierung der Pots­damer Neon­aziszene gab. Am 24.07.2007 erk­lärten Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs sowie Renate Michael (Polizei Pots­dam) vor Journalist_innen, dass derzeit keine organ­isierte rechte Szene in Pots­dam existiere. Auch der Ver­fas­sungss­chutz äußerte, dass es ger­ade wed­er “rechtsextreme(n) Parteistruk­turen” noch “rechte(n) Kam­er­ad­schaften” in der Lan­deshaupt­stadt gäbe. Dem wider­sprachen wir damals mit ein­er Pressemit­teilung deut­lich. Daraufhin rel­a­tivierte der Ver­fas­sungss­chutz seine Aus­sagen („Anze­ichen von Struk­turierung“).
Dann kam es auch im Jugend­hil­feauss­chuss (PNN vom 27.09.07 und 29.09.07) Pots­dam am 27.09.2007 zu klaren Worten und Forderun­gen gegenüber Thomas Liebe, dem Leit­er des “Tre­ff­punkt Fahrland e.V.”, welche jedoch ohne Kon­se­quen­zen verhallten.

Einen weit­eren Höhep­unkt bildete das Jahr 2008, in dem die Kurz­form “AGPN”, welche für “Aktion­s­gruppe Pots­dam Nord” ste­ht, auf zahlre­ichen Plakat­en und in Form von ver­schiede­nen Sprüh­sch­ablo­nen auf­tauchte. Am 18.06.2008 war es ein neon­azis­tis­ches Plakat auf dem erst­mals im Raum Fahrland/Marquardt die Beze­ich­nung “AGPN” in den Umlauf kam. Es fol­gte eine rel­a­tiv spek­takuläre Pro­pa­gan­daak­tion am 13.08.2008 in Kramp­nitz bei Fahrland. Hier wurde ein altes Kaser­nenge­bäude großflächig mit der Parole “Frei Sozial Nation­al” besprüht. Am kom­menden Tage wurde der Spruch ent­fer­nt, den­noch ent­stand zwei Tage darauf dieselbe Schmier­erei erneut. Wieder wurde es über­malt und die Neon­azis der “AGPN” antworteten zwei Tage darauf, am 18.08.2008 mit ein­er Sch­ablo­nen- und Plakatak­tion welche ihren Schw­er­punkt dies­mal in Mar­quardt hat­te. Seit dem blieben zumin­d­est die Kramp­nitzkaser­nen sauber. Im Sep­tem­ber und Okto­ber aber fol­gten weit­ere 5 rel­a­tiv weit reichende Pro­pa­gan­daak­tio­nen bei denen zwar vornehm­lich der Bahn­hof Mar­quardt im Mit­telpunkt stand jedoch auch andere Gegen­den betrof­fen waren.

Am 03.08.2009 wurde die Kramp­nitzkaserne zum drit­ten Mal mit der gle­ichen Losung besprüht. Dies­mal war zudem auch noch eine Inter­ne­tadresse auf die Fas­sade des leer ste­hen­den Plat­ten­baus gesprüht wor­den. Die Inter­ne­tadresse der “Alter­na­tive Jugend Pots­dam”. Denn im Früh­jahr 2009 trat diese ‚neue‘ Grup­pierung, welche momen­tan aus unge­fähr 10 Leuten beste­ht, gle­ich mehrfach auf. Ein Mal am 17.01.2009 auf einem Nazi­auf­marsch in Magde­burg und etwas später mit ihrer ersten eige­nen Internetpräsenz.

In einem Auszug aus der Kat­e­gorie “Über uns” von ihrer Home­page heißt es:

“[…] Wir sind eine wach­sende Gruppe nation­al denk­ender Jugendlich­er aus dem Raum Pots­dam-Nord. Die Alter­na­tive-Jugend-Pots­dam ist eine Partei unge­bun­dene Aktion­s­gruppe, die in den ver­schieden­sten Bere­ichen des Nationalen Wider­standes aktiv ist. […]”

Diese Bezug­nahme auf den Raum Pots­dam-Nord und die Offen­sichtlichkeit der gle­ichen Aktions­for­men, Orte und Inhalte, lässt einen leicht­en Schluss daraufhin zu, dass es sich bei der “Alternative(n) Jugend Pots­dam” um die Nach­folgestruk­tur der “Aktion­s­gruppe Pots­dam Nord” han­delt. Diese ist seit dem fleißig dabei zu Trauer­märschen (14.02.2009 Dres­den, 18.04.2009 Rathenow), Konz­erten (11.07.2009 in Gera) und Demon­stra­tio­nen (zulet­zt am 10.10.2009 in Berlin und am 17.10.2009 in Leipzig) zu fahren, Aufk­le­ber und Plakate zu verkleben und gemein­sam mit den “Freie(n) Kräfte(n) Pots­dam” auch in der Pots­damer Innen­stadt sowie zahlre­ichen weit­eren Bezirken ihre Pro­pa­gan­da zu verbreiten.

Denn auch eine zunehmende Ver­net­zung über Pots­dams Stadt­gren­zen hin­aus scheint zu glück­en. Auf immer mehr Inter­net­seit­en ver­schieden­er Bran­den­burg­er und Berlin­er Nazi­grup­pierun­gen, wie zum Beispiel den “Nationale Sozial­is­ten Pre­mm­nitz”, “Freie Kräfte Neu­rup­pin” oder den “Freie Kräfte Osthavel­land”, lassen sich ‘Links’ zu den Pots­damer Nazi-Webpro­jek­ten find­en. Wobei let­ztere genau wie die “Alter­na­tive Jugend Pots­dam” einen Bericht von einem gemein­samen Ver­net­zungstr­e­f­fen, welch­es am 15.08.2009 stattge­fun­den haben soll, auf ihrer Home­page zu ste­hen haben. Im Faz­it aus einem Bericht über dieses Tre­f­fen heißt es:

“[…] Der Grund­stein für eine gute Zusam­me­nar­beit wurde gelegt, Kon­tak­te geknüpft und die        Res­o­nanz für diesen Tag war pos­i­tiv. Wir wer­den darauf auf­bauen und weit­er­hin Tre­f­fen ver­anstal­ten und die Gruppe stärken, aus­bauen und gemein­schaftlich zu ein­er Ein­heit for­men.
Ein Danke an alle Beteiligten und meine Wegge­fährten, die wie ich, an eine Volks­ge­mein­schaft glauben!”

