Monat: März 2010

Auf­grund des Bran­dan­schlags auf das „Haus der Demokratie“ im Jan­u­ar des Jahres und der jüng­sten Mord­dro­hun­gen gegen engagierte Bürg­erin­nen der Ini­tia­tive „Zossen zeigt Gesicht“, hat sich das antifaschis­tis­che Bünd­nis „Link­er Fläming Unit­ed“ gegen (Neo-)Nazis im Kreis Tel­tow-Fläming in neuer Kon­stel­la­tion zusam­menge­fun­den. Das Bünd­nis trat zum ersten Mal 2009 in Erschei­n­ung aus Protest gegen einen Auf­marsch der recht­sex­tremen Kam­er­ad­schaft „FKTF“ in Luck­en­walde. Eine vom Bünd­nis organ­isierte bunte Gegen­demon­stra­tion, mit fast 500 teil­nehmenden Per­so­n­en, stahl damals den Neon­azis die Show.         

Am Erfolg anknüpfen – antifaschis­tis­ches Aktionswoch­enende 2010
An diesen Erfolg soll nun angeknüpft wer­den. Es liegt ein neues ehrgeiziges Pro­jekt vor. In spek­trenüber­greifend­er Zusam­me­nar­beit von Jugen­dor­gan­i­sa­tio­nen, Ver­bän­den, Parteien und linken Grup­pen, soll ein gemein­sames „Aktionswoch­enende“ im Som­mer 2010 gegen (Neo-)Nazistrukturen in Zossen auf die Beine gestellt wer­den. Inter­es­sante Vorträge, eine Podi­ums­diskus­sion, und eine Bünd­nis­demon­stra­tion wer­den hier­bei das Rah­men­pro­gramm für vielfälti­gen und kreativ­en Protest gegen faschis­tis­che Gewalt bilden. Nathan Rosen­thal, der Sprech­er des Bünd­niss­es, sagt fol­gen­des zu diesen Zie­len sein­er Gruppe: „Wir wollen dafür sor­gen, dass den Nazis an einem Woch­enende kein öffentlich­er Raum zur Ver­fü­gung ste­hen wird. Wir wer­den unter Beweis stellen, dass ihr Ter­ror uns nicht ein­schüchtert, son­dern sol­i­darisch zusam­men­führt — in der gemein­samen Auseinan­der­set­zung für eine lebenswerte Stadt ohne Aus­gren­zung, Ras­sis­mus und Antisemitismus”. 

Zossen als Mit­telpunkt des brauen Ter­rors
Die bran­den­bur­gis­che Kle­in­stadt Zossen lag in den let­zten Monat­en immer wieder im Zen­trum des medi­alen Inter­ess­es. Junge (Neo-)Nazis tyran­nisierten kri­tis­che Anwohn­er und alter­na­tive Jugendliche, bran­nten zusam­men das „Haus der Demokratie“ nieder, störten mas­siv den inter­na­tionalen Holo­caustge­denk­tag, schmierten unzäh­lige Hak­enkreuze an öffentliche Gebäude und bedro­ht­en andere Men­schen sog­ar mit dem Tod. Zudem bemühen sich Nazikad­er aus Bran­den­burg und Berlin derzeit, um die Etablierung fes­ter Struk­turen in Tel­tow-Fläming. Zossen wird von ihnen als ein beson­der­er Schw­er­punkt wahrgenom­men. So ste­ht die recht­sex­treme Partei „NPD“ in enger Verbindung zu der lokalen Neon­aziszene und ver­sucht diese für eine dauer­hafte Arbeit in ihrer Partei zu instrumentalisieren.

Kri­tik den Zossen­er Zustän­den
Der Bünd­nis­sprech­er Rosen­thal dazu: „Trotz der Tat­sache, dass sich ein­schlägig bekan­nte Per­so­n­en der lokalen (Neo-)Naziszene zu den Angrif­f­en bekan­nt haben und nun juris­tis­che Kone­se­quen­zen fol­gen wer­den, sind die Zustände in der Stadt, welche faschis­tis­che Aktiv­itäten erst ermöglicht­en, noch lange nicht gelöst. Wenn Nazikad­er glauben aus Zossen eine „Nation­al­be­fre­ite Zone“ machen zu kön­nen, dann wer­den wir ihnen zeigen, dass wir uns dieser men­schen­ver­ach­t­ende Idee in den Weg stellen wer­den.“ Für weit­ere Infor­ma­tio­nen kön­nen inter­essierte Per­so­n­en und Grup­pen schon jet­zt die offizielle Home­page des Bünd­niss­es besuchen, unter der Adresse: www.linker-flaeming.de.vu.                

