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Antifaschismus

Rassisten sind in Zossen unerwünscht

Am 1.8.2015 wollen Nazis vom soge­nan­nten „III. Weg“ in Zossen eine Kundge­bung abhal­ten. Mit ihrem Aufruf „Aus­län­der­stopp!“ soll gegen Flüchtlinge gehet­zt und Ras­sis­mus ver­bre­it­et werden.
Daher wollen wir gemein­sam an diesem Tag ein deut­lich­es Zeichen set­zen, dass wir uns der human­is­tis­chen Verpflich­tung, den Men­schen zu helfen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, stellen wollen. Auf dem Mark­t­platz soll daher an diesem Tag eine friedliche Aktion gegen die Nazikundge­bung stat­tfind­en! Zudem wollen wir keine Ras­sis­ten in unser­er Stadt! Wir wollen auch keine Nazi­aufmärsche mehr in unser­er Stadt.

Tre­ff­punkt: 1.8.2015 um 9.30 Uhr Kirch­platz Zossen

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Antifaschismus

Frankfurt (Oder): Auseinandersetzungen nach rassistischer Kundgebung

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Nach ein­er Kundge­bung von unge­fähr 80 Neon­azis und Rassist_innen ist es am gestri­gen Nach­mit­tag zu Auseinan­der­set­zun­gen kom­men. In der Straße “Halbe Stadt” hat­ten abreisende Kundgebungsteilnehmer_innen Gegendemonstrant_innen ange­grif­f­en. Die Polizei tren­nte bei­de Lager und nahm u.a. Kundge­bung­sor­gan­isator Peer K. kurzzeit­ig in Gewahrsam. Später wurde auch ein Gegen­demon­strant festgenommen.
Ins­ge­samt hat­ten unge­fähr 200 Men­schen gegen die ras­sis­tis­che Kundge­bung protestiert.
Kein Ort für Nazis
Zu Protesten aufgerufen hat­te u.a. das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“. Es mobil­isierte vor allem zur zen­tralen Gegenkundge­bung am Platz der Repub­lik. Dort hat­ten sich ab 11.00 Uhr unge­fähr 200 Men­schen ver­sam­melt. In einem Rede­beitrag bekräftigte u.a. Frank­furts Ober­bürg­er­meis­ter Mar­tin Wilke, dass er für eine offene und sol­i­darische Stadt ste­he. Offen für die kul­turelle Vielfalt, wie sie beispiel­sweise die Europau­ni­ver­sität repräsen­tiert oder in Chan­cen, welche die Gren­znähe bietet, und sol­i­darisch in der Auf­nahme von Men­schen aus „schwieri­gen“ Regio­nen der Erde. Die Kundge­bung der Rassist_innen und Neon­azis repräsen­tiere hinge­gen nicht die Mei­n­ung der Mehrheit der Einwohner_innen der Stadt, so Wilke weiter.
Gegen 12.00 Uhr zogen die Teilnehmer_innen der Gegenkundge­bung dann zu ein­er weit­eren Protestver­anstal­tung in der Nähe der ras­sis­tisch motivierten Ver­samm­lung um. Dort wurde u.a. auch auf der Straße protestiert, möglicher­weise um den Neon­azis und Rassist_innen später einen spon­ta­nen Marsch durch die Stadt zu ver­wehren. Bei dem Straßen­protest kam es zu einzel­nen Reibereien mit der Polizei. Die wollte um jeden Preis einen Ret­tungsweg durch die Ver­samm­lung hin­durch frei­hal­ten und zudem den Straßen­bah­n­verkehr ermöglichen, obwohl Polizeifahrzeuge zeitweise sel­ber die Schienen block­ierten. Im Großen und Ganzen blieb die Lage hier aber entspannt.
Zu wesentlichen Span­nun­gen kam es erst nach der Beendi­gung der Rassist_innenkundgebung. Als die Teilnehmer_innen dieser Ver­anstal­tung über die Straße „Halbe Stadt“ zum Bahn­hof geleit­et wer­den soll­ten, hat­ten sich einige Gegendemonstrant_innen an einzel­nen Punk­ten des Weges postiert und dann in unmit­tel­bar­er Hör- und Sichtweite gegen die abreisenden Neon­azis und Rassist_innen protestiert. Daraufhin soll es zu Angrif­f­en der ehe­ma­li­gen Versammlungsteilnehmer_innen der ras­sis­tisch motivierten Kundge­bung gekom­men sein. Die Polizei schritt ein und nahm dann u.a. den Organ­isator der Anti-Asyl-Proteste, Peer K., kurzzeit­ig in Gewahrsam.
Der Zwis­chen­fall heizte die Lage dann zusät­zlich an. Die Gegendemonstrant_innen ver­sucht­en nun auch an anderen Punk­ten in der Stadt auf die Abzugsroute der Neon­azis und Rassist_innen zu gelan­gen. Die Polizei schien mit der Sit­u­a­tion jedoch über­fordert und ver­suchte nun deut­lich aggres­siv­er die Gegen­proteste zu zer­streuen. Einzel­nen Per­so­n­en sollen dabei zu Boden gestoßen wor­den sein, in der Heil­bron­ner Straße wurde ein Gegen­demon­strant in Gewahrsam genommen.
Den­noch gab sich das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ zufrieden mit den Protesten. „Der heu­tige Tag ermu­tigt uns, in Zukun­ft wei­ter ent­schlos­sen und soli­da­risch gegen ras­sis­ti­sche Het­ze und für eine anti­ras­sis­ti­sche Kul­tur ein­zu­ste­hen, 365 Tage im Jahr“, so Janek Lessau, Sprech­er des Bündnisses.
Viert­er Rassist_innenaufmarsch im Jahr 2015
Das kün­ftig auch weit­ere Aufmärsche fol­gen scheint indes abse­hbar. Die seit Feb­ru­ar 2014 als „bürg­er­lich­er Protest“ ver­anstal­teten Ver­samm­lun­gen bieten ein gewiss­es Rekru­tierungspo­ten­tial für das neon­azis­tis­che Milieu. Ins­beson­dere die Neon­azi­partei „der dritte Weg“ scheint hier­bei emsig bestrebt zu sein neue Mit­glieder anzuwer­ben. Momen­tan unter­hält die Organ­i­sa­tion im Land Bran­den­burg nur in Pots­dam-Mit­tel­mark einen eige­nen Stützpunkt. Ein weit­er­er kön­nte dur­chaus auch im Raum Frank­furt (Oder) geplant sein. Zumin­d­est trat­en neben drei bekan­nten Parteim­it­gliedern aus Bad Belzig, Müh­len­fließ und Werder (Hav­el), auch gestern Neon­azis aus der Oder­stadt in Kluft des „drit­ten Weges“ auf.
Weit­er­hin zeigte auch die Jugen­dor­gan­i­sa­tion der NPD, die „Jun­gen Nation­aldemokrat­en“, auf der Ver­anstal­tung Präsenz.
Ins­ge­samt nah­men unge­fähr 80 Neon­azis und Rassist_innen aus Frank­furt (Oder) sowie den Land­kreisen Oder-Spree, Märkisch-Oder­land, Spree-Neiße, Pots­dam-Mit­tel­mark, Havel­land und Ober­hav­el teil.
Als Red­ner fungierten Maik Eminger und Pas­cal Stolle vom „drit­ten Weg“ sowie der Frank­furter „Lie­der­ma­ch­er“ Björn Brusak.
Viel Neues hat­ten sie allerd­ings nicht zu erzählen. Ins­beson­dere Eminger und Stolle spul­ten immer wieder diesel­ben ras­sis­tis­chen Phrasen ab.
Anlass der Ver­anstal­tung war ein­mal mehr der geplante Umbau eines leer­ste­hen­den Büro­ge­bäudes zu ein­er Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Asylsuchende.
weit­ere Fotos: hier

