Kategorien
(Anti-)Rassismus Antifaschismus

NPD floppt in Schönefeld und Velten

INFORIOT Nach­dem die NPD Bran­den­burg am Fre­itag (16. Okto­ber) ihre flüchtlings­feindliche Het­ze mit Unter­stützung von „besorgten Bürg­erIn­nen“ in Cot­tbus auf die Straße getra­gen hat, wollte sie dies einen Tag später in Schöne­feld und Vel­ten wieder­holen. Jedoch waren ihre Auftritte dabei jew­eils ein totaler Reinfall.
Schöne­feld: Absturz für die NPD Brandenburg
An der Ein­mün­dung ein­er Seit­en­straße, unweit des Bahn­hofs Flughafen Schöne­feld, ver­sam­melten sich am mor­gen ab etwa 10 Uhr ca. 17 Neon­azis der NPD unter dem Mot­to „Das Boot ist voll“. Eigentlich woll­ten sie ank­om­mende Geflüchtete „begrüßen“, die dort am Mor­gen mit einem Son­derzug aus Bay­ern ein­tr­e­f­fen soll­ten. Der Zug wurde jedoch zum Berlin­er Bahn­hof Licht­en­berg umgeleit­et, von dem der Anmelder Robert Wolin­s­ki der NPD Ober­hav­el erst vor Ort von der Polizei erfahren hatte.

Ronny Zasowsk am Mikrofon. Im Bildhintergrund Benjamin Weise aus Königs Wusterhausen.
Ron­ny Zasowsk am Mikro­fon. Im Bild­hin­ter­grund Ben­jamin Weise aus Königs Wusterhausen.

Selb­st uneinig was nun zu tun sei, entschloss sich der stel­lv. Bun­des- und stel­lv. Lan­desvor­sitzende der NPD Ron­ny Zasowsk eine kurze Rede vor Ort zu hal­ten. Die übri­gen NPDlerIn­nen, u. a. auch Aileen Rokohl, Stadtverord­nete aus Bernau, wirk­ten dabei mit ihren zwei Trans­par­enten und Schildern ver­loren an der viel­be­fahre­nen Bun­desstraße 96, wo nur weni­gen Passant_innen zu sehen waren. Nach etwa ein­er hal­ben Stunde brachen sie ihre Kundge­bung, die eigentlich bis 12 Uhr angemeldet war, vorzeit­ig ab und fuhren gemein­sam nach Licht­en­berg um dort mit weit­eren Neon­azis der NPD Berlin gegen Geflüchtete zu het­zen. Anschließend sollte es ins nördlich von Berlin gele­gene Vel­ten gehen.
Etwa 17 Neonazis demonstrieren ohne Publikum gegen einen "Geisterzug".
Etwa 17 Neon­azis demon­stri­eren ohne Pub­likum gegen einen “Geis­terzug”.

Berlin­er Antifaschist_innen mobil­isierten unter dem Mot­to „Refugees begrüßen – NPD ver­ab­schieben“ eben­falls nach Schöne­feld. Dem schlossen sich ins­ge­samt etwa 50 Men­schen an, die direkt vor dem Bahn­hof bzw. auf der gegenüber­liegen­den Straßen­seite laut­stark demonstrierten.
Etwa 50 Antifaschist*innen stellten sich der NPD in dem Weg.
Etwa 50 Antifaschist*innen stell­ten sich der NPD in dem Weg.

Vel­ten: Gegendemonstrant_innen übertö­nen NPD-Reden
Am Nach­mit­tag des Tages, ca. nach 17 Uhr, wurde eine weit­ere Anti-Asyl-Kundge­bung in Vel­ten (Ober­hav­el) abge­hal­ten. Unter sel­bi­gen Mot­to wie in Schöne­feld ver­sam­melten sich knapp 40 NPD Anhän­gerIn­nen und Sym­pa­thisan­tInnen vor dem Vel­tener Rathaus. Auch diese Ver­samm­lung wurde durch Robert Wolin­s­ki angemeldet. Ihnen gegenüber standen über 150 Gegendemonstrant_innen, die mit Musik und laut­en Rufen die NPD-Kundge­bung übertön­ten. Zu der Gegenkundge­bung haben ver­schiedene lokale Willkom­mensini­tia­tiv­en, Kirchenge­mein­den und Parteien aufgerufen.
NPD Kundgebung in Velten
NPD Kundge­bung in Velten

Bei der NPD Kundge­bung waren bekan­nte Mit­glieder und Sym­pa­thisan­tInnen der NPD Ober­hav­el und JN Oranien­burg, sowie weit­ere Neon­azis aus dem Havel­land und Neu­rup­pin. Ein gelbes Trans­par­ent, welch­es sich expliz­it gegen die sog. “kriegstreiben­den” Parteien CDU, SPD und Grü­nen richtet, wurde neben einem weit­eren NPD Trans­par­ent präsen­tiert. Bei dem Trans­par­ent han­delt es sich dabei um eins der Trans­par­ente, die bei den “Nein zum Heim”-Aufmärschen in Oranien­burg und Zehdenick immer wieder in der Ver­gan­gen­heit mit­ge­tra­gen wur­den. Die Präsenz in Vel­ten verdeut­lichte erneut die Nähe der sog. “Abendspaziergänge” zu der NPD.
"AbendspaziergängerInnen" auf der NPD Kundgebung
“Abendspaziergän­gerIn­nen” auf der NPD Kundgebung