Link­er Fläming Unit­ed
Sprecherin­nen­rat

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Aktive Gruppe im Bünd­nis:
Linksju­gend Sol­id‘ Tel­tow Fläming Nord
Jusos — TF
Jungdemokrat_innen/Junge Linke Bran­den­burg
SJD – Die Falken Luckenwalde/TF
Autonome Antifa Tel­tow-Fläming [aatf]
VVN/BDA Pots­dam-Mit­tel­mark-Fläming
Soziale Unruhe Blanken­felde – [S.U.B]

Unter­stützende Grup­pen des Bünd­niss­es:  
Bürg­erini­tia­tive „Zossen zeigt Gesicht“
Utopia e.V. Frank­furt Oder
Die Linke Tel­tow-Fläming
VVN/BDA Bran­den­burg

INFORIOT Gegen eine Neon­azi-Demon­stra­tion in Neu­rup­pin haben am Sam­stag mehrere hun­dert Antifas und Bürg­erIn­nen protestiert. Durch eine Sitzblock­ade von etwa 60 Linken in der Schinkel­straße wurde der rechte Aufzug für eine knappe Stunde lang aufge­hal­ten. Dann erst schaffte es die Polizei mit­tels ein­er rup­pi­gen Räu­mak­tion die Straße für die Neon­azis freizumachen.

Der rechte Aufzug stand unter dem reich­lich affi­gen Mot­to “Nationaler Sozial­is­mus statt Kap­i­tal­faschis­mus” (siehe dazu den Bericht der Antifa West­havel­land). Es beteiligten sich rund 300 Neon­azis, die in großer Mehrheit aus anderen Bran­den­burg­er Städten und aus Berlin kamen. Aus der von den “Freien Kräften Neu­rup­pin” angemelde­ten Ver­anstal­tung wur­den immer wieder Flaschen, Böller und Eier in Rich­tung von Protestieren­den geworfen.

Zen­traler Anlauf­punkt für Nazigeg­ner­In­nen war ein “Demokratiequadrat” in der Neu­rup­pin­er Innen­stadt, zu der for­mal etwa 50 Organ­i­sa­tio­nen — von der FDP über DKP, dem “Tol­er­an­ten Bran­den­burg” bis zur Feuer­wehr — aufgerufen und ihre Info- und Wurst-Stände aufge­baut hat­ten. Die in ersten Presse­bericht­en genan­nte Zahl von “2000 Men­schen”, die an dem Fest teilgenom­men haben sollen, dürfte indes über­trieben sein. Real­is­tisch kann man von etwa 800 Nazigeg­ner­In­nen an diesem Tag in Neu­rup­pin aus­ge­hen, davon etwa ein Vier­tel Antifas.

Von der Haupt­bühne des “Demokratiequadrats” aus sprachen unter anderem Bran­den­burgs Land­tagspräsi­dent Gunter Fritsch (SPD) und der evan­ge­lis­che Lan­des­bischof aus Berlin, Markus Dröge. Ein Vertreter des Bünd­nis “Neu­rup­pin bleibt bunt” betonte in sein­er Rede, dass er keinen “Antifaschis­mus” wolle, son­dern “demokratis­che Kul­tur”. Als die Nazidemon­stra­tion am Rande des Festes vor­beizog, schloss die Polizei die ohne­hin aufgestell­ten Git­ter um das Quadrat zu — es gab kein Her­auskom­men mehr.

Ein Antifa kom­men­tierte die Sit­u­a­tion am Rande bis­sig: “Wie in der DDR — schlecht­es Essen, es nen­nt sich demokratisch, man darf nicht raus.” Insofern war die linke Sitzblock­ade auf der Naziroute, übri­gens in direk­ter Nach­barschaft des Demokrat­ie­gat­ters, die deut­lich erfol­gre­ichere Protest­vari­ante. Die Polizei ging allerd­ings bei der Räu­mung der Block­ade über die Maßen hart vor. Einige Block­ierende wur­den von der Polizei mit dem Knie auf dem Hals zu Boden gedrückt und dann über die Straße an den Rand geschleift. Es wur­den zudem “Schmerz- und Schock­griffe angewen­det, Hände ver­dreht und Nasen blutig geschla­gen”, wie Neu­rup­pin­er Antifas bericht­en. “Flaschen und Steine” flo­gen bei der Block­ade nicht, wie in der Presse teil­weise behauptet. Auch Jour­nal­istIn­nen wur­den während der Räu­mung durch die Polizei an ihrer Arbeit gehin­dert.