Unser Faz­it hinge­gen lautet: Nix da! Wed­er mit der soge­nan­nten Volks­ge­mein­schaft noch all dem anderen Nazikram.
Auch beziehungsweise ger­ade weil die Pots­damer Neon­aziszene, zumin­d­est was ihre Aktiv­itäten ange­ht, so stark scheint wie schon lange nicht mehr, heißt das für uns: Antifa heißt Angriff!

Schafft linke Struk­turen – Nazis offen­siv entgegentreten!

Bildquellen: apabiz e.V. und Infothek-Dessau

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Antifaschismus

Blutlachen wurden real

Im havel­ländis­chen Prem­nitz kam es in den let­zten Wochen immer wieder zu Gewal­tat­tack­en gegen Punks und Per­so­n­en, die das örtliche (Neo)nazimilieu als Feinde ihres “Deutsch­lands” aus­gemacht hat­ten. Seit ger­aumer Zeit existiert unter dem beze­ich­nen­den Titel “Red­watch” (engl.: “den Roten auflauern”) dies­bezüglich auch eine Art “Fah­n­dungsliste” im Inter­net auf der 66 Per­so­n­en mit Namen und Porträt­fo­to als so genan­nten “Antifaschis­ten” veröf­fentlicht und dadurch bedro­ht werden.

Nach dem Antifaschist_innen jedoch auf diese Seite aufmerk­sam macht­en, dis­tanzierten sich die “Mach­er von Red­watch” auf der Inter­net­präsenz der “Nationalen Sozial­is­ten Prem­nitz / Freie Kräfte West­havel­land” von der gewalt­täti­gen Aus­sage ihrer Per­so­n­e­nau­flis­tung: “Nach Mei­n­ung der Krim­inellen „AntiFa“ wird durch diese Seite ver­sucht „antifaschis­tis­che“ Jugendliche „aufzu­lauern“ und zu „bedro­hen“. Was mit ziem­lich­er Sicher­heit nicht der Fall sein wird…”

Am ver­gan­genen Woch­enende wur­den die auf der “Red­watch” — Seite angedeuteten Blut­lachen jedoch real. Nach ein­er Diskover­anstal­tung in Prem­nitz lauerten mehrere (Neo)nazis, die sich zum Teil im Gesichts­bere­ich ver­mummt hat­ten, einen Punk, der bei “Red­watch” als “Antifaschist” aufge­lis­tet ist, auf und schlu­gen ihn der­art zusam­men, dass er im Gesicht und im Fußbere­ich mehrere Frak­turen (Knochen­brüche) erlitt. Seine Begleit­er wur­den eben­falls attackiert.

Trotz der Heftigkeit des Über­falls gelang es den Opfern jedoch einem der Täter die Ver­mum­mung herun­terzureißen und dadurch Alexan­der Kneschke, einen der mut­maßlichen Betreiber der “Red­watch” Seite, zu iden­ti­fizieren. Als weit­er­er Mit­täter wurde ein 31 Jähriger Nazis­chläger aus Prem­nitz erkan­nt, der zur im April 2005 ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft “Hauptvolk” gehört(e).

Siehe auch:

https://inforiot.de/artikel/redwatch-wird-blutruenstiger

und:

https://inforiot.de/artikel/visier-%E2%80%9Eanti-antifa%E2%80%9C

 

 

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Rechtsextremistische Webangebote aus der Uckermark — Torsos, verschwunden oder schlecht gepflegt

Pin­now — Die Webange­bote der ver­schiede­nen recht­sex­trem­istis­chen Grup­pierun­gen in der Uck­er­mark ver­schwinden nach und nach aus dem Netz. Selb­st das früher so agile „Nationale Net­z­tage­buch“ hat neben dem Gezwitsch­er von Julius Fär­ber kaum noch etwas zu bieten.

Zu Beginn des Super­wahl­jahres 2009 leuchtete mit der Web­site des Bünd­nis Uck­er­mark ein neuer Stern am uck­er­märkischen Nazi-Him­mel, die sich als Ban­ner- und Linkverze­ich­nis von Märkisch­er Aktions­front (MAF), den Kam­er­ad­schaften Heimatschutz Ger­ma­nia (HSG) und Nationale Aktivis­ten Uck­er­mark (NAUM) präsen­tierte. Dazu kam die Web­site des FC Ein­heit 06 und eine Samm­lung Ger­man­is­ch­er Vor­na­men. Die MAF führte dann auch den Barn­im-Uck­er­mark Block auf der Nazi-Demon­stra­tion Anfang Feb­ru­ar 2009 in Dres­den an.

FC Ein­heit 06

Dem FC Ein­heit 06, der in Pren­zlau mit zwei Mannschaften in der Freizeitli­ga Fußball spielte, wur­den durch Bürg­er­meis­ter Moser schnell die Fed­ern ges­tutzt. Entwed­er Beken­nt­nis “Gegen Frem­den­feindlichkeit und Recht­sex­trem­is­mus” oder keine Plätze mehr von der Stadt zum Fußball­spie­len, war die Alter­na­tive vor die alle Freizeit­fußballer gestellt wor­den waren, nach­dem das recht­sex­treme Engage­ment der Freizeit­fußballer des FC Ein­heit 06 ruch­bar gewor­den war.

Aufge­fall­en war auch das Clubl­o­go, das zur einen Hälfte einen Fußball und zur anderen Hälfte den nation­al-sozial­is­tis­chen Reich­sadler mit Eichenkranz in den Fän­gen aber ohne Hak­enkreuz zeigte. Gespon­sort wur­den die Trikots des Fußball­clubs unter anderem von ein­er Fir­ma aus Eber­swalde, die dem Ex-Märkischen Heimatschützer Gor­don Rein­holz gehört.

Mitte März 2009 meldete sich der Fußbal­lk­lub vom Spiel­be­trieb ab, ent­fer­nte das Logo von der Web­site und ver­schwand in der Versenkung. Seit­dem ist die Web­site unberührt.

Nationale Aktivis­ten Uckermark

Wer die bei­den Web­sites der NAUM sucht, der sucht vergebens. Sowohl der Link von der Bünd­nis-Web­site zum Ucker­boten, eine tk Domain als auch der direk­te Aufruf der NAUM Web­site, eine tl Domain, scheit­ern. Allerd­ings waren bei­de Web­sites zuvor auch nur spo­radisch gepflegt worden.

Heimatschutz Ger­ma­nia

Der HSG begrüßt seine Besuch­er nach wie vor als Wehrsport­gruppe: Schle­ichen­der Sol­dat durch Pren­zlauer Forst. Das war es aber auch. Die let­zten neuen inhaltlichen Ein­träge haben 2008 stattge­fun­den. Seit­dem herrsch neben dem Schle­ichen Schweigen im Walde.

