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Demo „Sol­i­darische Zukun­ft statt Kap­i­tal­is­mus”: Auswer­tung und weit­er machen

Wir sind eine Gruppe Link­er aus Pots­dam, die als „Patient:innen gegen die kap­i­tal­is­tis­che Lei­d­kul­tur” am 24. April in Pots­dam eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Sol­i­darische Zukun­ft statt Kap­i­tal­is­mus” durchge­führt haben.

Wir wollen im Fol­gen­den eine kleine Auswer­tung ver­suchen und rufen dazu auf, bei den Pla­nun­gen unser­er näch­sten Aktio­nen mitzu­machen. Wir wollen kein Zurück mehr in die ver­meintliche Nor­mal­ität, die auch schon vor Coro­na krank war! Wir wollen nicht, dass die linke Bewe­gung den beste­hen­den und anste­hen­den Krisen taten­los zuschaut. Also raus aus der Bub­ble und get active! Schreibt an patientinnen.potsdam [ät] gmail.com , wenn ihr in Pots­dam aktiv wer­den oder wenn ihr euch mit uns ver­net­zen wollt.

Mit unser­er Demon­stra­tion ver­fol­gten wir mehrere Anliegen. Ein­mal woll­ten wir den Protest gegen die Ungerechtigkeit­en der staatlichen Coro­na-Poli­tik, die forcierte Aus­beu­tung der Beschäftigten im Gesund­heitswe­sen, die Ver­nach­läs­si­gung des Schutzes von Angestell­ten und Arbeiter_innen bei gle­ichzeit­iger Unter­stützung großer Unternehmen, Ver­ar­mung prekär Beschäftigter etc. auf die Straße brin­gen. Wir woll­ten diesen Protest aber mit ein­er grundle­gen­den Analyse verbinden, die auf den Kap­i­tal­is­mus als Ursache und Grund­lage dieser Prob­leme hin­weist. Und wir woll­ten mit der Demo zumin­d­est in unser­er Region die Lethargie weit­er Teile der Linken auf­brechen, die sich in der Pan­demie ins Home­of­fice zurück­ge­zo­gen haben und zunehmend hil­f­los die Entwick­lun­gen ver­fol­gten und ver­fol­gen. In den fol­gen­den Zeilen wollen wir zurück­blick­en, was haben wir geschafft, wo sind wir gescheit­ert und was für Fra­gen ergeben sich nun. Damit wollen wir einen Beitrag dazu leis­ten, linke Kri­tik am Beste­hen­den neu zu organ­isieren. Aus unser­er Sicht ist dies drin­gend notwendig, denn die Pan­demie mag enden, der Kampf darum, wer deren Fol­gen zu tra­gen hat, wird sich jedoch in näch­ster Zeit noch ver­schär­fen. Wir möcht­en im Fol­gen­den unsere Erfahrun­gen weit­ergeben, in der Hoff­nung, dass sie von anderen aufge­grif­f­en werden.

Als erstes ist festzustellen: Wir haben es geschafft, wir sind am 24. April mit 500 Leuten durch Pots­dam gezo­gen. Das mag nicht groß und über­wälti­gend klin­gen. Angesichts zu diesem Zeit­punkt gel­tender rechtlich­er Regelun­gen, die die Demon­stra­tions­frei­heit umfassend ein­schränk­ten, ist dies jedoch ein Erfolg. Wir haben gezeigt, dass wir in der Lage sind, der­ar­tige Ver­anstal­tun­gen mit einem größt­möglichen Schutz der Teilnehmer_innen durchzuführen und unseren Protest zurück auf die Straße zu bringen.

Tech­nisch war unsere Demon­stra­tion ein Exper­i­ment. Wir sind in drei Demon­stra­tionszü­gen hin­tere­inan­der gezo­gen, jed­er dieser Demon­stra­tionszüge begleit­et von einem Laut­sprech­er-Las­ten­fahrrad, von denen syn­chron die gle­ichen Rede­beiträge abge­spielt wur­den. Das hat im Großen und Ganzen gut geklappt (ok, zwis­chen­durch war auch mal kurz n Akku alle). Anstren­gend war nicht das Aufrechter­hal­ten dieser tech­nis­chen Infra­struk­tur, son­dern die Vertei­di­gung unseres Demokonzeptes gegen eine Polizei, die unter dem Deck­man­tel der Pan­demiebekämp­fung unser­er Demon­stra­tion den kraftvollen Charak­ter und die Außen­wirkung nehmen wollte, indem absprachewidrig ver­sucht wurde, die Demoblöcke möglichst weit voneinan­der zu tren­nen. Tat­säch­lich schlägt es auf die Laune, wenn man den Rest der Demo 500 m vor einem laufen sieht. Um das aufz­u­fan­gen braucht es mehr Kom­mu­nika­tion zwis­chen den Demoblöck­en und in den Blöck­en jew­eils Leute, die sich aktiv um die Stim­mung bemühen.