Die Neon­azi-Demon­stra­tion war die dritte seit 2007 in Neu­rup­pin (2007: 60 Nazis, 2009: 200 Nazis). Es waren mehrere hun­dert PolizistIn­nen im Ein­satz. Es habe zwei Inge­wahrsam­nah­men gegen Nazigeg­ner­In­nen gegeben, jedoch keine Fes­t­nah­men von Recht­en, hieß es.

Die “Ini­tia­tive Neu­rup­pin­er Antifas” kri­tisierte in ein­er ersten Stel­lung­nahme das Großaufge­bot von “zwei Helikoptern, zwei Wasser­w­er­fern, zwei Räumpanz­ern, etwa 20 Motor­rädern, ein­er Hun­destaffel, hun­derten Metern Ham­burg­er Git­ter und etwa 500 Bullen (teil­weise BFE)”.

Auch in Lübeck gab es am Sam­stag eine neon­azis­tis­che Demon­stra­tion. Für ver­schiedene Städte im Land Bran­den­burg sind in den näch­sten Monat­en weit­ere Neon­azi-Demon­stra­tio­nen angekündigt, unter anderem in Brandenburg/Havel, Bernau, Bad Freien­walde, Eber­swalde, Straus­berg und Man­schow (Märkisch-Oder­land).

Am ver­gan­ge­nen Sams­tag en­de­ten die An­ti­ras­sis­mus­ta­ge 2010 in Ora­ni­en­burg. Haupt­ver­an­stal­ter war das Forum gegen rech­te Ge­walt und Ras­sis­mus. Wir, als An­ti­fa Grup­pe Ora­ni­en­burg, fan­den den Auf­ruf als zu schwam­mig und ent­wi­ckel­ten daher eine ei­ge­ne Mo­bi­li­sie­rungs­kam­pa­gne, die al­ler­dings als Er­gän­zung für die Tage die­nen soll­te. Unser Mot­to, wel­ches „Wer schweigt stimmt zu!“ lau­te­te, war dem Forum zu ra­di­kal und un­se­rer Auf­ruf zu lang.

Bei den Be­ra­tungs­tref­fen mit dem Forum konn­ten wir den Mit­glie­dern nahe leg­en es die­ses Jahr mit einem neuen Kon­zept zu pro­bie­ren. Dabei bau­ten wir vor allem dar­auf eine Woche lang das The­ma An­ti­ras­sis­mus und An­ti­fa­schis­mus in die Stadt tra­gen zu kön­nen. Am Ende stan­den vier Ter­mi­ne und zum Ab­schluss die tra­di­tio­nel­le De­mons­tra­ti­on an.

Lei­der gab es die ganze Woche über eine schwa­che Re­so­nanz bei den Ver­an­stal­tun­gen. Die Grün­de hier­für sind viel­sei­tig. Wir als An­ti­fa­grup­pe wer­den wahr­ge­nom­men in einem Kon­text aus Kri­mi­na­li­sie­rung und der Ex­tre­mis­mus­theo­rie. Be­reits im ver­gan­ge­nen Jahr hat­ten wir hier er­heb­li­che Pro­ble­me[1]. Wir haben somit schein­bar nicht die Mög­lich­keit Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Ora­ni­en­burgs mo­bi­li­sie­ren zu kön­nen. Wir hoff­ten also auf die Zug­kraft des Fo­rums und dass wir Ju­gend­li­che er­rei­chen kön­nen. Bei­des hat nicht geklappt.

Bei un­se­rer Ver­an­stal­tung waren zwar ver­schie­de­ne Spek­tren an­we­send, lei­der aber zu wenig. Der Hö­he­punkt an die­sem Abend war ver­mut­lich die Stö­rung durch David Gudra, Phil­ipp Bad­czong und einem wei­te­ren Neo­na­zi.[2]
Bei dem Kon­zert am Frei­tag, auf dem lo­ka­le Bands aus ver­schie­de­nen Sub­kul­tu­ren teil­nah­men waren knapp 80 Ju­gend­li­che an­we­send und mach­ten die­sen Abend zu einem der er­folg­reichs­ten Tage der ge­sam­ten Antiratage.

