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Antifaschismus

Verfahren gegen Lokalpolitiker vorläufig eingestellt

Pren­zlau — Das Ver­fahren gegen den Pren­zlauer Lokalpoli­tik­er Hen­drik Dittmann wegen ver­suchter Strafvere­itlung ist am Dien­stag dieser Woche vom Strafrichter des Pren­zlauer Amts­gericht­es gegen Zahlung ein­er Geld­buße vor­läu­fig eingestellt wor­den, berichtet die Pren­zlauer Zeitung.

Hen­drik Dittmann war am 19. Jan­u­ar 2007 Zeuge ein­er kör­per­lichen Auseinan­der­set­zung zwis­chen dem Iran­er Said M. und den bei­den Uck­er­märk­ern Mike S. und Heiko P. im Pren­zlauer Pub „Overdick“ geworden.

Der seit 14 Jahren in Deutsch­land lebende Said M. war durch die Hand­grei­flichkeit­en ver­let­zt wor­den und musste im Kranken­haus behan­delt wer­den und litt auch in der Fol­gezeit unter Sehstörun­gen. Er stellte sich am Fol­ge­tag in ein­er Pressekon­ferenz als Opfer eines aus­län­der­feindlichen Über­griffs dar. Seine Ver­sion der Ereignisse wurde durch Hen­drik Dittmann bestätigt.

Hen­drik Dittmann, der gern Bürg­er­meis­ter von Pren­zlau wer­den würde und deshalb vor den Kom­mu­nal­wahlen im let­zten Jahr zur Wäh­lerini­tia­tive „Wir Pren­zlauer“ gewech­selt war, musste von den ein­sti­gen und jet­zi­gen Parteifre­undIn­nen wegen der ver­meintlichen Falschaus­sage schon einige Kri­tik und eini­gen Spott einstecken.

Zum Ersten

Bei ein­er ersten Gerichtsver­hand­lung im Jan­u­ar 2008 (siehe auch) wur­den die Ver­fahren gegen die bei­den Uck­er­märk­er gegen die Zahlung eine Geld­buße in Höhe von 500 beziehungsweise 300 Euro vor­läu­fig eingestellt. Ein aus­län­der­feindlich­er Hin­ter­grund wurde vom Gericht verneint. Das führte nun zu weit­eren Ver­fahren gegen Said M. und Hen­drik Dittmann.

Said M. wurde von der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin vorge­wor­fen nach ver­balem Stre­it einen Barhock­er gegen einen Mann gewor­fen haben, der dadurch eine Schädel­prel­lung erlit­ten haben sollte. Gegen Polizeibeamte, die in der Gast­stätte zu schlicht­en ver­sucht­en, sollte sich M. gewehrt und einen Beamten leicht ver­let­zt haben. Hen­drik Dittmann wurde zur Last gelegt, bei der Polizei zugun­sten des Iran­ers falsche Angaben zum Tatver­lauf gemacht zu haben. Da bei­de Ver­fahren in ein­er Gerichtsver­hand­lung abgear­beit­et wer­den soll­ten, stand Said M. plöt­zlich ohne Ent­las­tungszeu­gen da (siehe auch).

Der erste Prozess brachte wenig Klarheit über den Tather­gang, förderte aber einige inter­es­sante Aspek­te zu Tage: Heiko P. soll lediglich über das Bein des knien­den Iran­ers gestolpert sein. Said M. soll einen Barhock­er geschmis­sen haben. Heiko P. hat Said M. per Kopf­s­toß niedergestreckt, und Mike S. soll auf ihn eingeschla­gen haben nach­dem sich die Sit­u­a­tion bere­its beruhigt hat­te. Das war die höfliche Umschrei­bung dafür, dass zwei Polizis­ten ihn bere­its fes­thiel­ten als er getrof­fen wurde.

Zum Zweit­en

Während Said M. sich Ende Okto­ber 2008 dem Gericht stellte, ließ Hen­drik Dittmann erst 15 Minuten vor Prozess­be­ginn eine voraus­sichtliche ein­tägige Dien­stun­fähigkeit schriftlich mit­teilen. Gle­ichzeit­ig gab das Gericht bekan­nt, dass sein Vertei­di­gerin das Man­dat niedergelegt hatte.

Wie auch im ersten Ver­fahren schlug der Strafrichter in der Hauptver­hand­lung die vor­läu­fige Ein­stel­lung des Ver­fahrens gegen eine Gel­dau­flage von 500 Euro vor, was vom Staat­san­walt und dem Angeklagten Said M. schließlich akzep­tiert wurde. Der Geld­be­trag ist in sechs Monat­srat­en zahlbar. Erst dann wird das Ver­fahren endgültig eingestellt.

Und zum Dritten

Die kurzfristig ein­gere­ichte Dien­stun­fähigkeits­bescheini­gung für einen Tag durch Hen­drik Dittmann erkan­nte der Strafrichter als nicht aus­re­ichend an. Die Staat­san­waltschaft beantragte deshalb den Erlass eines Straf­be­fehles in Höhe von 1800 Euro. Dage­gen legte Dittmann Wider­spruch ein, und hat­te let­z­tendlich auch Erfolg damit. Dittmann muss bis zum 28. Feb­ru­ar eine Gel­dau­flage in Höhe von 300 Euro an eine gemein­nützige Ein­rich­tung zahlen, dann wird das Ver­fahren endgültig eingestellt.

