Alternative News & Termine für Brandenburg
FRANKFURT (ODER) — Kann man rechte Schläger einschüchtern, wenn man etwa vor dem Bahnhof eine Videokamera aufstellt? Werden Sympathisanten bekehrt, wenn man ein Verbot gegen die NPD ausspricht? Solche Fragen beschäftigen den an der Frankfurter Viadrina tätigen Sozialforscher Michael Minkenberg schon lange. Der Herausgeber des Bandes “Neue Radikale Rechte im Vergleich” möchte sich nicht mehr […]
TEUPITZ — Reiner Oncken war nicht da. Was hätte den schenkenländischen Amtsdirektor Samstag in sein Büro ziehen sollen? Vielleicht aufzuarbeitende Akten. Wohl kaum die kleine Demonstration und das große Polizei-Aufgebot. Nur 38 Neonazis protestierten gegen Oncken, weil der ihnen am Volkstrauertag den “Heldenaufmarsch” auf dem Halber Waldfriedhof verwehrte. Mindestens 200 Demonstranten hatte der Hamburger Rechtsextremist […]
Der Rückzug von Uta Leichsenring aus der Leitung der »Koordinierungsstelle gegen Extremismus« schlägt Wellen. Die PDS wehrte sich gestern dagegen, dass Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) aus diesem Fall Kapital schlägt. Zuvor hatte die CDU vorgeschlagen, sämtliche Foren und Bünde gegen Extremismus unter der Herrschaft des Innenministers zusammenzufassen. »Dieses Manöver ist durchsichtig und wird von uns […]
NEURUPPIN Die antifaschistische Jugend der Stadt ruft zur Demonstration gegen einen für morgen geplanten NPD-Aufmarsch in Neuruppin auf. “Faschismus in keine Meinung, sondern ein Verbrechen”, heißt es in einem gestern in Umlauf gebrachten Flugblatt mit der Überschrift “Maulkorb für Nazis”. Einen Aufmarsch der Neonazis dürfe die Bevölkerung nicht tatenlos hinnehmen, fordert die Neuruppiner Antifa. […]
TEUPITZ Neonazis aus ganz Deutschland marschieren am Samstag in Teupitz vor der Amtsverwaltung gegen Schenkenländchens Amtsdirektor Reiner Oncken auf. Das Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) hat die Veranstaltung genehmigt, sagte einer der Initiatoren der MAZ. Sie fordern Onckens Absetzung, weil er ihren “Heldenmarsch” zum Volkstrauertag auf dem Soldatenfriedhof Halbe abgelehnt hatte. Onckens Entscheidung war später vom Bundesverfassungsgericht […]
Die Bundeswehr muss nach Ansicht von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auch zur Gewährleistung der inneren Sicherheit herangezogen werden. Dafür denkbare Bereiche seien Objektschutz, Verkehrsführung oder ABC-Dienst, sagte Schönbohm am Dienstagabend in Lenzen beim Landesreservistentag. Den Bürgern sei nicht zu vermitteln, dass Soldaten nicht eingesetzt werden können, wenn Not am Mann ist. Beim Sturm im Raum […]
Potsdam — Das Amt des Landesbeauftragten für das «Tolerante Brandenburg» wird abgeschafft. Die geplanten Strukturveränderungen beim Handlungskonzept «gehen nicht von einer Neubesetzung aus», sagte gestern der Sprecher des Bildungsministeriums, Martin Gorholt. Auslöser für die Reformpläne war der Rücktritt der Landesbeauftragten Uta Leichsenring vergangene Woche. Extra für die ehemalige Polizeipräsidentin war das Amt in diesem Jahr […]
BELZIG — Mit einem geschickten Schachzug der SPD-Fraktion ist am Montagabend die erwartete Entscheidung über die vom Verein “Belziger Forum” beantragte Errichtung eines Gedenksteins für den marokkanischen Asylbewerber Belaid Baylal verhindert worden. Fraktionschef Gerd Ulbrich hatte — ohne sich eindeutig zur Beschlussvorlage laut Tagesordnung zu äußern — zuvor beantragt, die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung […]
TEUPITZ Der geplante Nazi-Aufmarsch gegen Schenkenländchens Amtsdirektor Reiner Oncken hat die Solidarität seiner Amtskollegen herausgefordert! 14 Amtsdirektoren und hauptamtliche Bürgermeister aus dem Landkreis stellen sich schützend vor ihn, erklären: “Wir stehen an seiner Seite und bekunden das durch unsere persönliche Anwesenheit.” Der Hamburger Rechtsextreme Christian Worch hat für kommenden Samstag am Sitz des Amtes Schenkenländchen […]
Wie erst jetzt bekannt wurde, plant der lokale NPD-Kreisverband am kommenden Samstag, 14. Dezember, eine Demo in Neuruppin. Das Motto lautet “Todestrafe für Schmökel”. In Neuruppin hatte der Prozess gegen den Sexualmörder statt gefunden — am Mittwoch war er zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Treffpunkt für die Nazidemo ist um 11 Uhr am Bahnhof Rheinsberger […]
