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Sonstiges

Für eine lebendige Zivilgesellschaft!

Videoschnipsel

INFORIOT Rent­ner­in Gisela Müller hat genug: nach langjähriger Mit­glied­schaft in der CDU hat sie der Pop­ulis­mus aus Teilen ihrer Partei zum Aus­tritt bewegt. Anlass war die anhal­tende, sys­tem­a­tis­che Dif­famierung alter­na­tiv­er Jugend‑, Bil­dungs- und Kul­tur­pro­jek­te, welche grundle­gend für eine lebendi­ge Zivilge­sellschaft in Bran­den­burg sind. 

Alles fing für sie an mit den Angrif­f­en auf das Pots­damer Inwole vor einem Jahr (Infos hier). Das berichtete Gisela Müller auf ein­er am Mittwoch im Pots­damer Stadthaus abge­hal­te­nen Pressekon­ferenz. Nach und nach seien immer mehr Vor­fälle zum Vorschein gekom­men, welche den pop­ulis­tis­chen Poli­tik­stil einiger CDU-Poli­tik­er_in­nen deut­lich macht­en, erk­lärte Müller. Von revi­sion­is­tis­chen Äußerun­gen bis hin zu per­sön­lichen Angrif­f­en — betrof­fen davon seien Organ­i­sa­tio­nen, Vere­ine und Ini­tia­tiv­en, die sich für gesellschaftliche Teil­habe in Bran­den­burg einsetzen. 

Die gestern vorgestellte Kam­pagne will dem etwas ent­ge­gen set­zen: mit ein­er Spendenkam­pagne unter dem Mot­to “5 Euro für die Zivilge­sellschaft, 5 Euro gegen CDU-Pop­ulis­mus”, dessen Erlöse der Zivilge­sellschaft zugute kom­men. In ein­er Broschüre wer­den die einzel­nen Spenden­pro­jek­te vorgestellt. Dort ist neben ein­er kri­tis­chen Auseinan­der­set­zung mit dem “pop­ulis­tis­chen Flügel” der Bran­den­burg­er CDU auch eine detail­lierte Darstel­lung der Dif­famierungsvor­fälle der let­zten Jahre zu find­en. Getra­gen wird die Kam­pagne von einem bre­it­en Bünd­nis, zu dem unter anderem das Demokratis­che Jugend­fo­rum Bran­den­burg und die mit ihm assozi­ierten Pro­jek­te in Bran­den­burg gehören. 

Nach der Pressekon­ferenz besuchte Gisela Müller das CDU-Büro in der Friedrich-Ebert-Straße, um dort öffentlich ihren Aus­tritt zu bekun­den: “Mit ein­er Partei, die Zivilge­sellschaft und damit Demokratie schädigt, verbindet mich nun nichts mehr. Meinen Mit­glieds­beitrag spende ich lieber an meine Enkel und an ihre demokratis­chen Projekte.” 

“Bran­den­burg­er Spendenkam­pagne für Zivilge­sellschaft und gegen CDU-Pop­ulis­mus” www.giselamueller.org

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Gender & Sexualität

8.März: 250 bei Demo in Potsdam

8.März: Demo in Potsdam

8.März: Demo in Potsdam

8.März: Demo in Potsdam

Zum inter­na­tionalen Frauenkampf­tag fand heute am 8.März in Pots­dam eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Frauen raus aus den Lagern! Alle Lager abschaf­fen“ statt. 250 Men­schen fol­gten dem Aufruf ver­schieden­er fem­i­nis­tis­ch­er, anti­ras­sis­tis­ch­er und antifaschis­tis­ch­er Grup­pen und ver­sam­melten sich gegen 16:30 am S‑BHF Babels­berg um gegen die ras­sis­tis­che und sex­is­tis­che Flüchtlich­spoli­tik der Bun­desre­pub­lik zu protestieren. 