Am Sams­tag soll­te dann das High­light statt­fin­den – die all­jähr­li­che An­ti­ra­de­mo durch Ora­ni­en­burg. Da wir im ver­gan­ge­nen Jahr unter un­se­rer An­mel­dung, mit un­se­rem Mot­to knapp 350 Men­schen auf die Stra­ße brach­ten (wovon 60 dem An­ti­fas­pek­trum zu­zu­ord­nen waren) setz­ten wir hier ver­stärkt aufs In­ter­net und die Mo­bi­li­sie­rung im An­ti­fa­schis­ti­schen Spek­trum. Dies ist uns her­vor­ra­gend ge­lun­gen, da zum An­fang ca. 120 An­ti­fas in un­se­rem Block lie­fen. Lei­der konn­te das Forum die Zahl an Bür­ger nicht er­rei­chen und hat­te eben­falls nur knapp 100 Men­schen in ihren Rei­hen. [3][4]

Dies macht deut­lich, dass schein­bar das Kon­zept „wenig In­halt – mehr auf Brei­te set­zen“ kom­plett miss­lun­gen ist. Uns wurde im ver­gan­ge­nen Jahr vor­ge­wor­fen die Ge­walt in die Stadt zu tra­gen, so­wohl bei dem An­mel­der­ge­spräch, wie auch durch Aus­sa­gen in den lo­ka­len Me­di­en und des Bür­ger­meis­ter, in denen schwa­dro­niert wurde, die Au­to­no­men zün­den nur Autos an und ma­chen Kra­wall[5]. Statt­des­sen war im ver­gan­ge­nen Jahr alles ruhig und wir hat­ten eine der größ­ten De­mons­tra­tio­nen der ver­gan­ge­nen Jahre.[6] Auf dem Weg vom Bahn­hof zur Ge­denk­stät­te ver­such­ten ein­zel­ne Neo­na­zis die an­rei­sen­den An­ti­fa­schis­t_in­nen zu pro­vo­zie­ren. Der Groß­teil der An­ti­fas re­agier­te be­son­nen und setz­te den Weg z.T. laut­stark durch.

Wäh­rend der De­mons­tra­ti­on gab es ein­zel­ne Schwie­rig­kei­ten, wie einem Tech­nik­aus­fall am Bahn­hof Ora­ni­en­burg. Dort soll­ten wir un­se­ren Re­de­bei­trag ver­le­sen, was lei­der nicht ge­schah[7]. Da­durch nah­men ei­ni­ge aus dem An­ti­fa­block an, die Demo würde hier än­dern. Kurze Zeit spä­ter ging es vor­bei am Neo­na­zi­laden „Adler Armee Shop“ der sich in „Ge­braucht­wa­ren­la­den“ um­be­nannt hat, aber immer noch Ak­ti­vi­tä­ten zeigt(siehe Chro­nik auf un­se­rem Blog). Ei­ni­ge Nazis grüß­ten mit dem Hit­ler­gruß aus ihren Woh­nun­gen in der Lehnitz­stra­ße. Immer wie­der tauch­ten am Rande der De­mons­tra­ti­on Neo­na­zis auf die Pro­vo­zier­ten und Aus­ein­an­der­set­zun­gen suchten.

1933 wurde die Alte Braue­rei in der Ber­li­ner Stra­ße in ein „wil­des KZ“ um­ge­baut. Dort hin­ter­leg­ten wir ge­mein­sam mit den Ge­nos­sen der An­ti­fa Ju­gend Nord­ost Ber­lin[JANO] einen Kranz in Ge­den­ken an alle Opfer von Nazis und Neo­na­zis. Dort wen­de­te die Demo und die Blö­cke ver­misch­ten sich. Es gab noch einen kur­zen Stopp am Land­rats­amt wo die die Flücht­lings­in­itia­ti­ve U.R.I aus Hen­nigs­dorf sprach. Schließ­lich fand dann die Ab­schluss­kund­ge­bung am Schloss Ora­ni­en­burg statt, bei der neben den Bür­ger­meis­ter La­e­si­cke auch Ver­an­stal­ter_in­nen vom Pro­test gegen den Na­zi­auf­marsch am 27.3 in Neu­rup­pin spra­chen.[8]

Als die Kund­ge­bung be­en­det war bil­de­te sich noch mal eine laut­star­ke und kraft­vol­le­re spon­ta­ne An­ti­fa­de­mons­tra­ti­on die zum Bahn­hof führte.