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Antifaschismus Law & Order

Überfall auf Jugendklub: Drei Cottbuser Rechte angeklagt

Cot­tbus — Am 13. Jan­u­ar 2009 um 10.00 Uhr wird der »Frageze­ichen-Prozess« am Landgericht Cot­tbus fort­ge­set­zt. Sebas­t­ian K., Maik L. und Udo L. wird vorge­wor­fen, sich maßge­blich an der Pla­nung und Durch­führung eines Angriff von Recht­en auf den Jugend­klub Frageze­ichen beteiligt zu haben.

Am 14. Mai 2005 sollte im Jugend­klub in Cot­tbus-Sach­sendorf eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung zum The­ma Recht­sex­trem­is­mus stat­tfind­en. Gegen 17 Uhr ver­langten zwei bekan­nte Recht­sex­trem­is­ten Ein­lass, der ihnen ver­wehrt wurde. Daraufhin stürmten etwa 20 zum Teil ver­mummte und mit Schlagstöck­en bewaffnete Per­so­n­en den Klub. Sie ver­let­zten mehrere Besuch­er, zer­störten Mobil­iar und Musikinstrumente.

Zwei Angreifer, die einzi­gen Tatverdächti­gen, die ihre Beteili­gung ges­tanden haben, sind bere­its in erster Instanz zu Haft­strafen von zwei Jahren bzw. einem Jahr und 6 Monat­en verurteilt worden.

Ungek­lärt ist bis­lang, wer die Jugendlichen, die zum Teil als Neben­kläger auftreten, ver­let­zte. Die Rekon­struk­tion der Tat­beteili­gun­gen wird durch die lange Zeit seit der Tat und das Schweigen der Angeklagten erschw­ert. Möglicher­weise kann der am 13. Jan­u­ar als Zeuge geladene Felix W. – er ist recht­skräftig verurteilt und kann sich nicht länger auf ein Zeug­nisver­weigerungsrecht berufen – aufk­lären, was am 14. Mai 2005 genau vorge­fall­en ist.

Weit­ere Prozesstermine:

20.01.2009, 10.00 Uhr (Fort­set­zung)

27.01.2009, 10.00 Uhr (Fort­set­zung)

10.02.2009, 10.00 Uhr (Fort­set­zung)

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Antifaschismus

Fauxpas und bösartige Manipulation

Uck­er­mark — “Nationales Net­z­tage­buch” und Spiegel TV-online pro­duzieren für ihre LeserIn­nen kleine “Ostereier” zur Weihnachtszeit.

Seit dem 20. Dezem­ber 2008 kann man auf der Web­site des Spiegels in einem Bericht über Pot­zlow -“Das Dorf, der Mord und das Schweigen” — nach­le­sen: “Sebas­t­ian F., der dritte Täter, ist schon lange wieder auf freiem Fuß. Und treibt als stadt­bekan­nter rechter Schläger im nahen Tem­plin sein Unwesen.”

Was Unwe­sen ist und wer es treibt, muss erst noch gek­lärt wer­den. Sebas­t­ian F. treibt es jeden­falls nicht mehr. Er sitzt wegen zweier Gewalt­de­lik­te seit mehr als einem hal­ben Jahr wieder im Knast. Seine Verurteilung Anfang August 2008 war im Sog des Mordes an dem 55-jähri­gen Bernd K. in Tem­plin dur­chaus ein über­re­gionales Presseereig­nis gewe­sen. Für so ein renom­miertes Mag­a­zin schon mehr als nur ein klein­er Fauxpas

Am 21. Dezem­ber 2008 lässt es ein Autor des “Nationalen Net­z­tage­buch­es” der NPD-BUM allerd­ings so richtig krachen. Stinkig, weil die Polizei die Win­ter­son­nen­wend­feier in Althüt­ten­dorf wegen eines Kel­tenkreuzes auf dem Feuer­holzhaufen gesprengt hat, wird sie von den Nazis verspot­tet und dif­famiert. “Übrigens…während den Repres­sion­s­maß­nah­men gegen die Feiern­den hat­te der Triebtäter Wern­er K. im Nach­barort Joachim­sthal alle Möglichkeit­en seine Triebe auszuleben. Seine Dauer­be­wachung wurde in dieser Zeit abge­zo­gen.”, wurde in dem Erleb­nisauf­satz über die Polizeiak­tion in Althüt­ten­dorf behauptet.

Auf Nach­frage hieß es dazu bei der Press­es­telle des Schutzbere­ich­es Barn­im: “Zu keinem Zeit­punkt wur­den die Ein­satzkräfte, die an diesem Tag für Wern­er K. zuständig waren, von ihrer Auf­gabe ent­bun­den. Herr K. stand somit zu jed­er Zeit unter polizeilich­er Beobachtung.”

Vielle­icht danach auch das “NN”. Jeden­falls ist seit Jahres­be­ginn der Erleb­nisauf­satz über Althüt­ten­dorf aus dem “Nationalen Net­z­tage­buch” ver­schwun­den. Stattdessen empfängt man den Welt­net­z­be­tra­chter so richtig undeutsch: “Not Found. Sor­ry, but you are look­ing for some­thing that isn’t here.”, getreu dem Mot­to des NN: “Wenn Lüge Wahrheit ist, wird Aufk­lärung zur Pflicht”.