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Antifaschismus

Entschlossener Protest stiehlt Neonazis die Show

Rund 300 Antifaschist*innen haben heute vielfälti­gen Protest gegen eine von ras­sis­tis­che Kundge­bung vor ein­er kün­fti­gen Geflüchtete­nun­terkun­ft auf die Straße getra­gen. Die Teilnehmer*innen des Gegen­protestes waren ein Quer­schnitt der Frank­furter Zivilge­sellschaft. Zunächst sam­melte sich ab 11 Uhr der Gegen­protest auf dem Platz der Repub­lik, um dann eine
Stunde später in einem Demon­stra­tionszug durch das Zen­trum zur Kundge­bung am Karl-Marx-Denkmal zu ziehen. Lei­der unter­band die Polizei einen Protest in Sicht- und Hör­weite. Ein Gebot, dass es im Rah­men der demokratis­chen Mei­n­ungsäußerung einzuhal­ten gilt.
Nach nicht ein­mal ein­er Stunde wurde die ras­sis­tis­che Ver­samm­lung bere­its been­det. Nach der Auflö­sung set­zte sich eine cir­ca dreißigköp­fige Neon­azi­gruppe nahezu ohne Polizeibegleitung in Bewe­gung. Im Zuge dessen ver­sucht­en die Rassist*innen Gegendemonstrant*innen anzu­greifen, darunter Peer Koss, ein­er der Köpfe der flüchtlings­feindlichen Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich”.
„Auf­fäl­lig ist der ver­ant­wor­tungslose Umgang der Ein­satzkräfte mit anund abreisenden Neon­azis. Sowohl im August 2013 in Eisen­hüt­ten­stadt als auch im Mai 2014 und heute in Frank­furt (Oder): Wieder kon­nten größere, gewalt­bere­ite Neon­azi­grup­pen durch die Stadt laufen und Gegendemonstrant*innen ins Visi­er ihrer men­schen­ver­ach­t­en­den Ide­olo­gie nehmen.” — so Janek Las­sau, Sprech­er das Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”.
An ander­er Stelle ver­hielt sich die Polizei ähn­lich skan­dalös. Ein Pas­sant zeigte im bei­sein von Gegendemonstrant*innen und sich in unmit­tel­bar­er Nähe befind­lichen Ein­satzkräften wieder­holt den ver­bote­nen Hit­ler­gruß. Trotz­dem die Beamt*innen mehrmals darauf aufmerk­sam gemacht wur­den, schrit­ten sie nicht ein und weigerten sich, die Per­son­alien des Täters festzustellen. Vertreter*innen des Bünd­niss­es erwä­gen eine Dien­stauf­sichts­beschw­erde und eine Anzeige wegen Strafvere­itlung zu stellen.
„Der heutige Tag ermutigt uns, in Zukun­ft weit­er entschlossen und sol­i­darisch gegen ras­sis­tis­che Het­ze und für eine anti­ras­sis­tis­che Kul­tur einzuste­hen, 365 Tage im Jahr.” — so weit­er Janek Lassau
Frank­furt (Oder), den 25. Juli 2015