Es ist zu ver­muten, dass sowohl die NAUM als auch die HSG sich in den neuen Pren­zlauer Orts­bere­ich der NPD inte­gri­ert haben. Ein Hin­weis darauf kön­nte ein klein­er Bericht über Kranznieder­legun­gen an ver­schiede­nen Sol­daten­gräbern und Sol­datenge­denksteinen sein, der im Mai auf der Web­site der NPD Barn­im-Uck­er­mark (BUM) erschien. Der­ar­tige Kranznieder­legun­gen waren bish­er eine Domäne des HSG, die gemein­sam mit dem Nationalen Bünd­nis Preußen und soge­nan­nte Freien Aktivis­ten in den let­zten bei­den Jahren organ­isiert wor­den waren.

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Sonstiges

Auf sie mit Idyll!

INFORIOT Wiglaf Droste, Jahrgang 1961, ist Autor und Sänger. In seinen satirischen Tex­ten schimpft er über vieles und etwas sel­tener lobt er auch. Meis­tens hat er recht. Von März bis Juli diesen Jahres war Droste Stadtschreiber in Rheins­berg. Der Großstädter – lange Zeit Berlin, jet­zt Leipzig – lebte also einige Monate im kleinen Bran­den­burg. Wir haben uns bei ihm erkundigt, wie das war.

Von Wiglaf Droste erschienen zulet­zt „Im Sparadies der Friseure“ (mit sprachkri­tis­chen Tex­ten) sowie „Auf sie mit Idyll! Rheins­berg­er Bogen“ (über die Zeit in Rheinsberg).

Sie haben vor ein paar Jahren mal geschrieben: „Für Bran­den­burg gibt es nicht den ger­ing­sten Grund; Bran­den­burg existiert, weil irgen­det­was wohl um Berlin herum­liegen muss.“ Nun waren Sie Stadtschreiber in Rheins­berg. Was ist da schiefgegangen?

Schiefge­gan­gen ist nichts, ganz im Gegen­teil. Ich habe die Per­spek­tive gewech­selt; ich fuhr nicht mehr durch Bran­den­burg hin­durch, ich war dort. Und kon­nte also genau hin­se­hen. Sie zitieren aus mein­er Geschichte „Das gelbe Grauen“, die ich vor etwa sechs Jahren schrieb, als ich noch in Berlin lebte. Aus dem Blick­winkel des Rheins­berg-Bewohn­ers auf Zeit sieht dann plöt­zlich der Berlin­er ziem­lich selt­sam aus. Ich habe das in der Geschichte „Wenn der Berlin­er kommt…“ beschrieben. (Siehe let­zte Frage)

Wie kam es zur Stadtschreiberei in Rheins­berg? Wie war es?

Peter Böthig, seit 1993 Leit­er des Kurt Tuchol­sky-Muse­ums, lud mich schon vor eini­gen Jahren ein, Rheins­berg­er Stadtschreiber zu wer­den; damals hat­te ich nicht die Zeit, aber beim zweit­en Anlauf klappte es, von März bis Juli 2009 war ich dort. Und kon­nte ein klitzek­leines Biss­chen mithelfen, die „Bombodrom“-Pläne der Bun­deswehr alt ausse­hen zu lassen. Yip­pieh!

Rheins­berg ist doch ein Dorf, in das die Busse voller Senior­in­nen und Senioren nur wegen des wack­e­li­gen Schloss­es von Friedrich II. kom­men. Andere und anderes, Tuchol­sky zum Beispiel, ist kaum zu sehen und noch weniger zu spüren. Oder?

Senior­in­nen und Senioren“ entstammt dem wat­ti­gen, vernebel­nden Ver­laut­barungs­vok­ab­u­lar; reden wir doch wahrheits­gemäß über alte Leute. Die sind allerd­ings reich­lich zu Gast in Rheins­berg, oft reise­busweise und geri­atrie­far­ben ange­zo­gen, in dieser spez­fis­chen Mis­chung aus beige, grau und grün­lich, die vom Her­an­na­hen des Todes kün­det. Andere tauchen in der Form des bik­enden Fit­ness­rent­ners in entsprechend unwürdig bunter Klam­ot­tage im Städtchen auf. Sich mit der Geschichte Friedrichs in Rheins­berg zu beschäfti­gen, lohnt aber; ohne Preußen und Friedrichs Aggres­sion­spoli­tik sind auch die weit­eren deutschen Katas­tro­phen nicht begrei­flich. Das Tuchol­sky-Muse­um wird tat­säch­lich von weniger Leuten besucht; dafür aber von solchen, die ihrem Geist etwas Gutes tun wollen und nicht Nippes aus dem Andenken­laden suchen. 

Ein Lesetipp bitte: Was soll­ten wir alle von Tuchol­sky gele­sen haben?

Mit „wir alle“ weiß ich nichts anz­u­fan­gen; empfehlen kann ich Tuchol­skys Schriften von 1919 bis 1931, da war er auf der Höhe sein­er Kun­st und sein­er Kampfkraft. Seine Briefe zu lesen, die er schrieb, nach­dem er in seinen eige­nen Worten „ein aufge­hörter Schrift­steller“ war, finde ich bis heute indiskret und über­grif­fig – eben etwas für Lit­er­atur­wis­senschaftler und Journalisten.

Geht man in Bran­den­burg zur Schule, wird man beständig mit Fontane gequält. Was hal­ten Sie von dem?

In der Schule „Effi Briest“ lesen zu müssen, fand ich auch mau. Aber dass die alte Stinkepfeife Gün­ter Grass ihn „Fonty“ nan­nte, hat Fontane nicht ver­di­ent. Er ver­strömt zwar einen gehörig behäbi­gen Groß­vater­groove; wenn Sie aber ver­gle­ichend Stifter lesen, kommt Ihnen Fontane ger­adezu ras­ant vor. 

Wenn Sie bish­er über Bran­den­burg schrieben, schimpften Sie meis­tens und lobten höch­stens die niedlichen Störche. So ähn­lich machen wir das auch. Gibt es eigentlich auch etwas Pos­i­tives? Haben Sie Neues ent­deckt während der Zeit in Rheinsberg?

Es zählt nicht zu den Pflicht­en des Dichters, „das Pos­i­tive“ zu sehen oder es her­beizuschreiben. Die Wirk­lichkeit als Rheins­berg­er Stadtschreiber erwies sich als über­raschend; vor allem die Tage an und in den Seen, die aus­gedehn­ten Fahrradaus­flüge durch die Wälder, aber auch die Couragiertheit und Gewitztheit des Rheins­berg­er Enten­volkes – das alles war mir neu. Es war gut, und es tat gut.