Sie forderten die Auflö­sung aller Flüchtlichgslager und die Unter­bringung in men­schen­würdi­gen Lebensverhältnissen.Angeprangert wurde auch die schlechte ärztliche Ver­sorgung und der schlechte Schutz gegen sex­is­tis­che Über­griffe in den Heimen. Gle­ichzeit­ig wur­den auch eine grundle­gende Kri­tik der patrichalen Machtver­hält­nisse artikuliert, den auch 100 Jahre nach dem ersten inter­na­tionalen Frauenkampf­tag sind weltweit immer noch vor allem Frauen von Krieg,Hunger,Armut und patrichaler Gewalt betrof­fen. Aktivist_innen des Berlin­er 8.März Bünd­niss­es verteil­ten mehrere hun­dert Flug­blät­ter zur Demon­stra­tion „Zusam­men Kämpfen gegen Patri­ar­chat, Aus­beu­tung und Unterdrückung!“. 

8.März: Demo in Potsdam

8.März: Demo in Potsdam

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(Anti-)Rassismus Gender & Sexualität

Frauen raus aus den Lagern! Alle Lager abschaffen“

Zum inter­na­tionalen Frauenkampf­tag fand heute am 8.März in Pots­dam eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Frauen raus aus den Lagern! Alle Lager abschaf­fen“ statt.

 

250 Men­schen fol­gten dem Aufruf ver­schieden­er fem­i­nis­tis­ch­er, anti­ras­sis­tis­ch­er und antifaschis­tis­ch­er Grup­pen und ver­sam­melten sich gegen 16:30 am S‑BHF Babels­berg um gegen die ras­sis­tis­che und sex­is­tis­che Flüchtlich­spoli­tik der Bun­desre­pub­lik zu protestieren.

Sie forderten die Auflö­sung aller Flüchtlichgslager und die Unter­bringung in men­schen­würdi­gen Lebensverhältnissen.Angeprangert wurde auch die schlechte ärztliche Ver­sorgung und der schlechte Schutz gegen sex­is­tis­che Über­griffe in den Heimen. Gle­ichzeit­ig wur­den auch eine grundle­gende Kri­tik der patrichalen Machtver­hält­nisse artikuliert, den auch 100 Jahre nach dem ersten inter­na­tionalen Frauenkampf­tag sind weltweit immer noch vor allem Frauen von Krieg,Hunger,Armut und patrichaler Gewalt betroffen.

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Testtest

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Gender & Sexualität

Flashmobaktion zum Internationalen Frauentag im Sterncenter Potsdam

Am Sam­stag den 05.03.2011 ver­sam­melten sich einige Aktivist_innen im Pots­damer Stern­cen­ter, einem großen Einkauf­szen­trum, um für eine Demon­stra­tion am 8. März in Pots­dam anlässlich des 100 jähri­gen Frauenkampf­tages zu mobil­isieren. Die Aktivistin_innen macht­en mit Trans­par­enten wie „stand up and fight for a world with­out patri­archy and sex­ism“ und Mega­fon-Ansagen auf sich aufmerksam. 

Durch eine vorherige Ver­anstal­tung war eine große Bühne mit­ten im Einkauf­szen­trum aufgestellt, sodass auf dieser mit lauter Musik und Trillerpfeifen die Aufmerk­samkeit der Leute auf sich gelenkt wer­den konnte.

Den vor­bei laufend­en Passant_innen wurde deut­lich gemacht, dass der Schw­er­punkt der Demon­stra­tion auf den Leben­sum­stän­den von Flüchtlings­frauen liegen wird. Die Forderun­gen des Bünd­niss­es 8.März: dass alle Frauen und Kinder sofort raus aus Lagern sollen und Sam­melun­terkün­fte für Flüchtlinge generell abgeschafft wer­den müssen, wur­den laut­stark artikuliert. Nach­dem die über­mo­tivierten Secu­ri­ty-Hei­nis Angst beka­men, die Leute kön­nten außer in über­teuerten Läden dem Kon­sum zu fröh­nen noch etwas Sin­nvolles mit­bekom­men, wur­den die Aktivist_innen ver­jagt und ver­sucht daran zu hin­dern ihre Aktio­nen weit­er durchzuführen. Dies führte dann let­ztlich dazu, dass sich der Flash­mob mit dem Mega in der Hand und den Tran­spis laut­stark quer durch das Einkauf­szen­trum bewegte und so immer mehr Leute von der Aktion erfuhren.

