Inforiot

Für den 14.11.2009 haben Nazis einen Auf­marsch in Halbe angemeldet. Sie wollen zum dor­ti­gen Sol­daten­fried­hof marschieren. Nach ihrem Debakel im März 2007, ver­suchen sie erneut Halbe zu einem Wall­fahrt­sort zu machen.
Das wer­den wir nicht zulassen.

Kommt zur antifaschis­tis­chen Kundge­bung am 14.11.09 in Halbe!

Eine Karte von Halbe find­et ihr hier: Karte von Halbe

 

Aktuelle Infor­ma­tio­nen gibt es hier: redhalbe.blogsport.de

Zeuthen — Am Fre­itag, den 23.10.09, demon­stri­erten ca. 40 Aktivis­ten in Zeuthen spon­tan gegen Rechte Gewalt.

Am Fre­itag, den 23.10.09, demon­stri­erten ca. 40 Aktivis­ten in Zeuthen spon­tan gegen Rechte Gewalt. Der Demon­stra­tionszug set­zte sich gegen 16:00 Uhr vom S‑Bahnhof Zeuthen in Rich­tung Innen­stadt fort, und endete wieder am S‑Bahnhof.

In Zeuthen ist rechte Gewalt an der Tage­sor­d­nung. Es gibt oft genug Angriffe von Recht­sex­trem­is­ten auf alter­na­tive Jugendliche oder andere Men­schen, die nicht ihn ihr verko­rk­stes Welt­bild passen. Ausser­dem entste­ht, nach unseren Erkent­nis­sen, in Zeuthen ger­ade ein Naz­i­ju­gendtr­e­ff, oder auch Schu­lungszen­trum. Anders lässt sich die Tat­sache, dass an fast jedem Woch­enende Kam­er­aden an ein­er Immo­bilie arbeiten,und dafür teil­weise aus dem nördlichen Raum Deutsch­lands angereist kom­men, nicht erklären. 

Es herrschte auf der Demon­stra­tion eine sehr gute und kämpferische Stim­mung. Infofly­er wur­den an Pas­san­ten verteilt und in Briefkästen gesteckt. Auch vor­beifahrende Aut­o­fahrer blieben von den Fly­ern nicht ver­schont, nah­men diese aber dank­end und inter­essiert ent­ge­gen.
Einziger Zwis­chen­fall war ein pöbel­nder Nazi der sich von seinem Balkon aus sehr sich­er fühlte. Seine Worte: “Na los ich will eure Gesichter sehen!” und “Man ver­pisst euch, dass hier ist Zeuthen und kein Kinder­garten!”, gin­gen aber in den erwiederten Parolen der Demon­stran­ten unter. 

Gegen Ende der Demon­stra­tion ver­sucht­en dann 2 Zivil­beamte die Demo zu stop­pen, ohne Erfolg. Unge­hin­dert ging es wie geplant weit­er. Auch als wenig später hinzuge­zo­gene Ver­stärkung in Form von Streifen­beamten ver­suchte die Demo zu stop­pen, lies man sich davon nicht beir­ren. Lediglich am Ende kahm es dann in der S‑Bahn zu ein­er Per­son­alienüber­prü­fung, als die S‑Bahn durch die Polizei gestoppt wurde. Die Bürg­er hat es sichtlich erfreut, dass sie wegen eines “Polizeiein­satzes” über 15 Min. warten mussten. 

Alles in allem kann man sagen, dass an diesem Tag in Zeuthen ein gutes Zeichen gegen Rechts geset­zt wurde. Und angesichts des entste­hen­den Schu­lungszen­trums, wird dies nicht die let­zte Antifaschis­tis­che Aktion in Zeuthen bleiben. 

Aufruhr, Wider­stand, es gibt kein ruhiges Hinterland!

Frank­furt (Oder) — Das Super­wahl­jahr ist vor­bei. Zumin­d­est sind sämtliche Urnengänge in Frank­furt (Oder) vol­l­zo­gen. Die Auszäh­lun­gen der Bun­des- und Land­tagswahlen ergaben unter dem Strich ein maues Ergeb­nis für die neon­azis­tis­chen Parteien NPD und DVU. Bere­its chan­cen­los bei der Bun­destagswahl, ist nun, nach zwei Leg­is­laturpe­ri­o­den mit Präsenz der DVU, der Bran­den­burg­er Land­tag wieder frei von Neon­azis. In Frank­furt (Oder) bekom­men bei­de Parteien nach wie vor keinen Fuß auf den Boden. Sie ver­lieren sog­ar in hohem Umfang Wäh­ler. Ein Überblick.