Die Eröff­nungsrede hielt der Neu­rup­pin­er NPD Stadtverord­nete Dave Trick. Mit großen Mühe brüllte er seine Rede in das Mikrophon, denn von den Rufen der Gegendemonstrant_innen wurde er völ­lig übertönt. Nach etwa fünf Minuten brach er die Rede ab. Deut­lich rou­tiniert­er trug der Rathenow­er NPD Stadtverord­nete Michel Müller seine Het­ze durch das Mikrophon. Bei­de Reden wiesen kaum lokalen Bezug auf.
DSC_4974
B‑Prominenz in Vel­ten: NPD Abge­ord­nete Michel Müller (mitte) und Dave Trick (2.v.r)

Zum Abend fand im Rathaus zeit­gle­ich eine außeror­dentliche Stadtverord­neten­ver­samm­lung (SVV) statt, die über einen Antrag der Frak­tion “Pro Vel­ten” zur Ein­rich­tung eines Auss­chuss­es für “Inte­gra­tions- und Flüchtlings­fra­gen” entsch­ieden wer­den sollte. In einem Änderungsantrag der SPD und CDU hat sich die Stadt Vel­ten expliz­it gegen die Aktiv­itäten der NPD und des Vel­tener NPD Stadtverord­neten Robert Wolin­s­ki gewen­det und wurde gegen die Stim­men der NPD und “Pro Vel­ten” angenom­men. Bei der SVV han­delte es sich um eine öffentliche Ver­anstal­tung. Im Pub­likum befan­den sich mehrere Neon­azis. Ins­ge­samt ver­lief die SVV ohne Störungen.
Gegenproteste in Velten
Gegen­proteste in Velten

Bilder: hier und hier.
Kategorien
(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Der 3. Oktober in Brandenburg

INFORIOT Für den “Tag der Deutschen Ein­heit” riefen Neon­azis um die NPD-Aktivistin Manuela Kokott zu ein­er lan­desweit angelegten Aktion “über die Partei­gren­zen hin­aus” (Infori­ot berichtete). In ins­ge­samt 17 Städten wur­den Kundge­bun­gen, Mah­nwachen und ein Info­tisch angemeldet, von denen mit Aus­nahme von Pren­zlau alle stattge­fun­den haben. In 13 Städten fan­den Protestver­anstal­tun­gen statt, bei denen sich min­destens ebenso­viele bis deut­lich mehr Men­schen ent­ge­gen gestellt haben.
Deut­lich­er Gegen­wind in Oberhavel
Im Land­kreis Ober­hav­el fand eine Kundge­bung in Fürsteberg/Havel und ein Info­tisch in Hen­nigs­dorf statt. In Hen­nigs­dorf insze­nierte sich der Kreisvor­stand der NPD Ober­hav­el, Burkhard Sah­n­er, zusam­men mit den NPD-Kreistagsverord­neten Thomas Schulz und ein­er weit­eren Per­son auf den Post­platz. Ihnen stell­ten sich ca. 30 Gegendemonstrant*innen entgegen.

NPD Kundgebung zu Beginn der Veranstaltung.
NPD Kundge­bung zu Beginn der Veranstaltung.

In Fürstenberg/Havel nah­men an der NPD Kundge­bung unge­fähr 40 Per­so­n­en teil, darunter viele Bürg­erIn­nen aus der Ortschaft wie auch der NPD Stadtverord­nete Mario Popiela. Die NPDler führten das Trans­par­ent der aktuellen Anti-Asyl Kam­pagne “Asyl­be­trug macht uns arm” mit. Das selbe Trans­par­ent wurde am Vortag beim drit­ten “Abendspazier­gang” in Zehdenick mit­ge­führt.  Die Kundge­bung wurde durch den Vel­tener NPD Stadtverord­neten Robert Wolin­s­ki angemeldet. Unter­stützend zur Durch­führung kam eine ca. fünf-köp­fige Besatzung aus Meck­len­burg-Vor­pom­mern und stellte die Logis­tik. Der Star­garder NPD Stadtverord­nete Nor­man Runge trat bei der Kundge­bung als Red­ner auf. Auf die Frage warum ein Orts­fremder die Kundge­bung leit­ete, erwiderte Runge, dass die “Asyl­prob­lematik” in Bran­den­burg die gle­iche sei
Gegendemonstrat*innen umstellen die NPD Kundgebung und übertönen sie.
Gegendemonstrant*innen umstellen die NPD Kundge­bung und übertö­nen sie.

wie in Meck­len­burg-Vor­pom­mern und redete Stan­dard­phrasen runter. Per­son­elle Unter­stützung bekam die Kundge­bung außer­dem aus Tem­plin. Dort fand eben­falls eine Kundge­bung statt, die jedoch frühzeit­ig been­det wurde. Einige Neon­azis macht­en sich dann nach Fürsten­berg auf.
Übertönt wurde die NPD Kundge­bung von mehreren Seit­en durch Gegendemonstrant*innen. An den Protest nehmen knapp 70 Per­so­n­en teil. Sichtlich verärg­ert über den Lärm­pegel der Gegenkundge­bung ver­suchte Wolin­s­ki verge­blich die Protestieren­den durch die Polizei von der NPD Kundge­bung wegzube­we­gen. Kleinere Grüp­pchen ließen sich jedoch nicht nehmen in direk­ter Sicht- und Hör­weite ihren Unmut kund zu tun.
Bilder: hier.
Kundge­bung in Frank­furt (Oder)
Auch in Frank­furt (Oder) gab es heute eine Kundge­bung der neon­azis­tis­chen Kam­pagne “Wir sind das Volk”. Angemeldet vom stadt­bekan­nten Neon­azi Peer Koss der Grup­pierung “Frank­furt (Oder) wehrt sich”, ver­sam­melten sich am Haupt­bahn­hof etwa 40 Neon­azis. Koss selb­st war nicht anwe­send. Er hat zur gle­ichen Zeit eine Kundge­bung in sein­er neuen Heimat­stadt Beeskow durchge­führt. Stattdessen war Stef­fi Schnapp, eine Fre­undin des Ehep­aars Koss, für die Durch­führung verantwortlich.
Am Hauptbahnhof demonstrierten über 100 Antifaschist*innen gegen die Neonazis.
Am Haupt­bahn­hof demon­stri­erten über 100 Antifaschist*innen gegen die Neonazis.