Par­al­lel dazu flo­gen tausende kleine Zettel mit Ort, Datum und Anlass der Demon­stra­tion durch die Luft, die von vie­len Leuten inter­essiert aufge­hoben wor­den sind. Auch son­st kamen viele Nach­fra­gen und  Sym­pa­thiebekun­dun­gen von Seit­en der Cen­ter-Besuch­er_in­nen, sodass diese Aktion als sehr gelun­gen gew­ertet wer­den kann.

Dieser Flash­mob rei­ht sich in eine Rei­he weit­er­er Mobil­isierungsak­tio­nen in Pots­dam ein, die das Bünd­nis 08. März unter­stützen und schließlich in ein­er großen Demon­stra­tion am 8. März mün­den sollen.

Durch solche Aktio­nen soll eine bre­ite Masse mobil­isiert wer­den, damit es eine bunte und laute Demo wird und somit der Kam­pagne „Keine Lager für Flüchtlings­frauen! Sam­melun­terkün­fte abschaf­fen!“ kraftvoll Aus­druck ver­liehen wer­den kann. 

Also in diesem Sinne auf zur Demo nach Pots­dam am 08.03.2011 um 16:30 Uhr am Rathaus Babels­berg (nähe S‑Bahnhof Babelsberg) 

Stand Up and Fight!!! 

Gegen jeden Sex­is­mus – in Flüchtling­sheimen und über­all!!! Say it loud, and say it
clear – Refugees are wel­come here!


8. MÄRZ INTERNATIONALER FRAUENKAMPFTAG
Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen!

Aufruf zur Demon­stra­tion (weit­ere Sprachen und Infos hier)

Tre­ff­punkt: 16.30 Uhr Rathaus Babels­berg
(Rudolf-Bre­itscheid-Straße/Karl-Liebknecht-Straße)
Mit Frauen­Les­ben­Trans* Block
Sol­i­darische Män­ner sind außer­halb des her­zlich FLT*-Blocks willkommen! 

Der 8. März wird seit 1911 inter­na­tion­al als Kampf­tag für die Inter­essen der Frauen gegen Unter­drück­ung, sex­uelle Gewalt und Krieg, für das Frauen­wahlrecht, für bessere Arbeits- und Lebens­be­din­gun­gen, für Gle­ich­berech­ti­gung und gegen Kap­i­tal­is­mus und Ras­sis­mus verstanden.

Auch heute noch ver­di­enen Frauen­Les­ben­Trans* weniger als Män­ner und ver­richt­en den Großteil unent­lohn­ter Tätigkeit­en. Wir fordern nicht nur gle­ichen Lohn, son­dern kämpfen zugle­ich für die Abschaf­fung kap­i­tal­is­tis­ch­er Arbeitsver­hält­nisse sowie sex­is­tis­ch­er und ras­sis­tis­ch­er Arbeit­saufteilung, die auf Aus­beu­tung und
Ungle­ich­heit basieren und diese per­ma­nent repro­duzieren. Die Ver­hält­nisse sind noch lange nicht so, wie sie sein soll­ten, wed­er in der deutschen Gesellschaft noch weltweit. Wir wollen in diesem Jahr mit ein­er Demon­stra­tion in Pots­dam gegen diese beste­hen­den Machtver­hält­nisse und ins­beson­dere gegen die unerträglichen Lebens­be­din­gun­gen von Flüchtlings­frauen protestieren.