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Antifaschismus

Neo-Nazismus und rechte Gewalt in Brandenburg 2009 ernster nehmen!

Für einen jun­gen Mann aus Fürsten­walde ende­ten die Wei­h­nachts­feiertage 
mit einem Kranken­hausaufen­thalt. Am Abend des 27. Dezem­ber hat­ten 
Rechte dem 20jährigen nach ein­er Runde mit dem Hund aufge­lauert und 
ver­fol­gten ihn nach Erfra­gung sein­er Gesin­nung bis ins Trep­pen­haus. 
Als der so Bedrängte sich gegen seine Ver­fol­ger zu wehren ver­suchte, 
schlu­gen die Täter zu und brachen ihm die Nase.

Dass dies ger­ade in Fürsten­walde geschah, erscheint angesichts der 
aktiv­en Nazi-Szene vor Ort wenig über­raschend. Der Laden “British 
Cor­ner”, welch­er rechte Klei­dungs­marken wie “Thor Steinar” vertreibt, 
dient den Recht­sex­tremen eben­so als Rück­zugsraum wie die Struk­turen 
der örtlichen NPD, die mit drei Man­dat­en im Kreistag sitzt und in der 
Region einen der aktivsten Kreisver­bände des Lan­des etablieren kon­nte. 
Das Beispiel belegt erneut, was auch aktuelle Zahlen des 
Bun­desin­nen­min­is­teri­ums vor weni­gen Tagen deut­lich macht­en: Bun­desweit 
ist ein kon­tinuier­lich­er Anstieg rechter Gewalt­tat­en zu verze­ich­nen. 
Obwohl in Bran­den­burg nur knapp 3 % der bun­des­deutschen Bevölkerung 
leben, wird etwa jede zehnte Gewalt­tat hier verübt.

Diese Entwick­lung zeich­net sich seit mehreren Jahren deut­lich ab, 
Staat und weite Teile der Gesellschaft reden die Gefährdung 
recht­sex­tremer Organ­i­sa­tio­nen und ihr ten­den­zielles Erstarken den­noch 
weit­er­hin klein und schmeißen stattdessen antifaschis­tis­che 
Zusam­men­hänge als ver­meintliche ?Feinde der Demokratie? in den sel­ben 
Topf. Es ist höch­ste Zeit endlich aufzuwachen: Bran­den­burg hat ein 
ern­stes Prob­lem — und das ist braun!” erk­lärt hierzu Roland Gehrmann, 
stel­lvertre­tender Lan­dessprech­er der Linksju­gend [’sol­id] Bran­den­burg. 
“Nichtrechte Kul­tur- und Jugen­dar­beit wird dadurch erschw­ert, dass 
Mit­stre­i­t­erin­nen und Mit­stre­it­er regelmäßig Opfer von Gewalt wer­den. 
Jede und jed­er sollte sich in der Pflicht fühlen, diesen Ver­suchen, 
ein Kli­ma ständi­ger Angst zu schaf­fen, ent­ge­gen­zutreten” ergänzt 
Clau­dia, Mit­glied im Lan­desar­beit­skreis Antifaschis­mus der Linksju­gend 
[’sol­id] Bran­den­burg. ?Bre­ite Empörung darf nicht nur dann aufkom­men, 
wenn es sich bei den Ange­grif­f­e­nen und Bedro­ht­en um Per­so­n­en des 
öffentlichen Lebens oder Vertreter des Staates han­delt. Angesichts 
alltäglich­er Gewalt gegen Migran­tinnen und Migranten, Behin­derte, 
Ander­s­denk­ende, Ander­sliebende und Linke sollte sich bei 
Naz­iüber­grif­f­en nie­mand als Opfer zweit­er Klasse fühlen müssen.?

Die Linksju­gend [’sol­id] Bran­den­burg ruft zu Beginn des neuen Jahres 
alle Men­schen auf, sich den Nazis und ihrer Ide­olo­gie gemein­sam 
ent­ge­gen zu stellen und dem braunen Spuks nicht die Städte und Dör­fer 
zwis­chen Lausitz und Uck­er­mark zu über­lassen. Es kann dabei nicht um 
weniger gehen als die Stil­l­le­gung ihrer Anlauf­punk­te, Läden und Clubs, 
den Auf­bau ein­er bre­it­en, selb­st­be­wussten Zivilge­sellschaft und in 
let­zter Kon­se­quenz das Ver­bot und die Zer­schla­gung aller 
neo­faschis­tis­chen Organ­i­sa­tio­nen. Auf dem Weg hier­hin muss 2009 ein 
Schw­er­punkt darauf liegen, im Sep­tem­ber den Einzug rechter Parteien in 
den Bran­den­bur­gis­chen Land­tag zu verhindern.