Der Großteil der Teil­nehmenden bestand zumeist aus junge Frank­furter Neon­azis. Jedoch reiste auch eine Del­e­ga­tion des neon­azis­tis­chen “III. Weg” aus Pots­dam-Mit­tel­mark an. Pas­cal Stolle war sodann auch der einzige Red­ner in Frank­furt. Am “Tag der deutschen Ein­heit” sprach er davon, dass Deutsch­land vor 25 Jahren nur teil­vere­inigt wurde und die “Heimhol­ung” der fehlen­den Ost-Gebi­ete not­falls selb­st­gemacht wer­den müsste. Natür­lich durfte die immer gle­iche Het­ze gegen Asyl­suchende in Stolles Rede nicht fehlen. Mit der deutschen Nation­al­hymne in allen drei Stro­phen endete die Kundgebung.
Pascal Stolle vom "III. Weg" verbreitet vor etwa 40 Neonazis sein krudes Bild von der "vollkommenden" deutschen Wiedervereinigung.
Pas­cal Stolle vom “III. Weg” ver­bre­it­et vor etwa 40 Neon­azis sein krudes Bild von der “vol­lk­om­menden” deutschen Wiedervereinigung.

Das Bünd­nis “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)” rief zu Gegen­protesten auf, an denen sich ins­ge­samt 100 Nazigegener*innen beteiligten. Die Polizei war ver­hält­nis­mäßig mit vie­len Ein­satzkräften vor Ort. Die laut­starken Proteste übertön­ten die eher schwache Beschal­lungsan­lage der Neon­azis, so dass diese wenig zu hören waren.
Bilder: hier
Auch in anderen Städten Ost­bran­den­burgs gab es Protest
In der Kreis­stadt Beeskow sowie in Fürsten­walde fan­den eben­falls Neon­azi-Kundge­bun­gen statt. Auch dort organ­isierte sich laut­stark­er Gegen­protest. In Beeskow fan­den sich 70 Antifaschist*innen zusam­men um sich 20 Neon­azis um das Ehep­aar Koss ent­ge­gen­zustellen. In Füsten­walde war das Kräftev­er­hält­nis jedoch sehr aus­geglichen. 25 Neon­azis standen genau­so vie­len Gegendemonstrant*innen gegenüber. Lediglich in Brieskow-Finken­heerd, wo der EA-Aktivist Björn Brusak eine ras­sis­tis­che Kundge­bung angemeldet hat­te, gelang es nicht Antifaschis­tis­chen Protest zu organ­isieren. Hier ver­sam­melten sich aber bis zu 40 Neon­azis und “besorgte BürgerInnen”.
Kategorien
Antifaschismus

Erneut neonazistische Kundgebung in Beeskow

Am 6. Sep­tem­ber gin­gen viele Beeskower_innen auf die Straße, um eine klares Zeichen gegen Ras­sis­mus zu set­zen und für einen sol­i­darischen Umgang mit Geflüchteten zu werben.
Nun rufen für den 3. Okto­ber ver­schiedene recht­sex­treme Kräfte (NPD, ‘Der III. Weg’, ‘Die Rechte’ und weit­ere Grup­pen) in mehreren Städten Bran­den­burgs zu gemein­samen Aktio­nen auf, um gegen Geflüchtete und Ander­s­denk­ende zu het­zen und ihr recht­es Gedankengut zu ver­bre­it­en. Auch auf dem Mark­t­platz Beeskow wurde erneut für den Zeitraum von 10.55 Uhr bis 11.55 Uhr vom ein­schlägig bekan­nten Neon­azi Peer Koss eine Kundge­bung angemeldet.
Christo­pher Voß, Sprech­er der Ini­tia­tive ‘Beeskow gegen Ras­sis­mus’ dazu: ”Alle demokratis­chen Kräfte sind erneut aufgerufen, sich diesen demokratiefeindlichen und men­schen­ver­ach­t­en­den Bestrebungen
ent­ge­gen­zustellen. Die Ini­tia­tive ‘Beeskow gegen Ras­sis­mus’ hat bere­its eine Protestkundge­bung ab 10 Uhr in der Bre­it­en Straße angemeldet, um an den Erfolg vom 6. Sep­tem­ber anzuknüpfen.”
Lassen Sie uns gemein­sam mit vie­len Men­schen erneut ein deutliches
Zeichen gegen Ras­sis­mus und für ein weltof­fenes Beeskow setzen.
Trans­par­ente, Schilder und weit­ere Hil­fe sind willkom­men und kön­nen an die Emailadresse bgr@systemli.org gesendet werden.
Im Laufe der kom­menden Woche wird es noch ein­mal aktuelle Infor­ma­tio­nen geben.