An vie­len Orten in ganz Deutsch­land wehren wir uns mit Streiks und Protesten gegen unerträgliche Lebens­be­din­gun­gen. Das Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz schreibt fest, dass wir in Deutsch­land unter schlecht­en Bedin­gun­gen in Flüchtlingslagern leben müssen, von Sach­leis­tun­gen der Behör­den abhängig gemacht wer­den, keinen aus­re­ichen­den Zugang zu Gesund­heitsver­sorgung haben und gezwun­gen sind, mit weniger Geld als dem
ALG-II-Satz auszukom­men. Gle­ichzeit­ig wird uns das Men­schen­recht auf Bewe­gungs­frei­heit durch die so genan­nte „Res­i­den­zpflicht“ aberkan­nt. Diese und weit­ere ras­sis­tis­che Son­derge­set­ze bilden gemein­sam die rechtliche Grund­lage für Unter­drück­ung, Iso­la­tion und sozialen Ausschluss.

In Bran­den­burg leben wir mit unseren Kinder über Jahre hin­weg in „Sam­melun­terkün­ften“ in der Regel auf eng­stem Raum zusam­mengepfer­cht (die Min­dest­stan­dards der Lan­desregierung sehen sechs Quadrat­meter pro Per­son vor) ohne Pri­vat­sphäre oder die Möglichkeit, unsere Lebens­gestal­tung selb­st in die Hand zu nehmen. Die lagerähn­lichen Unterkün­fte liegen oft außer­halb der Ortschaften. In der gesellschaftlichen Iso­la­tion wer­den wir, die Frauen, schut­z­los und häu­fig Opfer von sex­uellen Beläs­ti­gun­gen oder Verge­wal­ti­gun­gen. Wir lei­den unter den schlecht­en
hygien­is­chen Bedin­gun­gen und der Per­spek­tivlosigkeit unser­er Kinder.

Wir fordern:
Keine Lager für Frauen! Lager abschaf­fen, Woh­nun­gen für alle!
Keine Unter­drück­ung, sei es auf­grund von Geschlecht, Ausse­hen, Herkun­ft, Alter,
sex­ueller Ori­en­tierung oder Mobil­ität­sein­schränkun­gen!
Durch­set­zung gle­ich­er Bezahlung für gle­ich­w­er­tige Arbeit! Ver­bot jeglich­er prekär­er
Beschäf­ti­gung!

Kommt alle, seid laut, bunt, kreativ und kämpferisch!

Unterzeichner_innen: Women in Exile (WIE). [a] antifaschis­tis­che linke pots­dam – www.antifa-potsdam.de,
Anti­sex­is­tis­che Aktion Pots­dam* (ASAP*), Rev­o­lu­tionär­er Sozial­is­tis­ch­er Bund / IV. Internationale

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Antifaschismus

Von Grauzone zu Braunzone

Während bei vorheri­gen Ver­anstal­tun­gen „linke“ oder klar antifaschis­tis­che Oi-Bands neben recht­sof­fe­nen auf­spie­len soll­ten, verzichtet man nun gän­zlich auf solche Spiel­ereien, son­dern holt sich direkt die Grauzonen-Oi-Bands.

Die dies­ma­li­gen Bands, „Teleko­ma“, „The Starts“ und „Dol­ly D.“, sind bere­its mit anderen recht­sof­fe­nen Bands oder in Grau­zo­nen­lä­den aufge­treten. Um dies über­sichtlich zu gestal­ten, hier eine kleine Auflistung:

Teleko­ma: Auftritte mit Bands wie „Cru­saders“, „Tra­bire­it­er“ [1] und „Krawall­brüder“.  ;Teleko­ma nahm bere­its am „Oi! The Nis­che #4“ teil.

Dol­ly D. [2]: Auftritt in recht­sradikalen Szeneladen „Schwe­den­schanze Dees­bach“ in Thürin­gen; Auftritte mit Bands wie „Com­bat 77? [3], „Riot Com­pa­ny“ [4], „Ger­benok“ [5], „Krawall­brüder“ und „Ram­page“

Dass das „Oi! The Nis­che“ nicht mehr im Vere­in­sheim des Fußbal­lk­lubs Oranien­burg­er Ein­tra­cht stat­tfind­et hat allerd­ings nicht den Grund, dass sie dort raus­geschmis­sen wur­den, son­dern dass sie zurück im Gasthof „Niegisch“ in Schmacht­en­hagen sind. Dort wollte men­sch sie nicht mehr haben, weil sich eine Anwohner­in und Pres­sev­ertreter sich über „Recht­srock­konz­erte“ beschw­erten. Nun hat sich die Sit­u­a­tion in Schmacht­en­hagen schein­bar beruhigt, bzw. wurde sie in einem Gespräch beruhigt.