Neben Ihnen gibt es noch einen anderen West­deutschen, der in Bran­den­burg zu tun hat und Sprachkri­tik übt, näm­lich den ehe­ma­li­gen Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm. Was hal­ten Sie von dessen Analyse: Über­all PC-Ver­bote und Zen­sur, nicht ein­mal „Neger“ darf man mehr sagen?

Was erwarten Sie denn son­st von einem deutschen Gen­er­al? Es sind heutzu­tage asoziale Flegel wie Jörg Schön­bohm, Oliv­er Pocher oder Gui­do West­er­welle, die sich damit brüsten, „nicht poli­tisch kor­rekt“ zu sein. Wer es zum Indiz der Frei­heit verk­lärt, „Neger“ sagen zu dür­fen, der hat nicht Frei­heit im Sinn, son­dern im Gegen­teil Feigheit: Der will nicht nur tak­t­los sein, wehtun und her­ab­set­zen, son­dern das auch noch ungeah­n­det tun dür­fen, als han­dele es sich um ein Grund- und Menschenrecht.

Es gibt ein neues Buch von Ihnen. Was ste­ht da drin?

Ich kön­nte diese Frage als Indiz ein­er gewis­sen Unvor­bere­it­eth­eit Ihrer­seits ver­ste­hen, aber sei’s drum: Die let­zte Pub­lika­tion ist der „Rheins­berg­er Bogen“, der eben­da ent­stand. Und darin find­et sich, neben anderem, die fol­gende Geschichte, die Ihre erste Frage beant­wortet und auch ein geeignetes Schluss­wort ist. Voilà:

Wenn der Berlin­er kommt…

Am Woch­enende und an kirch­lichen Feierta­gen über­fällt den Berlin­er der Wun­sch, ein Men­sch zu sein. Zwar hat er vor lauter Wichtigkeit vergessen, was das ist und wie das geht, aber er nimmt es sich tüchtig vor und organ­isiert es mit der ihm eige­nen Bedeut­samkeit. Mis­ter Hyde möchte wieder Dok­tor Jekyll wer­den; zwar bleibt er immer Mis­ter Hyde, egal wie humanoid er sich auch verklei­det, schminkt oder gibt, aber das weiß er nicht, ignori­ert es also fro­hge­mut, wirft sich in Freizeitschale, klemmt sich Mausi unter den Arm und knat­tert los.

Sein Ziel ist das, was er ganz selb­stver­ständlich als „Umland“

beze­ich­net; die Her­ablas­sung, die in diesem Wort steckt, ist ihm zwar nicht bewusst, aber dur­chaus so gemeint. Schließlich ist Berlin der Mit­telpunkt der Welt, um den alles andere eben herum­liegt und nur darauf wartet, mit dem Geschenk eines Besuchs beglückt zu wer­den. Wenn ein Berlin­er eine Vorstel­lung davon hätte, dass die von ihm als Rest betra­chtete übrige Men­schheit ihre eige­nen und von ihm ganz unab­hängi­gen Ziele ver­fol­gen kön­nte, dann wäre das schon sehr viel.

Der Berlin­er hat von nichts eine Ahnung, das aber laut und vernehm­lich. Er muss auch nichts wis­sen; er ist ja schon da, das genügt ihm voll­ständig und sollte auch jedem anderen ein hin­re­ichen­der Grund zur Freude sein. Und so taucht er im Städtchen auf, gern in großer Schau­macherkarre oder auch auf dem heftig pött-pöt­tern­den Motor­rad, jeden­falls so, dass man ihn optisch und akustisch wahrnehmen muss, ob man das nun möchte oder nicht. Hat er sein Sieht-mich-auch-jeder?-Vehikel abgestellt, walzt er in Zweier- oder in Vier­rerrei­he übers Trot­toir wie ein gemäch­lich­es Bre­it­wandgesäß, lässt nie­man­den passieren und hat demon­stra­tiv jede Menge Zeit.

Etwas Kon­tur­los­es, Matschiges, Sinnlos­es umwe­ht ihn; ohne sich eine

Form zu geben, würgt und wirscht er durch die Gegend und teilt der Welt in Kör­per­sprache mit: Ist es nicht her­rlich, dass ICH jet­zt frei habe? Mag sein – aber geht das die Welt irgen­det­was an? Und ist es nicht erstaunlich, wie brül­lend laut die ange­blich stumme Kör­per­sprache sein kann?

Dezente Zurück­hal­tung über­lässt der aus­flügel­nde Berlin­er anderen.

Er ist inzwis­chen im Lokal angekom­men und ver­langt Bedi­enung. Die ste­ht ihm zu, aber zack-zack. Ungläu­big und wider­willig muss der Vertreter der Aus­flugssorte Men­sch zur Ken­nt­nis nehmen, dass nicht allein er und die Seinen auf die sin­gulär außergewöhn­liche Idee ein­er Aus­fahrt kamen; viele, viele andere sind aus­ge­flo­gen, manche sog­ar schon vor ihm. Bekommt er jet­zt vielle­icht nicht sofort einen Platz und alles, worauf er ein Anrecht hat? Skan­dal? Ver­rat? Ja, auch – vor allem aber Frech­heit, jawohl: „Eine Frech­heit is dett!“

Mür­risch und kurz vor maulen ste­ht der aus­flugszielfix­ierte Berlin­er im Lokal und hüh­n­ert mit den Füßen. Beina­he schon hat er ein abschließend weg­w­er­fend­es „Also hier kannste ja ooch jar­nisch mehr hin­jehn!“ auf den Lip­pen, als er doch noch einen freien Tisch erspäht. Allerd­ings ste­ht dieser recht entle­gen halb um die Ecke, und die Rück­en­lehnen der Stüh­le sind gegen die Tis­chkan­ten gekippt. Über diese kleinen Zeichen sieht und geht der Aus­flü­gler großzügig hin­weg, eilt samt seinem Tross hinzu, rückt und ruck­elt sich das Gestühl osten­ta­tiv und aber­mals gut vernehm­lich zurecht, macht es

sich bequem und schaut mit erwartungsvoll gerun­de­tem Karpfen­mund zu

Kell­ner­in und Kellner.