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Antifaschismus

Rassistischer Provokation gemeinsam entgegentreten!

Ras­sis­tis­ch­er Pro­voka­tion gemein­sam entgegentreten!
Am Sam­stag, den 25.07.2015 wollen die Rassist*innen rund um „Frank­furt Oder wehrt sich“ nun zum vierten Mal in diesem Jahr auf­marschieren. Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ freut sich auf bre­ite Beteili­gung an einem vielfälti­gen, entschlosse­nen antifaschis­tis­chen Protest. Wir laden dazu Antifaschist*innen und Demokrat*innen aller Couleur ein, ab 11:00 Uhr an unser­er zen­tralen Kundge­bung am Platz der Repub­lik (Hal­testelle Zen­trum) teilzunehmen.
Die Brisanz der ras­sis­tis­chen Mobil­isierung hat seit der let­zten neon­azis­tis­chen Ver­anstal­tung mit­nicht­en nachge­lassen. Dass die Het­ze nun vor ein­er zukün­fti­gen Unterkun­ft für Geflüchtete getra­gen wer­den soll, ist eine zusät­zliche Pro­voka­tion. „Nazis ver­suchen derzeit mit Gewalt­dro­hun­gen im Inter­net, antifaschis­tis­chen Protest einzuschüchtern.Wir wer­den uns aber davon nicht beein­druck­en lassen“, so Janek Las­sau, Sprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.
Frank­furt (Oder), den 23.07.2015

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Antifaschismus

Pressemitteilung: Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” zum 25.07.2015

Bere­its zum vierten Mal will die ras­sis­tis­che Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich” am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tra­gen. In der Ver­gan­gen­heit wur­den große Erfolge mit Block­aden von ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Aufmärschen erzielt. In den let­zten Monat­en jedoch ließ die Beteili­gung an den Gegen­protesten nach. Aller Orts trauen sich Rassist*innen mit­tler­weile, unver­hohlen gegen Geflüchtete und Ander­s­denk­ende zu het­zen oder ver­suchen nicht sel­ten, ihre men­schen­feindliche Ide­olo­gie mit einem bürg­er­lichen Deck­man­tel zu kaschieren. Dieses Mal gehen sie in Frank­furt (Oder) sog­ar so weit, den antifaschis­tis­chen egendemonstrant*innen via face­book mit Gewalt zu dro­hen. „Es gilt, sich davon nicht ein­schüchtern zu lassen und gemein­sam und sol­i­darisch einen entschlosse­nen Protest auf die Straße zu tra­gen.” so Janek Las­sau, Press­esprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in
Frank­furt (Oder)”.

Seit einiger Zeit etabliert sich eine flüchtlings­feindliche Stim­mung in der Bun­desre­pub­lik. Das erfordert einen lan­gen Atem von allen Antifaschist*innen. Wir dür­fen in unserem Engage­ment ger­ade jet­zt keinen Deut nach­lassen.”, so Las­sau weit­er. „Was uns hier in Frank­furt begeg­net, ist der Wider­hall eines bun­desweit­en Phänomens.”.