Fürsten­walde ist über­all. Für einen offen­siv­en Umgang mit rechter 
Gewalt und Sol­i­dar­ität mit allen Opfern.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Drastischer Anstieg rechter Gewalt in Freienwalde

Bad Freien­walde — In den let­zten Tagen und Wochen kam es in Bad Freien­walde und Wriezen immer wieder zu Angrif­f­en auf ver­meintliche Linke und Migran­tInnen. Die Täter­grup­pen deck­en ein bre­ites Spek­trum von alko­holisierten, recht­en Hooli­gans bis zu organ­isierten Kam­er­ad­schaftsmit­gliedern ab, die gezielt Jagd auf Linke und Ander­s­denk­ende machen.

So wurde ein Jugendlich­er, viet­name­sis­ch­er Herkun­ft, am Abend des 08. Dezem­bers am Wriezen­er Bahn­hof von einem Neon­azi mit den Worten “Aus­län­der raus”, “Scheiß Fid­schis” belei­digt und anschließend wurde eine Glas­flasche nach ihm gewor­fen, welche ihr Ziel aber zum Glück verfehlte.

Auch an Wei­h­nacht­en waren es wieder ein­mal organ­isierte Kam­er­ad­schaftsmit­glieder, schwarz gek­lei­det, die zuschlu­gen. Sie grif­f­en ihr Opfer wie üblich mit Glas­flaschen und Teleskop­schlagstöck­en an. Der Jugendliche erlitt mehrere Prel­lun­gen sowie eine Platzwunde am Kopf. Die Täter kon­nten unerkan­nt flüchten.

Am gle­ichen Wei­h­nachtsabend lud die örtliche Naziszene zu einem so genan­nten “Kam­er­ad­schaftsabend” ein, welch­er im Parkeck an der Königsstraße vol­l­zo­gen wurde. Dieses Gebäude dient als regel­recht­es Gasthaus der Recht­en, von dem in der Ver­gan­gen­heit schon mehrere neon­azis­tis­che Über­griffe aus­gin­gen und auch mit rund 15 Neon­azis zu Weinacht­en gut besucht war.


In der darauf fol­gen­den Nacht zogen mehrere Nazis mit “Sieg Heil” ‑Rufen und Namen ver­meintlich­er Linke durch Bad Freien­walde, die mit Worten wie “Antifaschis­tis­che Sau, auf‘s Maul” ergänzt wurden.

Lena Serath, Press­esprecherin der Antifa Bad Freien­walde, erk­lärt dazu: “Bere­its in der Ver­gan­gen­heit grif­f­en Neon­azis der so genan­nten “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im” (KMOB ) mehrfach ver­meintliche Linke sowie MigrantenIn­nen an. Auch anderenorts sind sie kein unbeschriebenes Blatt. So beteiligten sich mehrere Neon­azis aus Bad Freien­walde und Umge­bung mit einem eige­nen Trans­par­ent an einem Auf­marsch der neon­azis­tis­chen NPD und freien Kam­er­ad­schaften unter dem Mot­to: “Jugend braucht Per­spek­tiv­en — Für die Schaf­fung eines nationalen Jugendzen­trums” am 06. Dezem­ber 2008 in Berlin.”

Laut unser­er Chronik gab es im Jahr 2008 min­destens zwölf Über­griffe auf Migran­tInnen und alter­na­tive Jugendliche. Der Großteil dieser Angriffe kann der so genan­nten “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im” zugerech­net wer­den, deren Mit­glieder diese Tat­en bewusst und gewollt aus­führen. Kennze­ich­nend hier­für ist auch eine weit­ere Serie von Über­grif­f­en am 13. Sep­tem­ber 2008, wo mehrere Migran­tInnen sowie Punks im Zuge des Alt­stadt­festes mit Pfef­fer­spray, Glas­flaschen, Teleskop­schlagstöck­en und Messern ange­grif­f­en und zum Teil schw­er ver­let­zt wur­den. Später haben sich unab­hängig von einan­der 2 Per­so­n­en bei der Freien­walder Antifa gemeldet, die eben­falls von dieser Gruppe ange­grif­f­en wurden.

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Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

Zossen: Stadt relativiert Naziaktivitäten

Nach erhe­blich­er Zunahme von Nazi­ak­tiv­itäten in Zossen, fällt der Stadt
nichts besseres ein als sich gegen einen ver­meintlichen Link­sex­trem­is­mus
zu posi­tion­ieren.

Mit Ver­wun­derung und Unver­ständ­nis mussten wir zur Ken­nt­nis nehmen, dass
aus der Res­o­lu­tion gegen Recht­sex­trem­is­mus in Zossen auf der let­zten
Stadtverord­neten­ver­samm­lung eine Erk­lärung “gegen jeden Extrem­is­mus“
wurde. Nach den öffentlichkeitswirk­samen Aktiv­itäten vom
Holocaustleugner/Stolpersteingegner Rain­er Link und den Störun­gen von
jun­gen Neon­azis bei der Gedenkver­anstal­tung am Mittwoch, wird nun ein
ver­meintlich­er Link­sex­trem­is­mus in Zossen kon­stru­iert, mit den
Aktiv­itäten der Nazis gle­ichge­set­zt und ein völ­lig falsches aber doch
ein­deutiges poli­tis­ches Sig­nal durch die Stadt Zossen geset­zt.
In diesem Zusam­men­hang ist es dann auch wenig ver­wun­der­lich, dass
Bürg­er­meis­terin Michaela Schreiber (Plan B) nach der Störung der
Gedenkver­anstal­tung durch Neon­azis (sie san­gen ein HJ-Lied und gröl­ten
NS-Parolen) gegenüber der MAZ betont, das sie nicht nur die Anwe­sen­heit
von Rechts- son­dern auch von Link­sex­trem­is­ten bedauert.