Kategorien
Flucht & Migration

Solidarität im Zwiespalt der Realität(en)

Auch wir, das „la datscha“ — Kollek­tiv, haben uns zusam­menge­set­zt und die ersten Tage in der Hein­rich-Mann-Allee 103 fu?r uns aus­gew­ertet und daru?ber disku­tiert. Im Fol­gen­den haben wir ver­sucht unseren Stand­punkt zur derzeit­i­gen Sit­u­a­tion vor Ort
zusam­men­z­u­fassen und hof­fen u?ber einige Punk­te mit euch wei­t­er­disku­tieren zu können.
Seit Mon­tag let­zter Woche wur­den auf dem Min­is­teri­ums­gelände, in ehe­ma­li­gen Bu?rogebäuden, Unterku?nfte fu?r Geflu?chtete eingerichtet.
Da erst am Son­ntagabend klar wurde, dass diese genutzt wer­den kön­nen, wur­den inner­halb ku?rzester Zeit Helfer_innenstrukturen organ­isiert, um dem schlimm­sten Durcheinan­der ent­ge­gen­zuwirken und den Geflu?chteten eine menschenwu?rdige Ankun­ft vorzu­bere­it­en. Es wur­den die Gebäude grundgere­inigt, notdu?rftig möbliert und
Sach­spenden­stellen ein­gerichtet. Viele Frei­willige haben mit angepackt und der Spende­naufruf wurde mit großer Res­o­nanz erwidert. Es ist schön zu sehen, wie viele Leute bere­it sind, Men­schen in Not zu helfen und ihre Freizeit einzubrin­gen, um eben
diesen in Not ger­ate­nen endlich ein Ankom­men möglich zu machen.
Ohne diese Selb­stor­gan­i­sa­tion hätte das pein­liche Ver­sagen des Staates ganz andere Aus­maße angenom­men. Wie in vie­len anderen Städten, hat sich auch das Land Bran­den­burg fast vol­lkom­men auf diese Helfer_innenstrukturen bei der Bewäl­ti­gung der Geflu?chtetenversorgung ver­lassen. Wieder ein­mal haben Frei­willige die defiz­itäre Flu?chtlingspolitik der ver­gan­genen Jahrzehnte kom­pen­siert und fu?r diesen Ein­satz haben sie unsere größte Sol­i­dar­ität und Anerkennung!
Ganz andere Bilder kon­nte men­sch Anfang der Neun­ziger miter­leben, wo Geflu?chtete viel weniger Unterstu?tzung und Sol­i­dar­ität erfahren haben , Helfer_innen sehr alleine waren und oft nicht im Ansatz das Gefu?hl hat­ten, mit dem, was sie tat­en auch nur annährend die Mei­n­ung ein­er Mehrheit zu vertreten. Das ist heute zum Glu?ck anders!!
Was nicht anders gewor­den ist, ist der Staat, der hin­ter allem steckt, der von Krise redet, weil Geflu?chtete eine Dynamik in Gang geset­zt haben, die Gren­zen, staatliche Autoritäten und ein Sys­tem in Frage stellt, was vor zwanzig Jahren, mit der starken Ein­schränkung des §16 des Grundge­set­zes dafu?r sor­gen sollte, dass es nie­mand mehr bis Deutsch­land schaf­fen könnte.
Durch Ver­schär­fun­gen des Asylge­set­ztes, dem mil­lio­nen­schw­eren Aus­bau von Fron­tex und Dublin III wurde diese Abschreck­ungspoli­tik noch weit­er verschärft.
Die Krise, von der sie jet­zt reden, wird fu?r das deutsche Flu?chtlingssystem nur dazu, weil diese Men­schen in Not, die nicht im Ansatz die Bewe­gungs­frei­heit­en haben wie wir (mit deutschem Pass) all die Regeln umgan­gen haben ihre Frei­heit durchsetzen.
Sie u?berschreiten Gren­zen und zwin­gen die Heuch­ler, sich mit ein­er Sit­u­a­tion zu befassen, an der sie nicht unschuldig sind. Alles wird sofort zur Krise stil­isiert und mit dem All­heilmit­tel Geset­zesän­derung “bekämpft”. So geschah es dieses Jahr im Juli mit
der Ver­ab­schiedung des Geset­zes zur Neuregelung des Bleiberechts und Aufenthaltsbedingungen.
Das Gesetz bein­hal­tet neben eini­gen Verbesserun­gen fu?r Asyl­suchende in Deutsch­land, wie zum Beispiel der Ein­schränkung der Res­i­den­zpflicht auch Ver­schär­fun­gen mit erhe­blichen Fol­gen fu?r die Betrof­fe­nen. So sollen als Haftgru?nde „Flucht­ge­fahr vor
Abschiebung“, „erhe­bliche Zahlung von Geld­be­trä­gen an Schleuser“ und „Iden­tität­stäuschung durch Pass­losigkeit“ gel­ten. Der Flu?chtlingsrat Bran­den­burg verurteilte diese Ver­schär­fung in einem offe­nen Brief mit den Worten: “Mit der Prax­is und Rhetorik der Abschiebun­gen wird die Willkom­men­skul­tur in Bran­den­burg unter­graben, die eine große Zahl von Willkom­mensini­tia­tiv­en tagtäglich prak­tizieren.” Eine neue Geset­zesver­schär­fung wird ger­ade disku­tiert. Sie soll u.a. den kom­plet­ten Entzug der Leis­tun­gen fu?r alle soge­nan­nten Dublinflu?chtlinge bein­hal­ten, so dass diesen im End­ef­fekt nichts anderes u?brig bleiben wird, als in der Ille­gal­ität zu leben oder das Land zu verlassen.
Nun zu uns und zu Potsdam.
Die neue Ein­rich­tung in der Hein­rich-Mann-Allee ist als Außen­stelle let­z­tendlich bloß eine kleine Schwest­er der ZAST (Zen­tralen Auf­nahmestelle) in Eisenhu?ttenstadt und das du?rfen wir nicht vergessen.
Die ZAST ist ein Ort, wo ras­sis­tis­che Ein­gangskon­trollen, Repres­sio­nen und Sank­tio­nen durch Sicher­heitsper­son­al, sowie Besucher_innenzeiten und Platzver­weise fu?r Helfer_innen an der Tage­sor­d­nung sind. Wir wollen nicht, dass diese Verhältnisse
irgend­wo, auch nicht in Pots­dam, repro­duziert werden.
Und trotz­dem sollte klar sein, dass, wenn wir ein „Außen­lager“ von Eisenhu?ttenstadt mitor­gan­isieren, doch nur einem Sys­tem zuar­beit­en, das wir ablehnen. Ein Asyl­sys­tem, was Geflu?chtete knas­tar­tig zusam­men­hält, Zäune errichtet und Men­schen „umverteilt“
oder abschiebt.
Dass das Gelände in der Hein­rich-Mann-Allee nur noch durch einen Hauptein­gang zu betreten ist und das Per­son­al Recht­fer­ti­gung dafu?r ver­langt, zeigt in welche Rich­tung sich die Sit­u­a­tion entwick­elt. Es ist nicht in Ord­nung, dass Polizeibeamte in Eigen­er­mäch­ti­gung die Ank­om­menden fil­men und erfassen wollen und der Staat, statt
seine men­schlichen Pflicht­en zu erfu?llen, bloß drangsaliert, kon­trol­liert und nervt. Wir wollen uns vom Staat und dessen Poli­tik nicht vere­in­nah­men lassen und hof­fen die meis­ten anderen auch nicht. Wir wollen hier­mit nicht die Arbeit aller Helfer_innen
kri­tisieren, denn diese Sol­i­dar­ität ist wichtig und nötig. Aber wir fra­gen uns schon, in welche Rich­tung sich das alles entwick­eln wird. Es ist wichtig, auch weit­er­hin Ein­fluss auf die Stim­mung zu nehmen und durch unser Engage­ment Druck auf Polizei und Politik
auszuu?ben.
Wir fordern die Öff­nung des gesamten Gelän­des, also aller Ein- und Aus­gänge, fu?r Geflu?chtete und Helfer_innen, damit es nicht zu einem gefäng­nisähn­lichen Ort wird. Es ist nicht hin­nehm­bar, Men­schen einen Zugang zur Gesellschaft auf­grund ihrer Herkunft
zu ver­wehren und/oder in Lagern oder lagerähn­lichen Orten zusam­men­zupferchen. Offen­heit ist ein Sig­nal in alle Rich­tun­gen, an die Geflo­henen genau­so wie an den Rest der Bevölkerung. Natio­nen und Gren­zen bleiben Kon­struk­te ein­er Weltordnung
ver­gan­gener Tage, die es zu u?berwinden gilt.
Geflu?chteten soll schnell­st­möglich ein Leben zu gle­ichen Bedin­gun­gen wie dem Rest der Bevölkerung möglich sein, sprich, dass sie in Pots­dam oder am Ort ihrer Wahl dezen­tral leben und sich frei bewe­gen können.
Wir lassen uns nicht täuschen von voru?bergehender Willkom­men­skul­tur und wer­den deswe­gen gle­icher­maßen mit aller Hil­fs­bere­itschaft und ver­schärfter Aufmerk­samkeit vor Ort sein, damit hier kein weit­eres repres­sives Lager­sys­tem geschaf­fen wird. Wir mu?ssen, neben der so wichti­gen Arbeit in der Hein­rich-Mann Allee, miteinan­der disku­tieren und definieren, wo wir ste­hen und unser Ver­hält­nis zum deutschen Staat klären.
Dieser hat in den ver­gan­genen Jahren alles Mögliche getan, Willkom­men­skul­tur kön­nen wir darin aber nicht erkennen.
Unsere Sol­i­dar­ität kann und wird immer selb­stor­gan­isiert und unkon­trol­lier­bar fu?r staatliche Stellen sein.
!Refugees wel­come! Free­dom of Movement!