Friedliche Men­schen­block­aden waren in der Ver­gan­gen­heit das effek­tivste Mit­tel gegen neon­azis­tis­che Aufmärsche. Eine anerkan­nte Protest­form invie­len Milieus, wur­den die Block­aden auf­grund des erfol­gre­ichen Ver­hin­derns der europaweit größten neon­azis­tis­chen Aufmärsche, die jährlich zum 13.Februar in Dres­den stat­tfan­den. Zehn­tausend Gegendemonstrant*innen set­zten sich den Neon­azis in den Weg.Dieser erfol­gre­iche Protest fand bun­desweit Nachah­mer. So kon­nten auch in Frank­furt (Oder) im Jahr 2012 neon­azis­tis­che Aufmärsche durch an die tausend Gegendemonstrant*innen nach kurz­er Strecke gestoppt wer­den. Seit­dem wur­den in Bran­den­burg und auch in Frank­furt (Oder) immer wieder neon­azis­tis­che und ras­sis­tis­che Ver­samm­lun­gen durch Block­aden gestört oder verhindert.

Den Aufwind, welche ras­sis­tis­che Bewe­gun­gen bekom­men, resul­tiert auch fehlen­den sicht­baren Gegen­protesten. Kleine Block­aden wer­den daher oft geräumt oder umgan­gen. Block­aden, an denen sich hinge­gen viele Men­schen beteili­gen und die bunt und vielfältig sind, zwin­gen die Rassist*innen meist zum Abbruch ihrer Aufmärsche und zeigen auf, dass ihre Het­ze nicht erwün­scht ist. Block­aden gegen neon­azis­tis­che Aufmärsche sind ein demokratis­ches Recht und machen sich stark gegen die gefährliche ras­sis­tis­che Stimmungsmache.

Es braucht einen lan­gen Atem, sich den ständi­gen Aufmärschen in den Weg stellen! Es ist unent­behrlich, mit vie­len Men­schen am 25.07.2015 ein Zeichen gegen Rechts zu setzen!

Frank­furt (Oder), den 20.07.2015

Zen­trale Kundge­bung des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frankfurt
(Oder)” am 25.07.2015

11 Uhr, Platz der Repub­lik (Hal­testelle Zentrum)

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Antifaschismus

Brieskow-Finkenheerd: “Besorgte Bürger*innen” beklatschen Nazis

Bericht eines Augen­zeu­gen, erstveröf­fentlicht auf Invia1200
Auf dem Park­platz der Turn­halle in Brieskow-Finken­heerd ver­sam­melten sich heute ca. 80 Men­schen, um der Het­ze gegen Geflüchtete zu lauschen. Ca. ein Drit­tel waren angereiste Nazis, der Rest “besorgte Bürger*innen” aus dem Dorf. Hin­ter­grund ist die bevorste­hende Unter­bringung von 13 Geflüchteten in drei Wohnungen.
Anmelder und erster Red­ner Björn Brusak betonte, dies sei keine Nazi-Ver­anstal­tung. Er habe sie als Ein­wohn­er des Dor­fes pri­vat angemeldet und ohne Unter­stützung aus NPD-Kreisen organ­isiert. Er sei acht Jahre lang Ange­höriger der Bun­deswehr gewe­sen und in Afghanistan ver­let­zt wor­den. Zurück in der Heimat sei er von dem Staat im Stich gelassen wor­den, der statt sein­er Krieg­sopfer nur “Asyl­be­trüger” unter­stützen würde. Wohlwol­lend nahm Björn Brusak zur Ken­nt­nis, dass auch Bürg­er­meis­ter Frank Richter auf sein­er Ver­samm­lung sprechen wollte, aber lei­der durch Krankheit ver­hin­dert sei.
Zweite Red­ner­in der Nicht-NPD-Ver­anstal­tung war “die Manuela”. Das Pub­likum erfuhr nicht, dass es Manuela Kokott war, die für die NPD bis 2014 im Kreistag LOS saß und aktuell in der Gemein­de­v­ertre­tung Spreen­hagen. Sie beklagte die ange­blich ausufer­nde Krim­i­nal­ität, die durch die “Asylflut” aus­gelöst würde. Wer das the­ma­tisiere, sei wed­er Nazi noch ras­sis­tisch. Die anfänglich zurück­hal­tenden “besorgten Bürger*innen” klatscht­en mehrheitlich.
Drit­ter Red­ner der Nicht-NPD-Ver­anstal­tung war NPD-Lan­deschef Klaus Beier. Er gab sich immer­hin als NPD-Vertreter zu erken­nen. Inhaltlich war seine Rede ein Abklatsch der Vorredner*innen. Het­ze gegen Asylbewerber*innen und Men­schen, die sie unter­stützen, war der Haupt­in­halt sein­er Rede.
Gegen­protest am Ort des Geschehens gab es nicht. Die weni­gen erkennbaren Nazi-Gegner*innen wur­den von Beauf­tragten des Ver­anstal­ters abgefilmt.
Hun­dert Meter weit­er feierte eine etwa gle­ich große Gruppe im Garten der Luther-Kirche ein Inte­gra­tions­fest mit Gottes­di­enst. Gast war u.a. Lan­desmin­is­ter Jörg Vogelsänger.
Nach Abschluss der Nazi-Kundge­bung taucht­en einige Teilnehmer*innen dort auf und filmten wiederum Nazigegner*innen ab.
Der Riss in Brieskow-Finken­herd geht durch viele Fam­i­lien. Während sich die Enke­lin für Geflüchtete engagiert, jubelt die Oma den Nazis zu. Ein älter­er Herr äußerte, sein ver­stor­ben­er Vater, der für Hitler in den Krieg ziehen musste, hätte den neuen Nazis kräftig den Hosen­bo­den ver­sohlt. Beängsti­gend viele Ange­hörige der Frei­willi­gen Feuer­wehr beklatscht­en die Nazis.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Nicht nur in Frankfurt: Rassistische Kundgebung in Brieskow-Finkenheerd am 18.7.