Was auch immer in diesem Zusam­men­hang unter „Link­sex­trem­is­mus“
ver­standen wird, mit der men­schen­ver­ach­t­en­den NS-Ide­olo­gie der
Recht­sex­trem­is­ten hat dieser nichts gemein. Eine Gle­ich­set­zung wie sie
in der SSV von Zossen und der Bürg­er­meis­tern stat­tfind­et, ist völ­lig
ahis­torisch und muss aufs Schärf­ste bekämpft wer­den. Hier jedoch
lediglich von einem man­gel­nden Geschichts­be­wusst­sein zu sprechen ist
verkürzt, ganz im Gegen­teil ver­fol­gen die Ver­fechter der
„Total­i­taris­mus­the­o­rie“ damit doch ein­deutige Ziele.

Nach­fol­gend ein Abriss eines Textes der Antifa Frankfurt/M. zum The­ma
„Total­i­taris­mus­the­o­rie“ aus dem Jahr 2006:

Die Total­i­taris­mus­the­o­rie – die nicht nur Pate für die bekan­nten
Bünd­nisse “Gegen Extrem­is­mus und Gewalt”, son­dern auch für die
soge­nan­nten Ver­fas­sungss­chutzberichte ste­ht – geht kurzge­sagt von
fol­gen­der Annahme aus: Die bürg­er­lich-kap­i­tal­is­tis­che Gesellschaft sei
das beste aller Sys­teme das men­schen­möglich ist, da es Refor­men ohne
Gewalt möglich mache und zugle­ich den einzel­nen Men­schen ein Max­i­mum an
Recht­en zus­preche. Alle Ver­suche an dieser beste­hen­den Ord­nung
grund­sät­zlich etwas zu ändern gel­ten diesem frei­heitlich-demokratis­chen
Bewusst­sein als gle­ich „extrem­istisch“ – ergo böse. Höflich for­muliert
lässt sich diese Total­i­taris­mus-Analyse als pos­i­tivis­tis­ch­er Kurz‑, bzw.
Fehlschluss charak­ter­isieren. Schließlich wer­den hier gelinde gesagt
Äpfel mit Bir­nen ver­glichen; Will doch die Linke grund­sät­zlich die
Ver­hält­nisse über­winden, in denen der Men­sch ein unter­drück­tes und
ver­lassenes Wesen ist. Dabei geht sie davon aus, dass dieser seine
Geschicke selb­st bes­tim­men kann. In fun­da­men­talem Gegen­satz dazu geht
die Rechte ger­ade nicht von ein­er Verän­der­barkeit men­schlichen
Ver­hal­tens und gesellschaftlich­er Ver­hält­nisse aus, son­dern argu­men­tiert
mit ver­schieden­sten, ange­blich „natür­lichen Eigen­schaften“, „Recht­en“
und „Pflicht­en“ wie z.B. Nation­al­ität, Fam­i­lie, Arbeit, usw. Sie will
also die Lüge, dass der Men­sch kein­er sei, auch noch wahr machen.

Diesen Wider­spruch zwis­chen Rechts und Links ver­sucht die bürg­er­liche
Demokratie nun damit aufzulösen, dass das alles irgend­wie gle­ich­w­er­tige
Mei­n­un­gen seien, die solange berechtigt sind, wie sich an die for­malen
Spiel­regeln der Demokratie hal­ten. Ihr geht es nicht um Wahrheit – schon
der Anspruch darauf ist jedem braven Ver­fas­sungss­chützer verdächtig –
son­dern um Verwaltung.

Der Unter­schied zwis­chen Links und Rechts ist also nichts weniger als
der zwis­chen Wahrheit und Lüge, kurz: ein­er ums Ganze. Die bürg­er­liche
Gesellschaft kann darin trotz alle­dem nur Mei­n­ungsver­schieden­heit­en
sehen, weil sie keinen Begriff von Geschichte, sich ahis­torisch gar
selb­st zum „Ende der Geschichte“ erk­lärt hat. Hier zeigt sich der
ide­ol­o­gis­che Sinn der Total­i­taris­mus­the­o­rie: Mit Hil­fe der „bei­den
Extreme“ Links und Rechts kon­stru­iert sich die bürg­er­liche Gesellschaft
als neu­trale Mitte und pro­jiziert nicht zulet­zt auch die Ver­ant­wor­tung
für die faschis­tis­che Bar­barei in etwas ihr Äußeres.

Prob­leme inner­halb der beste­hen­den Ver­hält­nisse gel­ten ihr immer nur als
Aus­nah­men und Funk­tion­sprob­leme, woge­gen z.B. gewalt­tätige Aktio­nen von
„Extrem­is­ten“ immer gle­ich als Beleg für deren Wesen gel­ten sollen.
Dabei hat die formelle Abgren­zung vom „Extrem­is­mus“ nicht zulet­zt auch
den Sinn, von den inhaltlichen Gemein­samkeit­en des recht­en Rands und der
soge­nan­nten Mitte der Gesellschaft nicht reden zu müssen. Diese
Ähn­lichkeit­en — von der Ein­schätzung des „Vater-Staat“ vor der „man“ ja
nichts zu ver­ber­gen habe, über die Het­ze „gegen Sozialschmarotzer“ bis
hin zum soge­nan­nten Patri­o­tismus — drän­gen sich jedoch ger­adezu auf.