Wir haben jet­zt ei­ni­ge Tage ge­war­tet, um erst­mal zu sehen, was die lo­ka­len Me­di­en und auch das Forum sagen. Die lo­ka­len Me­di­en schwie­gen uns zum gro­ßen Teil tot.[9][10] Helge Trei­chel al­ler­dings sah in uns als sau­fen­de Pro­vo­ka­teu­re, wie auch die 50 Po­li­zei­be­am­te.[11]
Die­sen Kom­men­tar konn­ten wir nicht so ein­fach ste­hen las­sen und schrie­ben eine Kri­tik, die Herr Trei­chel so­fort zum An­lass nahm um diese zu ver­öf­fent­li­chen.[12]
In der Be­spre­chung des Fo­rums kamen ei­ni­ge Kri­ti­ken an uns und „un­se­ren“ Block auf. Dabei ging es um das Droh­ge­bär­den und die Be­lei­di­gun­gen ge­gen­über den Po­li­zei­kräf­ten. Auch Über­grif­fe auf Neo­na­zis, bei der An­rei­se wurde kri­ti­siert. Als ein Grund, warum ei­ni­ge Bür­ger nicht an der De­mons­tra­ti­on teil­neh­men woll­ten, war u.a. dass die De­mons­tra­ti­on zu „An­ti­fa-?do­mi­niert“ ge­we­sen sein soll. Dies kön­nen wir nur zu­rück­wei­sen, denn die Haupt­struk­tur war und ist das Forum. Wenn die­ses keine flä­chen­de­cken­de Mo­bi­li­sie­rung hin­be­kom­men und die Bür­ger unser Mo­bis­tuff mehr mit­be­kom­men, kann uns dies nicht zur Last ge­legt wer­den. Die Skep­sis, aber auch die Wahr­neh­mung, dass men­sch nicht ohne den an­de­ren kann hat sich auch nach die­ser An­ti­ra­de­mo nicht ver­än­dert. Statt­des­sen be­ginnt wie­der die Dis­kus­si­on, ob eine De­mons­tra­ti­on in Ora­ni­en­burg der rich­ti­ge Weg ist um die Men­schen an das The­ma An­ti­ras­sis­mus zu bringen.

Nach un­se­rer Ein­schät­zung ist diese De­mons­tra­ti­on not­wen­dig, da sie eine Ver­bin­dung von Au­to­no­mer An­ti­fa/An­ti­ra­ar­beit und Zi­vil­ge­sell­schaft dar­stel­len kann. Wenn nicht am Welt-?An­ti­ras­sis­mus­tag, wann dann?!

Wir be­dan­ken uns bei den vie­len An­ti­fa­schis­t_in­nen, die ihren Weg nach Ora­ni­en­burg ge­fun­den haben. Wir hof­fen, dass im nächs­ten Jahr noch mehr An­ti­fas und vor allem mehr Bür­ger_in­nen an der De­mons­tra­ti­on und an even­tu­el­len an­de­ren Ver­an­stal­tun­gen teilnehmen.