Die allerd­ings haben gut zu tun, und ihre Wegschneisen liegen

abseits des Tis­ches, an dem Fam­i­lie Sitz­sack Platz genom­men hat. Die

Stim­mung am Tisch verdüstert sich; wie kann das sein? Wir sind schon zwei Minuten hier, und das Essen ste­ht noch nicht auf dem Tisch? Es wird nach Bedi­enung gewinkt, gerufen, mit den Fin­gern geschnipst und sog­ar gep­fif­f­en; auch diese groben Regelver­stöße bleiben fol­gen­los, in jed­er Hin­sicht. Nun macht der Aus­flugs­fam­i­lien­vor­stand die Angele­gen­heit zur Chef­sache, ste­ht auf, strafft sich, san­dalet­tet in einen weniger dezen­tral gele­ge­nen Bere­ich des Garten­lokals hinüber und stellt sich entschlossen und mutig ein­er Kell­ner­in in den Weg. Die, ein volles Tablett in den Hän­den, erk­lärt ihm den­noch geduldig, dass an jen­em Tisch lei­der nicht bedi­ent werde; zu diesem Zeichen habe sie ja auch die Stüh­le gegen den Tisch gelehnt.

Das Gesicht des Aus­flü­glers wird zur Bühne, auf der ein

faszinieren­des Schaus­piel sich ereignet: Zehn­telsekunde für Zehn­telsekunde kann man dabei zuse­hen, wie lange es dauert, bis der Groschen fällt. Als er durchgerutscht ist, klappt dem Aus­flü­gler der Mund auf. In wort­los­er Wut star­rt er die Kell­ner­in an, dreht sich um und macht seinem Klün­gel ein Handze­ichen, aufzuste­hen. Geräuschvoll rauscht die Truppe ab. Im Gesicht des Chefaus­flü­glers aber arbeit­et es. Seine Sprache kehrt in ihn zurück. Er dreht sich noch ein­mal um, schwillt zu voller Bedeu­tung an und entlässt den Inhalt seines Tri­umpha­torenkopfes in den Tag: „So kann ditt ja nüscht wern im Osten!“ – Nein, da muss erst ein­er wie er kom­men, bis alles so schön ist wie überall.

Was ist der Unter­schied zwis­chen Ter­ror­is­ten und Touristen?

Ter­ror­is­ten haben Sympathisanten.

 

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Neonazi-Aufmarsch in Halbe unter Auflagen genehmigt

Halbe — Die Polizei hat unter stren­gen Aufla­gen einen Neon­azi-Auf­marsch in Halbe am 14. Novem­ber 2009 genehmigt. Allerd­ings dür­fen sich die erwarteten 400 Neon­azis nur auf dem Bahn­hofsvor­platz ver­sam­meln, wie das Polizeiprä­sid­i­um Frank­furt (Oder) am 27. Okto­ber mitteilte.

 

Zunächst woll­ten die Neon­azis von der Lin­den­straße bis zum Kriegerehren­mal für die Gefal­l­enen des Ersten Weltkrieges marschieren. Allerd­ings seien die Örtlichkeit­en begren­zt, heißt es weit­er, zudem wür­den zu mehreren Gegen­ver­anstal­tun­gen Hun­derte Teil­nehmer erwartet. Unter dem Mot­to “Vielfalt tut gut im Schenken­länd­chen” wollen Antifaschis­ten demon­stri­eren. Zur Teil­nahme an der Ver­anstal­tung haben bere­its mehrere Land­tags­frak­tio­nen aufgerufen. Auf den Seit­en des Land­tags heißt es:

 

Mit diesem Aktion­stag wer­den das Gemein­we­sen und die demokratis­che Bürg­erge­sellschaft des Amts­bere­ich­es Schenken­land gestärkt. Gemein­sam mit ihren Unter­stützern und Koop­er­a­tionspart­nern bieten die Gemein­den an diesem Tag ein buntes Pro­gramm der „Vielfalt“ an. Ergänzt wird das lokale Ange­bot durch über­re­gionale Beiträge und durch die Präsenz und Unter­stützung ver­schieden­er lan­desweit agieren­der Akteure und Netzwerke.

 

In der Region um Halbe fan­den bei den Kämpfen im April 1945 ver­mut­lich 60.000 Men­schen den Tod. Halbe beherbergt heute eine der größten deutschen Kriegs­gräber­stät­ten, wo Sol­dat­en, Flüchtlinge und Zivilis­ten begraben wur­den. Immer wieder ver­suchen neon­azis­tis­che Grup­pierun­gen dieses Gedenken für einen Auf­marsch an den Kriegs­gräbern und für die Ver­bre­itung ihres recht­sex­tremen, frem­den­feindlichen und geschichtsver­fälschen­den Gedankengutes zu missbrauchen.

 

Der Land­tag ruft die Bran­den­burg­erin­nen und Bran­den­burg­er auf, am 14. Novem­ber 2009 in Halbe für Demokratie, Tol­er­anz und Weltof­fen­heit einzutreten. Halbe darf kein Wall­fahrt­sort für Neon­azis werden!

 

Die Neon­azis wollen unter dem Mot­to “Ruhm und Ehre dem deutschen Frontsol­dat­en und den europäis­chen Frei­willi­gen” nach Bran­den­burg mobil­isieren. “Da die Poli­tik wie auch die Medi­en sich über­schwänglich über ihren ange­blichen “Sieg” über Halbe erfreut haben und die sys­temtreuen Antifaschis­ten in das gle­iche Horn gestossen haben, wollen wir diese “demokratis­chen Gut­men­schen” eines Besseren belehren”, heißt es. In gewohnt kriegerisch­er Sprache verkün­den die Neon­azis: “Feld­her­ren wür­den dazu sagen – Zwar haben sie eine Schlacht gewon­nen – Aber nicht den Krieg. In diesem Sinne auf ein Neues !”

 

Neon­azis marschieren immer wieder am Volk­strauertag auf, um ihren kriegerischen Heldenkult zu betreiben und die Ver­brechen der Wehrma­cht zu rel­a­tivieren. Im ver­gan­genen Jahr marschierten Neon­azis unter anderem in Berlin zu einem Heldenge­denken auf; ein Auf­marsch von Recht­sex­trem­is­ten aus Bran­den­burg und Sach­sen wurde zudem in Burg / Bran­den­burg aufgelöst. Wie die Polizei berichtete, hat­ten sich etwa 80 Neon­azis mit Fack­eln und Trans­par­enten offen­bar unangemeldet ver­sam­melt. Am Sol­daten­fried­hof Halbe blieb es 2008 erneut ruhig.