An die Organisator_innen des Inte­gra­tions­festes in Brieskow-Finkenheerd:
Der Land­kreis Oder-Spree will kün­ftig auch in der Gemeinde Brieskow-Finken­heerd Flüchtlinge unter­brin­gen und prompt wird eine Kundge­bung gegen Flüchtlinge in der Nach­barschaft angekündigt. „Finken­heerd wehrt sich“ lautet das Mot­to der Ver­anstal­tung am 18.7., die wohl von Per­so­n­en aus neon­azis­tis­chen Kreisen organ­isiert wird.
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ stellt sich seit langem solchen Kundge­bun­gen ent­ge­gen und begrüßt den sich in Brieskow-Finken­heerd formieren­den Protest, der mit einem Inte­gra­tions­fest in die Öffentlichkeit tritt.
Wir erk­lären unsere Sol­i­dar­ität mit den Geflüchteten und wün­schen dem Inte­gra­tions­fest einen guten Ver­lauf und eine bre­ite Unter­stützung durch die Bürger*innen der Gemeinde. Wir wer­den die Frankfurter*innen auf das Geschehen in der direk­ten Nach­barschaft hin­weisen und für Unter­stützung werben.
Gle­ichzeit­ig laden wir ein sich an der Protestkundge­bung am 25. Juli in Frank­furt (Oder) zu beteili­gen, da „Frankfurt/oder wehrt sich“ erneut seine ras­sis­tis­chen Posi­tio­nen auf die Straße und vor eine Flüchtling­sun­terkun­ft tra­gen will. Kundge­bungs­be­ginn 11 Uhr vor dem Kau­fland in der Heil­bron­ner Straße (Platz der Republik).
Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“

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(Anti)militarismus

Deutschland führt Krieg und ihr feiert die Bundeswehr?!