Kategorien
(Anti-)Rassismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus Law & Order

Frankfurt (Oder): Neonazis auf Brückenplatz — Polizei kommt nicht

Auf der gestri­gen Ver­anstal­tung “Res Pub­li­ca” auf der “Brück­en­platz” genan­nten Frei­fläche neben der Slu­bicer Straße kam es zu einem sehr unan­genehmen Zwis­chen­fall. Drei Män­ner über­querten den Platz und schlu­gen und trat­en gegen die dort ste­hen­den Lit­fasssäulen. Daraufhin ange­sprochen bedro­ht­en sie uns, ins­beson­dere unsere pol­nis­chen, syrischen und afrikanis­chen Fre­unde, die mit uns auf dem Platz waren. Neben Sätzen, wie ihr “schwulen Mul­ti­kul­ti-Juden” dro­ht­en sie einem syrischen Arzt, ihn zu find­en und ihm dann den Kopf abzuschneiden.
Ich wählte daraufhin die Num­mer “110” und es dauerte 5 Minuten, bis dort jemand den Hör­er abnahm. Als ich zu sprechen begann, schlug mir ein­er der Neon­azis das Handy aus der Hand und der Akku­mu­la­tor fiel her­aus, so dass das Gespräch unter­brochen wurde. Mit einem weit­eren Schlag stieß er mich zu Boden. Auch auf den Anruf eines weit­eren Fre­un­des hin kam keine Polizei.
Glück­licher­weise hat­ten die Anrufe immer­hin erre­icht, dass sich die drei ver­zo­gen, nicht ohne uns und den “Schmarotzern aus dem Süden” noch ein­mal mit dem Tod zu dro­hen und dass “dieser Platz nicht mehr lange stehe”.
Die fehlende Reak­tion der Polizei gibt zu denken. Der “Brück­en­platz” ist ein Ort der Inte­gra­tion und soll es auch bleiben. Das geht aber nur, wenn wir die Polizei auf unser­er Seite wissen!
Michael Kurzwelly, Slub­furt e.V.