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(Anti-)Rassismus

Eigentlich fühle ich mich hier wohl” Broschüre zu Alltagsrassismus in Potsdam erschienen

Sieben Post­damerIn­nen berichteten der Opfer­per­spek­tive über ihren All­t­ag
in der Lan­deshaupt­stadt Bran­den­burgs. Die Gespräche mit ihnen zeigen
exem­plar­isch, wie sie von Mit­men­schen belei­digt, her­abgewürdigt oder
nicht für voll genom­men wer­den. Die Gründe: weil sie keine weiße
Haut­farbe oder deutsche Herkun­ft haben, weil sie eine zweite Sprache
sprechen oder mus­lim­is­chen Glaubens sind. Deut­lich wird durch ihre
Berichte, wie weit ent­fer­nt die Vision ein­er offe­nen Stadt­ge­sellschaft
noch von der Pots­damer Wirk­lichkeit ist.

Die Berichte der Pots­damerIn­nen sind nun in ein­er Broschüre
zusam­menge­tra­gen und durch kurze und ver­ständliche Texte zum The­ma
All­t­agsras­sis­mus ger­ahmt. Die Veröf­fentlichung der Opfer­per­spek­tive
umfasst zudem einen Überblick über die Inte­gra­tionsanstren­gun­gen der
Lan­deshaupt­stadt Pots­dam und einen Ser­vice- und Adressteil.

 

Die Broschüre kön­nt ihr hier herunterladen:

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Antifaschismus

Sie kommen nicht durch!

Für den 14.11.2009 haben Nazis einen Auf­marsch in Halbe angemeldet. Sie wollen zum dor­ti­gen Sol­daten­fried­hof marschieren. Nach ihrem Debakel im März 2007, ver­suchen sie erneut Halbe zu einem Wall­fahrt­sort zu machen.
Das wer­den wir nicht zulassen.

Kommt zur antifaschis­tis­chen Kundge­bung am 14.11.09 in Halbe!

Eine Karte von Halbe find­et ihr hier: Karte von Halbe

 

Aktuelle Infor­ma­tio­nen gibt es hier: redhalbe.blogsport.de

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(Anti-)Rassismus

Bericht vom antifaschistischen Spaziergang am Schlaatz

Am 24.10.2009 ver­sam­melten sich Antifaschist_innen am Mag­nus Zeller-Platz
um gemein­sam durch den Schlaatz zu spazieren um auf die aktuellen
Ereignisse aufmerk­sam zu machen. Sie verteil­ten dabei Fly­er an
Anwohner_innen, steck­ten Fly­er in Briefkästen und ent­fer­n­ten
Nazipro­pa­gan­da wie zum Beispiel Aufk­le­ber. Anlass für diese Aktion war ein
erneuter Bran­dan­schlag von Neon­azis auf den Inte­gra­tiongarten am Schlaatz.

 

Der Fly­er­text:

6 Bran­dan­schläge sind 6 zuviel 

Bere­its zum sech­sten mal verübten Unbekan­nte in der Nacht zum Sam­stag
einen Bran­dan­schlag auf den Inte­gra­tions­garten am Schlaatz. Für ins­ge­samt
14 Schlaatzer Fam­i­lien unter­schiedlich­er Nation­al­itäten ist er ein Ort des
Ken­nen­ler­nens. Neben dem Anbau von Obst und Gemüse find­en hier auch
Konz­erte, Lesun­gen und Kinder­feste statt. Ebend­so gibt es eine Bib­lio­thek
und ein grünes Klassen­z­im­mer für die Schüler_innen der benach­barten
Wei­den­hof­schule.

2004 wurde der Garten in gemein­schaftlich­er Arbeit errichtet, im Früh­jahr
2006 bran­nte es zum ersten mal. Die Gemein­schaft­slaube wurde dabei völ­lig
zer­stört. Nach­dem im Dezem­ber 2007 die Laube zunächst aufge­brochen und
ein paar Tage später wieder in Brand geset­zt wurde, errichtete der
Kul­tur­bund die Laube aus Stein. Ohne Spenden und viel ehre­namtlich­es
Engage­ment hätte der Vere­in das Pro­jekt an dieser Stelle schon aufgeben
müssen. Doch auch der mas­sive Neubau sollte nicht vor zwei weit­eren
Bran­dan­schlä­gen im Jahr 2008 schützen.

Bei ein­er Brand­serie im Mai diesen Jahres grif­f­en Unbekan­nte dann zum
ersten mal auch die Geschäft­sräume des Kul­tur­bun­des, Betreiber des
Inte­gra­tions­gartens, an. Zahlre­iche wichtige Unter­la­gen wur­den dabei
ver­bran­nt. An diesem Tag wur­den auch ein Gebäude­teil des leeren
Asylbewerber_innenheims am Lerchen­steig sowie das Café Gold­mund von
unbekan­nten angezün­det. Auf dem Gelände des Cafés befind­et sich auch das
jüdis­che Kultur‑, Inte­gra­tions- und Beratungszen­trum (KIBuZ). Ein
Zusam­men­hang oder recht­sex­tremes Motiv wurde zwar von den Geschädigten
ver­mutet, von der Polizei jedoch nie bestätigt.

Nach­dem beim Bran­dan­schlag am 18.10., den ver­gan­genen Sam­stag nun unter
anderem auch ein 20x20cm großes Hak­enkreuz gesprüht wurde, ist ein
ras­sis­tis­ches Motiv nur schw­er zu leug­nen. Offen­bar wird hier gezielt und
gewalt­tätig dem Inte­gra­tionspro­jekt sowie der Arbeit des Kul­tur­bun­des
ent­ge­gengewirkt.
Der Ras­sis­mus wen­det sich schon längst nicht mehr nur gegen Men­schen mit
Migra­tionsh­in­ter­grund oder Men­schen, die eine andere Haut­farbe haben,
anders sprechen oder ausse­hen. Betrof­fen sind auch die, die sich gegen
Ras­sis­mus und für ein gegen­seit­iges Ken­nen­ler­nen einsetzen.

Die Antwort der Stadt auf die Bran­dan­schläge waren 2006 und sind auch
heute noch ver­stärk­te Sicher­heits­maß­nah­men. Ein höher­er Zaun, ein
Sicher­heitssys­tem, Bewe­gungsmelder und höhere Polizeipräsenz. Der Garten,
eigentlich ein Ort zum offe­nen und ungezwun­genen Ken­nen­ler­nen, wird so in
sein­er Frei­heit eingeschränkt. In einem Hochsicher­heit­strakt macht ein
solch­es Inte­gra­tionspro­jekt nur wenig Sinn. Die Sicher­heits­maß­nah­men sind
keine langfristige Lösung und bekämpfen das tat­säch­liche Prob­lem nicht.