Die Bran­den­burg­er Landtagswahl

Bei den Bran­den­burg­er Land­tagswahlen am 27.September erhielt die nach dem Ende des soge­nan­nten „Deutsch­land­pak­tes“ mit der DVU erst­mals wieder selb­st ange­tretene NPD auf Lan­desebene 2,5 % der Stim­men. Dies entspricht 35.544 Stim­men. Deut­lich darunter liegt der Stim­menan­teil der Partei in Frank­furt (Oder): Mit nur 1,8 % gehört der Wahlbezirk 35 zu jenen, in denen die NPD lan­desweit betra­chtet am schlecht­esten abgeschlossen hat. Auch der hier ange­tretene auswär­tige Direk­tkan­di­dat der Partei Lars Bey­er erhielt mit 2,1 % das zweitschlecht­este Ergeb­nis der 37 aufgestell­ten NPD-Mitglieder.

Die DVU, die ohne Direk­tkan­di­dat­en ange­treten ist, kam bran­den­burg­weit und eben­so in Frank­furt (Oder) auf grade ein­mal 1,2 % der Stim­men. Gemessen an den 6,1 % die sie noch 2004 erhielt, hätte der Ver­lust kaum größer sein können.

Die neon­azis­tis­chen Parteien ver­loren zudem in Frank­furt (Oder) zahlre­iche Wäh­ler. Für die NPD stimmten 559 Wäh­ler. Die DVU kon­nte 372 Stim­men erlan­gen. Sum­miert sind das 931 Stim­men und damit 414 Stim­men weniger als die DVU bei der Land­tagswahl 2004 in Frank­furt (Oder) erre­ichte. Ein Ver­lust von ca. 25%. Und dies obwohl die Wahlbeteili­gung in Frank­furt (Oder) in diesem Jahr rund 10% höher lag als 2004.

Die Bun­destagswahl

Die NPD kommt auf Bun­de­sebene zwar nur auf 1,5 % der abgegebe­nen Stim­men. In Bran­den­burg erre­ichte sie mit 2,6 % der Stim­men aber ein deut­lich stärk­eres Ergeb­nis. Im Wahlkreis 64, der neben dem als Hochburg der NPD in Bran­den­burg gel­ten­dem Land­kreis Oder-Spree u.a. auch Frank­furt (Oder) umfasst, erhiel­ten die Neon­azis sog­ar 3,0 % der Zweit­stim­men, und Mul­ti­funk­tionär Klaus Baier kon­nte gar 3,9 % der Erstim­men für sich ver­buchen. Die DVU dage­gen ist mas­siv abgeschla­gen. Sie erhielt nur 0,1 % der Stim­men auf Bun­de­sebene, dabei 0,9 % in Bran­den­burg und 0,8 % in Frank­furt (Oder).

Adieu Deutsch­land­pakt

Lei­der liegt das schlechte Abschnei­den der recht­en Parteien wohl nicht an ihren neon­azis­tis­chen Inhal­ten. Ent­ge­gen des 2005 geschlosse­nen Abkom­mens zwis­chen NPD und DVU, sich nicht gegen­seit­ig die Stim­men zu stehlen, trat­en nun doch bei­de Parteien auf Lan­des- und Bun­de­sebene gegeneinan­der an. Die bis dato gel­tente Abmachung im Rah­men des soge­nan­nten „Deutsch­land­pak­tes“ sah vor, dass nur die DVU in Bran­den­burg auf den Wahlzetteln ste­ht. Die NPD, welche in den let­zten Jahren ihre Struk­turen in Bran­den­burg aus­ge­baut hat, wollte es sich nicht nehmen lassen, diese auch bei den Wahlen zu erproben. Ins­beson­dere durch das schlechte Ergeb­nis der DVU bei den Europawahlen und ihrer Pas­siv­ität in Bran­den­burg fühlte sich die NPD ermutigt, den Pakt zu brechen. Das Ergeb­nis freilich, dass nun bei­de Parteien an der 5 % – Hürde scheit­erten, wird bei­de Parteien nicht zufrieden­stellen können.