Ein Spe­cial erwartet die Besuch­er beim Jubiläum noch. Olaf Wern­er vom „Colour of Skin“ (Tat­tooladen in der Stral­sun­der Straße) wurde ein­ge­laden, willi­gen Gästen das OTN-Logo zu stechen. Hin­ter­grund ist das Ver­sprechen, jed­er mit einem solchen Tat­too braucht niemals wieder Ein­tritt zu zahlen. Inter­es­san­ter ist aber der Hin­ter­grund von Olaf Wern­er. Er sel­ber beze­ich­net seine poli­tis­che Ein­stel­lung als „Nation­al“, was er in sozialen Net­zw­erken inzwis­chen zu „rechts“ geän­dert hat. Doch wird seine Fre­un­desliste und seine Fotoal­ben durchge­bät­tert  sieht men­sch, dass es nicht nur „Rechts“ son­dern klar neon­azis­tisch im Hin­ter­grund ist. Beispiel­sweise zu sehen an seinen Tat­too Fotos, die er bei anderen gestochen hat. Da ist dann ein Kel­tenkreuz zu sehen in dessen Mitte sich eine Per­son befindet,die eine Waffe auf den Betra­chter zielt. Da dies natür­lich nicht reicht ste­ht da drüber im klas­sis­chen Futhark (eine Runen­schrift) „Ruhm und Ehre“ einem Spruch bei dem ver­mut­lich jede_r /viele beim „Oi! The Nis­che“ sagen wird, dass dieser nix, aber auch gar nix mit Nazis – son­dern ganz ein­fach mir Ruhm und Ehre zu tun hat. Aus diesem Grund sehen wir uns doch die Fre­un­desliste von Olaf Wern­er mal genauer an. Huch! Da find­en sich ja lauter beken­nde Neon­azis. Bei deren Fotos sieht man sie dann in „Blood & Hon­our“, „Com­bat 18“, „NSHC“, „H8 Soci­ety“. Da sind die „Thor Steinar“ Klam­ot­ten ja noch harm­los gegen. Zu find­en sind auch Par­ty­bilder von Neon­azis auf denen im Hin­ter­grund Reich­skriegs­flaggen zu sehen sind und ein Trans­par­ent „gegen krim­inelle Aus­län­der“ welch­es 50 Neon­azis am 30. August 2008 auf ein­er Spon­tandemon­stra­tion durch Oranien­burg zeigten.

Es ist recht trau­rig, dass ein­er der wenige Orte in Oranien­burg, an dem sich Sub­kul­tur ausleben kann ein Ort ist, in dem Bands wie die oben genan­nten auftreten dür­fen und somit Orte für Antifaschist_innen versper­rt wer­den. Die einzig logis­che Forderung kann daher nur ein emanzi­pa­torisches Jugendzen­trum sein, in dem Homo­pho­bie, Ras­sis­mus, Sex­is­mus und Neon­azis keinen Zutritt haben und sich den­noch dlle Men­schen frei ent­fal­ten können.

 

[1] http://oireszene.blogsport.de/2009/10/19/trabireiter/

[2] http://oireszene.blogsport.de/2010/03/31/dolly-d-dresdensachsen/

[3] http://oireszene.blogsport.de/2009/12/11/combat-77-hildesheimhannover/

[4] http://antifagruppeoranienburg.blogsport.de/2010/08/27/rechtsoffenes-wochenende-in-oberhavel/#more-142

[5] http://oireszene.blogsport.de/2009/10/19/gerbenok/

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Antifaschismus

Polenbanden foltern süße Katzenbabys!