[1] Ora­ni­en­bur­ger Ge­ne­ral­an­zei­ger vom 14.?03.?2009
[2] http:// ?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2010/?03/?18/? nazipro­voka­tion-bei-antifa-info-ver­anstal­tung/
[3] Be­richt und Bil­der An­ti­fa West­ha­vel­land: http:// ?westhavelland.?antifa.?net/?AGW%20aktuelles_?Maerz_?2010.?htm
[4] Be­richt und Bil­der Me­di­en­kol­lek­tiv Ber­lin: http://?medienkollektiv.?blogsport.?de/?2010/?03/?21/? oranien­burg-demo-anlaesslich-des-inter­na­tionalen-tages-gegen-ras­sis­mus-2010/
[5] http://?www.? pnn.?de/?brandenburg-berlin/?164341/
[6] http://?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2009/?03/?25/? demobericht-ago/
[7] http:// ?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2010/?03/?24/? rede­beitrag-anti­rade­mo-2010/
[8] Infos: http://?ina.?blogsport.?de
[9] http:// ?www.?die-?mark-?on­line.?de/?nachrichten/?kreis-oberhavel/? oranienburg-ohne-residenzpflicht-bitte-683276.?html
[10] http:// ?www.?maerkischeallgemeine.?de/?cms/?beitrag/?11758179/?61129/? Protestzug-durch-Oranienburg-Demokraten-fallen-nicht-vom-Himmel.?html
[11 ]http:// ?www.?maerkischeallgemeine.?de/?cms/?ziel/?604050/?DE?? search=normal&?suchbegriff=krawallig&?zeitraum=Alle+Jahre&? tag_?eins=1&?monat_?eins=1&?jahr_?eins=2001&?tag_? zwei=1&?monat_?zwei=1&?jahr_?zwei=2001&?id=2068434
[12] http:// ?www.?maerkischeallgemeine.?de/?cms/?ziel/?604050/?DE?? search=normal&?suchbegriff=Oranienburg&?zeitraum=Alle+Jahre& ?tag_?eins=22&?monat_?eins=3&?jahr_?eins=2010&?tag_? zwei=23&?monat_?zwei=3&?jahr_?zwei=2010&?id=2069707

Pren­zlau (ipr) Unter dem Mot­to “Arbeit­splätze statt Krieg­sein­sätze” fand am let­zten Sam­stag unge­hin­dert von größeren Protesten bei Wind und Regen ein NPD-Info­s­tand in der Pren­zlauer Friedrich­straße statt.

Laut Beobachtern war es die NPD-Kreistagsab­ge­ord­nete Irm­gard Hack und das Schwedter NPD-Orts­bere­ichsmit­glied Sven Barthel, die am Info­s­tand zwei Stun­den lang den widri­gen Wet­terbe­din­gun­gen trotzten. 10 bis 15 Leute sollen sich am Stand mit Infor­ma­tion­s­ma­te­r­i­al bestückt haben. Ein ander­er Teil des Infor­ma­tion­s­ma­te­ri­als wurde Opfer des schlecht­en Wetters.

Sowohl Lothar Priewe, Mit­glied des Bünd­niss­es Tol­er­ante Uck­er­mark, als auch der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende von Die Linke im Kreistag, Axel Krum­rey, ver­sucht­en eine argu­men­ta­tive Auseinan­der­set­zung mit den bei­den NPD-Vertretern am Stand. Was aber nach Auskun­ft der Bei­den an der Diskurs­fähigkeit von Frau Hack und Sven Barthel scheiterte.

Inter­es­sant waren für Axel Krum­rey und Lothar Priewe die Aus­führun­gen von Frau Hack zum Kreistagsmit­glied Andy Kucharzews­ki gewe­sen, der im Okto­ber 2009 die NPD ver­lassen hat­te. Der Andy sei nicht mehr bei uns, soll sie gesagt haben, aber der Sache sei er treu geblieben.

Glaubt man den Angaben auf der Pren­zlauer NPD-Web­site, war der Rest der NPD-Truppe unter­stützt von freien nationalen Kräften die Tage zuvor und auch an diesem Sam­stag dabei, Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al in Pren­zlau, Brüs­sow, Schwedt, Anger­münde und deren Umge­bung unter die Leute zu bringen.

Ins­ge­samt will man über 12.000 Wurf­sendun­gen an Haushalte in der nördlichen Uck­er­mark verteilen. Die NPD kündigt an, dass in diesem Jahre weit­ere Infos­tände und Verteilak­tio­nen noch fol­gen werden.

Am Son­ntag, den 21. März 2010 jährt sich zum 50. mal das Mas­sak­er von Sharpeville (Südafri­ka). Damals griff der Polizeiap­pa­rat des herrschen­den Aparthei­dregimes eine Demon­stra­tion von  unge­fähr 20.000 Men­schen, die gegen die ras­sis­tis­chen Pass­ge­set­ze und die damit ver­bun­dene so genan­nte „Rassen­tren­nung“ protestierten, an, schoss wahl­los in die Menge und tötete dadurch 69 Menschen.

Zum Gedenken an die Opfer und zur Sol­i­darisierung mit ihrem Kampf wurde deshalb sechs Jahre später der „Inter­na­tionale Tag zur Über­win­dung des Ras­sis­mus“ durch die UNO ausgerufen.