Das kön­nen wir beson­ders stark nach der Ver­legung des
Asylbewerber_innenheimes in den Schlaatz sehen. Auch hier reißen die
Über­griffe und Bedro­hun­gen nicht ab. Sowohl das Heim selb­st als auch die
Bewohner_innen sind fast täglich mit ras­sis­tis­chen Anfein­dun­gen
kon­fron­tiert und auch die Anzahl der Pro­pa­gan­daak­tio­nen, in Form von
Nazi-Aufk­le­bern oder Plakat­en ist hoch. Wer sich mit der Sit­u­a­tion am
Schlaatz und den Betrof­fe­nen auseinan­der­set­zt, kann nicht mehr leug­nen,
dass ein Bedro­hungszenario beste­ht.
Egal ob mit oder ohne zusät­zlich­er Sicher­heits­maß­nah­men: an ein Abflauen
der ras­sis­tis­chen Aktiv­itäten am Schlaatz glauben nach 3 Jahren
kon­tinuier­lich­er Bran­dan­schläge und zahlre­ich­er ander­er Über­griffe wohl
nur die wenig­sten der Betroffenen.

Viel wirk­samer ist ein Umfeld, dass im ras­sis­tis­chen All­t­ag nicht weg-
son­dern genau hin­sieht, die Betrof­fe­nen unter­stützt und gegen ras­sis­tis­che
Über­griffe aktiv vorge­ht. Wir möcht­en alle Anwohner_innen des Schlaatz
aufrufen, sich in täglich­er Zivil­courage zu üben und rechtem und
ras­sis­tis­chem Gedankengut keinen Platz zu lassen. Nur weil wir Ras­sis­mus
nicht selb­st zu spüren bekom­men, heißt es nicht, dass er uns nichts an
geht. Wir alle wis­sen, was es heißt, einen recht­en Kon­sens stillschweigend
zu akzep­tieren und nicht dage­gen anzukämpfen!

Also werdet aktiv, ver­nichtet Nazi-Pro­pa­gan­da, greift ein wenn wieder
jemand bedro­ht oder zusam­mengeschla­gen wird, schließt euch zusam­men mit
den Betrof­fe­nen!

Ras­sis­mus geht uns alle an!

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Antifaschismus

Spontandemonstration in Zeuthen

Zeuthen — Am Fre­itag, den 23.10.09, demon­stri­erten ca. 40 Aktivis­ten in Zeuthen spon­tan gegen Rechte Gewalt.

Am Fre­itag, den 23.10.09, demon­stri­erten ca. 40 Aktivis­ten in Zeuthen spon­tan gegen Rechte Gewalt. Der Demon­stra­tionszug set­zte sich gegen 16:00 Uhr vom S‑Bahnhof Zeuthen in Rich­tung Innen­stadt fort, und endete wieder am S‑Bahnhof.

In Zeuthen ist rechte Gewalt an der Tage­sor­d­nung. Es gibt oft genug Angriffe von Recht­sex­trem­is­ten auf alter­na­tive Jugendliche oder andere Men­schen, die nicht ihn ihr verko­rk­stes Welt­bild passen. Ausser­dem entste­ht, nach unseren Erkent­nis­sen, in Zeuthen ger­ade ein Naz­i­ju­gendtr­e­ff, oder auch Schu­lungszen­trum. Anders lässt sich die Tat­sache, dass an fast jedem Woch­enende Kam­er­aden an ein­er Immo­bilie arbeiten,und dafür teil­weise aus dem nördlichen Raum Deutsch­lands angereist kom­men, nicht erklären. 

Es herrschte auf der Demon­stra­tion eine sehr gute und kämpferische Stim­mung. Infofly­er wur­den an Pas­san­ten verteilt und in Briefkästen gesteckt. Auch vor­beifahrende Aut­o­fahrer blieben von den Fly­ern nicht ver­schont, nah­men diese aber dank­end und inter­essiert ent­ge­gen.
Einziger Zwis­chen­fall war ein pöbel­nder Nazi der sich von seinem Balkon aus sehr sich­er fühlte. Seine Worte: “Na los ich will eure Gesichter sehen!” und “Man ver­pisst euch, dass hier ist Zeuthen und kein Kinder­garten!”, gin­gen aber in den erwiederten Parolen der Demon­stran­ten unter. 

Gegen Ende der Demon­stra­tion ver­sucht­en dann 2 Zivil­beamte die Demo zu stop­pen, ohne Erfolg. Unge­hin­dert ging es wie geplant weit­er. Auch als wenig später hinzuge­zo­gene Ver­stärkung in Form von Streifen­beamten ver­suchte die Demo zu stop­pen, lies man sich davon nicht beir­ren. Lediglich am Ende kahm es dann in der S‑Bahn zu ein­er Per­son­alienüber­prü­fung, als die S‑Bahn durch die Polizei gestoppt wurde. Die Bürg­er hat es sichtlich erfreut, dass sie wegen eines “Polizeiein­satzes” über 15 Min. warten mussten. 

Alles in allem kann man sagen, dass an diesem Tag in Zeuthen ein gutes Zeichen gegen Rechts geset­zt wurde. Und angesichts des entste­hen­den Schu­lungszen­trums, wird dies nicht die let­zte Antifaschis­tis­che Aktion in Zeuthen bleiben. 

Aufruhr, Wider­stand, es gibt kein ruhiges Hinterland!

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Antifaschismus

27.9. — Wahlpleite für neonazistische Parteien in Frankfurt (Oder)

Frank­furt (Oder) — Das Super­wahl­jahr ist vor­bei. Zumin­d­est sind sämtliche Urnengänge in Frank­furt (Oder) vol­l­zo­gen. Die Auszäh­lun­gen der Bun­des- und Land­tagswahlen ergaben unter dem Strich ein maues Ergeb­nis für die neon­azis­tis­chen Parteien NPD und DVU. Bere­its chan­cen­los bei der Bun­destagswahl, ist nun, nach zwei Leg­is­laturpe­ri­o­den mit Präsenz der DVU, der Bran­den­burg­er Land­tag wieder frei von Neon­azis. In Frank­furt (Oder) bekom­men bei­de Parteien nach wie vor keinen Fuß auf den Boden. Sie ver­lieren sog­ar in hohem Umfang Wäh­ler. Ein Überblick.

