Zum vierten Mal in einem halben Jahr ist der alternative Jugendverein Chamäleon von offenbar rechtsextremen Randalierern angegriffen worden. Mitten in der City passierte das und im Schutz der Dunkelheit. Doch der Verein will der Gewalt nicht weichen, bewohnt das Haus, macht Ausstellungen und zeigt, dass er dagegenhält. Polizei und Staatsanwaltschaft ist nichts vorzuwerfen: Die Ermittlungen waren so kompliziert […]
Monat: Mai 2003
PKK-Schulze: “Es gibt keinen VS-Skandal”
Verfassungsschutz räumt Fehler ein Landtagsabgeordnete akzeptieren Entschuldigung (LR) In der jüngsten V‑Mann-Affäre hat Brandenburgs Verfassungsschutzchef Heiner Wegesin erstmals Fehler eingeräumt. Wegesin entschuldigte sich gestern offiziell bei der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages (PKK) dafür, das Gremium nicht über eine zwei Jahre zurückliegende Geheimdienstpanne informiert zu haben. Auf einer Sondersitzung der PKK bestätigte er, dass ein V‑Mann des Brandenburger […]
Polizeieinsatz gegen feiernde Fußballfans in Potsdam
(Pressemitteilung der Polizeikontrollstelle vom 13. Mai 2003) Am Freitag, dem 9. Mai 03 fand im Babelsberger Karl-Liebknecht-Stadion das Fußball-Regionalliga-Punktspiel des SV Babelsberg 03 gegen die Amateurmannschaft des 1. FC Köln statt. Der Polizeieinsatz im Karl-Liebknecht-Stadion war dabei einmal mehr kaum regionalligatauglich. Von Anfang an filmte die Polizei penetrant die Nordkurve, die bundesweit zum Synonym für […]
Hätte Schönbohm informieren müssen?
SPD fordert Konsequenzen aus V‑Mann-Skandal (Berliner Morgenpost) Potsdam — Der Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag, SPD-Politiker Christoph Schulze, will sein Amt niederlegen, sollte sich heute herausstellen, dass das Kontrollgremium für den Verfassungsschutz nicht von dessen Chef Heiner Wegesin über die erneute V‑Mann-Panne aus dem Jahr 2001 informiert worden ist. “Das ist keine Bagatelle, wir erwarten Aufklärung und […]
Amtsgericht Rathenow lässt rechtsextreme Schläger auf freiem Fuß
Mit milden Urteilen endete am 20.05.03 ein Prozess gegen vier Rechtsextremisten vor dem Amtsgericht Rathenow. Thomas K., Christoph K. und Dennis S. wurden wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen zwischen einem und anderthalb Jahren verurteilt, gegen Daniel N. wurde das Verfahren eingestellt. In der Sylvesternacht 2001/2002 war es in Premnitz zu einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe […]
“kategorie c”-konzert in cottbus
am samstag, den 17.05.03 gab es im “lamirage” in cottbus ein konzert mit der bekannten bremer hool-band “KATEGORIE C”. als vorband tragen “TEST A” aus fürstenberg auf. der veranstaltungsort: trotz 14 € eintritt waren gut 150 und 200 besucherInnen zugegen, als am 17.05.03 “KATEGORIE C” im “lamirage” auftragen. ein zahl, die ein besucher des “KC”-gästebuchs als […]
Globalisierung und Versammlungsfreiheit in Europa
Wochenendseminar in Potsdam vom 13. bis 15. Juni 2003 In den letzten Jahren ist es immer wieder zu heftigen Protestaktionen gegen Weltwirtschaftsgipfel und NATO-Tagungen gekommen. Große Demonstrationen mit Teilnehmer/innen aus verschiedenen Ländern wandten sich gegen wirtschaftliche Unterdrückung der armen Staaten der Welt, Umweltzerstörung und Abbau der Grund- und Menschenrechte. Der internationale Protest der sog. Globalisierungsgegner/innen führte […]
Antifa heißt Aufstehen
Am Samstag den 24.Mai 2003 wollen Faschisten der NPD und verschiedener Kameradtschaften einen Naziaufmarsch in Hannover durchführen. Aber nicht mit uns! Hintergründe und Infos zu den geplanten Gegenaktionen gibt es auf den Seiten der Antifa Aktion Hannover. Es gibt einen Treffpunkt für Berliner Antifas: 4:45Uhr Bahnhof Berlin — Alexanderplatz Der Zug hält auch in Brandenburg, […]
Feuer im Asylbewerberheim
Brandenburg/H. — Ein Feuer ist in der Nacht zu gestern in einem Asylbewerberheim in Brandenburg/H. ausgebrochen. Die Feuerwehr konnte die Flammen jedoch schnell löschen, verletzt wurde niemand. Unbekannte hatten nach Angaben der Einsatzkräfte Unrat angezündet, der unter der Eingangstreppe lag. Ein ausländerfeindlicher Hintergrund könne ausgeschlossen werden, teilte die Polizei Potsdam mit.
Verfassungsschutz-Chef unter Druck
Schönbohm: Panne vor Neonazi-Razzia schon länger bekannt (MOZ) Potsdam (ddp-lbg). Die Informationspanne um eine geplante Razzia im rechtsextremen Milieu ist den Brandenburger Behörden offenbar schon länger bekannt gewesen. Bis vor wenigen Tagen sei noch ermittelt worden, ob es sich um einen Geheimnisverrat der Polizei gehandelt habe, räumte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Montag in Potsdam ein. Erst jetzt […]