Geschicht­spoli­tisch dient die Gle­ich­set­zung von Rechts und Links in
Deutsch­land darüber hin­aus der Ver­harm­lo­sung des Nation­al­sozial­is­mus: Um
von der Schuld des nationalen Kollek­tivs abzu­lenken, das den
Zivil­i­sa­tions­bruch Holo­caust auf dem Kon­to hat wer­den Hand­lun­gen aus
ihrem Kon­text geris­sen und das Unver­gle­ich­bare ver­glichen. So kann man
heute „nicht trotz, son­dern wegen Auschwitz“ deutsche
Groß­macht­in­ter­essen mit Gewalt durch­set­zen. Kein Wun­der ist es in diesem
Zusam­men­hän­gen, dass die Vor­denker der Total­i­taris­mus­the­o­rie, wie z.B
die Chem­nitzer Pro­fes­soren Uwe Back­es und Eck­hadt Jesse, selb­st aus
einem neurecht­en Net­zw­erk stammen.

Aber – apro­pos „Gewalt“ – ger­ade bei diesem Begriff offen­bart sich eines
der Grund­prob­leme der bürg­er­lich-kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft: Sie kann
sich selb­st nicht erken­nen, ist ihr eigen­er dun­kler Fleck. Trotz des
Anspruchs, eine „vernün­ftige“ Gesellschaft zu sein, muss sie sich selb­st
– ihr ken­nt das aus dem Fernse­hen – ständig auf soge­nan­nte „Sachzwänge“
beziehen. Dem Anspruch Ver­wirk­lichung der „natür­lichen“ Frei­heit zu
sein, entspricht ohne Not eine Real­ität die nur aus ange­blichen
Notwendigkeit beste­ht. Dementsprechend ster­ben genau­so jährlich tausende
Migran­tInnen vor den Toren der Fes­tung Europa, wie Kriege für
Men­schen­rechte geführt und Men­schen in den Arbeits­di­enst gezwun­gen
wer­den. Genau­so wie auch die Über­grif­f­en der Staats­macht legal sein
müssen und weltweit Men­schen ver­hungern – alles keineswegs gewalt­frei.
Die Frage nach grund­sät­zlich­er Gewalt­frei­heit ste­ht im Moment angesichts
ein­er gewalt­täti­gen kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft also ohne­hin nicht auf
der Tage­sor­d­nung. Sie wirk­lich zu stellen, würde die Frage nach ein­er
Gesellschaft in der endlich jed­er ohne Angst ver­schieden sein kann, d.h.
Kom­mu­nis­mus implizieren – aber das ist eine andere Geschichte.

Gegen die Total­i­taris­mus­the­o­rie und die Ver­harm­lo­sung des
Nation­al­sozial­is­mus.

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Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

Zossen: Neonazis störten Shoah-Gedenken

Am Mittwochabend ver­sam­melten sich über 250 Bürg­er aller demokratis­ch­er Schat­tierun­gen auf dem Mark­t­platz der bran­den­bur­gis­chen Kle­in­stadt Zossen, um gegen anti­semi­tis­che und recht­sex­treme Umtriebe zu demon­stri­eren — recht­sex­treme Nation­al­is­ten ver­sucht­en das Gedenken mas­siv zu stören. Nur die Polizei bekam nichts mit.

Anlass der Gedenk-Demon­stra­tion war ein spon­tan­er Aufruf der CDU-Stadtverord­neten Susanne Mich­ler zu ein­er Schweigeminute, um “ein Zeichen der Erin­nerung an Vertrei­bung und Mord an Zossen­er Bürg­ern und gegen die Ver­leug­nung des Holo­caust” zu setzen.

Dem voraus­ge­gan­gen war eine hand­feste Auseinan­der­set­zung mit dem mehrfach verurteil­ten Holo­caustleugn­er Rain­er L., der unweit des Mark­t­platzes ein Inter­net­café betreibt. Erst als im Novem­ber vor seinem Laden Stolper­steine ver­legt wur­den, die an dort früher lebende jüdis­che Opfer der NS-Zeit erin­nern, bemerk­ten die Bürg­er Zossens, mit was für einem Men­schen sie es in ihren Rei­hen zu tun hat­ten. Bei der Ver­legung stürmte L. aus seinem Geschäft, beschimpfte wüst die beteiligten Akteure und prügelte schließlich auf sie ein.

In Berlin, von wo aus sich Rain­er L. vor drei Jahren zurück­zog, ist er Ken­nern der recht­sex­tremen Szene wohl bekan­nt. So viel er mehrfach beim Verteilen von holo­caustleug­nen­den Flug­blät­tern auf, was ihm und seine anti­semi­tis­chen Kam­er­aden prompt mehrere Strafver­fahren ein­brachte. Im Som­mer 2003 zele­bri­erte er mit Gle­ich­gesin­nten und unter Führung von Horst Mahler, der dem­nächst eine län­gere Haft­strafe wegen Holo­caustleug­nung zu ver­büßen hat, den “Auf­s­tand für die Wahrheit auf der Wart­burg”. Auf mit­ge­bracht­en Plakat­en waren Losun­gen wie “Den Holo­caust gab es nicht” oder “Die Wahrheit siegt” zu lesen.