Am 12.07.2015 gegen 12 Uhr trat auf der Mark­t­platzbühne des Stadt­festes das Stab­sor­ch­ester der Bun­deswehr auf. Inter­pretiert wur­den unter anderem Märsche von Johann Got­tfried Piefke, ehe­ma­liger Musikdi­rek­tor des 3. Armeeko­rps der preußis­chen Armee. Piefke ver­lebte die meiste Zeit seines Lebens in Frank­furt (Oder). Die Ver­anstal­tung wurde gle­ich zu Beginn durch einen vier­tel­stündi­gen bun­ten Protest von 20 Aktivist*innen mit Trillerpfeifen, Trans­par­enten und Schildern begleit­et. Dort war zu lesen: „Preußen, nein danke!“, „Krieg ist doof“ und „Deutsch­land führt Krieg und ihr feiert die Bun­deswehr?!“ Auf­grund des unsan­ften Ein­schre­it­ens der Secu­ri­ty des Bun­ten Her­ings sowie einiger älter­er Herrschaften musste unsere kleine Insze­nierung lei­der vorzeit­ig abge­brochen wer­den. Wir ver­fol­gten mit der Aktion das Ziel, eine kri­tis­che Auseinan­der­set­zung mit der Geschichte der eige­nen Stadt, sowie ihrer poli­tisch-mil­itärischen Per­sön­lichkeit­en und der Bun­deswehr im Hier und Jet­zt anzuregen.
Auf entsprechen­den Fly­ern, die wir im Pub­likum des Konz­erts verteil­ten, wiesen wir auf den Werde­gang Piefkes hin. So legten wir dar, dass Johann Got­tfried Piefke Begrün­der einiger unsäglich­er tra­di­tioneller Marschkom­po­si­tio­nen  ar, die auch zum Stan­dard­reper­toire der Wehrma­cht gehörten, wie beispiel­sweise „Preußens Glo­ria“. Der Glo­ri­fizierung eines Mannes, welch­er als Teil ein­er Armee am Mor­den unzäh­liger Men­schen beteiligt war, erteil­ten wir eine voll­ständi­ge Absage. Von den anwe­senden, größ­ten­teils älteren Besucher_innen wur­den wir daraufhin beschimpft und mehrmals kör­per­lich ange­grif­f­en. Neben diesen untrag­baren Reak­tio­nen auf einen friedlichen Protest fra­gen wir auch: Welchen päd­a­gogis­chen Wert haben die kriegsver­her­rlichen­den Auf­führun­gen von Bun­deswehrstab­sor­ch­ester und der vor­weg marschieren­den Frank­furter Fan­faren­garde für Men­schen, die sich ger­ade in der Haupt­phase ihrer Entwick­lung befind­en, also beispiel­sweise auf anwe­sende Kinder? Etwa das Beweihräuch­ern von Krieg, Mord und Vertrei­bung als Heldentum?
Ent­ge­gen der Beschwörun­gen von Bühne und Pub­likum ist Musik nie unpoli­tisch; erst recht nicht, wenn sie einger­ahmt wird vom groß angelegten Wer­ben der Bun­deswehr für moralis­che Legit­im­ität („Wir. Dienen. Deutsch­land.“) Bei Piefkes Kom­po­si­tio­nen han­delt es sich nicht nur um Tra­di­tio­nen der Wehrma­cht, son­dern um Zer­e­monielle, die neben eini­gen anderen naht­los durch die Bun­deswehr über­nom­men wur­den und auch heute noch Bestand haben. Die Bun­deswehr besitzt den offiziellen Sta­tus ein­er Vertei­di­gungsarmee. Vertei­di­gung bedeutet für die Bun­deswehr und die deutsche Poli­tik, den afrikanis­chen Kon­ti­nent zu kolonisieren und Hil­fe im Auf­bau autoritär­er Regime zu leis­ten. Vertei­di­gung bedeutet für die Bun­deswehr, 5000 Soldat_Innen für die NATO
abstellen zu kön­nen. Vertei­di­gung bedeutete für die Bun­deswehr, das afghanis­che Kun­dus zu bom­bardieren und den Koso­vo zu belagern. Die Bun­deswehr ist wed­er eine Vertei­di­gungsarmee, noch hat sie, eben­so wie der deutsche Staat, ihre Ver­gan­gen­heit angemessen aufgear­beit­et und abgelegt.
Der Utopia e.V., die Lib­ertäre Aktion Frank­furt (Oder) sowie die Antifaschis­tis­che Aktion Frank­furt (Oder) stellen sich außer­dem entsch­ieden dage­gen, der Bun­deswehr und somit der Wer­bung für Krieg und Mil­i­taris­mus den öffentlichen Raum zu über­lassen, so wie es im Rah­men des diesjähri­gen Stadt­festes geschehen ist. Die Bun­deswehr als patri­ar­chale Insti­tu­tion lehrt Drill,
Gehor­sam und Unterord­nung. Ein patri­ar­chales Ver­hal­ten beschreibt eine in seinem Ursprung männlich geprägte Ver­hal­tensweise, die durch das Ausüben des Rechts des Stärk­eren gekennze­ich­net ist. Es lehrt also Dinge, die in kein­ster Weise dazu führen wer­den, Gle­ich­heit und Gle­ich­berech­ti­gung unter den Men­schen auf diesem Plan­eten zu erzeu­gen. Doch daran – davon sind wir fest überzeugt – ist uns ja allen gelegen…
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Antifaschismus

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu antirassistischen Gegenprotesten am 25.07.2015 auf

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu antirassistischen Gegenprotesten am 25.07.2015 auf
Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ ruft zu anti­ras­sis­tis­chen Gegen­protesten am 25.07.2015 auf