Bere­its heute fan­den sich deshalb, ähn­lich wie in den Vor­jahren, unge­fähr 250 Men­schen in Oranien­burg zusam­men um der Bedeu­tung des Tages gerecht zu wer­den und gemein­sam u.a. gegen eine Geset­zge­bung in der Bun­desre­pub­lik zu demon­stri­eren, die Ras­sis­mus begün­stigt. Diese behin­dert vor allem die hier leben­den Flüchtlinge in der freien Ent­fal­tung ihrer Per­sön­lichkeit und macht sie via „Res­i­den­zpflicht“ im weit­eren Sinne zu Gefan­genen, zu Bürger_innen zweit­er Klasse, sowie bei Ver­stößen dage­gen zu Straftäter_innen. Die ver­mehrten polizeilichen Kon­trollen von Men­schen mit außereu­ropäis­chen Wurzeln auf­grund mut­maßlich­er Res­i­den­zpflichtver­stöße, führen dabei oft zu Vorverurteilung sowie Krim­i­nal­isierung von Men­schen­grup­pen und schüren ras­sis­tis­che Vorurteile in der Bevölkerung. 

Dem Demon­stra­tionszug hat­te sich neben lokalen Ini­tia­tiv­en aus Oranien­burg sowie den Nach­barstädten Berlin, Hen­nigs­dorf, Vel­ten und Krem­men auch zahlre­iche Migrant_innen angeschlossen.

Ein zweites großes The­ma der Demon­stra­tion war die Posi­tion­ierung gegen (neo)nazistische Umtriebe in der Region und darüber hin­aus. Im südlichen Teil des Land­kreis­es Ober­hav­el gibt es vor allem  starken Struk­turen der so genan­nten „Nation­aldemokratis­chen Partei Deutsch­lands“ (NPD), die mit ihrem Konzept des Ethno­plu­ral­is­mus an die Zeit­en der „Rassen­tren­nung“ in Südafri­ka  anknüpfen will. Ihr geplanter Marsch zur poli­tis­chen Macht, ins­beson­dere in die Leg­isla­tive und Exeku­tive,  soll über die Teil­nahme an poli­tis­chen Wahlen führen und kann nur durch ein klares und deut­lich­es Engage­ment begeg­net wer­den. „Wer schweigt stimmt zu!“, so deshalb das Leit­mo­tiv auf dem Front­trans­par­ent des Antifa­blocks auf der Demonstration. 

Ger­ade in Oranien­burg ist dieses Beken­nt­nis beson­ders wichtig, hat sich doch im Ort während der nation­al­sozial­is­tis­chen Dik­tatur  eines der berüchtigten Konzen­tra­tionslager, das KZ Sach­sen­hausen, befun­den, wo der Ras­sis­mus der Nazis in sozial­dar­win­is­tis­chster Weise aus­gelebt wurde und tausende Men­schen ermordet wurden.

Die Gedenkstätte wurde deshalb bewusst als würdi­ger Ort für die Auf­tak­tkundge­bung aus­gewählt, zumal sich 2010 auch der 65. Jahrestag der Befreiung des Lagers durch die rote Armee nährt.

Darüber hin­aus wurde während ein­er Zwis­chenkundge­bung auch den Opfern des KZ Oranien­burg, dass sich eben­falls im Stadt­ge­bi­et befand, mit der würde­vollen Nieder­legung von zwei Kränzen gedacht.

Die anti­ras­sis­tis­che und antifaschis­tis­che Demon­stra­tion endete offiziell vor dem Oranien­burg­er Schloss mit dem Aufruf sich an den Gege­nak­tiv­itäten zum geplanten (Neo)naziaufmarsch am kom­menden Sam­stag, den 27. März 2010, in Neu­rup­pin zu beteiligen.

Am gestri­gen Mittwochabend fand im Oranien­burg­er Bürg­erzen­trum unsere Infover­anstal­tung anlässlich der Anti­ratage 2010 statt.

Ziel der Infover­anstal­tung war die Aufk­lärung über die Extrem­is­mus­the­o­rie, sowie über Neon­azistruk­turen in Oranien­burg und dem südlichem Oberhavel.