Trotz oder ger­ade wegen seines Ein­satzes gegen die Stolper­steine muss sich Rain­er L. gewiss sein, das er das Erin­nern an Martha und Less­er Wein­berg, die früher in dem Haus ein Tex­tilgeschäft unter­hiel­ten und die von den Nazis in There­sien­stadt ermordet wur­den, nicht ungeschehen machen kann. Das zwis­chen­zeitliche Verdeck­en der Steine mit einem Bierkas­ten oder einem mick­ri­gen Wei­h­nachts­baum, ruft allen­falls dass städtis­che Ord­nungsamt auf den Plan, das jeglichen Ver­stoß gegen Aufla­gen ahn­den wird.

Die Störung des Gedenkens auf dem Mark­t­platz von rund 20 soge­nan­nten Autonomen Nation­al­is­ten, die dort Rain­er L.’s Het­z­pam­phlet verteil­ten, das mut­maßlich ver­botene Hitler­ju­gend­lied “Ein junges Volk ste­ht auf” san­gen sowie nation­al­sozial­is­tis­che Parolen wie “Ruhm und Ehre der Deutschen Nation” und “Nationaler Sozial­is­mus — Jet­zt!” kra­keel­ten, quit­tierte am späten Abend die Zossen­er Stadtverord­neten­ver­samm­lung mit der ein­stim­mi­gen Ver­ab­schiedung ein­er Res­o­lu­tion gegen Recht­sex­trem­is­mus. Dort beken­nt man sich zum “his­torischen Tat­sachen­wis­sen um den Holo­caust” sowie “gegen jegliche Ver­harm­lo­sung recht­sex­tremer Ideologie”.

Was Let­zteres bet­rifft, hat die Bran­den­burg­er Polizei offen­sichtlich noch einige Defizite aufzuar­beit­en. Vom Absin­gen der HJ-Hymne, mit dem sich die “Freien Kräfte Tel­tow-Fläming” der­weil auf ihrer Home­page brüsken, hat sie trotz Videodoku­men­ta­tion­saus­rüs­tung nichts mit­bekom­men. Ein Wieder­hol­ungs­fall — denn bere­its am 28. Juli 2007 kon­nten Nazis das HJ-Lied auf ein­er Demon­stra­tion in Cot­tbus unges­traft singen.

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Nazis stören Shoa-Gedenken in Zossen

Sorgte in Zossen zunächst ein bekan­nter Holo­caustleugn­er für Aufre­gung,
störten am Mittwoch knapp 20 Neon­azis eine Gedenkveranstaltung

Am Mittwochabend hat­ten sich rund 150 Men­schen auf dem Zossen­er
Mark­t­platz ver­sam­melt, um denn Opfern der Shoa zu Gedenken. Anlass dafür
war der seit einem Monat andauernde Wider­stand des ein­schlägig bekan­nten
Holo­caustleugn­ers Rain­er J. Link gegen zwei Stolper­steine zum Gedenken
an Opfer des Faschis­mus vor seinem Inter­net­café in der Berlin­er Straße
11.

Ungestört kon­nten sich bei der Ver­anstal­tung 20 Recht­sex­trem­is­ten der
“Freien Kräfte Tel­tow-Fläming” (u.A Michael Skupin, Mar­ty
Gansekow, Christof Schack, Andreas Harm und Daniel Teich) unter den
Augen der Polizei zwis­chen den Teil­nehmenden bewe­gen und begonnen in der
Schweigeminute, ein Lied der “Hitler­ju­gend” zu grölen.
Anwe­sende Antifas fin­gen daraufhin an, “Nazis
raus”-Sprechchöre zu skandieren und die Neon­azis einzukreisen. Um
Auseinan­der­set­zun­gen zu ver­hin­dern, befre­ite die Polizei die recht­en
Stör­er, die daraufhin eine Spon­tandemon­stra­tion anmelde­ten und von
Protest begleit­et zum Bahn­hof zogen. Dabei skandierten sie Parolen zum
Hitler­stel­lvertreter Hess sowie “Nie wieder Israel”; und
“Nationaler Sozial­is­mus.”

Eine Sprecherin der Autonomen Antifa Tel­tow-Fläming [AATF] meint dazu:
“Diese Störung war offen­bar polizeilich gewollt! Wenn sie mit
ihrer Präsenz nicht vehin­dert, das Neon­azis Gedenkver­anstal­tun­gen für
die Opfer der Shoa stören aber antifaschis­tis­che Selb­sthil­fe
verun­möglicht und die Nazis schützt, gibt sie ein ein­deutiges State­ment
ab.”

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Erschrecken über das U‑Bahn-Lied

Schwedt (ipr) Das Ver­hal­ten jugendlich­er Fans des Fußball­clubs Schwedt 02, die am Woch­enende anti­semi­tis­che Parolen bei einem Pokalspiel skandiert haben, wird nicht nur ein jurisi­tis­ches Nach­spiel haben. So ist der Vor­stand des Fußball­clubs am Mittwoch zu einem Gespräch bei Bürg­er­meis­ter Jür­gen Polzehl ein­ge­laden, berichtete die Märkische Oderzeitung (MOZ) in ihrer gestri­gen Ausgabe.