INFORIOT Mit neuen Flug­blät­tern wirbt die Bran­den­burg­er NPD derzeit um neue Sym­pa­thisan­tInnen. Wenig über­raschend dabei: Die Nazi­partei set­zt bei ihrer Pro­pa­gan­da auf prim­i­tiv­en Ras­sis­mus und scheut es nicht, die Wahrheit völ­lig zu ver­drehen, damit diese irgend­wie ins eigene völkische (Parteis­lang: „leben­srichtige“) Welt­bild gepresst wer­den kann.

In der Jan­u­ar-Aus­gabe des NPD-Region­al­blättchens „Oder­land Stimme“ find­et sich beispiel­sweise ein Artikel, der sen­sa­tion­slüstern über­schrieben ist: „Achtung! Osteu­ropäis­ch­er Katzen­klau“. Autorin Antje Kot­tusch fragt: „Ist Ihnen die Zunahme ver­mißter Katzen aufge­fall­en?“ Eigentlich nicht, wer­den viele LeserIn­nen denken, doch für die NPD scheint der Rück­gang der Bran­den­burg­er Katzen­pop­u­la­tion ein augen­fäl­liger Fakt zu sein.

Wer soll dahin­ter steck­en? Natür­lich! „Aus­län­der.“ Es gebe näm­lich in Polen eine Katzen­mafia, die mit Trans­portau­tos nach Deutsch­land fahren würde, um dort die Tiere heim­lich von den Straßen zu fan­gen. Denen wür­den dann „die Pfoten abge­hauen“ und sie wür­den „bei lebendi­gem Leib gehäutet“. Eine namen­lose Tier­heim­sprecherin wird zitiert, die wis­sen will, dass diese Katzen­mafia aus den Fellen der Tiere Rheumadeck­en herstelle.

Woher hat die NPD diese Infor­ma­tio­nen? Ein­mal goggeln hil­ft. Aus­gerech­net die Bild-Zeitung hat das The­ma vorgegeben. Mit ein­er quel­len­freien Boule­vard-Räu­ber­pis­tole lieferte das Springerblatt der NPD nicht nur die exak­ten Dat­en über das Vorge­hen der ver­meintlichen Mafia, son­dern auch das ange­bliche Zitat der namen­losen Tierheimsprecherin.

Einzige Kreativleis­tung von NPD-Autorin Kot­tusch beim Abpin­seln des Textes: Die Behaup­tung, dass die Mafia aus Polen komme und nur wegen der EU-Oster­weiterung zu ihren Untat­en schre­ite – davon ste­ht im Bild-Artikel näm­lich nichts. Im Übri­gen befasst sich der Bild-Text mit Berlin und nicht mit Bran­den­burg und er ist mit­nicht­en aktuell, son­dern glat­te vier Jahre alt.

Schon ein­mal wurde von Infori­ot übri­gens auf die dreis­ten ras­sis­tis­chen Lügen der Bran­den­burg­er NPD in Bezug auf „Aus­län­derkrim­i­nal­ität“ hingewiesen.

Ähn­lich pein­lich: Im ver­gan­genen Jahr rück­te die NPD in ihrer Flugschrift „Wahrheit für Bran­den­burg“ den uck­er­märkischen Inte­gra­tions­beauf­tragten Ural Memet in die Nähe des Islamis­mus, da er aus einem Land stam­men solle, in dem Zwangse­hen „an der Tage­sor­d­nung“ seien. In Wahrheit ist der rumänis­chstäm­mige Mann nicht nur kein Islamist, son­dern über­haupt kein Moslem.

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Antifaschismus

Rechte Gewalt in Brandenburg stabilisiert sich auf hohem Niveau

Die erfassten Straftat­en richteten sich nach Ken­nt­nis der Beratungsstelle gegen min­destens 152 Per­so­n­en. Knapp 70 Prozent der erfassten Straftat­en waren Kör­per­ver­let­zun­gen (74). Daneben weist die Sta­tis­tik des Pots­damer Vere­ins andere Delik­te wie Brand­s­tiftun­gen (2), mas­sive Bedro­hun­gen bzw. ver­suchte Kör­per­ver­let­zung (21) oder größere Sachbeschädi­gun­gen (11) aus.