DVU — Ab in die Versenkung

Nach zwei Wahlpe­ri­o­den ver­liert die DVU nun die let­zten sechs Land­tags­man­date, die ihnen bun­desweit geblieben sind. In Anbe­tra­cht der hohen Über­al­terung ihrer Mit­glieder, Über­trit­ten zur NPD, ihrer fak­tis­chen Nicht­wahrnehm­barkeit und man­gel­nden poli­tis­chen Erfolge kön­nte die Bran­den­burg­er Land­tagswahl das Ende der Partei ein­geläutet haben.

Wahlnieder­lage in Frank­furt (Oder)

Die Ergeb­nisse bei­der neon­azis­tis­ch­er Parteien in Frank­furt (Oder) müssen nicht zulet­zt auf­grund des mas­siv­en Ver­lustes an absoluten Stim­men als Nieder­lage betra­chtet wer­den. Bei­de Parteien kon­nten trotz ambi­tion­ierten Plä­nen in den ver­gan­genen Jahren keine Struk­turen in der Oder­stadt ver­ankern und waren somit auch im diesjähri­gen Wahlkampf auf die Inter­ven­tion von Aussen angewiesen. So kon­nte die DVU lediglich ein­mal im Wahlkampf in Frank­furt auftreten, als sie im Rah­men einen lan­desweit­en Kundge­bungs-Tour hier Sta­tion machte [1]. Vor Ort ver­fügt die Partei derzeit über kein­er­lei aktive Kader.

Die Pläne der NPD zum Auf­bau eines aktiv­en Ortsver­ban­des in Frank­furt (Oder) scheit­erten kläglich. So wur­den auch keine Infor­ma­tion­sstände oder Kundge­bun­gen während des Wahlkampfes in der Stadt durchge­führt. Die Partei musste sich ihrer Aktivis­ten aus dem Umland bedi­enen um Wahlplakate in der Stadt zu hän­gen [2]. Min­destens ein­mal wurde auch Frank­furt von einem im Land­tagswahlkampf lan­desweit einge­set­zten Pro­pa­gandafahrzeug der NPD durch­fahren und beschallt. Zudem gelang es der NPD durch Unter­stützer in eini­gen Stadt­teilen Flug­blät­ter im Vor­feld der Wahlen zu verteilen.

Äußerst pos­i­tiv ist die kurze Ver­weil­dauer zahlre­ich­er Wahlpap­pen bei­der Parteien in der Stadt zu erwäh­nen. Die hier gezeigte Zivil­courage gegen nation­al­is­tis­che Het­ze ist begrüßenswert und ein Baustein für die Wahlnieder­lage von DVU und NPD in Frank­furt (Oder).

Quellen:

[1] http://recherchegruppe.blogsport.de/2009/08/14/dvu-machte-station-in-frankfurt-ohne-erfolg/

[2] http://recherchegruppe.blogsport.de/2009/09/15/npd-haengte-wahlwerbung-in-frankfurt‑4/

NPD vs. DVU vs. FW 

Wie unlängst bekan­nt, erre­ichte keine der neon­azis­tis­chen und (extrem) recht­en¹ Parteien die 5 % Hürde und kon­nte in den Land- oder Bun­destag einziehen². Im Bran­den­burg­weit­en Ver­gle­ich zeigt sich ein neues Kräftev­er­hält­nis inner­halb des recht­en Spek­trums. Die DVU, die vor dem zer­broch­enen Deutsch­land­pakt zwis­chen NPD und DVU in Bran­den­burg die Stim­men des (extrem) recht­en Wäh­ler_in­nen-Klien­tel beanspruchte und 10 Jahre im Land­tags saß, ist in der Bedeu­tungslosigkeit ver­schwun­den. Die Partei erre­ichte für den Land­tag ger­ade ein­mal 1,1 % der Stim­men (0,9% für Bun­destags) ste­ht damit ihrer Konkur­rentin, der NPD um einiges nach. Die NPD erre­ichte immer­hin 2,6 % der Stim­men (sowohl Bun­destag als auch Land­tag). Sie prof­i­tierte vor allem dort, wo sie Direk­tkan­di­dat­en auf­stellen kon­nte. Ein Sah­ne­häubchen, welch­es sich die DVU nicht leis­ten kon­nte. Denn die Mit­gliederzahlen gehen zurück und von den weni­gen, die übrig bleiben, ist nur ein „Bruchteil poli­tisch aktiv“³. Auch die selb­ster­nan­nten „Freien Wäh­ler“ (FW) prof­i­tierten in Bran­den­burg von bekan­nten Gesichtern. Sie erre­icht­en mit ihren Direk­tkan­di­dat­en 2,4 % der Erst­stim­men, in der Zweit­stimme dage­gen nur 1,7 %.