Kategorien
Sonstiges

Schalom in Friesack

Eine israelische Band als Hoffnungsträger
Ein wachsender Teil der jungen Generation in Israel ist unzufrieden mit der
politischen Situation im Land und spielt mit dem Gedanken auszuwandern. Die
Band The Angelcy aus Tel Aviv gilt als Hoffnungsträger einer
desillusionierten Jugend. „Wir wollen in Israel bleiben und in unserem Land
etwas verändern,“ sagt Rotem Bar Or, Sänger und Texter der sechsköpfigen
Band.
Damit sind sie den Organisatoren des Frierock-Festivals sehr ähnlich: „Auch
das Land Brandenburg hat mit Abwanderung zu kämpfen. Immer mehr Jugendliche
zieht es in die Städte Deutschlands. Weniger aus politischen, denn aus
ökonomischen und kulturellen Gründen,“ begründet René Buschow sein
freiwilliges Engagement bei der Organisation des alljährlichen
Frierock-Festivals in seiner Heimatstadt. Die Kampagne sei die perfekte
Gelegenheit, auch über die Grenzen des Havellands hinaus Aufmerksamkeit für
das Festival zu erhalten.
Link zur Crowdfunding-Kampagne: www.indiegogo.com/project/preview/d95e45c1
Informationen zu The Angelcy: www.theangelcy.com
Informationen zum Frierock-Festival: www.frierock-festival.de
*17 Jahre Frierock-Festival*
Die „Frierocker“ – das sind etwa 20 Leute aus der Region – präsentieren an
einem Wochenende im Jahr, was es in der Welt der alternativen Musik zu
entdecken gibt oder was ihnen einfach Spaß macht. Das ganze Jahr über
reisen sie von Konzert zu Konzert und bringen eine exklusive Auslese an
regionalen und überregionalen Bands aus verschiedensten Musikstilen nach
Friesack. Im Kollektiv wird so im Handumdrehen ein richtiges Festival aus
dem staubigen Boden der charmanten Fliederstadt gestampft. Mit viel Liebe
zum Detail und einem traditionellem Gespür für echte Geheimtipps schaffen
es die Organisatoren die alternative Flamme des Havellandes am Lodern zu
halten. Faire Preise und eine einzigartig familiäre Atmosphäre runden das
Festival ab und sorgen für seine Beliebtheit.
Kategorien
Antifaschismus

Keine Zukunft fu?r Nazis — “Tag der Deutschen Zukunft” verhindern! Bu?ndnis “Kein Ort fu?r Nazis in Frankfurt (Oder)” unterstu?tzt antifaschistische Proteste

Frank­furt (Oder) — Am 06.06.2015 wollen Neon­azis den „Tag der Deutschen Zukun­ft“ (TDDZ) in Neu­rup­pin ver­anstal­ten. Dieses Event avancierte inner­halb der bun­desre­pub­likanis­chen Neon­aziszene in den ver­gan­genen Jahren zu einem Höhep­unkt, vor allem was Mobil­isierung und Größe des Auf­marsches ange­ht. Nach­dem der “Tag der Deutschen Zukun­ft” mit bis zu 750 Teilnehmer*innen
in Schleswig-Hol­stein, Nieder­sach­sen, Ham­burg und Sach­sen Halt machte, soll die siebente Auflage erst­mals in Bran­den­burg stat­tfind­en. Das Welt­bild der neon­azis­tis­chen Kam­er­ad­schaften ste­ht fest: Geflu?chtete wer­den als Bedro­hung gese­hen und fu?r eine her­bei hal­luzinierte “Über­frem­dung“ ver­ant­wortlich gemacht.
Engagierte Antifaschist_innen wollen dieser Neon­aziver­anstal­tung etwas ent­ge­genset­zen. Mit ver­schiede­nen Protesten soll sich der ras­sis­tis­chen Stim­mung­mache der Neon­azis in den Weg gestellt wer­den. Das Bu?ndnis “Kein Ort fu?r Nazis in Frank­furt (Oder)” ruft dazu auf, sich an den
u?berregionalen Protesten in Neu­rup­pin zu beteiligen.
Am 19.05.2015 wird in Form ein­er Infor­ma­tionsver­anstal­tung u?ber den “Tag der Deutschen Zukun­ft”, die Neu­rup­pin­er Neon­aziszene und den antifaschis­tis­chen Gegen­protest informiert. Die Ver­anstal­tung find­et um 18:30 Uhr in der Europa-Uni­ver­sität Viad­ri­na, Audi­max AM03 statt.
Aus Frank­furt wird ein Bus zu den antifaschis­tis­chen Protesten nach Neu­rup­pin fahren. Inter­essierte melden sich bitte unter
keinortfuernazisffo@riseup.net. Der Unkosten­beitrag beträgt 10 Euro (emp­fohlen).