Wir hat­ten ein gutes Hygien­konzept, achteten auf Abstände, tru­gen Masken und viele Teilnehmer:innen haben sich vorher testen lassen. Wir hat­ten uns im Vorhinein gut über­legt, wie wir damit umge­hen sollen, wenn Leute zu unser­er Kundge­bung kom­men, die man auch schon auf Schwur­bler-Demos gese­hen hat oder die eso­ter­ische oder ver­schwörungs­the­o­retis­che Ideen propagieren. Unsere Idee war: Nazis fliegen raus, auch Leute, die mit Shoa-Ver­gle­ichen u.ä. hantieren. Leute, die schon­mal auf ein­er Schwur­bler-Demo waren – und ja, wir ken­nen Leute, die zu unserem sozialen Umfeld, unser­er Szene etc. gehörten oder gehören, die zu diesem Demos gegan­gen sind – kön­nen dabeibleiben, solange sie keine Schwurbe­lin­halte ver­bre­it­en. Allerd­ings hat unser Ange­bot ein­er naz­ifreien Coro­na-Demo in diese Rich­tung wohl nicht gefruchtet. Leute, die sich als Linke ver­ste­hen und die in den let­zten Monat­en der Mei­n­ung waren, mit durch­drehen­den Klein- und Bildungsbürger:innen, Esos und Recht­en zusam­men gegen staatliche Maß­nah­men demon­stri­eren zu müssen, haben wir auf unser­er Demo nicht registriert.

Inhaltlich und organ­isatorisch soll hier an erster Stelle eine Nieder­lage einge­s­tanden wer­den. Es ist uns nicht gelun­gen, die Vor­bere­itung der Demo zu einem Prozess zu machen, der unter den Bedin­gun­gen der Pan­demie eine Ver­net­zung, Zusam­me­nar­beit und Diskus­sion in weit­en Teilen der Pots­damer Linken bewirk­te, auch wenn dies angestrebt war. Tat­säch­lich war es ein über­schaubar­er Kreis von Leuten, der dieses Vorhaben gewup­pt hat. Dies scheint jedoch nicht an Desin­ter­esse gele­gen zu haben. Denn als klar war, dass die Demon­stra­tion stat­tfind­et, kon­nten wir uns vor Rede­beiträ­gen nicht ret­ten. Nahezu alle linken Organ­i­sa­tio­nen, Grup­pen und Ini­tia­tiv­en dieser Stadt woll­ten ihre The­men in Form von Rede­beiträ­gen darstellen. Teil­weise dro­hte die Demo fast den Charak­ter ein­er wan­dern­den Vor­lesungsrei­he anzunehmen. Diese Redebedürf­nis scheint Aus­druck davon zu sein, dass es ein Bedürf­nis nach Aus­tausch, Diskus­sion und inhaltlich­er Klärung gibt, dass in den näch­sten Monat­en unbe­d­ingt Raum und Zeit find­en sollte. Hier sehen wir eine Gren­ze des For­mats “Demon­stra­tion”, das zwar Anstoß oder Aus­druck für gesellschaftliche Prozesse sein kann, selb­st aber nur die Momen­tauf­nahme vorherrschen­der Stim­mung ist. Auch wenn die meis­ten Spek­tren der Pots­damer Linken auf unser­er Demo vertreten waren, so haben uns doch viele Gesichter gefehlt. Ob es die fehlende Kraft nach Monat­en der Pan­demie oder die Sorge vor Men­schenansamm­lun­gen war, die viele Men­schen, von denen wir wis­sen, dass sie lei­den und frus­tri­ert sind, von ein­er Teil­nahme abhielt, kön­nen wir nur mut­maßen. Eine wichtige Rolle dürfte spie­len, dass die sozialen Räume, in denen sich Leute zur Teil­nahme an Demon­stra­tio­nen und zu poli­tis­chen Aktiv­itäten verabre­den, z.B. Kneipen, Par­ties, Ver­anstal­tun­gen, ger­ade nicht existieren bzw. nicht existierten. Dig­i­tale Wer­be­for­mate fan­gen diesen Ver­lust nicht auf. Wir sehen hier wieder, wie sehr unsere Mobil­isierungs­fähigkeit von der Exis­tenz sozialer Zusam­men­hänge abhängt.

Dafür haben wir aber auch viele Leute gese­hen, die nicht zum üblichen Demop­ub­likum gehören. Wie wir sie weit­er erre­ichen, wie sie vielle­icht in zukün­ftige Aktiv­itäten einge­bun­den wer­den kön­nen, ist eine wichtige Frage.

Dass wir mit unser­er Demo einen Nerv getrof­fen haben, haben wir nicht nur auf der Demo und danach gese­hen, als uns von ver­schieden­er Seite mit­geteilt wurde, dass sich Leute über die Demo gefreut haben und sich dadurch ermutigt gefühlt haben. Wir wur­den auch zu Demon­stra­tio­nen in andere Städte ein­ge­laden, um dort promi­nent unsere Ini­tia­tive vorzustellen. Darüber haben wir uns natür­lich gefreut. Es ist aber auch ein Indiz dafür, dass es ger­ade nicht allzu viele Ini­tia­tiv­en gibt, die die prak­tis­che Auseinan­der­set­zung darum, wie es mit und nach COVID19 weit­erge­hen wird, aus ein­er emanzi­pa­torischen Per­spek­tive aufgenom­men haben.

Wir hof­fen einen Beitrag dazu geleis­tet zu haben, dass sich das ändert.