Ob in Fre­ital, Meißen oder auch in Frank­furt (Oder), es wird von Rassist*innen gegen Geflüchtete mit­tels Ressen­ti­ments auf Face­book und auf der Straße gehet­zt. In der Oder­stadt soll am 25.07.015 bere­its der vierte neon­azis­tis­che Auf­marsch von der Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich!“ in diesem Jahr stat­tfind­en. Dieser richtet sich gegen Geflüchtete und ins­beson­dere gegen die geplante Geflüchtete­nun­terkun­ft am Karl-Ritter-Platz.
Zu den Teilnehmer*innen der ver­gan­genen Aufmärsche gehörten stadt- und lan­desweit bekan­nte Neon­azis. Auch wenn ihre Zahl bei den let­zten Aufmärschen bei unter hun­dert lag, ist das mobil­isierte Klien­tel ist jedoch gewalt­bere­it und hat ein geschlossenes recht­es Weltbild.
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ wird sich auch am 25.07.2015 wieder gegen die men­schen­ver­ach­t­ende Het­ze stellen. „Wir stellen uns offen­siv ein­er ver­brecherischen Ide­olo­gie ent­ge­gen, die Men­schen als nicht gle­ich­w­er­tig erachtet. Wir akzep­tieren nicht, dass Men­schen aus eth­nis­chen, sex­uellen, religiösen oder anderen Grün­den als „Anders“ markiert, diskri­m­iniert, aus­ge­gren­zt und ange­grif­f­en wer­den“, so Janek Las­sau, Sprech­er des Bündnisses.
Daher wird sich das Bünd­nis mit allen sol­i­darischen Men­schen am 25.07.2015 den Rassist*innen ent­ge­gen­stellen und laut­stark und vielfältig protestieren. Nur gemein­sam kann es gelin­gen, der Stim­mungs­mache gegen schutz­suchende Men­schen etwas entgegenzusetzen!
Bun­desweit häufen sich flüchtlings­feindliche Demon­stra­tio­nen, Angriffe auf Geflüchtete und Unterkün­fte von Geflüchteten. Allein im Jahr 2014 stiegen Über­griffe mit recht­en Hin­ter­grund im Ver­gle­ich zu 2013 um 23,6 Prozent auf 990 Straftat­en. Darunter wur­den 170 Angriffe auf Flüchtling­sun­terkün­fte reg­istri­ert. In diesem Jahr meldet die Amadeu-Anto­nio-Stiftung bere­its schon 150 Angriffe auf Geflüchtete­nun­terkün­fte. Auch in Frank­furt (Oder) gab es kür­zlich Flaschen­würfe gegen die noch nicht bewohnte Unterkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz. Die Chronik der Gewalt ist mehr als alarmierend.
Mehr Infor­ma­tio­nen zu den Aktiv­itäten des Bünd­niss­es wer­den auf kein-ort-fuer-nazis.org veröffentlicht.
Frank­furt (Oder), den 07.07.2015
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Nauen: Erneute Neonazikundgebung gegen Flüchtlingsunterbringung