Kategorien
Antifaschismus

Wir sind alle kriminell…

Neu­rup­pin — Am Sam­stag, dem 09. Mai 2015 fan­den sich ca. 20 Jugendliche zusam­men, um den Tag für kün­st­lerische Aktio­nen zu nutzen. Hier­bei lag der Fokus auf dem am 06.06.2015 geplanten Neon­azi­auf­marsch zum soge­nan­nten “Tag der deutschen Zukun­ft”, welch­er in Neu­rup­pin stat­tfind­en soll. Die Idee war, durch ver­schiedene, kün­st­lerische Ele­mente auf den Tag und die damit ver­bun­de­nen Gegen­proteste aufmerk­sam zu machen und dadurch ein Zeichen gegen Neon­azis und Ras­sis­mus zu setzen.
screen-page
So wurde z.B. das Soziale Zen­trum in der Bahn­hof­sstraße mit einem Trans­par­ent ver­schön­ert und eine Fotomon­tage erstellt. Zum Abschluss des Tages sollte am Bahn­hof ein selb­st gedreht­es Video erstellt wer­den, welch­es sich mit den geplanten Gegen­protesten am 06.06.2015 sol­i­darisiert. Auch hier für war Kreativ­ität voraus­ge­set­zt. So kamen die Jugendlichen mit ver­schiede­nen, bun­ten Verklei­dun­gen, mit kreativ­en Masken und geschmink­ten Gesichtern und stell­ten ein buntes Bild dar.
Nach einem pro­duk­tiv­en und spaßi­gen Tag woll­ten diese dann ins JWP-Mit­ten­drin gehen, wo noch eine Infover­anstal­tung geplant war. Mit lustiger Verklei­dung ging es also in Rich­tung des Haus­es. Die weni­gen vor­beifahrende Autos und Radfahrer*innen waren sichtlich belustigt von dem Umzug und macht­en nicht den Ein­druck als würde sie sich von der Gruppe gestört fühlen.
Kaum 20 Meter später wurde die Gruppe dann von einem aufge­heizten „Typen“, der anscheint vom polizeilichen Staatss­chutz war, gestoppt. Er zeigte uns eine „Marke“, welche durch das sofor­tige Weg­steck­en nicht erkennbar war. Ohne Vor­war­nung begann er, die Gruppe von der Straße zu schub­sen. Mehrere Ver­suche, die Sit­u­a­tion zu beruhi­gen, z.B. durch die Anmel­dung ein­er Eil­ver­samm­lung, die er ver­wehrte, wurde durch das aggres­sive und gewaltvolle Auftreten des Beamten unmöglich gemacht. Er wen­dete mehrfach einen Hebel­griff an, aus von uns nicht ersichtlichen Grün­den und provozierte damit eine aufge­heizte Stim­mung. Hier­bei kam es zu kleineren Ver­let­zun­gen unser­er Leute.Dann wur­den unsere Per­son­alien fest­gestellt und mehrere Anzeigen gefertigt.
Wir verurteilen dieses aggres­sive Auftreten, das Ver­wehren unser­er Rechte und lassen uns von dieser Pro­voka­tion nicht einschüchtern!
Wir set­zen aus ein­er Notwenigkeit her­aus Zeichen gegen Ras­sis­mus, Sozial­dar­win­is­mus und eine men­schen­ver­ach­t­ende Asylpoli­tik! Solange monatliche hun­derte Flüch­t­ende an den Außen­gren­zen der EU ermordet wer­den und diejeni­gen, welche die gefährliche Flucht über­leben in Asyl­heime gesteckt und später abgeschoben wer­den; solange Neon­azis ihre men­schen­ver­ach­t­ende Scheiße ver­bre­it­en und gegen Flüchtlinge het­zen und solange wir keine Welt haben, die für alle einen Platz bere­i­thält, wer­den wir Zeichen dage­gen set­zen und uns Raum für unsere Utopi­en schaffen!
Wir set­zen uns weit­er für ein sol­i­darisches Miteinan­der, Chan­cen­gle­ich­heit und freie Ent­fal­tungsmöglichkeit für alle Men­schen ein! Wir stellen uns gegen eine soge­nan­nte “Zukun­ft” voller Aus­gren­zung und Unterdrückung!
Gegen eine men­schen­ver­ach­t­ende Asylpoli­tik und für eine Welt in der viele Wel­ten Platz haben! Gegen die ras­sis­tis­che Het­ze und Morde der Neonazis!
Für eine Zukun­ft voller Vielfalt!
 
___
P.S.: Mit der Berichter­stat­tung zu diesem Vor­fall waren wir sehr unzufrieden (siehe: http://www.maz-online.de/). Wieder ein­mal wurde eine Polizeimel­dung unkri­tisch über­nom­men, obwohl schon in der Ver­gan­gen­heit eine ten­den­z­iöse und verz­er­rte Darstel­lung der Polizeimit­teilun­gen offen­sichtlich war (etwa der Vor­fall an Sil­vester).
 
P.P.S.: Liebe Redak­tion der MAZ, wenn Ihr Eure Artikel bebildern wollt, aber kein passendes Bild habt, dann fragt doch ein­fach bei uns an, ob wir aushelfen kön­nen. Reis­serische Bilder von der Walpur­gis­nacht in Berlin mit Rauch und Pyrotech­nik sehen zwar schön aus, sug­gerieren aber, dass sie irgen­det­was mit Neu­rup­pin zu tun hät­ten – was nicht der Fall ist. Diese Art von Jour­nal­is­mus sind wir von Euch eigentlich nicht gewohnt. Das vielle­icht als sol­i­darisch-gemeinte Kri­tik. Liebe Grüße Eure MittenDrin-Crew