Lei­der kamen nur 20 Men­schen zu dieser Ver­anstal­tung, wobei das poli­tisch bre­it gefächerte Spek­trum erfreulich war. So saßen Antifas neben Mit­gliedern des Forums gegen rechte Gewalt und Ras­sis­mus, der Sol­id Ober­hav­el, den Grü­nen Ober­hav­el sowie inter­essierten Jugendlichen und Pressevertretern.

Zu Beginn der Ver­anstal­tung wur­den die bei­den anwe­senden Staatss­chützer des Haus­es ver­wiesen, was diese uns im Laufe des Abends übel nah­men. Da das Bürg­erzen­trum eine städtis­che Ein­rich­tung ist hat die Stadt die Polizei aufge­fordert, Kräfte vor Ort zu haben, um die Ver­anstal­tung zu schützen.

Bere­its kurz vor Start der Ver­anstal­tung wur­den zwei Jugendliche von drei Neon­azis in der Nähe des Ver­anstal­tung­sortes angepö­belt und bedro­ht. Für Nicht-Oranien­burg­er_in­nen ist dabei inter­es­sant, dass die Ver­anstal­tung in der Naz­i­hood von Oranien­burg stat­tfand, was die Nazis wohl nicht so cool fanden.

Eine knappe dreivier­tel Stunde nach Beginn der Ver­anstal­tung erschienen an der Fen­ster­front drei dunkel gek­lei­dete Per­so­n­en häm­merten gegen die Scheibe und ver­sucht­en Fotos von der Ver­anstal­tung und dem Ref­er­enten zu machen. Diese wur­den allerd­ings durch unseren eige­nen Schutz behin­dert und es entwick­elte sich eine kurze Auseinan­der­set­zung, in der es nur leichte Schür­fwun­den gab, und die Neon­azis fliehen mussten.

Da die Neon­azis unver­mummt agierten, kon­nten zwei iden­ti­fiziert werden.

Ein­er ist der in Berlin bekan­nte EX-KS Tor­ler David Gudra.

David Gudra war an mehreren Über­grif­f­en in Berlin und Bran­den­burg beteiligt und hat bere­its mehrere Ver­anstal­tun­gen abfo­tografiert und Men­schen dort bedroht.

In Oranien­burg ist er immer wieder aktiv gewe­sen. So lief er in HDJ-Kluft durch Oranien­burg und nahm an ein­er Spon­tandemon­stra­tion der JN in Oranien­burg teil. Im ver­gan­genen Jahr provozierte er mehrmals die Anti­rade­mo in dem er ver­suchte Fotos zu machen und sich mit Steinen bewaffnete.

Die Zweite iden­ti­fizierte Per­son ist Phillip Bad­c­zong, welch­er eben­falls kein Unbekan­nter ist. Im ver­gan­genen Jahr infil­tri­erte er eine Forumsver­anstal­tung um Infor­ma­tio­nen zu sam­meln, wo er aber des Raumes ver­wiesen wurde. Des weit­eren ver­sucht er immer wieder junge Men­schen in Oranien­burg an die JN zu ziehen.

Im Sep­tem­ber des let­zten Jahres störte er gemein­sam mit Sebas­t­ian Richter eine Wahlkampfver­anstal­tung des Bran­den­bur­gis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Platzeck.

Die dritte Per­son kon­nte unerkan­nt fliehen.

Der Staatss­chutz der Ein­gangs sog­ar z.T. die Per­son­alien von Gästen der Infor­ma­tionsver­anstal­tung über­prüfte und dem Hin­weis der pöbel­nden Nazis nicht nachging war natür­lich zu diesem Zeit­punkt nicht da. Diese kamen 5 Minuten später und waren irri­tiert dass Nazis da waren und wiesen darauf hin, dass sie keine Secu­ri­ty sind. Aber genau dies war an diesem Tag ihre einzige Exis­tenzberech­ti­gung. Das Haus, welch­es der Stadt gehört, sowie seine Gäste zu schützen.

Nach der Auseinan­der­set­zung ging die Ver­anstal­tung in Ruhe weit­er und so kon­nte noch ein­mal gezeigt wer­den, dass Neon­azis in Oranien­burg keine Gespen­ster sind, son­dern real ein Bedro­hungsszenar­i­um auf­bauen wollen.

Gegen diese Szenar­ien sowie gegen alltäglichen und staatlichen Ras­sis­mus richtet sich die Demon­stra­tion am Sam­stag in Oranienburg.

mit antifaschis­tis­chem Gruß

Antifa Gruppe Oranienburg

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