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Am frühen Fre­itagabend sind Neon­azis erneut in der havel­ländis­chen Kle­in­stadt Nauen auf­marschiert. Die Ver­anstal­tung war als sta­tionäre Kundge­bung angemeldet wor­den und fand in einem Plat­ten­bau­vier­tel im Südosten der Ortschaft statt. Die neon­azis­tis­che Ver­samm­lung richtete sich ein­mal mehr gegen die von den gewählten Vertreter_innen der Stadt beschlossene Auf­nahme von Flüchtlin­gen in Nauen. Eine Gegenkundge­bung der Ini­tia­tive „Nauen für Men­schlichkeit“ in der Feld­straße Ecke Bre­dow­er Straße wurde zwar, trotz sehr kurzfristiger Mobil­isierung, immer­hin von 20 Men­schen besucht, blieb jedoch weit­ge­hend unbeachtet. Möglicher­weise, weil entsprechende Aus­drucksmit­tel, wie Plakate oder Trans­par­ente, fehlten.
Kundge­bung von NPD und Freie Kräften
Die Neon­azis ver­sam­melten sich hinge­gen unter dem Mot­to: „Unser Land unser Auf­trag“ unge­fähr 130m ent­fer­nt am Bre­dow­er Weg Ecke Straße des Friedens. Unge­fähr 35 Per­so­n­en aus dem Havel­land, Ober­hav­el, Bran­den­burg an der Hav­el, Ost­prig­nitz-Rup­pin und Prig­nitz beteiligten sich daran. Als Ver­anstal­ter trat­en, laut einem zuvor ver­bre­it­eten Fly­er, die „NPD Nauen“ und die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“. Als Ver­ant­wortlich­er im Sinne des Pressege­set­zes wurde der Neu­rup­pin­er Stadtverord­nete Dave Trick (NPD) genan­nt, der allerd­ings nicht per­sön­lich anwe­send war. Sowohl die NPD als auch die „Freien Kräfte“ waren bish­er an allen Ver­samm­lun­gen gegen den Bau ein­er Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Flüchtlinge und Asyl­suchende beteiligt, trat­en jedoch heute erst­mals unter ihrem Namen als Ver­anstal­ter auf. Bei vorher gehen­den Ver­anstal­tun­gen sollte offen­bar der Ein­druck von „Bürg­er­protesten“ erweckt werden.
Stattdessen schienen die Neon­azis und Rassist_innen heute offen­bar eher eine Szen­ev­er­anstal­tung durchzuführen. Zumin­d­est wurde mehr Recht­srock gespielt als son­st. Doch auch der Ton in den Rede­beiträ­gen war deut­lich schär­fer. Christoph Mei­necke beschimpfte Flüchtlinge und Asyl­suchende in sein­er Rede beispiel­sweise als „Hun­desöhne“. Eben­so Mar­vin Koch. Dieser schwadronierte zudem wieder von seinem Lieblings­the­ma, dem „Rassenkampf“. Sein­er Ansicht nach sei es näm­lich ange­blich „eth­nisch nicht möglich (…) alle Kul­turen friedlich in einem Topf zu wer­fen“. Und langsam sei bei ihm und seinen Sympathisant_innen, im Hin­blick auf die steigen­den Flüchtlingszahlen, ein Punkt erre­icht, wo sie „kein Prob­lem mehr“ hät­ten „mit einem Grin­sen im Gesicht“ den „Kampf“ gegen „dieses respek­t­lose Gesin­del“ aufzunehmen. Natür­lich werde die Gewalt nicht von „uns“ aus­ge­hen, so Koch schein­heilig. Und weit­er: „Doch wenn nur ein Tropfen Blut unseres Volkes unbe­grün­det durch diese Herrschaften ver­gossen wird, dann haben sie diesen Krieg ange­fan­gen“. Weit­er­hin schwor Koch „bei Gott“: „diesen Krieg wer­den wir nicht ver­lieren “ und „dieser Krieg wird nicht been­det sein, bis wir wieder Herr im eige­nen Haus sind“.
Ein wenig gemäßigter fasste sich dann erst wieder Pierre Bod­din, der in seinem heuti­gen Rede­beitrag „nur“ die Abschiebung jedes einzel­nen „Asyl­be­trügers“, die Wiedere­in­führung der „Gren­zen“ und sowie den Auf­nahmestopp von Flüchtlin­gen forderte.
Aktueller Anlass für die Kundge­bung, so klang es jeden­falls beim Red­ner Christoph Mei­necke durch, schien übri­gens eine Bekan­nt­machung zu sein, dem­nach der Land­kreis Havel­land beab­sichtige, eine Sporthalle als vorüberge­hen­des Notquarti­er für Flüchtlinge herzuricht­en. Ein Affront für die Rassist_innen und völkischen Nationalist_innen, die Nauen offen­bar als ihre weiße Oase ansehen.
Schnei­der wieder NPD Abge­ord­neter in Nauen
Ein­er Drahtzieher der Anti-Asyl-Proteste im Ort scheint der Nauen­er Maik Schnei­der zu sein. Er war bere­its bei allen vorge­gan­genen Ver­anstal­tun­gen gegen das Heim in Nauen anwe­send. Bei vier Märschen durch die Stadt stellte Schnei­der sog­ar seinen pri­vat­en Trans­porter als Laut­sprecher­wa­gen zur Ver­fü­gung. Heute kam all er allerd­ings zu spät, fuhr mit seinem Fahrzeug erst nach der Ver­anstal­tung vor und gesellte sich noch kurz zu seinen mit dem Ein­pack­en beschäftigten Fre­un­den von den „Freien Kräften Neuruppin/Osthavelland“.
Seit dem 12. Feb­ru­ar 2015 soll gegen Schnei­der polizeilich ermit­telt wer­den. An diesem Tag hat­ten er und weit­ere Per­so­n­en eine öffentliche Ver­samm­lung der Stadt Nauen, welche haupt­säch­lich die Diskus­sion und die Abstim­mung über den Verkauf eines Grund­stück für den Bau ein­er Asy­lun­terkun­ft bein­hal­tete, der­art gestört, dass der Ver­samm­lung­sort polizeilich geräumt wer­den musste. Schnei­der soll bei den Tumul­ten als Rädels­führer aufge­treten sein, so dass gegen ihn nun wegen Land­friedens­bruch ermit­telt werde. Dies scheint jedoch in neon­azis­tis­chen Kreisen kaum jeman­den wirk­lich zu beein­druck­en. Im Gegen­teil, seit dem 6. Juli 2015 sitzt Maik Schnei­der nun wieder für die NPD in der Nauen­er Stadtverord­neten­ver­samm­lung. Er erset­zt den bish­eri­gen Abge­ord­neten Erik Brün­ing, der möglicher­weise aus pri­vat­en Grün­den die Segel strich. Auch Schnei­der, der bere­its von 2008 bis 2014 Stadtverord­neter in Nauen war, hat­te zuvor eben­falls keine Ambi­tio­nen mehr dieses Man­dat wahrzunehmen. Gemäß eigen­em Bekun­den auf ein­er NPD Seite im Inter­net war ihm das „the­atralis­che Gehabe der Stadt und Kreistagsab­ge­ord­neten“ mehr als satt. Nun ist Schnei­der wieder da, um, wie er es sagt, den „Ver­rätern an Volk und Heimat“ nicht bedin­gungs­los das Feld zu überlassen.Weiterer Aktion­is­mus des neon­azis­tis­chen Milieus scheint also vorprogrammiert.
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