Kategorien
Antifaschismus

Eine Handvoll Montagsdemos

Neu­rup­pin — Was im Jan­u­ar bei Schneere­gen und Sturm begonnen wurde, find­et im Früh­lingsmonat Mai seinen Abschluss. Die fün­fte Mon­tags­demon­stra­tion „Für Vielfalt gegen Ein­falt“ begin­nt am 18.05.2015 um 18 Uhr. Sie soll vor­läu­fig die let­zte in der Ver­anstal­tungsrei­he sein.
Auch dies­mal haben sich die Ver­anstal­ter etwas Neues ein­fall­en lassen: während es bish­er Kundge­bun­gen und Büh­nen­pro­gramm auf dem Neu­rup­pin­er Schulplatz gab, „kommt jet­zt Bewe­gung in die Sache“. Das jeden­falls ver­sprechen die Ver­anstal­ter, das Jugend­wohn­pro­jekt Mit­ten­drin e.V. in Zusam­me­nar­beit mit dem Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt. „Dies­mal starten wir auf dem Schulplatz, bleiben aber nicht dort, son­dern laufen quer durch die Stadt zu den Wohnkom­plex­en“, erläutert Mar­tin Osin­s­ki, Sprech­er bei Neu­rup­pin bleibt bunt.
Bei ein­er Zwis­chenkundge­bung am Fontane­denkmal soll der berühmte Sohn der Stadt Theodor Fontane gewürdigt wer­den. „Fontane war viel mehr als ein Heimat­dichter. Es ist ein Und­ing, dass Neon­azis sich auf Fontane berufen.“ erläutern die Ver­anstal­ter. „Er taugt nicht als Kro­nzeuge für ras­sis­tis­che Intol­er­anz.“ Damit wird auf die recht­sex­trem­istis­che Kam­pagne „gegen Über­frem­dung“ ange­spielt, die der Fontanes­tadt am 6. Juni einen Auf­marsch von hun­derten bun­desweit anreisenden Neon­azis bescheren soll.
Vom Fontane­platz zieht die Mon­tags­de­mo weit­er über Junck­er­straße, Hein­rich-Rau- und Artur-Beck­er- bis zur Otto-Grote­wohl-Straße. „Wir wollen den vie­len Neu­rup­pin­ern im Wohnge­bi­et unsere Ein­ladung zum 6. Juni brin­gen“, heißt es dazu. Außer­dem will man zum Asyl­recht und über die europäis­che Flüchtlingspoli­tik informieren.
Am 6. Juni wird dort im Wohnkom­plex III eine der Protest­demon­stra­tio­nen gegen den Auf­marsch der Recht­sex­trem­is­ten starten. Ein bre­ites Bünd­nis von zivilge­sellschaftlichen und antifaschis­tis­chen Ini­tia­tiv­en bere­it­et seit Monat­en die Proteste vor. Beteiligt ist auch das lan­desweite Aktions­bünd­nis gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit. Der Aufruf „Schön­er leben ohne Nazis — Vielfalt ist unsere Zukun­ft“ wurde bish­er von 180 Einzelper­so­n­en und 70 Organ­i­sa­tio­nen unterze­ich­net. Die Liste ist abruf­bar unter
http://www.neuruppin-bleibt-bunt.de/unterstutzerinnen/
www.neuruppin-bleibt-bunt.de
Mar­tin Osinski
Zu den Gärten 18
16816 Neuruppin
0174 7252197

Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

8. Mai, Tag der Befreiung — Wer nicht feiert, hat verloren!

Am 8. Mai 1945 kapit­ulierte die deutsche Wehrma­cht und damit das 3. Reich. Nach 12 Jahren nation­al­sozial­is­tis­ch­er Herrschaft, davon sechs Jahre im Krieg, die über 70 Mil­lio­nen Men­schen, darunter sechs Mil­lio­nen Juden*Jüdinnen das Leben gekostet hat wurde das Mor­den, Brand­schatzen und Aus­plün­dern ganz­er Län­der Europas durch die gemein­same Entschlossen­heit der alli­ierten Natio­nen ein Ende bere­it­et. Deshalb soll dieser Tag Anlass zum Feiern sein!
Den­noch bedeutet das Ende des Krieges in Europa und die Nieder­schla­gung des nation­al­sozial­is­tis­chen Deutsch­lands kein Ende nation­al­is­tis­ch­er, anti­semi­tis­ch­er und ras­sis­tis­ch­er Ide­olo­gien. Die von Politiker*innen und eini­gen Historiker*innen viel beschworene Stunde Null existierte nicht. Ganz im Gegen­teil weisen Aus­gren­zung und Hass eine Kon­ti­nu­ität in der wieder­ent­stande­nen Bun­desre­pub­lik, aber auch in der DDR auf. Die Deutsche Täter wur­den zu Opfern gemacht.
Mit der Wiedervere­ini­gung 1990 entwick­elte sich aus diesem Nährbo­den ein wieder­erstark­ter Nation­al­is­mus der zu mörderischen Bran­dan­schlä­gen führte, die teil­weise von der Bevölkerung mit­ge­tra­gen wurde.
Dieser Nation­al­is­mus ist heute keineswegs ver­schwun­den. Grup­pen wie PEGIDA und Co. ver­suchen an diesen anzuknüpfen. Die ras­sis­tis­che Het­ze nimmt immer weit­er zu. Angriffe auf Geflüchtete sind an der Tage­sor­d­nung. Gle­ichzeit­ig nehmen auch anti­semi­tis­che Straftat­en europaweit zu.
Deshalb wollen wir den Tag zu einem zum Feiern nutzen, um den Men­schen zu danken, die die Welt vom Nation­al­sozial­is­mus befre­it haben, aber auch wach­sam sein und gegen aktuelle gesellschaftliche Zustände zu kämpfen, die völkisch-nation­al­is­tis­che Ideen wieder aufleben lassen wollen.
„Es ist geschehen, und fol­glich kann es wieder geschehen“. Die Worte des Auschwitz-Über­leben­den Pri­mo Levi soll­ten uns Mah­nung sein und uns stärken beim Kampf gegen nation­al­is­tis­che, ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Stim­mungen in Deutsch­land und Europa.
Daher kommt am 8. Mai ab 17 Uhr zur Kundge­bung des VVN-BdA zum Sow­jetis­chen Ehren­mal auf dem Anger und demon­stri­ert mit uns anschließend gegen Nation­al­is­mus und Antisemitismus.
organ­is­ert von autonomer antifa frank­furt (Oder), lib­ertären Aktion Frank­furt (Oder), Utopia e.V. — AG Erin­nern & Gedenken

Inforiot