Für gestern Abend hat­te die Vere­insspitze eine außeror­dentliche Sitzung ein­berufen. Unter den betr­e­f­fend­en Jugendlichen, die das soge­nan­nte U‑Bahn-Lied gesun­gen haben, sollen auch Spiel­er von Jugend­mannschaften des FC Schwedt 02 gewe­sen sein.

Es ist ein Weck­ruf für uns, unsere heimis­chen Fans bess­er im Blick zu haben. Schwedt hat einen guten Ruf als Sport­stadt. Den soll­ten wir uns auf keinen Fall zer­stören lassen”, sagte Bürg­er­meis­ter Jür­gen Polzehl am Mon­tag gegenüber der MOZ. Bei einem Pokalspiel des FC Schwedt 02 gegen die zweite Mannschaft des SV Babels­berg 03 am Sonnabend waren ins­ge­samt 19 Jugendliche von der Polizei in Gewahrsam genom­men wor­den. Anlass war unter anderem das anti­semi­tis­che “U‑Bahn-Lied”, das die Jugendlichen im Alter von 13 bis 19 Jahren im Schwedter Sta­dion gesun­gen haben.

Wir haben die Jugendlichen wegen des Ver­dachts auf Volksver­het­zung angezeigt. In den näch­sten Tagen wer­den wir sie einzeln vernehmen”, sagte Ger­hard Hilde­brandt, Leit­er der Wache Schwedt, gegenüber der MOZ.

Das U‑Bahn-Lied

Im Mai 2007 wurde das Lied am Vatertag im Säch­sis­chen Wurzen während eines Jugend­fußball­spiels gegrölt. Ein Spiel­er der Gast­ge­ber und der gast­gebende Vere­in wur­den durch ein Sport­gericht verurteilt. Die Staat­san­waltschaft Leipzig jedoch stellte die Ermit­tlun­gen auf Ver­dacht der Volksver­het­zung ein.

Das Ober­lan­des­gericht Ros­tock fällte im Juli 2007 ein Urteil zum U‑Bahn-Lied (Akten­ze­ichen: 1 Ss 80/06 I 42/06). Die Richter entsch­ieden, dass im Absin­gen des U‑Bahn-Liedes mit dem Text: “Ihr kön­nt nach Hause fahrn, Ihr kön­nt nach Hause fahrn. Eine U‑Bahn, eine U‑Bahn bauen wir, von St. Pauli bis nach Auss­chwitz, eine U‑Bahn bauen wir,” keine Volksver­het­zung nach § 130 StGB vorliege.

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Aus Alkoholmangel wird räuberischer Diebstahl

Pren­zlau (ipr) Durch Zufall ist die Polizei let­zten Sam­stag auf Feier­licht­en von Ange­höri­gen der recht­en Szene in Pren­zlau gestoßen und hat diese beendet.

Wie die Polizei mit­teilt, ermit­telt sie wegen Ver­dachts des räu­berischen Dieb­stahls gegen einen 21-jähri­gen aus Penkun. Der junge Mann hat­te in der Nacht zum Son­ntag gemein­sam mit anderen Per­so­n­en in der Stet­tin­er Straße gefeiert.

Als dann jedoch im Ver­laufe des Abends der Alko­hol aus­ging, machte er sich auf den Weg in einen Neben­raum, in dem eine andere Feier­lichkeit im Gange war. Dort schnappte er sich eine auf dem Tisch ste­hende Flasche mit alko­holis­chem Getränk und wollte den Saal mit dieser wieder verlassen.

Daran ver­suchte ihn eine junge Frau zu hin­dern und stellte sich ihm in den Weg. Der junge Mann jedoch ergriff die 19-jährige am Handge­lenk, drehte es ihr schmerzhaft um und dro­hte ihr sowie den Übri­gen Gästen dieser Feier Schläge an.

Die Polizei wurde alarmiert, erschien vor Ort und ent­deck­te den Tatverdächti­gen in einem zweit­en Raum des Gebäudes. Ein Atemalko­holtest ergab bei ihm einen Wert von 1,86 Promille. Eine Blu­tent­nahme wurde ange­ord­net. Diese musste let­ztlich unter Zwang durchge­führt wer­den, da sich der junge Mann dage­gen zur Wehr setzte.

In dem zweit­en Saal, in dem sich auch der Tatverdächtige befand, hiel­ten sich zum Zeit­punkt der polizeilichen Maß­nah­men ca. 25 Per­so­n­en auf, die dem äußeren Erschei­n­ungs­bild nach der recht­en Szene zuzuord­nen sind. Im Zuge der Ermit­tlun­gen wurde dann bekan­nt, dass offen­bar zuvor Musik dieser Gesin­nungsrich­tung gespielt wor­den war. Jedoch ergaben sich bis­lang keine Anhalt­spunk­te auf eine strafrechtliche Relevanz.

Auf­grund der Vorkomm­nisse wurde die Weit­er­führung der Ver­anstal­tung durch die Polizei unter­sagt und vor Ort eine Iden­titäts­fest­stel­lung durchgeführt.

Inforiot