 

Ergeb­nisse mit Blick auf die Stadt Bernau

In der Stadt Bernau erre­ichte die NPD bei der Wahl zum Bun­destag 3,6 % der Erst- und 2,9 % der Zweit­stim­men. Bei der Land­tagswahl sieht das Ergeb­nis ähn­lich aus (Erst: 3,4 %, Zweit: 2,9%) . Die Ergeb­nisse der NPD in der Stadt Bernau liegen damit über dem Bran­den­burg­weit­en Durch­schnitt. Die DVU dage­gen wählten die Bernauer_innen eben­so mit 1,1% (bzw. 0,9%). Die „Freien Wäh­ler“ und ihr Direk­tkan­di­dat Peter Vida kon­nten in der Stadt Bernau deut­lich mehr Stim­men erre­ichen als im Land Bran­den­burg. Peter Vida hat­te in Bernau 5 % der Erst­stim­men erhal­ten und gehört damit zu den erfol­gre­ich­sten Kan­di­dat­en der „Freien Wäh­ler“⁴. Sein Kol­lege Hans Link, ein Bernauer Box­train­er, hat­te dage­gen die wenig­stens Erst­stim­men im Wahlkreis 06 Falkensee erlangt. Vidas „Freie Wäh­ler“, die wegen recht­sradikalen Verbindun­gen⁵ in Schlagzeilen ger­at­en waren, erhiel­ten in der Zweit­stimme deut­lich weniger Zustimmung. 

 

Schw­er­punk­te in der Stadt Bernau

Nach gängiger Parteien­forschung wer­den in dör­flichen Regio­nen mehr rechte Parteien gewählt als in Städten. Diese These lässt sich an der Stadt Bernau und ihren angegliederten Dör­fern nicht nach­weisen. Es beste­ht kein pauschaler Zusam­men­hang zwis­chen Stadt oder Dor­fre­gion und dem Wahlver­hal­ten. Dafür haben sich bes­timmte Regionen/ Stadtvier­tel herauskristallisiert: 

Im Wahlbezirk 13, er umfasst die Straßen um die Polizei­wache und das Obi-Einkauf­szen­trum, erre­ichte die neon­azis­tis­che NPD, mit 8,1 % der Zweit­stim­men bei der Bun­destags – und 7,4 % bei der Land­tagswahl, ihr bestes Ergeb­nis in der Stadt Bernau. Über­all erhielt die NPD mehr Erst – als Zweit­stim­men, auch wenn die Kan­di­dat­en in der Region eher unbekan­nt sind. Das Fehlen von Direk­tkan­di­dat­en der DVU, kön­nte DVU Wähler_innen dazu ver­leit­et haben ihre Erst­stimme der NPD zu geben, in der Zweit­stimme aber die DVU zu wählen. Hohe Ergeb­nisse erziel­ten alle (extremen) Recht­en in den Bernauer Ort­steilen Eich­w­erder und Bör­nicke. Der Stadt­teil Süd gehört zwar nicht zum „Spitzen­feld“, hat aber mit bis zu 5 % an NPD Stim­men beachtliche Ergeb­nisse.

Peter Vida von den „Freien Wäh­lern“ hat in der Stadt Bernau vor allem in den Ort­steilen Birken­höhe (~ 17 %) und Bör­nicke (~ 14 %) sowie im Stadt­teil Nibelun­gen (~11%) Stim­men geholt.

 

Der Blick über den Tellerrand 

Sehr hohe Ergeb­nisse erre­ichte die NPD in der Stadt Biesen­thal. In der Stadt, die seit einiger Zeit zum Schw­er­punkt der lokalen und regionalen Szene gehört, erre­ichte der Direk­tkan­di­dat Mike Sandow 7,5 % der Erst­stim­men und seine Partei 7 % der Zweit­stim­men. Sandow ist der ehe­ma­lige Vor­sitzende der NPD Barn­im Uck­er­mark, sitzt bere­its für die NPD in der Biesen­thaler Stadtverord­neten­ver­samm­lung und im Barn­imer Kreistag und ist außer­dem Geschäfts­führer ein­er GmbH, die das alte Asylbewerber_innenheim in Biesen­thal in ein NPD- Schu­lungszen­trum umbauen will. 