Die Bran­den­burg­er Landtagswahl

Bei den Bran­den­burg­er Land­tagswahlen am 27.September erhielt die nach dem Ende des soge­nan­nten „Deutsch­land­pak­tes“ mit der DVU erst­mals wieder selb­st ange­tretene NPD auf Lan­desebene 2,5 % der Stim­men. Dies entspricht 35.544 Stim­men. Deut­lich darunter liegt der Stim­menan­teil der Partei in Frank­furt (Oder): Mit nur 1,8 % gehört der Wahlbezirk 35 zu jenen, in denen die NPD lan­desweit betra­chtet am schlecht­esten abgeschlossen hat. Auch der hier ange­tretene auswär­tige Direk­tkan­di­dat der Partei Lars Bey­er erhielt mit 2,1 % das zweitschlecht­este Ergeb­nis der 37 aufgestell­ten NPD-Mitglieder.

Die DVU, die ohne Direk­tkan­di­dat­en ange­treten ist, kam bran­den­burg­weit und eben­so in Frank­furt (Oder) auf grade ein­mal 1,2 % der Stim­men. Gemessen an den 6,1 % die sie noch 2004 erhielt, hätte der Ver­lust kaum größer sein können.

Die neon­azis­tis­chen Parteien ver­loren zudem in Frank­furt (Oder) zahlre­iche Wäh­ler. Für die NPD stimmten 559 Wäh­ler. Die DVU kon­nte 372 Stim­men erlan­gen. Sum­miert sind das 931 Stim­men und damit 414 Stim­men weniger als die DVU bei der Land­tagswahl 2004 in Frank­furt (Oder) erre­ichte. Ein Ver­lust von ca. 25%. Und dies obwohl die Wahlbeteili­gung in Frank­furt (Oder) in diesem Jahr rund 10% höher lag als 2004.

Die Bun­destagswahl

Die NPD kommt auf Bun­de­sebene zwar nur auf 1,5 % der abgegebe­nen Stim­men. In Bran­den­burg erre­ichte sie mit 2,6 % der Stim­men aber ein deut­lich stärk­eres Ergeb­nis. Im Wahlkreis 64, der neben dem als Hochburg der NPD in Bran­den­burg gel­ten­dem Land­kreis Oder-Spree u.a. auch Frank­furt (Oder) umfasst, erhiel­ten die Neon­azis sog­ar 3,0 % der Zweit­stim­men, und Mul­ti­funk­tionär Klaus Baier kon­nte gar 3,9 % der Erstim­men für sich ver­buchen. Die DVU dage­gen ist mas­siv abgeschla­gen. Sie erhielt nur 0,1 % der Stim­men auf Bun­de­sebene, dabei 0,9 % in Bran­den­burg und 0,8 % in Frank­furt (Oder).

Adieu Deutsch­land­pakt

Lei­der liegt das schlechte Abschnei­den der recht­en Parteien wohl nicht an ihren neon­azis­tis­chen Inhal­ten. Ent­ge­gen des 2005 geschlosse­nen Abkom­mens zwis­chen NPD und DVU, sich nicht gegen­seit­ig die Stim­men zu stehlen, trat­en nun doch bei­de Parteien auf Lan­des- und Bun­de­sebene gegeneinan­der an. Die bis dato gel­tente Abmachung im Rah­men des soge­nan­nten „Deutsch­land­pak­tes“ sah vor, dass nur die DVU in Bran­den­burg auf den Wahlzetteln ste­ht. Die NPD, welche in den let­zten Jahren ihre Struk­turen in Bran­den­burg aus­ge­baut hat, wollte es sich nicht nehmen lassen, diese auch bei den Wahlen zu erproben. Ins­beson­dere durch das schlechte Ergeb­nis der DVU bei den Europawahlen und ihrer Pas­siv­ität in Bran­den­burg fühlte sich die NPD ermutigt, den Pakt zu brechen. Das Ergeb­nis freilich, dass nun bei­de Parteien an der 5 % – Hürde scheit­erten, wird bei­de Parteien nicht zufrieden­stellen können.

DVU — Ab in die Versenkung

Nach zwei Wahlpe­ri­o­den ver­liert die DVU nun die let­zten sechs Land­tags­man­date, die ihnen bun­desweit geblieben sind. In Anbe­tra­cht der hohen Über­al­terung ihrer Mit­glieder, Über­trit­ten zur NPD, ihrer fak­tis­chen Nicht­wahrnehm­barkeit und man­gel­nden poli­tis­chen Erfolge kön­nte die Bran­den­burg­er Land­tagswahl das Ende der Partei ein­geläutet haben.

Wahlnieder­lage in Frank­furt (Oder)

Die Ergeb­nisse bei­der neon­azis­tis­ch­er Parteien in Frank­furt (Oder) müssen nicht zulet­zt auf­grund des mas­siv­en Ver­lustes an absoluten Stim­men als Nieder­lage betra­chtet wer­den. Bei­de Parteien kon­nten trotz ambi­tion­ierten Plä­nen in den ver­gan­genen Jahren keine Struk­turen in der Oder­stadt ver­ankern und waren somit auch im diesjähri­gen Wahlkampf auf die Inter­ven­tion von Aussen angewiesen. So kon­nte die DVU lediglich ein­mal im Wahlkampf in Frank­furt auftreten, als sie im Rah­men einen lan­desweit­en Kundge­bungs-Tour hier Sta­tion machte [1]. Vor Ort ver­fügt die Partei derzeit über kein­er­lei aktive Kader.

Die Pläne der NPD zum Auf­bau eines aktiv­en Ortsver­ban­des in Frank­furt (Oder) scheit­erten kläglich. So wur­den auch keine Infor­ma­tion­sstände oder Kundge­bun­gen während des Wahlkampfes in der Stadt durchge­führt. Die Partei musste sich ihrer Aktivis­ten aus dem Umland bedi­enen um Wahlplakate in der Stadt zu hän­gen [2]. Min­destens ein­mal wurde auch Frank­furt von einem im Land­tagswahlkampf lan­desweit einge­set­zten Pro­pa­gandafahrzeug der NPD durch­fahren und beschallt. Zudem gelang es der NPD durch Unter­stützer in eini­gen Stadt­teilen Flug­blät­ter im Vor­feld der Wahlen zu verteilen.

Äußerst pos­i­tiv ist die kurze Ver­weil­dauer zahlre­ich­er Wahlpap­pen bei­der Parteien in der Stadt zu erwäh­nen. Die hier gezeigte Zivil­courage gegen nation­al­is­tis­che Het­ze ist begrüßenswert und ein Baustein für die Wahlnieder­lage von DVU und NPD in Frank­furt (Oder).

Quellen:

[1] http://recherchegruppe.blogsport.de/2009/08/14/dvu-machte-station-in-frankfurt-ohne-erfolg/

[2] http://recherchegruppe.blogsport.de/2009/09/15/npd-haengte-wahlwerbung-in-frankfurt‑4/

Inforiot