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16. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

An der “Viadrina” untersuchen Sozialforscher die Wirkung staatlichen Drucks auf rechte Gruppen

FRANKFURT (ODER) — Kann man rechte Schläger ein­schüchtern, wenn man etwa vor dem Bahn­hof eine Videokam­era auf­stellt? Wer­den Sym­pa­thisan­ten bekehrt, wenn man ein Ver­bot gegen die NPD ausspricht? Solche Fra­gen beschäfti­gen den an der Frank­furter Viad­ri­na täti­gen Sozial­forsch­er Michael Minken­berg schon lange. Der Her­aus­ge­ber des Ban­des “Neue Radikale Rechte im Ver­gle­ich” möchte sich nicht mehr […]

16. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Lächerlicher Aufmarsch in Teupitz

TEUPITZ — Rein­er Onck­en war nicht da. Was hätte den schenken­ländis­chen Amts­di­rek­tor Sam­stag in sein Büro ziehen sollen? Vielle­icht aufzuar­bei­t­ende Akten. Wohl kaum die kleine Demon­stra­tion und das große Polizei-Aufge­bot.  Nur 38 Neon­azis protestierten gegen Onck­en, weil der ihnen am Volk­strauertag den “Helde­nauf­marsch” auf dem Hal­ber Wald­fried­hof ver­wehrte. Min­destens 200 Demon­stran­ten hat­te der Ham­burg­er Rechtsextremist […]

14. Dezember 2002 · Quelle: ND 11.12.02

Tauziehen um Bündnis gegen Extremismus

Der Rück­zug von Uta Leich­sen­ring aus der Leitung der »Koor­dinierungsstelle gegen Extrem­is­mus« schlägt Wellen. Die PDS wehrte sich gestern dage­gen, dass Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) aus diesem Fall Kap­i­tal schlägt. Zuvor hat­te die CDU vorgeschla­gen, sämtliche Foren und Bünde gegen Extrem­is­mus unter der Herrschaft des Innen­min­is­ters zusam­men­z­u­fassen. »Dieses Manöver ist durch­sichtig und wird von uns […]

13. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Neuruppin

NEURUPPIN Die antifaschis­tis­che Jugend der Stadt ruft zur Demon­stra­tion gegen einen für mor­gen geplanten NPD-Auf­­marsch in Neu­rup­pin auf. “Faschis­mus in keine Mei­n­ung, son­dern ein Ver­brechen”, heißt es in einem gestern in Umlauf gebracht­en Flug­blatt mit der Über­schrift “Maulko­rb für Nazis”. Einen Auf­marsch der Neon­azis dürfe die Bevölkerung nicht taten­los hin­nehmen, fordert die Neu­rup­pin­er Antifa. […]

13. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Neonazis dürfen in Teupitz marschieren

TEUPITZ Neon­azis aus ganz Deutsch­land marschieren am Sam­stag in Teupitz vor der Amtsver­wal­tung gegen Schenken­länd­chens Amts­di­rek­tor Rein­er Onck­en auf. Das Polizeiprä­sid­i­um Frank­furt (Oder) hat die Ver­anstal­tung genehmigt, sagte ein­er der Ini­tia­toren der MAZ.   Sie fordern Onck­ens Abset­zung, weil er ihren “Helden­marsch” zum Volk­strauertag auf dem Sol­daten­fried­hof Halbe abgelehnt hat­te. Onck­ens Entschei­dung war später vom Bundesverfassungsgericht […]

12. Dezember 2002 · Quelle: lausitzer rundschau

Schönbohm: Bundeswehr auch für innere Sicherheit einsetzen

Die Bun­deswehr muss nach Ansicht von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) auch zur Gewährleis­tung der inneren Sicher­heit herange­zo­gen wer­den. Dafür denkbare Bere­iche seien Objek­tschutz, Verkehrs­führung oder ABC-Dienst, sagte Schön­bohm am Dien­stagabend in Lenzen beim Lan­desre­servis­tentag. Den Bürg­ern sei nicht zu ver­mit­teln, dass Sol­dat­en nicht einge­set­zt wer­den kön­nen, wenn Not am Mann ist. Beim Sturm im Raum […]

12. Dezember 2002 · Quelle: berliner morgenpost

«Tolerantes Brandenburg» verliert Amt des Landesbeauftragten

Pots­dam — Das Amt des Lan­des­beauf­tragten für das «Tol­er­ante Bran­den­burg» wird abgeschafft. Die geplanten Struk­turverän­derun­gen beim Hand­lungskonzept «gehen nicht von ein­er Neube­set­zung aus», sagte gestern der Sprech­er des Bil­dungsmin­is­teri­ums, Mar­tin Gorholt. Aus­lös­er für die Reform­pläne war der Rück­tritt der Lan­des­beauf­tragten Uta Leich­sen­ring ver­gan­gene Woche. Extra für die ehe­ma­lige Polizeipräsi­dentin war das Amt in diesem Jahr […]

12. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Papier statt Gedenk-Stein in Belzig

BELZIG — Mit einem geschick­ten Schachzug der SPD-Frak­­tion ist am Mon­tagabend die erwartete Entschei­dung über die vom Vere­in “Belziger Forum” beantragte Errich­tung eines Gedenksteins für den marokkanis­chen Asyl­be­wer­ber Belaid Bay­lal ver­hin­dert wor­den.   Frak­tion­schef Gerd Ulbrich hat­te — ohne sich ein­deutig zur Beschlussvor­lage laut Tage­sor­d­nung zu äußern — zuvor beantragt, die Stadtver­wal­tung mit der Erarbeitung […]

11. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Zur geplanten Nazi-Demo in Teupitz

TEUPITZ Der geplante Nazi-Auf­­marsch gegen Schenken­länd­chens Amts­di­rek­tor Rein­er Onck­en hat die Sol­i­dar­ität sein­er Amt­skol­le­gen her­aus­ge­fordert! 14 Amts­di­rek­toren und haup­tamtliche Bürg­er­meis­ter aus dem Land­kreis stellen sich schützend vor ihn, erk­lären: “Wir ste­hen an sein­er Seite und bekun­den das durch unsere per­sön­liche Anwe­sen­heit.”  Der Ham­burg­er Recht­sex­treme Chris­t­ian Worch hat für kom­menden Sam­stag am Sitz des Amtes Schenkenländchen […]

11. Dezember 2002 · Quelle: Inforiot

NPD-Demo am Samstag in Neuruppin

Wie erst jet­zt bekan­nt wurde, plant der lokale NPD-Kreisver­band am kom­menden Sam­stag, 14. Dezem­ber, eine Demo in Neu­rup­pin. Das Mot­to lautet “Tode­strafe für Schmökel”. In Neu­rup­pin hat­te der Prozess gegen den Sex­ualmörder statt gefun­den — am Mittwoch war er zu lebenslanger Haft verurteilt wor­den. Tre­ff­punkt für die Nazide­mo ist um 11 Uhr am Bahn­hof Rheinsberger […]

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