 

In der Bedeutungslosigkeit…

Andere (extrem) rechte Parteien und Vere­ini­gun­gen sind hier nur am Rande genan­nt. Das „Gen­er­a­tions­bünd­nis 50 Plus“, das für die Land­tagswahl antrat und eben­so wie die „Freien Wäh­lern“ wegen recht­sradikaler Verbindun­gen in Schlagzeilen ger­at­en war, hat­te in Bran­den­burg nur 0,6 % der Zweit­stim­men erre­icht (0,5 % in Bernau). Die Repub­likan­er und die Büso erre­icht­en ger­ade ein­mal 0,2 % der Zweitstimmen. 

Für die Bun­destagswahl trat außer­dem der Bernauer Dirk Weßlau (Unab­hängig) an, er erre­ichte 1,3 % der Erst­stim­men im Wahlkreis MärkischOder­land – Barn­im II. In Bernau waren es 2,1 %. Weßlau trat in den ver­gan­genen Jahren bei diversen Wahlen an. Ob als Einzel­be­wer­ber, „Unab­hängiger“ oder für die soge­nan­nte „Schill­partei“ war dem Bernauer, der offen mit Neon­azis kooperiert, egal. Weßlau sieht damit, im Ver­gle­ich zu seinem Ziehsohn und Wegge­fährten Peter Vida, ziem­lich blass aus. Als Unab­hängiger Kan­di­dat hat­te sich Weßlau offen­bar mehr Chan­cen aus­ge­malt, als mit den „Freien Wäh­lern Deutsch­land“ (FWD), für die er als stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der agiert. Die FWD erre­icht­en 0,8 % der Zweit­stim­men (Bernau: 1,1%).

 

Und beim let­zten Mal? 

Im Ver­gle­ich der Ergeb­nisse der Bun­destagswahl 2005, der Land­tagswahl 2004 und der in diesem Jahr lässt sich eine leichte Verän­derung im Wahlver­hal­ten des recht­en Spek­trums fest­stellen. Die NPD kon­nte 2009 in Bernau ähn­liche viele Stim­men erre­ichen wie 2005 (3,2 % der Erst- und 3,5 % der Zweit­stim­men). Die DVU hinge­gen ver­lor im Schnitt 2 % in Bernau (im Ver­gle­ich der Land­tagswahlen; die DVU trat 2005 nicht für die Bun­destagswahl an). Den größten Erfolg kon­nte Peter Vida von den „Freien Wäh­lern“ erzie­len. 2005 trat er als Einzel­be­wer­ber für den Bun­destag an und erlangte in Bernau 3,5 % der Stim­men. Für den Land­tag 2009 steigerte er sich auf 5 %. Anders sein Kol­lege Dirk Weßlau: Er ist neben der DVU der Ver­lier­er dieser Wahlen. Die Land­tagswahl 2004 brachte ihm ganze 10 % ein. 8 % mehr als 2009. 

 

 

Randbe­merkung:

Die „Freien Wäh­ler“ sowie die „Freien Wäh­ler Deutsch­land“ ste­hen nicht im Zusam­men­hang mit „Freien Wäh­lern“ in anderen Bun­deslän­dern oder dem Bun­desver­band. Son­dern sind Teil der Täuschung von Peter Vida, Hans Jür­gen Malirs, Dirk Weßlau und Man­fred Ehlert. Daher der Ver­weis auf den Artikel: https://inforiot.de/artikel/waehlerinnen-taeuschung-extra-klasse

 

 

 

¹ Gemeint sind hier sowohl recht­sradikale als auch recht­spop­ulis­tis­che Parteien und Vereinigungen

² https://inforiot.de/artikel/landtag-endlich-nazifrei

³ Ver­fas­sungss­chutz 2008

⁴ http://www.bvb-fw.de/news/EinzelergebnisseLTW09.pdf

⁵ https://inforiot.de/artikel/waehlerinnen-taeuschung-extra-klasse

 

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Im Fol­gen­den:

Wahlergeb­nisse der Bun­des — und Land­tagswahl der (extremen) Recht­en 2009

Wahlergeb­nisse aufgegliedert nach Wahlbezirken der Stadt Bernau