Im Ver­gle­ich zum Jahr 2009, in dem 101 Fälle reg­istri­ert wor­den waren, zählte die Opfer­per­spek­tive 2010 mehr rechte Gewalt­tat­en. Zwis­chen 2003 und 2007 hat sich die Zahl der jährlich erfassten Gewalt­tat­en auf einem Niveau zwis­chen 117 (2003) und 157 (2007) Fällen bewegt. Erfreulicher­weise kon­nte im Jahr 2008 mit 110 Fällen ein deut­lich­er Rück­gang rechts motiviert­er Angriffe beobachtet werden.

Die Zahl rechter Gewalt­tat­en wird sich erfahrungs­gemäß durch Nach­mel­dun­gen noch erhöhen. Schon mehrfach gab es kurzfristige Rück­gänge (1994, 1997, 2001), nach denen die Zahl rechter Gewalt­de­lik­te wieder anstieg. Insofern ist offen, ob von ein­er Sta­bil­isierung der Sit­u­a­tion in Bran­den­burg gesprochen wer­den kann oder erneut ein Anstieg rechter Gewalt­tat­en zu befürcht­en ist.

Die Mehrzahl der in Bran­den­burg erfassten Tat­en richtet sich gegen Flüchtlinge und Migran­tInnen. In 49 Fällen war die Tat ras­sis­tisch motiviert. Ins­beson­dere linke Jugendliche wur­den zum Teil Opfer von bru­tal­en Über­fällen. 25 Tat­en richteten sich gegen Men­schen, die von den Recht­en als poli­tis­che Geg­n­er eingestuft wur­den. 27 Angriffe trafen Ange­hörige alter­na­tiv­er Jugend­kul­turen und andere Per­so­n­en, die auf­grund ihrer Erschei­n­ung nicht in das Welt­bild der Neon­azis passen.

Erkennbar zuge­spitzt hat sich die Bedro­hung im Süden Bran­den­burgs. Neon­azis set­zten hier ver­stärkt auf Gewalt, um ihre poli­tis­chen Ziele durchzuset­zen. So attack­ierten mil­i­tante Rechte Jugend­pro­jek­te in Cot­tbus, Forst und Sprem­berg. Mit 19 recht­en Angrif­f­en nimmt die Stadt Cot­tbus im Jahr 2010 den trau­ri­gen Spitzen­platz in Bran­den­burg ein, gefol­gt vom Land­kreis Spree-Neiße (16). Hinge­gen haben gesellschaftlich­es Engage­ment und Strafver­fol­gung in anderen Regio­nen Bran­den­burgs erre­icht, dass weniger Men­schen zu Opfern rechter Gewalt wer­den, etwa im Land­kreis Havel­land (2) oder der Stadt Pots­dam (7).

Die bekan­nt gewor­de­nen Tat­en hat die Opfer­per­spek­tive auf der Web­site des Vere­ins veröf­fentlicht. Erfasst wer­den Gewalt­tat­en, nicht aufge­führt sind Pro­pa­gan­dade­lik­te wie etwa Hak­enkreuzschmier­ereien. Bedro­hun­gen und ver­suchte Kör­per­ver­let­zun­gen wer­den reg­istri­ert, eben­so Brand­s­tiftun­gen und Sachbeschädi­gun­gen, wenn sich diese unmit­tel­bar gegen Per­so­n­en richteten. Dabei han­delt es sich um Angriffe gegen Gewer­be­be­triebe von Migran­tInnen sowie Über­fälle auf Tre­ff­punk­te von Linken. Nicht gezählt wer­den Anschläge auf Gedenkstät­ten und Fried­hof­ss­chän­dun­gen oder vere­inzelte Stein­würfe auf Parteibüros.

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Inforiot war offline

INFORIOT Auf­grund von Server­ar­beit­en war Infori­ot zwis­chen dem 2. und 3. März größ­ten­teils nicht erre­ich­bar. Wir bit­ten um Entschuldigung.

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Arbeit & Soziales

Hausbesetzung in Potsdam!

Am 27.02.2011 wurde das seit län­gerem leer­ste­hende Haus in der Kur­fürsten­str. 12 für
zwei Stun­den beset­zt um auf die anges­pan­nte Wohn­raum­si­t­u­a­tion in Pots­dam hinzuweisen
und sich mit dem vor ca. einem Monat geräumten Haus­pro­jekt Liebigstr. 14 in Berlin
zu sol­i­darisieren. Bis zum Ein­tr­e­f­fen der Polizei sam­melten sich bis zu 50 Per­so­n­en
vor dem beset­zten Haus und skandierten Parolen wie: „Die Häuser denen, die drin
wohnen!“ oder „Miete ver­weigern, Kündi­gung ins Klo, Häuser beset­zen sowieso!“. In
Pots­dam fand in den let­zten Jahren eine Entwick­lung statt, die ganze
Bevölkerungss­chicht­en aus ihren Woh­nun­gen und Vierteln ver­drängt hat, weil die
Mieten nicht oder kaum noch bezahlbar waren. Pots­dam ist die Stadt in Ost­deutsch­land
mit den höch­sten Mieten bei sanierten Wohn­raum. Die Miet­spi­rale scheint sich
unaufhör­lich nach oben zu schrauben, unab­hängig von öffentlichen Debat­ten und
poli­tis­chen Beken­nt­nis­sen, dass Wohn­raum ein Grun­drecht sei. Wenn unsere Lebens­gru
ndlage der­art kom­merzial­isiert wird sind Mit­tel wie Haus­be­set­zun­gen als Reak­tion
auf diese Entwick­lung aus unser­er Sicht legit­im.
Welchen Stel­len­wert Eigen­tum in unser­er Gesellschaft bestitzt, hat die Räu­mung der
Liebig 14 in Berlin gezeigt. Wenn 2500 Polizist_innen ein ganzes Vier­tel tage­lang
belagern und ein Haus, in dem sie let­zendlich nur 9 Leute vorfind­en, von allen
Seit­en angreifen, zeigt das sehr gut mit welchen Reak­tio­nen wir zu rech­nen haben.
Nur Sol­i­dar­ität und massen­hafte Aktio­nen wer­den uns den Spiel­raum (wieder) öff­nen
erfol­gre­ich zu beset­zen bzw. anste­hende Räu­mungen zu ver­hin­dern. In diesem Sinne
sind wir alle betrof­fen, wenn in diesem Jahr die Rote Flo­ra in Ham­burg geräumt
wer­den sollte oder in Zukun­ft andere Pro­jek­te in Frage ste­hen wer­den. Dass
Beset­zun­gen erfol­gre­ich sein kön­nen, haben das AZ in Köln, das NewYork in Berlin,
die Garten­straße in Freiburg und die Datscha in Pots­dam gezeigt. Beset­zun­gen sind
aber nicht nur ein Kampf um sub­kul­turelle Räume, sie sind, ob wir es wollen oder
nicht, eine grund­set­zliche Kri­tik an dieser Gesellschaft.
Außer der Beset­zung gab es in Pots­dam noch mehrere andere Aktio­nen. Am 05.02. fand
eine Spon­tandemon­stra­tion mit ca. 60 Leuten durch den Stadt­teil Babels­berg als
Reak­tion auf die Räu­mung der Liebigstr. 14 drei Tage zuvor statt. Außer­dem wur­den an
mehreren Stellen Parolen zum The­ma Liebigstr. gesprüht und einige Fas­saden saniert­er
Häuser mit Farb­bomben verschönert.

Wir fordern bezahlbaren Wohn­raum für alle statt Luxu­s­sanierung und Ver­drän­gung!
Wir fordern eine endgültige und langfristige Lösung für alle bedro­ht­en Wohn- und
Kul­tur­pro­jek­te!
Wir bleiben Alle!

AG Fünf(zig) vor 12

Inforiot